2019-10-29 - Protokoll Team polGF

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-10-29 Sitzung eröffnet um 20:05 Moderation: Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/R7z7BYS2mkTMEW8 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich https://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/ein-jahr-afd-schulportal-die-lehrkraefte-haben-sich-nicht-einschuechtern-lassen/25139026.html Europa nichts Neues SaveYourInternet https://www.freedomnotfear.org/fnf-2019/fnf19-announcement Junge Piraten niemand da Cryptopartys nichts Neues Landtagswahlen 2019 Thüringen: Wahlergebnis 0,4% :-( 2020 Hamburg: https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ Ansprechpartner @Tischnachbar Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Vorbereitungen laufen, TB sind dabei sich programmatisch zu sortieren Neue Designs TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys niemand anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Der LV hat mit Mehrheit 5.000€ für eine Klage beschlossen, Ziel ist, dass Bürger für alle Parteien die Wahlzulassung für die Kommunalwahl unterschreiben dürfen, statt nur für eine – Wir sammeln, um die Summe zu mindern, Spenden von anderen Parteien mit ein. Die Klage richtet sich auch gegen den Amtseintrag. Die Liste in München ist final aufgestellt, zu Kommunalwahl angetreten wird zusammen mit Demokratie in Bewegung; Bürgermeisterkandidat ist eine Dame der DiB Wie ist es juristisch mit denn zweit stimme was man hat wenn man zu wahl geht theoretisch muss die auch gültig wenn mann unterschriften sammelt das war denn mindest anfoerderung? <– Klage betrifft nur die bayrische Kommunalwahl, da gibt es nur eine Stimmart Ok danke^^ BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker LMVBerlin am 26.10.2019: Neues Schiedgericht gewählt, zahlreiche Positionen beschlossen: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2019.1/Antragskommission/Antragsportal Superwahljahr Berlin 2021: Übernahme des AGH Programms von 2019 beschlossen --> muss auf aktuelle Themen abgebildet werden Diskussion um die Finanzierungsfragen rund um ein Grundeinkommen begonnen. Piraten Berlin unterstützen einen Vorstoß von Prof. Oliver Günther Siehe auch im Forum: https://forum.piratenpartei.de/t/durchgerechnetes-und-bezahlbares-grundeinkommen-wie-in-berlin-beschlossen/4342 nach der LMVB: Piraten auf dem Global Income March https://www.facebook.com/events/alexanderplatz-weltzeituhr-10178-berlin-deutschland/basic-income-march-berlin/855792481488299/ diesen Donnerstag 31.10.2019: ab 17.30 gemeinsame Vorstandssitzung mit LaVo Brandenburg in der P9 BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Donnerstag gemeinsame LaVo-Sitzung mit LV Berlin Umbau LGS, Finanzen sind jetzt zu 95% geordnet Veranstaltungen geplant und "Mitgliederoffensive" Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen) BremenHB: LPT mit Vorstandswahl; @dehsur war dort HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar niemand anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Nachtrag: Blogeintrag vom 19.10.: Das smarte Heim: Verraten und verkauft, wenn undurchsichtige Firmen in der Cloud übernehmen https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/10/19/cloud-geklaut/ Projektauftakt Hessenavatar. Diskussion im Forum: https://forum.piratenpartei.de/t/hessen-avatar/4344 Kontinuierliche Projektbeschreibung im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Hessenavatar Transparenzinitiative. Wir haben einen Antrag von Transparentia (Annette) an den LaVo bekommen: "Der Vorstand möge beschließen: Alle „Verzeichnisse der Verarbeitungstätigkeit“ (Art 30 DSGVO) werden im Wiki veröffentlicht." Voller Wortlaut: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege#Alle_Verzeichnisse_der_Verarbeitungst.C3.A4tigkeit_.28DSGVO.29_ins_Wiki Ziel ist es, alle hessischen Gliederungen transparent zu machen um dann andere Parteien vor sich her treiben zu können. Wie ist der Stand in anderen Bundesländern Abfrage: Wären dazu in der Lage: BB Benötigen noch Zeit: BE, NDS, NRW,SH Klappt nicht: - Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever 1.11. Vorbereitungstreffen zum BPT in Schwerin Teilnahme an Bündnistreffen zum SOG MV, planen Aktion zur Landtagsdebatte im Januar http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=188215,1 NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 23.10.: Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung https://piraten-nds.de/2019/10/23/piraten-niedersachsen-fordern-nachbesserungen-bei-pflegeplaenen-der-landesregierung/ Pressemitteilung vom 23.10.: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau https://piraten-nds.de/2019/10/23/piraten-niedersachsen-oeffentliche-daseinsvorsorge-gilt-auch-im-strassenbau/ Pressemitteilung vom 25.10.: Digitale Sicherheit geht anders https://piraten-nds.de/2019/10/25/digitale-sicherheit-geht-anders/ LMV am 2./3.11 in Hannover https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b dazu heute noch eine Einladung versandt: https://piraten-nds.de/2019/10/29/einladung-zur-landesmitgliederversammlung-19-1b-der-piratenpartei-niedersachsen/ OB-Wahl in Hannover war am 27.10., Adam hat 1,3% erreicht Frage: Was ist das Erfolgsrezept Antwort: Klarer Spruch auf eindeutig erkennbaren Kopf-Plakaten, hilfreich ist erfolgreiche Mandatsarbeit, Sicht Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Hallo nochmal: LPT in NRW am 26./27.10. in Herne gewesen: Vorstand wenig verändert: Tatjana statt 2V nun Beisitzerin neuer GenSek ist Daniel Jäger @djaeger 1V bleibt @orangebay 2V bleibt @balli @superconductor weiterhin Landesschatzi und ich darf euch wieder zwei Jahre auf den Keks gehen @FreiBastiHeit ist nicht mehr angetreten https://www.piratenpartei-nrw.de/2019/10/26/piraten-nrw-waehlen-neuen-vorsitzenden/ Neustart AGÖA läuft weiterhin Vorstellung des AK-Ressortkonzepts auf dem LPT Dreifachstammtisch der PIRATEN Möchengladbach, Kreis Heinsberg und dem Rhein-Erft-Kreis am 29.11. zum Thema Braunkohle geplant Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Leider wegen Familienfeier nicht einsatzbereit. RLP bereitet Landtagswahlen vor. Gemeinsamer Stammtisch Mainzer Piraten mit Saar und neuen Piraten. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Pressemitteilung vom 24.10.: PIRATEN wollen stärkere Lebensmittelkontrollen und eine nachhaltige Lebensmittelproduktion https://piraten.saarland/piraten-wollen-staerkere-lebensmittelkontrollen-und-eine-nachhaltige-lebensmittelproduktion/ Sachsen-AnhaltLSA: tba niemand anwesend Sachsen: Steve König niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Geschäftsstellensuche und Soziale Medien Vorbereitung BPT und LPT am 24.11. Bei der OB-Wahl in Kiel wurden 2.000 Unterschriften gesammelt für die VI-Wasser ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH niemand anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Nächste Sitzung, Dienstag, 12.11.2019 21:30 Uhr PPEU - Council Meeting 01.-03.11.2019 in Mailand/Italien Nominierungen https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:nominations Anträge: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:other_items ca. 5 Piraten aus Deutschland vor Ort Save the date: Veranstaltungshinweis: Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung https://www.intgovforum.org/multilingual/ Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html PPI General Assembly - online (Video) 07./08.12.2019 Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay abgelenkt durch LPT NRW Beitrag zum DigitaleVersorgungGesetz in Vorbereitung (Fokus Datenschutz, Beschluss des Gesetzes im Bundestag am 7.11. geplant) Nächste Sitzung AG Datenschutz 7.11.2019, 20:00 Uhr Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls niemand anwesend Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Arbeit am Positionspapier "Klimawandel und Geo-Engineering" Teilnahme am 18. November in Emden an der Veranstaltung "Mehr Klimaschutz und Beschäftigung! Wie geht das eigentlich zusammen?" der Friedrich-Ebert-Stiftung heute ab 21.00 Uhr Sonder-AG-Sitzung zum Positionspapier "Klimawandel und Geo-Engineering" Esports: N/A N/A Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letztes Wochenende auf dem LPT NRW gewesen. Organspendeausweis Antrag wurde angenommen. Er wird auch auf dem BPT gestellt. Nachricht an pr02, der Kanal aus dem die Veranstaltung der Hausärzte gekommen ist, kommen da nur Veranstaltungen rein? Mit Hausärzten muss sich die AG Gesundheit und Pflege auch mal beschäftigen. Aber Datenschutz und Digitalisierung sind für uns erstmal wichtiger. Terminfindung für November der AG Gesundheit und Pflege: https://terminplaner4.dfn.de/soULD1TwHy22ms4b +Anwesend beim Antragsmumble, letzte Woche Freitag. Wir wollen im November mit der Durcharbeitung des Wahlprogrammes von 2017 beginnen. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net zur Zeit Mitarbeit am Positionspapier "geoengineering" (Biomasse-Aufbau, Humusaufbau, Pflanzenkohle) Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair Nix Neues^^ Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies PM zu Intersex ging raus https://www.piratenpartei.de/2019/10/26/zum-welttag-der-intersexualitaet/ Podiumsdiskussion "Trans* Day of Rememberance" am 02.11 - 17:00-20:00 in München. PM in Arbeit. AG-Sitzung am 03.11 - 18:00 Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad niemand anwesend Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ AG Wirtschaft im Anschluss an diese Sitzung Kommunales: @dkluever leider nichts zu berichten SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nächste Sitzung der SG Innerparteiliche Bildung am 06.11.2019 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble 42 e.V. Mitgliederversammlung am 08.11.2019 in Bad Homburg https://www.42ev.org/?p=530 sonst nix Neues TOP 4: Sonstiges liegt nichts an Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.13h MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 29 Okt. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:13 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Aljsocha Kreß Mark Hintz Thomas Ganskow pr02 Adam Wolf Hélder (NRW) Jonathan Babelotzky Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Mickey Sinclair Michael Berndt Holger Burbach Zoey Matthies Entschuldigt: Jürgen Grothof Thoms Gaul Annette Berndt FJ - leider unterwegs ohne mumble aber im pad Gäste: Bastian @PiratesOnAir Joachim Rotermund Hanns-Jörg Rohwedder NetterPC Insgesamt waren ca. 33 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 5 Nov. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle