2018-09-13 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.09.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist ab 20:39 Uhr beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.08.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

  • TeamPolGF-NRW
  • TeamPolGF-Bund
  • Stammtisch Bonn

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 06.09.18
  • admin-sachen

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Neumitglieder Anschreiben
  • Gedanken gemacht über das Projekt "Tagespolitik. Hoffe zum LPT was vorstellen zu können
  • Mitgliederbetreuung
  • LaVo Sprechstunde

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto

30.06.2018 - 27.986,76 €

  • GLS - Zinsertragskonto
30.06.2018 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
13.09.2018 - 10.765,78 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
13.09.2018 - 16.175,52 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
13.09.2018 - 199.965,50 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
13.09.2018 - 10.003,97 €


Tabelle1 Seite 1 

                                                    KST           Kontostand        letzte Aktivität
vKV Aachen                                          100500        12.763,50 €         15.09.17
vKV Borken                                          100501         5.650,82 €         09.03.17
vKV Bottrop                                         100502         1.579,08 €         18.08.17
vKV Coesfeld                                        100503         2.693,38 €         09.03.17
vKV Düren                                           100505         3.524,10 €         30.08.17
vKV Essen                                           100507         6.582,18 €         29.03.17
vKV Euskirchen                                      100508           941,29 €         21.07.17
vKV Gelsenkirchen                                   100509         1.363,85 €         01.01.17
vKV Hamm                                            100510         1.370,87 €         17.08.17
vKV Heinsberg                                       100511         2.826,01 €         15.08.17
vKV Herford                                         100512         2.610,76 €         19.10.17
vKV Herne                                           100513         4.045,34 €         21.09.17
vKV Hochsauerlandkreis                              100514         7.448,93 €         19.06.17
vKV Höxter                                          100515         3.759,08 €         09.03.17
vKV Krefeld                                         100516         2.024,17 €         06.09.18
vKV Leverkusen                                      100517         1.844,49 €         19.06.17
vKV Märkischer Kreis                                100519         8.244,76 €         30.07.17
vKV Mettmann                                        100520         5.489,56 €         22.12.17
vKV Mönchengladbach                                 100521         3.776,93 €         09.03.17
vKV Mülheim an der Ruhr                             100522         3.074,01 €         09.03.17
vKV Oberbergischer Kreis                            100523         4.364,99 €         04.09.17
vKV Oberhausen                                      100524         3.068,43 €         08.09.17
vKV Olpe                                            100525         3.006,27 €         06.10.17
vKV Paderborn                                       100526         4.292,25 €         18.10.17
vKV Recklinghausen                                  100527         3.872,42 €         19.07.18
vKV Remscheid                                       100528         1.093,98 €         09.03.17
vKV Rhein-Kreis Neuss                               100530         6.628,46 €         23.09.17
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis                      100532         6.400,16 €         09.03.17
vKV Siegen-Wittgenstein                             100533         3.980,02 €         07.11.17
vKV Solingen                                        100534         4.320,28 €         09.03.17
vKV Steinfurt                                       100535         5.905,02 €         09.03.17
vKV Unna                                            100536         2.336,99 €         28.09.17
vKV Viersen                                         100537         7.455,20 €         09.03.17
vKV Warendorf                                       100538         3.221,81 €         23.08.17
vKV Wuppertal                                       100539         4.206,93 €         22.12.17
vKV Soest                                           100590         3.178,51 €         05.05.17
Summe vKV                                                        148.944,83 €

Termine

13.10. - 14.10. LPT 181 in Düsseldorf https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-08-30_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

13.09.2018

keine Änderungen

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #294934: WG: Finanzantrag V3

Datum:

  • 6. August 2018

Antragsteller:

  • reteP

Unterstützer: TroTLF, Wilfied

Antrag:

Wie auf der KMV am 2018-04-07 beschlossen ( https://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_der_Kreismitgliederversammlung_vom_2018-04-07 ), stellen wir folgenden Antrag Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Anmietung eines möblierten Piratenbüros ab September 2018: ca. 3300,00 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein.

Beschreibung:

Ziel: Anlaufstelle und Möglichkeiten zur politischen Arbeit für Ist-Piraten. Anwerbung von Piraten und Öffentlichkeitsarbeit in Form einer Art Coworking-Einrichtung für junge Leute und Interessierte. Die Durchführung von Piratentreffen wird dadurch auch kurzfristig möglich. Ein Lagerraum für Werbematerialien kann ggf. mit zum Mietumfang gehören. Der Mietvertrag wird so abgeschlossen, dass ein kurzfristiger Ausstieg mit 1 Woche Frist zum Monatsende möglich ist.

Anvisierter Raum: Der Standort liegt ebenerdig und barrierefrei zwischen zwei Universitätseinrichtungen der Uni Siegen (aktuell ca. 19.000 Studierende) und wird von Studenten stark frequentiert. Es besteht eine vollständige Infrastruktur incl. Raumausstattung, Kommunikation (Internet), deren Nutzung bei Anmietung inkludiert ist. Schaufenster (ca. 9m Länge), Toilette und eingerichtete Küche gehören mit zum Mietumfang und sind in der Miete eingepreist. Der Mietzins inklusive aller Nebenkosten liegt für 2018 bei 825,00€ je Monat für eine Mietfläche von ca. 100 qm inkl. eines Lagerraums im Keller.

Hinweis: Für das Jahr 2018 wurde eine Großspende i.H.v. 3300€ für diesen Zweck von piratennahen Spendern zugesagt und kann entsprechend jederzeit an die Piratenpartei für diesen Zweck fließen. Weitere Spender sind möglich, jedoch nicht sicher.

mfG reteP-) Büropirat Siegen-Wittgenstein

Diskussion:

Bernd: Wieviele aktive Piraten habt Ihr?
TroTLF: Im Augenblick 4 - 5
Bernd: Wer soll das bezahlen?
TroTLF: Der vKV. Abgesehen davon steht eine Grossspende in Aussicht.
Bernd: Das wären ohne Strom fast 10.000 Euro im Jahr.
TroTLF: Das wäre für ein Jahr. Danach wird vermutlich alles wieder etwas zurückgefahren.Wir wollen nur das Budget ausschöpfen.
Bernd: Wir machen keine Verträge aufgrund von Spendenzusagen. Sobald die (zweckgebunden) eingegangen ist, ist das was anderes.
TroTLF: Das ganze ist erst mal ab September bis Ende des Jahres geplant.
30.08.2018
Helder: Ist die Spende von 3000 Euro inzwischen eingegangen?
Basti: Das Geld liegt bereit und wird eingezahlt werden, wenn es so weit ist.
Bernd: Das Geld muss eingegangen sein.
Helder: Ja, wenn das Geld eingegangen ist, können wir darüber positiv entscheiden, aber so bin ich auch dagegen.
Bernd: Im übrigen muss den Mietvertrag der LaVo abschliessend, weil es ein vKV ist. Das kann Siegen selbst gar nicht. Der Spender ist gleichzeitig der Vermieter. Da gibt es noch etliche Fragen.
Michele: Wie hoch ist der aktuelle Kontostand der Siegener Piraten?
Bernd: Knapp 4000 Euro
Michele: Soweit ich weiss, gibts es da keine Nebenkosten mehr, die da noch reinfallen.
Basti wird an den vKV weitergeben, was hier besprochen wurde und dann wird der Antrag beim nächsten Mal nochmal besprochen.
bestenfalls: Bei 3000 Euro gibts doch bessere Aktionen, um etwas für Piraten zu machen.
Eiself schlägt einen Nutzungsvertrag vor, wenn es um eine steuerliche Aktion geht.
Michele: Es ist nicht unsere Aufgabe, den Leuten in Siegen zu sagen, was sie machen. Wir können ihnen sagen, daß das eine dumme Idee ist, aber wenn sie das wollen, ist das so.
Bernd: Natürlich kann jeder Verband sich selbst verwalten, aber wenn der LaVo mit involviert wird, muss man auch bremsen, wenn da etwas Aberwitziges geplant ist. Und natürlich muss auch der Mietvertrag vorher eingesehen werden.
Der LaVo entscheidet einstimmig, den Antrag erneut zu schieben.
13.09.2018
Bernd: Bis dato ist noch keine Spende auf dem Düsseldorfer Konto eingegangen. Zudem benötigen wir auch einen Vertragsentwurf.
reteP: Bestimmte Dinge lassen sich ja vertraglich festlegen.
Bernd: Gemeinsamer Vertragsentwurf wäre gut. Vielleicht könnte der Vertrag schon mal entworfen werden und über Details können wir uns ja dann auseinandersetzen.
reteP: Ich kann auch gerne einen Bauplan schicken.
Bernd: Und Fotos bitte.
Wenn wir eine zweckgebundene Spende dafür haben, würde vorsichtig gesagt, erst mal nichts dagegen sprechen.Ich werde aber keinen Vertrag befürworten, bei dem wir uns über einen längeren Zeitraum binden müssten. Wenn über weitere Monate zweckgebundene Spenden eingehen, könnte das verlängert werden, aber nicht ohne diese möglichen Spenden.
Michele wirft als Anregung den Begriff Mietverzichtsspende als Aufwandsverzicht ein.
Bernd: Aufwandsverzicht entsteht, wenn der Aufwand bereits besteht, also das Mietverhältnis eingegangen wurde. Aber ohne eine eingegangene Spende kann der Aufwand nicht entstehen.
reteP: Ich kann dem Schatzmeister gern die Kopie des Bankbelegs über die eingegangene Spende zuschicken.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Michele, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
unter der Massgabe der heute besprochenen Bedingungen.

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

neu

Finanzantrag - #298084 Werbemittelbudget 3. Oktober für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 3. September 2018

Antragsteller:

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LaVo möge daher beschließen: Ein Finanzbudget in Höhe von 150€ für den vKV Recklinghausen einzurichten.

Beschreibung:

Hallo Lieblings-LaVo,

der 3. Oktober steht an. Wie inzwischen jedes Jahr sind auch wir wieder beim Volksparkfest in Marl mit dabei. Neben dem Kulturfest zur Eröffnung der Ruhrfestspiele am 1. Mai in Recklinghausen, ist dies der zweite große Festtag im Kreis Recklinghausen.


Zum guten Gelingen des Tages benötigen die VestPIRATEN vor Ort einige Dinge.


Der LaVo möge daher beschließen:


Ein Finanzbudget in Höhe von 150€ für den vKV Recklinghausen einzurichten.

Zurzeit planen wir außerhalb des Pshops folgende Dinge ein zu kaufen:


5 l Popcornöl

1 kg Butterschmalz

2 kg Vogelfutter (Hanfsamen)

2 l Seifenblasenflüssigkeit

3 kg Zucker

Des weiteren haben wir heute eine Inventur durchgeführt. Unseren Bestand könnt ihr im folgenden PAD nachschauen.

https://marl.piratenpad.de/134

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Michele, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate nach Beschluss
  • Budget: € 150,-
  • virtueller Kreisverband: Recklinghausen



Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #287475 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 3. September 2108

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Hélder, Michele, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #298140 LPT 18.1

Datum:

  • 4. September 2019

Antragsteller:

  • wako für die AG Events


Antrag:

Hallo Ihr Lieben,

wir ihr schon wisst, ist uns der schriftlich zugesagte Termin 06/07.10 in der VHS abgesagt worden. Wir haben nun zwei Ausweichmöglichkeiten von der Stadt Düsseldorf bekommen. Entweder die VHS am 03/04.11. zu den gleichen Konditionen oder die Heinrich-Heine-Schule, wo wir letztes Jahr einen BPT hatten am 13/14.10. Die Details finde ihr im Pad: https://ag_events.piratenpad.de/LPT181-Ddorf

Wir bräuchten einen rasanten Beschluss, damit wir den Vertrag möglichst noch diese Woche unterzeichnen können. Beide Termine sind optioniert, aber das heißt ja nix.

LG Andrea aka wako 

03./04.11
Dafür = Ralf, Daniel, superconductor
Dagegen = Hélder
Enthaltung = Michele

13./14.10.
Dafür = Hélder, Michele, Ralf, Daniel, superconductor
Dagegen =
Enthaltung =


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Hélder, Michele, Ralf, Daniel, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
angenommen wurde der 13./14.10 in der Heinrich-Heine Gesammtschule

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate

Sonstiges

Vorstand

Michele Marsching teilt mit, daß er aus Zeit-, Arbeits- und privaten Gründen beim nächsten LPT sein Amt als 1V zur Verfügung stellen will. Er wird zwar kandidieren, falls sich niemand findet für den Posten, aber er ruft dazu auf, daß sich Leute überlegen, ob sie kandidieren wollen. Er betont, daß dies kein Rücktritt ist. Michele bleibt bis zum LPT auf jeden Fall 1V.
Bernd drückt sein Bedauern und seine Achtung vor diesem Vorgehen aus.

LPT WLAN

Eiself: Macht rony das WLAN auf dem LPT? Ich hätte gern eine klare Lösung sowohl für LPT als auch BPT. Oder an wen muss ich mich wenden für den LPT.
rony bejaht.
wako bittet Eiself, sich bei solchen Fragen in Zukunft an die LPT-Orga zu wenden.

Lily

Andreas Wagner fragt, die der Vorstand NRW zu der ganzen Causa steht.
Der Vorstand bittet darum, daß entweder auf nach der Sitzung zu verschieben oder bis zur nächsten Sprechstunde.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 27.09.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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