Bundestagswahl 2017/WPSBund
Zuerst einmal ein paar Fragen, die immer wieder auftauchen - und die Antworten darauf
F: Was sind Wahlprüfsteine?
Wahlprüfsteine sind Fragen von Einzelpersonen, Gruppen, Interessenverbänden, Gewerkschaften, Zeitungen und Zeitschriften und vielen anderen Instituionen. Am bekanntesten dürfte der Wahl-o-mat sein. Von dem es zwischenzeitlich auch Abwandlungen gibt.
F: Was darf ich antworten?
A: Vorzugsweise das, was im Wahlprogramm zum Bundestag steht. Ersatzweise geht auch das Grundsatzprogramm. Und wenn alle Stricke reißen, auch die Programme aus Landesverbänden. Wichtig ist, dass gekennzeichnet wird, woher die Aussage stammt.
F: Und wenn es keine Beschlusslage gibt?
A: Dann sind auch eigene Kandidatenaussagen möglich. Die sollen aber die Ausnahme bleiben. Und schön wäre dann noch, wenn Du dazu schreibst, worauf sich diese Aussage dann gründet. Beispielsweise, dass Du beruflich oder privat sehr gut im Thema bist.
F: Was mache ich, wenn wir nur eine allgemeine Beschlusslage haben?
A: Dann solltest Du in der Lage sein, daraus etwas abzuleiten, was der jeweiligen Fragestellung entspricht. Denn das musst Du später im Parlament auch. Wir können schlicht weg nicht zu jedem Detail etwas Verschriftlichtes haben. Solange Du Dich dabei an einem imaginären orange-roten Faden festhälst, kann es auch nicht zur Diskontinuität in den Aussagen führen.
F: Bis wann müssen die Antworten eigentlich gegeben sein?
A: Das findest Du im jeweiligen Pad. Dort stehen ganz oben Angaben über Bearbeitungsende, Lektoratsende und Versanddatum. Diese Termine sind unbedingt einzuhalten.
F: Und wenn dann da überhaupt nichts steht?
A: Dann heißt das, dass es wohl niemanden unter den Kandidaten gibt, der sich mit der Thematik beschäftigt. In der Folge wird die jeweilige Organisation sicher keine Wahlempfehlung für uns abgeben. Das wäre ausgesprochen schade.
F: Warum ist das eigentlich wichtig, dass wir antworten?
A: Erstens, weil jeder der uns fragt, eine Antwort verdient hat. Und zweitens, und das ist viel wichtiger, hinter der fragenden Gruppe stehen Hunderte oder Tausende Menschen, die uns wählen könnten. Wenn wir die Antworten geben, die ihnen besonders gut gefallen. Das gilt nicht nur für den Wahl-o-maten, das gilt auch für alle anderen Fragenden.
F: Was mach ich eigentlich, wenn mir als DK ein Wahlprüfstein zugeschickt wird?
A: Kommt drauf an. Wenn es etwas mit rein regionalem Charakter ist, wirst Du sicher selbst am besten wissen, was dort zu sagen ist. Wenn Sachen gefragt werden, die mehr allgemeiner Natur sind, wäre es toll, wenn Du mir den unter thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(dot)de zukommen lässt. Dann wird der in das Padsystem eingepflegt und vom Schwarm bearbeitet, dessen Teil auch Du sein kannst. Gilt übrigens auch für Wahlprüfsteine, die auf Landesebene eintreffen. Denn es ist wichtig, dass alle Fragenden zu gleichen Inhalten die gleichen Antworten bekommen. Das gilt insbesondere dann, wenn es keine Bundesbeschlusslagen dazu gibt.
F: Okay, jetzt weiß ich Bescheid. Aber wie kann ich mitmachen?
A: Ganz einfach. Melde Dich unter btw17-wahlpruefsteine.piratenpad.de an und Du bekommst den Zugang zur Padebene. Und schon kann es losgehen.
Wenn es noch weitere Fragen gibt, bitte fragen.
Wahlprüfsteine
Jetzt wird es aber Zeit für die ersten Antworten, die wir rausgeschickt haben. Dabei erfolgt die Auflistung nach Themengebieten in alphabetischer Reihenfolge.
Gebiet: Allgemeines, Parteidarstellung
Fragesteller: Anna Elbe
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Gebiet: Allgemeines, Parteienvergleich
Fragesteller: Tisido GmbH
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Gebiet: Allgemeines
Fragesteller: Deutscher Bundesjugendring
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Gebiet: Allgemeines
Fragesteller: FlirtUniversity
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Gebiet: Allgemeines
Fragesteller: Korbinian-Aigner Gymnasium
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Gebiet: Allgemeines
Fragesteller: Policy Lab an der Universität Lüneburg
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Gebiet: Allgemeines
Fragesteller: Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden
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Veröffentlichung []
Gebiet: Allgemeines, Wahlomat Europa
Fragesteller: Junge Europäische Föderalisten (JEF) Sachsen e.V
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Gebiet: Allgemeines, Wahlomat Wissenschaft
Fragesteller: March of Science
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Gebiet: Bildungspolitik, Medienbildung
Fragesteller: Initiative "Keine Bildung ohne Medien"
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Gebiet: Energiepolitik, Energieeffizienz
Fragesteller: Fachverband der Mineralwolleindustrie
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Gebiet: Energiepolitik, Solarenergie
Fragesteller: Solarenergie Förderverein Deutschland e.V.
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Gebiet: Energiepolitik, Bürgerenergie
Fragesteller: Bündnis Bürgerenergie e.V.
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Gebiet: Energiepolitik
Fragesteller: UnternehmensGrün e.V. Verband der Grünen Wirtschaft
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Gebiet: Gesellschaftspolitik, Familienpolitik
Fragesteller: Bündnis Rettet die Familie
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Gebiet: Gesellschaftspolitik, Queerpolitik
Fragesteller: Vielfalt leben - Queerweg Verein für Thüringen
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Gebiet: Gesellschaftspolitik, Polyamorie
Fragesteller: Privat
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Gebiet: Gesellschaftspolitik, Sexueller Missbrauch
Fragesteller: gegen-missbrauch e.V.
Antworten [ hier]
Veröffentlichung hier
Gebiet: Gesundheitspolitik
Fragesteller: Deutscher Hanfverband
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Veröffentlichung hier
Gebiet: Gesundheitspolitik
Fragesteller: Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychatrie e.V.
Antworten [ hier]
Veröffentlichung hier
Gebiet: Gesundheitspolitik, Versicherungswirtschaft
Fragesteller: Der Versicherungsbote
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Veröffentlichung in Form eines Interwiews mit Torsten Sommer
Gebiet: Innenpolitik, Geheimdienste
Fragesteller: Austrian Center for Intelligence, Propaganda and Security Studies
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Gebiet: Medienpolitik, E-Sport und Videospiele
Fragesteller: VDVC e.V.
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Gebiet: Medienpolitik
Fragesteller: Deutsche Akademie für Fernsehen e.V.
Antwortenhier
Veröffentlichung [ hier]
Gebiet: Netzpolitik, Konglomerat
Fragesteller: Telemedicus e.V.
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Veröffentlichung hier
Gebiet: Netzpolitik, Schwerpunkt Open Source
Fragesteller: Open Source Business Alliance e.V.
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Veröffentlichung hier
Gebiet: Rechtspolitik, sexueller Missbrauch
Fragesteller: [www.gegen-missbrauch.de gegen-missbrauch e.V.]
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Gebiet: Rechtspolitik, Verbraucherschutz
Fragesteller: Sachverständigenrat für Verbraucherfragen
Antworten: hier
Gebiet: Religionspolitik
Fragesteller: Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V.
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Veröffentlichung [ hier]
Gebiet: Religionspolitik
Fragesteller: KORSO Koordinierungsrat sekularer Organisationen
Antworten[ hier]
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Gebiet: Sozialpolitik, Selbsthilfe
Fragesteller: Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. (BSK)
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Gebiet: Sozialpolitik, Hebammenversorgung
Fragesteller: Elterninitiative für Geburtskultur
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Gebiet: Sozialpolitik, Wahlomat
Fragesteller: Der Paritätische Gesamtverband
Antworten werden hier nicht genannt, jeder soll selber klicken.
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Gebiet: Sozialpolitik, Erwerbslosigkeit
Fragesteller: verdi Erwerbslosenausschuss Münsterland
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Gebiet: Sozialpolitik, Grundeinkommen
Fragesteller: Netzwerk Grundeinkommen
Antworten: hier
Gebiet: Sozialpolitik, Psychiatrie
Fragesteller: Deutsche Gesellschaft für soziale Psychiatrie e.V.
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Gebiet: Sozialpolitik, Behindertenpolitik
Fragesteller: Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Landesverband Berlin e. V.
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Veröffentlichung hier
Gebiet: Sozialpolitik, Behindertenpolitik
Fragesteller: EU-Schwerbindertenrechtsvertretung.de
Antworten wurden per Mail übermittelt
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Gebiet: Tierschutz
Fragesteller: Europäischer Tier- und Naturschutz e.V.
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Gebiet: Tierschutz
Fragesteller: Verein für allumfassenden Tierschutz und Aufklärungsarbeit
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Gebiet: Verbraucherschutz
Fragesteller: Bundesverband der Lebensmittelchemiker /-innen im öffentlichen Dienst e.V. (BLC)
Antworten [ hier]
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Gebiet: Verkehrspolitik
Fragesteller: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Kassel Stadt und Land e.V.
Antworten wurden durch den DK WK 168 versandt
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Gebiet: Verkehrspolitik
Fragesteller: nachtzug-retten.de
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Gebiet: Wirtschaftpolitik
Fragesteller: Bundesverband Deutscher Volks- und Betriebswirte
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Gebiet: Wirtschaftspolitik
Fragesteller: Redaktion "Taxi heute"
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Veröffentlichung [ hier]
Gebiet: Wirtschaftspolitik
Fragesteller: Bundesverband der Grünen Wirtschaft
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Veröffentlichung [ hier]
Gebiet: Wirtschaftspolitik
Fragesteller: [Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA &TISA]
Antworten [ hier]
Veröffentlichung [ hier]
Gebiet:
Fragesteller: []
Antworten [ hier]
Veröffentlichung [ hier]
