NRW:2012-11-08 - NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.11.2012

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 24.10.2012 angenommen
    • Dafür: Alex, Jörg, Stephy, Daniel
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Ralf

Protokoll ist nicht für alle in der Übersicht auffindbar, Alex überprüft das

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

Christina Herlitschka

  • Einweihung Wahlkampfbüro Neuss
  • Virtueller Frauenstammtisch
  • RL Vorstandssitzung
  • Besprechung Keinzelfall AG Events
  • Erstellung diverser Mailings
  • Klabautercast
  • Blogbeitrag zu Antrag PA188

Ralf Glörfeld

11.10.2012 - 08.11.2012

  • RT-Tickets bearbeitet
  • an Marina Mumble teilgenommen
  • immer noch viel Ärger wegen der Schirme/Tische und jetzt auch noch Großplakate.
  • Planungsgruppe für Landesgeschäftsstelle und Lager initiiert. Wir haben am. 11./14./18.11.2012 Mumblesitzungen.
  • Stadthalle Meinerzhagen zusammen mit den AG´s und der vor Ort Orga besichtigt.
  • Vorstandstreffen in Soest
  • Mitgliederversammlung Solingen/Wuppertal
  • endlich mal wieder den Landtag besucht
  • diverse Gespräche mit Fraktion und AGÖA zwecks besseren Informationsfluss geführt.
  • Halloween-Party der Piraten in Wuppertal besucht.
  • AG Techniksitzung
  • AGÖA Sitzung

Stephanie Nöther

  • Verwaltungstreffen des Bundes in Frankfurt 27.+28.10.
  • Marina Mumble teilgenommen
  • RT Tickets
  • Vorstandstreffen real in Soest am 03.11.12 mit Besichtigung Soester Kaserne
  • Emails beantwortet min 10 Std.
  • Stammtisch in Duisburg Rheinhausen besucht
  • Rechenschaftsberichtdaten 2011 an Steuerberater übermittelt
  • VPN in Schatzkiste von Jörg installiert
  • Zugangsdaten SAGE eingerichtet
  • Schlachplan für Erfassung aller Mitgliedsbeiträge in SAGE bis zum BPT mit Jörg
  • Gesamtzeit min 45 Std.

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

  • KMV Märkischer Kreis
  • KMV Oberbergischer Kreis
  • Vorbereitung der Akkreditierung für die KMV Mönchengladbach
  • PG Geschäftsordnung
  • Klärung von Bedingungen für die Aufstellungsversammlung mit der Landeswahlleitung
  • Überarbeitung des NRW-Kalenders
  • Bugfixing des Requesttrackers
  • AG Technik Sitzung
  • KMV Wuppertal / Solingen
  • Vorstandstreffen in Soest
  • KMV Rheinisch-Bergischer Kreis
  • KMV Kreis Mettmann
  • Arbeitstreffen zur Anmietung von Büroräumen in Wuppertal
  • viele E-Mails
  • viele Telefonate
  • viele Gespräche
  • z.Z. leider etwas angeschlagen (Erlältung)

Jörg Franke

  • Weitere Zuordnung der Zahlen aus der Buchhaltung mit dem Portal
    • ca. 200 Einträge sind noch nicht zugeordnet, größtenteils abweichungen beim Datum
  • Installation Schatzkiste (Laptop für die Schatzmeisterin)
    • VPN, Sage, Verschlüsslung, Mumble ... alles halt was gebraucht wird.

Daniel Neumann

  • 08.11 Vorstandssitzung
  • Laufendes: Mails, Tickets, BPT Vorbereitung
  • 07.11 Krähennest: Erklärbärpodcast: Was ist Creative Commons
  • 06.11 AG ÖA
  • 03-05.11 GEMA Aktion Telefonien, Mails dazu, RT-Queue Organisation
  • 04.11 Podcast im Krähennest zu den Urheberrechtsanträgen für den BPT
  • 02.11 Alle Programmanträge zum BPT für das LQFB Scoring erfasst
  • 01.11 107 Tickets aus dem VorstandsTracker bearbeitet, Mumble Antragskomission, Mumble AG Kultur, Podcast zu "Musik braucht keine GEMA"
  • 30.10 Mumble AG ÖA
  • 29.10 211 Tickets aus dem VorstandsTracker bearbeitet, Werbung für #mbkGEMA
  • 28.10 Außerplanmäßige NÖ-Sitzung
  • 25./26.10 Weitere Anträge für den BPT eingereicht / formuliert

Berichte Statistik

  • Mitglieder
08.11.2012 - 4000 Stimmberechtigte
  • BAR-Kassenbestand
08.11.2012 -950,84 €
  • GLS - Giro-Konto
08.11.2012 - 22.300,14 €
  • GLS - Zinsertragskonto
08.11.2012 - 138.931,41 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
08.11.2012 - 2.679,08 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
08.11.2012 - 37,38 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #66510/Antrag zur nächsten Vorstandssitzung am 08.11.2012

Datum:

  • 5. November 2012

Antragsteller:

  • Michael Dieter aka dignik


Antrag:

Der LaVor möge beschließen, dass Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Direktkandidaten zur BTW2013, vor der Aufstellungsversammlung der Landeslistenkandidaten am 26.?27.01.2013 in Meinerzhagen nicht stattfinden dürfen.

Beschreibung:

in den Vorstandssitzungen vom 10.10.2012 und 24.10.2012, wurde das Thema Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Direktkandidaten BTW2013 unter dem Punkt "Sonstiges" behandelt und die Ablehnung von AVs vor dem LPT am 26/27.01.2013 als Beschluss im Protokoll festgehalten. Das stellt einen Verstoß gegen die gültige Geschäftsordnung des Landesvorstandes Nordrhein-Westfalen, §3, vom 28.07.2011 dar. Zitat aus der GO: "Beschlüsse können nur in spezifizierten TOPs und nicht unter Sonstiges gefasst werden." Da die Haltung des Vorstandes in meinen Augen einem Verbot gleich kommt, und ein massiver Eingriff in die Gestaltungsmöglichkeiten der Basis ist, beantrage ich das Thema als ordentlichen TOP zur Abstimmung zu stellen.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands
Alex: Steht so in der GO drin, allerdings kann der Lavo Beschlüsse im umlauf fassen, Beschlüsse die unter sonstiges gefasst werden sind Umlaufbeschlüssen gleichzustellen. Ralf schließt sich dieser Auffassung an, dies ist ein Widerspruch in der GO. Der Antragsteller findet es recht heftig, dass hier der Basis ein Verbot ausgesprochen wird, welches speziell für größere KV`s ein problematisches Eingreifen in die Logistik darstellt. Daher sollte der Beschluss nicht unter Sonstiges versteckt werden, sondern ausdrücklich als Beschluss dargestellt werden. Alex weißt daraufhin, dass die Protokolle keiner Formatierungspflicht unterliegen und auch die Organisation und die Einladung zu den Aufstellungsversammlungen nicht der Verantwortung der Kreise sondern der Verantwortung des LV unterliegen. Der LaVor muss sich die Arbeit so einteilen, wie es für ihn bzw. für den LV am besten zu stemmen ist. Stephy weißt daraufhin, dass die Info auch über die NRW Info gegangen ist.

Widerspruch des Antragstellers, es wurde bei der Bundes IT nachgefragt, der Aufwand sei nicht so hoch. Hinweis Ralf, dass es mehr Dinge in der Verantwortung des LaVor als ausschließlich die Aufstellungsversammlungen. Alex beantragt Abweisung des Antrags, der restliche LaVo schließt sich dieser Meinung an, da der Beschluss bereits gefasst wurde.

Finanzantrag - #66456: Antrag auf Mittel aus dem Budget des Ennepe-Ruhr-Kreises

Datum:

  • 4. November 2012

Antragsteller:

  • Martin v. Böhlen

Unterstützer: Roland Lübke, Hansjörg Gebel

Antrag:

Hiermit möchte ich 130,00 EURO aus dem Budget des virtuellen Ennepe-Ruhr-Kreises beantragen. Das Geld wird zur Erzeugung und Versendung eines Snail-Mail-Info-Briefes an alle Piraten des Ennepe-Ruhr-Kreises benötigt.

Beschreibung:

Der benötigte Betrag kann ggf. niedriger sein. Wir rechnen gegen Kostennachweis nach Durchführung ab.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Alex: Das ist ein ziemlich großer Betrag, es ist aber in diesem Jahr noch kein größerer Betrag geflossen, das Budget ist da. Allerdings ist Alex auch bekannt, dass nicht alle Piraten im Kreis damit einverstanden sind. Am 16.11. findet im EnnepeRuhr Kreis eine KMV statt und Alex würde dort gerne über den Antrag sprechen. Er macht dort die Akkreditierung und ist deswegen da. Vorschlag, dass die KMV einen Haushaltsplan erstellen, damit in einem solchen Flächenkreis sich die einzelnen Stammtische nicht gegenseitig das Budget entziehen. Der LaVo schließt sich dieser Meinung an und vertagt auf die Zeit nach der KMV

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 4. November 2012

Antragsteller:

  • LaVor


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungteil am Ende des öffentlichen Sitzungsteils

Beschreibung:

Begründung: Behandlung personenbezogener Daten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Es sind Personalfragen im Zusammenhang mit Unterstützern von Vorstandshelfern zu besprechen. NÖ am Ende der Sitzung

Finanzantrag - #66196 Kaperbriefe 2012.4

Datum:

  • 30. Oktober 2012

Antragsteller:

  • Stefan Müller


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für ca. 800 Euro brutto die Kompass-Ausgabe 2012.4 (22. November) (wie letztes Mal) mit ca. 5000 - 7000 Stück (Menge abhängig von Gesamtdruckauflage & Beteiligung anderer LVs) mit den Hauptthemen "Inklusion" und "Bildung" anzukaufen, um die politische Arbeit der Piratenpartei NRW zu fördern. Freihaus-Lieferung an Lager Wuppertal inklusive.

Beschreibung:

Am 14.11. möchten wir drucken. Danke & Gruß, Stefan

Diskussion:

Das Lager in Wuppertal steht nicht mehr zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alex, Jörg, Stephy, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ralf
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Frage, wieviele aus der letzten Lieferung noch vorhanden sind - das müsste Carsten wissen. Vorschlag, an den BPT liefern zu lassen, da es dann noch einmal deutlich günstiger wird und auch gleich eine Verteilung in die Regionen stattfinden kann.

Politischer Antrag - #66689 - Fracking in Bayern

Datum:

  • 8. November 2012

Antragsteller:


Antrag:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW/Veranstaltung/00000095 Lieber Vorstand, bitte um Unterstützung der Initiative gegen Fracking in Bad Endorf (Chiemgau) am Samstag 10.11.12 und München(Bayern)Samstag 17.11.12 auch durch persönliche Teilnahme, da das Bayerische Fernsehen auch anwesend ist. Es ist wichtig für die Wirksamkeit in der Öffentlichkeit. Auch bitte in den Veranstaltungskalender aufzunehmen. Infos gibt Andrea Akhigbe http://hotimir.de/


Diskussion:

Soll es halt in den Kalender. Aber ob jemand nach Chiemgau fährt, ist dadurch nicht geregelt.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Alex stellt die Frage, in wieweit der LV hier werbewirksam unterstützen kann. Vorschlag aus dem Zuhörerraum, die Frackingflyer zur Verfügung zu stellen. Ggf. ist die Weitergabe an den AK Umwelt sinnvoll. Persönliche Unterstützung durch den LaVor ist schwierig, weil keine Zeit der Vorstandsmitglieder. Ralf stellt den Antrag zur Weiterleitung an den AK Umwelt. Ralf leitet das an den AK Umwelt weiter

Finanzantrag - #66684 Titel

Datum:

  • 8. November 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand möge bitte 5.000 Kompasse Ausgabe 212.4 und bestellen und diese dann im Webshop des Verwaltungsportal zur kostenlosen Bestellung bereitstellen. Beschreibung: Über die Mailingliste der Vorstände wurde auf die neue Ausgabe des Kompass 2012.4 mit den Themen Inklusion und Urheberunrecht (GEMA, Leistungsschutzrecht, ACTA/IPRED etc.) aufmerksam gemacht. 1.000 Kompasse kosten inkl. Versand und Steuern 200,- EURO. Für den kommenden Bundesparteitag in Bochum gibt es ein Sonderangebot. Werden die bestellten Kompasse auf dem BPT abgeholt, gibt es einen Rabatt von 10%. Der Endpreis pro 1.000 Ausgaben liegt dann nur noch bei 180,- EURO. 5.000 Kompasse kosten somit also 1.000,- bzw. 900,- EURO. Die E-Mail mit den entsprechenden Informationen ist beigefügt. Der Bedarf nach neuem Infomaterial, vor allem zu aktuellen Themen, wurde schon mehrfach im RegioMumble durch verschiedene Kreise angemeldet.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

wird durch den anderen Antrag aufgehoben. Ralf stellt Antrag auf Abweisung.

Sonstiger Antrag - #66658/Themenpunkt heutige Vorstandssitzung - Beauftragung KoVe

Datum:

  • 8. November 2012

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

wir wollen heute über die Vorbereitungen zur Kommunalpolitischen Vereinigung mit Euch sprechen, um Euch und die Basis darüber zu informieren.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung_NRW

Wir möchten Euch daher bitten ein Tagesordnungspunkt dafür heute aufzunehmen.

Sollten die Unterlagen noch heute aus dem Landtag vorliegen werden wir diese nachreichen.

Gleichzeitig bitten wir einen Beauftragten dafür zu benennen, der uns zukünftig aus dem Landesvorstand dafür zur Verfügung steht.

Auch wenn die Gründung aus der Partei hervorgehen muss, ist eine Kommunalpolitische Vereinigung eine eigene Intuition. Aufgrund der Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2014 und wenn es wirklich Förderung vom Land NRW dafür gibt ist der Handlungsspielraum nur noch kurz.

Beschreibung:

Wen die Aussagen aus der Haushaltsdebatte im Ältestenrat im Landtag NRW stimmen, müssen die Mittel bis zum Jahresende abgerufen werden. Leider wurde es innerparteilich irgendwie seit dem 30.08. nicht weiter verfolgt.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Diskussion über das genaue Vorgehen zwischen Frank und MaBo. Die noch fehlenden Unterlagen werden nachgereicht. Der Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht, der LaVor hatte keine Zeit sich in die Unterlagen einzuarbeiten, daher wird der Antrag in den Umlauf vertagt. Auszahlungsmodus ist laut MaBo vierteljährlich, es wurde seitens der Landtagsverwaltung nahegelegt, im Januar zu gründen. Für die kommunalpolitsche Vereinigung muss ein Verein gegründet werden, es muss ein Drittel der Summe aus Eigenmitteln finanziert werden. Es gebe noch Hürden zu überwinden. Ralf erklärt sich bereit, das Projekt zu betreuen und bittet MaBo und Frank darum, ihn zu kontaktieren und auf den aktuellen Stand zu bringen.

Einstimmig vertagt

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme zur Anschaffung von Hardware

Datum:

  • 29. Oktober 2012

Antragsteller:

Unterstützer: Achim Ossenberg, Linn Rohr, Jonas Pöhler, Jürgen Berg und Julian Bogdanski Verberge zitierten Text

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme zur Anschaffung von Hardware für den Märkischen Kreis.

  • Zwei WLAN-Router á 69,90€; siehe:

http://www.amazon.de/TP-Link-TL-WDR4300-Simultan-Dual-Band-Router/dp/B00810P80S/ref=sr_1_7?ie=UTF8&qid=1351476186&sr=8-7

  • Zwei 30m Patch-Kabel á 11,31€; siehe:

http://www.amazon.de/1aTTack-Stecker-geflechtgeschirmt-Netzwerk-Patch-Kabel/dp/B004WCPVI8/ref=sr_1_13?s=computers&ie=UTF8&qid=1351476530&sr=1-13

  • Zwei Aufbewahrungskisten á 17,50€; siehe:

http://www.raeer.com/shopexd.asp?id=36189

  • Zwei Mehrfachsteckdosen á 5,30€; siehe:

http://www.amazon.de/Brennenstuhl-Line-Steckdosenleiste-3-fach-wei%C3%9F/dp/B002MQGGMQ/ref=sr_1_sc_1?s=computers&ie=UTF8&qid=1351476942&sr=1-1-spell Insgesamt also ein Betrag von 208,02€ der von dem virtuellen Kreisverbandsbudget entnommen werden soll.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #65644 / Finanzierungsantrag Postkarten Kommunalpolitik

Datum:

  • 19. Oktober 2012

Antragsteller:

  • Martin Böckel

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Kai Uwe Joppich

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Finanzierung von bedruckten Postkarten: 1000 Stück 300gramm Papier Fertig beschnitten Inkl Porto 29,90 Euro netto = 35,58 brutto


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz , Ralf , Stephy, Chrissie, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Entnahme aus dem vKV Budget

Sonstiger Antrag - #66446 / Sofortige Enthebung von Ömer Tuku

Datum:

  • 4. November 2012

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Antrag auf sofortige Enthebung von Ömer Tuku von seinen Befugnissen als Verwaltungspirat des Rhein Erft Kreises und allen mit seinen Aufgaben verbundenen Rechten.

Beschreibung:

Absage der KMV des Rhein-Erft-Kreises am 17.11.2012 mit folgenden fehlerhaften Begründungen: a). Alle Mitglieder des REK müssen in Textform rechtzeitig zur KMV eingeladen werden. [...] REK hatte 175 Mitglieder als die Einladung verschickt wurde; die rechtlichen vier Mitglieder sind dort nicht registriert [...]. Alle Mitglieder sind nicht - wie die Satzung vorschreibt - eingeladen worden und können nicht mehr fristgerecht nachgeladen werden [...]. Außerdem ist ein Verfahren gegen den Vorstandsmitglied Alexander Reintzsch und maßgeblich beteiligte Personen anhängig. Sie ist daher auch aufzuheben, damit das Landesschiedsgericht der Piratenpartei Deutschland Landesverband NRW die Zeit hat darüber zu beraten und entscheiden. Begründung zu den Aussagen unter a) Dieses Aussagen zeigen, dass Ömer Tuku weder seine Aufgabe und Legitimation verstanden hat, noch die satzungsgemäßen Rechte der Mitglieder wahren und vertreten kann. Nach der für den REK gültigen Satzung des LV NRW gibt es kein Quorum oder Fristen für die Einladung einer nicht auf Landesebene stattfindenden Mitgliederversammlung. Die Mitglieder, welche in der Datenbank keine E-Mail Adresse hinterlegt hatten, wurden zudem nachträglich von Ioannis Milios in Schriftform postalisch eingeladen. Hinzu kommt die eigenmächtige Absage einer rechtmäßig eingeladenen Kreismitgliederversammlung ohne den Landesvorstand davon in Kenntnis zu setzen. b) Die 2. Kreismitgliederversammlung im Rhein-Erft-Kreis hat am 23.6.2012 zuerst den Verwaltungspirat durch eine ordentliche Wahl mit gewählt und hat dann drei Stellvertreter des Verwaltungspiraten gewählt. [...] Zuständig ist deswegen zuerst und ausschließlich der von den Mitgliedern gewählte Verwaltungspirat. [...] Die Stellvertreter gelten [...] ausschließlich als Abwesenheitsvertreter. [...] Der gewählte und amtierende Verwaltungspirat und Unterzeichner dieses Schreibens war zum Zeitpunkt des Versands der Einladungen anwesend, nicht abwesend und verhindert. [...] Es gibt keine Rechtsgrundlage für das Handeln des Alexander Reintzsch im Auftrag des LaVo ; daher ist das Handeln des durch ihn vertretenen LaVo rechtswidrig. Alexander Reintzsch darf nicht frei entscheiden, welcher (Verwaltungs)pirat als Helfer des Landesvorstands beauftragt wird. [...] Dieser Eingriff stellt den Sinn der Geschäftsordnung für das REK-Kreisbüro , die vom LaVo nicht beanstandet worden ist, und die Wahlen sowie die Regelung in Artikel 5 Abs. 5 der Piratenpartei Landesverband NRW vom 02.07. 2012 in Frage. Im Artikel 5 Abs. 5 werden die Aufgaben des Vertreter nicht abschließend, sondern „beispielweise“ (als Beispiel)genannt. Solange der gewählte Verwaltungspirat seine Arbeit führt, darf nicht ein nächsthöherer Parteivorstand in dieser massiven Form in die Rechte der Mitglieder in einer Gebietskörperschaft [...] eingreifen. Es gehört nicht zu den Aufgaben des Landesvorstands oder des jeweils tätigen Vorstandsmitglieds im Sinne der Aufrechterhaltung der innerparteilichen Ordnung, Transparenz und Demokratie, sich davon zu vergewissern, dass der jeweilige Verwaltungspirat quasi auch im Amt ist bzw. der gewählte und amtierende Verwaltungspirat - im konkreten Fall also der Unterzeichner - über den Sachverhalt informiert ist. [...] Die Einladung wurde daher rechtswidrig verschickt. Der gewählte und amtierende und damit allein zuständige Verwaltungspirat wurde weder vom Landesvorstand noch von den Versendern der Einladungen vorab kontaktiert. Da die Einladung rechts- und geschäftsordnungswidrig verschickt wurde, sind auch die dafür verwendeten Daten - in diesem Fall die E-Mail-Adressen - nicht bestimmungsgemäß und damit missbräuchlich genutzt worden. Im vorliegenden Fall besteht und bestand zu keiner Zeit Anlass in die Arbeit des Rhein-Erft-Kreis-Verwaltungspiraten einzugreifen. Dazu fehlt dem LaVo jede Handhabe und Ermächtigung. Es bleibt daher festzuhalten; Alexander Reintzsch hat im Auftrag des LaVo im konkreten Fall undemokratisch, mit Blick auf die obigen Ausführungen rechtwidrig verhalten, das Transparenzprinzip verletzt und massiv in die Rechte des Rhein-Erft-Piraten eingegriffen. Begründung zu den Aussagen unter b) Zunächst ist darauf zu verweisen, dass der Begriff der Rechtswidrigkeit an dieser Stelle deplatziert ist, da es hier um Regelungen innerhalb der Partei geht und für diese die Satzung zuständig ist. Allenfalls könnte man also eine Satzungswidrigkeit geltend machen, was jedoch zu begründen wäre. Fener ist festzuhalten, dass Helfer des Vorstands genau das sind - "Helfer des Vorstandes". Ihnen wird durch den Vorstand die Möglichkeit gegeben, mittels Überlassung des Zugriffs auf die Mitgliederdaten des Kreises von dem sie durch Wahl das notwendige Vertrauen zum Umgang mit Mitgliederdaten ausgesprochen bekommen haben, diese für Aufgaben zu Nutzen denen ansonsten der Landesvorstand unmittelbar nachkommen müsste. Dazu zählt die Einladung zu Mitgliederversammlungen, die Akkreditierung zu diesen und die angemessene Information und Einbeziehung in die politische Willensbildung. Der Umgang mit Mitgliederdaten ist ein höchst vertrauensvolles und sensibles Unterfangen. Hierzu wurde durch Wahl originär der Landesvorstand bevollmächtigt. Er trägt die Verantwortung hierfür zur vollen Gänze. Die Übertragung dieser Möglichkeit kann also nur erfolgen, wenn der Landesvorstand das volle Vertrauen in den durch den Kreis vorgeschlagenen Vorstandshelfer erbringt. Diese Wahl fand im Rhein-Erft-Kreis statt, bei der vier Personen benannt wurden, denen die Mitglieder ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Jeder dieser Personen genießt also das Vertrauen der Mehrheit der Piraten im Kreis. Der Vorstand hat damit jedem dieser vier Piraten ebenfalls das Vertrauen ausgesprochen und die entsprechende Berechtigung zum Zugriff auf die Mitgliederdaten überlassen. Da mit jeder Einladung jeweils immer den Rechten der Mitglieder entsprochen wird einzuladen und eingeladen zu werden und dies originär durch den Landesvorstand zu erfolgen hat, kann dieser diese Aufgabe nun selber wahrnehmen oder einen der Helfer beauftragen entsprechend tätig zu werden. Ergänzend ist festzustellen, dass die Behauptung die Einladungen seien sowohl rechts- als auch geschäftsordnungswidrig verschickt worden haltlos ist. Es ist Aufgabe des Landesvorstands den Mitgliedern die Wahrnehmung ihrer Rechte zu ermöglichen. Maßgabe sind die Regelungen der Satzung und der anzuwendenden Gesetze. Der gewählte und amtierende und damit allein zuständige Landesvorstand wurde von einem Mitglied aus dem Rhein-Erft-Kreis gebeten zu einer Mitgliederversammlung einzuladen. Dieser Bitte ist der Landesvorstand nachgekommen, indem er das Mitglied, welches zugleich Helfer des Landesvorstands ist, gebeten hat entsprechend die Einladungen zu versenden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Fizz, Alexander, Chrissie, Carsten, Stephy, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Der Landesvorstand missbilligt dieses eigenmächtige und unangebrachte Verhalten von Ömer Tuku. Grundsätzlich hat jedes Mitglied das Recht eine Einladung zu einer Mitgliederversammlung zu fordern, da es in der Satzung keine Quoren gibt, an die das gebunden ist. Ioannis Milios hat diesen Wunsch zur Durchführung einer Kreismitgliederversammlung gegenüber dem Landesvorstand zum Ausdruck gebracht. Damit hatte der Landesvorstand die Aufgabe hierzu einzuladen. Diese Einladung ist dann durch Ioannis selber erfolgt, da er Büropirat ist und die entsprechende Möglichkeit zur Einladung hat. Es wurde gemäß der Landessatzung in Textform eingeladen, in der Regel per E-Mail, andernfalls per Brief.

Die Aufgabe des Büropiraten ist eine Beauftragung durch den Landesvorstand. Verwaltungspiraten im Piratenbüro sind die regionalen Helfer des Landesvorstands im Bereich der Verwaltung. Als solche muss der Landesvorstand das Vertrauen haben, dass diese Piraten verantwortungsvoll mit den Mitgliederdaten umgehen, nach den Anweisungen und Beschlüssen des Vorstandes handeln, und im Zweifelsfall mit dem Landesvorstand zur Klärung von Fragen Rücksprache halten. Mit dem Ausladungsschreiben von Ömer Tuku hat dieser gezeigt, dass er sich der Verantwortung, die mit dieser Aufgabe einhergeht nicht bewusst ist und hat gegen den Willen des Landesvorstandes und die Vorgaben der Satzung gehandelt. Dieser Vertrauensbruch ist der Grund für seine Enthebung von der Aufgabe des Büropiraten.

Sonstiger Antrag - #66489 / Verleih des NRW-Netzwerkmaterials für den BPT 12.2

Datum:

  • 5. November 2012

Antragsteller:

  • Florens Dölschner


Antrag:

Hallo NRW-Vorstand, ich möchte der Förmlichkeit halber noch bei euch folgenden Antrag abgestimmt haben: Der Landesverband NRW stellt dem Bundesverband für den BPT2012.2 die Netzwerktechnik des Landesverbandes zur Verfügung. Dabei wird die Technik nicht mit der Technik der BPTorga vermischt und kommt nur im Pressebereich zum Einsatz. So kann eine klare Trennung nach Beendigung des Parteitages sichergestellt werden. Um die Technik kümmern sich am Parteitag (derzeit geplant) zwei Mitglieder des Landesverbandes NRW, namentlich Kai Schmalenbach und Tim Reuter.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, Fizz, Stephy (vor der Sitzung), Alex, Daniel, Jörg, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Anmerkung Technik,Kai wird sich nicht drum kümmern, sondern von anderen Vertretern der AG Technik. Dies ist der BPT Orga bekannt.

Sonstiges

Stephy

Sollte eigentlich automatisch laufen, alex kontrolliert das und wird auch Fehlersuche gehen.

Daniel

  • Anschaffung neuer Werbemittel

Wie ist der Ablauf speziell bei den Streumitteln? Abfrage z.B. über Regiomumble, es kamen teilweise Bedenken wg. des noch offenen Rechenschaftsberichts, ist mittlerweise kein Thema mehr. Teilweise sind wieder Sachen im Shop, die genauen Bestände hat Carsten. Imageflyer sind weg, muss Rs mit Carsten. Alex schlägt vor, eine neue Bestellung über einen Umlauf zu tätigen. als grobe Vorgabe kann von einem Betrag von 5000,- € für Werbemittel ausgegangen werden, genaue Zahlen kann Stephy ad hoc nicht sagen. Alex möchte das in der nächsten Sitzung noch einmal thematisieren, die Kreise mögen bitte zeitnah ihren Bedarf melden. Frage: Gibt es einen Beschluss hinsichtlich des Umgangs mit dem PS-Shop? Wird unser Material dort implementiert? Die Sachen, die in unserem Shop sind, wurden bereits bezahlt und solle im Sinne der solidarischen Werbemittelfinanzierung dem LV zur Verfügung stehen. Bisher ist das also nicht geplant.

Alexander

  • Plakatträger für NDS

NDS hat auch Verwendung für Hartfaserplatten (wer welche loswerden möchte...) ASP Mathias Stoll und Meinhard aus Göttingen, ist auch im Vorstand. Chrissie kommt um 21:45

  • Anti-Burn-Out-Nottelefon

Angebot eines Piraten, der ein solches Telefon gerne dem LaVor vorstellen würde, hat allerdings kein Mumble, wäre nur über die Mumblebridge möglich. Alex versucht, den Piraten zu kontaktieren und über die Bridge reinzuholen. Alex hat Heribert über die Brigde reingeholt. Er möchte unterstützend eingreifen, bevor Piraten aufgrund ihrer Überlastung ausbrennen bzw. die Kommunikation zwischen einzelnen Leuten hakt. Er würde daher vorschlagen, einen ehrenamtlichen Support einzurichten, z.B. per Telefon. Frage an den LaVor, ob da Bedarf besteht? Frage von Chrissie, ob bekannt ist, dass es bereits ein Mediatorenteam gibt? Chrissie erklärt kurz das Prinzip des Mediatorenteams. Vorschlag, dass einmal Kontakt mit Annegret und Hilmar aufgenommen wird und gemeinsam überprüfen, ob da gemeinsam gearbeitet werden kann.

Ralf

Schirme/Tische/Großplakate aus dem Wahlkampf, aktuelle Stand. Ralf hat eine Liste bekommen, wo was ist, hatte aber noch keine Zeit, sich das anzuschauen. Es wäre gut, wenn die Großplakate bis zum 17.11. in NDS wären, damit sie dort schnell weiterverteilt werden könnten.

Chrissie

  1. 66378 / Hallo NRW LVor,

am 19.11. findet bei uns in Bonn eine Podiumsdiskussion zum Thema Bekenntnisgrundschulen statt, wo wir Piraten durch Hans Immanuel vertreten werden, siehe auch: http://www.kurzebeinekurzewege.de/staat-kirche-religion-wie-passen-bekenntnisgrundschulen-in-unsere-gesellschaft-podiumsdiskussion-in-bonn-am-19-11-2012/ Können wir bei Euch die Erstattung seiner Reisekosten beantragen? Wie? @Hans Immanuel: kannst Du vorab die Höhe der Reisekosten beziffern? Danke + Viele Grüße Kemal Eine Beauftragung aus Bonn liegt offenbar nicht vor. Frank wirft ein, dass ggf. eine Beauftragung durch die Fraktion vorliegt, es sollte RS mit Birgit gehalten werden. Eine Kostenübernahme durch die Fraktion wurde aber schon abgelehnt, da Hans kein Fraktionsmitarbeiter ist. Stephy meint, dass die Einladung sich expliziet an die Fraktion richtet und es daher nicht so glücklich sei, jemanden zu schicken, der nicht zur Fraktion gehört. Chrissie sieht es genau andersrum. Ralf schlägt vor, dass er morgen einmal mit Kemal und Hans Immanuel an und klärt die offenen Fragen und auch gleich die Vorgaben für die Beauftragung ab. Beschluss dann über Umlauf.

Fragen

  1. 66621 und 66622: Stand der Dinge, 66621 war eine Anfrage zum kontostand eines vKV, wurde von Stephy gerade beantwortet

Inhalt #66622 Hallo Vorstand meines Lieblingslandesverbands :) ich hab am 18. Oktober die unten aufgeführte Mail an Carsten geschickt, das war kurz nach seinem Aufruf von wegen Prjekt 3 (Infostandpakete). Es geht darum, dass wir in Düren sowas mehr als gut gebrauchen könnten, unser Material fällt auseinander. Leider hab ich darauf keine Antwort oder sonstiges bekommen. Einige Zeit später kam dann eine Mail von ihm über die NRW-Info-Liste, dass man im Verwaltungsportal jetzt mehr Info findet. Für Düren ist da auch nichts bei. Ich hätte gerne wenigstens eine Antwort, ob man uns vergessen hat, andere es noch dringender brauchen oder was auch immer. Im zweiten Teil der Mail ging es darum, dass wir noch Plakate haben aus dem Landtagswahlkampf. Die werden ja afaik in Niedersachsen gebraucht und bei uns wohl nicht mehr, also was tun? Ich habe gesehen wir haben sogar noch Affichen-Plakate, wenn die wer haben will. Ich fänds schön, zeitnah was dazu von euch zu hören. Auch wenns eine Absage ist bezüglich der Infostandpakete, aber dann wissen wir wenigstens, wo wir dran sind. Gruß, Thomas @dummfilm Alex schickt morgen noch einmal eine Mail über die Info. Die Infostandpakete sind noch in der Bestellung, Details müssten mit Carten besprochen werden. Es muss kein Kreis befürchten, dass er leer ausgeht, da jeder Kreis ein Infostandpaket bekommen soll.

Wesselmänner

Frage, wo die Wesselmänner gelandet sind? Ralf weißt daraufhin, dass die plakatiert worden sind, die auf für ein Zeitfenster gemieteten Platz geklebt wurden. Die Spendennachweisen für die Spender von Wahlkampfmaterialien werden - soweit an den LV gespendet wurden - Anfang des Jahres zugestellt. Stephy ist sich sehr sicher, dass sie das zeitgerecht hinbekommt.

#66660 / Gründung Piratenbüro Mönchengladbach

Carten hat eine Begrifflichkeit mit der Begrifflichkeit Heimathafen. Alex weißt daraufhin, dass der LV ungerne Stellvertreter beim Verwaltungspiraten sieht, sondern lieber Personen auf Augenhöhe hat. Bitte um Klärung, ob das für Mönchengladbach okay wäre. Gilt nur für den Verwaltungspiraten. Es wurde auch ein LQFB-Vertrauenspiraten eingeführt, welcher ein Verdingungsglied zwischen Verwaltungspirat und Adminpirat ist, so dass der Admin beim Erzeugen des Invitecodes nur die Mitgliedsnummer hat. Die GO muss nicht zwingend angepasst werden, da im Falle eines nicht gültigen Paragraphen innerhalb der GO die Landessatzung greift. Das Thema wird in der nächsten Crewsitzung noch besprochen und das Ergebnis dem LaVor mitgeteilt.

Spendenbescheinigungen

Spendenbescheinigungen für die LTW NRW werden durch Stephy Anfang nächsten Jahres ausgestellt, sodass sie zur Steuererklärung eingereicht werden können.

Nächster Termin

  • 21.11.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:25 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2012-11-08_-_NRW_Vorstand&oldid=2119608“