2018-10-25 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.10.2018


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.09.2018 angenommen
    • Dafür: Helder, Balli, Tatjana, Bernd, Basti, Christian
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Frank
  • Protokoll vom 27.09.2018 angenommen
    • Dafür: Helder, Balli, Tatjana, Bernd, Basti, Christian
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Frank
  • Protokoll vom 11.10.2018 angenommen
    • Dafür: Helder, Balli, Tatjana, Bernd, Basti, Christian
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Frank

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Einarbeitung in RT und Kommunikationstools (Telegram)
  • Unterstützung BundesBuchhaltung wg fehlenden KV-Buchhaltung für Rechenschaftsbericht
  • LaVo-Sprechstunde 18.10.
  • Besuch Vortrag zum autonomen Fahren v. Udo Di Fabio mit Outing als 1V
  • Mumble mit AG Technik NRW zu Entwicklung/Sicherung der IT-Dienste

Tatjana Kordic

  • Teilnahme am lpt
  • Einarbeitung in RT inkl. Schulung von der lieben wako
  • Tickets bearbeitet
  • TeamPolGF-Mumble
  • AGÖA im Nachgang zum lptnrw181
  • zahlreiche Konversationen mit Mitgliedern und deren Hilfsangebote (dickes Danke)

Carsten Nyga

  • PM örtliche Presse nach LPT, NW und WB haben Lokal berichtet
  • div. Orga + Nacharbeit LPT 181
  • AG Event Mumble, Pol-GF Mumble, AG Drogen und Suchtpolitik
  • Vorbereitung Ort Marina NRW (ggf. Dortmund)
  • Vorbereitung LPTNRW19xx, (Herne angefragt Frei 27./28.4, 4./5.5. und 26./27.10. )
  • Podiumsdiskussion neues PolzeigesetzNRW, veranstaltet von Digitalcourage/VHS BI,
  • Stammtisch BI
  • ein wenig Tickets
  • BPT-Orga D'dorf
  • NoPolgNRW

Hélder Aguiar

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2018-10-23_-_Protokoll_Team_polGF&redirect=no#Nordrhein-WestfalenNRW:H.C3.A9lder_Aguiar.2C_.40piratheriag

  • LGS
    • Briefkastenschloss erneuert und LGS wieder internetfähig gemacht
  • Wikibasteleien
  • Wakos tolle RT-Schulung
  • Teile der AG Technik angebettelt eine PolGF-Queue im RT einzurichten.

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 18.10.18
  • lpt 13.10.18
  • schatzi admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Mitgliederbetreuung
  • Kontaktaufnahme "Kommunalmandate" aus Zeitgründen ausgesetzt
  • LaVo Sprechstunde

Christian Ehmann

  • Orgatreffen #NoPolGNRW am 20.10.2018 in Düsseldorf
  • Unterschriften für die EU Wahl sammeln
  • Einarbeitung im LaVo


Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
25.10.2018 - 10.761,83 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
25.10.2018 - 11.549,17 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
25.10.2018 - 199.958,60 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
25.10.2018 - 10.003,97 €

Termine

15.11.18 LaVo Sprechstunde mit Dieter Spürck [BM Kerpen] Thema: Hambacher Forst ::https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2
17.11. - 18.11. BPT in Düsseldorf https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

Beschließung der Geschäftsordnung

§ 15 der GO muss angepasst werden

Frank plädiert darauf, diesen Punkt rauszulassen, damit die einzelnen Punkte in der geplanten Klausur abgeklärt werden können. Klausur ist vermutlich am 15.12.2018.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-10-11_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

25.10.2018

  • Wikiseite "Kreisverbände" wird komplett umgebaut
  • aktive (v)KV können bald (so der Plan) Ihre Kontaktdaten auf der eigenen Wikiseite hinterlegen
  • ebenfalls Plan: die (v)KV bekommen ein "Infokasten" ähnlich dem Wiki-Benutzerinfo (einheitlich)


