SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG Kommunalpolitik/Überwachung

Aus Piratenwiki

Die Seite befindet sich noch im aufbau uns spiegelt allein Fidels Meinung und Kenntnis wieder ;-)

 

Landesverband Sachsen • Kreisverbände: Chemnitz • Dresden • Erzgebirge • Görlitz • Leipzig • Sächsische Schweiz Osterzgebirge • Bautzen • Vogtland Stammtische: Mittelsachsen • Kreis Zwickau • Kreis Meissen Hauptseite • Dresdner Stadthaushalt • Nachrichtensammlung • Überwachung • Kultur • Datenschutz • Transparenz • Raubmordkopiert • AG-Archiv • Stadtentwicklung • Mitmachen • Twitter • Arbeiten • Bildung • Verkehr • Mailingliste der AG

Inhaltsverzeichnis 1 Überwachung im öffentlichen Raum 1.1 Videoüberwachung 1.2 Personenkontrollen 1.3 Gesellschaftliche Überwachung 1.4 Videoüberwachung als Stichwort in der Parlamentsdokumentation 1.5 Videoüberwachnung in anderen Verbänden

Überwachung im öffentlichen Raum

Videoüberwachung

• Videoüberwachung durch öffentliche Stellen
  • Innenminister Ulbig kauft Drohne für Video-Überwachung in Sachsen (23.11.10)
  • Antwort des Sächsische Datenschutzbeauftragten vom 13.10.04 auf eine Anfrage vom 08.10.04 'Videobeobachtung im
  • 5.5.1 Komunale Videoüberwachung im 14. Tätigkeitsbericht des sächsischen Datenschutzbeauftragten öffentlichen Raum durch Private in Sachsen '
  • § 29 SächsDSG -Beanstandungen und sonstige Äußerungen
• Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen
  • Verkehrsbetriebe bauen Überwachung aus (24.09.08)

Personenkontrollen

• (verdachtsunabhängige) Kontrollen durch Ordnungsamt & Polizei (Paßkontrollen, Fahrzeugkontrollen, Parkgebühren, Nutzung städtischer Grünanlagen, Demonstrationen, ...)
• Fahrscheinkontrollen im ÖPNV (Schwarzfahren)

Gesellschaftliche Überwachung

• in Bildungsstätten (Kindergärten, Schulen, Horten,...)
• in Vereinen, Verbänden, Parteien, ...
• in Parlamenten und Gemeinderäten

Videoüberwachung als Stichwort in der Parlamentsdokumentation

• Suchwort "Videoüberwachung" in der 4.+5. Wahlperiode
• Suchwort Videoüberwachung ergibt zwei Treffer:
  1. Sächsisches Spielbankengesetz
  2. Sächsisches Datenschutzgesetz

Videoüberwachnung in anderen Verbänden

• Piraten in Aachen
• BW - Videoüberwachung auf Demonstrationen