2015-09-15 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 15.09.2015

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

  • „Vorprodukt“ Logbuch „Openantrag“ liegt vor, Logbuch und Flyer werden bis Anfang Oktober fertiggestellt;
  • vier Logbücher (Auflage je 1.000 Stück) plus Versand an die LVs kosten pro Jahr ca. € 1.600,00; Vorschlag: solidarische Finanzierung über die LVs (per Email an die 1Vs, erste positive Signale);
  • Do., 08.10.2015, 21.00 Uhr: Mumble-Sitzung (Dicker Engel) zur geplanten Themenwoche (Vorstellung Flyer und Logbuch, Fragen und Aktionsvorschläge);
  • Themenwoche „Openantrag“ geplant für 24. bis 31.10.15
  • Vorschlag der Arbeitsgruppe: Auswahl des Themas der nächsten Themenwoche durch jeweils drei Themenvorschläge von PolGFs der einzelnen LVs , die drei am meisten genannten Themen werden durch Mitgliederbefragung abgestimmt, Sieger ist das nächste Thema (Vorschlag per Email an die PolGFs bzw. 1Vs geschickt) --> Vorschläge an Michael Berndt schicken!
  • Nächste Sitzung der Arbeitsgruppe 21.9.2015, 22.15 Uhr NRW-Mumble, Raum AG Energiepolitik.

#fsa15

  • 26.9., Potsdam.
  • 26.9. FsA-Demo in Koblenz - "Überwachung? - Geht gar nicht!"
  • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung.

Freiheitsserver

Text für das Blog steht, wird die Tage rausgehen Stellenausschreibung wird ebenfalls rausgehen dann hoffentlich zeitnah Ergebnisse sobald Text raus ist, wird das kräftig über soziale Netzwerke gepusht

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

  • LTW allgemein:
    • Donnerstag, 19:30 Uhr Mumble Treffen zwischen BuVo, Design, Länder die Wahlkampf haben um einheitliches CI für Wahlkampf festzulegen

Leider ohne Design, welche Vorschläge liefern wollen, aber leider nicht teilnehmen können.

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

niemand da

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

   Im Anschluss an Team PolGF um 21.00 Uhr wieder Kampagnenmumble mit Patrick Breyer

   Wir sammeln weiter - neue Frist 5. Oktober!!!

   Zeitplan hat sich durch ein Schreiben der EU-Kommission verzögert, weil das Gesetz frühestens am 12.10 verabschiedet wird - das heißt, die FsA-Demo in München kommt genau zum richtigen Zeitpunkt

   BITTE AN ALLE: Bis Montag, 5.10., nochmal Infostände zur Unterschriftensammlung veranstalten und die Unterschriften danach an die BGS schicken!!!

   nächstes Mumble: 29.9., 21 Uhr im TeamPolGef-Raum


TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Kristos: tut Dinge Astrid: Neben dem üblichen Tagesgeschäft ist der LPT BY erwähnenswert. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt, außerdem tatsächlich politisch gearbeitet: Die Bayern haben einen Leitantrag sehr kontrovers diskutiert und letztlich abgestimmt. Der Inhalt soll als Basis für die Erarbeitung eines Grundsatzprogramms und auch des nächsten Wahlprogramms dienen.

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.

Grüne: (überraschenderweise) heftige Diskussion um Flüchtlinge in Hessen, wo Grüne in der REgierung sitzen

Linke:

SPD:

FDP:

CDU: Spagat zwischen "mitfühlender" Kanzlerin und knallhartem Grenzschluss

CSU:

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl!

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • 11.-13.9. (Freitag bis Sonntag), Landesparteitag 2015.1, Ismaning:
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015: Organisation angelaufen, Co-Finanzierung wird geprüft; nächstes Mumble 21.9., 22:15 Uhr (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • Kommunal-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: 8.9. war Mumble-Meeting #9 (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • siehe oben.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 22.9., Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN: "E-Government - Chancen nutzen für mehr Demokratie", Bayerischer Landtag, München: Teilnahme PolGF BY.
    • 8.10., 21 Uhr, Workshop zur Themenwoche openAntrag, Mumble mit BuVo Kristof Zerbe: Teilnahme PolGF BY.
    • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes München-spezifisches Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); http://fsamuenchen.de/
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz, zweites Orga-Mumble war 31.8. (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 17.9.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 17.9.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • Neue Landesgeschäftsstelle angemietet: Garnstraße 36, 14482 Potsdam
  • Neuaufbau eines Presseteams

BremenHB:

tut Dinge

HamburgHH:

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

entschuldigt, trägt Ergebnisse nach

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • 12.09. Limmerstraßenfest in Hannover, rd. 1.000 Kontakte, wie immer gut gehend die Ballons (rd. 700)
  • 16.09. Demo "Grenzen auf!" vor dem Niedersächsischen Innenministerium, LV Niedersachsen ist Unterstützer, Möglichkeit zu einer kurzen Rede
  • 19.09. TTIP-Mobilisierungstag in Hannnover
  • 26./27.09. Landesmitgliederversammlung Oldenburg http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2015.1 z.Zt. zwei Kandidaten f. PolGef.
  • #stopVDS-Unterschriften (Stand Rückmeldungen heute)
    • Celle ca. 100
    • Hannover ca. 190

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Ober-/Bürgermeisterwahlen in mehreren Städten, Piratenbeteiligung in Bad Salzuflen, Simon Welslau 2,45% Krefeld, Sandra Leurs beste weibliche Kandidatin Lemgo, Christian Wölk holt sehr gute 5,8% Linnich, Sascha Zuther achtbar Witten, Stefan Borggraefe erzielt fantastische 10,5%


Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Barcamp am 20.09.2015 in Saarbrücken, ab 10 Uhr im Jugendheim

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper-Ahlers, @KathieJasper

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl! Landesparteitag am 12. und 13.09. in Neumünster mit Vorstandswahl 1V Christian Thiessen @Christian_Sylt 2V Christoph Hinrichs @agrewain Schatzi Stefan Bartels @PiratSBO GenSek Sven Stückelschweiger @PiratSven77 PolGeF Kathie Jasper-Ahlers @KathieJasper Zusätzlich auf dem LPT Aussprache mit der Fraktion

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

tut Dinge


TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Letzte Mumble-Sitzung Sozialpiraten mit AK-Soziales am letzten Sonntag.
    • Thema: Verbesserung des Twitter-Acounts, Admin-Rechte
    • Sozialpiraten-Blog soll wieder reaktiviert werden.
    • Überarbeiten der Wiki-Seite der Sozialpiraten mit Protokoll-Pflege
  • Reise nach Berlin am kommenden Wochenende. Treffen mit Berliner-Piraten
    • Freitag 18.09. Reinickendorfer
    • Samstag 19.09. Nachmittag Wahlkampfstrategiekonferenz, genannt WASTE im

Rathaus Tiergarten und am Abend, Teilnahme an der Jubiläumsveranstaltung

    • 10 Jahre BAG im Karl-Liebknecht-Haus.
    • Sonntag 20.09. Peira-Matinée
    • nächster Termin: 11.10.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • AG wird Flyer überarbeiten sowie Programmbeschlüsse auf weitere Verwendbarkeit prüfen und ggfls. Vorschläge vorlegen. Sitzungen weiter jeden ersten Donnerstag im Monat im mumble.
  • Nächste Sitzung 01.10.2015, 20:00 Uhr

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Kurswechsel: E.ON behält die Kernenergie doch

http://www.iwr.de/news.php?e=x3715x&id=29647

  • RWE-Kohlekraftwerk Eemshaven (1600MW) genehmigt

http://www.iwr.de/news.php?e=x3715x&id=29650 (und E.ON will Kohlekraftwerk mit 1100MW in der Nähe von Rotterdam in Betriebnehmen)

  • Emnid-Umfrage: Deutsche stehen klar zur Energiewende

93 Prozent der Befragten halten den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien für wichtig oder sogar für außerordentlich wichtig. http://www.iwr.de/news.php?e=x3715x&id=29633

  • nächste Sitzung AG Energiepolitik, heute 21.00 Uhr

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

tut Dinge

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

Im Anschluss an Team PolGef wieder Kampagnenmumble mit Patrick Breyer 

   PM: +++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ https://www.piratenpartei.de/2015/09/10/piraten-geplantes-us-eu-datenabkommen-beguenstigt-menschenrechtsverletzungen/

   PM: +++ Piratenpartei warnt vor "5-Eyes-Vorratsdatenspeicherung" +++ https://pressepad.piratenpad.de/P-2015-09-12-VDS


NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Aktuell
    • Tagesgeschäft
    • Erarbeitung Wahlprogramm LTW NRW auch als Basis für andere Länder (AK Bildung NRW)
  • Was war:
    • Protokoll auf der AV LTW16 RLP
  • Was kommt:
    • HeLP152
    • Planung für ein Mumble der PPEUedu (Bildungs-AG auf Europaebene)
  • Treffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand.

Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant.


Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

tut Dinge


Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:54 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

15

Sep. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

22

Sep. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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