Antrag auf Änderung der TO

Balli stellt den Antrag, den Antrag mit dem Ticket #302894 vorzuziehen.
Gegenrede
LaVo stimmt zu.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #298890 Neubeauftragung

Datum:

  • 21. Oktober 2018

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

In Zukunft wird es die Möglichkeit für (v)KVs geben, einen Zugang zum PRM zu bekommen. Dazu ist es notwendig, jemanden mit Redmine Kenntnissen zu beauftragen, der die entsprechenden Anträgen beim Bund einstellt. Neben Wastl, der dies bisher für die LaVo Mitglieder gemacht hat, beauftragt der Landesvorstand Hélder Aguiar mit dieser Arbeit.

Beschreibung:

Helder erläutert Details zum Antrag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #302579 www.piraten-kreis-unna.de

Datum:

  • 22. Oktober 2018

Antragsteller:

  • Claus


Antrag:

Der Landesvorstand übernimmt die Domain www.piraten-kreis-unna.de

Beschreibung:

wako erläutert Einzelheiten zum Antrag.

Diskussion:

Frank: Der Wildwuchs der Domains müsste mal geregelt werden. Ich habe diese Domain angesehen. Sie ist vor kurzem noch gelaufen und darum denke ich, nochmal der Betrag wäre ok.
Bernd: Wir haben viele, teils uralte Piratenadressen, die nicht mehr gepflegt werden. Die halte ich für entbehrlich.
Basti stimmt Bernds Aussage zu.
Frank erinnert daran, daß wir im Kreis Unna noch Piraten sitzen haben. Generell müssen wir da mal aufräumen, aber diese Adresse sollten wir nochmal halten.
DJaeger: Wir haben aktuell 57 Domains.
Balli stimmt Frank zu.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Christian, Frank
  • Dagegen: Basti, Helder
  • Enthaltung: Bernd, Tatjana
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Umsetzungsbeauftragter: Frank

Finanzantrag - #302757 Teilnahme Cannabis Normal

Datum:

  • 23. Oktober 2018

Antragsteller:

  • bestenfalls


Antrag:

Stelle hiermit den Antrag, dass die Piratenpartei NRW die Kosten für meine Teilnahme an der „Cannabis Normal“ Konferenz in Berlin übernimmt. Die Kosten für Anreise, Übernachtung und Eintritt belaufen sich auf ca. 300 €.

https://cannabisnormal.de/

Beschreibung:

Beauftragter für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei NRW möchte sich im Zuge der Teilnahme vernetzen und Präsenz zeigen. Ich hoffe, dass wir dies in Zukunft für unsere Drogenpoltische Öffentlichkeitsarbeit nutzen können.

Diskussion:

Basti bittet darum, mit bestenfalls die Rahmenbedingungen besprechen zu können, zB. inwiefern die Piraten davon profitieren können. Inwieweit können wir das nutzen, zB. bei Social Media uä. Reines Netzwerken würde ihm als Argument nicht reichen.
Frank stimmt dieser Aussage zu
samy hält die Sache für sehr wichtig und plädiert dafür, den Antrag positiv zu entscheiden.
bestenfalls erläutert Einzelheiten zum Antrag und beantwortet Fragen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Christian, Basti, Helder, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Bernd
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate nach Beschluss
  • Budget: € 300,-

Sonstiger Antrag - #302894 (1) WordPress Multisite Installation und dem zentralen Domain-Management der Piratenpartei Deutschland

Datum:

  • 24. Oktober 2018

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

Der Landesverband NRW beteiligt sich langfristig an dem WordPress Multisite Installation und dem zentralen Domain-Management der Piratenpartei.

Jeder vKV / KV hat dadurch die Möglichkeit einen immer aktuellen eigenen Internetauftritt nach der allgemeinen CI-Linie der Piratenpartei zu erhalten. Für zukünftige Ortsverbände wird die Entscheidung auf die regional zuständigen Kreisverbände übertragen.

Gleichzeitig wird die Möglichkeit jeder Untergliederung eingeräumt auch eine eigene .de Domain zu beantragen. Diese werden zentral über die Piratenpartei registriert und verwaltet. Inhaber wird die Piratenpartei. Der Unkostenbeitrag dafür beträgt 3,50 € pro Jahr und ist von der verantwortlichen Untergliederung zu tragen und wird zum Jahresanfang direkt von den zustehenden Beitragsanteilen der Untergliederung abgezogen.

Bei einer geringen Mitgliederanzahl als kleiner 2 entscheidet die nächst höherer Gliederung über den Kostenumlage der Domain.

Die Kosten für die dezentrale Speicherung des Gesamtsystems wird im Rahmen des zentralen Finanzierungssystems der Piratenpartei getragen. Die noch vorhandene IT-Infrastruktur des Landesverbandes NRW stellt entsprechenden Speicherplatz für Sicherungsbackups nach Bedarf zur Verfügung.

Optional: Der Landesverband NRW ist bereit ab einer Mitgliederanzahl von mind. ..... in der Untergliederung die Kosten für seine Untergliederung aus seinem jährlichen Beitragsanteil zu übernehmen.


Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #302894 (2) Beauftragung (bei positivem Bescheid)

Datum:

  • 24. Oktober 2018

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes NRW beauftragt für die Realisierung und Umsetzung des Multi-Blog Systems Herrn Frank Grenda (KV Düsseldorf). Er berichtet dem Vorstand regelmäßig über den aktuellen Stand. Gleichzeitig wird die AG Technik NRW beauftragt alle entsprechenden benötigten Rechte in den noch aktuell betriebenen Multi-Site-Instanzen des Landes NRW entsprechend für den Beauftragten anzupassen. Ansprechpartner dafür ist bei der Technik NRW Herr Daniel Jäger. Der Umzug der Landesinstanz www.piratenpartei-nrw.de erfolgt erst nach entsprechender vorheriger Rücksprache und Abstimmung mit dem Landesvorstand.

Beschreibung:

Der Umzug und Übertragung erfolgt nach ausführlicher Diskussion in der AG Technik NRW, die aktuell nur noch aus 4 aktiven besteht, für die Wordpress-Betreuung ist aktuell sehr wenig Manpower vorhanden. Über die Jahre sind unterschiedliche Auftritte entstanden. Ein Verlust der Inhaber- bzw. Zugriffsrechte ist in Zukunft ausgeschlossen. Die AG Technik NRW wird arbeitstechnisch entlastet und kann sich um andere Dienste kümmern. Jede Untergliederung profitiert von einem professionellen Auftritt. Durch die Zentralisierung der Pflege des Systems profitieren alle. Durch die Bündelung von Wordress-PIRATEN an einer Stelle ist die Stabilität des Gesamtsystems gewährleistet. Schlussendliches Ziel ist es jeder Untergliederung unter „XXX.piratenpartei.de“ einen Auftritt zur Verfügung zu stellen. Die danach auch durch Domain-Mapping über eine eigene Domain erreichbar ist.

Diskussion:

Balli: Diesen Antrag mit all seinen Optionen finde ich gut.
Frank: So, wie der Antrag im Moment gestellt ist, können wir den auch formal nicht beschliessen. Da muss noch dran gearbeitet werden. Darum habe ich mit Frank Grenda besprochen, daß wir diesen Antrag zwar besprechen, damit er bekannt ist, aber nichts beschliessen.
Bernd schlägt vor, den Antrag zu schieben.
Basti stimmt dem zu.
DJaeger erläutert Einzelheiten zum Antrag und beantwortet Fragen.
Helder plädiert ebenfalls auf Schieben des Antrags
Frank ist ebenfalls für Vertagen.
Der Vorstand beschliesst einstimmig, den Antrag zu schieben.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #302388 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 21. Oktober 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Basti, Helder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #302389 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 21. Oktober 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Basti, Helder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #302390 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 21. Oktober 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Basti, Helder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #302452 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 21. Oktober 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Basti, Helder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Politisches

NoPolGNRW/Orangebay

  • Zukunft des Bündnis Nein! zum Polizeigesetz NRW
Frank möchte die politische Diskussion auch in LaVo-Sitzungen fördern und hat darum dieses Thema eingestellt. Er erläutert Einzelheiten dazu und gibt eine Zusammenfassung der derzeitigen Situation.
wako ergänzt weitere Details
Es wird darüber diskutiert und weitere Beispiele und Gründe für die Auflösung des bisherigen Bündnisses genannt.
Helder bittet um eine Position, wie wir als Partei uns in Zukunft hier verhalten sollen.
wako berichtet, daß es am Montag eine Besprechung geben wird, wie es mit dem Bündnis weitergeht.

Wahlkampfendspurt in Hessen/Orangebay

Frank arbeitet derzeit an einem Beitrag, den er mit dem Wahlkampf verbinden möchte und bittet darum, daß alle über alle möglichen Kanäle den Wahlkampf für Hessen unterstützen.

Sonstiges

Marina NRW/wako

http://bahnhof-langendreer.de/raumnutzung.html

Raum 6/4/3 1 Tag EUR 180,00 verfügbar 12/19 oder 26. Januar, Küche zur Selbstverpflegung vorhanden, der 12.01. ist optioniert
wako erläutert Einzelheiten und bittet um ein Meinungsbild von seiten des Vorstands.
Balli ist - egal, an welchem Termin - dafür.
Bernd überlegt, ob die Termine im Hinblick auf notwendige Vorbereitungen nicht schon etwas knapp sind.
samy schlägt vor, damit bis zum nächsten Parteitag zu warten, wo die Regionalvertreter gewählt würden, damit man die dann mit dazu einladen kann.
Frank findet den Januartermin gut. Auch wenn die genannten Einwände valide sind, würde sich ein Abwarten vermutlich bis Mai, Juni ziehen oder noch später.
Balli sagt, daß wir verpflichtet sind, einen TdpA anzubieten und für den oben genannten Preis wäre das ein Schnäppchen. Er denkt, daß wir den Tag auch in der kurzen Zeit thematisch füllen können.
Tatjana bedankt sich bei Balli und wako dafür, daß sie sich kümmern.
wako denkt, daß wir auch in der kurzen Zeit das vorbereitet kriegen, was notwendig ist. Es muss jemand organisieren, am besten die AG Events.
Balli schlägt vor, den Termin des 26.1. zu beschliessen.
wako nimmt aus der Diskussion mit, daß der 26.1. bevorzugt wird und macht dafür einen Umlaufantrag.

Domains/wako

  • #296181
piraten.nrw 2019-03-24
piratenpartei.nrw 2019-04-13

Bitte einen Umsetzungsbeauftragten benennen. Frank

Pad Vorstandswechsel/wako

wako erläutert, worum es dabei geht. Hinweis auf ein "HowTo Vorstand". Das müsste public gestellt werden, damit es gesichert werden kann, bzw. im Wiki verewigt werden kann für zukünftige LaVos
Basti hat das Pad auf public gestellt und wako kann damit weiterarbeiten.

Politische Arbeit/Orangebay

Wo bekomme ich Informationen für meine politische Arbeit in NRW? https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Oeffentlichkeitstsarbeit/OPAL/Erlauterungen.jsp https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Oeffentlichkeitstsarbeit/OPAL/Neues_Profil_anlegen.jsp

Paderborner "Bordgespräche*"

  • = alternativ zum Wort "Stammtisch"
samy bittet um Unterstützung für den ersten dieser Termine durch den PolGF
Balli bittet darum, als Termin nicht den ersten Mittwoch eines Monats zu nehmen.
samy muss sich noch Gedanken über andere Terminmöglichkeiten machen.

Pads

wako fragt nach Empfehlungen des Vorstands, was wir nutzen sollten für die nächsten Vorbereitungen.
Es herrscht Unklarheit über Einzelheiten. Es wird überlegt, sich mit der Technik in Verbindung zu setzen.
Es wird diskutiert.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein. Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 08.11.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung