Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll:
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- Michael Berndt: warten noch auf Input von den AG
Bundestagswahlkampf
- am Wochenende 29. u 30.07. Kandidaten u. Orga Treffen in Wesel
- Zusammenfassung was bisher passiert ist und was noch passieren soll.
- letztes Wochenende war Shooting der Spitzenkandidaten*
- daraus werden dann in Kürze Motive für Social Media und Bundes-Plakate entstehen
- Ein größerer (ca. 8 Seiten) Programmflyer ist in Arbeit
Piratenradio
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard
Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO
- Alles zu den Wahlprüfsteinen jetzt unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/WPSBund , Mitarbeit weiterhin erbeten. Bei den Landesverbänden eingehende Anfrage, die keinen rein regionalen Charakter haben, bitte an die Bundeseben <thomas.ganskow@piratenhannover.de> weiterleiten
- Termine
- 29/30.07.2017: CSD Stuttgart
- 12.08. Veranstaltung in Stuttgart "Was darf die Polizei" mit Falk und Joachim (beides Juristen)
BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm
- Derzeit keine besonderen Vorkommnisse
- Kandidaten arbeiten fleißig vor sich hin
- Am 5.8. ist CSD in Nürnberg; wir sind mit auf der Parade, wer mag, schließe sich gerne an!
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Wochenende war CSD
- heute 22.30 Deutsche welle (Englisch) Interview
- Hanfparade 12.8. - ich fahr den Truck ;-) - wie sieht da das Budget aus ?
- FsA - 9.9. Antrag auf 500 Euro Veranstaltungsunterstützung
BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue Vertreten durch ThomasG
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2017-032
- LaVo-Sitzung im Gläsernen Mobil in Potsdam (Brandenburger Tor)
- Ansonsten Wahlkampfgedöns mit unterschiedlichen Erwartungen
- Nur 5 DKs
- Sommerfest in Frankfurt (Oder)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- LaVo verteilt das Budget, je € 300,- für die 9 DK, Rest (€ 7.300 an die wahlkämpfenden Gliederungen/Stammtische)
- Plakatierung Hannover begonnen
- Abholung Plakate (Altbestände) mit verschiedenen Gliederungen vereinbart
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- Derzeit keine besonderen Vorkommnisse
- wir arbeiten fleißig vor uns hin
- Letztes Wochenende LaVo-Klausur
- LGS ist zum 31.8.2017 gekündigt
- neue LGS wird noch immer gesucht
- Am WE 29./30.7. Kandidatentreffen in Wesel
- Am 29.7. CSD in Duisburg
- Gamescom steht vor der Tür ( 22.-26.08.)
- Mit Wahlkampf-Arena (Podium) am 23.08. mit den Genseks/GFs der Parteien
- Piraten bislang nicht eingeladen, wir kümmern uns
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- letztes WE CSD in Mainz - sehr guter Besuch des Piraten Info-Standes
- am 12/13 Aug Piratencamp zu "Rhein in Flammen" in Koblenz
- lockeres "Open Air Vernetzungstreffen" nach anstrengendem UU sammeln - gleichzeitig Vorbereitung der BTW
- an diesem Tag wollen wir auch den CSD in Mannheim unterstützen
- am 18/19 Aug CSD in Koblenz
- Hilfe von anderen KV/LV würde die Koblenzer freuen
- 05.Aug. BGE Tournee in Ludwigshafen
SaarlandSL: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
- Konsolidierung IT
- Ruhe auf der ML
- Kündigung LGS geplant
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
Derzeit Einarbeitung des neuen LaVo und Auflösung der LGS bis Ende Juli.
Am 26.6. erste LaVo-Sitzung.
PM "neuer Vorstand" ist raus, PM wegen UU/ nicht-wählbere-Piraten in SH ist in Arbeit.
Politische Aktionen folgen, sobald Zeit ist ;)
Wären gerne am 29. nach Wesel, von der Zeit her aber sehr knapp...
