2020-11-17 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-11-17 Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/bNN5ZyCMEwPNePk TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Vor geraumer Zeit wurde hier auf die EBI https://freesharing.eu/ , die eigentlich am Sonntag starten sollte. Leider geben die dortigen Möglichkeiten, sich einzutragen, nur an, laufende Informationen bekommen zu können. Hat jemand Informationen, wann es tatsächlich losgeht? Und was muss man tun, um als Unterstützer aufgeführt zu werden? Penetration-Test ist erledigt und ans BSI übermittelt. Start voraussichtlich 10.12.2020 Demosite: http://sign.freesharing.eu/ SaveYourInternet Regionaltreffen am Montag 16.11 19Uhr Generaltreffen am Montag 16.11 20Uhr siehe Vod https://www.twitch.tv/videos/805268481 ( Discord Server?jo https://discord.savetheinternet.info/) Themen: Artikel17 Stellungnahme, Ende Ende Verschlüsselung und TReg Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament Kampagne gegen Uploadfilter Awareness raising on EU plans to screen private communications for illigal content Wahlen 2021 - Kampagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Wahlen 2020/2021 - Kampagne(n) Ich (Thomas Ganskow) mache nochmals darauf aufmerksam, dass wir eine Sammelbestellung Sticker organisieren könnten, solange die MwSt noch bei 16% liegt. Koordination über mich via https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Koordinationschannel Unterstützerunterschriften=> https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/unterstutzerunterschriften-koordination Frage: Neues wegen möglicher Klage wegen UU? --> Dani sieht eher eine vorsichtige Zurückhaltung im BuVo, wenn seitens LV Bedarf gesehen wird, bitte Anträge an den BuVo Social Media Kampagne zu Bildungabersicher => https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/social-media-ideen-schule-corona-qn7207g Kampagne #BildungaberSicher => https://privacyisnotacrime.eu/de Nachfrage zur Aktualität des Vorstandsportals: https://vorstand.piratenpartei.de/vorstandsarbeit/beauftragungen-und-ansprechpartner/ Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 Nachbereitung Landeswahlgesetz div. Pressemeldungen: Datenschutz Corona-App: https://piratenpartei-bw.de/2020/11/16/datenschutz-ist-auch-bei-corona-app-wichtig-kretschmann-liegt-falsch/ Absenkung Unterstützerunterschriften: https://piratenpartei-bw.de/2020/11/12/wahlantritt-weiterhin-gefaehrdet-landtag-senkt-huerden-marginal/ Urteil Verfassungsgerichtshof: https://piratenpartei-bw.de/2020/11/09/verfassungsgerichtshof-entscheidet-fuer-kleinparteien-wahlteilnahme-muss-durch-landesregierung-sichergestellt-werden/ Unterschriftensammeln für Landtagswahl (sehr wenig Wahlkreise) BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 Unterschriften sammeln wollen wir, nur wie? (In der U-Bahn mit Voll-CDC-Ausrüstung), Direktkandidaten können wir nicht aufstellen ohne Präsenztreffen. Popularklage (Kommunalwahlrecht) hängt leider immer noch in der kommenden LaVoSitzung wird es einen Beschluss geben die Zusammenarbeit mit anderen Parteien zu suchen BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker nächste LaVo -Sitzung - 22.11. Online, 18 Uhr Nächste AVB (AGH Wahl) - 29.11. im Neuen Deutschland Sonntag 16 Uhr war 1 h im Radio "Alex 91.0" mit mir und Georg von Boroviczeny zur Drogenpolitik Unterschriften-Sammeln per Brief wie in den letzten Sitzungen dargestellt ist angelaufen. BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Der LaVoBB ist wieder vertretungsberechtigt. Neuer 1. Vorsitzender ist Marko Tittel. Zurzeit sind Aufstellungsversammlungen in Vorbereitung, die mit Videokonferenz und Briefwahl kombiniert werden sollen. Ein klares und sicheres Verfahren wird gerade erarbeitet. Kesy-Klage läuft noch, seit 13.03.2020 „coronabedingt“ keine Mitteilung des Gerichtes. Es hängen noch mindestens 5 Klagen bei den Schiedsgerichten, teilweise seit Mai 2020. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz (Heute verhindert, daher nur schriftlich:) auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... LV stellt den hessischen KV einen Zuschuss zur Anschaffung eines nicht-fossil angetriebenen Werbemobils zur Verfügung (Lastenfahrräder - ggf. mit elektrischer Unterstützung oder Kleinfahrzeuge, wie bspw. https://www.elektrofrosch-berlin.de/produkt/elektrofrosch-max/ Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 12.11.: Mittelbereitstellung für Schulbusse zu spät – Flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung https://piraten-nds.de/2020/11/12/mittelbereitstellung-fuer-schulbusse-zu-spaet-flexible-schulanfangszeiten-als-vorlaeufige-loesung/ Pressemitteilung vom 13.11.: Homeschooling zum Regelfall machen https://piraten-nds.de/2020/11/13/regulaeres-homeschooling-zum-regelfall-machen/ 1. Pressemitteilung vom 16.11.: Keine Subventionen für Diesel-LKW https://piraten-nds.de/2020/11/16/keine-subventionen-fuer-diesel-lkw/ 2. Pressemitteilung vom 16.11.: Trump´sche Züge bei MP Weil – Harsche Kritik an Vertagung von MPK-Beschlüssen zur Schule https://piraten-nds.de/2020/11/16/trumpsche-zuege-bei-mp-weil-harsche-kritik-an-vertagung-von-mpk-beschluessen-zur-schule/ Pressemitteilung vom 17.11.: Neuer Maßnahmenkatalog für Schulen ist eine Mogelpackung https://piraten-nds.de/2020/11/17/neuer-massnahmenkatalog-fuer-schulen-ist-eine-mogelpackung/ Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Verwaltungsarbeit und konstituierende Sitzungen in Kreistagen und Gemeinderäten Fraktionsbildung in Witten, Velbert, Düren, u.a. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Teilnahme Landtagswahl oberste Priorität - aber selbst die "nur" 520 UUs sind sehr schwer zu bekommen. Deshalb am WE noch mal über 300 A4 Umschläge verschickt, mit jeweils 5 UU Formularen und Freirückumschlag. "UU-Paket" zum Einwurf in Briefkästen kurz vor Druck, können hoffentlich ab nächster Woche verteilt werden. - Je nach Rücklaufquote im Dezember dann ausgeweitet. AVs`für Direktkandidaten am kommenden Wochenende. In welchen Wahlkreisen denn? 3 x Mainz, 2 x Koblenz Heute PM zum neuene Infektionsschutzgesetz https://www.piraten-rlp.de/2020/11/reform-des-infektionsschutzgesetzes-mit-sehr-heisser-nadel-gestrickt/ PMs zu Schulen laufen ganz gut. https://www.wahlen.rlp.de/de/ltw/info/ SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König UU-Formulare in Arbeit Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Nichts Neues ThüringenTH: Erik Limburg nicht viel Neues, Linkspartei kündigt UU-Absenkung und digitale AVs für LTW an TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: Letztes Board-Meeting 15.11.2020, 20.00h (MEZ) auf Jitsi - Vorbereitung des Council-Meetings am 28./29.11.2020 laufen „auf Hochtouren“ Donnerstag 19.11. Arbeitstreffen 20:00 Uhr PPEU hier in mumble. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-11-20 Weil das alles so aufwendig ist, folgt noch ein Vorbereitungstreffen am 22.11.2020, 20.00 MEZ PPI Letzte PPI-Board Sitzung war am 11.11.2020, BBB-Videokonferenz. Letztes Pirate Beer war am 14.11.2020 mit relativ wenig Leuten, auch weil parallel die Massachusetts Pirate Conference lief. Heute war wieder ein Panel der PPI auf dem Internet Governance Forum (IGF) zum Thema „Digital Integrity of the Human Person“. https://is.gd/BLqPuR Pirate Times sucht weiterhin Autoren und Redakteure, ein paar sind schon zum Team gestoßen. https://piratetimes.info Ansonsten steht alles Kalender und Wiki. https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Die Internationale Koordination hat ihre nächste Sitzung am 24.11.2020. Ein eigener Webauftritt (mindestens zweisprachig) ist geplant, um mehr Öffentlichkeitsarbeit machen zu können. Infos hier: https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2020-11-10 Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Projekt GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Arbeit an Socialmedia-Kampagne zum Thema Corona an Schulen: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/social-media-ideen-schule-corona-qn7207g Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay AG Datenschutz, in der letzten Woche, in aller Kürze Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra PM zu HERA= Health Emergency Response Agency https://www.piratenpartei.de/2020/11/16/eine-eigene-pandemie-behoerde-eingerichtet-von-der-eu/ Bericht von der BPK ist noch nicht fertig Vorbereitung für Freitag den 20.11.2020 Diskussionsabend im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege zum novellierten Infektionschutzgesetz. Aber auch am Donnerstag 19.11.2020 ist Sitzung wird, aber zur technischen Vorbereitung für Freitag genutzt. Heute den ganzen Tag von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr online auf dem EuropeanInklusionsSummit. Bericht folgt. PFLEGE AM BODEN KÖLN lädt zu einem #Zoom Meeting "Online Flashmob" ein. Am Samstag, 21.11.2020 von 18 bis 20 Uhr haben wir Zeit und Raum, um uns auszutauschen. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 Es brennt schon wieder in Griechenland Refugee Camps. Eine Rettungsschiff ist wieder Frei^^ Für "Omas Gegen Rechts" einen Raum in BBB-Server erstellt, sehr gut angenommen. Wollen sie weiter nutzen. VVN-BdA hat auch einen Raum dort, nur es ist technisch schwierig, Zeitzeugen und sehr betagten Menschen das zu erklären. https://diebasis-bayern.de/ Neue Nazi Covidioten Partei Gründung - bitte bei euch schauen. Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt. Bericht schriftlich: Es wird weiter fleissig in der Telegramgruppe der AG Digitaler Wandel diskutiert. Auch konnten neue Mitstreiter gewonnen werden. Ich selber besuche wohl am 1. Dezember ein VR-Meetup der deutschen XR Community. Dieses findet komplett in der Virtual Reality statt. Ich werde kurz an dieser Stelle und in der AG darüber dann Bericht erstatten. Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF weiter an der Ressortseite https://umweltpolitik.piratenpartei.de weitere Blogbeiträge zum KlimaPLAN kaltes Nahwärmenetz mit Photovoltaik und Wärmepumpe Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Nix Neues - heute 21:30 Uhr Sitzung der AG Wirtschaft Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges liegt nichts an. Informationen Sitzung geschlossen um 21:23 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 17 Nov. 2020 AG Mumblesitzung 20:03 - 21:23 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jürgen Grothof RLP Mark Hintz Oliver Burkardsmaier Thomas Ganskow NDS Bastian pr02 Mickey Sinclair Erik FJ Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Pawel Borodan (@p_b_) FrankH @PiratesOnAir Valentin Ott Martin Kollien-Glaser Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft Matthias Pfützner Hessen Name Gäste: Joachim Rotermund Jonas Insgesamt waren ca. 34 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 24 Nov. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle