Sitzung eröffnet um: 20:00
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/TAyf9mdQ5Y4K2Le
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Zum Pressekonzept. gibt es eine Rückmeldung aus einem Landesverband
- Anregung zu einem Meinungsbild
- derzeit ist das Konzept noch in der Abstimmung, daher wurde die Auffassung geäußert, dass ein Meinungsbild derzeit zu nix Sinnvollem führen würde
- allerdings wurde auch geäußert, dass vor einem Beschluss zum Konzept eine breite Kommunikation stattfinden sollten
- es wurde bemängelt, dass die Strategie derzeit Ziel und Weg vermissen ließe
- Sebulino verweist darauf, dass die Umfrage unter den LV das Ziel habe, etwas "durchzuentscheiden", vielmehr soll für ein neues Konzept Feedback zu sammeln. Der Antrag an den SM-Club habe das Ziel, hier eine Diskussion unter den Schatzmeistern anzuregen.
- Dicker Engel: Wollen wir PIRATEN im Bundestagswahlkampf das Thema „Umwelt & Klima“ als wichtiges
Wahlkampfthema bespielen?
- Sonntag, 7.2. 18:00 Uhr https://meet.piratensommer.de/b/mar-c7f-zzy
- derzeitiger Vorbereitungsstand: https://umweltpolitik.piratenpartei.de/dicker-engel-20210207
- Antrag an den BuVo wegen der abschliessenden LimeSurvey-Umfrage ist raus; detaillierte Fragen kommen
spätestens im Anschluß an die BBB-Veranstaltung am Sonntag.
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- gibt bisher kein Ergebnis der Piratenmandate
Neues aus dem Europaparlament
- Kampagne zu #Chatcontrol geht weiter
- Vernetzung mit Piraten in anderen Parlamenten wird professionalisiert ;)
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE,
- https://nds-piraten.pad.foebud.org/BriefLWLBTW21UU
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- Nächstes Board-Meeting ist am 03.02.2021 19.00h MEZ auf dem PP-CZ-Jitsi.
- Das letzte „Pirate Beer“ hat fast 16 Stunden gedauert.
- Das Schiedsgericht der Piratenpartei Österreich hat die Beschwerde des Bundesvorstandes der PP-DE als unbegründet zurückgewiesen (Stichwort „Einhorn-Affäre“)
- Das SCENE-Standing Committee tagt am 03.02.2021 19.00 MEZ auf dem BigBlueButton
- SCENE=Standing Committee on External Networking Engagement
- Es entsteht gerade eine Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Die IK hat ihre nächste Sitzung am 09.02.2021 um ca. 21.30h MEZ.
- Es wird um redaktionelle Mitarbeit beim Blog https://internationale-koordination.de und bei der Arbeitsgruppe zur Einführung der 2. Kammer des PPEU-Councils gebeten.
- Alle Termine stehen im Kalender:
- https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- 'Weiterbildung' mit Arbeit an DSGVO-Report fürs EP
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Diskussionen zu Europapolitik
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Diskussionen auf verschiedenen Kanälen zum Thema GameStop/RobinHood
Wenn ein Broker diskriminiert bzw. eine App sich gegen ihre Vertragsbedingungen/AGB verhält, dann ist das nicht ok, bzw. sie machen sich schadensersatzpflichtig.
Grundsätzlich ist Shortselling ist ein normaler Prozess. Short Squeezes kommen auch regelmäßig vor. Die Geschäfte sind besichert, und die Beteiligten gehen ein kalkuliertes Risiko ein. Folgen für die Gesellschaft sind in der Regel weitestgehend ausgeschlossen.
Wenn Zocker gegen andere Zocker zu festgelegten Regeln antreten, dann ist da schwierig eine besondere Schutzbedürftigkeit auf einer der Seiten festzustellen. Denn auch bei Trade Republic bzw. RobinHood wurde bewusst eine Wette eingegangen.
Grundsätzlich ist es auch ok, dass der Kurs ausgesetzt wird, denn es gibt regulatorische Anforderungen, die eingehalten werden müssen, und wenn das nicht der Fall ist, dann dürfen bestimmte Geschäfte nicht gemacht werden. Das gilt für die beteiligten Broker und Clearingagenten, RobinHood wählte aber eine andere Begründung, den Kunden den Handel zu verwehren. Gleichzeitig gibt es genügend Konkurrenz, so dass die Kunden mit den Füssen und Dollars sanktionieren können.
Maßgebliche Betroffenheit hab ich in Deutschland bisher nicht ausgemacht, es war eher der Nachrichtenwert als politische Handlungsnotwendigkeit
nachgereicht: Gemeinsame Session, zu Gast bei der AG Gesundheit über "Corona, und was dann"
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Einen schriftlichen Bericht von der Sitzung mit drei AG`s AG Wirtschaft AG Finanzen AG Gesundheit, wird es nicht mehr geben. Wer Interesse an einer Nacharbeitung für sich selbst hat, kann sich hier die Sitzung anhören.
- https://owncloud.ag-technik.de/s/bmFfz7PBN6dK2xD
- Die Onlineveranstaltung von #Clubhouse mit Jens Spahn wurde 5 Std. vor Start abgesagt.
- @SilentNinja hat uns eine BigBlueButton Instanz besorgt. Darüber werden demnächst Themensitzungen abgehalten.
- In Vorbereitung Sondersitzung aus einem Impfzentrum, vorgeschlagen von @Adrian
- In Vorbereitung ist eine AG Sitzung mit Martina Hassler Pflegewissenschaftlerin, wird im März statt finden. Thema Sozialgesetzbücher XI und V und " Bürgerversicherung " und Krankenkassen. Als Vorgeschmack ihr letzter Podcast zu Impfgegner in der Pflege und #Pflegenotstand im Allgemeinen und einen Ausblick in die Zukunft der #Pflege.
- Lesetip für die digital Wissenden
- https://digitalcourage.de/blog/2021/elektronische-patientenakte-risiken-und-nebenwirkungen
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Lockdown in Refugee-Unterkünften ist die Hölle. Camps an die EU-Grenze sind viel schlimmer als die Hölle.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Vorbereitung "Dicker Engel"
- nächste AG Energiepolitik im Anschluss 21:0 Uhr
- nächste AG Umwelt, morgen, Mittwoch 21:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- 29.01.2021: erster Themenabend erfolgreich durch geführt - freie Diskussion (GameStop, Shortselling, Bankpleiten) --> nächster Termin: 12.02.2021
- heute: AG Wirtschaft mit Koordinatorenwahl (21:30 Uhr)
Kommunales: @dkluever
- Warten aufs Ergebnis einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Schwerin zu den sogenannten Umlaufverfahren während des ersten Lockdowns, gute Chancen zu gewinnen
- https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Corona-Template-2-Dienstag-2605-,coronavirus2236.html
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Fleißig plakatiert zur LTW
- UU-Briefe an Mitglieder des BzV Stuttgart verschickt
- Idee: Störer-Plakate ca, 25*80: "wir-stellen-das-in-frage.de" , dazu Website, auf der die Plakate der Wettbewerber kritisert / Claims widerlegt werden. (Umsetzung in Vorbereitung, kann gerne bundesweit / dauerhaft übernommen werden) --> die domains wir-stellen-das-in-frage.de, wir-stellen-das-infrage.de und wirstellendasinfrage.de hält Pawel - bitte bei Verwendungswunsch auf ihn zugehen.
- Auftaktveranstaltung zur Wahl am 20.02. 20:02 Uhr, via Jitsi
- Nächste LaVo-Sitzung morgen, 03.02.
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- Wir schauen gerade das neue Aufstellungsversammlungsgesetz durch, wie das genau zu interpretieren ist.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- In Berlin wird wohl die Reduktion auf 50% beschlossen (2. Lesung ist der 11.2.)
- bei digitalen AVs wird man sich voraussichtlich am Bundesgesetz orientieren
- Klagebeitritt zur Klage der ÖDP in Berlin ist erfolgt.
- erste Welle Briefe (335 Stck) an die Berliner Mitglieder ist raus (Bitte um Unterschriften)
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- der kommissarische Vorstand Brandenburg befürwortet das neue Pressekonzept
- Limesurvey zum LPT/AV gestartet
- Vortrag am 20.2.2021 ab 20:00 Disruption - Warum wir erst hinterher sehen, dass wir es vorher hätten wissen müssen
- Trailer dazu: https://bbb42.de/playback/presentation/2.0/playback.html?meetingId=dbca71ad7fe9ae121997447950d027efcdd13ed5-1612206800521
- Raum für den Vortrag am 20.2.: https://bbb42.de/b/adm-8e0-olo-xrh
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor. Seit dem Wochenende ist nun überall das Plakatieren erlaubt, daher waren alle an der Kommunalwahl teilnehmenden KVs plakatieren. Zusätzlich werden Werbeartikel erstellt (Kondome, OpenSeedSamen (Tomaten))
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/xjBOG3vKngbC7I3zWxQRaROw/ Wurde heute verschickt, PM wird folgen, Tweet ging schon raus:
- https://twitter.com/PiratenHessen/status/1356689489792561152?s=20 sowie Blogbeitrag;
- https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2021/02/02/bundestagswahl-offener-brief-an-alle-hessischen-politikerinnen-im-bundestag/
- Nächste LaVo Sitzung am 07.02., 21:00
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- jeden Sonntag Lavo im Mumble und jeden Samstag UU-Sammeln in Schwerin, Pressearbeit zum Wahlgesetz erfolgreich, Widersprüche gegen Auflagen beim UU-Sammeln sind gestellt
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute verteten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung vom 27.01.: Demokratische Bundestagswahl ermöglichen
- https://piraten-nds.de/2021/01/27/demokratische-bundestagswahl-ermoeglichen/
- Pressemitteilung vom 28.01.: Impfchaos vorhersehbar
- https://piraten-nds.de/2021/01/28/impfchaos-vorhersehbar/
- Pressemitteilung vom 29.01.: Pflegenotstand - Nein danke!
- https://piraten-nds.de/2021/01/29/pflegenotstand-nein-danke/
- Pressemitteilung vom 01.02.: Verurteilung der Ampelpläne von Ministerin Giffey
- https://piraten-nds.de/2021/02/01/verurteilung-der-ampelplaene-von-ministerin-giffey/
- Pressemitteilung vom 02.02..: Stufenplan 2.0 ist Planlosplan 2.0
- https://piraten-nds.de/2021/02/02/stufenplan-2-0-ist-planlosplan-2-0/
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- heute vertreten durch Orangebay
- Sehr erfreuliche Aktivitäten zur Wiederbelebung der AGÖA NRW, erste Treffen haben bereits stattgefunden
- Arbeitstreffen des Vorstands zur Planung der noch notwendigen AV für die Bundestagswahl
- Orga-Support und Mitarbeit an neuem Bündnis zur kritischen Auseinandersetzung mit Gesetzesvorschlag zu einem NRW-Versammlungsgesetz
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Einzelne Kandidaten haben TV Interviews
- Ab Montag dann Briefwahl möglich.
- Bisher eine Stadt (Worms) die 100% Briefwahl beantragt hat.
- Gastbeitrag einer Studentin zu Corona und Entscheidungen ist gut angekommen:
- Ebenso PM zum Impfchaos mit guter Resonanz.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 27.01. Kranzniederlegung zum Gedenken an die Auschwitz-Befreiung
- 29.01. Bündnistreffen zum Polizeigesetz, welches am 03.02. im Landtag vom Rechtsausschuss behandelt wird
- Auch wir haben den Brief von Niedersachsen, bezüglich der UU, kopiert und an alle Abgeordneten in SH und Berlin geschickt
- heute vertreten durch Christian_Mgn
- Vorstandsklausur zu UU-Sammeln
TOP 4: Sonstiges
- Hinweis zum Thema "Rundbriefe von kurdischen Organisation": Man möge ggfls. mit der AG Außenpolitik oder dem Themenbauftragten reden.
- Zitat
- From: info <info@kon-med.com>
- Subject: Anfrage an Piratenpartei: Unterzeichnung der Kampagne "100 Gründe den Diktator zu verurteilen"
- Sehr geehrte Damen und Herren der Piratenpartei,
- im Namen der ?Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans e.V.? (Kon-Med) möchten wir Sie auf die am 25. November von der Kurdischen Frauenbewegung in Europa (TJK-E) gestartete weltweite Kampagne, unter dem Motto ?100 Gründe, Erdo?an zu verurteilen? aufmerksam machen.
- "Während der 18 Jahre an der Macht hat der türkische Staat unter der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) tausende von unbestraften Verbrechen begangen. Häufig wurden Frauen von der türkischen Regierung gezielt angegriffen, die einerseits mit ihrer sexistischen Mentalität und Politik den Feminizid in der Gesellschaft normalisiert und andererseits politische Frauen mit Gewalt, Zensur und Inhaftierung ins Visier nimmt. Trotz einer Flut von Beweisen wurden diese Angriffe nicht aufgeklärt. Die Kampagne hat zum Ziel den Hauptverantwortlichen für diese Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Darüber hinaus soll mit der Kampagne die öffentliche Aufmerksamkeit auf die feminizidale Politik der AKP/MHP gelenkt und so weitere Morde und Verbrechen an Frauen verhindert werden. Insgesamt verortet sich die Kampagne im Rahmen eines weltweiten Kampfes gegen Feminizid. In der ersten Phase der Kampagne sollen bis zum 8. März 2021 100.000 Unterschriften gesammelt werden.
- Momentan werden noch UnterstützerInnen für die Kampagne gesucht. Wenn Sie die Kampagne im Namen Ihrer Organisation unterstützen wollen, schreiben Sie bitte eine kurze E-Mail mit dem Namen der Organisation an signatures@100-reasons.org
- Alle aktuellen Informationen und Details über die Kampagne können auf der Website verfolgt werden:
https://100-reasons.org/
- Die Kampagne ist auch auf Facebook, sowie Twitter zu finden: @100Reasons_
- facebook.com/onehundredreasons"
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:45 MEZ
|
