Alle
Sitzung eröffnet um: 20:00
Moderation: Pawel
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/6tC38b38nx8xL5K
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europaparlament
- Privacy is not a crime hat 13 unterstützende Organisationen, aufgelistet unten auf
- https://privacyisnotacrime.eu/de
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- 1. Es wird an der Realisierung der 2. Kammer für das PPEU-Council gearbeitet, um jeden Piraten in Europa die Möglichkeit der Teilhabe zu eröffnen (Projekt seit 2012). Mitarbeit in der Arbeitsgruppe ist gerne gesehen (engl.).
- 2. Die PPEU beabsichtigt nach wie vor, als europäische Partei iSd. Parlamentsverwaltung der EU anerkannt zu werden. Die wichtigste Voraussetzung ist dafür, dass Piraten in 7 Ländern der EU in regionalen Parlamenten vertreten sind. Zurzeit ist das nur 3 Länden der Fall (Island gehört nicht zur EU). Hierfür wurde die Satzung geändert, um den Kreis der „Oberserver Members“ erhöhen zu können. Der Hintergrund ist u.a., dass es dann Zugang zu erheblichen Ressourcen und Finanzmitteln der Parlamentsverwaltung gibt. Aber bis dahin ist noch ein weiter Weg.
- Nächstes Board-Meeting ist am 03.02.2021 19.00h MEZ auf dem PP-CZ-Jitsi.
- Nächstes Board-Meeting am 27.01.2021, 14.00h MEZ auf dem BigBlueButton.
- Das SCENE-Standing Committee tagt am 03.02.2021 19.00 MEZ auf dem BigBlueButton
- SCENE=Standing Committee on External Networking Engagement
- Es entsteht gerade eine Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Die IK hat das Thema 2. Kammer für das PPEU-Council intensiv (informell) diskutiert und hat ihre nächste Sitzung am 26.01.2021 um 21.30h MEZ.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzten Freitag hat Anna einen Vortrag aus dem Rettungsdienst gehalten. Wir haben Neues erfahren, ein Bericht darüber schreibe ich am Wochenende.
- https://owncloud.ag-technik.de/s/kP85RDnRmKRs8Kk
- Blogbeitrag verfasst: Corona-Krise und mentales Wohlbefinden
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-2021-01-10-themenbeauftragte-dw3d0o8
- Am Freitag den 22.01.2021 um 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege findet ein Diskussionsabend statt, mit der AG Wirtschaft vertreten durch Pawel. Zu Gast wird auch sein Sebastian Alscher 1V. Wir wollen über den Lockdown und den heute besprochenen Maßnahmen der Ministerkonferenz besprechen.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Das "Global Forum For Agriculture" (GFFA) als fester Veranstaltungsbestandteil der Grünen Woche bietet Foren mit internationaler Besetzung zu Themen, die die Ernährungssicherheit in Zeiten der Pandemie- und Klimakathastrophe betreffen. Der GFFA Berlin e.V. ist ein Verein mit Vertretern aus der Ernährungsindustrie, die sich das Landwirtschaftministerium gekauft haben und Frau Klöckner vermarkten.
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Geiler Blogpost von Christian.Z, Danke dafür. Ich hab ein Zitat dazugefügt und ein Pirat aus Berlin hat auch etwas Text beigesteuert: Also gute piratige Arbeit wieder im Themenbereich. Auch Danke an unser Bundespresseteam.
- https://www.piratenpartei.de/2021/01/17/migration-als-kulturelle-chance-bekaempfung-von-fluchtursachen-als-aufgabe/
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht - damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Energiepolitik heute 21:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- heute AG Wirtschaft um 21:30
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung am 27.01.2021 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble; sonst nix Neues
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Gespräch mit David Missal über seine Transparenzklage gegen die Uni Mainz hinsichtlich finanzieller Zuwendungen aus China
- Arbeitssitzung zur BuVo-Umfrage am 15.01. hinsichtlich der Sammlung von Unterstützungsunterschriften
- https://pad.piratensommer.de/p/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Geplant ist ein Anschreiben an Vertreter im Bundestag
- Hinweis auf RKI-Auswertungen hinsichtlich Mobilität
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Vorstandswahl in BzV Südwürttemberg nicht erfolgreich: zu wenig Teilnehmer
- vier Wahlkreise zur LTW zugelassen
- Vorbereitung LTW: plakatieren ab 31.01.
- Pressekontakte: Mannheimer Morgen (wenig erfreulich), Badische Zeitung (Artikel noch ausstehend) zum Thema LTW / UU
- Mitgliederanschreiben zu UUs im BzV Stuttgart beschlossen
- Wahlkampfauftaktveranstaltung via Jitsi im BzV Stuttgart beschlossen, 20.2. um 20:02h
https://meet.jit.si/wahlkampf_start_piraten_stuttgart
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- Wahlkampfbudget des LV zum Bundestagwahl2021 in Bayern ist beschlossen. Danke Detlef.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Jetzt jeden Donnerstag ein großes Meeting mit inzwischen 10 Parteien wegen UUs für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin
- ÖDP hat Klage eingereicht (Berlin) - sie ermuntern zum Beitritt.
- Diesen Sonntag 18 Uhr LaVo Sitzung Berlin im Mumble
- Hier der Link zum UU-Gespräch mit den Kleinparteien in Berlin (AGH-Wahl):
Uhrzeit: 21.Jan.2021 06:00 PM Paris
https://zoom.us/j/96499390299?pwd=dzRFcy9SOVlNWHAzTVY5dlVDSGsyZz09
Meeting-ID: 964 9939 0299
Kenncode: 009766
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Sitzung/Umfrage bzgl. der Durchführung eines Landesparteitags
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 19.01.: Digitale Endgeräte für Lehrkräfte – zu spät und unsicher?
- https://piraten-nds.de/2021/01/19/digitale-endgeraete-fuer-lehrkraefte-zu-spaet-und-unsicher/
- Wir planen ein Anschreiben an die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten von SPD, CDU, FDP, Linken und Grünen hinsichtlich der Absenkung der Unterstützerunterschriftenzahl. Ein Textentwurf dazu unter https://nds-piraten.pad.foebud.org/BriefLWLBTW21UU
- Entscheidung dazu in der morgigen (20.01.2021) LaVo-Sitzung, die auch auf BigBlueButton stattfinden wird.
- Beriner Beispiel der gemeinsamen Klagemöglichkeiten mit den anderen Kleinparteien wird aufgenommen und wir werden drüber palavern.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Befinden uns gerade im "Plakatwahn".
- Sprich, Vorbereitungen zur LTW laufen,
- Aktuell: wurden die Piraten RLP im Zuge der Covid Aktionen gerade (19:00) mehrfach im SWR Aktuell TV genannt und Tweets gezeigt. Auch mit Spitzenkandidat Namensnennung, usw.
- Also ruhig etwas "Polemik" zeigen - Und Piraten stehen für Lockdown, usw - Wirkt. ;-)
- Sogar der Landesspressesprecher der SPD hat sich "aufs Eis" führen lassen und geantwortet.
- Wir haben auch azrooth twitter (Verfassung) über den Bundesaccount gut gefunden, wir müssen versuchen in Diskussionen zu kommen.
- UU Klage der LKR (Alfa) wegen UU zur Landtagswahl. Sie haben sie nicht erreicht und klagen wegen Corona. Mal sehen was raus kommt.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 20. Vortrag der FH Kiel: Die postmigrantische Gesellschaft und ihre Feinde
- 20. Techniksprechstunde auf dem SH Sonnendeck auf Mumble
- 20. Vorstandssitzung LV SH
- heute vertreten durch Christian_Mgn
- Stellungnahme eingereicht zur vorgezogenen Landtagswahl, der angedachte April-Termin ist nicht mehr haltbar. Angekündigt ist eine Halbierung der notwendigen Unterstützungsunterschriften
- Vorgezogene Landtagswahl wahrscheinlich parallel zur Bundestagswahl
TOP 4: Sonstiges
- Frage der Woche zu (vermeintlich) kotroversen Themen?
- �Idee: Virtuelle Marina, um die Basis mehr einzubinden, und zu kontroversen aktuellen Themen zu diskutieren?
- gute Erfahrungen in BaWü - Bearbeitung von Positionen, zu denen keine konkrete Beschlusslage existiert
- könnte im Nachgang mit einer LimeSurvey-Umfrage nachbearbeitet werden
- Halten die Teilnehmer eine regelmäßiges Format zum Meinungsaustausch für sinnvoll?
- Ja: Christian_Mgn (Thüringen), Mick (Migration), Mick (Bayern), Tyg (Umwelt), Mark SH, HE(p_b_,Wirtschaft (p_b_), Oliver (BaWü), Holger (SG IB), Sailorwolf (PolGef NDS), Annette (Landwirtschaft), Enavigo (RLP),
- Nein
- Enthaltung: Sandra (Gesundheit)
- können wir uns vorstellen, aus der TeamPolGF diese Frage regelmäßig zu formulieren?
- Ja: Mick, Christian_Mgn (Thüringen), Sailorwolf (PolGef NDS), Tyg (Umwelt), Oliver (BaWü), Mark (SH), Annette (Landwirtschaft), HE(p_b_), Wirtschaft (p_b_), Holger (SG IB), Enavigo, (RLP),
- Nein
- Enthaltung Sandra
- TeamPolGF-Lattenrost: Verstetigung der Diskussion der LaVorunde am letzten Freitag zu UU & Wahlkampf (alle 14 Tage oder 4 Wochen)
- Denkbar wäre auch 4-wöchig fest, und wöchentlich ca. 10-15 Min (Bedarf) in der Pol-Gef Runde
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:18 MEZ
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