NRW:2012-11-21 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.11.2012

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig bis 21 Uhr,
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.11.2012 angenommen
    • Dafür: Chrissie, Alex, Jörg
    • Dagegen:
    • Enthaltung:Fizz, Carsten,

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • viel mit Krankheit, Krmes und "beruflicher Veränderung" zu tun gehabt
  • Ortsbegehung in Meinerzhagen
  • Fraktionssitzung besucht
  • Rhein-Erft-KMV besucht

Christina Herlitschka

  • Kegelklubtreffen in der Kunstmüllerei
  • Vorstandssprechstunde
  • Studienvorstellung in Köln
  • Grotesk-Gate Betreuung mit Achim Müller und Gespräch mit dme Kölner Stadtanzeiger
  • Teilnahme Sitzung AG ÖA
  • Gebietsbeauftrage ausschreiben
  • RT ausschreibung@ einrichten lassen
  • Stammtisch Neuss
  • Lukas Lamla und Jens Ballerstaedt werden aufgrund vergangener Erfahrungen im Wahlkampf gebeten bei der Erstellung einer Stellenausschreibung für den Wahlkampfkoordinator zu helfen

Ralf Glörfeld

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

  • Stammtisch Wuppertal
  • Marina Mumble
  • AG Technik Treffen
  • KMV Rhein-Erft-Kreis
  • KMV Ennepe-Ruhr-Kreis
  • Themenabend in Gelsenkirchen mit dem Polizeipräsidenten GE
  • Dinge, an die ich gerade keine Erinenrung habe
  • Schiedsgerichtsverfahren

Jörg Franke

  • Buchhaltung 2012
    • Stephy unterstützt um die Kontoauszüge in Sage zu importieren und die Mitgliedsbeiträge dabei schon korrekt zu verbuchen

Daniel Neumann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
21.11.2012 - 6390 (lt. Verwaltungsportal)
  • BAR-Kassenbestand
21.11.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
21.11.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
21.11.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
21.11.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
21.11.2012 - 000.000,00 €

Wiedervorlage vom 08.11.2012

Finanzantrag - #66456: Antrag auf Mittel aus dem Budget des Ennepe-Ruhr-Kreises

Datum:

  • 4. November 2012

Antragsteller:

  • Martin v. Böhlen

Unterstützer: Roland Lübke, Hansjörg Gebel

Antrag:

Hiermit möchte ich 130,00 EURO aus dem Budget des virtuellen Ennepe-Ruhr-Kreises beantragen. Das Geld wird zur Erzeugung und Versendung eines Snail-Mail-Info-Briefes an alle Piraten des Ennepe-Ruhr-Kreises benötigt.

Beschreibung:

Der benötigte Betrag kann ggf. niedriger sein. Wir rechnen gegen Kostennachweis nach Durchführung ab.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Alex: Das ist ein ziemlich großer Betrag, es ist aber in diesem Jahr noch kein größerer Betrag geflossen, das Budget ist da. Allerdings ist Alex auch bekannt, dass nicht alle Piraten im Kreis damit einverstanden sind. Am 16.11. findet im EnnepeRuhr Kreis eine KMV statt und Alex würde dort gerne über den Antrag sprechen. Er macht dort die Akkreditierung und ist deswegen da. Vorschlag, dass die KMV einen Haushaltsplan erstellen, damit in einem solchen Flächenkreis sich die einzelnen Stammtische nicht gegenseitig das Budget entziehen. Der LaVo schließt sich dieser Meinung an

Stand 21.11.12: Bezog sich wohl auf die KMV, generell besteht aber immer noch Interesse. Alex und Ralf waren auf der KMV, der Antrag wurde durch die KMV bestätigt. Von daher spricht nichts gegen die Annahme

Politischer Antrag - #66689 - Fracking in Bayern

Datum:

  • 8. November 2012

Antragsteller:


Antrag:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW/Veranstaltung/00000095 Lieber Vorstand, bitte um Unterstützung der Initiative gegen Fracking in Bad Endorf (Chiemgau) am Samstag 10.11.12 und München(Bayern)Samstag 17.11.12 auch durch persönliche Teilnahme, da das Bayerische Fernsehen auch anwesend ist. Es ist wichtig für die Wirksamkeit in der Öffentlichkeit. Auch bitte in den Veranstaltungskalender aufzunehmen. Infos gibt Andrea Akhigbe http://hotimir.de/


Diskussion:

Soll es halt in den Kalender. Aber ob jemand nach Chiemgau fährt, ist dadurch nicht geregelt.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands
Alex stellt die Frage, in wieweit der LV hier werbewirksam unterstützen kann. Vorschlag aus dem Zuhörerraum, die Frackingflyer zur Verfügung zu stellen. Ggf. ist die Weitergabe an den AK Umwelt sinnvoll. Persönliche Unterstützung durch den LaVor ist schwierig, weil keine Zeit der Vorstandsmitglieder. Ralf stellt den Antrag zur Weiterleitung an den AK Umwelt. Ralf leitet das an den AK Umwelt weiter

Stand: 21.11.12 Ralf wollte sich darum kümmern, ist heute aber nicht da. Da der Termin aber schon vorbei ist, bleibt hier nichts mehr zu tun

Sonstiger Antrag - #66658/Themenpunkt heutige Vorstandssitzung - Beauftragung KoVe

Datum:

  • 8. November 2012

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

wir wollen heute über die Vorbereitungen zur Kommunalpolitischen Vereinigung mit Euch sprechen, um Euch und die Basis darüber zu informieren. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung_NRW Wir möchten Euch daher bitten ein Tagesordnungspunkt dafür heute aufzunehmen. Sollten die Unterlagen noch heute aus dem Landtag vorliegen werden wir diese nachreichen. Gleichzeitig bitten wir einen Beauftragten dafür zu benennen, der uns zukünftig aus dem Landesvorstand dafür zur Verfügung steht. Auch wenn die Gründung aus der Partei hervorgehen muss, ist eine Kommunalpolitische Vereinigung eine eigene Intuition. Aufgrund der Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2014 und wenn es wirklich Förderung vom Land NRW dafür gibt ist der Handlungsspielraum nur noch kurz.

Beschreibung:

Wen die Aussagen aus der Haushaltsdebatte im Ältestenrat im Landtag NRW stimmen, müssen die Mittel bis zum Jahresende abgerufen werden. Leider wurde es innerparteilich irgendwie seit dem 30.08. nicht weiter verfolgt.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
Diskussion über das genaue Vorgehen zwischen Frank und MaBo. Die noch fehlenden Unterlagen werden nachgereicht. Der Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht, der LaVor hatte keine Zeit sich in die Unterlagen einzuarbeiten, daher wird der Antrag in den Umlauf vertagt. Auszahlungsmodus ist laut MaBo vierteljährlich, es wurde seitens der Landtagsverwaltung nahegelegt, im Januar zu gründen. Für die kommunalpolitsche Vereinigung muss ein Verein gegründet werden, es muss ein Drittel der Summe aus Eigenmitteln finanziert werden. Es gebe noch Hürden zu überwinden. Ralf erklärt sich bereit, das Projekt zu betreuen und bittet MaBo und Frank darum, ihn zu kontaktieren und auf den aktuellen Stand zu bringen. Einstimmig vertagt

Stand 21.11.12: Ralf und Carsten kümmern sich darum. Ralf macht die Kommunikation in Richtung AK, Carsten in Richtung Fraktion. Sobald sich was neues ergibt, wird berichtet. Wenn die Gründung ansteht, soll ein neuer Antrag gestellt werden.

Aus dem Request Tracker

#68853 / Bewerbung TdpA 2013.1 im Regierungsbezirk Düsseldorf

Nabend lieber Vorstand, der Kreisverband Düsseldorf möchte sich um den Ausrichtung des nächsten TdpA bewerben, laut dem Konzept von Klaus Hammer am 16.02. 2013 in Regierungsbezirk Düsseldorf angedacht. Hier unsere Bewerbung im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/TdpA_2013.1/Bewerbung Die Bewerbung wurde von der AG Events heute begutachtet (ich habe mich rausgehalten, weil, naja, befangen :) ), die Empfehlung der AG steht im letzten Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-11-13_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events Auf Rat der AG habe ich die Kosten Sonstiges für alle Fälle um EUR 100,00 erhöht und die Verantwortlichkeiten im Orgateam umrissen. Die Anfrage für die Räumlichkeiten läuft über das Schulverwaltungsamt in Düsseldorf und die möchten den Vertrag natürlich so schnell wie möglich unterschrieben haben., die Räumlichkeiten sind optioniert. Den Vertrag schicke ich euch ans Postfach. Da ich selbst die nächsten 10 Tage bis zum BPT überwiegend netztlos im Ausland bin, könnt ihr euch bei Rückfragen auch gerne an eines der Mitglieder des Orgateams wenden (siehe Wikiprofile) Wir würden uns freuen, wenn der nächste TdpA in Düsseldorf stattfindet und stehen auch in Kontakt mit Moni, die uns Ihre Erfahrung und Hilfe angeboten hat :) LG Andrea aka wako p.s. eine Kopie dieser Mail, wie bisher die gesamte Planungs-Korrespondenz geht über die Düssedorfer ML Andrea ist auch in der AG Events, Fizz möchte das Thema gerne vertagen. Es sollte zumindest einer der Initiatoren anwesend sein.

#69236 / Fragen zu einem neuen Portal

Hallo, das Kandidatenportal ist ja nun online und ich unterstütze das auch grundsätzlich wegen der sehr hohen Priorität. Allerdings kam jetzt über die NRW-Liste bereits die erste Frage auf von Chrissie bzgl. der notwendigen Registrierung. Deshalb zur Info und bitte um Diskussion evt. heute abend in der Vorstandssitzung der bisherige Schriftverkehr zu diesem Thema mit Alexander. Evt. können noch offene Fragen im Nachgang geklärt werden. Mein Telefon ist an. Heute Abend bin ich allerdings auf dem Stammtisch in Kaarst und da nur schwer zu errreichen (viel Arbeit). LG Markus (Mail gekürzt eingefügt) Es ist wirklich mit Registrierung. Begründung der Initiatoren war der Datenschutz sowie der Schutz vor ggf. entstehenden Problemen im Beruf aufgrund der Kandidatur. Frage von Carsten, wozu das Portal dient. Dienst zur Information der Mitglieder.

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Modifikation des Request Tracker Systems

Datum:

  • 16. Februar 2025

Antragsteller:

Unterstützer: MistaBreed 16:40, 21. Nov. 2012 (CET)

Antrag:

Der LaVor möge beschliessen,geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Request Tracker Systemso zu modifizieren, dass keine Anfragen unbeantwortet bleiben

Beschreibung:

In der Mumble Vorstandsprechstunde vom 19.11.12 wurde das Thema der Beantwortung von emails an den LaVor mit der Frage, warum Anfragen nicht beantwortet werden angeschnitten. Chrissie stellte dar, dass teilweise sehr viele Anfragen eingehen und bei der Einsicht in das Request Trecker System nicht alle Anfragen sichtbar bleiben, sondern es vorkommt, dass Anfragen aus dem Blickfeld geraten und unbeantwortet bleiben.Damit der Antragsteller zu einer Antwort kommt wurde die Empfehlung ausgesprochen unter Angabe der Request-Tracker-Nr. immer wieder nachzufragen. Diese Vorgehensweise steigert weder die Effizienz des LaVor noch des Antragstellers, zumal hierdurch das Mailaufkommen an den LaVor nochmals erhöht wird.Ich möchte anregen, dass der LaVor entsprechende Schritte einleitet das verwendete System so anzupassen, dass keine emails "übergangen" werden können. Möglicherweise kann hierzu die konsequente Anzeige nicht bearbeiteter Anfragen in chronologisch aufsteigender Reihenfolge hilfreich sein.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 1

Datum:

  • 16. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Formale Zustimmung zum Gesundheitskongress Am 02.-03.02.2013 soll in Essen der Gesundheitskongress im Unperfekthaus stattfinden. Das Unperfekthaus ist durch das SozialpiratenCamp, das Bundestagsbarcamp und der EuWiKon bekannt und hat sich als Veranstaltungsort für die Piraten bisher gut bewährt. Eintrittsgelder ins Unperfekthaus, sowie Übernachtungskosten, sind von den Teilnehmern selber zu tragen. Mit diesem Antrag bitten wir den Landesvorstand NRW der Veranstaltung formell zuzustimmen, damit die Veranstaltung über die Partei abgesichert ist (Versicherungsschutz). Thomas Küppers hat sich bereiterklärt, die Veranstaltung durchzuführen und würde auch als Beauftragter für diese Veranstaltung zur Verfügung stehen.

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik. Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1]. Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 2

Datum:

  • 16. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Übernahme der Kosten von Streaming-Anbietern: Budget: 500 € Ein Gesundheitskongress, belegt mit qualitativen Vorträgen, verdient eine angemessene Live-Präsentation, weshalb das Streaming beider Räume für uns wichtig ist. Wir beabsichtigen beide Räume zeitgleich zu streamen, damit auch daheimgebliebene, sowie bisher nicht an Gesundheitspolitik interessierte Piraten einen Einblick in die Gesundheitspolitik bekommen. Wir beantragen daher ein Budget von 500 € für Streaming. Dieses Budget deckt alle relevanten Kosten ab (Technik, Übernachtung, An- und Abreise, UPH-Kosten).

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik. Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1]. Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 3

Datum:

  • 16. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Übernahme Verpflegung für Pressevertreter,:Budget: 200 € Der Gesundheitskongress ist eine öffentliche Veranstaltung, deshalb ist es für uns auch selbstverständlich, dass wir die Presse herzlich begrüßen würden. Auf unseren Parteiveranstaltungen war es Gang und Gäbe, dass die Presse keine Unkosten trägt. Der Eintritt ist im Unperfekthaus für die Presse kostenfrei, wobei aber hier die Verpflegung nicht inbegriffen ist. Das Unperfekthaus bietet für 12,50 € [2] pro Person ein "All you can eat"-Buffet an. Das beantragte Budget wollen wir nur verwenden, wenn ausdrücklicher Bedarf angemeldet wird. Sofern kein solcher Bedarf festgestellt wird, wird das Budget auch nicht angetastet. Wir werden über jeden Bedarf kurzfristig berichten und bei Verlangen Rücksprache mit dem Landesvorstand oder einer von ihm beauftragten Person halten. Ziel der Orga war und ist es, so wenig Kosten wie möglich entstehen zu lassen, wenn möglich sogar keine. Hier beantragen wir ein Bedarfsbudget von 200 €. Die Potsdamer Konferenz hatte über 30 Pressevertreter, das Bundestagsbarcamp ca. 20 und die EuWiKon hatte ca. 10. In dem Budget wird mit insgesamt 16 Pressevertretern für den Gesundheitskongress gerechnet, wobei eine genaue Abschätzung nicht möglich ist.

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik. Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1]. Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 4

Datum:

  • 16. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Übernahme der Kosten für Referenten: Budget: 600 € Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 600 € für die Erstattung von Unkosten externer Referenten. Für verschiedene Bereiche innerhalb der Gesundheitspolitik haben die PIRATEN keinen Einblick in die Organisation und Zuständigkeit von staatlichen und öffentlich-rechtlichen Institutionen. Hier einen Einblick von kompetenter externer Seite zu bekommen, ist ein nicht zu vernachlässigender Mehrwert für die politische Willensbildung aller Piraten. In diesem Sinne soll es nicht nur einen fachlichen Austausch, sondern auch um Einblicke in die alltägliche Arbeit gewisser Institutionen gehen. Das beantragte Budget wollen wir nur verwenden, wenn ausdrücklicher Bedarf nach Erstattung von Unkosten besteht. Sofern kein solcher Bedarf festgestellt wird, wird das Budget auch nicht angetastet. Wir werden über jeden Bedarf kurzfristig berichten und bei Verlangen Rücksprache mit dem Landesvorstand oder einer von ihm beauftragten Person halten. Ziel der Orga war und ist es, so wenig Kosten wie möglich entstehen zu lassen, wenn möglich sogar keine. Mit diesem Budget werden Kosten wie UPH-Eintritt, Übernachtung und Anreise verrechnet. Bei der Referentensuche haben wir stets kommuniziert, dass wir größere Unkosten nicht übernehmen können. Hier liegt das Augenmerk auf der Erstattung des UPH-Eintritts inklusive des Buffet-Preises. Sofern Übernachtungs- bzw. Anreisekosten zu erstatten wären, käme es hier auf eine Abwägung zwischen Erkenntnisgewinn durch den Referenten und dessen Vortrag und der Höhe der Unkosten an. Momentan ist beabsichtigt folgendes zu erstatten: - Prof. Windeler bzw. sein Stellvertreter (Leitung des IQWiG)- 23 € UPH-Eintritt und Buffet-Preis - Vertreter der Gematik - 23 € UPH-Eintritt und Buffet-Preis - Vertreter der Krankenhausgesellschaft NRW - 23 € UPH-Eintritt und Buffet-Preis

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik. Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1].

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Finanzantrag - #69270 / Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 5

Datum:

  • 16. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Bereitstellung eines Bedarfbudgets. Budget: 50 € Wir beantragen ferner ein Bedarfsbudget für kleinere Anschaffungen wie zum Beispiel Papier oder Druckerpatronen von 50€. Hinweis zum Programm: Die Programmgestaltung würden wir bis 1 Woche vor dem Gesundheitskongress flexibel halten wollen. Hier geht es nicht um drastische Umgestaltungen, sondern um Anpassungen des Programms bzgl. Ausfall von Vorträgen und Änderung von Vortrag in gemeinsame Diskussion oder Podiumsdiskussion o.ä.

Beschreibung:

Hallo Lieber Vorstand, hiermit reichen wir fristgerecht folgende Budgetanträge für den Gesundheitskongress: Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik. Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1]. Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #69360 /Teilnahme Bundespressetreffen AG ÖA NRW

Datum:

  • 21. November 2012

Antragsteller:

  • Uwe Stein

Unterstützer: Achim Müller, Mitgl. AG Öffentlichkeitsarbeit NRW siehe Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-11-06_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit#Offene_Aufgaben

Antrag:

Übernahme von Ausgaben von bis zu 520 EUR Teilnahmekosten+270 EUR Fahrtkosten= 790 EUR, für 4 Teilnehmer

Beschreibung:

Am 1./2.12.2012 findet in Düsseldorf das Bundespressetreffen statt. Ca. 40 Presseverantwortliche aus der Bundespresse und Landespressearbeit der Piraten arbeiten am Wochenende gemeinsam in Workshops

Anfallende Kosten im Rahmen dieser Veranstaltung: 4*Umlage der Kosten für Übernachtung, Seminarräume, Referenten etc. á 130 EUR = 520 EUR
Personen (Uwe ;Achim ;Engelbert;Fizz) bzw. Ersatz n.N.
4 mal Fahrtkostenerstattung durch Beauftragung der Teilnehmer n. N. innerhalb NRW
oder
Max. 900 Gesamt-km = 270 EUR sollen durch den LV NRW übernommen werden.

Begründung:
1. Ausbildung der Presseverantwortlichen
2. Vernetzung Bundes und Länderpresse

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #69362 / Unterstützung Bundespressetreffen

Datum:

  • 21. November 2012

Antragsteller:

  • Uwe Stein

Unterstützer: Achim Müller, Mitgl. AG Öffentlichkeitsarbeit NRW siehe Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-11-06_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit#Offene_Aufgaben

Antrag:

Unterstützung der Veranstaltung Bundespressetreffen mit bis zu 1.000,00 EUR

Beschreibung:

Am 1./2.12.2012 findet in Düsseldorf das Bundespressetreffen statt. Ca. 40 Presseverantwortliche aus der Bundespresse und Landespressearbeit der Piraten arbeiten am Wochenende gemeinsam in Workshops;
Die AG ÖA NRW ist froh, den Zuschlag für das Pressetreffen erhalten zu haben und somit Mit-Gastgeber der Veranstaltung vor Ort sein zu dürfen.
Der Landesverband NRW sollte das Event unterstützen. Damit lägen die Kosten für die anreisenden Teilnehmer etwa auf Höhe der Kosten für vergleichbare Veranstaltungen an preiswerteren Veranstaltungsorten (z.B.beim lezten Mal Ilmenau)
Anfallende Kosten im Rahmen dieses Antrages:
Tagungsgetränke 5*40=200
Tagungsverpflegung 12*40=480
Technik Beamer 2*80=160
Technik Internet 80
Sonstiges Technik, Material 80
Summe= 1.000 EUR 


Wenn vor Ort eigene LV-Technik genutzt werden kann verringert sich der Betrag ggf.

Begründung:
Vernetzung und Förderung der Zusammenarbeit AG ÖA NRW/ SG Presse Bund/ Länderpresse

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #69143 / Antrag auf Übertragung der Verwaltungsrechte

Datum:

  • 19. November 2012

Antragsteller:

  • Ioannis Milios


Antrag:

hiermit beantragen wir,gemäss Beschluss der KMV-REK 2012.3 v. 17.11.2012,die Übertragung der Verwaltungs-Befugnisse durch den Landesvorstand. Viele Grüße, Bianca Windham, Jannis Milios, Karsten (Piratonym), Stephanie Schmiedke Protokoll der KMV: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Kreismitgliederversammlung/2012.3/Protokoll


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #69360 / Finanzantrag Teilnahme Bundespressetreffen

Datum:

  • 21. November 2012

Antragsteller:

  • Uwe Stein


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 21. November 2012

Antragsteller:

  • LaVor


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungteil am Ende des öffentlichen Sitzungsteils

Beschreibung:

Begründung: Behandlung personenbezogener Daten

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #66826 / Fwd: Budget-Antrag BPT Bochum

Datum:

  • 11. November 2012

Antragsteller:

  • Matthias Bock


Antrag:

Der Landesverband trägt die Kosten in Höhe von 2.257,00 € für die Kinderbetreuung auf dem Bundesparteitag 2012 in Bochum


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Chrissie, Carsten, Ralf, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #66681 / Leitungen ins Internet

Datum:

  • 8. November 2012

Antragsteller:

  • Mirko Glotz


Antrag:

Hiermit beantrage ich für die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen die Beauftragung der Telekom zur Bereitstellung einer 10 Mbit/s SDSL Leitung. Kosten (799 Euro + 390 Euro) * 1,19 = 1415 Euro


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Ralf, Chrissie, Stephy, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #66378 / Fahrtkostenerstattung Podiumsdiskussion zu Bekenntnisgrundschulen

Datum:

  • 11. November 2012

Antragsteller:

  • Hans Immanuel Herbers


Antrag:

ich beantrage hiermit beim Landesvorstand die Erstattung der Reisekosten für die Teilnahme an der Podiumsdiskussion zu Bekenntnisschulen in Bonn.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Stephy, Chrissie, Fizz, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #68834 / Angebot IP-TK System

Datum:

  • 18. November 2012

Antragsteller:

  • Tim Reuter


Antrag:

Wie mit Alexander Reinsch auf der AG Technik Sitzung vom 12.11.2012 besprochen, bitten wir um Anschaffung der nachfolgend genannten Positionen. Link zum Pad: https://pad.piratenpartei-nrw.de/p/technik/protokoll Anstelle eines Gigaset DECT Repeaters wird eine weitere Basisstation angeschafft. Begründung: Der Gigaset DECT Repeater ist teurer als eine weitere Basistation. Diese kann mittels Roaming die benötigte Funktionalität gewährleisten. 2x Gigaset N510 Pro DECT Basistation 7x Gigaset E49H DECT Mobiltelefon 1x Gigaset ZX300 Headset 5x Cisco SPA303 VoIP Telefon 1x Tarox mini ITX System Wir bitten um Beschlussfassung bis spätestens Montag 19.11.2012 bis 14.00 Uhr. Begründung: Die Komponenten müssen vorher noch eingerichtet werden, damit diese vom 23 bis 25 November auf dem BPT in Bochum genutzt werden können um den zukünftigen Einsatz auf Veranstaltungen unter realen Bedingungen zu evaluieren. Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter Anmerkung: Gesamtkosten belaufen sich auf 1.316,66€ Ergänzung vom 19.11.2012 nach Beschlussfassung ist Aufgrund der Verspätung das Tarox mini ITX System nicht mehr lieferbar. Bei diesem System handelte es sich um ein Sondermodell mit begrenzter Stückzahl. Als Alternative wird der AG Technik NRW ein höheres Modell angeboten. Dementsprechend bittet die AG Technik NRW um dringenden Nachbeschluss des Differenzbetrages von 164,45€ inkl. MwSt. Gesamtkosten inkl. Nachbeschlusserfassung:1481,11 €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Chrissie, Ralf, Stephy, (Jörg), DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #68994 / Fotostudio am Bundesparteitag

Datum:

  • 16. November 2012

Antragsteller:

  • Christophe Chan Hin


Antrag:

Liebe Landesverbände, seit einigen Monaten wird Bundesweit an einem Motivepool von Piratenparteimitgliedern fotografiert. Die Fotos werden von @bartjez gemacht: http://bartjez.foliodrop.de (deutlich mehr portraits hier: mitgliederportraits > bartjez.com> galerie> pw: "geheim") Ziel ist eine Homogene Mischung von Menschen aller Landesverbände zu schaffen, die die Gesellschaft abbildet. Diese Motive dienen der Innerparteilichen Kommunikation sowie PR Massnahmen Plakate/Flyer. Den Teilnehmenden steht im Anschluss eine kostenfreie Version der Motive unter cc-sa bzw. cc-nc Lizenz zu Verfügung – je nach Wunsch. Bundesparteitagen kommt hier eine besondere Bedeutung zu, da hier die Möglichkeit besteht, Leute aus allen Landesverbänden zu fotografieren. Um dieses Projekt, welches ein Teil der SG Gestaltung ist, auch auf dem Parteitag in Bochum weiter zu führen benötigen wir finanzielle Unterstützung der Landesverbände zur Deckung der Raummiete von 235,- €/Tag – (um effektiv zu sein wären zwei Tage sinnvoll). Dieses Angebot wurde uns von der BPT-Orga unterbreitet. Das heißt wir brauchen etwa 470€. Wenn jeder der 16 Landesverbände einen Beitrag leistet, ist das pro LV nicht viel Geld. Es können ca. 20 Personen/Tag fotografiert werden. Termin nach Absprache. Wir als SG Gestaltung schlagen folgenden Schlüssel vor (wir haben einfach mal den Schlüssel vom aktuellem Wahlrecht genommen und pro Person, die bei 5% reinkommen würde, 13€ veranschlagt) und hoffen, dass ihr das per Umlauf bis Dienstag Morgen beschließen könnt: Schleswig-Holstein 13€ Mecklenburg-Vorpommern 13€ Hamburg 13€ Niedersachsen 52€ Bremen 13€ Brandenburg 13€ Sachsen-Anhalt 13€ Berlin 13€ Nordrhein-Westfalen 104€ Sachsen 13€ Hessen 39€ Thüringen 13€ Rheinland-Pfalz 26€ Bayern 65€ Baden-Württemberg 52€ Saarland 13€ Sagt mir bitte bis Dienstag Morgen an christophe.chanhin@gmail.combescheid, ob der Umlauf durchging, damit wir zusätzliche Finanzierungsquellen erschließen können. Die letztendliche Abrechnung bei Zusage erfolgt dann mit der BPT Orga. Es wurden schon 180 Piraten aus fast allen Bundesländern fotografiert. Über sechszehn positive Entscheidungen würde ich mich sehr freuen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Aufgrund der Summe reicht hier die Zustimmung der Schatzmeisterin aus.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 16. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Anregungen zur GO

In der Vorstandssprechstunde wurde ein Änderungsvorschlag für die GO angebracht, Schwerpunktmäßig ging es um die Umlaufbeschlüsse. Wie kann sichergestellt und transparent kommuniziert werden, dass alle Vorstandsmitglieder die Umlaufbeschlüsse lesen? corax: siehe GO-Änderung aus LV Sachsen http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2012-11-07#GO_.C3.84nderung wöchentliche Vorstandssitzung Achim: Meltwater

Nächster Termin

  • 06.12.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:13 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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