2018-10-11 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.10.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.09.2018 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Protokoll vom 27.09.2018 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

  • #TeamPolGFNRW und #TeamPolGF-Bund am 02.10.2018 leider ohne mich (krank)
  • Besuch der KMV des vKV Herne
Glückwunsch an den neuen Büropiraten
  • Änderungsanfrage an kommunalpiraten.de weitergegeben (s.u.)

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 04.10.18
  • lgs 03.10.18
  • schatzi admin [rebe, tickets,...]


Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Challenge: Frage 10 Kommunalmandatsträger was sie so tun und brauchen

Kurze Zusammenfassung der Ergebnisse (Kontakt per Mail, Twitter, Facebook)

kommunalpiraten.de nicht aktuell
Teilweise ausgetreten (Freie Wähler, Linke)
Überfordert mit dem Amt, weil Piraten vor Ort nicht helfen
keine Zeit für Vernetzung( politische Mitarbeit neben Amt
Ratsarbeit läuft losgekoppelt von Stammtischen, keine Vernetzung vor Ort
Idee (eines Piraten): Kommunalpiraten themenbasiert zusammenbringen. Tool wird benötigt. Discourse endlich runterbrechen?

--> Ein "DANKE" hört man nur selten

  • Ticket ( Mitgliederbetreuung)
  • LaVo Sprechstunde.

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

13.10. - 14.10. LPT 181 in Düsseldorf
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
15.11.18 LaVo Sprechi mit Dieter Spürck [BM Kerpen] Thema: Hambacher Forst ::https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2
17.11. - 18.11. BPT in Düsseldorf https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel
Es werden Fragen zum kommenden LPT 18.1 beantwortet.
Vor allem die vakanten Ämter im Vorstand werden besprochen: 1V, 2V und Beisitzer

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-09-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

11.10.2018

Änderungen in Velbert, Meinerzhagen und Minden-Lübbecke bekannt. (teilweise schon älter)


Anträge an den LVor

Politischer Antrag - #299638 Demo am 13.10 2018 in Krefeld #unteilbar

Datum:

  • 25. September 2018

Antragsteller:

  • Sandra


Antrag:

Hallo Piratens, hier in Krefeld macht sich das Friedensbüdnis auf eine Demo zu organisieren. Es geht um #unteilbar, im Link findet ihr die Intentions der Initiative #unteilbar. Der Aufruf der dort steht wird komplett übernommen. Die Piratenpartei Deutschland, NRW bzw. Krefeld, müßte diesen Aufruf unterstützen. Die Piratenpartei Deutschland würde dann unter dem Aufruf stehen.So viel ich weiß brauche ich dazu einen Beschluß. Ich möchte euch nun bitten, mir so schnell als möglich grünes Licht zu geben. Kurzer Auszug aus dem Aufruf: "Nicht mit uns – Wir halten dagegen!"

"Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit entschieden entgegen."

https://www.unteilbar.org/aufruf/

Mit freundlichen Grüßen Sandra Leurs


Diskussion:

Basti betont, daß es eigentlich eine Grundhaltung des LaVo gibt, derartige Bündnisse nicht zu unterstützen.
wako: Es gibt durchaus Aktionen, die vom LaVo unterstützt werden. Gibt es denn einen Beschluss, daß der LV das nicht mehr tut? Wenn ja, hättet Ihr das auch schon vor 14 Tagen sagen können, denn so lange ist der Antrag im Umlauf. Und die Piraten unterstützen die große Demo in Berlin, warum dann nicht die in Krefeld?
Grumpy: Ich schliesse mich dem Unverständnis von wako an.
samy: Mein Unverständnis ist sehr milde ausgedrückt. Wenn wir anfangen, richtig bürokratisch zu werden, kommen wir bestimmt ganz schnell weiter. Ich finde das sehr peinlich, was hier gerade läuft.
Bernd: Sandra hat ja grünes Licht. Der LaVo hat überhaupt kein Problem damit, wenn Sandra da als Piratin auftritt. Dafür braucht sie auch keinen Beschluss des LaVo.
wako: Es geht nicht darum, daß irgendwo jemand auf eine Demo geht. Es geht darum, daß irgendwo der Landesverband drunter steht und das kann der KV nicht entscheiden. Es wäre deshalb sehr schön, wenn man sagen könnte, daß der LV dahinter steht, wenn man dort zB. einen Redeslot hat. Und nochmal: Der Antrag liegt seit 25.09. vor.
Frank: Ich finde das ok, wenn ein vKV sich einbringt, den LaVo informiert, wo Piraten irgendwo sprechen.
Sandra: Genau das hab ich mir gedacht. Ich habe auch im Bund nachgefragt und sehr rasch grünes Licht bekommen.
Bernd: Natürlich geht es nicht, daß jemand sich einfach so hinstellt und sagt, er spricht für Piraten. Wir als LaVo müssen nur darüber informiert werden, um was es geht und wer alles dabei ist. Ich seh mich ausserstande, mich überall zu informieren, wer alles dabei ist. Nicht daß sich ein Landesvorstand für etwas einsetzt, was gut klingt, sich dann aber ganz anders darstellt. Ich glaube auch, daß ein Landesvorstand andere Aufgaben hat, als sich permanent für irgendwelche Demonstrationen einzusetzen. Die Aufgaben eines LaVo sind einfach anders verteilt.
Grumpy: Ich dachte eigentlich, wir wären aus der Diskussion über "verwaltende Vorstände" raus.
Sandra erläutert Näheres zum Antrag.
Frank: Der Vorstand muss natürlich informiert werden und es muss sich auch nicht jeder über jede Demo informieren. Aber wenn ein Antragsteller einen Antrag stellt, kann der Vorstand ihn ja bei Unklarheiten befragen, um sicher zu gehen. So etwas zu unterstützen, ist politische Arbeit.
Michele: Die Frage ist nicht, ob der Vorstand politisch oder verwaltend ist. Die Frage ist, ist der Vorstand handlungsfähig? Wenn im Umlauf drei Vorstände abstimmen und zwei sich enthalten, ist die Frage, ob der Vorstand noch handlungsfähig ist.
Bernd: Mit der Haltung, Demos nicht zu unterstützen, ging es uns nur darum, sicherzugehen, daß nicht irgendeine Demo zB. von rechten gekapert wird und wir dann da drunter stehen. Ich definiere unter Parteiarbeit oder Vorstandsarbeit nicht, daß wir wie eine Bürgerbewegung sämtliche Demos unterstützen.
wako: Man spricht nicht FÜR den Landesvorstand.
Sandra: Ich habe nie gesagt, daß ich für den LaVo sprechen will, sondern für den Landesverband.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Helder, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Basti
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #300434: Kreismitgliederversammlung 2018.1 vKV Leverkusen

Datum:

  • 4. Oktober 2018

Antragsteller:

  • einfachMite

Unterstützer: Blackwolf aka Wolfsmutje, Oliver Ding

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

seitens des vKV Leverkusen führten wir am 02.10.2018 die Kreismitgliederversammlung durch, zu welcher fristgerecht eingeladen wurde. Das Protokoll unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV18.1/Protokoll bitten wir zur Kenntnis zu nehmen.

Mangels ausreichend anwesenden, stimmberechtigten Piraten konnte keine geheime Wahl der Büropiraten durchgeführt werden. Damit der Geschäftsbetrieb des Piratenbüro Leverkusen weiter aufrecht erhalten werden kann, wird empfohlen, die Leverkusener Piraten:

Oliver Ding (die_socke) Mite

für den vKV Leverkusen analog zur Geschäftsordnung nach §2, §3 und §4 (https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Leverkusen/Piratenb%C3%BCro/Gesch%C3%A4ftsordnung) des vKV als Büropiraten zu beauftragen. Diese Empfehlung wurde auf der KMV ausgesprochen und fand die Zustimmung der Leverkusener und der anderen auswärtigen Piraten. Beide vorgeschlagenen Piraten sind als zur Zeit letzte Mitglieder in Leverkusen aktiv für den vKV tätig. Diese führen zur Zeit kommissarisch bis zu einer anderen Weisung seitens des Landesverbandes das Tagesgeschäft fort. Gemäß §3 der oben hinterlegten Geschäftsordnung ist die Beauftragung von zwei Büropiraten ausreichend.

Hier bitten wir um entsprechende Prüfung und Beauftragung durch den Landesverband.

Mit freundlichen Grüßen,

Mite vKV Leverkusen


Diskussion:

Grumpy bestätigt die Angaben im Antrag und empfiehlt dem Vorstand, dem Antrag zu entsprechen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Basti, Helder, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #299985 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. September 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Michele, Basti, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #300329 Verkaufsstand auf dem LPT

Datum:

  • 3. Oktober 2018

Antragsteller:

  • Stephan


Antrag:

Hallo Vorstand,

wir würden gerne auf dem Parteitag in Düsseldorf wieder mit einem Stand vor Ort sein. Lässt sich das einrichten? Wie immer unkompliziert kommen wir rum und laufen dann auf "Autopilot". Über eine Antwort wären wir dankbar.

Stephan


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Michele, superconductor, Ralf, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

UU-EU-Wahl (Hélder)

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:EU19_Unterstuetzer_Formular_II.pdf
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:EU19_Unterstuetzer_EV_Unionsbuerger.pdf
Helder schlägt vor, unterschriebene Formulare zum LPT mitzubringen und ihn deswegen anzusprechen
Grumpy schlägt vor, den Aufruf, die Formulare mitzubringen, über alle SoMe-Kanäle gepusht wird.

Piratenfraktionsseite

Michele: Die Denic wollte auf eine einfache Mail nicht mehr reagieren. Man muss jetzt nachweisen, wer man ist. Der Landtag hat das Einschreiben abgelehnt, weil es Piraten dort nicht mehr gibt. Daraufhin hat die Denic die Seite freigegeben. Und dort hat jemand einen nicht ganz so schmeichelhaften Eintrag bzgl. Piraten eingestellt.
Grumpy: Es geht mir nicht so sehr um die Domain, sondern mehr um die Inhalte. Wo befinden sich die Daten?
rony schreibt im Mumblechat, daß die Daten auf einem Uberspace liegen.
Michele stellt fest, daß er als Vorsitzender und Fraktionsvorsitzender nichts weiss.
Grumpy: Michele, siehst du als jetziger Vorsitzender die Möglichkeit, herauszubekommen, wer wo die Festplatten usw. gelagert hat?
Michele: Die Festplatten sind in der LGS im Safe. Was Uberspace betrifft, müsste man wissen, wie man an diese Daten herankommt.
Grumpy: Haben wir in der LGS einen echten Safe, Bernd?
Bernd: Nein, wir haben keinen "echten" Safe. Wir haben abschliessbare Stahlschränke.
rony: Soweit ich das mitbekommen habe, und ich war bei dem Umzug der Daten ja dabei, ist das auf einen Uberspace gegangen. Die Festplatten habe ich gesehen, aber sie wurden mir nicht ausgehändigt.Wenn der Uberspace noch bezahlt wird, sind die Daten noch dort. Wenn nicht mehr bezahlt wird, werden die Daten irgendwann gelöscht.
Basti: Wir haben die Festplatten. Die liegen bei Helder. Die Schlüssel dafür hat Ralf. Also die Daten sind nicht verloren. Wir müssen gucken, daß wir nach dem Parteitag das ganze neu aufsetzt.

Steuerrad

Joshibaer macht auf https://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Steuerrad aufmerksam

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 25.10.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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