2018-09-27 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.09.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.09.2018 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 20.09.18
  • lavo admin
  • schatzi admin
  • einige tickets

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Neumitgliederbetreung
  • Bestandsmitgliederbetreuung
  • Tickets: Fragen zu Programm und Landesparteitag beantwortet
  • Pflege am Boden

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto

30.06.2018 - 27.986,76 €

  • GLS - Zinsertragskonto
30.06.2018 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.09.2018 - 10.765,78 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
27.09.2018 - 13.990,37 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
27.09.2018 - 199.965,50 €
Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
27.09.2018 - 10.003,97 €

Termine

13.10. - 14.10. LPT 181 in Düsseldorf https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
17.11. - 18.11. BPT in Düsseldorf https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-09-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

27.09.2018

Helder sind keine Änderungen bekannt. Er bittet darum, daß man ihm melden möge, wenn sich irgendwo etwas geändert hat.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #299329 Unterstützung des Aktionsbündnisses für eine Demo gegen das neue Polizeigesetz NRW

Datum:

  • 21. September 2018

Antragsteller:

  • Stefan


Antrag:

Die Piratenpartei NRW unterzeichnet den angehängten Aufruf und hilft mit, für die geplante Demo zu mobilisieren.

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand,

die Demo gegen das neue Polizeigesetz am 7. Juli in Düsseldorf war sehr erfolgreich. Der Landtag hat seitdem die Abstimmung des Gesetzes verschoben, auch um es noch einmal zu überarbeiten, und innerhalb des Bündnisses gegen das neue Polizeigesetz gab daher es eine Diskussion, ob es eine weitere Großdemo im Herbst geben soll.

Das Bündnis, welches die Demo am 7. Juli organisiert hat, hat keine weitere Demo organisiert.

Allerdings gibt es jetzt ein neues Aktionsbündnis von Organisationen, die eine Demo am 6. Oktober in Dortmund durchführen will. Die Piratenpartei NRW könnte eine dieser Organisationen sein. Im Anhang der Aufruf zu dieser Demo, den wir inhaltlich unterstützen und mitunterzeichnen können.

Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/2065960570089864/ Twitter-Account: https://twitter.com/ABgegenPolGNRW?lang=de

Antrag: Die Piratenpartei NRW unterzeichnet den angehängten Aufruf und hilft mit, für die geplante Demo zu mobilisieren.

Ich schicke einen entsprechenden Antrag auch noch an die Vorstände der Piratenpartei Ennepe-Ruhr und die Piratenpartei Dortmund.

Viele Grüße,

Stefan

Diskussion:

Basti: Haben wir nicht gesagt, daß wir keine Bündnisse und Petitionen unterstützen als Landesvorstand?
Bernd: Ja, ich denke schon.
wako: Die Demo ist am 6.10. Wenn Ihr die unterstützen wollt als Landesverband, müsst Ihr Euch sputen. Dieses Bündnis, das sich in Dortmund zusammen gefunden hat, ist nicht exakt dasselbe, das sich NRW-weit zusammen gefunden hat.
wako erläutert weitere Einzelheiten zu den Hintergründen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Antrag geht aus Termingründen zurück in den Umlauf

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Politischer Antrag - #299638 Demo am 13.10 2018 in Krefeld #unteilbar

Datum:

  • 25. September 2018

Antragsteller:

  • Sandra


Antrag:

Hallo Piratens, hier in Krefeld macht sich das Friedensbüdnis auf eine Demo zu organisieren. Es geht um #unteilbar, im Link findet ihr die Intentions der Initiative #unteilbar. Der Aufruf der dort steht wird komplett übernommen. Die Piratenpartei Deutschland, NRW bzw. Krefeld, müßte diesen Aufruf unterstützen. Die Piratenpartei Deutschland würde dann unter dem Aufruf stehen.So viel ich weiß brauche ich dazu einen Beschluß. Ich möchte euch nun bitten, mir so schnell als möglich grünes Licht zu geben. Kurzer Auszug aus dem Aufruf: "Nicht mit uns – Wir halten dagegen!"

"Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit entschieden entgegen."

https://www.unteilbar.org/aufruf/

Mit freundlichen Grüßen Sandra Leurs


Diskussion:

wako erläutert weitere Details zu diesem Bündnis.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Antrag geht aus Termingründen zurück in den Umlauf

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #299876 Zugang LGS

Datum:

  • 26. September 2018

Antragsteller:


Antrag:

Für die AG Events beantrage ich einen Schlüssel für die LGS, damit wir unabhängig von Martins Arbeitszeiten Zugriff auf die dort gelagerten LPT Kisten haben, für den Transport zu künftigen LPTs aber auch zur Sortierung und Feststellung, was nachbestellt werden muss.

Beschreibung:

Ich habe Stahlrabe gefragt, ob es von Vermieterseite da Probleme gibt: "Meines Wissens nach gibt es kein Problem. Der Anfangstand war wie folgt: Vordertür, Hintertür und Haustür hatten ein Schliesssystem. Dafür gab es nur 2 Schlüssel, weil 2 abhanden gekommen waren. Vermieter hat angeboten, die Schlösser zu erneuern, so daß wir 4 Schlüssel bekommen. Wir haben zunächst darauf verzichtet, weil wir vorne versuchen wollten, den E-Zylinder einzubauen. (Das ging nicht, weil die Einbautiefe nicht passt und der Zylinder nicht anpassbar ist). Dann haben wir das alte Schloss aus der Aka3 eingebaut. Den aktuellen Stand weiss ich nicht. Zwischenzeitlich hatte der Vermieter wegen Wasserschaden ein Schloss geöffnet. Meines Erachtens nach dürfte es kein Problem darstellen, zumindest 4 Schlüssel zu bekommen, und/oder das Schloss zur Strasse hin mit einem Zylinder zu versehen, von dem man beliebig Kopien anfertigen kann."

Diskussion:

Bernd: Ich frag mich, ob das überhaupt abgestimmt werden muss oder ob das nicht ganz normale Entscheidungen im laufenden Geschäft des Vorstandes sind. Ich kann mich nicht erinnern, daß wir in der Akademiestrasse derlei Sachen beschlossen haben. Dann müssten wir auch jedesmal erst einen Beschluss fassen, wenn sich jemand den Schlüssel ausleiht.
Helder stimmt Bernd zu.
wako: Also wenn Ihr das kurzfristig hinbekommt, daß ich vielleicht schon von Euch zum LPT oder zum BPT einen Schlüssel bekomme, wäre das ganz super.
Bernd: Zum LPT werden wir es vermutlich nicht schaffen, aber ich kümmer mich drum. Ich wollte den Vermieter eh wegen des Wasserschadens anrufen, dann hab ich jetzt zwei Anlässe für diesen Anruf.
Bernd bedankt sich sehr herzlich bei wako für all die viele Arbeit, die sie stets macht.
Basti stimmt Bernd zu.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #298886 Beauftragung Akkreditierung Lpt 2018.1

Datum:

  • 16. September 2018

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Hiermit beauftragt der Landesvorstand NRW folgende Personen mit der Akkreditierung beim LPT 2018.1 

Stephanie Schmiedke
Piratenschlumpf
Daniel Jäger

Die genannten Personen befinden sich im CC

Gruß Ralf


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Michele, Hélder, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #296181 Domains

Datum:

  • 13. August 2018

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Moin,

seit längerer Zeit liegen einige 'Piraten'-Domains in meiner Delegation. Dies ist entstanden a) als die NRW-IT mehrfach und zum Teil über Wochen darnieder lag und der Landesvorstand u.a. zu Wahlkampfzwecken alternative Domains beschloss, b) nach den Kommunalwahlen 2014 in NRW, c) in Absprache mit der AG Familienpolitik.

Es handelt sich um die Domains mit den Expiry-Dates familienpiraten.de 2018-09-10 kreistagspiraten.de 2019-06-04 piraten.nrw 2019-03-24 piratenpartei.nrw 2019-04-13 stadtratspiraten.de 2019-06-04

Da ich die Kosten für die Domains nicht länger tragen möchte, bitte ich Bundes- und Landesvorstand, mir mitzuteilen, welche der Domains vom Landesverband oder ggfs. vom Bundesverband übernommen werden sollen. Ich teile dann gerne die jeweiligen authcodes mit.

Domains, die nicht übernommen werden, lasse ich auslaufen. Das heißt, sie werden zum expiry-Date gelöscht.


LG, Masch


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele, Daniel, Hélder, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
übernommen werden: 

piraten.nrw 2019-03-24
piratenpartei.nrw 2019-04-13
Umsetzungsbeauftragter?????

Sonstiges

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.


NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.10.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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