2019-11-12 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-11-12 Sitzung eröffnet um 20:04 Moderation: Jürgen Grothof Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/xoxPQsNStGceWwK TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nichts Neues Europa FnF am Wochenende https://www.freedomnotfear.org/fnf-2019/fnf19-announcement weiter nichts Neues SaveYourInternet STI Rede auf dem Parteitag Auswertung Rede folgt Junge Piraten Beginn der Wiederbelebung am 11.11., am Sonntag treffen sich die Hauptpersonen und Interessierte zur weiteren Planung und Strategie Cryptopartys nichts Neues Landtagswahlen 2020 Hamburg: https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) nichts Neues TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Bundesparteitag viele motivierte Menschen viel Vernetzung Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit wird vorbereitet Bitte an die Ausschreibung Themenbeauftragte erinnern https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys niemand anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Der Landesvorstand beglückwünscht alle neuen und alten gewählten BuVo Mitglieder Neuer Artikel: https://piratenpartei-bayern.de/2019/11/08/halbzeitbilanz-der-grossen-koalition-dokumentiert-und-zementiert-den-digitalpolitischen-stillstand/ Kommentar zur Halbzeitbilanz der GroKo von der AG Digitaler Wandel Auf der Fachmesse "LEARNTEC 2020", Zeitraum 28.01. - 30.01.2020, wird unser Themenbeauftragter für digitale Bildung, Felix Schymura für die Piratenpartei Bayern vor Ort sein. Der Landesparteitag wird im Januar ausgeschrieben, die Amtszeit des Vorstandes wird damit um die laut Satzung zulässigen 3 Monate über die regulär 12 Monate laufende Amtszeit erweitert. Grund hierfür sind die anstehenden Kommunalwahlen, während welchem ein LPT in der heißen Phase des Wahlkampfes, diesen erschweren würde. Bis auf Enthaltungen von Detlef Netter und Joathan Babelotzky, einstimmig beschlossen. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker waren alle auf dem BPT - herzlichen Glückwunsch an alle gewählten aus Berlin Kooperationen geplant mit Brandenburg - gemeinsame LaVo Sitzung wieder geplant für 31.1.2019 Bin selbst jetzt beruflich unter der Woche immer in Halle und war letzten Mittwoch beim Stammtisch der dortigen Piraten aus Sachsen Anhalt - die auch einige Pläne haben, z.B. Initiative Jugend hackt, Ideen zur Bundestagswahl 2021 BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Bericht heute wieder von Bastian: LV kämpft noch mit der Plakate-Entsorgung LV kämpft noch um Zugänge zur Verwaltungsebene (PP-Bund) - kostet uns sehr viel (überflüssige) Manpower LV kämpft mit Bankengedöns ansonsten läuft alles ganz ordentlich ;-) Nächster Online-Parteitag am 15.12.2019 geplant (BB-Mumble) Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen) BremenHB: niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar niemand anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Gutes Feedback zum BPT: https://www.fnp.de/lokales/hochtaunus/piraten-entern-homburg-wir-schaetzen-gute-arbeit-unserer-kollegen-ort-zr-13210992.html Erstes Meinungsbild zu Hessen-Avatar wird vorbereitet. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Tagesgeschäft OB- Wahl Plakate enfernen in town.. 1500 Stück ungefähr.. bisschen unübersichtlich.. wir hatten Landesmitgliederversammlung NDS vorletztes Wochenende, viele Programm- Beschlüsse zum Wahlprogramm LTW NDS 2021 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b Beschlüsse: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b/PP_Antraege Auf Regionsebene heute in der Regionsversammlung den Klimanotstandsantrag beschlossen, auf unseren Antrag nach viel Hin und her ..digitales Klassenzimmer im Bereich Pflegeausbildung Vincent (SM-NDS) regt eine AG Innenpolitik auf Bundes- und Landesebene an Frank Herrmann @orangebay ist Koordinator der AG Innenpolitik auf Bundesebene https://wiki.piratenpartei.de/AG_Innenpolitik Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Neustart AGÖANRW läuft an: https://www.piratenpartei-nrw.de/2019/11/12/bundesverfassungsgericht-gibt-gruenes-licht-fuer-sanktion-light/ Neustart Arbeitskreisressorts läuft noch Mitstreiter und Ansprechpartner weiterhin gesucht! https://forum.piratenpartei.de/t/neugestaltung-der-arbeitskreise-in-nrw/3884 Vorbereitungen zu NRW-Marina/TdpA und nächster LPT Aus den Kommunen: Bielefeld: kurz vor Bildung einer gemeinsamen Liste mit einer lokalen Wählergemeinschaft zur Kommunalwahl 2020 Witten: Ratsantrag zur Unterbringung von Obdachlosen Bedburg: 29.11. gemeinsamer Stammtisch umliegender (v)KV Glückwunsch im Namen des Landesvorstandes an dem BuVo! Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Freuen uns auf gute Zusammenarbeit mit dem neu gewählten BuVo Geschäftststelle auf Vordermann bringen Soll hauptsächlich für Social Media Aktivitäten zur LTW 2021 genutzt und umgebaut werden (Video im Vordergrund) wird in den nächsten Tagen wieder ein Treffen mit dem Saarland geben SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Azrooth berichtet: Am WE findet eine "Marina" aka Klausur beim 1V des LV statt. Sachsen-AnhaltLSA: tba niemand anwesend Sachsen: Steve König niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Geschäftsstellensuche Stammtisch Neumünster 13.11. Vorbereitung LPT 24.11. ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH niemand anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Nächste Sitzung am 12.11.2019 21.30h Termine und Wissenswertes: PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 Die AG wächst. Vernetzung über Veranstaltungen und Konferenzen Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls niemand anwesend Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net nächste AG-Sitzung am 19.11.2019 Esports: N/A N/A Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letzte Woche zweimal mit Pavel Borodan aus der Anragskommission telefoniert, um die Anträge aus der AG Gesundheit und Pflege zu optimieren. Bin vom 8.11 bis 10.11.2019 in Bad Homburg beim BPT gewesen. Auf dem BPT mit Mikuláš Peksa, MdEP gesprochen, ich plane ein Praktikum in Brüssel, habe schon Kontaktdaten erhalten, von Mikuláš. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net im Rahmen der BGE-Tour 2019 Digitalisierung? Grundeinkommen - Wirkung in der Landwirtschaft. Veranstaltung in Norden am 15.11.2019 von 14-18h, in Zusammenarbeit mit der KVHS, Gesprächsrunde mit regionalen und überregionalen Landwirtschaftsvertretern der AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) , des LHV (Landwirtschaftlicher Hauptverein/ "Bauernverband") und einem Bio-Bauern mit SoLaWi, World-Café, parallel Ausstellung zum BGE in der KVHS bis Weihnachten: https://digibge.wordpress.com/ (bisschen scrollen) und https://kvhs-norden.de/index.php/event/bedingungsloses-grundeinkommen/ (SoLaWi=https://www.solidarische-landwirtschaft.org/startseite/) die Ergebnisse aus Norden nutze ich als Referentin dann in Bremen: https://digibge.wordpress.com/category/aktuelles/ Teilnahme (als Gast) an der Jahrestagung der AbL in Weimar am 29. und 30. Nov.; Freitag Podiumsdiskussion "Bodenmarkt wirksam regeln"; Samstag Forum EU-Agrar-Politik nächstes AG-Treffen im mumble am 20.11., 20h Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair http://buendnisgegenrechts.net/aufruf-noafd/ https://www.facebook.com/events/408143123147364/ Nürnberg am 23. und 24. Rassismus & Diskriminierung Klausur. Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies BPT: Jede Menge Networking, AG-Treffen und Neumitglieder rekrutiert Termin für nächste Sitzung kommt bald Podiumsdiskussion in München am 02.11 lief gut, wenn auch etwas dünn besucht. Der SPDler ist vor Beginn abgerauscht. Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad niemand anwesend entschuldigt Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Nächster Termin für die AG Wirtschaft ist am 19.11.2019 ca. 21.00h nach dem TeamPolGf. https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft Kommunales: @dkluever niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Nix Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20.55 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 12 Nov. 2019 AG Mumblesitzung 20:04 - 20:55 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit FJ Jürgen Grothof Mark Hintz Lorena May Adam Wolf NDS Hélder Aguiar (NRW) Themenbeauftragte: Michael Berndt Annette Berndt Zoey Matthies Sandra_Leurs Aljoscha Kreß Jonathan Babelotzky Mickey Sinclair Alex Kohler Entschuldigt: FrankH Gäste: Bastian @PiratesOnAir Hanns-Jörg Rohwedder Joachim Rotermund Thomas Ganskow Holger Langeloh Vincent Lübcke Insgesamt waren ca. 38 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 19 Nov. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle