SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-11-07

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 31. Oktober 2012
Zeit: Mittwoch, 07. November 2012, ab 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: Mittwoch, 14. November 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 883, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2012-11-07

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Protokoll

  • Beginn: 20:22

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Fl0range leitet die Versammlung.
  • Dietpunk führt Protokoll.
    • Audioaufzeichnung Universalist

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Fl0range, D_riebe, Chpe, ToRo, Universalist, Dietpunk
  • Entschuldigt: Caro
  • Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_00: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 31.10.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_00: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Fl0range, D_riebe, Chpe, ToRo, Universalist, Dietpunk
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: unnötig

Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian André Unterburger

  • Besuch Stammtisch Bautzen, Werbung für Marina
  • Ideen zu AG Flausch und Anerkennungskultur gesammelt
  • Antragskonferenz Chemnitz
  • AV + LPT Thüringen in Eisenberg Vernetzung
  • TO, Anträge, Mails, etc.

Daniel Riebe

  • 342 sächsische Mitglieder sind bereits stimmberechtigt gebucht \o/
    • Diskussion hierzu.
  • Max war so freundlich die Barbelege vorzubereiten, wodurch ich auch zeitnah alle verbuchen kann welche ihren Mitgliedsbeitrag Bar entrichtet haben
  • Sobald ich die bereits geleisteten Umlagen gebucht habe, kann ich absehen, wieviel der LV den KV bzw. die PiratenDD den Neustadtpiraten an Mitgliedsbeitrag schulden
  • TeamPolGF Mumble inkl. Presse-Prep für Johannes
  • Bundeskisten Mumble
  • Vorbereitung für Kontoübergabe (oder Anlage) - es fehlen nur noch das Protokoll und ein paar Unterschriften
  • Formular-Zeugs für Swanhild/Hilope

Christian Peters

Carolin Mahn-Gauseweg

  • entschuldigt
  • Referentin auf der AKC
  • Presseinterview auf der AKC

Christian Werner

  • Nix zu berichten.
  • Kämpft mit dem KK

Florian Bokor

  • Besuch der AKC
    • Orgakram wegen BTW
  • Ein Wenig zur SMV
  • Zeug, Kram, Krempel

Toni Rotter

  • Besuch Akteurskonferenz Umgestaltung des Chemnitzer Innenstadtrings
  • Besuch AKC
  • Kalender übernommen
  • Paar Locations für Listen-AV und LPT gesucht
  • Zeug, Kram, Krempel

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

  • Fl0range: Protokoll LPT
    • Problem mit Anschrift/Briefkasten K13/15
    • Protokoll ging zurück nach Hessen, wird von Jan Leutert erneut geschickt
      • Beschwerde bei Post, Adresse immer mit K13/15 angeben
      • Aufkleber auf Briefkasten und Hinweisschild
        • noch nicht wieder eingetroffen
  • Fl0range: Übergabe und Klausur/Teambuilding
    • Übergabe-Termin am 10. November im Anschluss an Marina Sachsen
      • wer ist alles da?
        • alle bis auf Daniel, vom alten LaVo nur maximal Torsten
        • GenSek-Sachen und Schatzmeister-Sachsen sind individuell übergeben worden
    • Klausur/Teambuilding am 14./15. Dezember (1 Übernachtung)
    • Caro: Jugendherberge schon reserviert
      • D_riebe: Sind die Kosten schon budgetiert?
      • Nein. Kommt nächste Woche. Wenn bis dahin Zahlen vorliegen.
    • Mitgliedsnummer Jugendherberge für Sandra/Raven
      • driebe: done :)
  • Toni: Aktualisierung Satzung, Programm und Positionen
    • René Heinig schaltet auch für andere die Seiten frei: Suche nach jemandem mit Zeit ist gestartet.
    • Fl0: Anscheinend sind auch noch nicht alle Beschlüsse aus Döbeln im Wiki gelandet. Muss überprüft werden (cPradi).
  • Daniel: weitere Schlüssel für K13
    • Genehmigung vom Vermieter für 2 neue Schlüssel, also insgesamt 5
    • mittlerweile Wunsch nach 7 Schlüsseln, auch für Team LGS
      • Idee: neuer Zylinder nur Fronttür, Kosten?
        • Daniel: Zylinder wäre eine kostengünstige Lösung.
        • Dietpunk: Neuer Zylinder ist super.
        • Daniel: Werde einmal Christian Prade fragen, ob er den Zylinder ausmessen kann. Ich werde dann dazu ein Angebot einholen was ein Sicherheitszylinder (mit Sicherungskarte) kostet.
  • PhLo: Domain piratenpartei-sachsen.de
    • Mail an Besitzer schon geschrieben?
    • verschoben
    • Dietpunk: Sollte ich das machen? Mach' ich.
  • Dietpunk / Jihan: Vorstandsblog + Get To Know Your LaVo
    • alle haben noch nichts bekommen zum Vorstandsblog
      • Toni hat Zugangsdaten und Fl0range und Chpe und Daniel und Universalist, aber noch nicht gelesen
      • Dietpunk: Ich hab' heute nochmals alle Passwörter neu gesetzt und verschickt. Und eine Anleitung gab's auch schon.
    • Idee der Saxnpresse: Piratencast macht Video-Interview und das wird dann als Blogbeitrag verschriftlicht mit Link zum Video
    • Fragen aus LSA sind organisiert: http://piraten-sachsen.piratenpad.de/Vorstandsinterview
    • wann und mit wem starten?
      • Der Vorstand fragt die Saxnpresse ganz lieb, ob sie das macht, wird auf TO von Montag gesetzt ;)
  • Jihan: Liederbücher
    • nichts passiert
  • Jihan: Programmoffensive 2014
    • nächster Termin:
  • Fl0: Marina Sachsen
    • Einladung ist raus, Volker übernimmt Orga
    • bitte den Beamer von der LGS mitbringen, wenn gebeamt werden soll!
    • Volker kann noch 5 Leute die mit der Bahn anreisen von Reichenbach mit nach Buchwald nehmen
    • wer erstellt mit die TO?
    • wer kümmert sich um den Livestream?
      • Dietpunk: Audio kann ich notfallmäßig hinbekommen …
      • ToRo: Video. Wie bei der RL Vorstandssitzung …
      • Dietpunk: Dann machen ToRo und ich das halt im üblichen fliegenden Chaos.
  • Universalist: Homepage Landesverband
  • Universalist: neue Beschlussvorlage in Umlaufbeschluss
    • ab wann? Werde das mit Hendrik Rolke klären
    • nichts passiert
  • Dietpunk/Jihan: Barcamp Anti-Diskriminierung
    • zusammennehmen mit Training/Vortrag Gewaltfreie Kommunikation?
    • mit neuem Beaufragten organisieren
    • Zeithorizont: nach AV im Februar
    • Katten hat sich sehr interessiert gezeigt
      • Fl0range: Terminkollission mit Medienschulung verhindern
      • verschieben auf nächste Woche
  • Universalist: Admin-Übersicht und Hygiene
  • Status OTRS
    • Christian: habe 2x den Marcus Drenger per Mail genervt, habe noch vom Anruf abgesehen weil ich weiss, dass die Bundes IT bis zum Hals in Arbeit steckt
    • Dietpunk: Lass uns da mal am Sa. sprechen.
    • Dietpunk und Daniel haben mit Tarzun darüber gesprochen
  • Ankündigungsliste
    • wichtig: ins Forum syncen! (->Max!)
      • Dietpunk kümmert sich
    • auch gut: in's Blog syncen (Christian P. könnte mit FTP-Zugang einrichten)
      • Llama: WordPress kann über XML-RPC automatisch Mails zu Blogeinträgen machen. Nö. Kann es von Haus aus ;)
      • Llama zeigt das $jmd.
        • Dietpunk motiviert Llama :)

1.3. Kalenderkontrolle

* Sa, 10.11.12. 10:00h, Marina Sachsen, Landgasthof Buchwald, Limbach/Vogtland

  • Sa. 10.11.12 9.00 bis 12 Uhr Informationsstand Piratenpartei auf dem Wochenmarkt in Mittweida
  • So. 11.11.12, 20:00h MumbleSN Sachsen Stammtisch
  • Fr. 16.11.12 18:30h Stammtisch in Kirchberg
  • Sa. 17.11.12 9:00-17:00 Infostand in Bautzen (Unterstützung gesucht)
  • Sa 17.11.12 Stammtisch Glauchau , LENNARD´s, Kopernikusstraße 50, 08371 Glauchau
  • So. 18.11.12, 20:00h MumbleSN Sachsen Stammtisch
  • So. 25.11.12, 20:00h MumbleSN Sachsen Stammtisch (Unmoderiert, da BPT)
  • fr 30.11.12 18:30 Stammtisch Werdau
  • So. 02.12.12, 20:00h MumbleSN Sachsen Stammtisch
  • 03. oder 05.12. Briefgeheimnis im Netz - Große Veranstaltung für die Bürger zum Thema PGP im Tietz Chemnitz
  • Di. 04.12.12, 19:00h KV SOE,Stammtisch Pirna, Kultur-Café Geheimrad, Lange Str. 15

* Do. 06.12 SMV - Herunterfahren des "alten" LF beginnt.

  • Do. 06.12 SMV - Start der Testphase
  • Fr. 07.12.12 Stammtisch Zwickau, Uhu

* 8.12. KV-Gründung und AV Meißen

  • 8.12. KVV und AV Görlitz, Bürgerhaus Niesky
  • 9.12. KVV und AV Mittelsachsen
  • 9.12 AV Erzgebirge II und Chemnitzer Umland
  • So. 09.12.12, 20:00h MumbleSN Sachsen Stammtisch

* So 09.12.12, Aufstellungsversammlung WK 158 SOE, Pirna

  • So 16.12.12, Aufstellungsversammlung WK 152 + 153, Leipzig I + Leipzig II
  • So. 16.12.12, 20:00h MumbleSN Sachsen Stammtisch
  • Do. 20.12 SMV - Start der Akkreditierung

* Fr. 21.12.12 Weltuntergang :-)

  • So. 23.12.12, 20:00h MumbleSN Sachsen Stammtisch
  • So. 30.12.12, 20:00h MumbleSN Sachsen Stammtisch

* Sa/So 11./12.5.2013 Bundesparteitag in Neumarkt

1.4. Außerpiratiges

  • Landtagsplenum 11.-14. Dezember

TOP 2: Internes

RL-LaVo-Sitzung

  • Fazit
  • Chpe: findet RL ganz gut
  • Dietpunk: alle zwei Monate eine gute Sache
  • daher erst wieder im Dezember

Homepage Zielsetzung

    • Fl0range: generelle Überarbeitung der Homepage
    • Kritik-Pad: http://piratenpad.de/2jIDTQrun2
    • Vorschlag: Projekt "Neue Webseite" bis 1. Januar 2013
      • Christian W. alle Interessenten sind zum 7. November eingeladen
        • CHristian W. lädt nochmal neu zu einem Doodle ein um alle Leute für die neue Website zu versammeln und Ideen zu besprechen
      • Llama: Hilft dabei. Wenn WP bleibt, auch bei der Administration und Umsetzung. Llama macht das beruflich (wpde.org)
      • Impyer: Könnt ihr Skin für Kreisverbände mitauflegen?
      • gruenler: Könnt Ihr Euch bitte am Design der Bundes-Webseite www.piratenpartei.de orientieren: http://piratenkleider.xwolf.de

-> Es wird von Christian ein Doodle geben.

AVs und Vorbereitungen

  • sind alle Brief-Einladungen vorbereitet?
    • Christian: technisches Fuckup in LGS. Ich versende die Einladungen für WK 155 und WK 163 morgen selbst.
  • Besprechung Wahlkampf bei #AKC - kurzes Fazit
    • Schätzung Plakate habe ich heute versendet
  • Ort der #avsn / #blasn noch im November festlegen - Stand der Angebote?
    • http://www.neustadthalle.de/ - ein Angebot wird eingeholt (Impyer), Problem Reservierung ist bis nächste Woche für das Datum noch vorhanden, aber sind im Gespräch
      • Telekom-Info: Theoretisch bis VDSL 25 verfügbar - Bitte abklären (wäre gut für die Upload-Rate / High-Quality-Stream)
    • http://www.hotel-schwarzes-ross.de - Angebot wird eingeholt (Impyer), am Datum frei
      • Telekom-Info: In ganz Siebenlehn kein übliches DSL verfübar - Bitte abklären ob Kabel-Internet möglich. Dort sitzen viele Unternehmen die sicher gute Anbindung brauchen. (Kabel Deutschland / Primacom o.ä. bzw. Zeitanschluss)
    • http://www.marienberg.de/tourismus-l-kultur/einrichtungen/stadthalle/ - Angebot wird eingeholt (Mark)
      • Telekom-Info: Lage am Rand des VDSL-Bereiches und auch DSL-Bereiches - Hier ebenfalls fragen. Vielleicht über stadtwerke gute Anbindung? Wäre ideal.
    • Deadline: 12.11. (zwei Monate)
      • auf Marina Sachsen endgültige Klarheit?
  • Impyer: zur Marina können wir keine entgültige Übersicht liefern
      • wird wahrscheinlich noch nicht vorhanden sein, aber einige Ort können vorgestellt werden
  • Material für die AV's organisieren (+Versicherungen)
  • Termine/Orte/Ansprechpartner soweit vorhanden, bitte mitteilen an Mark/Philipp
  • Planung "Angrillen" 1. Dezember - Idee Veranstaltungsort: Leipzig
    • Fl0range kontaktiert Matthias Jung
      • Matthias Jung sucht Veranstaltungsort
      • gute Idee für eine Art "Talkrunde" aus RLP

Spendengelder/-aktionen für die BTW13

(Impyer)

  • eine Diskussion über Spendenaktionen zur BTW 13 müssen jetzt geführt werden
  • Die Spenden nützen der Partei am meisten in den ersten 3 Monaten des Jahres 2013 (Jan, Feb, März), da eine Planung der Nutzung erfolgen kann, grade für größere Sachspenden
  • Spendengelder(Barmittel), welche innerhalb des Wahlkampf 2013(Juni bis Okt. 13) auflaufen sollten für das Frühjahr 2014 verwendet werden, da eine gute Planung über den Einsatz nötig ist
  • Aufruf für Spenden sollten schon im Januar 2013 starten, welche Wege genutzt werden sollen, sollten festgelegt sein
  • Eine Benachritigung der Piraten in Sachsen über benötigte Mittel sollte frühzeitig erfolgen
  • Konzept für die Verwendung und die Bewerbung von Spenden sollte erfolgen
  • Einbindung der Bewerbung des PShops??

Saxnpresse

  • Redmine ist noch nicht beschlossen
    • siehe Antrag unten
  • PM-Freigabe: zukünftiger Workflow des Vorstands (2 oder 3 Freigeber, PDF/Blog/Wiki)
    • Dietpunk: Hatten wir in DD doch eine Regelung gefunden …
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_11: Freigabe von Pressemitteilungen
Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Pressemitteilungen des Landesvorstands können vom Vorsitzenden oder zwei nicht vorsitzenden Mitgliedern des Landesvorstands zur Verbreitung freigegeben werden.

Begründung: Macht Sinn.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_11: Freigabe von Pressemitteilungen
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  1. 15yes.png: Chpe, Dietpunk, Fl0range, ToRo, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: D_riebe

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Saxnpresse

Zusatzinfos:
  • Koordinationsliste (Umlaufbeschluss) so laut Max Brauer nicht möglich
    • Anmerkung von Max: Die Sachsen-Mailinglisten haben #ausGründen keine Archive. Auch das Syncforum speichert nur 2 Wochen.
      • Dietpunk redet nochmal mit Max wegen dem Archiv bei Mailman.

Vorstellung: myLGS-Spendenaktion

Ausschreibung LPT 13.2 + 13.3.

  • Kalendergrobplanung auf Marina dahingehend konkretisieren
  • Kriterien festlegen
  • ab 1. Dezember Ausschreibung beginnen

=> Marina Sachsen

Umlaufbeschlüsse der vergangenen Woche

TOP 3: Formales/Anträge

offene Umlaufbeschlüsse

Kompass-Bestellung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_12: Bestellung Kompass
Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass er das Sonderangebot der Kompass-Redaktion nutzt und 1000 Exemplare des Kompass vor dem 14. November bestellt. Dafür möge er ein Budget von maximal 200 Euro beschließen - falls die Mitnahme beim BPT 12.2 organisiert werden kann, sinken die Kosten nochmal auf 180 Euro.

Begründung: gutes Werbematerial, siehe Mail im Vorstandspostfach vom 26.10.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_12: Bestellung Kompass
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  1. 15yes.png: Fl0range, Chpe, D_riebe, ToRo, Universalist, Dietpunk
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Chpe

Zusatzinfos:

Bankwechsel

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_01: Konto Skatbank
Beantragt von: Daniel

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen ein Konto bei einer Bank einzurichten wo die Kontoführung kostenlos ist und das alte Konto bei der Ostsächsischen Sparkasse ggf. nach einer Übergangsphase von 3-6 Monaten schließen zu lassen. Weiterhin soll bei der gleichen Bank ein Tagesgeldkonto eingerichtet werden, damit die Parteigelder ordentlich verzinst werden.

Begründung: Bei der Ostsächsischen Sparkasse zahlen wir aktuell Kontoführungsgebühren (u.A. pro eingehender und ausgehender Transaktion). Dies wäre in meinen Augen nur gerechtfertigt, wenn wir dadurch auch irgendwelche Dienstleistungen erkaufen würden, die wir bei anderen Banken nicht oder nur teuer zur Verfügung gestellt bekämen. Dies ist jedoch nicht der Fall. Weiterhin haben wir im Kreisverband Dresden positive Erfahrungen mit der unkomplizierten Abwicklung der Skatbank gemacht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_01: Konto Skatbank
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  1. 15yes.png: Chpe, D_riebe, Dietpunk, Fl0, ToRo, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Anträge

GO Änderung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_02: GO-Änderung
Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Hiermit beantrage ich §3 (1) 3 wie folgt zu ändern: Abstimmungen im Umlaufverfahren enden, wenn die entscheidende Mehrheit im Wiki von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird oder zur nächsten regulären Vorstandssitzung – frühestens jedoch 24 Stunden nachdem sie eingestellt wurden oder nachdem alle amtierenden Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.

Begründung: Einige von uns haben mehr Zeit als andere um an Abstimmungen teilzunehmen. Dies hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass Umlaufbeschlüsse stellenweise beschlossen waren, bevor alle Vorstandsmitglieder von diesen Kenntnis hatten. Mit dieser Änderung will ich die theoretische Möglichkeit unterbinden, dass Teile des Vorstandsbeschlüsse fällen und bereits unumgänglich mit der Umsetzung beginnen bevor andere Teile des Vorstands überhaupt eine Möglichkeit hatten sich über den Beschlussgegenstand zu informieren. Ja, ich weiß, dass klingt jetzt paranoid aber es wäre mir lieber, wenn wir das so machen, allein, dass es dann keine Diskussionen gibt, sollte ein Vorstandsmitglied Bedenken und/oder Alternativen haben die von den anderen nicht bedacht werden konnten.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_02: GO-Änderung
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  1. 15yes.png: Chpe, D_riebe, Dietpunk, Fl0, ToRo, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Dietpunk

Zusatzinfos:

Unvereinbarkeitserklärung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_03: Unterzeichnung Unvereinbarkeitserklärung
Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge die Unvereinbarkeitserklärung https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung unterzeichen.
Begründung: Die gescheiterte Unterzeichnung bei der HV Dresden am vergangenen Wochenende war ein sehr negatives Signal nach Außen. Der Landesvorstand kann das Bild zumindest geringfügig korrigieren, indem er die Erklärung unterzeichnet. Hierbei ist es irrelevant, wer den Text geschrieben hat,

es zählt nur, was darin steht. Themen statt Köpfe.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_03: Unterzeichnung Unvereinbarkeitserklärung
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Chpe, Dietpunk, ToRo, Fl0range, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Daniel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range

Zusatzinfos:

Marinas Erklärung

  • Fl0range: Klarstellungen zu http://gre-guevara.blogspot.de/2012/11/das-demokratieverstandnis-des.html
    • "demokratische Tradition vor die Wand gefahren" - Im alten KVor Dresden haben wir dies ebenso praktiziert und es gab nie eine Beschwerde deswegen. Ich bin mir nicht sicher, wie es im alten LaVo gehandhabt wurde - gerne können wir es ändern. Aber ich weise eine solch hysterische Kommentierung zurück.
    • "nur in Stichworten und unvollständig ins Protokoll" - Dem stimme ich zu, leider ist die Protokollsituation nicht zufriedenstellend, das muss besser. Aber immerhin haben wir eine Audioaufzeichnung, die alles dokumentiert hat.
    • "überstimmen der HV Dresden" (Mail an Landesvorstand) - Mein Antrag hat absolut nichts damit zu tun, dass der Landesvorstand eine untere Gliederung überstimmen möchte. Die HV Dresden hat der Erklärung mit einfacher Mehrheit zugestimmt, durch das Scheitern einer Zwei-Drittel-Mehrheit ist eine schlechte Stimmung und Symbolik entstanden, die der LaVo kurieren kann, indem er die Positionierung der HV Dresden *bekräftigt*!
      • Warum steht es dann in der Begründung des Antrages? Der Antrag wird mit der HV DD begründet. Außerdem wie will der LaVo die Stimmung innerhalb eines KV verbessern, durch diesen Antrag? Siehe auch Tarzun`s Aussage die Unvereinbarkeitserklärung ist viel besser in Satzung und/oder Positionspapier aufgehoben als im Wahlprogramm/Grundsatzprogramm, der Antrag zur HV DD wollte aber genau in diesen Teil.(Impyer)
        • die Begründung ist nicht exakt genug, das stimmt. Ich änder das gleich noch.
      • Symbole funktionieren in beide Wege, deswegen kommt auch der Eindruck der "Überstimmung" auf, selbst, wenn dieser Umstand nicht beabsichtigt ist.(Impyer)
    • "durchwinken/kurzfristiges Einreichen" (Mail an Landesvorstand) - Ich weise die Unterstellung zurück, dass ich durch das kurzfristige Einreichen des Antrags am 30. Oktober um 14:50 Uhr (also ca. 25 Stunden vor Sitzungsbeginn) ein schnelles Durchwinken erreichen wollte. Im Gegenteil kündigte ich bereits am Samstag, 27. Oktober, bei der HV mündlich sowie schriftlich per Twitter bei mehreren Vorstandskollegen (Chpe, PhLo, Universalist) an, die Erklärung am Mittwoch einzureichen. Des Weiteren war die Unterzeichnung in meiner subjektiven Wahrnehmung eine Selbstverständlichkeit, weswegen ein taktisches Mannöver durch die Kurzfristigkeit jeder Grundlage entbehrt.
    • "Symbolpolitik" - Symbole sind immament wichtig in der Politik, sie bedingen die Durchserzung von praktischen und nüchternen Sachfragen - natürlich darf es nicht nur bei Symbolhandlungen bleiben. Ich weise in diesem Kontext auf den sonstigen Antrag gegen Holocaust-Leugnung auf dem BPT 2012.1 in Neumünster hin - ein unglaublich wichtiges Symbol.
      • Warum reicht ein ordentliches Statement des LaVo nicht und ein Verweis auf die Positionierung in der Vergangenheit, sowie eine genaue Aussage wie dem "Problem" begegnet werden soll? Das aktive Distanzieren jeder/jedes Einzelnen von Äußerungen mit Bezug auf "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" ist wichtig. Der dritte Absatz(3.) der http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Marina/GegenRechts sagt es klar und deutlich. (Impyer)
  • Wortmeldung Tilo: Ist zu ausgrenzend.
  • PhLo: Soll ja auch so sein! Leute die dagegen verstoßen brauchen wir nicht.
  • Wortmeldung Occcu: Unterhaltung ist wichtig, aber Konsequenzen ziehen!
  • d_riebe und Fl0range: Keine satzungsgemäße Wirkung und Symbolpolitik.
  • Fl0range: Aber Hilfsmittel bei Schiedsgerichtsverfahren und notwendiges Symbol.
  • Universalist: Diskiminierungsbeauftragter ist kein Gegenargument.
  • ToRo: War auch nicht so gemeint, sondern soll zeigen das wir Konsequenzen ziehen.
  • d_riebe: Findet es kein positives Symbol.
  • Occcu: Möchte es nicht unterschrieben haben wegen "klingt gut, lasst mal unterschreiben" sondern will wirkliches verinnerlichen und Hilfe in solchen Fällen.
  • Universalist: Findet Inhalt gut und will deshalb unterschreiben.
  • Fl0range: Viele andere Verbände haben unterschrieben. Finde nicht gut, das Sachsen nicht dabei ist.
  • PhLo: Bitte abstimmen. Zu große Metadiskussion.
  • Universalist: Ja, Diskussionen sollten auch abgewürgt werden können um zur Abstimmung zu kommen.
  • Christian: Würde jetzt auch positiv abstimmen, damit Leute Handhabe bekommen gegenüber dem Vorstand um solche Fälle zu behandeln und sich zu rechtfertigen.
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_04: Bekräftigung Erklärung Marina-GegenRechts
Beantragt von: Fidel Karsto

Antragstext: Hiermit reiche ich zudem den Antrag ein, dass die (bereits vom vorherigen Landesvorstand unterzeichnete) Erklärung [1] von Marina Weisband vom aktuellen Landesvorstand bekräftigt wird. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Marina/GegenRechts

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_04: Bekräftigung Erklärung Marina-GegenRechts
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: bereits bschlossen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: siehe: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2012-04-25#LV-SN_2012-04-25_03

Fahrtkosten Teilauto Marina Sachsen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_05: Fahrtkosten Teilauto Marina Sachsen
Beantragt von: Tilo Schneider

Antragstext: Der LV Sachsen ist Mitglied bei "teilAuto"www.teilauto.net Um Reisekosten sparen und überhaupt die An- und Abreise für Piraten aus Ostsachsen zu ermöglichen. Beantrage ich hiermit ein Budget in Höhe von max. 100 Euro für die gemeinsame Fahrt mit einem 9-Sitzer Kleinbus von "teilAuto" für die Teilnehmer aus den KVs Görlitz, Bautzen und SOE. von Dresden Bhf Neustadt nach Limbach (Vogtland) und zurück (ca.200 km) AGB: Buchungspreis Internetbuchungen und Buchungsänderungen sind kostenfrei Stornierung kostenfrei bis 24 h vor Fahrtantritt 51,60 € pro Tag und 0,19 € pro km Beste Grüße Tlo

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_05: Fahrtkosten Teilauto Marina Sachsen
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Der LVor weißt darauf hin, dass es originäre Aufgabe der gewählten Vertreter einer Gliederung ist, diese Vertretung dann auch persönlich vor allem bei landesweiten Treffen zu wahrzunehmen. Die Kosten für die Teilnahme an der Marina Sachsen sind demnach von dem jeweiligen Verband zu tragen. Es ist jedoch kein Problem, wenn die KVs über den Vertrag des LV mit TeilAuto ihre Mobilität planen. Voraussetzung dazu ist ein gültiger Beschluss über die Höhe der Kosten durch den Vorstand.

AV + LPT 13.1

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_06: AV + LPT 13.1
Beantragt von: Impyer

Antragstext: Am 12.01 und 13.01.2013 wird die restliche Zeit der Anmietung für die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2013 als Programm-Prateitag genutzt. Der Landesparteitag ist mit der Aufstellungsversammlung an ein und dem selben Ort.
Begründung: Wir werden die Kosten für den 2. Tag der Veranstaltung in den Angeboten so oder so mit zahlen(Kalkulation). Außerdem sind vom Landesparteitag 2012.2 noch viele Programmanträge vorhanden. Die Beteiligung an der Aufstellungsversammlung wird damit auch erhöht. Die Arbeit für die Organisation bleibt gleich und damit ist der Nutzen

bei 2 Veranstaltungen höher als bei einer.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_06: AV + LPT 13.1
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Fl0, Dietpunk, Chpe, D_riebe, ToRo
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Universalist

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Rundmail Zwickau

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_07: Rundmail Zwickau
Beantragt von: FastFlux

Antragstext: Hallo, ich hatte ja mein Anliegen ja schon mal kurz angekündigt. Ich will im Landkreis oder besser Wahlkreis Zwickau ein bisschen herum zu reisen und den Stammtisch in den größeren Städten stattfinden zu lassen. Jedoch bin ich bei der Vorbereitung auf eure Mithilfe angewiesen. Bitte sendet den folgenden Text an alle Mitglieder im Landkreis Zwickau:

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_07: Rundmail Zwickau
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Unterstützung DD nazifrei

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_09: Unterstützung Dresden-Nazifrei
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Ich beantrage, dass der LV das Bündniss dd_nazifrei mit 250,- euro unterstützt.
Begründung: Zuest die Summe ist offen, bitte entscheidet sebst wie viel ihr geben möchtet. Der KV Dresden spendet 100 Euro, das ist beschlossen. Der OV Neustadt entscheidet heute über eine Spende von €150,-. Der LV unterstützt ja das Bündnis. Ich war jetzt bei mehreren Treffen und eins ist klar. Sie brauchen dringend Geld. Die Kassen sind fast leer. Gerade als Erstunterzeichner wird da auch was erwartet Man hat auch das Ding von vor drei Jahren nicht vergessen. Ich durfte mir anhören, "ey ihr habt ja schonmal zugesagt und dann den Schwanz eingezogen". Das, auch wenn es komisch klingt, das tat im Herzen weh. Ich möchte, dass wir ein Zeichen setzen. In dem der OV, der KV und der LV nicht nur ein Lippenbekenntnis machen, sondern wirklich helfen, in Form von Geld. Ich weiß nicht, ob ich es zur Sitzung schaffe, eventuell ist es auch besser, wenn ich nichts dazu sage. Ich möchte nichtm, dass aufgrund meinen Emotionen zu diesem Thema, der Antrag durchfällt.

Vielen Dank
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_09: Unterstützung Dresden-Nazifrei
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Fl0, Dietpunk, Chpe, D_riebe, ToRo, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Der OV Neustadt unterstützt DD Nazifrei auch mit 150 Euro - https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2012-11-07/01

Redmine

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_10: Redmine für die Saxnpresse, Wahlkampforga, (Vorstand)
Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Einrichtung eines Redmine für die Saxnpresse und die Wahlkampforga unter redmine.piraten-sachsen.de

Begründung: Gehe davon aus, dass die Diskussion bekannt ist.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_10: Redmine für die Saxnpresse, Wahlkampforga, (Vorstand)
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Chpe, D_riebe, Dietpunk, ToRo, Universliat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


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