SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-02-08

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 25.01.2016
	Zeit: 08. Februar 2016		Nächstes Treffen: 23.02.2016
	Protokoll von alle		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Mark Neis, Marcel Ritschel, Robert Lutz, Jens Bekersch – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 272, davon 53 stimmberechtigt (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitglieder ); 69 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: http://pirat.ly/dc4ln Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Michael Bauschke: MB
• Andreas Roth: AnRo
• Mark Neis: MN
• Marcel Ritschel: MR
• Robert Lutz: RL
• Moritz Grosch: MG
• Jens Bekersch

Begrüßung

Beginn: 20:45 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Mark Neis, Marcel Ritschel, Robert Lutz, Jens Bekersch, Moritz, Michael Bauschke, Andreas Roth
• Entschuldigt:
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Mark Neis leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung: Marcel Ritschel

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 25. Januar 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Robert Lutz, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:50 Uhr

Michael Bauschke

• Freifunk Dresden Treffen und Orga

Robert

• Chemnitz Nazifrei
• Stammtisch & Arbeitstreffen Chemnitz
• Plenum DD & neue LGS besucht
• #DD0602 besucht (Demo in Dresden)

Mark Neis

• Mails/OTRS
• MLs für KVs angelegt (DD, L, LL, GÖ, MSN, C)
• PolGF-Mumble

Andreas Roth

• Mails/OTRS
• Schatzmeister- u. Beitragsmumble

Marcel Ritschel

• Mails, OTRS, bla bla
• Neustadtpiraten, Treffen und B-Day Feier
• Plenum KV Dresden
• myLGS

Moritz

• Mitglieder in Chemnitz aufgenommen
• Umlaufbeschlüsse Dresden
• Server am Laufen gehalten

Aufgabentracking

Alle

• LEER

Michmo

• offen: Abrechnung Stiftung FF Router DD

Mark

• in Arbeit: OTRS nachhaken (nachgehakt, aber keine Antwort)
• erledigt: Zugang Netcup bitte Andreas/mir zusenden um Rechnungsadresse anzupassen
• in Arbeit: BGE Themenwoche
• in Arbeit: MLs für die Kreise zum Laufen bringen

Marcel

• offen: Einladung/Klärung Bautzen (?)
  • gepklant 20.02. aber doof wegen BPT daher Woche später, Einladungen gehen asap raus
• offen: Zugänge OTRS (?) selber ???
• erledigt: Bekanntgabe der neuen LGS-Adresse (Mails an KVors, Sachsen-ML, Änderung Webseite & evtl. Wiki)
• Ausschreibungstext für LPT als Vorlage für nächste LaVoSi

Andreas

• in Arbeit: Stammtisch Westsachsen mit Einladung Chemnitz (Einigung auf Termin schwierig)
• offen: Klärung Versicherung LGS
  • (bitte weiterdeligieren, wenn Unterlagen fehlen)

Jens

• in Arbeit: BGE Themenwoche (?)

Moritz

Es ist 21:04 Uhr

Formales/Anträge

SMV Beschlüsse

• keine

Anträge

Seifenblasen für Kinder in sozialen Einrichtungen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_02: Seifenblasen für Kinder in sozialen Einrichtungen

Beantragt von: DaCon

Antragstext: hiermit beantrage ich das Startnext Projekt https://www.startnext.com/seifenblasen mit 300 EUR zu unterstützen.

• Themen: Seifenblasen, Flüchtlinge, Waisenkinder, Hospiz, behinderte Kinder

"Seifenblasen für Kinder in Heimen und Hospizen, sowie für Flüchtlingskinder und geistig oder körperlich eingeschränkte Kinder um Ihnen so viel Freude wie möglich zu bringen. Mit diesem Projekt bitte ich euch mir dabei zu helfen Seifenblasenshows in soziale Einrichtungen zu bringen. Mein Ziel ist es die Freude meiner Arbeit mit denen zu teilen, die sie am meisten brauchen."

• Hinweis: Anstelle des dafür vorgesehenen Dankeschönpakets könntet ihr 15x das "do-it-yourself" Paket anfragen und entsprechend bspw. an Geflüchtete verteilen.
  

Begründung: Weil es in diesen Zeiten ein sinnvolles Angebot ist. Weil mit BGE viel mehr solcher Angebote einfachso passieren würden. Und natürlich weil keine andere Partei die Kompetenz besitzt schöne Bubbles zu produzieren die Freude bereiten können.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_02: Seifenblasen für Kinder in sozialen Einrichtungen

1. :
2. : Neismark
3. : Marcel Ritschel

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• MNE: Wir diskutieren die ganze Zeit, dass wir (für unsere eigenen Zwecke) zu wenig Geld haben. So nobel ich den Zweck es Antrages finde, ist meine Aufgabe als Vorstand, auch auf die zweckmäßige Verwendung der Gelder zu achten. Zudem hatten wir das Problem, dass die Crowdfundingplattform Startnext für uns schwierig ist, da das Probleme der Parteienfinanzierung aufwirft. Daher leider nein.
• RL: Startnext -> keine Rechnung -> leider nicht behandelbar
• MB: Unterstützung auch ohne Startnext mit Rechnung möglich, einfache Anfrage genügt, fraglich ob parteienrechtliche Relevanz gegeben ist
• AR: Ja, geht
• MN: 300€ viel Geld, Nutzen in diesem Umfang fraglich

Unterstützung Chemnitz Nazifrei

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_03: Chemnitzer Friedenstag 05.03.2016

Beantragt von: Robert

Antragstext: Zur Unterstützung des Bündnis Chemnitz Nazifrei und deren Veranstaltung am 5.3.16 mit Täterspurenrundgang und Kundgebung beantrage ich eine finanzielle Unterstützung von 200€ aus dem Budget ÖA Antifaschismus.
Begründung: Am 5.3. gedenkt man in Chemnitz der Opfer der Bombennacht (5.3.45), das Bündnis Chemnitz Nazifrei setzt mit dem Täterspurenrundgang den Akzent, dass Chemnitz keine unschuldige Stadt war. Seitdem Nazis diesen Tag nutzen um Geschichtsrevionistische Scheiße zu verbreiten, ist es nach dem Täterspurenrundgang immer das Ziel gewesen, Nazikundgebungen zu blockieren. (ähnlich 13.2. in DD) Für dieses Jahr ist Täterspurenrundgang, Redebeiträge von Parteien, Gewerkschaften, Organisationen und ein Konzert mit 3 Bands geplant (jop, in dieser Reihenfolge; alle Piraten selbstverständlich eingeladen, auch DD nach ihrer MV; Michmo darf gern ne Rede halten ;) )

Ziel ist es, im Falle einer braunen Kundgebung genug Menschen in die Innenstadt locken zu können, um eine Blockade aus dieser Gruppe heraus möglich zu machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_03: Chemnitzer Friedenstag 05.03.2016

1. : Robert Lutz, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Moritz Grosch,Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth,Robert Lutz

Zusatzinfos: Piratenlogo kommt auf den Flyer, der schon fast fertig ist. Dies ist dieses Jahr für Chemnitz der einzige von mir geplante Antrag, daher auch diese Summe.

• MNE: Ich finde es notwendig und sinnvoll, dass die Piraten offizell als Unterstützer auftreten und vermerkt werden. Wenn das gegeben ist, stimme ich gerne zu.
• MB: dito
• MR: Alerta!
• RL: Alle Piraten sind natürlich zum Termin gerne gesehen.

Übernahme Porto Anschreiben an Jobcenter

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_04: Portoübernahme Anschreiben an Jobcenter

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen die notwendigen Kosten für die Ausfertigung und den Versand der Anschreiben an die Jobcenter (wie laut Beschluss vom 25.1.2016) in Höhe von maximal 50,- € zu übernehmen.

Begründung: Dass die Schreiben ausgefertigt werden sollen, ist bereits beschlossen, jetzt geht es nur um die Kosten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_04: Portoübernahme Anschreiben an Jobcenter

1. : Robert Lutz, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Moritz Grosch,Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis

Zusatzinfos: https://www.jobcenterlisten.de/

Anteil der Grundversorgung für die Bundespresse

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_05: Anteil der Grundversorgung für die Bundespresse

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der SM Club beschließt, einen Anteil der Grundversorgung für die Bundespresse in Höhe von 6.000,00 Euro im Jahr 2016 bereitzustellen.
Begründung: Der Verantwortliche für die Bundespresse hat folgenden Kostenplan für 2016 erstelt: Kommunikationsinstrumente - Bundesparteitag (Bsp. Pressearbeit inkl. PK, Backoffice): voraussichtlich noch ein Mal - insg. 2.200 Euro. - Bundesleuchtturmprojekte (Bsp. PIRATEN-Sicherheitskonferenz): pro Quartal je ein Mal - insg. 2.000 Euro. - Social Media Management (Bsp. Facebook): Kampagnenetat für Soziale Netzwerke - insg. 800 Euro. - Video- und Fotomanagement (Bsp. YouTube, Instagram): Streaming insg. 1.100 Euro. Kommunikationsmittel - Redaktionssoftware - insg. 500 Euro. - Pressekontaktpflege (Bsp. Hintergrundgespräche) - insg. 200 Euro. - Angebotsliste für Landesvorstände zu deren Unterstützung - null Euro. - BPT-Mottoentwicklung - null Euro. - BPT-Plakatentwürfe - null Euro. Kommunikationsgruppen - Presseschulung (Mumble-Workshop inkl. Schulungsmaterial): pro Quartal je ein Mal - insg. 200 Euro. - Bundesmedientreffen (Real-life-Treffen): pro Halbjahr je ein Mal, min. ein Mal in 2016 - insg. 6.000 Euro. Gesamt: 13.000 Euro. Der BuVo plant in seinem Haushaltsplan 2016 für diese vollständig abgespeckte Variante Bundespresse ein Budget in Höhe von 7.000,00 Euro.: http://redmine.piratenpartei.de/issues/22822 (beachte: BPT Presse-Budget aus diesem Plan sind für 2 BPT, Presse hat in dem Konzept nur für 2. BPT aufgeführt, Empfehlung Michael:

Der FA Finanzen stellt für das vorgelegt neue Konzept Bundespresse einen Betrag in Höhe von 6.000,00 Euro bereit.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_05: Anteil der Grundversorgung für die Bundespresse

1. : Mark Neis, Moritz Grosch, Robert Lutz
2. : Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Michael Bauschke, Andreas Roth
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

• MNE: Das sind - rein rechnerisch - pro LV 375,- €. Das halte ich für einen tatsächlich sehr sparsamen Ansatz und bin jederzeit gerne bereit das zu unterstützen. Man muss sich vor Augen halten, dass der Ansatz auf dem SM-Club-Treffen in Kassel >100 k€ bewegte.
• MB Fast 50% des Budgets für "Bundesmedientreffen" scheint fraglich.

Haushaltsplan - Änderung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_06: Beschluss Haushaltsplan

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt folgenden Haushaltsplan für das Jahr 2016.

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_SN_2016.pdf
https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1655808047

Begründung: weil es ein Muss ist

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_06: Beschluss Haushaltsplan

1. : Robert Lutz, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Moritz Grosch, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: wird nach Beschluss ins Wiki übertragen, Budget wGB in Höhe von 600€ umverteilen auf Geschäftsstelle Anschaffungen und dieses auf 800€ zu erhöhen.

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen zu werden xD

• 08.02.2016 - Bürgersprechstunde, Rathaus Chemnitz
• 08.02.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung
• 09.02.2016 - 19:00 Uhr - Lesen gegen Überwachung, Lesecafe ODRADEK Chemnitz
• 09.02.2016 - 19:30 Uhr - Lesung gegen Überwachung, Wasserstr. 18 Leipzig
• 09.02.2016 - 19:30 Uhr - Lesen gegen Überwachung, Café Yellow (Steinstraße 18, Leipzig Südvorstadt)
• 10.02.2016 - 23:00 Uhr, Neustadtpiratenvernetzungsinfostammtischtreffen @ #Nara
• 11.02.2016 - 19:30 Uhr - Stammtisch KV Chemnitz, Buschfunk
• 11.02.2016 - 13.02.2016 Pirate Security Conference (http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/)

• 15.02.2016 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde, Rathaus Chemnitz
• 16.02.2016 - 19:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Chemnitz, myCGS
• 17.02.2016 - 23:00 Uhr, Neustadtpiratenvernetzungsinfostammtischtreffen @ #Nara
• 17.02.2016 - 20:00 Uhr - Gaming Stammtisch KV Chemnitz, myCGS
• 20./21.2.2016 - BPT in Lampertheim

• 05.03.2016 - 13:37 Uhr - Kreismitgliederversammlung KV Dresden, Landesgeschäftsstelle
• 05.03.2016 - Chemnitzer Friedenstag (Demo gegen Rechts!)
• http://piraten-sachsen.de/kalender/

Außerpiratiges

• #noPEGIDA, Dresden
• #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
• #noCegida Chemnitz gespalten in 2 Ableger, mehrere Demos wöchentlich

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

• es gab Vernetzungstreffen in der Neustadt und Diskussionsabend zum Thema BRN

KV Bautzen

• derzeit kom. Vorstand
  • geplant am 27.02. Mitgliederversammlung, warte noch auf letztes okay -.-

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

• CSD-Orga läuft langsam an

KV Dresden (Marcel Ritschel)

• derzeit kom. Vorstand
  • 05.03.2016 Neuwahl

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

• nix neues

KV Görlitz

• nix neues

KV Leipzig

• erster Piraten-Antrag mit breiter Zustimmung angenommen: Livestream im Stadtrat
  • https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003456

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

• warten auf MV

Schlüssel für LGS

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_07: Beschluss Schlüssel LGS

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt 3 weitere elektronische und 3 weitere manuelle Schlüssel für die Landesgeschäftsstelle, Könneritzstraße 25, 01067 Dresden, zu bestellen. Die Kosten betragen jeweils 75€ pro Schlüsselset, insgesamt 225€. Ein Teil der Kosten gilt als Kaution.

Begründung: weil es ein Muss ist

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_07: Beschluss Schlüssel LGS

1. : Robert Lutz, Michael Bauschke, Andreas Roth, Jens Bekersch, Marcel Ritschel, Moritz Grosch, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo, Michm0

Zusatzinfos:

MailingListen der Kreise

Es gibt neue MLs für folgende KVs:

• DD -> Admin: Marcel Ritschel
• L -> Admin:
• Lumpis -> Admin:
• Görlitz -> Admin:
• Meißen -> Admin: soeren.skalicks@piraten-meissen.de
• Mittelsachsen -> Admin:
• Chemnitz (noch versteckt, da derzeit anderweitig verfügbar)

Es soll noch jeweils Ankündigungslisten und Vorstandslisten geben, dafür muss ich aber erst die Templates bauen (andere Templates notwendig, da diese Listen nicht

Fachtagung: "Soziale Arbeit auf der Suche nach Anerkennung"

Hallo,

wir haben postalisch eine Einladung zu einer Fachtagung mit dem Thema "Soziale Arbeit auf der Suche nach Anerkennung" bekommen. Sie findet Anfang März in Dresden statt. Anmelden kann man sich über die bekommenen Flyer (8). http://www.kulturbuero-sachsen.de/images/PDF/faltblatt-1.pdf

Es wird dort Workshops geben, bei denen man sich thematisch bei Anmeldung auf einen sowie einen Ersatzworkshop festlegen muss. Die Themen sind: Befristung-Entlohnung-Teilzeit, Rahmenbedingungen für Jugendliche, Organisiert Euch, Macht Politik, Einfluss nehmen sowie Guerilla-Workshop.

Wir könnten daran teilnehmen, es unseren Chemnitzer Nahestehenden anbieten oder auch ans Land hochreichen. Ich weiß nicht genau, warum es gerade bei uns im Briefkasten war und nicht in der LGS, aber wir können ja mal beplauschen, was wir damit anstellen wollen.

[Teil entfernt]

Ich selber fands jetzt gar nicht so verkehrt, falls das Thema jemanden interessiert, wenn da irgendjemand auftauchen würde, kenne mich aber auch null mit diesen Strukturgeschichten aus und den Zielen aus, die eine solche Veranstaltung bezweckt. Ne endgültige Meinung hab ich selber nicht.

Liebe Grüße, P!ru

Marina SN

• joar könnte Mensch mal machen :o)
• eventuell dann am 07./08. Mai

LMV 2016

• Gut wäre nach ca. Anfang einem Jahr, also z. B. 5./6.11 oder 12./13.11.

--> Ausschreibungstext als Vorlage für nächste LaVoSi: ToDo: Marcel

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:13 Uhr

geschlossene Sitzung

• nicht öffentliches Pad:
  • https://lavosn.piratenpad.de/geschlossen

Ende geschlossener Teil

• nächste Sitzung: x.xx.2016 ab 20:30 Uhr
• Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2016-02-22

Ende der Sitzung

Es ist 23:30 Uhr