Sitzung eröffnet um: 20:00
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/24EH9jDFbdrjPBw
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Antrag pr02 2.000€ für das Projekt von David Missal
- David führt Umfrage bei Unis in D durch, um herauszufinden, wieviel Geld aus China dort jeweils zweckgebunden ankommt. Es geht um "Freiheit der Lehre", die durch die Zweckbindung und die Herkunft aus China als beeinträchtigt angesehen werden kann. Genaueres kann in den Protokollen der letzten PolGF-Sitzungen nachgelesen werden.
- 6 x Ja: Macburns (Asyl), Macburns(By), Pawel (Wirtschaft), Christian_Mgn (Thür.), Sailorwolf (NDS), Tyg (Umwelt)
- 1 x Nein: Bastian (ist aber nur IK)
- 7 x Enthaltung: Jürgen (RLP), Mark (SH), Oliver (BaWü), Tinka (BB), Pfuetz (HE), Annette (Landwirtschaft), Sandra (Gesundheit)
- IdM (Mumble, BBB, Cloud, ...), da die BundesIT das derzeit nicht leisten kann, könnte hier die IT der Sachsen das im Auftrag machen (Jan, aka g4rfield_dd).
- Kampagnenvorschlag aus der BundesPR “Warum Piraten wählen?”
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/int-210215-kampagnenvorschlag-wpw-mv2605r
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
- Mittwoch, 24.02.2021, ab 19:30 Uhr, online nach Anmeldung:
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europaparlament
- umfassende Unterstützung der Piraten gewünscht
- https://reclaimyourface.eu/wp-content/uploads/2021/02/Supporting-and-partnering-with-the-Reclaim-Your-Face-campaign_v2.pdf
- https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2021/000001_de
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Wahlkampfkoordination Bundestagswahl Vorschlag Sachsen
- Martin (mswdresden) stellt den Vorschlag vor
- https://pad.piratensommer.de/p/WahlkampfkoordinationBUND21
- https://www.neustadtpiraten.de/msw/
Wird sich mit diesem Konzept auch auf die Ausschreibung im Bund beworben?
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY,
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Nächstes Board-Meeting ist am 24.02.2021 19.00h MEZ auf dem PP-CZ-Jitsi.
- Der „Code of Conduct Council“ hat eine Wiki-Seite
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=ppeu:cocc2020
- Erfreulich: Die PP-CZ steht zusammen mit der STAN bei 29,5% (poll) und ist jetzt die stärkste politsche Kraft in Tschechien.
- Nächstes Board-Meeting am 17.02.2021. 14.00h MEZ
- Das Socialmedia-Team der PPI hat sich am 15.02.2021 getroffen und bereitet eine „Style Guide Policy“ vor. Zunächst für Twitter und später für Facebook und Instagram.
- Die Twittergruppe und Webgruppe wurde erheblich verstärkt.
- Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Die Klickzahlen im Web sind stark angestiegen und bei Twitter müssen wir noch etwas zulegen. Gut wird auch die Piraten Times angenommen.
- Es gibt einige Anfragen auf Beitritt zur PPI.
- Die IK hat ihre nächste Sitzung am 23.02.2021 um „ca.“ 21.30h MEZ.
- Es wird um redaktionelle Mitarbeit beim Blog https://internationale-koordination.de und bei der Arbeitsgruppe zur Einführung der 2. Kammer des PPEU-Councils gebeten.
- Das letzte Lagebild der AG Außen- und Sicherheitspolitik ist auch übersetzt (Englisch).
- Alle Termine stehen im Kalender:
- https://pp-international.net/calendar/
- Die Frage nach den türkischen Piraten kann noch nicht abschließend beantwortet werden.
- https://twitter.com/MaxKehm/status/1358168611098144769?s=20
- http://korsanparti.com/
- Die PPI hat den Hut auf.
- Der chinesische Botschafter S.E. Herr Ken Wu (er spricht exzellent Deutsch) wurde wegen einer Folgeveranstaltung zum Thema „China und die wirtschaftlichen Verflechtungen zu Deutschen Universitäten“ angefragt. Antwort steht noch aus (12.02.2021 war chinesisches Neujahrsfest).
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- Aktuell inhaltlich wieder etwas ruhiger, die üblichen Probleme bei der Auszahlung der Corona-Hilfen. Man hat sich ja mittlerweile fast schon dran gewöhnt...
- Die Leerzeit wird daher im Kommunalwahlkampf genutzt.
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Am Mittwoch den 10.02.2021 war ich Gast bei einer Onlineveranstaltung der Charité Berlin, zum Thema ME/FCS, durch #LongCovid bekannt geworden, Blogbeitrag ist soweit fertig, wird morgen dem Presseteam übergeben.
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-2021-02-16-mecfs-gm3006j
- Auch am Mittwoch anschließend Online-Treffen mit dem Bündnis "Kölner für mehr Personal im Gesundheitswesen." Sie werden Aktionen zum Frauentag machen, außerdem sind sie dem Bündnis #ZeroCovid beigetreten.
- Donnerstag den 18.02.2021 ab 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege Generalprobe für den 19.02.2021 Impfzentrum Husum ab 19.00 Uhr im BBB https://bbb.piratensommer.de/b/pas-fxv-4u4
- Frage Transparenzmasken FFP2 in KinderTagesstätten? Wenn sie zertifiziert sind, und sie auch getragen werden können, ja.
- Habe gehört der Mensch bekommt schlechter Luft. Ist aber immer eigenes Empfinden.
- https://www.iuvas.de/miama
- Link: https://www.news4teachers.de/2021/01/neue-transparente-maske-die-nicht-beschlaegt-mit-
ffp2-filtern/
- Eine Maske kostet 30.-Euro (wiederverwendbar), mit 25 Filtern, 25Filter kosten 10.-Euro
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Mumble-Treffen der AG ist der 21.02.2021 um 20:30h, abweichend vom üblichen 20. eines Monats, NRW-Mumble, Raum AG Landwirtschaft
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Online-Gesprächsrunde: Wir gedenken dem Attentat in Hanau vom 19. Februar 2020 via Zoom am 20. Februar 2021
- Wann: Samstag, den 20.Februar 2021 18-20 Uhr
- Wo: Online (Zoom) Anmeldung erforderlich [per E-Mail an anmeldung@bzi-bundesintegrationsrat.de bis zum 19.Februar 2021]
- https://bzi-bundesintegrationsrat.de/online-gespraechsrunde-wir-gedenken-dem-attentat-in-hanau-vom-19-februar-2020/
- Der Wirtschaftsausschuss des Integrationsbeirates Augsburg lädt zu folgender Online-Veranstaltung per Zoom-Meeting ein:
- Prekäre Arbeitsverhältnisse im Zusammenhang mit Migration, Flucht und Corona
- Dienstag, 23. Februar 2021
- 18:30 – 20:30 Uhr
- https://us02web.zoom.us/j/82372510997?pwd=b3lxK0kxSDZzTkkzcCtXNnM1ZlQyZz09
- Meeting-ID: 823 7251 0997 Kenncode: 835992
- Internationaler Tag gegen Rassismus.
- AGABY Save the Date,Termin für unsere diesjährige Fachtagung ankündigen zu dürfen.
- Diese findet am Samstag, den 26. Juni 2021 statt. Schwerpunkt wird in diesem Jahr die Sichtbarkeit des integrationspolitischen Engagements sein.
- Wir planen aktuell, die Veranstaltungen in Präsenz durchzuführen und freuen uns sehr, dass die Stadt Augsburg und der Integrationsbeirat Augsburg die Gastgeberschaft übernommen haben.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
- Heute von Jonathan Schmid @lebensgott vertreten.
- Es gibt eine neue Queeraten-Fahne auf Basis der "progress pride flag". Durch eine Sammelbestellung könnte der Preis pro Fahne günstiger werden, daher der Vorschlag, alle von den Kreisen benötigten und gewünschten Fahnen auf einmal zu bestellen, um Geld zu sparen. Es wurde eine Testbestellung gemacht, um die Qualität zu überprüfen.
- Falls jemand schon mehr Erfahrung mit Flyeralarm hat, oder es einen bestehenden Kontakt zwischen Flyeralarm und der Piratenpartei gibt, würden wir uns über etwas Unterstützung in der Sache freuen.
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt Mittwoch 21:00 Uhr Mumble
- AG Energiepolitik plant am 10.4.2021 ein Barcamp mit Grundlagen zu Energiepolitik und Coaching für den Wahlkampf
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Heute ist um „ca.“ 21.30h Sitzung der AG Wirtschaft. Es wurde die zweite Veranstaltung unter dem Arbeitstitel „Talk am Freitag - AG Wirtschaft“ durchgeführt.
- Interessantes Thema aus der letzten Session: Gründung eines Staatsfonds.
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik (für die AG: Vincent @wvincentl)
- seit vier Wochen wieder Treffen
- nächstes Treffen im Anschluss an TeamPolGF
- aktuell Diskussion zu Polizeigesetzen
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- hat seine Themen bereit oben in der TO verarbeitet
- drei Presseanfragen verarbeitet
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Aktion "wir-stellen-das-in-frage.de" läuft langsam an
- Nächste Vorstandssitzung: 17.02., 20:30
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- Neues Gesetz Aufstellungsversammlungs / Direktkandidaten online wählen.
- Durchführungsverordnung durch 1V mit Angebot an Gliederungen AVen durchzuführen
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- (muss mich leider entschuldigen)
- Themengespräche Montags 20 Uhr im Stadtmumble Berlin werden jetzt erweitert.
- Nächstes Thema: Verkehrswende Berlin mit Vortrag
- Klagebeitritt in Berlin zur Klage der ÖDP vom Verfassungsgericht bestätigt
- am 11.2. wurde in Berlin aber im Parlament (AGH) die ABsenkung um 50% beschlossen. Bleibt abzuwarten, wie das vom verfG bewertet wird
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Hybrider LPT beschlossen, wird durch BuVo eingeladen. Vorbereitungen laufen.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor.
- Update: Löschung von "Karteileichen": Hat jetzt endlich geklappt.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung v. 15.02.: Zulassung zur Kommunalwahl 21 wirklich der Pandemie anpassen
- https://piraten-nds.de/2021/02/15/zulassung-zur-kommunalwahl-21-wirklich-der-pandemie-anpassen/
- Im Laufe der Woche sollen die Materialien für den Versand von 15.000 Postwurfsendungen mit Unterstützungsunterschriftenformularen für die Landesliste und die jeweilige Direktkandidatur in drei PLZ-Bereichen und gebührenfreiem Rücksendeumschlag ankommen, dann beginnt das große Verpacken.
- Wir haben, inspiriert von der Version aus Baden-Württemberg, auch einen Flyer mit anhängendem Mitgliedsantrag erstellt und in einer Auflage von 50.000 Stück bestellt, der zur Not auch im BTW-Wahlkampf eingesetzt werden kann und den wir bei der benannten Versandaktion ebenfalls einsetzen.
- Aktueller Stand Unterschriften: 215 gesammelt, davon noch 110 unbestätigt. Es ist also dringend notwendig, etwas zu unternehmen.
- Aus unserem Versand hinsichtlich einer Initiative der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten zur Absenkung der Zahl der Unterschriften gab es bislang eine Rückmeldung, unsere Mitteilung an die Kollegen im Rechtsausschuss weitergeleitet zu haben.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- volle Konzentration auf Vorbereitung einer AV zur Bundestagswahl gemäß 'COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung' als kombinierte Online- und Präsenzveranstaltung
- Unterstützung der Initiative gegen ein NRWVersammlungsgesetz
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Jede Menge WPS beantworten.
- (Überwiegend aktuelle Themen (Klima, Umwelt, Medizinische Betreuung, Pflege, Verkehr, Natur, Bildung)
- Presse anfragen häufen sich, auch kleine Blättchen (Dem nicht RL Wahlkampf geschuldet?)
- Medien durchforsten eigenständig unser Wahlprogramm, bitte zur BTW aktuelle Themen auch mit Buzz-Wörtern im Programm haben. Dabei geht es nicht um Zustimmung, sondern dass wir "etwas" haben.
- Ach ja, der Petitionsausschuss des RLP Landtags zur Absenkung der UUs zur LTW hat sich nach erneuter Stellungnahme des Landtages entschlossen unserem Bergehren (Legislativeingabe) statt zu geben. Und dies 6 Wochen nach Abgabefrist. Applaus! Zum Glück war das Land schneller. ;-)
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
TOP 4: Sonstiges
- 1, 2, 3...
- braucht dieses Land einen #Reboot?
- ich glaube: ja.
- ehrlich währt am längsten.
- https://twitter.com/mydarkstar/status/1361228235065933824?s=21
- thx.
==Informationen==Sitzung geschlossen um 21:48 MEZ
|
