SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG Kommunalpolitik
< SN:Kreisverband | Dresden | Gruppen
|
Wenn du diese AG weiterführen willst: Reaktiviere sie (und nimm Kontakt zur Koordinatorenkonferenz auf)! Mehr zum AG-Status |
| Landesverband Sachsen Kreis- und Regionalverbände:
Chemnitz •
Dresden •
Erzgebirge • Görlitz •
Leipzig •
Sächsische Schweiz Osterzgebirge •
Bautzen •
Westsachsen •
Mittelsachsen •
Meißen •
Leipziger Umland Hauptseite • Dresdner Stadthaushalt • Nachrichtensammlung • Überwachung • Kultur • Datenschutz • Transparenz • Raubmordkopiert • AG-Archiv • Stadtentwicklung • Mitmachen • Twitter • Arbeiten • Bildung • Verkehr • Mailingliste der AG |
|
Aktiv mitarbeiten
- Ideenpad
- Pad mit Ausschüssen und Interessierten
- Terminpad AG Staddrat
- Termine der Landeshauptstadt Dresden
aktuell
- nächste Stadtratssitzung am 16.04.2014 ab 16:00 Uhr @ Kulturrathaus
- Tagsordnung: wird am 08.04. veröffentlicht
- Bürgerpad
- vergangene Sitzung vom 27.03.2013
Ziele
Arbeitsweise
- Input
- Besuch von Sitzungen des Stadtrates, der Ortsbeiräte usw.
- Tagesordnungen bzw. Protokolle der Stadtratssitzungen (inkl. der Anträge und Beschlüsse)
- Bekanntmachungen im Amtsblatt
- Newsletter der Landeshauptstadt
- Artikel in "kostenlosen" Stadtanzeigern (Sächsischer Bote, Dresdner Wochenkurier usw.)
- Output
- Beschlussvorschlag für den Kreisverband bzw. Kreisvorstand erarbeiten
- Erarbeitung einer Pressemitteilung
- Aufarbeiten der Ergebnisse von Kommunalpolitikplenen
Organisation
- der Stadrat tagt einmal im Monat, die Termine stehen im Ratsinformationssystem
- Ziel ist es, dass sich die AG immer vor bzw nach jeder Sitzung live oder via Mumble trifft
- der Freitag nach dem Stadtrat wird als Diskussionsabend Kommunalpolitik genutzt
Koordinatoren
Termine
- 10.04.2014 19:00 Uhr AG StaDDrat @ LGS
- 17.04.2014 18:00 Uhr Diskussionsabend StaDDrat @ LGS
- 24.04.2013 19:00 Uhr AG StaDDrat @ LGS
- 08.05.2014 19:00 Uhr AG StaDDrat @ LGS
- 16.05.2014 18:00 Uhr Diskussionsabend StaDDrat @ LGS
- 22.05.2014 19:00 Uhr AG StaDDrat @ LGS
Mitglieder
Links
Ausschüsse im Stadtrat
Beschließende Ausschüsse
Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
- Interessenten/Ansprechpartner:
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
- Interessenten/Ansprechpartner:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau
- Interessenten/Ansprechpartner:
Ausschuss für Wirtschaftsförderung
- Interessenten/Ansprechpartner:
Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft
- Interessenten/Ansprechpartner:
Jugendhilfeausschuss
- Interessenten/Ansprechpartner:
Betriebsausschuss für IT-Dienstleistungen, Stadtentwässerung und Friedhofswesen
- Interessenten/Ansprechpartner:
Betriebsausschuss für Städtische Krankenhäuser und Kindertageseinrichtungen
- Interessenten/Ansprechpartner:
Betriebsausschuss für Sportstätten und Bäder
- Interessenten/Ansprechpartner:
Ausschuss für Kultur
- Interessenten/Ansprechpartner:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen
- Interessenten/Ansprechpartner:
Beratende Ausschüsse
Petitionsausschuss
- Interessenten/Ansprechpartner:
Input aus Crews
Crew Johannstadt/Blasewitz
Marwa El-Sherbini Straße
- Die Straße (bitte Namen einfügen) könnte in Marwa El-Sherbini Straße umbenannt werden
- Davor müsste man die Angehörigen von Marwa fragen, wie sie das finden würden
- Wenn sie das gut finden: finden es auch die Menschen, die in der Straße wohnen, gut
Waldschlößchenbrücke - Fledermausschutz
- Auf alle Fälle sehr teuer
- Fledermäuse sind laut einigen Experten nicht in der Gegend angesiedelt
- Nutzen der Schutzvorrichtung umstritten
- Sowieso schon zu bestimmten Jahreszeiten Tempo 30 auf Brücke
Dezentrales Asyl
- Auf Kreisparteitag beschlossen: Dezentrales Asyl
- es gibt ein Asylbewerberheim in Johannstadt, auf der Pfotenhauerstraße
- wir würden das Heim gern mal besuchen -> Pyrorat erkundigt sich,ob das möglichist
- wir wollen uns selber ein Bild von der Lage amchen
- wir wollen die Asylbewerber befragen, was sie davon halten
Straßenbahnlinie 5
- an sich wäre sowas sinnvoll
- DVB hat bereits sowas geplant, aber kein Geld von der Stadt-> keine Umsetzung
- Auf alle Fälle eine kostenspielige Angelegenheit-> Geld wird auch für verschiedene andere Projekte gebraucht
- keien endgültige Entscheidung
Crew Altstadt
Ergebnisse
- Protokolle, Zusammenfassungen und Berichte von AG-Treffen, Stadtratssitzungen, Bürgerversammlungen usw.
- Eine innerparteiliche Diskussion um das Gedenken am 13. Februar in Dresden wurde angestoßen
- Ein Schreiben an das Büro für Stadtratsangelegenheiten Dresden bezüglich einer Bürgerfragestunde wurde erarbeitet
- Themen in Arbeit
- Archiv über vergangene Themen der AG Kommunalpolitik Dresden
- Protokoll der 3. Bürgerversammlung vom 30.09.2010
- dresden-mitmachen.de
- Vernetzungstreffen Koenigsbruecker Strasse muss leben (Sammlung von Terminen und Ideen)
Ideen
- Ideenpad
- Aktion(en) zum Europäischen Datenschutztag --> Hier geht's zum Dresdner Mitmachpad
- Sammlung von kommunalpolitischen Programmen (Entwürfen) anderer Kreisverbände
- Eine (Lokal-)Nachrichtensammlung anlegen!
- Videoüberwachung in Dresdner Gaststätten
- Weitergabe von Meldedaten an Dritte durch Dresdner Meldeämter
- "Neue Medien" durch Renovierung des Dresdner Rathauses
- Stadtentwicklung
- Auseinandersetzung mit dem aktuellen Doppelhaushalt
- Auseinandersetzung mit den 9 Zielen der Oberbürgermeisterin für 2025
- Forderung nach Transparenz bzw. Durchsetzung der Idee des open data durch: offener Haushalt und/oder opendata-network
- Kulturförderung
Archiv
- hier ist die alte Seite zu finden.
Richtlinien
- Geschäftsordnung des Stadtrates (pdf)
- Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden (pdf)
- Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (pdf)
- Kommunalwahlordnung Sachsen (pdf)
- Kommunalwahlgesetz Sachsen (pdf)
- Landesrecht Sachsen - Alle Vorschriften schnell und aktuell
- Bundesministerium der Justiz - Bundesgesetze im Internet
Stadtrat Dresden und dessen Ausschüsse
