LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/11-November/2010-11-28 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Hallo Piraten!

Am Sonntag dem 28.11.2010 um 20.00 Uhr im NRW-Mumble wird die nächste Vorstandssitzung stattfinden und dies ist die vorläufige Tagesordnung:

01. Feststellung der Beschlussfähigkeit
02. Zulassung von Gästen
03. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
04. Aktuelle Lage
05. Umlaufbeschluß: Fahrtkostenerstattung Schatzmeisterstreffen Hamm
06. Umlaufbeschluß: Fahrtkostenerstattung Bundesparteitag Christian Kunze
07. Umlaufbeschluß: Fahrtkostenerstattung Bundesparteitag Michael Müller
08. Antrag: im Forum gestellte Anfragen im Forum beantworten
09. Antrag: Pilot Postwurf UU zur LTW 2011
10. Anfrage: Unterstützungszahlung zur Gründung des KV Stendal
11. Auswertung: Virtuelles Gensek-Treffen
12. Sonstiges
13. Endgültige Prüfung der Beschlüsse

Das Pad zur Sitzung gibt es unter folgender Adresse: http://piratenpad.de/LSA-Vorstandssitzung-2010-11-28. Dort werden ggf. auch noch Änderungen an der Tagesordnung dokumentiert.

zu 10 - Anmerkung des Antragstellers des Antrags zur Unterstützung der Gründung des KV Stendals - es ist bei mir keine entsprechende Anfrage eingegangen - es gab zu dem Thema keine unbeantwortete Rückfragen zu meinen Händen. Der Antrag wurde an den letzten Vorstand gestellt und die Anforderungen vor Auszahlung des Betrags in gewünschter Form nachgewiesen. Daher würde ich vor der Vorstandssitzung um Veröffentlichung der Anfrage bitten offizielle Antwort der Vorsitzenden des KV Stendals

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, Robert Krüger

Vorstandssitzung vom 28.11.2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Henning Lübbers (Vorsitzender)
• Jörg Schulenburg (Generalsekretär)
• Robert Krüger (Pol. Geschäftsführer)
• Christian Kunze (Stellv. Vorsitzender)

fehlt

• Michal Müller (Schatzmeister)

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Umlaufbeschluß: Fahrtkostenerstattung Schatzmeisterstreffen Hamm
6. Umlaufbeschluß: Fahrtkostenerstattung Bundesparteitag Christian Kunze
7. Umlaufbeschluß: Fahrtkostenerstattung Bundesparteitag Michael Müller
8. Antrag: im Forum gestellte Anfragen im Forum beantworten
9. Antrag: Pilot Postwurf UU zur LTW 2011
10. Anfrage: Unterstützungszahlung zur Gründung des KV StendalAuswertung: Virtuelles Gensek-Treffen
11. Sonstiges
12. Endgültige Prüfung der Beschlüsse

Beginn der Sitzung: 20:31Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 204 Mitglieder 1 Austritt
• Kontostand:
  • nicht bekannt da Schatzmeister nicht anwesend
• Stand der Kassenprüfung
  • nicht bekannt da Schatzmeister nicht anwesend
  • es liegt eine Anfrage durch einen Kassenprüfer vor

Antrag: Fahrtkostenerstattung Schatzmeisterstreffen Hamm

• vertagt da Schatzmeister und damit Antragsteller nicht anwesend

Antrag: Fahrtkostenerstattung Bundesparteitag Christian Kunze

• vertagt da Schatzmeister und damit Antragsteller nicht anwesend

Antrag: Fahrtkostenerstattung Bundesparteitag Michael Müller

• vertagt da Schatzmeister und damit Antragsteller nicht anwesend

Antrag: im Forum gestellte Anfragen im Forum beantworten

Antragsteller: Lennstar

Antragstext: Der Vorstand möge Anfragen und Anträge, die im Forum gestellt werden, auch im passenden thread beantworten. Da dazu nur ein kopieren aus dem Protokoll nötig ist, ist dies kein großer Aufwand für den Vorstand.

Auf der anderen Seite erleichtert es Anfragesteller und allen weiteren an dieser Anfrage interessierten Personen - insbesondere nach längerer Zeit und bei weniger WIki-affinen Personen - diese Antwort auch zu finden sehr deutlich

Begründung: keine

• Diskussion
• Henning: wurde im Prinzip schon umgesetzt, Robert wollte es aber nochmal auf die TO
• Robert: Ja ich ahbe es drauf gesetzt, damit es da eine Dokumentation dazu gibt
• Henning startet Umfrage

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 28.11.2010 - 2010/11/28/001
Im Forum gestellte Anfragen im Forum beantworten
Der Vorstand möge Anfragen und Anträge, die im Forum gestellt werden, auch im passenden thread beantworten. Da dazu nur ein kopieren aus dem Protokoll nötig ist, ist dies kein großer Aufwand für den Vorstand. Auf der anderen Seite erleichtert es Anfragesteller und allen weiteren an dieser Anfrage interessierten Personen - insbesondere nach längerer Zeit und bei weniger WIki-affinen Personen - diese Antwort auch zu finden sehr deutlich.
(Antragsteller: Lennstar)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 1
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: wird zukünftig so umgesetzt.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich angenommen

Antrag: Pilot Postwurf UU zur LTW 2011

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen mein Projekt "Postwurf UU zur LTW 2011" zu unterstützen. Bei einem Pilot des Projektes sollen 1.000 Briefe mit 3 A4

Seiten und Rückumschlag verteilt werden. Die Briefe bestehen aus einem Anschreiben und je eine Seite Formular für die Unterstützungsunterschrift der Landesliste sowie eines Direktkandidaten. Dafür sollen über den Landesverband 2.000 Umschläge, bestehend aus 1.000 Umschlägen für den Postwurf sowie 1.000 Antwortumschlägen, angeschafft werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf 31,36 Euro. Weiter sind mit max. 55,00 Euro Kosten für Porto unfreier Antwortbriefe zu rechnen. Dies entspricht einer Antwortquote von 10%, diese Quote ist mit Absicht zu hoch angesetzt um einen gewissen Puffer zu haben. Aus meinen Erfahrungen, beruhend auf Seminaren zu Werbesendungen bei der Post welche ich aus beruflichen Gründen besucht habe, ist eine Erfolgsquote von 1 bis 2% die Praxis. Damit ergeben sich voraussichtliche Gesamtkosten von 81,36 Euro, welche komplett durch Spenden finanziert werden. Andere benötigte Materialien werden durch mich als Sachspende bereitgestellt. Die Bestellung und Durchführung des Piloten werde ich vornehmen. Für die Verteilung habe ich bereits Unterstützungszusagen vom Stammtisch Halle.

Begründung: Uns als Landesverband Sachsen-Anhalt bleiben effektiv noch 5 Wochen um ca. 50 Unterschriften allein für die Landesliste zu sammeln. Für die bisher

250 gesammelten Unterschriften haben wir trotz zahlreicher Unterstützung aus anderen Landesverbänden einen Monat gebraucht. Ich sehe, sollten wir unsere Strategie nicht ändern, unsere Zulassung zur Landtagswahl gefährdet. Die Idee ist mit einer groß angelegten Postwurfaktion (schätzungsweise 50.000 Stück) die nötigen Unterschriften zusammen zu bekommen. Dafür wären ca. 2.000 Euro Material Umschläge, Papier, Porto für Antworten etc. nötig und Kapazitäten diese Sendungen zu verteilen. Dieses umzusetzen sehe ich auch mit unserem Aktiven-Kreis als lösbare Aufgabe an. Weiterer Punkt sind die entstehenden Kosten, dabei bedenke man, dass allein Fahren der Mitglieder zu Infotischen bereits ein Mehrfaches an Kosten je Unterschrift verursacht haben (Benzin, Material für Infostände). Einen Punkt über den ich mir auch lange Gedanken gemacht habe ist ob wir mit dieser Aktion nicht unsere Grundsätze als Piraten verkaufen. Natürlich erreichen wir damit auch Leute die sich über den Brief belästigt fühlen werden, genauso wie sie sich von unserem Radiospot oder unserer Anzeige in der Zeitung und über unsere Werbeunterbrechung im Fernsehen ärgern. Aber was mich jedoch zum Schluss dazu bewegt hat die Aktion durchführen zu wollen ist das wir damit Leute erreichen, Leute die uns gewählt haben und die wir der der uns verbliebenen Zeit nicht mehr persönlich erreichen. Im Rahmen meiner Möglichkeiten und meines Wissens betreffend Werbesendungen sehe ich in diesem Projekt eine Möglichkeit unsere Wahlzulassung zu sichern. Um die Idee als Ganzes auf den Prüfstand zu stellen bitte ich um Unterstützung für einen Piloten des Projektes.

• Diskussion
• Henning fragt ob er den Antrag vorlesen soll
• keine Reaktion
• Hennign fasst Antrag kurz zusammen
• Christian: fragt welche haushalte verteilt werden soll
• Henning: Halle-Neustadt: 333, Halle-Paulusviertel 333, ländliche Gegend 333
• Jörg: Hat der Landeswahlleiter sein ok dafür gegeben die Formulare zu verteilen
• Henning: Nein bisher noch nicht, sollte der Landeswahlleiter uns am Montag allerdings mitteilen das diese Aktion so nicht geht wird sie auch nicht durchgeführt.
• Emmy: Das sind Kosten von 2 Euro pro Unterschrift
• Robert: Richtig
• Emmy: Im Anschreiben bitten die Briefe durch den Absender frankieren zu lassen
• Robert: Ja werden wir so umsetzen; danke für den Hinweis
• Emmy: Wie werden die Gebiete ausgewählt
• Henning: wir versuchen einen schnitt durch die Bevölkerungsschichten zu machen
• Emmy: Hinweis sich die Wahlergebnisse zu rat zu ziehen um die Rücklaufquote zu erhöhen
• Hennig: die Großstädte allgemein hatten recht gute Ergebnisse und wir wollen extra aufs Land um eine Übersicht zu erhalten
• Robert: für den Pilot ist die Auswahl schon ganz gut. Wenn das gesamt durchgeführt wird sollten wir da die vorhandenen Daten zu Rate ziehen
• Henning: robert stellst du dein Entwurf für das Anschreiben noch online?
• Robert: Ja mache ich spätestens morgen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 28.11.2010 - 2010/11/28/002
Postwurf UU zur LTW 2011
Der Vorstand möge beschließen mein Projekt "Postwurf UU zur LTW 2011" zuunterstützen. Bei einem Pilot des Projektes sollen 1.000 Briefe mit 3 A4 Seiten und Rückumschlag verteilt werden. Die Briefe bestehen aus einem Anschreiben und je eine Seite Formular für die Unterstützungsunterschrift der Landesliste sowie eines Direktkandidaten. Dafür sollen über den Landesverband 2.000 Umschläge, bestehend aus 1.000 Umschlägen für den Postwurf sowie 1.000 Antwortumschlägen, angeschafft werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf 31,36 Euro. Weiter sind mit max. 55,00 Euro Kosten für Porto unfreier Antwortbriefe zu rechnen. Dies entspricht einer Antwortquote von 10%, diese Quote ist mit Absicht zu hoch angesetzt um einen gewissen Puffer zu haben. Aus meinen Erfahrungen, beruhend auf Seminaren zu Werbesendungen bei der Post welche ich aus beruflichen Gründen besucht habe, ist eine Erfolgsquote von 1 bis 2% die Praxis. Damit ergeben sich voraussichtliche Gesamtkosten von 81,36 Euro, welche komplett durch Spenden finanziert werden. Andere benötigte Materialien werden durch mich als Sachspende bereitgestellt. Die Bestellung und Durchführung des Piloten werde ich vornehmen. Für die Verteilung habe ich bereits Unterstützungszusagen vom Stammtisch Halle.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Beschluss vorbehaltlich Veto des Landeswahlleiters bis Montag.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich angenommen

Anfrage: Unterstützungszahlung zur Gründung des KV Stendal

Hallo Vorstand,

folgende Fragen bestehen anlässlich der Kassenprüfung:

Unter welcher Voraussetzung fand die monetäre Unterstützung der Gründung

des KV Stendal statt?

Wann wurde diese beschlossen?

Wer hat Gelder beantragt und wer erhalten?

Welche Auflagen wurden gemacht?

Wie wurde der sachgerechte Einsatz der Mittel überprüft?

Welche Belege liegen zur Mittelverwendung vor?

Bitte teilt mir außerdem die Verbindungsdaten des Schatzmeisters des KV

Stendal mit.

Kassenprüfer

Andreas Breitschu

• Henning: kennt den TO Punkt nicht
• Robert: die kam am 08.11. per eMail ein und d noch keien Antwort raus ist habe ich das auf die TO gepackt
• Jörg: Hat darauf die Daten des KV-Schatzmeisters weiter gegeben, da soll reger eMail-Verkehr sattgefunden haben
• Henning: erinnert sich auch, Antwort vom KV-Schatzi war wohl es fällt nicht in seine Zuständigkeit
• Robert: können wir da jetzt noch irgendwas machen?
• Henning: nein
• Jörg: wir könne auf das damalige Protokoll verweisen
• Emmy: Antragsteller stellt hier konkrete Fragen, aufs Protokoll verweisen sollte hier nicht ausreichen
• allgemeine Zustimmung
• Jörg: wir können formel den alten Vorstand einladen um den sachverhalt zu klären
• Jörg: hat den Beschluss gelesen, Anforderungen wurden wohl soweit erfüllt
• Henning: zitiert aus dem Beschluss des alten Vorstands
• Emmy: Hinweis das in der Wirtschaft dafür Regelungen existieren das Eigenbelege gedeckelt sind
• allgemeine Auffassung das jetzt hier keine Klärung des Sachverhaltes möglich
• Jörg: was können wir tun um die Lage zu verbessern? Die Rechnung transparent zur Verfügung stellen?
• Emmy: die Rechnung allein bringt keine Besserung, da nur eine Rechnung die Sache nicht klärt
• Henning: ist allgemein unzufrieden damit das der Wert bar übergeben wurde
• Emmy: stimmt zu das eine Buchung immer sicherer ist was steuerliche Sachen angehen
• Emmy: stellt die Frage ob die Übergabe des Geldes war oder die Beschlussfassung, eventuell hätte Michael das Geld nicht allein übergeben dürfen
• Henning: seinem Kenntnisstand ist das Rechtgeschäft der Beschluss, da alle Ausgaben durch einen Beschluss dikumentiert werden sollen
• Henning: Emmy du hast da anscheinen Hintergrundwissen um sowas rechtssicher durchführen zu können, würdest du dafür mal ein paar Stichpunkte ausarbeiten?
• Emmy: ja das werde ich machen
• Henning: abschließend ist zu sagen, das wir mit dem Schatzmeister die Sache nochmal erläutern müssen
• Emmy: der Vorstand findet die Durchführung nicht in Ordnung, da es damals aber keine Regeln zu gab niemand in die Verantwortung gezogen werden kann, das wir aber eine Regelung dafür ausarbeiten werden
• Henning: würde die Prüfung abwarten und dann ein weiteres Vorgehen überlegen
• Jörg: Zustimmung

Auswertung: Virtuelles Gensek-Treffen

• Henning: da war Michael anwesend?
• Jörg: ja
• Henning: er hat auf der vorständeliste gelesen das Kreisverbände ab 100 Mitgliedern einen Civi-CRM bekommen
• Jörg: hat sowas auch gehört, denkt aber das ist nur eine Überlegung
• Henning: ist sich da unsicher
• weiteres sobald der Schatzmeister wieder da ist

Sonstiges

Anfrage von René Emcke

Hallo Vorstand, im Rahmen der letzten Vorstandssitzung war eine potentielle Nutzung der Mitgliederadressen für persönliche Besuche zur Reaktivierung inaktiver Mitglieder ein Thema: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Vorsta ... _Magdeburg Es kam zu keiner Entscheidung, Jörg wollte sich das Ganze als GenSek durch den Kopf gehen lassen. Ich würde nun gerne vom Vorstand wissen, ob es zu einer Entscheidung gekommen ist, wie diese aussieht und wie sie begründet wird. Grüsse, René

Jörg: Meine Antwort an die KV-Gruender: Ich werde als GenSek weder selber im groesseren Stil Hausbesuche durchfuehren noch welche beauftragen. Ich werde nach jetzigem Kenntnisstand solche Aktionen auch nicht befuerworten. Diese Entscheidung beruht auf meiner persoenlichen Ansicht zur Privatsphaere der Mitglieder, diversen Gespraechen und den Erfahrungen anderer Vorstaende zu aehnlichen Aktivierungsaktionen. Mit Emails oder Briefen habe ich keine Probleme, wobei ich EMAILs aus Kosten- und Aufwandsgruenden immer den Vorzug gebe. Das nicht sichergestellt werden kann, das die Mitglieder EMAILs nicht lesen, ist fuer mich allein kein ausreichendes Argument fuer persoenliche Kontaktaufnahme. Wenn ihr schriftliche Einladungen zustellen wollt, bekommt ihr die Adressdaten nur gegen die Verpflichtung, diese ausschliesslich zur Zustellung der Einladungen (Einwurf Briefkasten) ohne persoenliche Kontaktaufnahme oder fuer andere Zwecke zu verwenden. Wenn Du dazu noch Fragen hast, koennen wir gern darueber reden (auch RL oder mumble am Sonntag).

Pressefrühstück

• Emmy: hat eine Mail gelesen das am Sonntag ein Pressefrühstück stattfindet/fand, hat jemand details dazu?
• Henning: hat dazu nichts gelesen, welche eMail?
• Emmy: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Kreisverb%C3%A4nde/Magdeburg/KV_Gr%C3%BCndung#Arbeitstreffen_vom_24.11.2010
• Robert: wollen wir da mal anfragen was da passiert/geplant ist?
• Emmy: würde selbst anfrage wollte nur hören was wir davon wissen und erfahrungsberichte austauschen
• Jörg: war nicht anwesend zu der Veranstalltung

Reprise Anträge Fahrtkosten

• Christian: Wurden diese jetzt beschlossen?
• Henning: Nein, da keine Antragstexte vorliegen
• Christian: Michael hat aber darum gebeten die Aträge heute zu behandeln
• Emmy: sein letzter Stand ist, das der LV auf dem Treffen anfragt ob die mKosten durch den BV übernommen werden
• Henning: richtig, der BV hat das aber auf dem Treffen abgelehnt

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• keine Bemerkungen

Schließung

• Die nächste Vorstandssitzung findet am 05.12 um 20 Uhr im NRW Mumble.
• Henning schließt die Sitzung um 21:24Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung