Sitzung eröffnet um 20:04
Moderation: Jürgen Grothof
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/xoxPQsNStGceWwK
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
- weiter nichts Neues
SaveYourInternet
- STI Rede auf dem Parteitag
Junge Piraten
- Beginn der Wiederbelebung am 11.11., am Sonntag treffen sich die Hauptpersonen und Interessierte zur weiteren Planung und Strategie
Cryptopartys
Landtagswahlen
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- viele motivierte Menschen viel Vernetzung
- Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit wird vorbereitet
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Der Landesvorstand beglückwünscht alle neuen und alten gewählten BuVo Mitglieder
- Kommentar zur Halbzeitbilanz der GroKo von der AG Digitaler Wandel
- Auf der Fachmesse "LEARNTEC 2020", Zeitraum 28.01. - 30.01.2020, wird unser Themenbeauftragter für digitale Bildung, Felix Schymura für die Piratenpartei Bayern vor Ort sein.
- Der Landesparteitag wird im Januar ausgeschrieben, die Amtszeit des Vorstandes wird damit um die laut Satzung zulässigen 3 Monate über die regulär 12 Monate laufende Amtszeit erweitert. Grund hierfür sind die anstehenden Kommunalwahlen, während welchem ein LPT in der heißen Phase des Wahlkampfes, diesen erschweren würde. Bis auf Enthaltungen von Detlef Netter und Joathan Babelotzky, einstimmig beschlossen.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- waren alle auf dem BPT - herzlichen Glückwunsch an alle gewählten aus Berlin
- Kooperationen geplant mit Brandenburg - gemeinsame LaVo Sitzung wieder geplant für 31.1.2019
- Bin selbst jetzt beruflich unter der Woche immer in Halle und war letzten Mittwoch beim Stammtisch der dortigen Piraten aus Sachsen Anhalt - die auch einige Pläne haben, z.B. Initiative Jugend hackt, Ideen zur Bundestagswahl 2021
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Bericht heute wieder von Bastian:
- LV kämpft noch mit der Plakate-Entsorgung
- LV kämpft noch um Zugänge zur Verwaltungsebene (PP-Bund) - kostet uns sehr viel (überflüssige) Manpower
- LV kämpft mit Bankengedöns
- ansonsten läuft alles ganz ordentlich ;-)
- Nächster Online-Parteitag am 15.12.2019 geplant (BB-Mumble)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- Erstes Meinungsbild zu Hessen-Avatar wird vorbereitet.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- OB- Wahl Plakate enfernen in town.. 1500 Stück ungefähr.. bisschen unübersichtlich..
- wir hatten Landesmitgliederversammlung NDS vorletztes Wochenende, viele Programm- Beschlüsse zum Wahlprogramm LTW NDS 2021
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b
- Beschlüsse: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b/PP_Antraege
- Auf Regionsebene heute in der Regionsversammlung den Klimanotstandsantrag beschlossen, auf unseren Antrag nach viel Hin und her
- ..digitales Klassenzimmer im Bereich Pflegeausbildung
- Vincent (SM-NDS) regt eine AG Innenpolitik auf Bundes- und Landesebene an
- Frank Herrmann @orangebay ist Koordinator der AG Innenpolitik auf Bundesebene
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Innenpolitik
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Neustart AGÖANRW läuft an:
- Neustart Arbeitskreisressorts läuft noch
- Mitstreiter und Ansprechpartner weiterhin gesucht!
- Vorbereitungen zu NRW-Marina/TdpA und nächster LPT
- Bielefeld: kurz vor Bildung einer gemeinsamen Liste mit einer lokalen Wählergemeinschaft zur Kommunalwahl 2020
- Witten: Ratsantrag zur Unterbringung von Obdachlosen
- Bedburg: 29.11. gemeinsamer Stammtisch umliegender (v)KV
- Glückwunsch im Namen des Landesvorstandes an dem BuVo!
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Freuen uns auf gute Zusammenarbeit mit dem neu gewählten BuVo
- Geschäftststelle auf Vordermann bringen
- Soll hauptsächlich für Social Media Aktivitäten zur LTW 2021 genutzt und umgebaut werden (Video im Vordergrund)
- wird in den nächsten Tagen wieder ein Treffen mit dem Saarland geben
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Azrooth berichtet: Am WE findet eine "Marina" aka Klausur beim 1V des LV statt.
Sachsen-AnhaltLSA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Stammtisch Neumünster 13.11.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung am 12.11.2019 21.30h
- Termine und Wissenswertes:
- PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung
- Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
- 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)
- parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
- April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
- AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
- 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
- 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
- Die AG wächst. Vernetzung über Veranstaltungen und Konferenzen
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- nächste AG-Sitzung am 19.11.2019
Esports: N/A
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzte Woche zweimal mit Pavel Borodan aus der Anragskommission telefoniert, um die Anträge aus der AG Gesundheit und Pflege zu optimieren. Bin vom 8.11 bis 10.11.2019 in Bad Homburg beim BPT gewesen.
- Auf dem BPT mit Mikuláš Peksa, MdEP gesprochen, ich plane ein Praktikum in Brüssel, habe schon Kontaktdaten erhalten, von Mikuláš.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- im Rahmen der BGE-Tour 2019 Digitalisierung? Grundeinkommen - Wirkung in der Landwirtschaft. Veranstaltung in Norden am 15.11.2019 von 14-18h, in Zusammenarbeit mit der KVHS, Gesprächsrunde mit regionalen und überregionalen Landwirtschaftsvertretern der AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) , des LHV (Landwirtschaftlicher Hauptverein/ "Bauernverband") und einem Bio-Bauern mit SoLaWi, World-Café, parallel Ausstellung
zum BGE in der KVHS bis Weihnachten: https://digibge.wordpress.com/ (bisschen scrollen) und https://kvhs-norden.de/index.php/event/bedingungsloses-grundeinkommen/
- Teilnahme (als Gast) an der Jahrestagung der AbL in Weimar am 29. und 30. Nov.; Freitag Podiumsdiskussion "Bodenmarkt wirksam regeln"; Samstag Forum EU-Agrar-Politik
- nächstes AG-Treffen im mumble am 20.11., 20h
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- Nürnberg am 23. und 24. Rassismus & Diskriminierung Klausur.
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- BPT: Jede Menge Networking, AG-Treffen und Neumitglieder rekrutiert
- Termin für nächste Sitzung kommt bald
- Podiumsdiskussion in München am 02.11 lief gut, wenn auch etwas dünn besucht. Der SPDler ist vor Beginn abgerauscht.
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nächster Termin für die AG Wirtschaft ist am 19.11.2019 ca. 21.00h nach dem TeamPolGf.
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.55 MEZ
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