LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/05-Mai/2013-05-06 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 06.05.2013

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 06.05.2013 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

• offizieller Beginn: 20.17 Uhr.
• Beginn der Sitzung: 20.24 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-05-06

Anwesende

• Tina
• Roman
• Conny
• Alex
• Anne ab 20:43
• Christian (zurückgetreten)
• Rene (zurückgetreten)

Leitung / Protokollant

• Leitung: Alex
• Prokotoll: Conny

Tagesordnung

1. Aufzeichnung der Sitzung
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Validierung Umlaufbeschlüsse
8. Anträge
9. Anfragen
10. Sonstiges
11. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
12. Termin und Ort der nächsten Sitzung
13. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist handlungsunfähig.

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

• Dia zeichnet auf.

Bemerkungen zum letzten Protokoll

keine

Aktuelle Lage

• Mitglieder: 618
• Kontostand: 47.897,22 EUR
• Spenden btw: 1253,66 EUR
• Stand der Kassenprüfung: irgendwann um den lpt

kommissarischer Vorstand

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.2013 #2013/05/06/001: Ernennung kommissarischer Vorstand

Antragsteller

Tina,Alex,Anne,Conny

Text

Der Restvorstand ernennt Tina, Alex, Anne, Conny zum kommisarischen Vorstand des Landesverbandes.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

siehe auch § 9a Abs. (10) LaSa

Umsetzung

In Arbeit.

Diskussion:

• Roman: musste eine Nacht darüber schlafen

- gefühlt als hätte ihm jemand die Pistole auf die Brust gesetzt - möchte das so nicht stehenlassen, ist sehr frustriert und demotiviert - im Endeffekt gab es einen anderen Diskussionstand - wenn der Vorstand die Ziele und Ideale nicht einfliessen lassen kann dann kann ich so nicht weitermachen

• Sebastian: was ist vorgefallen, ist nicht ausreichend informiert
• Roman: wir sind aus dem Samstag ziemlich positiv rausgegangen mit einer Uhrzeit zu der es weitergehen soll, Christian und Roman sind zwei Stunden später wiedergekommen, in der Zwischenzeit haben sich die 4 anderen unterhalten und den Beschluss gefasst, dass wir nicht handlungsfähig sind, darüber wurden Roman und Christian in Kenntnis gesetzt.

- entweder Rücktritt oder andern Weg Handlungsunfähigkeit zu erklären

• Alex: es wurde um 11.00 angefangen, Versuch zu erreichen, nach 90 min beschlossen einmal rauszugehen.
• Ergebnis vom Vorabend war: wir halten bis zur btw durch, weil mit bereits angekündigtem Rücktritt darf niemand mehr zurücktreten oder anders ausscheiden
• zwei Vorstandsmitglieder haben es nicht einmal 12 Stunden durchgehalten
• Alexkid: Klärungsbedarf zu Romans Aussagen
• Christian berichtet. Hatte schon seit einiger Zeit mit dem Gedanken eines Rücktritts gespielt, weil mit Gesamtsituation unzufrieden. Wusste aber noch nicht ob/dass Rene zurücktritt.
• Tina: Problem war Kommunikation
• Roman: Problem ist fehlendes Vertrauen

(Anne betritt die Sitzung um 20:43 Uhr)

• Conny: erzählt vom Versuch die Aufgaben in der GO umzuschichten, weil einige ihren Job nicht gemacht hatte
• Frage ob Christian zurückgetreten ist oder nicht, er sagt er ist zurückgetreten
• Christian: ja ich bin zurückgetreten
• Aimo: Gibt es dafür noch eine Begründung?
• Christian: Ja, Stellungnahme kommt
• Wer geht in den kommisarischen Vorstand?
• Conny,Tina,Alex und Anne möchten
• Roman: Wenn Ihr sagt das war ein Vertrauensbruch dann kannn ich so auch nicht mehr weitermachen.
• Möchte noch jemand, auch wenn vorher nicht im Vorstand
• darf nichts mehr beschließen, außer Umsetzung mit außerordentlichem Landesparteitag
• Es werden keine Anträge mehr angenommen, es sei denn es werden bereits vorhandene Beschlüsse umgesetzt
• Validierung darf weil noch handlungsfähiger Vorstand es beschloss

Validierung Umlaufbeschlüsse

Infostand Halle

Infostand Halle

Text

Der Vorstand beschließt, die Anmeldegebühren für den Infostand am

26.04.13 in Halle in Höhe von 42 EUR zu übernehmen zum Thema Netzneutralität.

Begründung

Netzneutralität ist Kernthema

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Tina

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor
• vom Stammtisch schon befürwortet

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.13 #2013/05/06/002: Infostand Halle

Antragsteller

Tina

Text

Der Vorstand beschließt, die Anmeldegebühren für den Infostand am

26.04.13 in Halle in Höhe von 42 EUR zu übernehmen.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Budget Positionspapiere

Budget Positionspapiere

Text

Der Vorstand stellt ein Budget in Höhe von 250 EUR zur Bestellung von 8 Packungen Positionspapiere [1] bereit. Mit der Umstezung wird Anne beauftragt.

[1] https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=151

Begründung

8 Pack à 29 EUR = 232 EUR plus 18 EUR Backup, falls noch Versand o.ä.

dazu kommt. Es liegen zweckgebundene Spenden vor.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Alex

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.13 #2013/05/006/003: Budget Positionspapiere

Antragsteller

Alex

Text

Der Vorstand stellt ein Budget in Höhe von 250 EUR zur Bestellung von 8 Packungen Positionspapiere [1] bereit. Mit der Umsetzung wird Anne

beauftragt.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Budget Kandidatentreffen Steven

Budget Kandidatentreffen Steven

Text

Der Vorstand stellt Steven ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. Steven nimmt an der Veranstaltung

Bundestagskandidatentreffen in Berlin teil.

Begründung

Abreise: 27.04.2013 um 8 Uhr. Rückkehr: 28.04.2013 um 20 Uhr. Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 24 EUR Übernachtungspauschale: 20 EUR (1 Übernachtungen bei privat) Reise: 71 EUR (via Bahn) Toleranz: 5 EUR

Gesamt: 120 EUR

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Steven

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.13 #2013/05/006/004: Budget Kandidatentreffen Steven

Antragsteller

Steven

Text

Der Vorstand stellt Steven ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. Steven nimmt an der Veranstaltung

Bundestagskandidatentreffen in Berlin teil.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Budget Kandidatentreffen Sandra

Budget Kandidatentreffen Sandra

Text

Der Vorstand stellt Sandra ein Reisekostenbudget in Höhe von 100 EUR zur Verfügung. Sandra nimmt an der Veranstaltung

Bundestagskandidatentreffen in Berlin teil.

Begründung

Abreise: 27.04.2013 um 8 Uhr. Rückkehr: 28.04.2013 um 20 Uhr. Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 24 EUR Übernachtungspauschale: 20 EUR (1 Übernachtungen bei privat) Reise: 52 EUR (260 km via Auto) Toleranz: 4 EUR

Gesamt: 100 EUR

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Sandra

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.13 #2013/05/06/005: Budget Kandidatentreffen Sandra

Antragsteller

Sandra

Text

Der Vorstand stellt Sandra ein Reisekostenbudget in Höhe von 100 EUR zur Verfügung. Sandra nimmt an der Veranstaltung

Bundestagskandidatentreffen in Berlin teil.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

RK Pressetraining Tommi

RK Pressetraining Tommi

Text

Der Vorstand stellt Tommi ein Reisekostenbudget in Höhe von 50 EUR zur Verfügung. Tommi nimmt an der Veranstaltung

Pressetraining in Quedlinburg teil.

Begründung

Anmerkungen: Abreise: 04.05.2013 um 8 Uhr. Rückkehr: 04.05.2013 um 20 Uhr. Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 6 EUR Reise: 38 EUR (190 km via Auto) Toleranz: 6 EUR

Gesamt: 50 EUR

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Tommi

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.13 #2013/05/06/006: RK Pressetraining Tommi

Antragsteller

Tommi

Text

Der Vorstand stellt Tommi ein Reisekostenbudget in Höhe von 50 EUR zur Verfügung. Tommi nimmt an der Veranstaltung

Pressetraining in Quedlinburg teil.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Budget Bundestagswahl

Budget Bundestagswahl

Text

Der Vorstand beschliesst für die Bundestagswahl ein Budget von 20.000 EUR.

Begründung

Wahlkampf ist toll.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Conny

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor
• Am Sonntag beschlossen als wir noch beschließen konnten
• bis nächster Vorstand gewählt kann sonst nichts beschlossen werden, somit geht das (Infostände,Plakate)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.2013 #2013/05/06/007: Budget btw

Antragsteller

Conny

Text

Der Vorstand stellt für den Bundestagswahlkampf ein Budget von 20.000 EUR zur Verfügung.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Budget Veranstaltungen

Budget Veranstaltungen

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 1000 EUR für Veranstaltungen.

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

zig

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.13 #2013/05/06/008: Budget Veranstaltungen

Antragsteller

Conny

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget für Veranstaltungen von 1000 EUR

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Reisekosten Pressetreffen Andrea

Reisekosten Andrea Pressetreffen

Text

Der Vorstand beschliesst ein Reisekostenbudget von 40 EUR für Andrea für die Fahrt zum Landespressetreffen

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Andrea

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06,05,13 #2013/05/06/009: Reisekosten Andrea Pressetreffen

Antragsteller

Andrea

Text

Der Vorstand beschliesst ein Reisekostenbudget von 40 EUR für Andrea für die Fahrt zum Landespressetreffen

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Vieraugenbeschlüsse

Raummiete Pressetraining Harz

Raummiete Pressetraining Harz

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 50 EUR für die Raummiete Pressetraining Harz

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

Vieraugenbeschluss

Antragsteller

Roman,Anne

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.13 #2013/05/06/010: Raummiete Pressetraining Harz

Antragsteller

Roman,Anne

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 50 EUR für die Raummiete Pressetraining Harz

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Fahrtkostenerstattung Pressetraining Harz

Fahrtkostenerstattung Pressetraining Harz

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 20 EUR für die Ab- und Anreise des Trainers Steffen Töpfer zum Pressetraining Harz nach Quedlinburg

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

Vieraugenbeschluss

Antragsteller

Roman,Anne

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.13 #2013/05/06/011: Fahrtkostenerstattung Pressetraining Harz

Antragsteller

Roman,Anne

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 20 EUR für die Ab- und Anreise des Trainers Steffen Töpfer zum Pressetraining Harz nach Quedlinburg

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anträge

Diskussion:

• siehe Sonstiges

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.05.13 #2013/05/06/012: LPT 2013.2

Antragsteller

Alex

Text

Der komm. Vorstand beschließt, den LPT 2013.2 am Samstag, den 08.06.2013 im Hotel Blu Radisson in Dessau-Roßlau durchzuführen. Dazu wird ein Budget in Höhe von 1700 EUR bereitgestellt. Tommy wird als Ansprechpartner vor Ort beauftragt. Für alles weitere ist der komm. Vorstand zuständig.

Abstimmung

Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anfragen

(entfällt)

Sonstiges

• Ausrichtung LPT13.2
  • 15.06 ist nicht verfügbar
  • 08.06. ist frei
  • Wahlen werden hoffentlich nicht bis in den späten Abend dauern, da nur Vorstand, Kassenprüfer und FR gewählt werden
• Beauftragungen gelten bis zur Konsolidierung des neuen Vorstandes

nächste Sitzung

• keine
• Jour Fixe wird beibehalten, da Infoveranstaltung. Nächstes Jour-Fixe am 13.05.2013 um 20:17 Uhr im NRW-Mumble.
• Alex schliesst den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:29 Uhr

nichtöffentlicher Teil

entfällt