NRW:2013-02-13 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.02.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Daniel macht beim nächstenmal freiwillig die Versammlungsleitung

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.01.2013 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • Mumble-Diskussionsrunde Wahlkampfkoordinator
  • RL-Treffen mit AG Events und AG Technik bzgl. LPT-Konzept in Soest
  • AV/KMV Soest (bin Direktkandidat)
  • Kleines Sozialpiratentreffen
  • Sitzungen AG Events/ÖA
  • leichte Grippe

Christina Herlitschka

  • Monatliche Sprechstunde
  • Vorbereitung der AV Pampa durch Pressetexte für die Pressemappe und Telefonate
  • AV Pampa Reden halten und Pressegespräche
  • Wahlkampfkoordinatorgespräch anleiern
  • Öffentlichkeitsarbeit nach der Pampa
  • Gespräche mit Listenkandidaten
  • andere übliche Dinge…

Ralf Glörfeld

Stephanie Nöther

  • Krank gewesen u eigentlich immer noch
  • gestern 5 Stunden emails u Tickets bearbeitet

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

  • folgt im fertigen Protokoll

Jörg Franke

Daniel Neumann

  • Generell natürlich das übliche an Mails, Telen, Anfragen... über die letzten 2 Wochen... und da waren noch 2 weitere Mumbletermine, die ich grad nicht mehr ganz im Kopf hab.
  • 13.02 - 12 Tickets aus dem RT bearbeitet, Vorstandssitzung
  • 12.02 - Stammtisch Neuss, 59 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet
  • 11.02 - 30 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet
  • 10.02 - 22 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet
  • 09.02 - 25 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet
  • 06.02 - Organisationsfragen, TrackerConfig, Verwaltungsportalconfig etc.
  • 05.02 - AG Öffentlichkeitsarbeit, 62 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
13.02.2013 - 6244/? (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
13.02.2013 - 1.821,84 €
  • GLS - Giro-Konto
13.02.2013 - 923,92 €
  • GLS - Zinsertragskonto
13.02.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
13.02.2013 - 36.913,58 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
13.02.2013 - 138.956,70 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - Budget Schulungskosten Listenkandidaten BTW

Datum:

  • 29. Januar 2013

Antragsteller:

  • Stephy Noether


Antrag:

Ich beantrage ein Budget zur Finanzierung von Schulungen für die Listenkandidaten zur BTW 2013.


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Bisherige Angebote waren kostenfrei.

13.02.2013: Alex schlägt vor, das Budget nach Bedarf einzurichten. Fizz schlägt vor, Sebastian Nerz anzuschreiben, ob es näheres über Kosten etc. gibt. Auf dem BPT hatte "eine junge Dame" geäußert, dass sie vom Bund mit der Organisation solcher Veranstaltungen betraut sei. Fizz übernimmt die Kontaktaufnahme.

20:53 Uhr:Carsten Trojahn kommt in die Sitzung

Finanzantrag - #73008 / Domainregistrierung - Angebot

Datum:

  • 21. Januar 2013

Antragsteller:

  • fg1967 hat den zurückgezogen, Goxy übernimmt den Antrag


Antrag:

Der Landesverband NRW übernimmt die Kosten für die Domainreservierung für alle fehlenden NRW Gemeinden und die dazugehörigen Kreise. Kosten im 1. Schritt: 1200 € = fehlenden 275 Gemeindedomains / 25 Kreisdomains (der Name der Kreisdomains sollte teilweise mit dem entsprechenden Kreis noch abgesprochen werden)Angebot gültig bis 30.01.2013 Im Nachfeld kann geprüft werden, inwiefern die Kosten an existierende KV´s oder Ortsverbände weitergereicht werden können bzw. müssen. Folgekosten: max. 1.708,-- € p.a. für alle 396 Gemeinden und 31 Kreise Gleichzeitig bitte ich eine Person zu benennen der im Admin C als natürliche Person angegeben werden kann. Ich kann Euch anbieten dies als Beauftragter zu übernehmen. Das Massenregistrieren und einrichten zu den entsprechenden IP´s würde ich auch übernehmen.

Beschreibung:

Bei der Aufarbeitung der kommunalen Arbeit der Piraten NRW hat der AK Kommunalpolitik festgestellt das von den 396 NRW Gemeinden und 31 Kreisen, nach aktuellem Stand zur Zeit nur bei 6 Kreisen und 121 Gemeinden eine eigene Domain reserviert ist. Davon werden 31 mit Leerseiten betrieben bzw. werden nicht richtig gehostet. Die AG Technik betreibt kein Domainhosting bzw. Nameserver und hat es auch nicht zeitnah/längerfristig vor. Im Vorgriff auf die anstehenden Kommunalwahlen 2014, sollte der LV evtl. sich alle Domains rechtzeitig sichern, damit sie nicht nacher fremdreserviert sind. Alle Domainnamen wären : www.piratenpartei-gemeindenamen.de

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Alexander, Fizz, Stephy, Jörg, Chrissie, Daniel
  • Enthaltung: Carsten
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
Frage, wer den Aufwand der Verwaltung bzw. der Registrierung. Frank würde das einmalig übernehmen. Ist seiner Meinung nach nicht viel Arbeit. Fulleren verweist auf #62167. Ralf schlägt vor, dass der AK Kommunales sich erst einmal mit der AG Technik bzgl. Umsetzung, Pflegeaufwand etc. kurzschließt. Wurde wohl in der Technik bereits einmal besprochen und abgelehnt, weil es derzeit einfach nicht zu bewältigen ist. Carsten und Alex werden sich des Themas annehmen und Kontakt mit dem AK und der AG Technik aufnehmen. Hierfür sollte am besten ein sep. Termin ausgemacht werden.

Stand 12.02.13: Wurde vom Antragsteller zurückgezogen. Antrag wurde von Goxy übernommen. Alex war in der Sitzung der AG Technik. Der Antrag wurde dort besprochen. Der personelle Aufwand und auch der Verwaltungsaufwand ist derzeit nicht zu stemmen. Die AG Technik rät demzufolge ab. Die Übernahme des Antrags wird begrüßt. Die Kostenfrage spielt natürlich auch eine Rolle

Aktuelles

  • Wahlkampfkoordinator

Es gab am letzten Freitag eine Diskussionsrunde, bei welcher sich Harald sich vorgestellt hat. Es gab ein Treffen im Landtag zwischen Harald, Andreas Mertens, Lukas Lamla und Jens Ballerstaedt. Andreas wäre bereit, sich als stellvertretender Koordinator zur Verfügung zu stellen. Alex ist es wichtig, dass der WK ein Konzept hat, welches auch allen beteiligten bekannt ist (Listenkandidaten, Direktkandidaten, Helfer etc.), damit dieses diskutiert werden kann. Es sollte dann in der Gruppe weitergearbeitet werden. Vorher sollte keine Beauftragung ausgesprochen werden. Daniel schließt sich dieser Meinung an. Es besteht kein Zeitdruck. Kai legt noch einmal den Ablauf aus der LTW 2012 dar und spricht sich dafür aus, die Beauftragung jetzt zu vergeben, da sich eh kein anderer gemeldet hat. Er bittet um Erklärun, warum erst das Konzept vorgelegt werden soll. Das ist sicherlich Ansichtssache, aber ein tragfähiges Konzept ist Alex wichtiger als die Ernennung eines Koordinators, dem man im Zweifel die Schuld geben kann. Jens Ballerstaedt spricht sich als Fazit aus dem Gespräch im Landtag dafür aus, Harald und Solsken als Team zu beauftragen. Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Es liegt kein obketiver Grund gegen eine jetztige Beauftragung vor und es wäre nach Meinung verschiedener Leute unverantwortlich, noch länger zu warten. Es wird gewünscht, dass der Vorstand mutig ist und erste Schritte in Richtung Wahlkampf geht. Je eher z.B. die Räume gemietet werden oder eine Koordinator beauftragt werden, desto eher kann der Wahlkampf beginnen. Es wird bei jedem Konzept immer etwas zu kritisieren geben. Der Vorstand möge Harald vertrauen. Solsken wäre grundsätzlich dabei, möchte aber erst einmal mit Harald sprechen und hat auch mit dem Studium noch zu tun ( eine wichtige Vorlesung). Von ihr aus kann auch Harald die Beauftragung bekommen und sie kommt dann zum Team dazu. Carsten bittet um Abstimmung, damit sich hier nicht im Kreis gedreht wird.

Sonstiger Antrag - Abstimming über die Beauftragung des Koordinatorenteams heute oder zu einem späteren Zeitpunkt

Datum:

  • 25. November 2024

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Abstimmung, ob die Beauftragung des Koordinatorenteams heute erfolgen soll.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jörg, Chrissie, Fizz, Stephy, Carsten
  • Dagegen: Alex
  • Enthaltung: Daniel
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Beauftragung Koordinatorenteam

Datum:

  • 25. November 2024

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Beauftragung von Harald, Andreas und Christina als Wahlkampfkoordinatoren


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.
  • LPT 2013.1.

Planung bzgl. Konzept und so, siehe https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-09_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events dazu mein Antrag:

Sonstiger Antrag - Änderung des Konzeptes zu LPTs und TdpAs

Datum:

  • 25. November 2024

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage hiermit, das von uns zuvor abgestimmten Antrag - #64041: Antrag an LVor LPT/TdpA Planung ( http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-09-26_-_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.2364041:_Antrag_an_LVor_LPT.2FTdpA_Planung ) aufgehoben wird. Die AG Events erarbeitet stattdessen ein neues Konzept, welches in Grundzügen bereits besteht.

Der Landesverband NRW beabsichtigt, den LPT 2013.1 am 20./21. April 2013 +/- 1 Woche durchzuführen. Es wird explizit dazu aufgerufen, sich aus dem gesamten Landesverband für diesen LPT bei der AG Events zu bewerben, es wird KEINE regionale Bevorzugung geben.

Beschreibung:

vgl.https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-09_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events#Kl.C3.A4rung_des_bestehenden_LPT-Konzeptes

Antragsfrist ist hier Freitag, der 01. März +/- 1 Woche, Einladungsfrist der 15. März +/- 1 Woche.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jörg, Carsten, Fizz, Daniel, Stephy
  • Dagegen: Alex
  • Enthaltung: Chrissie
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Wir sind eine politische Partei mit Wahlen vor der Tür. Der Wahlparteitag sollte dann satzungsgemäß im 3. Quartal erfolgen. Die Satzung schreibt einmal im Kalenderjahr vor. Die Neuwahl des Vorstands während des Bundestagswahlkampf verbietet sich aus Gründen von selber. Der nächste Termin wäre dann Ende November. Während des Wahlkampf kann bzw. sollte es keine Wahl geben, im Oktober gibt es einen BPT ( es ist den Mitgliedern nicht wirklich gut zuzumuten, zwei Parteitage in einem Monat zu machen - Fahrt- und Übernachtungskosten). Bei einem Treffen der AG Events am Samstag wurde auch angesprochen, ob der Vorstand bereit wäre, länger im Amt zu bleiben. Alex würde bzgl. der Entscheidung Programm vs. Wahl den TdpA abwarten. Die Entscheidung wird nicht am Samstag fallen, aber zeitnah bis Mitte nächster Woche. Fizz schlägt vor, nächste Woche eine aktuelle Stunde zu dem Thema zu machen. Chrissie schlägt die Sprechstunde nächste Woche am 19.2. vor. Die Klärung des Länderfinanzausgleichs muss zwingend vor dem nächsten BPT erfolgen. Wir brauchen den Parteitag auf jeden Fall. Die AG Events kann die Bewerbungen für die Durchführung des nächsten LPT starten.

Alex würde ungern ein Konzept auflösen, ohne ein neues zu haben.

Aus dem Request Tracker

74013: Logistik und Größenordnungen Bestellungen

Hallo Zusammen, eine Bitte und eine Info hatte ich in meiner letzten Email noch vergessen, tut mir Leid. Bitte überlegt euch, in welchen Größenordnungen ihr Material für den Wahlkampf bstellen wollt - Flyer, Plakate, andere Werbemittel - und wann Lieferungen für euch erforderlich wären. Teilt mir dies bitte im Lauf der nächsten Woche mit. Und wie im Strategiecamp angesprochen, werden Stefan und Kilian in den nächsten Wochen eine Rundreise durch die Landesverbände machen, um mit euch über Kampagnenmöglichkeiten zur BTW zu reden. Sie werden hierzu noch auf euch zukommen. Es würde mich freuen, wenn ihr eure Mitglieder noch auf die anstehende BTW und die anstehenden Arbeiten hinweisen könntet - wir brauchen an allen Ecken und Enden noch Mitarbeiter (bspw. Planung, Logistik, Öffentlichkeitsarbeit, Webseite, Social Media-Betreuung, Lektorat, Wahlprüfsteine, etc) :) Viele Grüße, Sebastian Harald berichtet kurz aus einer Besprechung vor dieser Sitzung, in der Sebastian um Beantwortung bis Ende der Woche gebeten hat. Er bittet um Weiterleitung und wird anfangen, was zu erarbeiten.

=== #74128: Möglicher Bundesparteitag nach Votum eines Zehntels der Mitglieder / NRW-Beteiligung === Ahoi Vorstand, ihr wisst sicherlich um die Möglichkeit der Mitglieder der Piratenpartei, nach §9b (2) der Bundessatzung die Einladung eines Bundesparteitags - auch zur Neuwahl des gesamten Bundesvorstands - zu erreichen. Ungeachtet der Bestrebungen und Absichten des aktuellen Bundesvorstands, den kommenden Parteitag in Neumarkt zu einer eventuellen (punktuellen) Neuwahl - abhängig von etwaigen Umfrageergebnissen einer vielleicht bevorstehenden Mitgliederteilbefragung - zu nutzen, möchte ich euch um eine Einschätzung der Möglichkeiten bitten: - Sieht sich der Landesvorstand bereit und in der Lage, einen möglichen Bundesparteitag zur Neuwahl des Bundesvorstands nach einem erfolgreichen Antrag von 10% der Mitglieder der Bundespartei organisatorisch (für den Fall eines Veranstaltungsortes in NRW) und finanziell - im Extremfall bis hin zur kompletten Kostenübernahme - zu begleiten und zu unterstützen und wie schätzt er für einen solchen Fall das weitere Vorgehen ein? - Welche Unterstützung würde eine Aktion zur Erreichung des 10%-Votums seitens des Landesvorstands erhalten? Antragsteller: Holger Knöpker / Torsten Sommer Vielen Dank und viele Grüße Holger Knöpker Da ich nicht sicher bin, ob ich nachher pünktlich/ständig anwesend sein kann, hier in Grundzügen die Überlegung: - nach derzeitiger Finanzlage ist der Bund wohl nicht in der Lage, zusätzlich zu dem (wie auch immer) gewünschten Programmparteitag einen weiteren BPT zur Wahl eines Bundesvorstands auszurichten, obschon nach Satzung die Amtszeit sich langsam dem natürlichen Ende nähert. - das satzungsgemäße Recht der Mitglieder, mittels eines einfachen Antrags von 10% der Mitglieder einen solchen Wahl-BPT zu erreichen, würde aus den gleichen Gründen den Bund vor Probleme stellen. - möglicherweise wird von vielen Mitgliedern aus eben diesem Grund die Wahrnehmung des Rechtes auf Beantragung eines solchen BPT gescheut/nicht in Betracht gezogen. - Die Möglichkeit, den kompletten Vorstand neu- oder in Teilen wiederzuwählen, _ohne_ ein Scherbengericht oder eine Art Vorwahl zu errichten (siehe Umfragevorhaben des BuVor), erscheint mir um einiges sympathischer. - nach meiner Einschätzung kann ein solcher Parteitag eine immer mehr zunehmende Lähmung der Partei (so nehme ich es zumindest wahr) auflösen bzw. neue Kräfte freisetzen. - Es wird negative Stimmen geben ("NRW kauft sich nen BPT, schon wieder dort, demnächst bestimmt das Geld auch noch die Zusammensetzung des BuVor" etc.) - jedoch setzt NRW hier auch gezielt die ihm oft vorgehaltene Finanzkraft zur Unterstützung der Gesamtpartei ein und wird verdeutlichen, das Geld eben nicht in neu zu bauenden Geldspeichern versauern zu lassen. - All das natürlich vorbehaltlich eines erfolgreichen Begehrens von 10% der Mitglieder. Wenn nicht 3500 Mitglieder die Neuwahl fordern, so findet das alles keine Anwendung. - der zweite Antragsteller hat in einigen Gesprächen/Besuchen die Möglichkeiten und Kosten eines BPT in NRW eruiert, es träfe uns nicht völlig unvorbereitet. Er bietet organisatorische Hilfe an, hier werde ich ihn gerne unterstützen. Ungeachtet dessen sollten kosten- oder anderwertig günstigere Lösungen (Halle in einem anderen Bundesland etc.) nicht zurückstehen. Solche Dinge ergeben sich jedoch erst im Lauf der Dinge :) Ich hoffe, ich konnte mein Anliegen erläutern und darlegen, warum wir uns in dieser Sache an den LVor NRW wenden. [TildeTilde OldHolgi :) ]

MaBo: Es gab vor kurzem eine Sitzung, in der sich von der BPT Orga dafür ausgesprochen, einen der alten BPT Orte zu nehmen (Bochum oder Neumarkt) unter der Prämisse, dass die Kosten durch den veranstaltenden LV (mit)getragen würden. Es gilt zu bedenken, dass der Bund ein Budget für zwei BPT`s hat. Natürlich wäre es schön, wenn der BPT wieder in NRW stattfinden zu lassen. Frage, ob es Bedenken gab, einen BPT (Wahl?) in NRW stattfinden zu lassen. Eine solche Diskussion wurde - zumindest nicht öffentlich - nicht geführt. MaBo spricht sich für eine Unterstützung aus, eine Aussage des BuVo bzgl. eines weiteren BPT`s gibt es nicht.

Frage aus dem Zuhörerraum: Wie lange würde es dauern, dass ganze anzustoßen? Es müssten erst einmal die Unterschriften gesammelt werden und geplant werden, min. 4 Wochen. Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Es wird dringend davon abgeraten, dass der LaVor sich in die Sammlung der Unterschriften einklingt. Es müssen auch keine Unterschriften gesammelt werden, Mails würden reichen.

Stephy sieht aus finanzieller Hinsicht keine Probleme.

Allgemeines

73847: Einladung und Registrierung zur Marina Kassel 2013

Hallo zusammen, am Wochenende vom 02. bis 03. März 2013 findet in Kassel die vierte Marina der Piratenpartei statt. Diesmal steht die Marina ganz im Zeichen der Bundestagswahl 2013. Einen vorläufigen Themenplan findet ihr unter http://marina.machmaldieaugenauf.de/themen/ Die Reihenfolge der Slots ist noch nicht final. Neben den drei Veranstaltungsräumen wird während der ganzen Veranstaltung ein weiterer Raum als OpenSpace zur Verfügung stehen. Gestreamt werden die drei Haupträume (E5, E6 und E8) nach Themenplan. Die Plätze sind für jeden Landesverband begrenzt und wurden entsprechend der Größe der LVs festgelegt. Wie viele Plätze für euren Landesverband vorgesehen sind, erfahrt ihr unter http://marina.machmaldieaugenauf.de/anmeldung/ Daher bitten wir euch, die Teilnahme innerhalb eures LV abzusprechen und euch bis zum 24. Februar verbindlich anzumelden. Bitte beachtet bei der Anmeldung, dass die Piraten mit einem Themenslot auch über die LV-Kontingente laufen und dass ihr generell die Piraten zur #MK13 schickt, die in die Vorbereitungen zur Bundestagswahl eingebunden sind. Solltet ihr weniger Plätze benötigen, gebt uns bitte rechtzeitig Bescheid, damit wir diese Plätze anderweitig verteilen können. Falls ihr mehr Plätze benötigt, sagt uns auch Bescheid. Wir werden dann die von anderen LVs nicht benötigten Plätze verteilen und euch darüber so schnell wie möglich informieren. Bitte gebt bei der Anmeldung unbedingt an, ob ihr in der Jugendherberge in Kassel oder in einem Hotel übernachten wollt (in diesem Fall sind nur die Verpflegungskosten zu tragen). Die Kosten für die Übernachtung in der Jugendherberge betragen 39 Euro pro Person und Nacht. Darin sind Unterkunft im 4-Bettzimmer, Verpflegung und Materialien eingerechnet. Falls ihr in einem Hotel übernachten wollt, kostet für euch die Marina 19 Euro pro Person und Tag für Verpflegung und Materialien. Die Hotelübernachtung bucht ihr dann bitte selbstständig. Bitte beachtet, dass wir die konkreten Kosten pro Teilnehmer erst festlegen können, wenn die Anmeldung abgeschlossen ist. Wir gehen aber davon aus, dass sich die Kosten nicht großartig ändern. Gewissheit haben wir erst am Ende der Anmeldung - unsere Planung basiert auf der Erfahrung der letzten Jahre. Solltet ihr in der Jugendherberge übernachten wollen, könnt ihr mir auch schon vorher je vier Namen für ein Zimmer melden, falls ihr euch das Zimmer teilen wollt. Wir benötigen für jede Gliederung einen Hauptansprechpartner, den ihr in der entsprechenden Option der Anmeldemaske auswählen könnt. Die Anmeldung findet ihr unter: http://marina.machmaldieaugenauf.de/anmeldung/ Bitte verteilt den Link bei den Piraten, die für euren LV zur Marina kommen sollen! Beste Grüße Hendrik für das Orgateam Alex möchte gerne die Verantwortlichen für den Wahlkampf schicken (Namen folgen nach der Sitzung..), bisher sind neun Leute benannt, noch vier Plätze frei. Fizz schlägt vor, dass die ersten von der Liste fahren bzw. diejenigen, die primär für die Vernetzung zuständig sind. Michele würde auch fahren wollen, Thema "Arbeit im Parlament". Wäre auch ein gutes Instrument für die Fraktion, um mal mit den anderen LV`s Erfahrugen auszutauschen. Vorschlag, einen Platz für ein Fraktionsmitglied zu reservieren und die Fraktion entscheidet, wen. Carsten und Chrissie werden sich wohl einen Platz teilen. Ali Cologne bewirbt sich ebenfalls um einen Platz, da er gerne einen Slot zum Thema "Aktivierung von Piraten" halten würde. Kam in Leipzig leider nicht mehr dran. Es gibt bereits einen Slot zu dem Thema. Hier die Themenübersicht: http://marina.machmaldieaugenauf.de/themen/ Es wird auch vorgeschlagen, Lukas mitzunehmen, Melanie würde auch können. Alex nimmt Kontakt zu den Interessenten auf und klärt Details.

#74133 / Finanzanträge für Veranstaltungen

Ahoi Vorstand, die AG Events hat als Hilfestellung für NRW Piraten ein HowTo für Finanzanträge bezüglich NRW Veranstaltungen geschrieben. Grundsätzlich würden wir noch mal gerne wissen, ob sämtliche Finanzanträge für Veranstaltungen zunächst durch die AG Events geprüft werden sollen. In der Vergangenheit habt ihr die Leute zu uns geschickt, wenn das so bleiben soll, sollte man das auch noch mal kommunizieren seitens des Vorstandes. Fizz: Es hat sich bewährt, die Finanzanträge bei Events von der AG vorprüfen zu lassen Fizz schreibt das noch einmal über die Infoliste === #74155 / Marina mumble am 15.2.2013 Hallo hier wieder die Einladung zur Virtuellen Marina Mumble am 15.2.2013 im mumble NRW. Das Protokoll der letzten Marina steht im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorst%C3%A4nde_Treffen_2013_01-15 Das pad für die aktuelle Marina bitte gern auch schon vorher füllen: http://marina.piratenpad.de/19? Bitte lasst uns etwas mehr als nur über Zahlen und Veranstaltungen in den einzelnen LVs reden sondern diese Runde wieder zu einem Vernetzungstreffen machen. Wir müssen gemeinsame Dinge für die Bundestagswahl planen, Ideesn sammeln, Leute zusammenbringen. Auch brauchen wir einen neuen Koordinator für die Marina Mumble. Thomas Gaul ist nun nicht mehr im Vorstand Niedersachsen. Bitte überlegt schon einmal, wer es machen möchte. Gruß Irmgard LV Thüringen Alex geht (freiwillig) hin, da er eh etwas vorstellen will. Fizz wird ebenfalls teilnehmen.

Aus dem Verwaltungsportal

Finanzantrag - Anschaffung Van in GE

Datum:

  • 25. November 2024

Antragsteller:

  • Jürgen Hansen

Unterstützer: Axel Kerstan, Hartmut Klein, Uwe Bestmann

Antrag:

Die Gelsenkirchner Piraten haben für den Wahlkampf und die folgenden Infostände zur Komm.Wahl einen Van angeschafft. Die Mittel dafür wurden aus privaten Händen bereit gestellt. Nun wollen wir den Wagen piratig aufarbeien. Lakierung in Orange, bekleben mit großen Aufklebern, Beschallungsanlage rein usw. Dafür benötigen wir finazielle Mittel damit wir nicht alles aus privater Hand bezahlen müssen. Dieses Fahrzeug ist ein bleibender Wert, der für alle zuküftigen öffendlichen Aktionen der Gelsenkirchner Piraten genuzt werden soll. Die jährliche Kfz. Haftpflichtversicherung wir durch mich gesponsort, die jährliche Kfz Steuer durch einen weiteren Piraten aus GE. Der Kraftstoff wird über eine Sammelkasse aller GE Piraten finanziert. Das beantragte Geld soll für Lackfarbe und Aufkleber ausgegeben werden. Die Beschallungsanlage ist vorhanden und wird ebenfalls gesponsort. Unterstützer des Antrages sind Axel Kerstan ( der Schamane ) Hartmut Klein sowie Uwe Bestmann. Der Anschaffung des Fahrzeuges liegt ein Mitgliederbeschluß aller GE Piraten zugrunde. gez. Jürgen Hanen Beantragt wird eine Summe in Höhe von 1000 € aus dem vKV Budget.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Es handelt sich um einen Antrag beider AK`s aus Gelsenkirchen. Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Es ist nicht gut, dass hier Schwarzarbeit gefördert wird. Erklärung: Es handelt sich hier um eine ehrenamtliche Leistung, hier wird Arbeitsleistung gespendet.

Frage, wer offizieller Eigentümer ist? Das wird der vKV werden, falls das geht. Ansonsten würde das ein Pirat bis zur Gründung eines eigenen Kreisverbands. Daniel vermisst hier die Nachhaltigkeit bzgl. Spriverbrauch etc. Der Wagen wird nicht wie ein "normales" Auto mit mehreren tausend Km pro Jahr laufen, sondern lokal eingesetzt oder NRW weit eingesetzt. Es wurde bereits ein Wagen gefunden, der bis Sonntag reserviert wurde.

Das vKV Budget gibt diese Summe derzeit nicht her. Sollte man dann soviel Geld in eine Investition stecken. Aktuell beträgt das Budget rund 900 € aus 2012. Das wäre also das Budget eines ganzen Jahres.

Im NDS Wahlkampf hat sich der Einsatz eines Wagens mit Beschallungsanlage eher als kontraproduktiv gesehen.

Anmerkung Stephy: Bis zur KV Gründung ist der LaVor in der Verantwortung

Die Unterstützer erklären sich in der Sitzung noch einmal mit dem Antrag einverstanden. Der Wagen hat eine grüne Umweltplakette

Finanzantrag - #73552: Finanzantrag auf Budget für Werbemittel

Datum:

  • 30. Januar 2013

Antragsteller:

  • Nadine Hoppe (Vertretungspiratin RKN)

Unterstützer: Bianca Staubitz, Piratenschlumpf, Wilhelm Frömgen

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 250,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbandes Rhein-Kreis Neuss. Die Mittel sind zweckgebunden für Werbemittel, Aufsteller, Give-Aways etc. welche wir für Infostände und Stammtische verwenden wollen. Abgerechnet werden die tatsächlichen Kosten per Quittung/Rechnung/Beleg.

Beschreibung:

Wir machen regelmäßig Infostände (und natürlich Stammtische) und brauchen dafür neue aktuelle Flyer, Kompasse, aber auch Give-Aways wie z.B. Buttons und Kugelschreiber, Modellier-Ballons, Eye-Catcher. Ein genehmigtes Budget von dem wir im PShop und an anderen Stellen Material bestellen können, erleichtert uns die Beschaffung. Wir werden entsprechende Belege unter diesem Budget mit der Landesschatzmeisterei verrechnen bzw. einreichen!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Chrissie,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Piratenbüro Gelsenkirchen

Datum:

  • 25. November 2024

Antragsteller:

  • Jürgen Hansen

Unterstützer: Axel Kerstan, Hartmut Klein, Uwe Bestmann

Antrag:

Wir haben die Möglichkeit ein Piratenbüro für die Stadt Gelsenkirchen anzumieten Der monatliche Mietzins beträgt 80,00 € + 20,00 € Nebenkosten Die Größe beträgt 24 m² + Nebenraum und +WC Wir beabsichtigen dieses Büro für alle Treffen der GE Piraten und Sitzungen der AK zu benutzen. Gleichzeitig wird dieses Büro unsere Wahlkampfzentrale werden. Die malermäßige Instandsetzung sowie das Mobilar stellen wir in Eigenleistung. Wir benötigen aus Landelmitteln die Jahresmiete in Höhe von 1.200,00 € Einen Mietvertrag haben wir noch nicht abgeschlossen, da wir die Entscheidung dieses Finanzantrages abwarten wollen. Bei positiven Entscheid reichen wir den Mietvertrag zu eurer Prüfung nach. Unterstützer des Antrages sind Axel Kerstan , Hartmut Klein, Uwe Bestmann. Dem Antrag liegt ein Mitgliederbeschluß der GE Piraten zugrunde.


Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Antrag auf 1200 € aus Landesmitteln. Alex würde gerne auf das Ergebnis des Konzepts für die Landesgeschäftsstellen warten. Vorschlag, dass der Antrag zurückgezogen und in Absprache mit dem Konzept ggf. neu gestellt wird.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #74081 / Folgeantrag zum Finanzantrag - #63690 - Filmaktion "Blut muss fließen" in Bochum

Datum:

  • 12. Februar 2013

Antragsteller:

  • Bernhard Worm


Antrag:

Hallo, auch wenn es etwas spät ist wg. verschiedenen Punkten in den letzten Wochen habe ich, für den KV Bochum, folgenden Antrag an den LaVor NRW: Folge Antrag zum Finanzantrag - #63690 Nach mehreren Vorbereitungstreffen mit unterschiedlichen Gruppierungen und Parteien wurde besprochen, dass der Film in Verbindung mit einer Ausstellung an einer Schule des Bündnisses <http://www.langendreer-gegen-nazis.de/> http://www.langendreer-gegen-nazis.de/ gekoppelt wird. Dadurch steht auch der ASTA der Ruhr Universität hinter dem Projekt und es wird sowohl Beteiligungsmässig als auch finanziell auf eine breite Basis gestellt. Dadurch findet die Filmvorführung allerdings erst am 07.06.2013 statt. Die Protokolle der Besprechungen sind hier zu finden: <http://pir.at/1q6> http://pir.at/1q6 Durch die Verschiebung des Termins kann eine Abrechnung nicht bis zum 14.02.2013, daher beantrage ich hiermit die Abrechnungsfrist und Laufzeit des Budgets bis nach den 07.06.2013 zu verlängern/verschieben.

Beschreibung:

Mit Antrag zur LaVor Sitzung zum 10.10.2012 wurde für die Durchführung der Filmaktion "Blut muss Fließen" ein Antrag an den Vorstand auf Mitteln aus dem Budget der Kampagnen für Toleranz, Demokratie und gegen Extremismus beantragt. Ursprünglich sollte der Film am 30.01.2013 gezeigt werden, weswegen das Budget bis zum 14.02.2013 genehmigt wurde. Der original Beschluss ist hier zu finden: <http://pir.at/1q5> http://pir.at/1q5

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73813 / Anfrage Bundesvernetzungstreffen BTW

Datum:

  • 5. Februar 2013

Antragsteller:

  • Thomas Weijers


Antrag:

Hallo ihr Lieben,

ich bin nun mit in eine Planungsgruppe für ein Treffen der Bundestagskandidaten auf Bundesebene hinein gerutscht.

Hier wird derzeit ein Treffen am letzten Wochenende im April geplant. Wegen der hohen möglichen Teilnehmerzahl(10% der einzelnen Listen), wird eine höhere Ausfallsumme notwendig für den Fall eines Floppps.

Der Bund gibt an, dies nicht komplett tragen zu können. Das Saarland stellt als bisher einziges Bundesland 500 Euro für die Ausfallreserve.

Mein Frage.

Kann sich der Lavo NRW vorstellen ebenfalls 500 Euro mit als Ausfallleistung für ein solches Wochenende der Bundesvernetzung der Bundestagskandidaten zu stellen?

Würde der Lavo NRW sich im weiteren an der Finanzierung eines solchen Treffenes beteiligen?

Gruß

Thomas Weijers aka Mcweijers


Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - Bundesvernetzungstreffen BTW

Datum:

  • 5. Februar 2013

Antragsteller:

  • Sven Sladek


Antrag:

Wir beauftragen die ersten 15 Listenkandidaten, am Vernetzungstreffen in Traben-Trabach teilzunehmen und übernehmen hierfür die Reise- sowie Veranstaltungskosten. Hierfür wird ein Budget von 1.000,- für mögliche Vorabkosten bereitgestellt


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Daniel, Chrissie, Stephy, Alex,
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag angenommen.

Sitzungsunterbrechung bis 23:10 Uhr

  • Auszählungsbug #AVPampa (Thema auf vielfachen Wunsch vorgezogen)

Es gab Unregelmäßigkeiten bei der Ausrechnung der Ergebnisse der AV Pampa. Es gab 334 abgegebene Wahlzettel. Im ersten veröffentlichen Ergebnis ergaben nicht bei allen Kandidaten das Ergebnis 334. Michele hat sich von Carsten die Wahlzettel geben lassen und hat festgestellt, dass es Übertragungsfehler gegeben hat. Nach RS mit dem stellvertretenden Wahlleiter wurde das Ergebnis korrigiert. Nach dem neuen, korrigierten Ergebnis fallen vier Leute von der Liste runter. Michele hat die vier betroffenen Kandidanten telefonisch informiert und das neue Ergebnis veröffentlicht. Wir haben jetzt also eine Liste mit 28 statt 32 Kandidaten. Michele hat die Erklärung auch gebloggt. Es ist ein Fehler, der passieren kann und nicht schlimm, da die Liste noch nicht eingereicht war. Wenn es Fragen gibt, dann steht Michele jederzeit gerne zur Verfügung. Vorschlag, dass jetzt alle Listenkandidaten gleich behandelt werden hinsichtlich Mailinglisten, Zugriffen etc. Im Wahlkampf kann jede Hand gebracht werden. Zustimmung aus dem Vorstand.

Sonstiger Antrag - #73857 / Beauftragung für die Marina Kassel

Datum:

  • 12. Februar 2013

Antragsteller:

  • Matthias Bock


Antrag:

ich bitte um eine Beauftragung für die Marina Kassel. Carsten und Alex habe ich bereits mündlich informiert. In Kassel möchte ich den erfolgreichen Kampf um die NKF-Daten vorstellen, aber vor allem Wege und Mittel aufzeigen wie man das auch in den anderen Bundesländern tun kann. Zudem möchte ich ein weiteres Projekt vorstellen an dem ich gerade arbeite. Dazu möchte ich das Prinzip von " www.offeneskoeln.de " übertragen auf das Ruhrgebiet und dann ganz NRW. Schöner Synergieeffekt wäre dabei, dass man es leicht auf Kommunen in anderen Bundesländer übertragen kann. Ich suche dort Mitstreiter für eine solche Aktion, damit wir dies flächendeckend in der ganzen Bundesrepublik anbieten können.


Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #74045 / Wahlkampfzentrale in D; Fw: Räume für Wahlkampfzentrale in Düsseldorf

Datum:

  • 11. Februar 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz


Antrag:

Antrag auf Anmietung Die Besichtigung und die nachfolgende Mail liegen jetzt schon fast zwei Wochen zurück. Besonders da für die beiden ersten Räume im 1. OG, von denen man die Toreinfahrt sehen kann, eine andere Mietoption besteht, und die Finanzierung weitgehend durch Spenden zugesagt ist, wäre es gut und Sinnvoll schnellstmöglich per Umlaufbeschluss oder spätestens auf der nächsten Vorstandssitzung am 13.02. über die Anmietung zu entscheiden und die Räume z.B. zum 01.03. anzumieten. Vergeßt nicht die Frage nach den mindetsens 3 ISDN-leitungen.

Beschreibung:

Ich hatte jetzt leider nicht die Zeit viel Genaueres zusammenzustellen. Im Anhang ist ein Grundriss, morgen sollte ich hoffentlich zwei in besserer Qualität bekommen. Die Fotos von der Besichtigung hat Oliver bereits ins Netz gestellt: https://www.dropbox.com/sh/iibz4s45e7zak11/rNiuiEdftQ Zu den Daten: Die Räume: Die Büroräume können einzeln und unabhängig voneinander gemietet werden. Sie haben Größen von 15-60 m² und sind vielseitig verwendbar. Es stehen sowohl auf dem 1. Und 2. Obergeschoss Räume zur Verfügung und wir können ab einer Mindestfläche von 100m² dort einmieten. Im Erdgeschoss befindet sich ein großes Lager von dem wir ebenfalls eine kleine, aber leider nicht räumlich getrennte Teilfläche mieten könnten. Ich schlage folgendes vor: - 1 x 20m² Besprechungsraum klein - 1 x 40m² Working Space - 1 x 40m² Besprechungsraum groß / Schulungsraum - 50 m² Lagerfläche zur Disposition von Wahlkampfmaterial Die Lage: Die Räumlichkeiten sind in der Suitbertusstraße 149 in Düsseldorf. Die Entfernung zum S-Bahnhof Bilk ist eine Straßenbahnhaltestelle oder ca. 7 Minuten Fußweg. Von dort fahren die Linien S8, S11 und S28 mit Direktanbindung nach Hagen, Wuppertal, Neuss, Mönchengladbach, Köln und Bergisch Gladbach. Der Hauptbahnhof ist in 15 Minuten zu erreichen ebenso wie der Landtag, von wo aus zahlreiche Wahlkampferprobte Abgeordnete und Mitarbeiter bei Bedarf kurzfristig Einspringen können. Weiterhin wohnen mehrere zuverlässige Piraten in der näheren Umgebung. Der Vorteil eines Wahlkampfbüros in Düsseldorf ist, dass den Kandidaten bei den (Medienstadt/Landeshauptstadt) anfallenden Terminen eine Vor- und Nachbereitung in den Räumlichkeiten ermöglicht wird. Weiterhin lassen sich hier auch Low-budget Rhetorikschulungen für die vielen Direktkandidaten und die hinteren Landeslistenplätze organisieren. Das Gelände verfügt über eigene Parkplätze und ist nahe der Autobahnanbindung. Die Kosten: Die Flächenkosten betragen (lt. Makler einschließlich Strom) 3,60€ Nettokalt + 3 € Nebenkosten Netto Die für obige Zusammenstellung notwendigen Gelder können durch die Abgeordneten des Landtages per Zweckgebundener Spende bereitgestellt werden. Mit den Spendenzusagen von vier Abgeordneten habe ich vorläufig 1300€ /mtl. Finanzierung zugesagt bekommen. Falls weiterer Bedarf entsteht können kurzfristig weitere Räume hinzugebucht werden. Nach Vorschlag von Nico, aka @Teilerdoehrden, wäre folgende Finanzierung zu empfehlen: Zweckgebundene Spenden der Abgeordneten an den LV und die Anmietung der Räume durch den LV. Die Räumlichkeiten können kurzfristig bezogen und eingerichtet werden; mit einer Entscheidung des LV könnte hier innerhalb von wenigen Tagen ein Wahlkampfbetrieb eingerichtet werden und ein vollständig laufender Betrieb bis Mitte Februar aufgenommen werden. Ich hoffe ich bekomme morgen noch die weiteren Grundrisse und kann dann morgen oder am Wochenende eine genauere Angabe machen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Die Kandidaten wollte ursprünglich lieber ins Ruhrgebiet, was ist daraus geworden? Udo wird im Gebäude ein Büro anmieten, so dass er von D-Dorf aus arbeiten kann. Neuer Hashtag #berti149 oder #149 (muss noch verhandelt werden) Frage zur Dauer der Anmietung. Auf jeden Fall während der BTW, ggf. noch eine Nutzung während der Europa- und Kommunalwahl. Wie hoch sind die monatlichen Gesamtkosten? Miete + etwa 300 € Nebenkosten Büromöbel sind ebenfalls zum Teil noch aus der G2a vorhanden bzw. können kostenfrei von einer Werbeagentur übernommen werden. Die Möbel werden dann in den Bestand des LV übernommen.

Frage, wie barrierefrei die Räume sind? Die Räume sind leider nur über Treppe zu erreichen. Für Rollstuhlfahrer muss noch eine Lösung gefunden werden. Alex kümmert sich um die Umsetzung

Finanzantrag - #74166 / unverzügliche Beschaffung von Werbemittel

Datum:

  • 13. Februar 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen & durchführen: 1. eine oder mehrere Personen zu benennen, die für den zentralen Einkauf von Werbemitteln verantwortlich sind. 2. den beauftragten Personen eine Frist für den Werbemitteleinkauf und dem Eingang in die Lager zu setzen. 3. eine adäquate Dispositionsstruktur für die Werbemittel zu schaffen und zu gewährleisten, dass die Materialien ohne Verzug an die Piraten in den Städten/Gemeinden ausgeliefert werden können. 4. innerhalb einer Woche nach Benennung der verantwortlichen Person/en eine Info-Mail via NRW-Info Mailingliste zu versenden. Inhalt: Namen und Kontaktmöglichkeiten der Benannten, Frist mit Datum für Werbemitteleinkauf, Datum des voraussichtlicher Beginns der Auslieferung an die (Zentral)Lager, Datum voraussichtlich erste Bestellmöglichkeit im NRW-Shop. Der Landesvorstand darf die Punkte 1 bis 4 einzeln abstimmen. Bei Ablehnung einer, mehrerer oder aller Punkte bitte ich um schriftl. Begründung.

Beschreibung:

Seit der Kandidatenwahl bei der #avpampa nehmen die Straßenaktivitäten der Piraten in NRW zu. Mit zunehmend angenehmeren Temperaturen ist erwartungsgemäß mit noch mehr Aktivitäten und Infoständen zu rechnen. Auch andere Parteien lassen sich gelegentlich schon in den Fußgängerzonen blicken. Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Leider ist die Versorgung mit Werbemitteln in NRW nicht gegeben. Die Lagerbestände im 'Shop' des Landesverbandes sind seit Monaten leer. [1] Die Restbestände aus der Landtagswahl 2012 sind in den meisten Städten und Kreisen erschöpft oder ebenfalls seit Monaten nicht mehr vorhanden. In Grenzregionen zu anderen Landesverbänden wird teilweise "Werbemittelschwarzhandel" betrieben, um wenigsten ein paar Werbemittel beim Infostand am Wochenende den interessierten Wählern zu überreichen. Die aktuelle Situation ist fatal für die Stimmung und Motivation der aktiven Piraten im Hinblick auf die Bundestagswahl. Trotz vermehrter Bitten, diese missliche Situation zu beheben, blieb der Landesvorstand bisher untätig.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand spricht sich für die Abstimmung im Paket aus. Die Werbemittel werden derzeit noch in Mühlheim gelagert, es ist aber derzeit kaum noch was vorhanden, der Kompass wurde auf dem BPT verteilt. Es liegen noch Grundsatzprogramme bei Stephy. Wenn klar ist, welches Budget vorhanden ist, würde Carsten sich um die Bestellung und Verteilung kümmern. Chrissie würde gerne wissen, ob noch jemand außer Carsten Werbemittel bestellen kann. Wir haben einen anstrengenden und stressigen Wahlkampf vor uns und sollten die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen. Auslösen können die Bestellung nur Carsten und Stephy. Womit das geklärt wäre. Preise müssen verglichen werden, die Modellierballons sind im pshop günstig, die Logoballons sind woanders günstiger. Das Thema pshop und Parteienfinanzierung sollte an dieser Stelle nicht wieder diskutiert werden. Frage Alex: Sollen wir wieder eine Bedarfsumfrage vor der Bestellung machen? Carsten würde vor der Bestellung gerne noch mit den Koordinatoren sprechen wg. Verteilung und Lager. Die Erfahrungen aus dem LTW sollten ausgewertet werden. Offene Bestellungen bei der AG Werbemittel werden noch bedient. Alex würde gerne eine Deadline setzen, wann die ersten Lieferungen rausgehen. Carsten rechnet etwa 6 Wochen. Flyer werden schneller gehen, give-aways dauern länger.

Verbindliche Aussage, dass der Kompass noch in diesem Monat kommt. Die Verteilung wird über das Koordinatorernteam laufen.

Sonstiger Antrag - #74175 / Nutzung des Kandidatenportals für den LV NDS

Datum:

  • 13. Februar 2013

Antragsteller:

  • Achim Bohl


Antrag:

Moin, im Auftrag des Landesverbands Niedersachsen beantrage ich die Nutzung des Kandidatenportals NRW https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/ durch den Landesverband Niedersachsen bis zur Aufstellungsversammlung am 12/13/14.April 2013, zzgl. min einer Woche Nachlauf. Begründung: Bedingt durch den Landtagswahlkampf in NDS sind die Vorbereitungen zur BTW13 in den Hintergrund gerückt. Unser bisheriges Tool ist Wikibasierend erstellt worden. Der Maintainer dieser Lösung hat sich aber temporär zurückgezogen, so das derzeit kurzfristig keine adäquate Lösung zur Verfügung steht. Ich bitte um Mitteilung des Ergebnisses per Mail an mich.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Kostenerstattung für Vortrag Dr. Salber

Datum:

  • 23. Januar 2013

Antragsteller:

  • Anja Graf

Unterstützer: R.-Aleksander Brehm, Klaus Graf, Mike Gürgens

Antrag:

Für den 19.02.2013 haben wir Herrn Dr. Daniel Salber mit seinem Vortrag „Wohin steuern die Piraten?“ zu unserem Stammtisch in Bergisch Gladbach eingeladen. Wir bitten um Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 120,- Euro. Das Honorar für Herrn Dr. Salber beträgt 100,-Euro inkl. Mehrwertsteuer. Die restlichen 20,- Euro möchten wir für Werbemittel (Druck von Plakaten etc.) verwenden, um möglichst viele Interessierte im RBK – zusätzlich zum Medium Internet – über den Vortrag zu informieren. Das beantragte Budget beläuft sich auf 120,. Euro. Entnahme aus dem vKV Budget


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Daniel, Alex, Stephy, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Frage, bisher wurden keine Honarare bei diesen Vorträgen gezahlt. Der Referent hatte aufgrund der Menge der Vorträge um eine Aufwandsentschädigung gebeten.

Kritik aus dem Zuhörerraum am Abstimmungssystem. Es wird gefordert, wieder einzeln abzustimmen. Daniel wird eine LQFB Ini dazu vorbereiten. 00:12 Fizz "Internet kaputt", Chrissie übernimmt die Sitzungsleitung

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 12. Februar 2013

Antragsteller:

  • LaVor


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da personenbezogene Daten zu behandeln sind. Eine Zusammenfassung wird im Anschluss hier veröffentlicht, soweit dazu keine personenbezogenen Daten nötig sind.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Daniel, Chrissie, Alex, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #73645 / Februar Monat für Privatsphäre

Datum:

  • 31. Januar 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch


Antrag:

Ahoi, so, das wird jetzt mal wieder eine Antrag in Richtung Politik. :-) Privatsphäre schützen, Aufmerksamkeit auf Datenschutz lenken, Überwachungsstaat verhindern. Diese Schlagworte sind Kernaussagen unserer Partei. Das muss jedem Menschen in diesem Land klar werden. Das muss als Markenverständnis bei jedem Bürger verankert sein. Es gilt hier unsere Kompetenz ganz klar im Bewusstsein der Menschen präsent zu machen. Lasst uns den Februar zum Kampagnenmonat für die Privatsphäre machen. Lasst uns wieder laut die fortwährenden Versuche in den Regierungen eine stärkere Überwachung der Bürger zu ermöglichen anprangern. Dafür benötigen wir wieder den Geist, der bereits die Proteste im letzten Jahr zu STOP ACTA prägte. Dafür benötigen wir jeden einzelnen in dieser Partei. Dafür benötigen wir ein miteinander und ein Ende der ewigen Personen in den Mittelpunkt Stellerei. Infrastrukturell sind wir mit den Pavillons nun sehr gut und flächendeckend ausgestattet. Jeder Kreis sollte mittlerweile Zugriff auf einen Pavillon haben. Nur das Material fehlt noch. Speziell für diese Aktion ist es wichtig aufklärend beim Bürger zu wirken. Daher beantrage ich zum einen, dass der Landesvorstand seinen Willen bekundet diese Kampagne für mehr Privatsphäre mit all seinen Möglichkeiten zu unterstützen. Das bedeutet einen Aufruf zu schreiben und über die NRW-Info ML und lokale MLs zu verteilen. Anmeldegebühren und Demoausrüstung für größere Demonstrationen finanziell zu unterstützen. Über die AG ÖA darauf einwirkt, auf diese Kampagne in den Medien aufmerksam zu machen. Werbematerial bereitstellt und die Logistik für die Verteilung unterstützt. An Werbematerial beantrage ich die Bestellung von 10.000 Flyern und deren Verteilung an die Regionen. https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/ef/2012-10_indect_flyer_druck_1mm.pdf Der Flyer ist nicht optimal, da stellenweise veraltet, aber in der Kürze der Zeit halt das Beste was wir bekommen können. Es gibt einen Aktionstag am 23.2. sowohl in Köln, als auch evtl. in Dortmund oder Bochum. Auch an diesen Demos sollten wir uns aktiv beteiligen. Es wäre zwar auch schön eine große Demo in Wuppertal zu machen, als einzigem deutschen Forschungsstandort von INDECT aber ich bezweifle, dass die Wuppertaler das hinbekommen, da sie im Moment noch sehr zerstritten sind und viele gute Leute daher das Schiff verlassen haben. Mehr Infos zur Aktion und Vorbereitung befinden sich hier: http://protestwiki.de Es gibt eine Aufzeichnung des Dicken Engel dazu mit Kine, Kattascha und anderen: https://dickerengel.piratenpad.de/idp13 http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/Startform.aspx?podcast=Kr%C3%A4hennestSitzungen&group=Dicker+Engel Ich würde gern zunächst ein paar Meinungen haben und dann in die Abstimmung gehen. Die Flyer sollten, spätestens bis Montag früh 10.00 Uhr bestellt worden sein.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Ralf, Chrissie, DanielSan, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73881 / Beauftragung und Reisekosten für Arbeitstreffen LPT Soest

Datum:

  • 6. Februar 2013

Antragsteller:

  • Lennart Brinkmann


Antrag:

ich bitte um eine Beauftragung (für Reisekosten) für das Arbeitstreffen der AG Events, Technik und ÖA zum Thema LPT Organisation am 9.2.13 in Soest.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, DanielSan, Ralf, Fizz, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73890 / Stammtischflyer vKV Oberhausen

Datum:

  • 7. Februar 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Daniel Jäger, Andreas Ronig, Albert Karschti, Ingo Mersmann

Antrag:

Der LaVor möge ein Budget zum Kauf von Flyern beschließen

Beschreibung:

Wir, die Oberhausener Piraten, möchten 10.000 Stammtischflyer drucken lassen. Diese sollen aus dem vKV-Budget bezahlt werden. Dazu ist ein Budget von 71,16 Euro notwendig. Link zu Protokoll: NRW:2013-02-06_-_Protokoll_Stammtisch_Oberhausen#Stammtisch-Flyer http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-06_-_Protokoll_Stammtisch_Oberhausen#Stammtisch-Flyer

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Chrissie, Fizz, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74053 / Budgetantrag für die Verpflegung auf dem TdpA 16.02. in Düsseldorf

Datum:

  • 11. Februar 2013

Antragsteller:

  • wako

Unterstützer: Wolfsmutje, Orgateam TdpA (pakki, nixus, Gaga, schreibrephorm, photobix)

Antrag:

Für den Lebensmitteleinkauf zu Verpflegung durch die AG Schnittchen auf dem TdpA beantragen wir ein Budget von € 500 (fünfhundert). Geplant sind belegte Brötchen den ganzen Tag über, sowie ein warmes Mittagessen in einer veganen und carnivoren Variation. Die Kosten sollen wie üblich durch Spenden vor Ort gedeckt werden, eventueller Überschuss geht als Spende an den LaVo. Wir haben zurzeit ca. 90 Anmeldungen und erwarten etwa 130 Teilnemer. Die Kosten können vom Antragsteller beim Einkauf vorfinanziert werden.

Beschreibung:

Die Getränke werden, bis auf den Kaffee, auf Kommission geliefert und vor Ort von der AG Schnittchen verkauft. Den Kaffee kaufen wir im Fair Trade Laden des Geschwister-Scholl Gymnasiums, dies war, wie schon in der Bewerbung stand, eine Bedingung für die Anmietung. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2013.1

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Chrissie, Stephy, DanielSan, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74074 / Kostenübernahme Aufstellungsversammlung Direktkandidatur

Bundestagswahl 2013

Datum:

  • 11. Februar 2013

Antragsteller:

  • @mandelbroetchen

Unterstützer: @dummfilm, @faserpiratin,Kreiskoordinationsstammtisch Düren

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Reservierung eines Veranstaltungsraumes für die AV zur Bundestagswahl am 23.02.2013 in Höhe von 30,00 Euro durch die GeldmitteldesvKV Düren.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde einstimmig auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Bisher wurde nicht auf Geldmittel des vKV zugegriffen. @Mandelbroetchen wird ab März eine monatliche Spende von 60 Euro auf das Konto des vKV Düren durchführen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Chrissie, Stephy, DanielSan, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74075 / Kostenübernahme Vernetzungstreffen Rheinland in Düren

Datum:

  • 11. Februar 2013

Antragsteller:

  • @mandelbroetchen

Unterstützer: @dummfilm, @faserpiratin

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Reservierung eines Veranstaltungsraumes für das Vernetzungstreffen Rheinland am 20.02.2013 in Höhe von 38,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde einstimmig auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Bisher wurde nicht auf Geldmittel des vKV zugegriffen. @Mandelbroetchen wird ab März eine monatliche Spende von 60 Euro auf das Konto des vKV Düren durchführen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Chrissie, Stephy, DanielSan, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74115 / AVMG131

Datum:

  • 12. August 2013

Antragsteller:

  • Reiner Gutowski

Unterstützer: Sebastian Zerbe, Thomas Gotzen

Antrag:

ich habe für unsere Aufstellungsversammlung am 17.01.2013 Stimmkarten und Wahlzettel erstellt. Dafür habe ich buntes Kartonpapier, Umschläge und Aufkleber besorgt. Die Kosten beliefen sich auf 35,85 Euro. Daher möge der Vorstand beschliessen mir die 35,85 Euro aus dem vKv Budget zu erstatten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Stephy, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73826 / Schirme und Tische

Datum:

  • 5. Februar 2013

Antragsteller:

  • Ralf Gloerfeld


Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag, 30 Schirme und 16 Stehtische zu bestellen. Für die nicht auffindbaren 22 Schirme und 8 Tische aus dem Landtagswahlkampf Ersatz zu bestellen und diese an den noch auf Rücklieferung wartenden zu schicken und die weiteren 8 Schirme und 8 Tische für den LV zu bestellen. Somit könnten wir einen günstigeren Preis erzielen und hätten 8 Sets im LV .

Beschreibung:

Wir haben bis heute noch nicht alle Schirme und Tische aus dem Wahlkampf an die Besitzer zurückschicken können. Dies liegt daran, das sie aus den verschiedenen Regionen in NRW nicht wieder zurückgegeben wurden, oder abhanden gekommen sind. Anbei die aus meiner Kenntnis noch fehlenden Schirme und Tische: Das ergeben 22 Schirme und 8 Stehtische die noch fehlen. Ich würde somit vorschlagen 30 Schirme und 16 Stehtische zu bestellen 30 Schirme je 39,90€ netto = 1197,00€ netto 16 Stehtische je 54,90€ netto = 878,40€ netto

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, ralf, Stephy, Fizz,Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Frage aus dem Zuhörerraum, wie das passieren konnte? Die Verteilung wurde an der LTW Orga vorbei organisiert, daher wurden die Sachen nicht inventarisiert. Das Angebot, Schirme und Tische aus anderen Landesverbänden zu organisieren wurde abgelehnt. Die Sachen wurden dann ohne Einverständnis des LaVor verteilt. OT: Die Inventarisierung der neuen Hardware muss noch erfolgen. Passiert jetzt zeitnah. Spätestens bis Ende des Monats.

Toso: Die Beamer möchten gerne am TdpA teilnehmen. Die sind lt. Portal alle in Datteln.

Finanzantrag - #74112 / Porto Einladung zur SMV Mönchengladbach

Datum:

  • 12. Februar 2013

Antragsteller:

  • Reiner Gutowski

Unterstützer: Sebastian Zerbe, Thomas Gotzen

Antrag:

Hallo Vorstand, gem. GO des Piratenbüro Mönchengladbach wurden alle Mitglieder der Piratenpartei aus der kreisfreien Stadt Mönchengladbach zu unserer SMV per Brief eingeladen. Briefumschläge und Papier waren vorhanden. Die Briefmarken wurden von mir gekauft und zwar hundert Stück. Daher möge der Vorstand beschliessen die mir die 58,00 Euro aus dem vKv Budget zu erstatten. Unterstützer dieses Antrages sind: Sebastian Zerbe Thomas Gotzen Danke Der Tschäggy


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander,Fizz,Carsten, Stephy, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

    1. 74161 / Tagesordnungspunkt Dezentraler Parteitag / Onlineparteitag / SMV

Hallo, da diese Dinge für den Ausgang der Wahl entscheidend sind, bitte ich das mit auf die Tagesordnung zu setzen. Gruss Tobias Vertagt, bis klar ist, wie der nächste Parteitag aussieht.

  • Abschlagszahlung für KV Euskirchen fehlt noch immer. In 2 Tagen wird die erste Rechnung fällig. Es eilt.

Geld ist unterwegs

  • Vorstandstreffen / aktuelle Stunde zum Thema LPT am 19.2. um 20:00 Uhr
  • Zusammenfassung NÖ-Teil

Verwaltungsfoo bzgl. der neu geschaffenen Stelle in der Verwaltung, Sachstandsinfo über laufende Ordnungsmaßnahmen

Nächster Termin

  • 27.02.2013 - 20:30 Uhr

Carsten kann dann nur eine Stunde

Ende der Sitzung

  • 00:35 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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