HE:Vorstand/Protokolle/2015-05-13

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Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 13.05.2015, 20:05 Uhr bis 22:34:xx Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:05 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Volker
  3. Ernennung Protokollant: Schnappi und Robin
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend (Namen): Volker, Knut, Robin, Jeanette, Alex
    • Abwesend: niemand
    • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2015/05/13-01

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name
    • nix Dringendes

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Dein Punkt, Name
  2. Landesparteitag HELP15.1
    • Bearbeitung von Anträgen
      • AK Soziales arbeitet daran den eingereichten Antrag zu kürzen
      • Diskussionen wurden auf der NHK (Nordhessenkonferenz) geführt und Änderungsanträge durchdacht.
      • https://piratenks.piratenpad.de/2015-05-09-NHK151
      • Programm-Reset
        • noch zwei Wochen Bearbeitungszeit für Änderungen / Ergänzungen
      • gemeinsames Kommunalwahlprogramm
      • Satzungsänderungsanträge
        • Überlegungen einen dringlichen Satzungsänderungsantrag zu stellen, Handlungsunfähigkeit für Landesvorstand, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind.
        • Robin erklärt Situation, derzeit wollen die restlichen Vorstandsmitglieder nicht zurücktreten
        • Diskussion und Fragen
        • Aktuelle Regelung stammt aus Zeiten von 5er-Vorständen
        • Macht das für drei-vier Monate (im Oktober ist der reguläre Vorstandswahl-LPT) Sinn?
  3. Marina Kassel #mk15 am 13./14. Juni
    • Ausschreibung für die Teilnahme bis 24.5. offen
    • Bisher vier Bewerbungen - von acht Plätzen (fünf für LaVor)
    • LaVo möchte komplett teilnehmen
  4. Banner zur Freiheit statt Angst in Frankfurt, 30.5.
    • ggfs große orangene Helium-Ballons wie bei den Grünen siehe https://flic.kr/p/fMCaZU
    • https://hessen.piratenpad.de/2015-05-30-Aktion-zur-Freiheit-stirbt-mit-Sicherheit
    • Demokratie funktioniert nur ohne Überwachung kann zur Deko des LKW verwendet werden
    • Zusätzlich werden zwei "Freiheit stirbt mit Sicherheit"-Banner für das Bündnis gedruckt
    • Piratenpartei Hessen übernimmt Kosten der Banner, des LKW und der Tontechnik
    • Versuchen Große Ballons zu verwenden, sonst kleine Ballons und Helium-Flaschen
      • klärt Alex mit Sascha
    • Einladungsmail an alle Mitglieder, macht Alex, Robin verschickt's (morgen im Laufe des Tages)
    • Banner:

der Preis der Freiheit ist ewige Wachsamkeit. +1 Das Abhören muss aufhören!+1+1+1 Liebe statt Drohnen+1+1 Lieber an den Zäunen rütteln, als an unseren Daten schnüffeln Zuhören statt Abhören+1

  1. Hessentag
    • spontane Flyer-Aktionen möglich.
    • ansonsten keine aktuellen Planungen
  2. AK Soziales:
    • Mail eines Rosbacher Piraten auf Liste des AK Soziales weitergeleitet
      • plant eine Aktion in Rosbach und Friedberg
      • in Rosbach ist die Luft im Moment raus, trotzdem wäre Unterstützung schön
    • Neues von den JC-Telefonlisten
      • Sitzungen in 2-3 wöchentlichen Abstand, Unterstützung auch durch BuVo und Uwe Bannow, PM mit Sozialpiraten wird vorbereitet
      • Gute Stimmung in der Runde
      • Vorschlag für AK Soziales: Hinweis mti JC Listen vor Ort verteilen

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. SHK / NHK?
  2. GMM Frankfurt (siehe Bericht PolGF)
  3. KPT FFM
  4. TTIP-Bündnis Frankfurt
  5. Am 1. Mai haben wir Flyer für FsA verteilt in Frankfurt (KV FFM)

Anstehendes

  1. Spaziergang / Demo am Dagger am 16.5.
  2. Konzert David Rovics (politische Lieder) am 19.5. im Coworking space "Die Zentrale" auf der Bergerstr. in FFM

https://www.facebook.com/events/1063444363672301/

  1. Demo Menschenkette zum Schutz des BuVerGer. am 23.5. in Karlsruhe (Alex wird hinfahren)
  2. Demo gegen TTIP im München am 4.6.
    • in Frankfurt wird voraussichtlich ein Bus organisiert
  3. Prostitutionsschutz-Gesetz Demo und IDP Demo am 13.6. in Frankfurt mit Rednerin Frau Maja (NRW), Organisation: Martina KV Frankfurt


Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/8V0xxx; Titel:
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

|Text = ==

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands

Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands
Text
=== §1 Allgemeines===
  1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
  2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
  3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder==

Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen.  Des weiteren fördert und koordiniert er die  Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und  unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von der stellvertretenden Vorsitzenden und dem politischen Geschäftsführer unterstützt. Den politischen Geschäftsführer unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit.

Stellvertretende Vorsitzende: Die Aufgaben der stellvertretenden Vorsitzenden gehen nach dem Rücktritt auf die anderen Vorstandsmitglieder über. 

Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die  außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei vom Vorsitzenden unterstützt. Weiterhin koordiniert er die Vorgänge der IT-Beauftragungen und er betreut die Themenbeauftragten. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden vertritt er den Landesverband nach außen. Zu seinen Aufgaben zählt ebenso die innerparteiliche Fortbildung. 

Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Zudem ist er Ansprechpartner für den Bundesverband für den Zugriff auf Bundesverwaltungssysteme. Er ist weiterhin verwantwortlich für innerparteiliche Meinungsbildungstools (vMB, Beo, LimeSurvey). Gemeinsam mit dem Beisitzer 2 obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.

Schatzmeister: Die Aufgaben des Schatzmeisters gehen nach dem Rücktritt des gewählten Schatzmeisters auf den ersten Beisitzer über.

Beisitzer 1 (Jeanette): Der Beisitzerin obliegt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle. Sie übernimmt die Aufgaben des Schatzmeisters. Ihr obliegt insbesondere die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen. 

Beisitzer 2 (K-nut): Dem Beisitzer obliegen die Belange der Landesgeschäftsstelle und er ist  Zeugwart für den Landesverband. Außerdem unterstützt er die Schatzmeisterin bei Überweisungen sowie der Konto- und Kassenführung und den Vorsitzenden bei ihren Aufgaben. Des weiteren obliegt ihm gemeinsam mit dem Generalseketär das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher  Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit..


§3 Entscheidungsfindung 

Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit getroffen.

Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.

Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung und Abstimmung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung kann in dringenden Fällen auch fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung des Antrages und der Abstimmung zusätzlich auf der Mailingliste liste (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller  Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung zeitnahe auf der Hessischen Ankündigungsliste veröffentlicht und dem Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.

Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen. 

Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:

per Eintrag in die TO im Piratenwiki    



in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)



Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.

Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.

Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.


§4 Vorstandssitzungen 

Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.

Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.

Vorstandssitzungen sollen regelmäßig alle zwei Wochen an einem Mittwoch   stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären   Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit (weniger anwesende Vorstandsmitglieder, als für einen Beschluss mit absoluter Mehrheit des Vorstandes nötig sind) des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.

Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.

Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.


§5 Tätigkeitsbericht 

Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.

Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.

Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.


§6 Verwaltung der Mitgliederdaten 

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.

Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.

Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.


§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute 

Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Er erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung sind der Vorsitzende und die erste Beisitzerin einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen

Ist der Schatzmeister verhindert und hat den Vorsitzenden oder die erste Beisitzerin als Vertreter bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen.

Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.


§8 Regelung für Beauftragungen 

Beauftragungen sind grundsätzlich über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben. Ausnahmen können vorübergehend begründet erteilt werden.

Die Entscheidung für eine Beauftragung ist öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird, zu treffen und zu protokollieren.

Jeder Beauftragte zeichnet sich für die Organisation und Koordination des entsprechend beauftragten Themas verantwortlich und ist dem Landesvorstand gegenüber Rechenschaft schuldig. Sie oder eine Vertretung hat regelmässig (mindestens 1x/Monat) dem Landesvorstand im  Rahmen der Landesvorstandssitzung über den aktuellen Stand zu informieren.

Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit dem Landesschatzmeister getroffen werden.

Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.


"§9 Ansprechpartner im Vorstand" Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt: 


 Volker Berkhout



  Schwalm-Eder
  Kassel
  Vogelsberg
  Werra-Meißner-Kreis
  Hochtaunus-Kreis



Alexander Schnapper



  Fulda
  Main-Kinzig-Kreis
  Limburg-Weilburg
  Main-Taunus-Kreis



Robin Geddert



  Marburg Biedenkopf
  Gießen
  Lahn-Dill-Kreis
  Waldeck-Frankenberg
  Hersfeld-Rotenburg



Martina Scharmann



Michael Balke



Jeanette Westphal



  Frankfurt
  Offenbach (Land)
  Odenwald-Darmstadt-Dieburg
  Wetterau
  Wiesbaden 

Knut Bänsch
  Offenbach am Main (Stadt)
  Bergstraße
  Groß Gerau
  Rheingau-Taunus-Kreis

Begründung
Anpassung der GO nach dem Rücktritt der stellvertretenden Vorsitzenden erforderlich
Antragsteller
VolkerB (Diskussion) 08:30, 13. Mai 2015 (CEST)

Diskussion keine

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V029: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
=== §1 Allgemeines=== Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam. §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von der stellvertretenden Vorsitzenden und dem politischen Geschäftsführer unterstützt. Den politischen Geschäftsführer unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit. Stellvertretende Vorsitzende: Die Aufgaben der stellvertretenden Vorsitzenden gehen nach dem Rücktritt auf die anderen Vorstandsmitglieder über. Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei vom Vorsitzenden unterstützt. Weiterhin koordiniert er die Vorgänge der IT-Beauftragungen und er betreut die Themenbeauftragten. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden vertritt er den Landesverband nach außen. Zu seinen Aufgaben zählt ebenso die innerparteiliche Fortbildung. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Zudem ist er Ansprechpartner für den Bundesverband für den Zugriff auf Bundesverwaltungssysteme. Er ist weiterhin verwantwortlich für innerparteiliche Meinungsbildungstools (vMB, Beo, LimeSurvey). Gemeinsam mit dem Beisitzer 2 obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit. Schatzmeister: Die Aufgaben des Schatzmeisters gehen nach dem Rücktritt des gewählten Schatzmeisters auf den ersten Beisitzer über. Beisitzer 1 (Jeanette): Der Beisitzerin obliegt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle. Sie übernimmt die Aufgaben des Schatzmeisters. Ihr obliegt insbesondere die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen. Beisitzer 2 (K-nut): Dem Beisitzer obliegen die Belange der Landesgeschäftsstelle und er ist Zeugwart für den Landesverband. Außerdem unterstützt er die Schatzmeisterin bei Überweisungen sowie der Konto- und Kassenführung und den Vorsitzenden bei ihren Aufgaben. Des weiteren obliegt ihm gemeinsam mit dem Generalseketär das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.. §3 Entscheidungsfindung Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit getroffen. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung und Abstimmung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung kann in dringenden Fällen auch fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung des Antrages und der Abstimmung zusätzlich auf der Mailingliste liste (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung zeitnahe auf der Hessischen Ankündigungsliste veröffentlicht und dem Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
  • per Eintrag in die TO im Piratenwiki
  • in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein. §4 Vorstandssitzungen Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden. Vorstandssitzungen sollen regelmäßig alle zwei Wochen an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit (weniger anwesende Vorstandsmitglieder, als für einen Beschluss mit absoluter Mehrheit des Vorstandes nötig sind) des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden. Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt. §5 Tätigkeitsbericht Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen. §6 Verwaltung der Mitgliederdaten Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. §7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Er erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung sind der Vorsitzende und die erste Beisitzerin einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen Ist der Schatzmeister verhindert und hat den Vorsitzenden oder die erste Beisitzerin als Vertreter bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig. §8 Regelung für Beauftragungen Beauftragungen sind grundsätzlich über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben. Ausnahmen können vorübergehend begründet erteilt werden. Die Entscheidung für eine Beauftragung ist öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird, zu treffen und zu protokollieren. Jeder Beauftragte zeichnet sich für die Organisation und Koordination des entsprechend beauftragten Themas verantwortlich und ist dem Landesvorstand gegenüber Rechenschaft schuldig. Sie oder eine Vertretung hat regelmässig (mindestens 1x/Monat) dem Landesvorstand im Rahmen der Landesvorstandssitzung über den aktuellen Stand zu informieren. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit dem Landesschatzmeister getroffen werden. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht. "§9 Ansprechpartner im Vorstand" Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt: Volker Berkhout Schwalm-Eder Kassel Vogelsberg Werra-Meißner-Kreis Hochtaunus-Kreis Alexander Schnapper Fulda Main-Kinzig-Kreis Limburg-Weilburg Main-Taunus-Kreis Robin Geddert Marburg Biedenkopf Gießen Lahn-Dill-Kreis Waldeck-Frankenberg Hersfeld-Rotenburg Martina Scharmann Michael Balke Jeanette Westphal Frankfurt Offenbach (Land) Odenwald-Darmstadt-Dieburg Wetterau Wiesbaden Knut Bänsch Offenbach am Main (Stadt) Bergstraße Groß Gerau Rheingau-Taunus-Kreis
  1. 15yes.png: Alex, Jeanette, Volker, Robin, Knut
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Budgetentwurf

Budgetentwurf
Text
Der Landesvorstand möge folgendes Budget verabschieden

Einnahmen

  • Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig) 16.000,00
  • Spenden 1.500,00
  • Rückspenden 3.000,00
  • PartTeilFin-HE 30.079,50
  • PartTeilFin-Bund 60.069,27
  • Geschäftsbetrieb
  • sonstiges

Summe 110.648,79 €

Ausgaben

  • Vorstand Reisekosten 10.000,00
  • Vorstand Schatzmeisterbudget 500,00
  • Vorstand Budget der Landesvorstände 900,00
  • Kassenprüfer Reisekosten 500,00
  • Prüfer Kosten Wirtschaftsprüfer 2.500,00
  • Themenbeauftragte des LV HE 3.000,00
  • Wahlkampf HH Reisekosten 3.000,00
  • Verwaltungstreffen Stuttgart 750,00
  • Verwaltungstreffen Kiel 1.000,00
  • Schatzmeistertreffen Berlin 700,00
  • LGS 30.000,00
  • LPT Rotenburg an der Fulda 1.500,00
  • LPT Mainz-Kastel 1.200,00
  • Hessenmarina/Neujahrsempfang 17/18-01-2015 500,00
  • BGE-Veranstaltung 15.03.15 800,00
  • Bundes-Marina Juni 1.200,00
  • Bundes-Marina Spätherbst 1.200,00
  • Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft 25,00
  • Sicherheitskonferenz Unterstützung 500,00
  • Material 650,00
  • Materialien Mitgliederbetreuung 1.000,00
  • Materialien allgemein 5.000,00
  • AK Soziales 200,00
  • PG Wahlen Reisekosten 400,00
  • Landrat Peter Löwenstein 2.500,00
  • Pressetreffen Weimar 300,00
  • Anti-TTIP 600,00
  • Landtagswahl Bremen 2.000,00
  • Landtagswahl BaWü + RLP Reisekosten für Unterschriften sammeln 3.000,00
  • CSD 1.000,00
  • Hessentag 1.000,00
  • Open-Flair Schon in 13.8.2014 beschlossen 1.000,00
  • Sommerfest 800,00
  • Freiheit statt Angst 1.500,00
  • Demounterstützung allg. 4.000,00
  • Kontoführung 200,00
  • Sage Express-Zugang 50,00
  • Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda 1.500,00
  • IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten 500,00
  • Hessen IT Hardware, & Software 3.000,00
  • Hessen IT Aufstockung H & S 500,00
  • Öffentlichkeitsarbeit 1.000,00
  • Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Kinowerbung, Flyer, Plakate etc. 30.000,00
  • Lager Lanio 1.000,00
  • Programmentwicklung & andere Workshops 2 x HessenMarina/Campus 1.000,00
  • Bundes IT 5.000,00
  • Rechtsstreitigkeiten 5.000,00
  • Rücklage für Bund 30.000,00
  • Rücklage Parteienfinanzierung 30.079,50
  • Verbindlichkeiten an andere Gliederungen 10.000,00

Summe 203.554,50 €


Kontostand 01.01.15

  • Kontostand 133.937,04 €
  • Summe Einnahmen 110.648,79 €
  • Summe Ausgaben -203.554,50 €

freie Mittel 41.031,33 €

Begründung
Es wird ein Budget benötigt um zu handeln
Antragsteller
Jeanette Westphal

Diskussion Jeanette stellt den Antrag fernmündlich vor. Ergebnis einer längeren Diskussion von LaVor mit Hilfe des BuVo-Schatzis (Lothar)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V030F: Budgetentwurf
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand verabschiedet folgendes Budget:

Einnahmen

  • Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig) 16.000,00
  • Spenden 1.500,00
  • Rückspenden 3.000,00
  • PartTeilFin-HE 30.079,50
  • PartTeilFin-Bund 60.069,27
  • Geschäftsbetrieb
  • sonstiges

Summe 110.648,79 €

Ausgaben

  • Vorstand Reisekosten 10.000,00
  • Vorstand Schatzmeisterbudget 500,00
  • Vorstand Budget der Landesvorstände 900,00
  • Kassenprüfer Reisekosten 500,00
  • Prüfer Kosten Wirtschaftsprüfer 2.500,00
  • Themenbeauftragte des LV HE 3.000,00
  • Wahlkampf HH Reisekosten 3.000,00
  • Verwaltungstreffen Stuttgart 750,00
  • Verwaltungstreffen Kiel 1.000,00
  • Schatzmeistertreffen Berlin 700,00
  • LGS 30.000,00
  • LPT Rotenburg an der Fulda 1.500,00
  • LPT Mainz-Kastel 1.200,00
  • Hessenmarina/Neujahrsempfang 17/18-01-2015 500,00
  • BGE-Veranstaltung 15.03.15 800,00
  • Bundes-Marina Juni 1.200,00
  • Bundes-Marina Spätherbst 1.200,00
  • Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft 25,00
  • Sicherheitskonferenz Unterstützung 500,00
  • Material 650,00
  • Materialien Mitgliederbetreuung 1.000,00
  • Materialien allgemein 5.000,00
  • AK Soziales 200,00
  • PG Wahlen Reisekosten 400,00
  • Landrat Peter Löwenstein 2.500,00
  • Pressetreffen Weimar 300,00
  • Anti-TTIP 600,00
  • Landtagswahl Bremen 2.000,00
  • Landtagswahl BaWü + RLP Reisekosten für Unterschriften sammeln 3.000,00
  • CSD 1.000,00
  • Hessentag 1.000,00
  • Open-Flair Schon in 13.8.2014 beschlossen 1.000,00
  • Sommerfest 800,00
  • Freiheit statt Angst 1.500,00
  • Demounterstützung allg. 4.000,00
  • Kontoführung 200,00
  • Sage Express-Zugang 50,00
  • Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda 1.500,00
  • IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten 500,00
  • Hessen IT Hardware, & Software 3.000,00
  • Hessen IT Aufstockung H & S 500,00
  • Öffentlichkeitsarbeit 1.000,00
  • Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Kinowerbung, Flyer, Plakate etc. 30.000,00
  • Lager Lanio 1.000,00
  • Programmentwicklung & andere Workshops 2 x HessenMarina/Campus 1.000,00
  • Bundes IT 5.000,00
  • Rechtsstreitigkeiten 5.000,00
  • Rücklage für Bund 30.000,00
  • Rücklage Parteienfinanzierung 30.079,50
  • Verbindlichkeiten an andere Gliederungen 10.000,00

Summe 203.554,50 €

Kontostand 01.01.15

  • Kontostand 133.937,04 €
  • Summe Einnahmen 110.648,79 €
  • Summe Ausgaben -203.554,50 €

freie Mittel 41.031,33 €

  1. 15yes.png: Robin, Jeanette, Volker, Alex
  2. 15no.png: k-nut
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Reisekostenbudget Marina Kassel

Reisekostenbudget Marina Kassel
Text
Der Landesverband stellt ein Budget von 1200 EUR für Reisekosten und Teilnahmegebühren für die 8 Plätze bei der Marina Kassel bereit. Spenden erhöhen das Budget
Begründung
Die Marina Kassel ist eine wichtige Veranstaltung zur Abstimmung von länderübergreifenden Themen in der Partei. Das Budget ist geplant mit 80 EUR für 2 Übernachtungen und Teilnahmegebühr und 70 EUR Fahrtkosten im Schnitt je Teilnehmer
Antragsteller
VolkerB (Diskussion) 19:32, 29. Apr. 2015 (CEST)

Diskussion keine

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V031F: Reisekostenbudget Marina Kassel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband stellt ein Budget von 1200 EUR für Reisekosten und Teilnahmegebühren für die 8 Plätze bei der Marina Kassel bereit. Spenden erhöhen das Budget.
  1. 15yes.png: Jeanette, Robin, Volker, Alex, k-nut,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: SAT-Internet Hardware anschaffen

SAT-Internet Hardware anschaffen
Text
Der LV sollte die Hardware für Satelliten-Internet kaufen.
Begründung
Grund ist, für etwaige Einsätze dieser Technik nicht den Aufwand zu fahren, die Technik anzufordern und wieder zurück zu schicken, sondern lediglich den bürokratischen Aufwand der monatlichen Buchung bei Bedarf zu schultern. Die Größe der Sat-Antenne, das Gewicht des LNB und die ökologische Bilanz dieser Vorgehensweise ist aus finanzieller und politischer Sicht nicht vertretbar.Der LV sollte die Hardware kaufen, zeitnah den Service buchen und gleichzeitig wieder kündigen. Diese Vorgehensweise wäre aus meiner Sicht die plausibelste/ökonomischste.
Antragsteller
piratduke

Diskussion Kein Preis im Antrag, wird deshalb vertagt Stand vorher, war dass sich SAT-Internet überholt hat, und wir stattdessen die vorhandenen Anschlüsse nutzen und dort DSL-Anschlüsse oder LTE beauftragen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #(Nummer): SAT-Internet Hardware anschaffen
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der LV sollte die Hardware für Satelliten-Internet kaufen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Der PiratDuke wird gebeten den Antrag um konkrete Preise und technische Lösungen zu ergänzen. Weitere Fragen: welche geschwindigkeit hat dies? gibt es ein volumen limit?



Antrag: Akkreditierungsunterlagen

Akkreditierungsunterlagen
Text
Der Vorstand möge ein Budget von 300,- € beschließen, zur Anschaffung von 300 Akkreditierungsunterlagen aus der Bundesgeschäftsstelle.
Begründung
Vorrat ist nahezu erschöpft. Werden für Parteitage benötigt.
Antragsteller
Jeanette Westphal

Diskussion 1€/pro Set ist schon etwas teuer, könnte auch selbst gemacht werden muss es dann aber nicht

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V32F: Akkreditierungsunterlagen
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Text:
Der Vorstand möge ein Budget von 300,- € beschließen, zur Anschaffung von 300 Akkreditierungsunterlagen aus der Bundesgeschäftsstelle.
  1. 15yes.png: Robin, Volker, Alex, Jeanette
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: k-nut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jeanette bringt die Unterlagen vom Schatzmeistertreffen mit



Antrag: LV-Unterstützung der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl Gießen

LV-Unterstützung der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl Gießen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl in Gießen finanziell mit max. 500 Euro nach dem Modell der Landratswahl Darmstadt-Dieburg unterstützt wird - also tatsächlich angefallene Wahlkampfkosten (z.B. Druck von Flyern oder Plakaten) nach Vorlage von entsprechenden Belegen zur Hälfte unterstützt werden.
Begründung
Der KV Gießen hat bereits im Umlauf ein Budget für diesen Wahlkampf von 500 Euro beschlossen. Diese Flyer sind bereits bestellt:https://www.dropbox.com/s/zfasbljzx5uf3gh/150512_flyer_1.pdf?dl=0 Für die Plakatierung des Landkreises greifen wir auf die 300 noch vorhandenen, allgemeinen Landratswahlplakate aus LDK zurück. Die wir damals ja mit initiiert hatten und zur Zeit in Marburg-Biedenkopf verweilen. Allerdings brauchen wir für den Kreis ca. 100 Papierplakate und für die Stadt ca. 100 Hohlkammer-Plakate. Wir haben zwar noch BTW/LTW-2013 Papierbestände, die passen aber thematisch nicht. Auch gibt es wohl bei Kai in Maintal noch Restbestände an Plakaten - er konnte aber mir nicht sagen welche genau. Dafür ist gerade ein Layout in Vorbereitung, was das alte KW2011 Trau keinem Plakat ins Design des Flyers transformiert. Alle nach der Wahl noch verwendbaren Plakate, sollen in den Fundus des LVs übergehen - weswegen die Plakate auch keinerlei Orts- oder Datumsangaben tragen. Hier der erste Entwurf: https://www.dropbox.com/s/02dh2m2r5ew2tbc/150513_plakat.pdf?dl=0 Dies sind in etwa Gesamtkosten von 550 bis 650 Euro:
  • 2.000 Flyer mit Express 80 Euro
  • 100 Affinchen Papierplakate mit Express 140 Euro
  • 100 Hohlkammer-Plakate ca. 300 bis 400 Euro (je nach Anbieter)
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 08:34, 13. Mai 2015 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V33F: LV-Unterstützung der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl Gießen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt,die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl in Gießen finanziell mit 500 Euro zu unterstützen. Dabei werden die tatsächlich angefallenen Wahlkampfkosten (z.B. Druck von Flyern oder Plakaten) nach Vorlage von entsprechenden Belegen zur Hälfte übernommen. Zusätzlich stellt der Landesverband ein Budget für Reisekosten für die Wahlkampfunterstützung von 500 EUR zur Verfügung. Spenden erhöhen das Budget.
  1. 15yes.png: k-nut, Robin, Jeanette, Volker, Alex
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wahl ist am 14.7.



Antrag: Aufruf zur Teilnahme an Dagger-Demo

Aufruf zur Teilnahme an Dagger-Demo
Text
Die Piratenpartei Hessen ruft zur Teilnahme am Spaziergang am Dagger-Complex am kommenden Samstag, 15 Uhr, Marktplatz, 64347 Griesheim auf.
Begründung
Wegen der vorläufigen Festnahme des Organisators bei der letzten Demonstration sollten wir für die nächste Aktion extra aufrufen.
Antragsteller
VolkerB (Diskussion) 09:36, 13. Mai 2015 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V034: Aufruf zur Teilnahme an Dagger-Demo
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Text:
Die Piratenpartei Hessen ruft zur Teilnahme am Spaziergang am Dagger-Complex am kommenden Samstag, 15 Uhr, Marktplatz, 64347 Griesheim auf.
  1. 15yes.png: Robin, k-nut, Alex, Jeanette, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Sommerfest beim HELP-15.1

Sommerfest beim HELP-15.1
Text
Der Landesverband richtet ein Grillfest am Samstag abend, den 27. Juni in Rotenburg aus.
Begründung
Viele Piraten sind in Rotenburg, es ist Sommer, und wir grillen gerne :)
Antragsteller
VolkerB (Diskussion) 19:36, 13. Mai 2015 (CEST)

Diskussion Getränke und Verpflegung werden von Personen selber bezahlt, Versorgung vor Ort (Infrastruktur), genaue Preise werden derzeit noch erfragt / ausgehandelt.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V035: Sommerfest beim HELP-15.1
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Text:
Der Landesverband richtet ein Grillfest am Samstag abend, den 27. Juni in Rotenburg aus.
  1. 15yes.png: Robin, Alex, k-nut, Volker, Jeanette
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1325 in SAGE (Stand: 13.05.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 3
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 50 (Davon aber viel Spam) offene Tickets (Stand: 13.05.2015)
  3. Bericht

2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 207.215,35 € Stand 2015-05-13
    • Kassenbestände: 204,87 € Stand 2015-05-13
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  2. Sonstiges
    • Bericht

Frankfurter Bündnis gegen TTIP Nachbesprechung 18.4. -> Busorga nach München

Vorsitzender

  1. LaVo-Real-Life Treffen
  2. Teilnahme Nordhessenkonferenz
  3. Teilnahme Kreisparteitag Frankfurt
  4. Besuch NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag, inkl. Gesprächsprotokoll: https://www.piratenpartei-hessen.de/landtagswatch/2015-05-12-gespraechsmitschrift-aus-dem-nsu-untersuchungsausschuss
  5. interne Vorstands- / Verwaltungsarbeit
  6. laufendes LSG-Verfahren zu vMBs

Pol. Geschäftsführer

  1. Vergangenes:
  2. Kommendes:

1. Beisitzerin

  1. Mahnungen für nicht bezahlte Beiträge gehen raus
  2. Zugang zum Bankkonto Wiesbaden
  3. Teilnahme bei Südhessenkonferenz
  4. KPT Frankfurt (nicht mehr 1. Vorsitzende)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Protokoll Telko 6. Mai 2015
  2. Ganze drei Anfragen zum GMM und der Dagger-PM. Bei letzterer ging es aber "nur" um Kontaktvermittelung. Da aber das Ziel der PM war, auf den Vorfall aufmerksam zu machen, haben wir es erreicht.
  3. Vojtěch Franta (Bürgermeister Marienbad) hat prinzipiell Interesse, den LPT zu besuchen

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
  2. Der DSB ist nicht anwesend.
  3. Volker hat nochmal E-Mails geschrieben und nochmal angerufen und nochmal geschrieben...

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Knut war heute in der LGS und berichtet von Problemen beim Hauptrechner.
      • zunächst wird das Problem in der LGS angeschaut und dann ggf. zu Spenden über die PPH aufgerufen
    • Helga organisiert mit für den LPT, fragt Hotelkontingente nach
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund
    • Verfahren zu vMBs wurde vom BSG ans LSG Hamburg verwiesen, dort geht das Verfahren demnächst weiter.
    • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

    • Energiepolitik, Fredo: hat sich mit NGOs (NABU, BUND, Energiedings Frankfurt) getroffen, 9 Anträge sind beim Vorstand eingegangen
  2. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  3. Soziales (Michael Passlack) -> Termine und weitere Berichte unter "AK Soziales"

7.6 beim LPT - RLP Kann auch beim LPT in Wiesbaden angeboten werden

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Rücktritt der Vorsitzenden
  3. Frankfurt
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
  6. Groß-Gerau
    • Planung AV Landratswahl (31.5.?)+ AV Kreistagswahl. Planung Vortrag/Workshop "Wie mach ich meine Daten sicherer". Fortsetzung der AG Programamtik (-> Kreistagswahl).
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Leider haben wir bisher keine Reservierungsbestätigung von der Ortenberggemeinde für den 31.05. (da sollte der KPT stattfinden). Da die Einladungen dafür am Freitag/Samstag raus müssten ist dieser Termin also fraglich.
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Schwalm-Eder
    • Erste Sitzung des neuen Vorstandes fand am Montag statt, Geschäftsordnung beschlossen und Fahrplan der nächsten Monate erstellt.
  16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wetterau
  18. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch: Besuch von Fred (ehemals Kreistagsabgeordneter in der Wetterau) in Wetzlar, weitere Vorgehensweise bez. Kommunalwahlkampf, Bestimmung eines Wahlkampfbeauftragten, Zugang zu LDK-Mitgliedern
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • PGP Key von Helga muss noch von Robin übertragen werden (done)
    • Ein paar offene Tickets, aber keines mehr akut
    • LPT-Vorbereitungen
    • Ab Mitte Juli haben Ralf und Sven mehr Zeit
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  • AK Soziales - Vergangenes
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 25.05. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 10.06. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 14.06. - 20:00 Uhr - Mumble der AG Sozialpiraten -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten
  • 25.06. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 30.06. - 13:00 Uhr - NhE-Landestreffen - Frankfurt, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße, Jugendclub U68
  • 11.07. - 10:00 Uhr - Hessisches Sozialforum, Frankfurt
  • Juni/Juli - RL-Treffen des AK Soziales - Der Selector zur Terminfindung war geraume Zeit nicht erreichbar, darüber hinaus gab es Probleme bei der Raumsuche. Als Konsequenz daraus wird das Meeting um ca. vier Wochen verschoben und ein _neuer_ Selector gestartet.
  • August/September - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  1. Spendenbescheinigungen?
    • Zeitraum - vor 31.05.
  1. Im Rahmen TTIP-Tätigkeit via Knut, Kontakt zu Soziologin, Aktivistin bei Greenpeace, hält Vorträge

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 27.05.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Volker um 22:35h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2015-05-13&oldid=2434113“