2020-12-15 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-12-15 Sitzung eröffnet um: 20:02 Moderation: Pawel Borodan Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/brSKnCiCKM4FHqb TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Neue Flaggen-designs aus der AG Queeraten. Sammelbestellung geplant ( https://imgur.com/a/aX5Km4m ) Bei Interesse Mail an zoey.matthies@piratenpartei.de SaveYourInternet Nicht Neues Junge Piraten Nicht Neues Cryptopartys Nicht Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Neues aus dem Europaparlament Nicht Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften LTW BaWü am 14.03.2021 AGH Wahl BE gemeinsam mit Bundestagswahl am 26.9. TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Gestern EU-Parl zu Verschlüsselung, Daniel hat PM erzeugt, die morgen oder übermorgen raus geht, und Mails an alle Mitglieder vorbereitet, die dann auch zeitnah rausgehen wird, Kontext: PrivacyIsNotACrime Auschreibung Stelle Vertrauenspirat vorbereitet Aufräumen beim BuVo (aka: Alle offenen Tickets anschauen und bearbeiten, etc.) Forderung zur Auflösung des Lagers auf Lesbos verfasst Noch viele andere Dinge, die nicht genannt werden sollten... Mail Unterstützerunterschriften an die LVs noch auf dem Zettel Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 Min. ein Wahlkreis nimmt gesichert an der LTW 21 teil Stuttgart plant Plakatieren zur LTW Stuttgart wird versuchen, UUs per Brief zu sammeln BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 Erster Unterschriften sind gesammelt. Es sind wenige bisher aber es ist ein Anfang. Brief an Wahlleiter nach Berliner Vorbild. https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/4etaYRx5mxupgferndFnmwDW71Y7gCp07r3NvrMvmy8/ BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker LaVo Sitzung am 20.12.2020 18.00 Uhr im Mumble In Berlin Kampagnen-Brainstorming, z.B. Digitalisierung ist ... https://www.piratenpartei.berlin/allgemein/digitalisierung-ist-der-schluessel-aus-der-krise/ Die Landeswahlleiterin in Berlin hat geantwortet. Sie hält eine Absenkung auf die Hälfte der UUs für angemessen, wenn die Pandemielage weiter andaure und habe den Präsidenten des Abgeordnetenhauses und den Innensenator entsprechend informiert. Nächste LMVB vermutlich 22./23. Mai 2021 BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Es wird nach wie vor am Konzept für Aufstellungsversammlungen zur BTW21 gearbeitet. Ansonsten nichts Neues. Neue Infos auf dem Arbeitstreffen des LaVoBB am 17.12.2020 um 20.30h BremenHB: niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... Hessischer Landtag beschliesst Halbierung der Anzahl nötiger UUs für die Kommunalwahl, siehe z.B. auch: https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/erleichterung-fuer-waehlergruppen-in-hessen-90129477.html http://starweb.hessen.de/starweb/LIS/servlet.starweb?path=LIS/PdPi_FLMore20.web&search=WP%3d20+and+R%3d11152 (Beschluss: Annahme in geänderter Fassung) Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 08.12.: Bildungseinrichtungen in den “Harten Lockdown” https://piraten-nds.de/2020/12/08/bildungseinrichtungen-in-den-harten-lockdown/ Pressemitteilung vom 10.12.: Hochschulfinanzierung erhöhen statt senken https://piraten-nds.de/2020/12/10/hochschulfinanzierung-erhoehen-statt-senken/ Pressemitteilung vom 13.12.: Nur Einzelhandel schließen ist kein “Harter Lockdown” https://piraten-nds.de/2020/12/13/nur-einzelhandel-schliessen-ist-kein-harter-lockdown/ Pressemittielung vom 14.12.: Aufruf zur Unterstützung von “FreedomToShare” https://piraten-nds.de/2020/12/14/aufruf-zur-unterstuetzung-von-freedomtoshare/ Unterstützerunterschriften trudeln in homöopathischen Dosen ein. So wird das nichts mit der Zulassung zu BTW Ein kommunaler Mandatsträger verstorben, wir hoffen, potentieller Nachrücker übernimmt. Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Thema UU auf TO der Vorstandssitzung am Donnerstag zur Erinnerung: zur NRW-Kommunalwahl 2020 (Wahltag 23.09.) wurde die Zahl der zu sammelnden UU auf 60% per Gesetz abgesenkt https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-9365.pdf Online-LPT...es wird daran gearbeitet Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Heute nicht da Nichts Neues. Endspurt beim UU sammeln für LTW2021 können leider nichts sagen, da noch sehr viele Unbeglaubigte unterwegs, Ämter arbeiten sehr langsam, sind wahrscheinlich auch anderweitig beschäftigt. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba niemand anwesend Sachsen: Steve König niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Emailaustausch mit der Landesregierung bezüglich des Polizeigesetzes Geschenke an die Baumbesetzer bei uns in SH - Twitter: @boomdorp Vorbereitung eines Wordpress Online Kurses für das Sozial Media Team SH ThüringenTH: Erik Limburg niemand anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: 1. (konstituierende) Sitzung des neuen PPEU-Boards war am 13.12.2020 Hat etwas länger gedauert. ;-) Der Code of Conduct Council wurde schriftlich gewählt: 1. Marco Confalonieri (17 Stimmen), from PP-IT, PP-SE, Pirati (Observer Member) 2. Arndis Gunnarsdóttir (16), from PP-IS 3. Etienne Evellin (14), from PP-FR https://european-pirateparty.eu/1st-meeting-6th-board/ PPI Die 1. (konstituierende) Sitzung des neuen PPI-Boards findet am 20.12.2020 um 14.00h im BBB-Videoserver statt. Finanzen sind jetzt vollständig geordnet inkl. der Mitgliedsbeiträge. Ansonsten steht alles Kalender und Wiki. https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Die Internationale Koordination hat ihre 200. Sitzung am 22.12.2020, 21:30. News auf https://internationale-koordination.de/de/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ niemand anwesend Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Letzte Woche Sitzung, interessante Themen, alles im Protokoll nachlesbar, ansonsten: Aktion ist derzeit in Brüssel https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2020-12-08_-_Protokoll_AG_Datenschutz Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Bewerbung für Koordination ist eingegangen, Vorstellung hat nicht geklappt, passiert hoffentlich nächste Woche Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Gemeinsam mit der AG Kommunikation, der AG Bildung und Mia Utz ( Berlin) eine zweite PM zu #ZeroCovid verfasst, sitzt noch im Lektorat. https://etherpad.pp-international.net/p/pm-12-12-2020-zero-covid-ms3i0r2 Die PM zu CBD ist nicht genommen worden. Nach Rücksprache mit meinem Team, wird Stefano noch mal dran arbeiten. https://etherpad.pp-international.net/p/pm-2019-12-07-cannabiseugh-969f0a4 Wir wissen, dass viele neue Themen aus dem Bereich Gesundheit aufgepoppt sind. Da es Richtung Weihnachten geht, wollen wir dem Presseteam eine Pause von der AG Gesundheit und Pflege gönnen. Donnerstag, den 17.12.2020 normale Sitzung. Und Freitag, den 18.12.2020 findet der Jahresabschluss der AG Gesundheit und Pflege statt, wir werden gemütlich beisammen sitzen. Ich werde eine lustige Geschichte erzählen, die so tatsächlich passiert ist. Weihnachten 1974. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 Super PM, danke an @pr02. https://www.piratenpartei.de/2020/12/10/piraten-fordern-aufloesung-des-lagers-kara-tepe-auf-lesbos/ Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF AG Energiepolitik derzeit wieder fleißig am Neugründen, auch heute wieder 21:00 AG Umwelt Arbeit an Blogbeiträgen & aktuellen Themen Jeden Mittwoch ab 21:00 Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ heute "informelle" Sitzung der AG 21:30 (Informell, weil ich die Einladung versumpft habe) Kommunales: @dkluever niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Donnerstag, 21:00 Vorstellung ÖA-Konzept, Einladung folgt per Mail an die LaVo Informationen Sitzung geschlossen um 20:47MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 15 Dez. 2020 AG Mumblesitzung 20:02 - 20:47 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner @pfuetz HE Oliver Burkardsmaier Mark Hintz Bastian FJ Mickey Sinclair Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_) Sandra_Leurs Martin Kollien-Glaser Umwelt FrankH Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft Gäste: @PiratesOnAir NetterPc Insgesamt waren ca. 27 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 22 Dez. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle