BY:Landesparteitag 15.1/Protokoll

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Protokoll Landesparteitag PIRATEN Bayern 15.1

11.09.2015 - 13.09.2015
Beginn:

  • Freitag 16.00 Uhr
  • Samstag und Sonntag 10:00 Uhr

Einlass und Akkreditierung:

  • Freitag ab 15.30 Uhr
  • Samstag / Sonntag ab 09:30 Uhr
  • ansonsten während der Dauer des LPTs

Ort: Bürgersaal Ismaning
Adresse: Erich-Zeitler-Straße 2
85737 Ismaning
Link: http://www.freizeit.ismaning.de/kultur-freizeit/events/ortehttps://vorstandobb2015.piratenpad.de/15


Freitag, 11.09.2015

TOP 1 Grußworte

16:20 Eröffnung des Parteitags durch die Vorsitzende Nicole Britz
16:27 Übergabe an Stefan Körner

  • Grundsatzrede zur Situation der Piratenpartei und deren Wahrnehmung in der Öffentlichkeit

16:38 Uhr Grußwort von Olaf Konstantin Krüger
16:50 Grußworte des Bürgermeisters entfallen

TOP 2 Organisatorisches

16:51 Wahl zur Versammlungsleitung

  • Maik Saunus wird zur Versammlungsleitung gewählt

16:52 Wahl der Protokollführer

  • Klaus Segatz und Maren Kammler stellen sich zur Wahl und werden angenommen

16:53 Wahl des Wahlleiters

  • Mauri Fischbein stellt sich zur Wahl (bis Sonntagmittag) und wird angenommen

16:55 Wahl der Rechnungsprüfer

  • Emmanuelle Roser und Alois Lichtmanecker stellen sich zur Wahl und werden angenommen

Abstimmung über die vorgeschlagene Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimme angenommen

Geschäftsordnung des Landesparteitages

  • die Vorgeschlagene seit Regensburg unverändete GO wird vorgeschlagen
    • Hinweis von Nikki - auf einen Bug in der Satzung in §5 - wird von Bim entkräftigt.
  • Die GO wird angenommen.

TOP 3 Rechenschaftsbericht des Vorstandes inklusive Aussprache

17:01 Tätigkeitsbericht des bisherigen Vorstands

  • Bericht von Nikki
  • Bericht von Astrid
  • Bericht von Olaf http://tinyurl.com/ojegt74 Link zum digitalen Fahrtenbuch
  • Bericht von David
  • Bericht von Marion
  • Bericht von Thomas http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/97/T%C3%A4tigkeitsbericht2015.pdf
  • Bericht von Klaus, Benny, Dorle und Thomas als gemeinsamer Bericht der Verwaltung
    • GenSek Thomas: Streichung von Mitgliedern die noch nie einen Betrag bezahlt hatten. Viele der gestrichenen Mitglieder sind nur auf postalischem Weg oder überhaupt nicht zu erreichen und haben dadurch hohe Kosten für Einladungen produziert
    • Bericht des Schatzmeisters: Aufschlüsselung der Finanzdaten Der Landesverband braucht noch ca. 11.000 EUR um in der inerparteilichen Finanzverteilung als Nehmerlandesverband zu gelten. Mit Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen alleine wird das nicht zu meistern sein. Ausblick auf Reisekosten und die Rückspendenquote. Ca. 6.000 € Reisekosten aufgelaufen. Der Anteil an Aufwandsverzichtsspenden ist insgesammt zurückgegangen.
  • Tätigkeitsbericht des 9. LaVos zu Schiedsgerichtsverfahren und Verfahren vor ordentlichen Gerichten
    • Bericht über Ordnungsmaßnahmen, Rechtsstreit rund um den BzV Niederbayern und um den ehemaligen KV Landshut
    • Verhandlung vor dem Amtsgericht Landshut ging mit einem Vergleich aus der die Schatzmeister zu Ihrem Ziel gebracht hat den Rechenschaftsbericht 2013 und 2014 korrekt abgeben zu können
    • BSG hat dem LaVoBy die Fähigkeit aberkannt, Ordnungsmaßnahmen zu verhängen. Dies Entscheidung wird LaVoBy als nicht zulässig aufgefasst, die Entscheidung muß vsl. vor dem AG Berlin
    • In der Amtsperiode 2014/2015 war der LaVo in diversen Schiedsgerichtsverfahren vor den LSGs Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachen, sowie vor dem Bundesschiedsgericht beteiligt. Zusammengenommen umfasst dies 34 Aktenzeichen - in Worten: vierunddreißig.
    • Sämtliche Verfahren standen, bzw. stehen mit Klagen aus dem Umfeld des BzV Niederbayern und einem Mitglied aus Landshut im Zusammenhang. Die Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen zu diesen Verfahren zu zählen würde vermutlich mindestens einen Tag Arbeit bedeuten, was jedoch nichts ist im Vergleich zu der Zeit, die die Anfertigung dieser oft viele Seiten langen Schriftstücke gekostet hat.
    • Da das BSG in verschiedenen Urteilen festgestellt hat, dass das Verursachen einer übermäßigen Zeitbelastung eines Vorstandes für sich genommen bereits einen schweren Schaden für die Partei darstellt, kann den Verursachern bedenkenlos attestiert werden, dass es ihnen gelungen ist großen Schaden für die Partei erzeugt zu haben.
    • Im Fall des Rechenschaftsberichtes 2013 für den KV Landshut war es, trotz vielfacher Aufforderung seit Anfang 2014, nur nach dem Gang vor das Amtsgericht Landshut möglich, Einsicht in die entsprechenden Belege zu bekommen. Hierfür benötigten wir professionelle Hilfe, die nach den regulären Gebührensätzen, angesichts des relativ geringen Streitwertes, nicht zu bekommen war. **Insgesamt dürfte dieses Verfahren Kosten in Höhe von ca. 2000,- Euro erzeugt haben. Dennoch war es nicht vermeidbar, Angesicht der strikten Verweigerung derjenigen, die sich im Besitz der erforderlichen Unterlagen befinden - unrechtmäßigerweise, da sie schon lange keinen rechtmäßigen Vertretungsanspruch mehr für einen KV Landshut geltend machen können.
    • Wenigstens hat das Verfahren vor dem AG Landshut neue Erkenntnisse zur Buchhaltung des KV Landshut erbracht. So ist jetzt bekannt, dass, entgegen der bislang gemachten Äußerungen, der Kassenbestand 728,24 Euro beträgt. Die Übergabe dieses Barvermögens, die schon vor geraumer Zeit eigenständig hätte erfolgen müssen, wurde bereits eingefordert. Wird dies weiter verweigert, so sind entsprechende rechtliche Schritte unausweichlich.
    • In einem anderen Fall kam es zu einem Urteil des Bundesschiedsgerichtes, das in so offensichtlicher Weise unsere durch das Grundgesetz garantierten Rechte missachtet hat, dass wir eine intensive rechtliche Prüfung angestoßen haben, in wieweit eine Klage vor dem Amtsgericht Berlin Mitte zur Aufhebung dieses Urteils Erfolg versprechend ist. Das bisherige Ergebnis ist so positiv, dass sich der neu gewählte LaVo kaum einer solchen Klage wird entziehen können.
  • Vorstellung der Umfrage zu Discourse
    • Ein Online Tool für sachliche Disskussionen Online

18:05 Uhr Pause für 7 Minuten

18:17 Vorstellung der Ergebnisse aus Discouse-Umfrage

18:30 Aussprache

TOP 4 Bericht der Rechnungsprüfer

19:00 Bericht der Rechnungsprüfer und Kassenprüfer

  • eine Entlastung wird empfohlen

TOP 5 Bericht der VertrauenspiratInnen

19:04 Bericht der Vertrauenspiraten

TOP 6 Entlastung des Vorstandes

19:15 Abstimmung über den Antrag, die Rechtsanwalts- und Gerichtskosten aus der Entlastung herauszunehmen

  • mit einer Gegenstimme abgelehnt

19:17 Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes

  • Ergebnis: Der Vorstand ist entlastet

TOP 7 Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichts

19:23 Bericht des Landesschiedsgerichtes

19:35 Unterbrechung des Landesparteitags bis zum 12.09.15 10:00 Uhr

Samstag 12.09.2015

10:03 der Parteitag ist wiedereröffnet

Organisatorische Hinweise zur vergangenen Abendveranstaltung

Wahlhelfer werden vom Wahlleiter Mauri Fischbein registriert Wahlhelfer:
1. Peter Bauer
2. Reinhold Deuter
3. Stefan Heuer
4. Franz Lauer
5. Martin Kolling-Glaser
6. Michael Renner


TOP 8: Satzungsänderungsanträge mit Einfluss auf Zusammensetzung und Amtsdauer des Landesvorstands oder des Schiedsgerichts

10:09 Uhr SÄA -002 Amtszeit des Vorstandes

Der Antragsteller stellt seinen Antrag vor.

Erhöhung der Amtszeit auf 2 Jahre

Pro und Contra Disskussion wird eröffnet

Hinweis auf die Verfahrensweisen der Disskussionen entsprechend der GO

Der Antrag ist abgelehnt

Vorstellung der Möglichen Zusammensetzung des LV Bayern durch Nikki

Vorstellung durch Nikki und David

Disskussion über den Antrag und rechtliche Würdigung durch BIM

Vorschlag entsprechend der Satzung eine Größe festlegen und die in der Satzung genannten Ämter festzulegen

Vorstandsgrößen mit 7, 8 oderr 9 Vorständen

Vorstellung der unterschiede

10:42 Abstimmung über die Größe des zukünftigen Vorstandes

7 Mitglieder hat die höchste Stimmanzahl

8 Mitglieder: keine Mehrheit

9 Mitglieder: keine Mehrheit

10:43 Abstimmung ob einzeln gewählt werden soll

die einzelnen Vorstandsposten sollen wie gewohnt einzeln gewählt werden

10:49 kurze Unterbrechung zur Vorbereitung der Wahl

11:08 GO-Antrag auf Begrenzug der Redezeit auf 7 Minuten für die Kandidatenvorstellungen

Der Antrag wird angenommen

für die Kandidatenvorstellungen

Der Antrag wird angenommen

TOP 9: Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand

11:10 Eröffnung der Kandidatenliste für den Vorstand

  • 1. Vorstellung Nicole Britz
  • 2. Vorstellung Matthias Zehe

direktes Grillen aller Kanditaten nach der Vorstellung

11:19 die Kandidatenliste wird geschlossen

11:20 es findet keine Kandidatenbefragung statt

11:22 Stimmzettel 1 Orange - Erläuterungen zum Wahlprozedere

11:26 Der erste Wahlgang zum Vorsitzenden/zur Vorsitzender wird eröffnet

11:34 der Wahlgang wird geschlossen

Unterbrechung zur Auszählung bis 11:40

11:42 wir haben ein Ergebnis

  • 80 abgegebene Stimmzettel
    • 5 ungültige
    • 14 Stimmen für Matthias Zehe
    • 64 Stimmen Nicole Britz, sie nimmt die Wahl an

11:44 Öffnung der Kandidatenliste zur/m stellv. Vorsitzende(r)

11:45 Schließung der Kandidatenliste

11:46 Vorstellung David Krcek

11:54 Vorstellung Maximilian Winkler

Befragung der Kandidaten

12:03 Der Wahlgang ist eröffnet

12:12 Der Wahlgang wird geschlossen

Mittagspause/ Auszählpause bis 12:45

12:47 Uhr Wahlergebniss

  • 82 Stimmzettel
    • einer davon ungültig
    • 48 Stimmen für David Krcek
    • 54 Stimmen für Maximilian Winkler

Maximilian Winkler ist somit zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an

Stimmzettel Nr.3 aus dem Stimmzetttelheft ist ungültig - bitte diesen Zettel vernichten

12:48 Kandidatenvorstellung / Öffnung der Kandidatenliste zur/m Schatzmeister/in

12:50 Die Kandidatenliste wird geschlossen

Vorstellung von Klaus Jaroslawsky

12:53 Der Kandidat wird nicht befragt, der Wahlgang wird mit Wahlzettel 4 eröffnet

Da es nur einen Kandidaten gibt, bitte mit Ja/Nein unten rechts abstimmen 13:02 der Wahlgang wird geschlossen


13:05 Grusswort der Schweizer Piraten durch Moira Brülisauer mit der Ankündigung:

19.09.15 ab 10:00 im Bahnhofsbüffet in Olten findet die Piratenversammlung der Schweiz statt, Gäste sind willkommen, um Anmeldung wird gebeten.

13:10 Ergebnsi der Schaztmeisterwahl

  • Abgegebene Stimmzettel 73
    • ungültige: 4
    • Ja: 59
    • Nein: 10

Der Kandidat Klaus Jaroslawsky nimmt die Wahl an

13:11 Eröffnung der Kandidatenliste und Vorstellung Generalsekretär/in

13:12 die Kandidatenliste wird geschlossen

Es stellt sich Thomas Knoblich vor

Die Versammlung verzichtet darauf den Kandidaten zu befragen

13:15 Der Wahlgang mit Wahlzettel 5 wird eröffnet

13:21 Der Wahlgang wird geschlossen

13:27 Ergebnis der Wahl zum Generalsekretär

  • Es wurden 68 Stimmzettel abgegeben
    • ungültige: 2
    • Ja: 64
    • Nein: 2

Thomas Knoblich nimmt die Wahl an

13:30 Uhr Wahl zum Politischen Geschäftsführer

Die Kandidatenliste wird eröffnet

13:31 Die Kandidatenliste wird geschlossen und der Kandidat Olaf Konstantin Krüger stellt sich vor

Seine Kandidatur ist hier nachzulesen: http://tinyurl.com/pv752oj

Die Versammlung verzichtet darauf, den Kandidaten zu befragen.

13:40 Der Wahlgang wird eröffnet

Stimmzettel Nummer 6 mit Ja oder Nein abstimmen

13:48 Der Wahlgang ist geschlossen

13:53 Ergebnis der Wahl zum Politischen Geschäftsführer

  • Es wurden 73 Stimmzettel abgegeben
    • ungültige: 3
    • Ja: 62
    • Nein: 8

Dr. Olaf Konstantin Krüger nimmt die Wahl an

Information von Nicole Britz

die Bundesregierung setzt aufgrund einer Rüge der die EU die Vorratsdtenspeicherung bis auf weiteres aus

13:57 stellvertretender Schatzmeister

die Versammlung stimmt ab das dieses Amt "stellvertretender Schatzmeister" heißen soll

13:58 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste

Dorothea Beinlich stellt sich vor

Die Versammlung verzichtet auf eine Befragung.

14:00 die Kandidatenliste wird geschlossen

Stimmzettel "orange" Piratenfarbe Nummer 7 es kann mit ja oder nein abgestimmt werden

14:02 der Wahlgang wird eröffnet

14:10 der Wahlgang wird geschlossen

14:15 Ergebnis der Wahl zum stellvertretenden Schatzmeister

  • Es wurden 73 Stimmzettel abgegeben
    • ungültige: 0
    • Ja: 68
    • Nein: 5

Dorothea Beinlich nimmt die Wahl an

Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation von Dorothea zu.

14:18 Uhr Vorstellung der Kandiaten zum stellvertretender PolGef oder stellvertretender GenSek

David Krcek stellt sich vor

Benedikt Pirk stellt sich vor

Die Versammlung verzichtet auf eine Befragung.

14:23 die Kandidatenliste wird geschlossen


Stimmzettel Nummer 8 (blau) mit Approval Voting

14:28 der Wahlgang wird eröffnet

14:33 der Wahlgang wird geschlossen

14:40 Ergebnis der Wahl zum Beisitzer

  • Es wurden 75 Stimmzettel abgegeben
    • ungültige: 1
    • David Krcek (Stellv. Politischer Geschäftsfüher): 48
    • Benedikt Pirk (Stellv GenSek): 37

David Krcek nimmt die Wahl an

TOP 11 Wahl des Schiedsgerichts

14:42 Uhr Wahl zum Schiedsgericht

Vorstellung der Kandidaten und Öffnung der Kandidatenliste

Holger van Lengerich, Christian Reidel und Corinna Bernauer stellen sich vor.

Die Kandiatenliste wird geschlossen

Die Versammlung verzichtet auf eine Befragung der Kandiaten

Die Versammlung verzichtet auf eine Pause

Stimmzettel Nummer 9 grün - die Kandiaten müssen mindestens 50% der Stimmen (Quorum) erreichen um gewählt zu werden

Ein Wahlhelfer ist zurückgetreten - es wird ein Ersatz gesucht

Die Versammlung stimmt der Wahl des Ersatz Wahlhelfers zu

14:52 der Wahlgang wird eröffnet

14:58 der Wahlgang wird geschlossen

Zwischenrede von Olaf und Dietmar zur Kommunalpolitik

15:07 Ergebnis der Wahl zum Schiedsgericht

  • Es wurden 70 Stimmzettel abgegeben
    • ungültige: 3
    • Holger van Lengerich: 63
    • Christian Reidel: 63
    • Corinna Bernauer: 65

Holger van Lengerich nimmt die Wahl an

Christian Reidel nimmt die Wahl an

Corinna Bernauer nimmt die Wahl an

15:08 Wahl der Ersatzrichter

Vorstellung der Kandidaten und Offung der Kandidatenliste

Kandidatinnen Maren Kammler und Verena Niebler

Die Kandiatenliste wird geschlossen

Die Versammlung verzichtet auf eine Befragung der Kandiaten

Der Stimmzellel 10 (gelb)

15:13 der Wahlgang wird eröffnet.

Stimmzettel 10 (gelb)

15:28 Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter zum Schiedsgericht

  • Es wurden 58 Stimmzettel abgegeben
    • ungültige: 0
    • Maren Kammler 55
    • Verena Niebler 55

Maren Kammler nimmt die Wahl an

Verena Niebler nimmt die Wahl an

TOP 12: Wahl der Kassenprüfer

15:29 Uhr Wahl der Kassenprüfer per Akklamation

Die Kandidaten stellen sich vor

Reinhold Deuter

Claudia Koller

Michael Sinclair

Mauri Fischbein

15:35 Die Kandidatenliste wird geschlossen

Die Versammlung verzichtet auf eine Befragung der Kandidaten

15:37 Wahl der Kassenprüfer per gemeinsame Akklamation

Disskussion über Ersatz Wahlleiter

Die Versammlung bestimmt den Versammlungsleiter temporär in der Funktion des Wahlleiters da der gewähte Wahlleiter hier selbst zur Wahl steht

Die Versammlung wählt die vier Kandidaten geschlossen als Kassenprüfer.

Alle vier Kandidaten nehmen die Wahl an

Der Versammlungsleiter gibt seine temporäre Funktion als Wahlleiter an Mauri zurück.

TOP 13: Wahl der Themenbeauftragten

Der Landesvorstand will die Themenbeauftragten von der Versammlung bestätigen lassen.

  • Netzpolitik
    • Es stellt sich
  • TTIP
    • Bernhard Häusler wird stellvertretend durch Olaf vorgestellt
    • http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bernhard_H%C3%A4usler
    • Bernhard kann sich nicht persönlich dem Landesparteitag vorstellen da er beruflich im Ausland (Schanghai) unterwegs ist
    • Auf eine Befragung wird verzichtet
    • dem Vorstand des LV Bayern wird empfohlen eine Beauftragung auszusprechen
  • Medienpolitik
    • Olaf stellt sich vor
    • Auf eine Befragung wird verzichtet
    • dem Vorstand des LV Bayern wird empfohlen eine Beauftragung auszusprechen
  • Informationsfreiheit
  • Bildung
  • Verkehr
  • Kulturpolitik

15:55 Information an die Versammlung im Nebenraum geht die Keysigning Party los

TOP 14 Bestätigung von Vertrauenspiraten

Die Kandidaten stellen sich vor

Beatrix Hilpert

Klaus Christian Allgäuer

Sebastian Jayakumaran

Die Versammlung verzichtet auf eine Befragung der Kandidaten

Die Versammlung beschließt über die Kandiaten im BlocAnleitungk abzustimmen

Der Landesparteitag spricht seine Empfehlung an den Vorsand des LV Bayern aus die Kandidaten als Vertrauenspiraten zu beauftragen

TOP 15: Landespolitische Ausrichtung / Redebeiträge (Debatten)

16:06 Redebeitrag von Nikki zur Ausrichtung der Politischen Arbeit im Land.

  • 2018 steht in Bayern die nächste Landtagswahl an
  • Gewünscht sind Anregungen zu Themen durch die Basis / Versammlung

Vorschläge:

  • Themen aus bekannten /Öffentlichen Umfragen aufnehmen.
  • Weniger Theorie, mehr Praxis: Themenschwerpunkte im LV besprechen und Strategie entwickeln. Identität stärken.
  • Migration und Asyl bzw. integration auf lange Sicht.
  • Welche Landespolitische Themen sollen bearbeitet werden?
  • Ausbrechen aus der Parteiblase
  • Kernthemen stärken
  • Bundesthemen Lokal anpassen
  • Feindbild CSU ausbauen
  • Filz bekämpfen (Kernthema, Tools vorhanden, Thema präsent)
  • Strukturen und innere Regularien als Mehrwert verkaufen
  • Filz seit Jahrzenten bekannt, wird in Bayern nicht als politisches Problem gesehen
  • Eine echte Alternative zur CSU anbieten
  • Tue gutes und rede darüber (gerade den Kernthemen)
  • Bashing anderer Parteien kommt nicht gut an bzw. bringt keine Stimmen
  • Politische Vision entwickeln, Profil stärken
  • wir sind die Partei der Nerds, stehen für Internet, Computer etc.
  • Außenwirkung, Themen für die wir stehen werden noch wichtig
  • Motivation kommt von innen
  • Themenschwerpunkte auch nach Innen leben
  • Themen voran bringen unabhängig von Parteien

16:42 GO Antrag auf Ende der Debatte

Die Rednerliste ist geschlossen.

Nach Christian Haas ist schluss.

GO Antrag auf Meinungsbild 'Soll der Landesvorstand einen Vorschlag zur Landespolitik erarbeiten'

Überwiegend Positiv.

16:50 Pause bis 17:15 Uhr

TOP 16: Anträge (Leit-, Programm-, Satzungsänderungs- sowie sonstige Anträge und Positionspapiere)

Satzungs und Sonstige Anträge

SÄA 001 zurückgezogen

nicht übernommen

17:15 Vorstellung des SÄA 003 Ersatzlose Streichung der §6 Absatz 2

  • der Antrag wird mit einer deutlichen 2/3 Mehrheit angenommen

17:26 Vorstellung des SÄA 004 Gebietsversammlung

  • Diskussion zum Antrag

17:53 Abstimmung des SÄA04, dieser wird mit deutlicher 2/3-Mehrheit angenommen

17:54 Vorstellung der zwei konkurierenden Anträge SÄA005 und SÄA007

17:54 Vorstellung des SÄA 005 Gebühren zwischen den Gliederungen

  • Klaus Jarolawsky stellt den Antrag vor

18:01 Vorstellung des SÄA 007 Gebühren zwischen Gliederungen

  • Matthias Zehe stellt den Antrag vor

Aussprache zu den Anträgen

18:21 Die beiden Anträge werden gegeneinander abgestimmt

  • Blau für SÄA007 grün für SÄA005

Es wird der SÄA 005 abgestimmt.

  • Zunächst wird darüber abgestimmt, welche Alternative abgestimmt wird.
    • Alternative 1 gegenüber Alternative 3 abgestimmt Alternative 2 hat keine Mehrheit
    • Es wird über Alternative 1 abgestimmt.

Der Antraf SÄA 005 wird mit 2/3 Mehrheit angenommen.

18:23 Uhr Unterbrechung des LPTBY 151 bis morgen 10:00 Uhr

Sonntag der 13. September 2015

10:03 die Versammlungsleitung gibt bekannt das der Parteitag in wenigen Minuten eröffnet wird

10:09 der Landesparteitag wird wiedereröffnethttps://vorstandobb2015.piratenpad.de/15

10:10 SÄA008 "Gliederung, Auflösung von Untergliederungen"

  • Der Antragssteller ist noch nicht anwesend

10:13 Die Anträge von Matthias Zehe werden zurückgestellt, weil er noch nicht anwesend aber auf dem Weg ist

10:14 POS-001 "Anonyme Teilnahme an Demonstrationen ermöglichen"

  • wird von Thomas Mayer vorgestellt

Diskussion zum Antrag

Das Positionspapier wird mit zwei Gegenstimmen angenommen.

10:24 SÄA-008 "Gliederung, Auflösung von Untergliederungen" wird vorgestellt von Matthias Zehe

  • Diskussion zum Antrag

Schlußwort des Antragsstellers

Der Antrag wird mit überwiegender Mehrheit abgelehnt

10:35 SÄA-010 "Einschränkung Regelung zur Sperrung auf Plattformen" wird vom Antragsteller Matthias Zehe vorgestellt

  • Diskussion zum Antrag

Der Antrag wird mit überwiegender Mehrheit abgelehnt.

10:39 SÄA-011 "Einsetzung kommissarischer Vorstand" wird vorgestellt vom Antragsteller Matthias Zehe

  • Diskussion zum Antrag

Schlußwort des Antragstellers

Der Antrag wird mit überwiegender Mehrheit abgelehnt

10:45 Vorstellung SÄA-006 OMs wirken gleich, der Schutz gegen sie aber schneller als bisher und SÄA-009 Wirksamkeit von Ordnungsmaßnahmen , die konkurrierend eingereicht wurden, jedoch nicht konkurrierend von der VL festgestellt wurden

Der Antragssteller von SÄA-009 sieht die beiden Anträge in Konkurenz

Die Versammlung stellen fest das die Anträge nicht als konkurierend behandelt werden

10:51 Der Antragssteller stellt SÄA-006 "OMs wirken gleich, der Schutz gegen sie aber schneller als bisher" stellt seinen Antrag vor

  • Diskussion zum Antrag

10:53 Der Versammlungsleiter stellt fest, dass er beide Anträge nicht zulässt da sie gegen die Bundessatzung verstoßen

10:54 POS-002 "Infrastruktur ist staatliche Aufgabe" wird von Thomas Mayer vorgestellt bzw. zurückgezogen, weil er unvollständig ist und er um Mitarbeit bittet

  • Niemand übernimmt den Antrag

10:57 POS-003 "Ablehnung von ÖPP-Projekten" wird vorgestellt vom Antragsteller Thomas Mayer bzw. zurückgezogen, weil er unvollständig ist und er um Mitarbeit bittet

  • Der Antrag wird übernommen.
  • Diskussion zum Antrag

Schlußwort des Antragsübernehmers

Der Antrag wird mit überwiegender Mehrheit angenommen.

11:00 POS-004 "Konstruktive Familienpolitik"

  • Vorstellung des Antrages
  • Diskussion zum Antrag

Schlußwort des Antragsstellers

Der Antrag wird mit überwiegender Mehrheit angenommen.

11:12 POS-005 "Streichung des §12f des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)"

  • Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller Reinhold Deuter
  • Diskussion zum Antrag

Schlußwort des Antragstellers

Der Antrag wird mit überwiegender Mehrheit angenommen

11:15 POS -006 "Gegen den sog. Energiekompromiss der Groko"

  • Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller Reinhold Deuter
  • Diskussion zum Antrag

Schlußwort des Antragstellers

Die Versammlung nimmt den Antrag an.

11:39 GO Angtrag auf Begrenzung der Redezeit auf 5 Minuten

  • Der Antrag wird mehrheitlich abgelent

POS -007 "WLAN Offensive Bayern"

  • Vorstellung des Antrags durch die Antragsteller Nicole Britz und David Krcek
  • Diskussion zum Antrag nicht gewünscht

Schlußwort der Antragsteller

Der Antrag wird einstimmig angenommen

11:42 Pause bis 12:30

12:31 Fortsetzung des Parteitages nach der Mittagspause

12:32 SoA-001 "Verteilung der Parteienfinanzierung"SoA -002 Präsentationstopf und SoA -003 Sonderzahlung des gleichen Antragstellers Matthias Zehe werden in Abstimmung mit der Versammlungsleitung zurückgezogen, da die Anträge satzungswidrig sind

12:34 SoA-004 "Förderung Junge Piraten Bayern" wird vom Antragstellers Joffrey vorgestellt

  • Der Antrag widerspricht in der Formulierten Weise der Satzung

Es wird empfohlen den Antrag umzuformulieren

Fragerunde

Die Umformulierung wird empfohlen:

  • Der Antragsteller stellt an den Landesparteitag den Antrag, dass der Landesparteitag beim Landesvorstand beantragt, die Piratenpartei Bayern als Fördermitglied bei den Jungen Piraten Bayern einzutragen.

Diskussion zum Antrag

Schlußwort des Antragstellers

12:53 Uhr der Antrag wird einstimmig angenommen.

12:54 Uhr Vorstellung WP-001 "Ein Grundsatzprogramm für Bayern" durch die Antragsteller Nicole Britz, Dietmar Hölscher, David Krcek und Olaf Konstantin Krüger

  • Diskussion zum Antrag

13:32 die Versammlung beschließt weiter zu diskutieren

Schlußworte der Antragsteller

Abstimmung darüber, ob der Antrag modular abgestimmt wird, die Versammlung ist dagegen.

13:40 Der Antrag wird mit eindeutiger Mehrheit angenommen.

Aufruf zur Landtagswahl in Baden-Würtenberg

Einführung in Discourse

TOP 17: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

13:50 Schlussworte durch die Vorsitzenden Nicole Britz

13.55 Schlussworte durch das Versammlungsleitung

13:56 Schliessung der Veranstalltung.

Ismaning den 13.09.2015


Versammlungsleitung Vorsitzende LV Bayern



Protokollführer Klaus Segatz und Maren Kammler sowie Emmannuelle Roser

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