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- BGE17-Tournee
- Sympathischer, sehr persönlicher Vortrag zum Grundeinkommen von Sabine Martiny am 24.06.17 in Aachen https://youtu.be/m70H168quhY
- Interessantes Gespräch mit Frank Schniske von der FDP am Rande der BGE-Veranstaltung in Aachen
- nächster Termin ist am 05.08.17 in Ludwigshafen,
von 11:00 bis 15:00 Uhr, Kulturzentrum dasHaus, Bahnhofstraße 30 mit Markus Härtl einem prominenten Aktivisten des Schweizerischen Volksentscheides zum Grundeinkommen.
Themen:
1. Was läuft derzeit in der Schweiz in Sachen Grundeinkommen.
2. Ein Leben mit Grundeinkommen. Ein Blick in die Zukunft. (Präsentation)
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- AG-.Mitglied bei einer Informationsveranstaltung des Bundesumweltministeriums, der BNetzA und des Potsdamer Klimainstituts in Berlin präsent (organisiert von den Linken)
- 01.08.2017 Gespräch mit enera-Projektmanagement in Oldenburg
- 09.08.2017 Podiumsdiskussion im Wahlkreis im Rahmen der "BEE-Sommertour zur #BTW17" (Bundesverband Erneuerbare Energie)
- geplant: Mitte August Vorstellung eines "Masterplans Energiewende" vor Fachpresse und Fachverbänden in Berlin
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Ausstellung zusammen mit der "Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft" und dem "Bund Deutscher Milchviehhalter" vermutlich noch vor der Bundestagswahl
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Benutzer
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- diese Woche nix Wildes zu berichten
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- Nächste Woche gibt es einen Bericht, Björn ist noch am Arbeiten
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
- Benutzer
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Familie: Masch und Joshibaer @Joshibaer
- Nach der NRW Wahl und den UU sammeln treffen wir uns wieder am Sonntag den 13.08.2017 19 Uhr
TOP 4: Sonstiges
Motto: PIRATEN. FREU DICH AUFS NEULAND
- Inwiefern ist die PP mit den neuen "Rahmenregelungen der BRD zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden NGA-Breitbandversorgung (Next-Generation Access)" vertraut (Version 20.07.2017).
- Wer ist erfahren in NGA Entwicklungskonzepten?
- Und wer hat das auf dem Schirm bzw. Hut auf. Gab es schon Gespräche?
- Welche Bundesländer haben schon "LandesRichtlinien" erlassen?
- muss von den AGs bearbeitet werden. "Gebt das bitte weiter"- die entsprechenden Zuständigkeiten kennt Ihr besser "DANKE"
- Buvo-Anträge zur Diskussion:
- Masch: dafür, BB: dafür, LSA dafür Enavigo (RLP) dafür , FJ (Berlin): dafür; BW: Enthaltung
- Bedingung dass Budget noch ausreichend vorhanden ist
- BB: dafür, Masch: dafür,
- Der wurde schon beschlossen (betrifft Fahrzeug):
- http://redmine.piratenpartei.de/issues/34679
- Bisher kein Antrag an LV NRW vorhanden.
- Beschlussempfehlung:
- Die politischen Geschäftsführer empfehlen dem Bundesvorstand, dem KV Köln für die GamesCom ein Budget von 400,-- Euro aus dem Veranstaltungsbudget zu gewähren. Gleichzeitig empfehlen wir, den LV NRW darum zu bitten, die restlichen 450,-- Euro, die benötigt werden, dem KV Köln zur Verfügung zu stellen.
- SH: dafür, RLP dafür, LSA: dafür, BB: dafür, BaWü dafür
Informationen
- PPI: Thinktwice-Conference in Israel (Jerusalem) 02.-04.03.2018 (TT3)
- https://think-twice.co
- Anmeldung: https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSf8yDnPPDCEgRo9N8xP17EUS_7uZXG615Nnzz9KVMu4J8GwWg/viewform?fbzx=-569437845668764860
- Lokation: http://hamiffal.com/english/
- http://koordinatorenkonferenz.de
- http://wiki.piratenpartei.de/MumbleKalender (bei Problemen: Joshibaer hilft)
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Sitzung geschlossen um 21:08 MESZ.
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