SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-01-25

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 04.01.2016
	Zeit: 04. Januar 2015		Nächstes Treffen: 08.02.2016
	Protokoll von alle		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 272, davon 46 stimmberechtigt (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitglieder ); 69 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: http://pirat.ly/dc4ln Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Michael Bauschke: MB
• Andreas Roth: AnRo
• Mark Neis: MN
• Marcel Ritschel: MR
• Robert Lutz: RL
• Moritz Grosch: MG
• Jens Bekersch

Begrüßung

Beginn: 21:29 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Robert Lutz, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Mark Neis
• Entschuldigt: Moritz, Michael Bauschke - Kundentermin :/
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Marcel leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung: Marcel

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 04. Januar 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Robert Lutz, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Mark Neis
2. :
3. : Michael Bauschke

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist __:__ Uhr

Michael Bauschke

• Blog und Pressearbeit
• Treffen Freifunk Dresden
• Abrechnungen
• Post LGS
• immer noch viel zu viel Arbeit, es ist aber (endlich) ein Ende (12.02.) in Sicht....

Robert

• Stammtisch Mittelsachsen besucht
• Arbeitstreffen und VoSi Chemnitz besucht
• Filmvorführung Democracy besucht, bei der Mark ja einen einleitenden Vortrag hatte
• Chemnitz Nazifrei
• Workshop zum Versammlungsrecht besucht
• Mail an Hermi geschrieben

Mark Neis

• Vortrag bei Filmvorführung Democracy
• Planung zur Überarbeitung GP weiter fortgeführt

Andreas Roth

• zentrales Beitragskonto
• Schatzmeister und Beitragmumble
• ReBe 2015 angefangen
• Mails / OTRS

Marcel Ritschel

• Blog und Presseartikel
• myLGS, Dinge erledigt
• Mails und OTRS
• KV Dresden, Einladungen und so verschickt wegen Plenum und MV
• Wiki gegärtnert

Aufgabentracking

Michmo

• offen: Abrechnung Stiftung FF Router DD

Mark

• in Arbeit: OTRS nachhaken (nachgehakt, aber keine Antwort)
• offen: Zugang Netcup bitte Andreas/mir zusenden um Rechnungsadresse anzupassen
• offen: BGE Themenwoche (?)

Marcel

• offen: Einladung/Klärung Bautzen (?)
  • Termin?
• offen: Zugänge OTRS (?)
• offen: Bekanntgabe der neuen LGS-Adresse (Mails an KVors, Sachsen-ML, Änderung Webseite & evtl. Wiki)

Andreas

• offen: Stammtisch Westsachsen mit Einladung Chemnitz
• offen: Klärung Versicherung LGS
  • (bitte weiterdeligieren, wenn Unterlagen fehlen)

Jens

• offen: BGE Themenwoche (?)

Moritz

• offen: KV MLs laufen scheinbar immer noch nicht https://lists.piraten-sachsen.de

Es ist 21:45 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

offen

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Anschreiben_an_Jobcenter
  • ist auf dieser TO genommen

SMV Beschlüsse

• keine

Haushaltsplan

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_02: Beschluss Haushaltsplan

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt folgenden Haushaltsplan für das Jahr 2016.

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_SN_2016.pdf
https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1655808047

Begründung: weil es ein Muß ist

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_02: Beschluss Haushaltsplan

1. : Marcel Ritschel, Robert, Mark Neis, Andreas Roth,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: wird nach Beschluss ins Wiki übertragen, Budget Öffentlichkeitsarbeit wird wie folgt aufgeteilt: 1000 EUR Freifunk, 1000 EUR Antifaschismus und 4000 EUR sonstige politische Arbeit.

• wird jetzt zur Abstimmung gebracht und zur nächsten Sitzung noch Mal auf die TO gehauen
• MB (26.01.15): Sehr guter Entwurf, findet meine volle Zustimmung.

Pirate Security Conference

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_03: Pirate Security Conference

Beantragt von: Alexander Kohler

Antragstext: Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference "

• 500 Euro gerne auch mehr

Für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016.

• http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/

Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den WGB der Piratenpartei Deutschland abgewickelt.

• Erhöhtes Presseaufkommen
• Piraten aus anderen Ländern Treffen
• Vortbildung zu aktuellen Themen
  

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_03: Pirate Security Conference

1. :
2. : Robert Lutz, Andreas Roth, Mark Neis, Marcel Ritschel
3. : Michael Bauschke

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Pirate Security Conference

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_04: Pirate Security Conference

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference "

• 200 Euro gerne auch mehr

Für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016.

• http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/

Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den WGB der Piratenpartei Deutschland abgewickelt.

• Erhöhtes Presseaufkommen
• Piraten aus anderen Ländern Treffen
• Vortbildung zu aktuellen Themen
  

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_04: Pirate Security Conference

1. : Mark Neis, Marcel Ritschel, Andreas Roth, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

MB: 500€ imho viel zu viel, finanzielle Zusagen sollten eingeholt werden, bevor Events stattfinden, nicht im Nachgang, tendenziell dagegen, da Jahresbudget durchaus sehr begrenzt RL: zu viel Geld, ähnliche Sichtweise wie Michmo MN: Nach kurzer Diskussion Originalantrag abgelehnt und mit veränderter Summe (200,- €) neu gestellt und angenommen.

• https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=242373

Anmietung neue LGS

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_05: Anmietung neue LGS

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Räumlichkeiten in der Könneritzstraße 25, 01067 Dresden, als neue Landesgeschäftsstelle anzumieten.

Begründung: Vorteile dieser Geschäftsstelle habe ich bereits in der letzten Sitzung benannt. Durch die Quernutzung eines Co-Working Spaces gehen wir mit unserer Geschäftsstelle auch thematisch einen Schritt weiter. Neben einer Küche auf dem Flur, einem eigenen Büro, einem Lager und einem kleinen Besprechungsraum bietet die derzeitige Lösung eben auch einen Co-Working Bereich, der in der aktuellen Mietvariante mit genutzt werden kann. Hier stehen neben Lounges und einer großen Küche bis zu 8 Arbeitsplätze zur Verfügung. Der kleine Besprechungsraum kann jederzeit genutzt werden und hat Platz für 8 - 10 Menschen. Es besteht die Möglichkeit der Nutzung eines großen Besprechungsraumes, für Veranstaltungen, die preisliche Ausgestaltung ist aber noch unklar und nicht in der Mietpauschale enthalten

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_05: Anmietung neue LGS

1. : Michael Bauschke, Robert, Marcel Ritschel, Mark Neis, Andreas Roth,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: Miete 400€, beinhaltet: - Nutzung eigenes Büro - Nutzung Co-Working - Nutzung Lager - Nutzung kleiner Besprechungsraum - Grundversorgung Internet - alle Nebenkosten inkl. Strom und auch anteilig Druckkontingent (bisher nicht benutzt) - Mitnutzung Küche

- Toiletten auf dem Flur (inklusive Reinigung und Hygiäneartikel)

MB: Ich habe mir sehr viele Räumlichkeiten angesehen, häufig scheiterte es am Budget, bzw. daran, dass die Räumlichkeiten nicht interessant oder sehr langfristige Mietbindungen (5 Jahre) hatten. Die aktuelle Lösung ist nicht die Beste, da die Könneritzstraße zwar gut gelegen, am Bahnhof Mitte, liegt, aber eben nicht in der Neustadt. Es handelt sich um kein Ladengeschäft, sondern eben um ein Büro. Durch die aktuelle Auslastung des Coworkings sehe ich aber andere Vorteile. So trifft sich hier am Mittwoch Dresden für Alle, die Freifunkgemeinde hat bereits großes Interesse an einer Mitnutzung bekundet und es gibt ebenfalls ein Interesse an einer Untervermietung (siehe geschlossener Teil). Die Menschen dort sind sehr aufgeschlossen und die Ideen decken sich zum größten Teil mit unseren innerparteilichen Vorstellungen. Zudem beträgt die Kündigungsfrist nur 2 Monate und ein weitere Umzug wäre so problemlos möglich. Die Lösung ist skalierbar (durch Zumietung oder evtl. notwendige Abgabe von Flächen oder Optionen) ohne dass es einem sofortigem Umzug bedarf. Wie bereits angekündigt kann ich erst an 13.02. wieder andere Räumlichkeiten anschauen. Die aktuelle Anmietung steht nur bis 31.01. zur Verfügung.

Marcel: Zeugs ist bereits dort untergestellt; Briefkasten ist beschriftet; also quasi ab sofort dort erreichbar.

Anschreiben an Jobcenter

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_06: Anschreiben an Jobcenter

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die sächsischen Jobcenter anzuschreiben, um deren Kontaktdaten für die Jobcenterliste in Erfahrung zu bringen. Voraussetzung dafür ist, dass die Daten spätestens halbjährlich kontrolliert und ggf. korrigiert werden (ergibt sich aus Datenschutz). Soweit Daten vom LV SN der Piratenpartei verarbeitet werden, dürfen diese nur in nicht maschinenlesbaren Formaten (z. B. als Bilder) veröffentlicht werden, um eine unerwünschte Weitergabe dieser Daten auszuschließen bzw. zumindest zu erschweren.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_25_06: Anschreiben an Jobcenter

1. : Marcel Ritschel, Mark Neis, Andreas Roth, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis

Zusatzinfos: https://www.jobcenterlisten.de/

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen zu werden xD

• 25.01.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung
• 27.01.2016 - 15:00 Uhr - Stadtratssitzung Chemnitz
• 27.01.2016 - 23:00 Uhr, Neustadtpiratenvernetzungsinfostammtischtreffen @ #Nara
• 28.01.2016 - 19:30 Uhr - Stammtisch KV Chemnitz, Johannis
• 31.01.2016 - 13:37 Uhr - Plenum KV Dresden, Landesgeschäftsstelle

• 01.02.2016 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde, Rathaus Chemnitz
• 02.02.2016 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Chemnitz, myCGS
• 03.02.2016 - 21:00 Uhr, Geburtstag Neustadtpiraten @ #Blondes

• 08.02.2016 - Bürgersprechstunde, Rathaus Chemnitz
• 08.02.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung

• 11.02.2016 - 13.02.2016 Pirate Security Conference (http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/)
• 20./21.2.2016 - BPT in Lampertheim
• 05.03.2016 - 13:37 Uhr - Kreismitgliederversammlung KV Dresden, Landesgeschäftsstelle

• http://piraten-sachsen.de/kalender/

Außerpiratiges

• #noPEGIDA, Dresden
• #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
• #noCegida Chemnitz gespalten in 2 Ableger, mehrere Demos wöchentlich

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

• nix neues

KV Bautzen

• derzeit kom. Vorstand

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

• Stammtisch on Tour
• Überlegungen die Innenstadt videoüberwachen zu lassen, evtl. mit FsA-Demo reagieren

KV Dresden (Marcel Ritschel)

• derzeit kom. Vorstand
  • 31.01.2016 Plenum
  • 05.03.2016 Neuwahl

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

• nix neues

KV Meißen

• Eröffnung KGS im Februar/März
• Vorstand jetzt endlich mit GO
• Schule im Landkreis als Pilotschule der "digitalen Agende" in Sachsens Schulen, Tag der offenen Tür am 30.01.
• Zusammenarbeit mit Buntes Meißen e.V. läuft bisher sehr gut

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

• diverse Ideen irgendwie mit KV Chemnitz zu fusionieren ohne Nachteile für beide Seiten zu erhalten
  • voraussichtliches Vorgehen:
    • Hauptversammlung KV MSN (17.03.2016 - 18Uhr) -> ggf. Antrag auf Urabstimmung
    • falls Annahme Verschmelzung: kleines Plenum (2h oder so) im KV C anberaumen für Auseinandersetzung der Mitglieder zu dem Thema
    • anschließend an Plenum(chen) ggf. kurze HV (2h oder so) zur Frage, ob KV C den KV MSN aufnimmt

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:55 Uhr

geschlossene Sitzung

• nicht öffentliches Pad:
  • https://lavosn.piratenpad.de/geschlossen

Ende geschlossener Teil

• nächste Sitzung: 08.02.2016 ab 20:30 Uhr
• Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2016-02-08

Ende der Sitzung

Es ist 22:55 Uhr