NRW:2013-02-27 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.02.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.02.2013 abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen: Alexander; DanielSan, Chrissie, Fizz, Stephy
    • Enthaltung: Ralf, Jörg

Anmerkung: Form "zerissen", Andreas steht nicht bei der Beauftragung

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • Marina Mumble (als Zuhörer)
  • TdpA / Vorstandslunch / Berti-Besichtigung
  • Listenkandidatentreffen / Strategietreffen Wahlerfolgskoordinatoren UPH
  • Ag Events Sitzungen (2 von 3)
  • Lokales Strategietreffen mit Vereinen rund um die Adam-Kaserne (eher Lokalpolitik)
  • IDP-Kundgebung in Dortmund, Rede geschwungen
  • Aufstellungsversammlung Hennef besucht
  • Interview mit einer Studentin wegen ihrer Arbeit / ging um Piratenstrukturen

Christina Herlitschka

  • TdpA / Vorstandslunch / Berti-Besichtigung
  • AV/ KMV Hochsauerlandkreis
  • AV/ KMV Neuss
  • Sprechstunde
  • Strategietreffen (Fortführung vom TdpA)

Ralf Glörfeld

31.01.2013 - 27.02.2013

  • krankheitsbedingte Pause
  • urlaubsbedingte Pause
  • Stammtisch Bergisches Land besucht
  • TdpA in Düsseldorf
  • Berti in Düsseldorf besichtigt
  • Vorstandtreffen in Düsseldorf während des TdpA
  • AG ÖA Sitzungen
  • Thema: Schirme und Tische ist im Abschluss, Bestellung und Versand wird gerade organisiert
  • Thema: Konzept Satelliten Geschäftsstelle mit vielen Unterstützern erstellt, Vorstellung für den Vorstand findet nächste Woche statt, Termin wird gerade erdoodled ;)
  • viel Diskussion zum Thema nächster LPT ;)
  • Thema: Kommunalpolitische Vereinigung, konnte ich in der finalen Phase leider nicht viel zu beisteuern :(

Stephanie Nöther

  • krank

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

  • Stammtisch Mönchengladbach
  • Marina Mumble
  • TdpA
  • Kandidatentreffen / Techniktreffen im UPH
  • Einladungen und Eunterstützung für AVs
  • Treffen mit den Koordinatoren des Wahlerfolgsteams
  • Wiki / ML Administration
  • Aufstellungsversammlung Heinsberg
  • Orgafoo rund um die Berti
  • Verschiedene Gespräche und Mails mit Mitgliedern
  • Orgafoo Marina Kassel

Jörg Franke

  • Prozess Mitgliedsanträge angepasst
  • Austritte

Daniel Neumann

27.02 Vorstandssitzung 26.02 2 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, Ordnungsmaßnahmen formuliert, Telefonate + Mails diesbezüglich, AG Öffentlichkeitsarbeit, Kurzbesuch Stammtisch Neuss (Halber Urlaubstag) 25.02 Ordnungsmaßnahmen formuliert, Telefonate + Mails diesbezüglich, Kurzes Verwaltungstreffen im Mumble (Halber Urlaubstag) 24.02 Ordnungsmaßnahmen formuliert, Telefonate + Mails diesbezüglich, Aufstellungsversammlung Neuss I, Kreismitgliederversammlung Rhein-Kreis Neuss 23.02 Ordnungsmaßnahmen formuliert, Telefonate + Mails diesbezüglich 20.02 10 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet 19.02 46 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet (Urlaubstag) 18.02 77 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet (Urlaubstag), Chrissies Sprechstunde im Mumble 17.02 109 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet 16.02 Tag der politischen Arbeit in Düsseldorf, 12 Tickets aus dem Tracker bearbeitet 15.02 62 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet 14.02 37 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
27.02.2013 - 6163/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
27.02.2013 - 1.821,84 €
* GLS - Giro-Konto
27.02.2013 - 976,92 €
  • GLS - Zinsertragskonto
27.02.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.02.2013 - 109.239,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
27.02.2013 - 138.956,70 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - Budget Schulungskosten Listenkandidaten BTW

Datum:

  • 29. Januar 2013

Antragsteller:

  • Stephy Noether


Antrag:

Ich beantrage ein Budget zur Finanzierung von Schulungen für die Listenkandidaten zur BTW 2013.


Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands
Bisherige Angebote waren kostenfrei. 13.02.2013: Alex schlägt vor, das Budget nach Bedarf einzurichten. Fizz schlägt vor, Sebastian Nerz anzuschreiben, ob es näheres über Kosten etc. gibt. Auf dem BPT hatte "eine junge Dame" geäußert, dass sie vom Bund mit der Organisation solcher Veranstaltungen betraut sei. Fizz übernimmt die Kontaktaufnahme.

Stand 27.02.2013: Es liegt noch kein aktuelles Angebot vor, daher zieht Stephy den Antrag erst eimal zurück. Der Kontakt zu Sebastian Nerz ist hergestellt.

Finanzantrag - #74166 / unverzügliche Beschaffung von Werbemittel

Datum:

  • 13. Februar 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen & durchführen: 1. eine oder mehrere Personen zu benennen, die für den zentralen Einkauf von Werbemitteln verantwortlich sind. 2. den beauftragten Personen eine Frist für den Werbemitteleinkauf und dem Eingang in die Lager zu setzen. 3. eine adäquate Dispositionsstruktur für die Werbemittel zu schaffen und zu gewährleisten, dass die Materialien ohne Verzug an die Piraten in den Städten/Gemeinden ausgeliefert werden können. 4. innerhalb einer Woche nach Benennung der verantwortlichen Person/en eine Info-Mail via NRW-Info Mailingliste zu versenden. Inhalt: Namen und Kontaktmöglichkeiten der Benannten, Frist mit Datum für Werbemitteleinkauf, Datum des voraussichtlicher Beginns der Auslieferung an die (Zentral)Lager, Datum voraussichtlich erste Bestellmöglichkeit im NRW-Shop. Der Landesvorstand darf die Punkte 1 bis 4 einzeln abstimmen. Bei Ablehnung einer, mehrerer oder aller Punkte bitte ich um schriftl. Begründung.

Beschreibung:

Seit der Kandidatenwahl bei der #avpampa nehmen die Straßenaktivitäten der Piraten in NRW zu. Mit zunehmend angenehmeren Temperaturen ist erwartungsgemäß mit noch mehr Aktivitäten und Infoständen zu rechnen. Auch andere Parteien lassen sich gelegentlich schon in den Fußgängerzonen blicken. Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Leider ist die Versorgung mit Werbemitteln in NRW nicht gegeben. Die Lagerbestände im 'Shop' des Landesverbandes sind seit Monaten leer. [1] Die Restbestände aus der Landtagswahl 2012 sind in den meisten Städten und Kreisen erschöpft oder ebenfalls seit Monaten nicht mehr vorhanden. In Grenzregionen zu anderen Landesverbänden wird teilweise "Werbemittelschwarzhandel" betrieben, um wenigsten ein paar Werbemittel beim Infostand am Wochenende den interessierten Wählern zu überreichen. Die aktuelle Situation ist fatal für die Stimmung und Motivation der aktiven Piraten im Hinblick auf die Bundestagswahl. Trotz vermehrter Bitten, diese missliche Situation zu beheben, blieb der Landesvorstand bisher untätig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Alex, Ralf, Chrissie, Sven, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand spricht sich für die Abstimmung im Paket aus. Die Werbemittel werden derzeit noch in Mühlheim gelagert, es ist aber derzeit kaum noch was vorhanden, der Kompass wurde auf dem BPT verteilt. Es liegen noch Grundsatzprogramme bei Stephy. Wenn klar ist, welches Budget vorhanden ist, würde Carsten sich um die Bestellung und Verteilung kümmern. Chrissie würde gerne wissen, ob noch jemand außer Carsten Werbemittel bestellen kann. Wir haben einen anstrengenden und stressigen Wahlkampf vor uns und sollten die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen. Auslösen können die Bestellung nur Carsten und Stephy. Womit das geklärt wäre. Preise müssen verglichen werden, die Modellierballons sind im pshop günstig, die Logoballons sind woanders günstiger. Das Thema pshop und Parteienfinanzierung sollte an dieser Stelle nicht wieder diskutiert werden. Frage Alex: Sollen wir wieder eine Bedarfsumfrage vor der Bestellung machen? Carsten würde vor der Bestellung gerne noch mit den Koordinatoren sprechen wg. Verteilung und Lager. Die Erfahrungen aus dem LTW sollten ausgewertet werden. Offene Bestellungen bei der AG Werbemittel werden noch bedient. Alex würde gerne eine Deadline setzen, wann die ersten Lieferungen rausgehen. Carsten rechnet etwa 6 Wochen. Flyer werden schneller gehen, give-aways dauern länger. Verbindliche Aussage, dass der Kompass noch in diesem Monat kommt. Die Verteilung wird über das Koordinatorernteam laufen.

27.02.2013 = Besteht hier noch Klärungs- / Handlungsbedarf? Carsten ist da dran, eine Terminkoordination konnte aus zeitlichen Gründen nicht erfolgt. "work in progress". Bleibt erst einmal vertagt, damit das Thema weiterhin im Auge bleibt.

Aus dem Request Tracker

Finanzantrag - #73573 / Antrag an den Landesvorstand NRW durch den Bundesvorstand

Datum:

  • 30. Januar 2013

Antragsteller:

  • BuVo i.V. durch Swanhild Goetze


Antrag:

Hiermit beantragt der Bundesvorstand gem. > http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/121

  • den Landesvorstand Nordrhein-Westfalen einen Betrag von 247.847,30 Euro

nen Teilbetrag in dieses vorgeschlagene Umfinanzierungsmodell einzuzahlen und einen Teil Eurer Mittel direkt dem Bund zur Verfügung zu stellen oder auch direkt einem anderen Landesverband. Begründung: Gem. § 18 (5) PartG darf bei einer Partei die Höhe der staatlichen Teilfinanzierung die Summe der Einnahmen nach § 24 Abs. 4 Nr. 1 bis 7 nicht überschreiten (relative Obergrenze). Diese Grenze ist geschaffen worden, damit Parteien nicht von staatlichen Mitteln abhängig sind, sondern ausreichend eigene Mittel zur Verfügung haben, um ihre Ausgaben finanzieren zu können. Diese Grenze ist sinnvoll und sollte deshalb nicht nur auf die Gesamtpartei angewandt werden, sondern auch auf die einzelnen Landesverbände der Piratenpartei. Gleichzeitig bittet der Bundesvorstand Euch zu bedenken, dass ihr nur deshalb höhere Einnahmen als Eure berücksichtigungsfähigen Einnahmen aus 2011 aus der staatlichen Parteienfinanzierung bekommt, weil die anderen Landesverbände durch ihre Einnahmen zu der Höhe der Zuwendungen aus der staatlichen Teilfinanzierung beigetragen haben. Gem. § 22 PartFin haben die Bundesverbände der Parteien für einen angemessenen Finanzausgleich für ihre Landesverbände Sorge zu tragen. Das ist dem Bundesvorstand der Piratenpartei für die Anspruchssumme 2012 nur in einem geringen Maße möglich, weil der Eigenanteil der Zuwendungen 2012 durch den Vorwegabzug an die Landesverbände sehr niedrig ist. Deshalb bittet der Bundesvorstand Euch, sich an diesem Finanzausgleich zu beteiligen, damit wir unserer gesetzlichen Pflicht nachkommen können. Sofern Ihr diesen Antrag an Euren Landesparteitag weiterleitet, bittet der Bundesvorstand höflich darum, eine Empfehlung auszusprechen, wie die Anwesenden des Landesparteitages abstimmen sollten, weil diese Piraten Euch vertrauen, denn sonst hätten sie Euch nicht in den Landesvorstand gewählt. Es ist nicht jedem einzelnen Piraten zuzumuten, dass er sich in vollem Umfang in die Thematik der staatlichen Parteienfinanzierung einarbeitet und Eure Mitglieder würde deshalb eine Empfehlung mit großer Sicherheit begrüßen. Sofern ihr diesen Antrag ablehnt, bittet der Bundesvorstand um eine schriftliche Begründung, die zu der Ablehnung führte, damit diese Gründe zukünftig ausgeräumt werden können. Der Bundesvorstand behält sich bei Nichtannahme des Antrags ausdrücklich eine Prüfung nach §15 Abs. 2 der Finanzordnung vor und verzichtet demgemäß durch diesen Antrag nicht auf die Durchsetzung der Bundessatzung. Ich bitte Euch mir mitzuteilen (swanhild.goetze at piratenpartei.de und/oder vorstand at piratenpartei.de) , wann ihr diesen Antrag in Eurer Vorstandssitzung behandeln werdet (Datum und ungefähre Uhrzeit, sowie Ort der Sitzung). Sofern ich es zeitlich einrichten kann, werde ich diesen Antrag gerne persönlich vorstellen. Falls mir das nicht möglich ist, werde ich einen kompetenten Vertreter aus dem Bundesvorstand und/oder aus den Reihen der Finanzräte bitten, den Antrag in Eurer Sitzung vorzustellen. Viele Grüße - Swanhild Goetze - - für den Bundesvorstand - Hinweis: Für die weitere Dokumentation der Landesvorstandssitzungen und -beschlüsse sowie die Erklärung der Umverteilungstabelle ist diese Wikiseite erstellt: > http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Landesausgleich_2013#Antrag_an_sieben_Landesvorst.C3.A4nde

Beschreibung:

Liebe Chrissie, vielen Dank für die Einladung am 27.2., die ich sehr gerne annehme und mir eingetragen habe. Da es sich aus meiner Sicht um einen sehr wichtigen Antrag im Interesse der Gesamtpartei handelt, möchte ich vorab einmal darlegen, warum es zu diesem Antrag kam, da sich nicht jeder immer mit allen Facetten der staatlichen Parteieinfinanzierung auskennen kann. Bereits in den vergangenen Jahren gab es direkte Zuwendungen an einzelne Landesverbände, die bereits erfolgreich (= mehr als 1% der Wählerstimmen) an Landtagswahlen teilgenommen hatten. Bei der Verteilung der staatlichen Mittel haben wir diese direkten Zuwendungen innerhalb der Piratenpartei nicht beachtet, weil sie von der Größenordnung der Gesamtzuschüsse nicht weiter ins Gewicht fielen. Das hat sich in 2012 dramatisch geändert. Durch die teilweisen Wahlerfolge von 8% der Wählerstimmen wurden unsere staatlichen Zuschüsse nur noch zu 1/3 an den Bund gezahlt und zu 2/3 an einzelne Landesverbände. Keiner von uns hat das rechtzeitig berücksichtigt und dafür einen Plan gemacht. So kam was kommen musste: Wir sind es wegen unserer aller Arbeitsüberlastung viel zu spät angegangen. Mit diesem Antrag bittet der Bundesvorstand Euch, uns in unserer Verantwortung gegenüber der Gesamtpartei zu unterstützen. Keiner erwartet von Euch, dass Ihr die Gesamtsumme positiv beschliesst. Aber in Anbetracht der Tatsache, dass wir in diesem Jahr einen Bundestagswahlkampf haben, den wir gemeinsam erfolgreich organisieren wollen, wäre es toll, wenn Ihr einen Teilbetrag für die Umverteilung zur Verfügung stellen könntet, damit die anderen Landesverbände ihren Wahlkampf planen können. Dieser Antrag betrifft ausschliesslich die staatlichen Zuschüsse für das Jahr 2012 und nicht die Vorausszahlungen für 2013. Der Finanzrat wird sich am 23. + 24.3.2013 in Brandenburg treffen, um für 2013 frühzeitiger eine angemessene Verteilung zu diskutieren und eine Empfehlung auszuarbeiten. Ich würde mich sehr freuen, wenn aus NRW zwei Vertreter anwesend sind und vielleicht auch einen Vorschlag einbringen, wie wir alle gemeinsam die staatlichen Zuschüsse verteilen wollen. Denn eines habe ich in den letzten Monaten gelernt: Unsere Wahlerfolge werden auch in den kommenden Jahren sehr unterschiedlich sein. Und deshalb müssen wir intern zu einer tragbaren Lösung kommen. Nur so wird es den einzelnen Landesverbänden möglich sein, zuverlässig zu planen. Bei dem jetzigen Antrag wird das Geld nur innerhalb der Landesverbände verteilt, ohne dass der Bund etwas abbekommt. Die meisten LVors haben den Antrag bereits positiv entschieden. Schleswig-Holstein wird ihn morgen an seinen LPT stellen und das Saarland wird den Antrag auf seinem LPT Mitte März behandeln. Schade, dass Euer LPT erst im April stattfinden wird. Ich würde nämlich gerne schon im März die Umverteilung vornehmen wollen, damit das Geld rechtzeitig in die Planungen der einzelnen Landesverbände einbezogen werden kann. Vielleicht ist es Euch möglich, als Landesvorstand einen Teil des Geldes vorab zu beschliessen und nur über den restlichen Betrag Euren LPT beschliessen zu lassen? Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr das in Eure Überlegungen mit einbezieht. Falls Ihr weitere Fragen vorab habt, stehe ich Euch gerne jederzeit dafür zur Verfügung und werde sie zeitnah beantworten. Lieben Gruß Swanhild

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands
Swanhild: Das Thema hätte schon eher geklärt werden sollen, dass das nicht passiert ist, ist der allgemeinen Überlastung geschuldet. Drei LV haben bereits positiv darüber entschieden, das Saarland wird am 15.03.2013 darüber entscheiden, NRW fehlt noch. Kurze Erklärung und Zusammenfassung der o.g. Daten und Fakten sowie die Gründe, warum der BuVo diesen Antrag gestellt hat. Es werden jedes Jahr 304000 € an den LV gezahlt werden, solange wir im Landtag vertreten sind.

Frage, wann das Geld auf den Konten landen wird? Ein Teil sollte bereits auf dem Konto sein, weiterhin werden in 2013 Abschläge gezahlt. Nach Stephy`s Auffassung spielt das eine geringe Rolle. Beantragt wurden 250.000 Euro. Die Satzung regelt die Verteilung der Gelder. Alternativ könnte Stephy die Gelder auch zurückstellen, damit der LPT über die Verteilung entscheidet. Am 14.02.2013 sind 76.147 € auf dem Konto eingegangen ( Abschlagszahlung?). Vorschlag, die Nachzahlungen an den Länderfinanzausgleich auszuschütten. Wird vom Vorstand mit Hinblick auf die Satzung als kritisch angesehen. Stephy merkt an, dass der Vorstand bei der Entscheidung über derartige Summen lieber den LPT entscheiden lassen möchte.

Frage, was geschieht mit den Geldern aus 2013? Antwort: Es hat gestern eine Finanzratssitzung gegeben und wird sich im März treffen, um einen neuen Antrag an die Bundessatzung zu stellen. Da die Bundessatzung die Landessatzung "bricht", brauchen wir uns über die Gelder aus 2013 keine Gedanken machen. (Swanhild).

Der aktuelle Antrag betrifft ausschließlich die Zahlungen aus 2012. Stephy: Es wird für den LPT einen Antrag bzgl. des Länderfinanzausgleichs geben, die Details werden wir dann gemeinsam auf dem LPT diskutieren und entscheiden.

Frage: Die Materialien müssen bestellt werden, auch in den anderen LV`s. Wäre es nicht möglich, die Entscheidung z.B. über Urentscheidung zu fällen. Wird eher kritisch gesehen, da es sich für die meisten um eine erhebliche Summe handelt, über die man verantwortungsbewusst und informiert abstimmen möchte.

Jörg sieht formelle Gründe, weswegen der Antrag abgewiesen werden muss. Der unter der Federführung von Stephy ausgearbeitete Antrag wird dann auf dem LPT abgestimmt.

Finanzantrag - #74881: [Bundesweite Aktion zum Tag des Wassers] Frage wegen Flyerproduktion für NRW

Datum:

  • 26. Februar 2013

Antragsteller:


Antrag:

Wir können innerhalb von 3 Wochen etwa 15.000 Flyer umsetzen, wenn wir genügend Beteiligung finden. Ich rechne mit 25 Standorten á 10 Infostandstunden und 60 Flyern Umsatz pro Stunde. Das wäre mein Antrag an den Vorstand. Kosten Dafür betragen 90 Euro.

Beschreibung:

Hier schreibt Ingo (auch bekannt unter Senfberg) aus der AG- Landwirtschaft. Ich habe ein Anliegen bezüglich der Vorbereitung unserer bundesweiten "Wasseraktion", die gerade AG-übergreifend in Planung ist. Und zwar will ich für die Produktion der Aktionsflyer für NRW klären, ob und wenn ja, wie viele Flyer NRW haben will. Wir haben beim BuVo wegen Finanzierung nachgefragt, aber dort möchte man, dass die Länder ihre Flyer selbst bezahlen. Unten stehen die Preise für die Produktion, für die Produktion selbst sorgt Bernd Schreiner (BerndTH): Die restlichen Daten (was alles geplant ist u. Ablauf, etc.) stehen im Pad (s.u.). Kampagnenstart ist der 22.03.2013 (Tag des Wassers) Deadline für die Inhalte 01.03.2013 (zu diesem Zeitpunkt soll auch feststehen, wie viele Flyer gedruckt werden sollen) Preise - Flyer A6 50.000 246,75 EUR Brutto 100.000 473,17 EUR Brutto Das Pad zur Aktion (da ist auch der Entwurf vom Flyer drin): https://bs.piratenpad.de/Wasseraktion? Die Anzahl der Flyer für NRW müsste dann in Zeile 139 eingetragen werden. Oder ihr gebt mir Bescheid dann trage ich die Zahl ein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, DanielSan, Alexander, Sven, Stephy, Chrissie, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Alex schlägt ein Budget von 100 Euro vor.Ste für 15.000 Flyer

Anträge an den LVor

Politischer Antrag - #74873 / Was für ein LPT wird der nächste LPT #1

Datum:

  • 26. Februar 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge einen Beschluss fassen was für ein LPT der nächste LPT wird

Beschreibung:

Da noch nicht klar ist was auf dem nächsten LPT stattfinden soll entscheidet der LaVor das der nächste LPT ein programmatischer LPT wird

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Alex
  • Dagegen: Fizz, Chrissie, Stephy,
  • Enthaltung: Jörg
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
Ralf möchte die Anträge auf nächste Woche vertagen, da es vorher noch zwei wichtige Termine für den Vorstand anstehen. Schreibrephorm: Erklärung, dass die AK`s derzeit in der Luft hängen, da sie nicht wissen, ob sie für den Bund oder für das Land arbeiten sollen.

Ralf: Es gibt, wie gesagt zwei Punkte. Der erste ist, dass angekündigt wurde, dass es ein programmatischer LPT wird. Ralf möchte erst über den Antrag entscheiden, wenn er weiß, wie viele Anträge vorliegen. Außerdem hat der LaVor noch einen Termin, in dem es u.a. um den LPT und noch um andere Dinge geht.

Frage nach der Antragsfrist, da Alex eine entsprechende Mail rumgeschickt hatte. Kritik wird geäußert, dass der LaVor derzeit "rumeiert", wenn es um das Datum bzw. das Thema des LPT geht. Die AG Events soll bis Mitte der Woche eine Empfehlung aussprechen und möchte aus diesem Grund wissen, was für ein Parteitag es sein soll. Verweis ebenfalls aus dem Zuhörerraum auf die LQFB Ini.

Ralf: Klarstellung, dass es bei dem Termin des LaVor nicht um den LPT geht.

Frage, wieviele Anträge es gibt? Alex hat auf dem BPT rumgefragt, wie der Arbeitsstand ist. Der AK Bildung hat abgesagt, ansonsten wenig Rückmeldung.

Frage: Alex und Ralf haben geäußert, dass sie den Antrag heute nicht abstimmen möchten. Wer vom LaVor schließt sich der Meinung an? Abstimmen ja: Stephy, Chrissie, Fizz (findet den Vorschlag von Jörg gut), Jörg Abstimmen nein: Ralf, Alex,

Vorschlag Jörg, sowohl Anträge als auch Vorstandswahlen auf die TO für den LPT zu setzen und dann den LPT entscheiden zu lassen. Antwort aus dem Zuhörerraum: Würde die Planungssicherheit für alle Beteiligten verringern.

Alex und Ralf beantragen die Vertagung Dafür: Alex, Ralf Dagegen: Chrissie, Stephy, Fizz Enthaltung: Jörg, Daniel

Stellungnahme Ralf: Ich werde ab sofort (21:32 Uhr) bis zu einer Aussprache des Vorstands im RL meine Vorstandstätigkeit ruhen lassen. Nach der Aussprache in der nächsten Woche werde ich diese erläutern.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Hinweis an den Vorstand, die Abstimmung im LQFB hat 129 Stimmen ergeben, was für NRW eine Hohe Beteiligung ist. Bitte, dass zu beachten.

Daniel möchte seine Abstimmung begründen. Er findet es als Vorstand wichtig, die Entscheidungen zu treffen, die für die Partei nach eigenem Empfinden wichtig sind. Ihm wäre Programm und Formalfoo wichtiger, vor allem da eine neuer Vorstand erst eingearbeitet werden muss kurz vor der BTW. Auch laufen noch diverse Dinge, die er als Vorstand abschließen möchte.

Stephy: Greift den Punkt Einarbeiung auf. Wir sind da und werden helfen. Sie möchte nicht deshalb Neuwahlen, weil sie den aktuellen LaVor nicht mag, sondern weil sie einfach kein Material für einen Programmparteitag gibt.

Chrissie: Es hat für den aktuellen Vorstand keine Einarbeitung gegeben, es hat aber vielfach Unterstützung gegeben und sie möchte die Empfehlung / Bitte der Basis nicht ignorieren.

Fizz: Hinweis auf die beruflichen Probleme, die sich für ihn durch die Arbeit als Vorstand ergeben haben. Es hat auf dem LPT Soest schon einmal einen Antrag gegeben, dass die Vorstandsposten entlohnt werden, da es so nicht mehr tragbar ist. Der enorme zeitliche Aufwand ist ehrenamtlich kaum mehr zu bewältigen.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Es wird bedauert, dass die Vorstände nicht entlohnt werden, da dies häufig ein Grund ist, warum die Leute nicht weiter machen. Bitte, einen Leitfaden für neue Vorstände zu entwickeln.

Sonstiger Antrag - #74874 / Was für ein LPT wird der nächste LPT #2

Datum:

  • 26. Februar 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge einen Beschluss fassen was für ein LPT der nächste LPT wird

Beschreibung:

Da noch nicht klar ist was auf dem nächsten LPT stattfinden soll entscheidet der LaVor das der nächste LPT ein Wahlparteitag zur Neuwahl des LaVor wird

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, Fizz, Stephy, Jörg, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Alex
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Jörg: Mir persönlich ist das egal, aber hier wollte ich das Ergebnis aus dem LQFB wiedergeben.

Sonstiger Antrag - #74875 / Was für ein LPT wird der nächste LPT #3

Datum:

  • 26. Februar 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge einen Beschluss fassen was für ein LPT der nächste LPT wird

Beschreibung:

Da noch nicht klar ist was auf dem nächsten LPT stattfinden soll entscheidet der LaVor das der nächste LPT sowohl ein Wahlparteitag zur Neuwahl des LaVor als auch ein programmitischer LPT wird

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz
  • Dagegen: Jörg, Chrissie, Stephy,
  • Enthaltung: Alex, Daniel
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Es wird gebeten, in Zukunft auf das Abstimmungsverfahren zu achten und die einzelnen Möglichkeiten sep. abzufragen: dafür - dagegen - enthaltung. Um Suggestivfragen vermeiden zu können.

Finanzantrag - #74876 / #Berti149 - Einbau einer Schließanlage

Datum:

  • 26. Februar 2013

Antragsteller:


Antrag:

Die angemieteten Räumlichkeiten in der #berti149 müssen vor fremden Zugriff/Betreten geschützt werden. Für die Absicherung ist der Mieter = LV verantwortlich. Hiermit wird beantragt das die Kosten für den Einbau der Türschlösser und den Umbau der Türen durch einen Schlüsseldienst in der #Berti149 durch den LV NRW übernommen werden.

Beschreibung:

Alternative 1:

  • Aufbohren von zwei BKS Schließanlagen und Einbau von 2 neuen

Schließzylindern = 140 €

  • Umbau von vier Außentüren von Bundbart auf BKS inkl. Schließzylinder 200 €
  • Einbau eines BKS Schlosses 30 €

Gesamt 370 € + 70,30 € MwSt (wenn keine Freistellungserklärung vorliegt) Show quoted text Bemerkung:

  • alle Außentüren werden durch Schließanlage gesichert, dabei kommen

zwei 2er (Empfang /Serverraum) und eine 3er Anlage zum Einsatz = Insgesamt 3 Schlüssel. Eine 7er Anlage würde den Gesamteinbau verzögern und verteuern, daher Variante mit 3 Schlüsseln Alternative 2:

  • Aufbohren von zwei BKS Schließanlagen und Einbau von 2 neuen

Schließzylindern = 140 €

  • Erneuerung der Bundbartanlage wegen fehlender Schlüssel = 55 €
  • Einbau eines BKS Schlosses zum Verschluss des Serverraumes = 30 €

Gesamt 225 € + 42,75 € MwSt (wenn keine Freistellungserklärung vorliegt) Show quoted text Bemerkung:

  • Ist zwar Kostengünstiger, jedoch sind 4 Türen nur durch

Bundbartschlösser gesichert, nur der Serverraum ist dann durch BKS System 100% gesichert. Begründung: Bisher konnte kein Pirat gefunden werden, der sich mit dem Aufbohren von Schließanlagen explizit auskennt. Auch beim Umbau der Türen, konnte noch kein Pirat gefunden werden, der dieses schon öfters gemacht hat. 2 BKS Schlösser müssen aber definitiv entfernt werden und evtl. 4 Zmmertüren umgebaut werden. Eigenleistung Alternative 1: Ein entsprechender Kauf der Schlösser (im Baumarkt) würde sich auf 43,50€ + 30€ + 25,70 € = 101€ belaufen, dazu käme der Materialeinsatz der Inlay ~60 € und der eigene Arbeitseinsatz. Eigenleistung Alternative 2: Ein entsprechender Kauf der Schlösser (im Baumarkt) würde sich auf 30€ + 25,70 € = 55,70€ belaufen, dazu käme der Materialeinsatz für 4 Bundbartschlösser von 55€ und der eigene Arbeitseinsatz. Das alleinige Aufbohren durch eine Fachfirma würde bei 2 Türen bei ca. 110 € liegen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Chrissie, Daniel, Sven, Ralf, Stephy, Daniel, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Stephy: Um das seitens der Haftpflichtversicherung vernünftig abzusichern, sind BKS Schlösser erforderlich. Alex schließt sich an, da in der berti datenschutzrelevante Daten gelagert werden. Hier sollte man nicht an der falschen Stelle sparen. Es sind derzeit noch zwei BKS Schlösser vorhanden, für die es aber keine Schlüssel mehr gibt. Diese müssten fachmännisch entfernt werden. Bei einer Glaswand wäre es wohl übertrieben, sehr hochwertige Schlösser zu verwenden.

Für Alternative 1: Chrissie, Alex, Sven, Ralf, Stephy Enhaltung Jörg. Der Vorstand stimmt über Variante 1 ab. Harald beaufsichtigt den Einbau.

Finanzantrag - #74326 / Anmietung eines Büros/Lagers für den Ennepe-Ruhr-Kreis

Datum:

  • 17. Februar 2013

Antragsteller:

  • Jörg Müller

Unterstützer: Maja Tiegs, Martin Debold

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für die Anmietung eines Büro- und Lagerraumes in Ennepetal. Die Miete einschließlich Nebenkosten beträgt 80 Euro im Monat. Mietbeginnn soll der 1. März 2013 sein, der Mietvertrag befindet sich in Vorbereitung und wird nachgereicht. Mit diesem Antrag soll die Miete für drei Monate abgedeckt werden. Geplant ist durch Spenden auf das vKV-Konto weitere Mietzeiträume zu erschließen. Falls das nicht gelingt, können wir mit einer Kündigungsfrist von einem Monat den Vertrag wieder kündigen. Die Räume sollen als Treffpunkt für Piraten im Kreis und als Lager für Wahlkampfmaterial (Infostände, Flyer etc.) genutzt werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jörg, Alex, Stephy, Daniel, Chrissie, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Mietvertrag liegt vor, sieht soweit okay aus. Stephy schaut mal eben nach dem Kontostand des vKV. vKV Budget reicht aus.

Frage aus dem Zuhörerraum nach dem Antrag der Satellitengeschäftstellen. Könnte vermutlich nur Ralf beantworten, der aber nicht mehr da ist.

Finanzantrag - #74618 / Telefonanschluss #berti149

Datum:

  • 20. Februar 2013

Antragsteller:


Antrag:

hiermit stelle ich den Antrag, dass Stephanie Nöther für den Landesverband einen Vertrag schließt mit der Deutschen Telekom GmbH. Gegenstand des Vertrages ist

  • ein 24 Monatsvertrag für VDSL / Telefon
  • ein VDSL Modem

Die vorbereiteten Verträge liegen bei. Diese Verträge wurden durch Frank Grenda und Tim Reuter (für die AG Technik NRW) ausgehandelt. Anmerkung: Die Laufzeit bei allen VDSL-Verträgen mit der Deutschen Telekom betragen wenigstens 24 Monate. Mit einem Umzug oder Aufgabe der Geschäftsstelle Suitbertusstraße 149, Düsseldorf kann diese Adresse dann zu einem anderen Standort verlagert werden. Die Kosten betragen einmalig 110,85 Euro + 69,95 Euro = 180,80 Euro und jeweils monatlich 64,34 Euro. Anmerkung 2: Für die Gespräche ins Festnetz gibt es zwar eine Telefonflatrate, aber diese basiert nicht auf unserem VoIP-Telefonsystem, welches wir verwenden möchten. Es fallen also in jedem Fall noch weitere Kosten für Verbindungsentgelte an. Hierzu wird die AG Technik NRW noch Angebote recherchieren. Vertragsbeginn sollte der frühste Termin im März sein, der möglich ist.


Diskussion:

Frage:Im Vorstand ist die Frage aufgekommen warum man nicht das günstigere Angebot von 1 und 1 nimmt, was auch noch ohne 24 Monate Laufzeit auskommt? Antwort: Ein VDSL Anschluss der Firma 1und1 halten wir für nicht geeignet aufgrund folgender Kriterien:

- 1und1 ist ein Reseller, kein direkter Support (Reseller/Netzbetreiber) - Die Telekom verwaltet die sogenannte "letzte Meile". Im Bereich der Suitbertusstrasse ist dies der einzige Anbieter mit eigener Infrastruktur. - Keine Zusage bezüglich Entstörungszeiten, da 1und1 kein Anbieter im Geschäftskundenbereich ist - Fernzugriff auf Endgerät seitens des Anbieters möglich - ggf. keine eigene Hardwäre möglich/keine genaue Angabe über VDSL Standard - technische Konflikte zwischen der VoIP Technik des Providers und der von uns eingesetzten Technik (Portüberschneidungen, Propriätäre Protokolle des Providers, Protokoll transkodierungen) sind zu erwarten. - Die Telekom hat uns einen Anschluss mit einem reinem VDSL Modem angeboten, optimal für die geplante Umsetzung - Das Angebot von 1und1 hat keine feste IP-Adresse und ist daher nicht geeignet. Die AG Technik NRW bittet den Vorstand beide, im Ticket hinterlegte, Angebote zu unterschreiben und dem Ansprechpartner der DTAG zukommen zu lassen, damit mit einer schnellstmöglichen Realisierung begonnen werden kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alex, Stephy, Daniel, Jörg, Chrissie, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Stephy kümmert sich um die Umsetzung

Finanzantrag - #74714 / Antrag Kostenaufstellung avpampa

Datum:

  • 24. Februar 2013

Antragsteller:


Antrag:

zur besseren Beurteilung von künftigen Bewerbungen zu LPTs und AVs beantrage ich im Auftrag der AG Events eine Gesamtkostenübersicht der avpampa. Unterschieden sollten sein die einmalig durch die AV entstandenen Kosten und Kosten, die durch Anschaffungen (z.B. AG Technik) entstanden sind, die für kommende Veranstaltungen wieder genutzt werden können. Erläuterung: Grundsätzlich waren sich die Mitglieder der AG Events im vorletzten Mumble darüber einig, dass eine solche Aufstellung eigentlich von den Veranstaltern/dem Orgateam in Zukunft selbst kommen sollte, für die Mitglieder des Landesverbandes einsehbar im Sinne der Transparenz. Eine entsprechende Anfrage auf die ML des Orgateams der avpampa blieb bisher unbeantwortet. Sollte es von früheren LPTs entsprechende Aufstellungen geben, wären diese natürlich auch hilfreich. Antragsteller: Andrea aka wako siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-18_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Chrissie, Daniel, Alex, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Frage Stephy, werden auch die Dinge benötigt, die für die AG Technik entstanden sind oder die für die Durchführung der AV. Beides wäre toll, aber die Kosten für Dinge, die wieder benutzt werden können, werden nicht unbedingt benötigt. Frage, ob die AG Events auch wissen möchte, was an Infrastruktur vorhanden ist. Sollte die AG Technik beantworten können. Die AG Events würde es befürworten, wenn das jeweilige Orgateam in Zukunft solche Dinge in Zukunft von selber veröffentlicht.

Finanzantrag - Antrag auf finanzielle Unterstützung eines Workshops Medientraining für Frauen

Datum:

  • 26. Februar 2013

Antragsteller:

  • CaeVye

Unterstützer: s. unten

Antrag:

Wir beantragen für das Medientraining am 23./24. März die Übernahme folgener Kosten durch den Landesverband:

Ca. 190 EUR Fahrtkosten (Normalpreis Bahn 2. Klasse - sollte billiger werden) 150 EUR Aufwandsentschädigung 50 EUR Puffer, falls Zusatzkosten für Technik/Räume anfallen Summe: 390 EUR

Beschreibung:

Auf meine Anfrage hin hat sich Ursula Bub-Hielscher erklärt, auch in NRW zwei Medientrainings anzubieten. Das eine soll am 23./24. März in Soest Raum Arnsberg etc. stattfinden (Organisation: Sandra Scheck (CaeVye), für das andere im Raum Köln/Bonn hat sich Tim Nitsche gemeldet). Ursula kommt aus dem Bereich Medien und hat bereits erfolgreich Piraten auf TV-Auftritte und Interviews vorbereitet.

Das Medientraining ist kein „normaler“ Rhetorikkurs - solche werden zusätzlich im Lauf des Jahres organisiert werden - sondern gezielt ein Kamera- und Interview-Training für Multiplikatorinnen.

Da die Teilnehmerzahl durch Thema und Technik auf max. 10 beschränkt ist, möchte ich das Training in Soest speziell für Frauen ausschreiben (mit der Option ggf. frei bleibende Plätze kurzfristig auch mit anderen Eichhörnchen aufzufüllen). Für den LV NRW ist es wichtig, dass Frauen nicht nur sichtbarer werden, sondern auch in ihrer Sichtbarkeit unterstützt werden.

Nicht zuletzt Aufschrei hat gezeigt, dass für Frauen im Umgang mit den Medien neben den offensichtlichen Herausforderungen auch noch ungeschriebene „Sonderspielregeln“ aufgrund ihres Geschlechts gelten, die ebenfalls beim Training thematisiert werden sollen.

Das Training ist 2-tägig angelegt. Benötigt werden 2 Räume, 2 Kameras, 2 Beamer. Nach aktueller Planung können sowohl die Übernachtung (3 Nächte, da Ursula am Vortag anreisen und alles vorbereiten will) als auch die Räume und Technik ohne LV-Beteiligung organisiert werden.

Aufstellung verbleibender Kosten:

Eine Bahnfahrkarte 2. Klasse Hin- und Rückfahrt Berlin-Soest inkl. Reservierung Max. ca. 190 EUR (Normalpreis Bahn)

150 EUR Aufwandsentschädigung für die Vor- und Nachbereitung sowie die Durchführung des Workshops für Ursula Bub-Hielscher.

Sicherheitshalber wird aber für eventuell anfallende Technik/Raummiete 50 EUR beantragt. (Wird voraussichtlich nicht in Anspruch genommen.)

http://piratenpad.de/p/trainingNRW Unterstützer: 1) CaeVye / Sandra Scheck 2) YoungSocialist / Yacine Ghoggal (bin kein Mitglied, finde Antrag aber gut!) 3) Bugspriet / Claudia Steimann 4) wilk spieker /willi67 5) Backschafter / Christina Worm 6) Coxsackievirus / Melanie Kalkowski 7) Bernd.Pirat / Bernd.Pirat 8) Elle Nerdinger/ forschungstorte 9) Aloxo / Roland John 10) Faserpiratin / Jasna Strick 11) Samy/ Sabine Martiny 12) pakki / Patrick Schiffer

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Stephy, Daniel
  • Dagegen: Alex
  • Enthaltung: Chrissie, Jörg
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Die Referentin hat schon eingige Piraten Talkshowfit gemacht, bisher nur in Berlin, würde das aber auch in Soest machen. Das erste Seminar speziell für Frauen, weil die Frauen in NRW nicht wahrgenommen werden.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Veranstaltungen für nur Männer bzw. Frauen sind sexisitscher K******, das Thema ist wichtig, wird aber vor allem in Berlin gepuscht. Hier in NRW funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Geschlechtern gut, Stichwort postgender.

Widerspruch: Im Prinzip hat er Recht, aber es werden immer noch Frauen benachteiligt, Stichwort Frauenstammtisch.

Stephy: Im Antrag wird expliziet von einer Schulung für Frauen gesprochen, wäre das andersherum würde es einen Aufschrei geben. Kann man das nicht einfach für alle öffnen?

Es wird zwei Seminare mit begrenzter Teilnehmerzahl geben. Frauen haben in den Medien andere Probleme als Männer: Klamotten, Körperhaltung etc. Damit sich dann nicht die Hälfte langweilt, die Trennung. Es muss ein Bewusstsein geschaffen werden, dass Frauen anders wahrgenommen werden als Männer.

Politischer Antrag - #74800 / Unterstützung Gründung kommunalpolitische Vereinigung

Datum:

  • 25. Februar 2013

Antragsteller:

  • Udo Pütz


Antrag:

Wir bitten den Landesvorstand zu beschließen, a) dass er grundsätzlich der Gründung einer der Piratenpartei nahestehenden Kommunalpolitischen Vereinigung positiv gegenübersteht und diese unterstützt. b) die beigefügte Einladung zur Gründungsveranstaltung über das Vorstandsportal mit einer Frist von 14 Tagen an alle NRW-Piraten weiterzuleiten. c) der Gründungsversammlung die Räumlichkeiten der Wahlkampfzentrale in Düsseldorf zur Verfügung zu stellen Gründungsversammlung: Vorgeschlagener Termin : Sa. 16.03.2013 - 14:00 Uhr, Suibertusstr. 149, 40223 Düsseldorf Antragsteller: Jean Marc Schröder (Vorsitz KV Euskirchen), Thomas Hegenbarth (Vorsitz KV Köln), Andreas Benoit (Büropirat Kreis Mettmann, AK Kommunalpolitik Hilden/Haan) Jürgen Hansen Koordinator AK Kommunalpolitik GE, Wolfgang Konieczny, AK Kommunalpolitik Grevenbroich/Rhein Kreis Neuss, Wolf Roth (Kreisschatzmeister Rhein-Sieg-Kreis), Uwe Bestmann Pressesprecher Gelsenkirchen,Udo Pütz (upuetz, Aachen) Frank Grenda (Düsseldorf)

Einladungstext: Hallo NRW Pirat, am Samstag, dem 16.03.2013 um 14:00 Uhr, laden wir alle kommunalpolitisch interessierten Piraten in NRW zur Gründung der piratennahen kommunalpolitischen Vereinigung ( http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung ) in unsere Wahlerfolgszentrale

  1. berti149, Suibertusstr. 149, 40223 Düsseldorf ein.

http://www.openstreetmap.org/?mlat=51.20338&mlon=6.774396&zoom=18 Vorläufige Tagesordnungspunkte:

  • Versammlungseröffnung
  • Wahl eines Versammlungsleiters
  • Wahl eines Protokollanten
  • Abstimmung der Tagesordnung
  • Diskussion der Satzung (Entwurf:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung/Satzung )

  • Beschluss der Satzung
  • Ausspruch des Gründungswillens
  • Wahl der Wahlleitung
  • Wahl der Vorstandsmitglieder
  • Sonstiges
  • Ende der Versammlung

Orgateam Kommunalpolitische Vereinigung Euer Orgateam Jean Marc Schröder (Euskirchen), Thomas Hegenbarth (Köln), Andreas Benoit (Hilden), Jürgen Hansen (Gelsenkirchen), Wolfgang Konieczny (Rhein Kreis Neuss), Wolf Roth (Rhein-Sieg-Kreis), Uwe Bestmann (Gelsenkirchen), Udo Pütz (Aachen), Frank Grenda (Düsseldorf)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alex, Daniel, Chrissie, Stephy, Jörg, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Die Situation ist gerade etwas problematisch, da weder Carsten noch Ralf da sind. Geplant ist die Gründung einer kommunalpolitischen Vereinigung ,die auch vom LV anerkannt wird. Alex ist dafür den Antrag zu vertagen, bis Ralf und Carsten dabei sein können, da die beiden den Prozess begleitet haben und es sich um eine langfristige Sache handelt. Jörg würde gerne die Meinung eines LPT hören, da er sich so tief nicht in die Materie einarbeiten kann. Fizz schließt sich Alex an und gibt zu Bedenken, dass die Räume der #berti nicht unbedingt geeignet sind. Alex legt ein Veto gegen die Nutzung der Räume der #berti ein. Zum einen sollte die Gründungsveranstaltung einer parteinahen Organisation nicht in den Räumen der Partei stattfinden und zum anderen auch aus Datenschutzgründen, da in diesen Räumen mit personenbezogenen Daten gearbeitet wird. Es wird seitens der Antragsteller im Falle einer Vertagung um eine zeitnahe Entscheidung gebeten. Wäre eine Vertagung um eine Woche.

Frage nach dem Sinn der Vereinigung: Schulungen vor allem für die Kommunalwahlen 2014

Finanzantrag - #74407 / Kostenübernahme der Miete und Nebenkosten

für ein Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis

Datum:

  • 19. Februar 2013

Antragsteller:

  • Hans-Joachim Ossenberg

Unterstützer: Julian Bogdanski, Christian Pohlmann, Andreas Berg

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme der Miete und Nebenkosten für ein Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis. Diesen Antrag stelle ich neben dem bereits im Zuge des Konzepts der Schaffung dezentraler Geschäftsstellen gestellten Antrag. Hierfür gab es allerdings keine Ticketnummer, da dieser Antrag am 13.11.2012 an buerokonzept@piratenparteiduesseldorf.de versandt wurde. Es handelt sich jetzt um ein ca. 70 m² großes ehemaliges Blumengeschäft. Es ist großflächig verglast und transportiert somit unseren Willen zur Transparenz schon rein optisch. Es ist in gutem baulichen Zustand und bedarf nur weniger Renovierungsarbeiten. Bei der inneren und äußeren, auch farblichen, Gestaltung des Gebäudes, wird uns freie Hand gelassen. Beheizt wird es mit Gas. Das Gebäude liegt gut sichtbar an einer der Hauptstraßen Iserlohns, welche auch zur dortigen Fachhochschule führt. Es liegt verkehrsgünstig mit ca. 1,7 km zur A46 und ca. 10 Minuten Fußweg zum Bahnhof. Ebenso führen diverse Buslinien, mit Haltestellen in unmittelbarer Nähe, durch diese Straße. Insgesamt dienen uns diese Räumlichkeiten als Stammtisch für Iserlohn und den MK-Wanderstammtisch, aber auch als Lager, Schulungsraum und Büro für piratige Arbeiten sowie als Anlaufstelle für an der Piratenpartei interessierte Bürger. Iserlohn ist übrigens die Stadt mit den meisten Einwohnern im Märkischen Kreis. Ferner bietet es sich an, diese Räume auch anderen Kreisen für Schulungen, Vorträge etc. zur Verfügung zu stellen. http://piratenpad.de/p/Vorstandssitzung-NRW-27-02-2013

  • Kaltmiete monatlich 300,00 Euro
  • Nebenkosten monatlich 210,00 Euro

Die NK sind absichtlich großzügig berechnet, damit es keine bösen Überraschungen gibt. Sie sind zum Teil geschätzt und teilen sich wie folgt auf: 80,00 € Heizkosten 30,00 € Müll, Straßenreinigung, Grundsteuer 40,00 € Telekommunikation 25,00 € Strom 25,00 € Wasser 10,00 € Schornsteinfeger insgesamt also ein Betrag von 510,00 € monatlich.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Stephy, Jörg, Daniel, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Alex
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Kann eigentlich nicht behandelt werden, da es zum Satellitenkonzept gehört?

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Das Konzept sollte endlich zum Ende gebracht werden. Das Konzept ist fertig, es fehlt noch ein Termin für die Vorstellung beim Vorstand.

Vorschlag 5.3. lt. Umfrage, da können Alex und Jörg nicht. Vorschlag, dass die Vorstandsmitglieder die am 5.3. können die anderen informieren

Finanzantrag - #74890 / Antrag auf Budget zur Einrichtung #berti149

Datum:

  • 17. Februar 2013

Antragsteller:


Antrag:

Lieber NRW Vorstand, hiermit beantrage ich ein vorläufiges Finanzbudget in Höhe von 200€ für die Einrichtung und Klarmachen der #Berti149. Begründung: Der Landesvorstand hat sich zur Anmietung der #Berti149 entschieden. Die Mietverträge befinden sich in der Ausarbetung. Gemäß Zeitplanung soll die

  1. berti149 kurzfristig in Betrieb gehen.

Beschreibung:

Geplante nächste Schritte: a) Transport der Büromöbel am 22-24.02. innerhalb Düsseldorfs. Dafür wird ein LKW zwar zur Verfügung gestellt, der aber von Hamminkeln abgeholt und wieder zurückgebracht werden muss. Gleichzeitig fallen aber auch Spritkosten innerhalbs Düsseldorf an. b) Verpflegung: Allen fleissigen Helfern sollten wenigstens Getränke und paar belegte Brötchen an dem Wochenende zur Verfügung gestellt werden. c) innerhalb des Gebäudes müssen wir die angemieteten Räume selbst mit eigenen Schlössern versehen, sodas diese Räume nicht der Allgemeinheit zur Verfügung stehen. Wir werden daher eine Schleßanlage benötigen. Geplant ist zur Zeit den Hautzugang zu sichern und die anderen Türen fest zu verschließen. Wieviel Schlüssel insgesamt noch benötigt werden, wird noch detailliert abgestimmt werden müssen d) Fensterbeklebung/Hinweis auf die Piraten: Ich gehe recht in der annahme das gewiss auch einige Aufkleber und Hinweise auf die Piraten am Objekt bzw. Scheiben angebracht werden sollen. Es sollen aus dem Budget auch einige Fensteraufkleber (Innenklebend) besorgt werden. Detaillierte Angebote werden natürlich noch eingeholt und entsprechend centgenau abgerechnet. Allerdings glaube ich nicht das wir alles als Sachspenden generieren werden. Ich bitte daher um kurzfristige Entscheidung und Rückmeldung. Vielen Dank

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alex, Fizz, Stephy, Jörg, Daniel, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 26. Februar 2013

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da personenbezogene Dinge zu besprechen sind. Im Anschluss wird eine Zusammenfassung veröffentlicht, soweit dies den Datenschutz nicht verletzt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Daniel, Stephy, Chrissie, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Alex
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #74225 / Beauftragung für 17.2. AG Technik NRW Treffen

Datum:

  • 14. Februar 2013

Antragsteller:

  • Andreas aka infosocke


Antrag:

hiermit beantrage ich die Beauftragung bzw. Kostenübernahme der Reisekosten zum Treffen der AG Technik NRW in Essen am Sonntag den 17.2.2013.

Beschreibung:

Wir treffen uns dort, um unter anderem elementare Fragen zur Organisation innerhalb der AG Technik NRW zu besprechen, die aufgrund des über die Zeit erheblich gewachsenen Umfangs und der großen Nachfrage an Dienstleistungen der AG für die Piratenpartei NRW zwingend notwendig sind. Ich möchte dort unter anderem ein von mir über mehrere Wochen ausgearbeitetes Konzept zur Logistik der AG Technik NRW vorstellen, sofern die Reisekosten übernommen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Stephy, DanielSan, Ralf, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73965 / Diensthandy

Datum:

  • 9. Februar 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Hallo LaVor, bereits in den ersten Tagen hat sich gezeigt, dass ich im Rahmen meiner Tätigkeit recht viel telefonieren muss (oder darf :-)) Ich beantrage daher ein Diensttelefon / -handy. Die Details überlasse ich gerne euch. Die Verwendung wäre streng zweckgebunden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Chrissie, Ralf, Stephy,Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74614 / Abfallentsorgungsvertrag #Berti149

Datum:

  • 22. Februar 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch


Antrag:

Ahoi, hiermit stelle ich den Antrag, dass Stephanie Nöther damit beauftragt wird den Vertrag zwischen dem Landesverband und der AWISTA GmbH Düsseldorf ( Entsorgungsbetriebe der Stadt Düsseldorf ) zu schließen. Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung und Entleerung von Restmülltonnen in der Wahlkampfzentrale Suitbertusstraße 149, Düsseldorf beginnend am 15. März 2013. Zu beachten ist, dass die Laufzeit des Vertrages 2 Jahre beträgt und nur mit Aufgabe des Büros gekündigt werden darf. Es ist zu bestellen eine 80 Liter Tonne für Restmüll, mit Vollservice und 14-tägiger Entleerung. Das Entgelt hierfür beträgt jährlich 195,12 EUR. Eine Papiertonne soll zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht bestellt werden. Zur Entsorgung für Papier wird bis auf weiteres eine externe Lösung über die zahlreichen Entsorgungspunkte in Düsseldorf präferiert. Die Vertragsunterlagen sind hier zu beziehen: https://www.awista-duesseldorf.de/downloads/entsorgungsvertrag_awista.pdf Es ist eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Die Bereitstellung der Tonnen dauert etwa 2-3 Wochen, von daher sollte der Vertrag sehr zeitnah unterschrieben werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Chrissie, Fizz, Ralf, Stephy (in Vertretung durch Chrissie, telefonische Anweisung)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74267 / Finanzantrag vKV REK: Raumkosten Gründungsversammlung

Datum:

  • 15. Februar 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Jannis Milios, Bianka Windham

Antrag:

Ahoi, hiermit beantragen wir Mittel in Höhe von 84 € aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Rhein-Erft für die Veranstaltung einer Kreisverband-Gründungsversammlung im Soziokulturellen Zentrum in Kerpen-Horrem. Und hier der Vollständigkeit halber der Link zum Protokoll unserer Sitzung, wo der Antrag besprochen wurde: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-06_-_Protokoll_Kreisb%C3%BCro_Rhein-Erft#Finanzantrag


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Alexander, Stephy (in Vertretung durch Chrissie, telefonische Anweisung), Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74328 / Piratenpartei NRW Vorstand-Kontakt: Finanzantrag Anschaffung von zwei Tischbeachflags

Datum:

  • 17. Februar 2013

Antragsteller:

  • Jörg Müller

Unterstützer: Martin Debold, Frau Maja, Micha

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises zur Anschaffung von zwei Tischbeachflags.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Alexander, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74268 / Finanzantrag vKV REK: Tischflaggen

Datum:

  • 15. Februar 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Harry Hupp, Alexandra Osburg, Volker Neubert

Antrag:

Ahoi, wir beantragen hiermit die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von EUR 55,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Erft-Kreis (REK). Die Mittel sollen für die Beschaffung von 5 Tischbeachflags [1] für die Stammtische im Kreis über eine Sammelbestellung zum ermäßigten Preis von je EUR 22,00 verwendet werden – siehe [2]. Unseren Informationen nach werden 50% der Kosten vom Landesverband getragen und 50% vom bestellenden (v)KV, daher ergibt sich eine Belastung von EUR 55,00 für den vKV REK. Weiterhin hat der Ortsverband Pulheim Interesse an einer Flagge angemeldet. Dieser würde den Kostenanteil von 11 € aus seinem eigenen Budget beim LV übernehmen. Bezüglich der Weitergabe an Personen aus dem Kreis bitten wir um Rücksprache. [1] https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=81 [2] http://piratenpad.de/p/tischbeachflag


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Fizz, Ralf, Chrissie, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73888 / Reisekosten Treffen Soest am 09.02.2013

Datum:

  • 6. Februar 2013

Antragsteller:

  • infosocke


Antrag:

hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten für das Treffen in Soest. Als aktives Mitglied der AG Technik und AG Events möchte ich mich dort einbringen. Insbesondere erarbeitete Vorschläge zu einem überarbeiteten/neuen Landesparteitagskonzept machen und ggf. einen ersten Einblick in das Konzept zur zukünftigen Logistik zu gewähren, an dem ich aktuell arbeite.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Chrissie, Fizz, Stephy, Ralf, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

DerfairePirat: Dezentralbüros / -lager: Stand der Dinge

Da die Dezentralbüros für den Wahlkampf sehr gute Möglichkeiten bieten, ist es mir wichtig, dass möglichst schnell die Entscheidung fällt und Büros / Lager angemietet werden.

Frage: Bezahlung TdpA

Miete (#73731), Getränke (#74617) und sonstige Ausg aben (#74616). Wann ist da mit Überweisung zu rechnen? - wako

Wird zeitnah erledigt, Stephy hat eine Liste mit to-does. Bedingt durch die Erkrankung konnte Stephy einige Zeit nicht arbeiten

Bienenantrag

Meldung von Chrissie, dass heute das erste Mal ein Antrag den die Piraten alleine eingebracht haben, abgestimmt und durchgegangen ist. Stichwort: Bienenantrag http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-2134.pdf

Schlüssel #berti

Wenn die neuen Schlösser eingebaut werden, wer soll dann die Schlüssel bekommen? Harald soll die bekommen und dann verteilen. Der Mietvertrag wird morgen unterzeichnet.

Nächster Termin

  • 06.03.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:57 Uhr (öffentlicher Teil)

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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