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Pressespiegel

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Abkürzung: PS

Diese Seite ist eine Linksammlung für Pressemeldungen über uns, die zum Teil mit einem kurzem Exzerpt oder einer Inhaltseinschätzung begleitet sind.

Beteiligt euch rege, aber bitte achtet auf die "klassische" Sortierung: Insbesondere unter Print sollten nur Texte gelistet werden, die tatsächlich in gedruckten Medien erschienen sind (bspw. beim SPIEGEL sind Artikel aus der gedruckten Ausgabe mit deren Titelblatt versehen, bei der ZEIT ist die Quelle rechts neben dem Artikel angegeben).

Eine unkommentierte Auflistung, deren Inhalte fallweise redaktionell bearbeitet und ggfs. hierhin übernommen werden, findet sich unter Presseverweise.

Bei Falschmeldungen und -darstellungen bitte eine kurze Mail an korrektur(ät)piratenpartei.de senden.

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TV

Pressespiegel/TV/2010/Juli Pressespiegel/TV/2010/Juni

Mai 2010

2010-05-19

  • ZDF: Digital Natives - die Ureinwohner des World Wide Web Mediathek Porträt einiger Netzbewohner, darunter ab 14:44 der Berliner Pirat Markus Lauter (im Piratenpartei-T-Shirt). Dazu wird die Arbeitsweise der Piraten dargestellt Die Porträtierten finden die Existenz der Piratenpartei durchweg wichtig und notwendig.

2010-05-15

2010-05-13

  • RTL II News: 1 2 - Wahl in NRW, Kernthemen vs. Themenausweitung, "Polit-Outlaws", innerparteiliche Demokratie

2010-05-04

  • RTL: Guten Abend RTL Kurzer Ausschnitt aus der Sendung: Die "ehemalige Partei der Generation Internet" sei jetzt "auf den Bildungszug aufgesprungen", inkl. Statement dazu von Pirat Sebastian Greiner und Bildern der 24/7-Aktion.

2010-05-01

Pressespiegel/TV/2010/April Pressespiegel/TV/2010/März Pressespiegel/TV/2010/Februar Pressespiegel/TV/2010/Januar

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Internet-TV

Mai 2010

2010-05-21
  • politik-digital.de: Seipenbusch: Die Digitale Revolution gestalten "Ein bemerkenswerter Bundesparteitag, neue Formen der Entscheidungsfindung und die Frage nach der Bedeutung von Netzpolitik - genug Themen für ein kurzes Gespräch mit dem Steuermann der deutschen Piraten, Jens Seipenbusch."

Oktober 2009

2009-10-07
  • tagesschau.de: Deppendorfs Woche Uli Deppendorf meint, dass Merkel und Westerwelle bei den Koalitionsverhandlungen die Piratenpartei im Hinterkopf haben und daher beim Datenschutz noch das ein oder andere ändern werden.

September 2009

2009-09-28
  • Planet Interview: Wozu brauchen wir die Piratenpartei? Ex-Innenminister Gerhart Baum (FDP), Markus Beckedahl (Netzpolitik.org; Grüne) und Julia Seeliger (taz; Grüne) über die Piratenpartei. Tenor: PP gut als Themensetzer, aber als Partei nicht tragbar (Einthemenpartei). Vergleich mit den Grünen hinkt, da deren Gründer aus vielen verschiedenen Bewegungen (Frauen, Frieden, Anti-AKW) kamen.
2009-09-23
  • N24: Piratenpartei: sehr beliebt bei jungen Menschen "Die Piratenpartei gewann bei der U-18-Wahl fast neun Prozent der Stimmen, mehr als zum Beispiel die FDP. Wer steckt hinter der Piratenpartei und warum ist sie bei jungen Menschen so beliebt?"
2009-09-20
  • Politik-digital: Politik kann auch Spaß machen Diskussionsrunde von Vertretern der Partei-Jugendorganisationen zu Nichtwahl, Politik- und Parteienverdrossenheit. Die Jungen Piraten waren vertreten durch Julia Reda
2009-09-18
2009-09-17
2009-09-16
2009-09-13
  • fernsehkritik.tv: Folge 34 Über die Behandlung kleiner Parteien, insbesondere der Piratenpartei, im Fernsehen.
2009-09-04

August 2009

2009-08-28
2009-08-25
2009-08-21
2009-08-11
2009-08-07
2009-08-04

Juli 2009

2009-07-17
2009-07-05
2009-07-02

Juni 2009

2009-06-21
2009-06-20

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Radio

Mai 2010

2010-05-14

  • Deutschlandradio Wissen: Flaute, Schiffbruch, Meuterei Nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl haben die Piraten bei der NRW-Wahl "einen Dämpfer bekommen". Um den "künftigen Kurs" werde es beim Bundesparteitag "einigen Zoff an Deck geben". Dazu ein Interview mit Jürgen Kuri von der Computerzeit, Chefredakteur der c't.

April 2010

2010-04-21

2010-04-12

  • Deutschlandfunk "Andruck": Virtueller Wahlkampf ohne Biss Buchvorstellung: Andreas Elter: "Bierzelt oder Blog?" Die etablierten Parteien hätten ein schwaches Bild im Online-Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 abgegeben. "Kein Wunder, dass das Urteil über den "blutarmen" Wahlkampf im Web 2.0 in der Blogosphäre kritisch ausfiel. Positiv bewertet wurde von den Bloggern nur die technikaffine "Piratenpartei", die mit ihrer monothematischen Kampagne auch inhaltlich auf netzspezifische Themen setzte."

März 2010

2010-03-20

  • Deutschlandfunk Computer und Kommunikation: Annäherungsversuche MP3 Zum Politcamp: Das Politcamp sei "ein Versuch junger Politiker aller Bundestagsfraktionen, ihren älteren Kollegen die Realität der Netzwelt nahezubringen" und platze in seiner zweiten Auflage "aus allen Nähten". Sprecher Ralph Mokalla (CDU): "Auf dem Podium werden auch alle Vertreter der Parteien sitzen, die in Landtagen und im Bundestag sind und auch die Piratenpartei wird vertreten sein. Durch den Achtungserfolg bei der Bundestagswahl von zwei Prozent haben die so einen kleinen Sonderstatus, sage ich mal - und wir haben sie mit dazu genommen."


Februar 2010

2010-02-28

  • Ö1: matrix - computer & neue medien Eine Sendung zur Entwicklung der Netzpolitik: Während die Regierenden wenig von der Thematik verstehen, "mischen sich die Digital Natives - jene, die mit dem Internet aufgewachsen sind - immer deutlicher in die Netzpolitik ein. Ob durch Blogs, durch übers Netz organisierte Demonstrationen oder als neue politische Mitbewerber. Die Piratenpartei z. B. hat bei der deutschen Bundestagswahl 2009 aus dem Stand zwei Prozent der Stimmen erreicht."


Januar 2010

2010-01-16

  • Deutschlandradio Kultur: Grünen-Chef: Atompläne der Koalition nicht "christlich" Nach dem unsichtbaren Nachwuchs der Grünen gefragt ("Gehen die alle zur Piratenpartei oder zu Attac oder haben die sich noch nicht zu Wort gemeldet?"), antwortet Cem Özdemir ausweichend, es gäbe viele sichtbares Nachwuchspersonal.

2010-01-13

  • Deutschlandfunk: "Die Grünen sind angetreten, um die Welt zu retten" Der Zukunftsforscher Matthias Horx sieht die Grünen immer noch in einem "antiautoritären Kinderladen", aus dem sie herauskommen sollten. "Manchmal haben die Grünen das geschafft, aber sie fallen natürlich immer wieder auch zurück in kindliche Verhaltensmuster. Das ist zwar gut und schön, aber dann, finde ich, sollten sie sich eher der Piratenpartei anschließen."

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Print

2010

Juni 2010

2010-06-17

  • DIE ZEIT: Der König und die Piraten "Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Rolle des Staates im Internet stärken - aber auf die sanfte Tour" Als Grund für die Versuche, sich netzpolitisch neu auszureichten, wird u.a. "der Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl" angeführt.

2010-06-10

  • DIE ZEIT: User, schickt die Signale! (online: Wenn User mitregieren) Beispiele für "politische Teilhabe aus dem digitalen Deutschland". Als Herleitung: "Bislang wurde das Internet vor allem als Ort wahrgenommen, über den sich schnell und effektiv politischer Protest organisieren lässt. Dafür stehen die Netzsperrendebatte, die Gründung der Piratenpartei, auch die dreißigtausendfach unterstützte Verfassungsbeschwerde gegen den Elektronischen Entgeltnachweis Elena."

2010-06-05

2010-06-04

Monatshefte

  • Unicum: Big Brother is watching you Der Präsident der Fachhochschule Trier möchte den Campus per Video überwachen lassen, u.a. der Landesdatenschutzbeauftragte und die örtliche Piratenpartei kritisieren das Vorhaben. Zitiert wird u.a. Pirat Thomas Heinen. Dieser und ein anderer Fall deuten laut der Zeitschrift "darauf hin, dass in die Debatte um Überwachung und Datenschutz auch an den Hochschulen wieder Bewegung kommt, nicht zuletzt durch den Einsatz der Piratenpartei, die zahlreiche ihrer Mitglieder im studentischen Umfeld hat".


Mai 2010

2010-05-31

2010-05-29

2010-05-28

2010-05-27

  • Rheinischer Merkur: Grüne - Angekommen in der Mitte Eine Erklärung für den Erfolg der Grünen sei die Erosion des Parteiensystems, in dem immer mehr kleine Parteien zu Wahlen antreten; bei der NRW-Wahl seien es 33 gewesen: "Diese Parteien erzielten mehr als sechs Prozent, darunter drei rechtsradikale Parteien und die junge Piratenpartei, die nur 1,5 Prozent erhielt."

2010-05-20

  • Die Zeit (Leitartikel): Google an die Leine Untertitel: "Dem Staat nehmen wir eine Volkszählung übel, aber Internet-Giganten erlauben wir jeden Zugriff. Warum bloß?" Wäre StreetView ein Projekt des Bundesinnenministers, bekäme die Piratenpartei "zweistellige Ergebnisse bei jeder Wahl", bei Google nicht. Die jüngste Datenpanne bei Google beweise, dass der Glaube an die Selbstregulierung des Netzes falsch sei. "Derart wirkmächtig war dieser Gedanke, dass sich auch die Politik in der Berlin davon hat beeindrucken lassen, zumal nach dem überraschenden Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl."

2010-05-19

  • Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): Der Vollweise Porträt des Internet-Gurus Peter Kruse "(...) Einige durchschauen ihn aber auch. „Da steht er nun und generiert Mehrheiten der schlichten Art“, sagte Dietmar Moews von der Piratenpartei."

2010-05-18

  • Die Welt: Im Datenkrieg nur "bedingt abwehrbereit" Interview mit dem EX-BND-Chef und Innenstaatssekretär August Hanning zur Gefahr von Internetangriffen. Seiner Ansicht nach traut sich die Politik derzeit nicht, das Internet stärker unter Kontrolle zu halten, weil dies insbesondere von Jüngeren als Zensur betrachtet werde, "die man zutiefst ablehnt. Und wir haben es bei dem erstaunlichen Wahlergebnis der Piratenpartei erlebt, dass dies durchaus auch eine beachtliche politische Resonanz findet."

2010-05-17

2010-05-16

2010-05-15

2010-05-11

  • Rheinische Post: Analyse: SPD strotzt vor Selbstbewusstsein In Wesel spielten die Direktkandidaten der kleinen Parteien "keine Rolle. Nur Tobias Stephan von der Piratenpartei erreichte mit 2,24 Prozent Erststimmen ein nennenswertes Ergebnis. Bei den Zweitstimmen flaggten die Piraten bei 2,14 Prozent ab."

2010-05-10

  • Rheinische Post: CDU und FDP verlieren "Eine Panne gab es gestern Abend offenbar bei der Veröffentlichung der Stimmen der Piratenpartei" in Meerbusch: Sie tauchten in den Ergebnislisten gar nicht auf.
  • Die Welt: 13,5 Millionen Wahlberechtigte, 1174 Kandidaten "25 Parteien und Wählergruppen waren zu der Wahl zugelassen - neben CDU, SPD, Grüne und FDP sowie der Linken traten weitere 20 kleine Gruppierungen an wie die Piratenpartei, die Tierschutzpartei oder Die Violetten."

2010-05-08

  • die tageszeitung: Die Kernis und die Anderen Teaser: "Sie waren alle Piraten, jetzt spalten sie die Piratenpartei in zwei Flügel. Eine Bewegung auf dem Weg zur digitalen Volkspartei." Bericht aus dem NRW-Wahlkampf, u.a mit Zitaten von Birgit Rydlewski zum (angeblichen) "Flügelkampf". Der Parteienforscher Oskar Niedermayer empfiehlt den Piraten "eher behutsam neue Themen zu erschließen - von der Netzpolitik aus langsam benachbarte Felder wie die Bürgerrechte zu besetzen", um einen "Gemischtwarenladen zu verhindern.
  • die tageszeitung: Überfällige Ernüchterung Zusammenfassung des Buches "Bierzelt oder Blog?", das den Einfluss von "Social Media" auf den Bundestagswahlkampf untersucht und zu ernüchternden Ergebnissen kommt. "Für alle Netzenthusiasten in den Parteizentralen und für die Anhänger der Piratenpartei bringt das Buch eine überfällige Ernüchterung, für den Rest gediegene Aufklärung über ein Gerücht".

2010-05-07

  • Die Welt: Kandidaten für den Landtag In den Kölner Wahlkreisen können neben den etablierten Parteien "unter anderem auch die Piratenpartei, die Bürgerrechtsbewegung Solidarität, die Rentner-Partei sowie die Liberalen Demokraten angekreuzt werden."

2010-05-06

  • Die Zeit (Zeitmagazin): Klar zum Kentern Seit der Bundestagswahl habe die Piratenpartei "jeden Wums verloren" und sei "selbst schuld daran". Der politische Gegner habe sich verjüngt und sich die Piratenthemen einverleibt, während die Piraten selbst immer noch "kein Gesicht, das für die Politik der Piraten steht". Stattdessen beharke man sich gegenseitig.

2010-05-06

  • Die Welt: Regeln für das Internet "Die Politik entdeckt das weltweite Netz": Die Internet-Enquetekommission solle eine durchdachte Netzpolitik erzeugen. So habe es die Bundesjustizministerin nicht eilig mit einem neuen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. "Und man sah die schwarze Flagge der Piratenpartei geradezu im Wind knattern über dem Leitantrag der Justizministerin auf dem jüngsten Bundesparteitag der FDP." "Und die Union? Widerstand zwecklos? Nein, Widerstand unerwünscht. Die CSU hat sogar eine eigene Beauftragte zur Abwehr der Piratenpartei und lässt ihre Verbraucherschutzministerin gegen die "Datenkrake" Google zu Felde ziehen."

2010-05-05

  • Mannheimer Morgen: Kopf an Kopf Nach der neuesten Umfrage sei der "Wahlausgang völlig offen. (...) Für die Piratenpartei errechneten die Wahlforscher aus Mannheim immerhin drei Prozent. Das wären zwar zu wenig, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Aber womöglich genug, um anderen Parteien die Mehrheit zu verderben."
  • Frankfurter Allgemeine Zeitung: Eine Bühne für die Netzgesellschaft Porträt von Alvar Freude anlässlich des Starts der Internet-Enquetekommission. "Der große Widerstand gegen die Internetsperren und das Abschneiden der Piratenpartei bei der Bundestagswahl hatten die Parteien aufhorchen lassen. Die Einsetzung der Enquete-Kommission gilt als Teil eines „Neuanfangs in der Netzpolitik“."
  • Siegener Zeitung: 218 037 Wähler haben das Wort Auflistung der Direktkandidaten und Parteien in Siegen: "Auch die Tierschutzpartei, die Familien- und die Piraten-Partei umgarnen die Wähler."

2010-05-03

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Netzzeitungen

Juli 2010

2010-07-22

2010-07-21

2010-07-05


Juni 2010

2010-06-30

2010-06-29

2010-06-14

  • tagblatt.de: Rund 12.000 Pop-Fans beim Ract-Festival Das Festival in Tübingen wollte auch ein politisches Forum sein, so dass auch die Parteien, darunter die Piraten, vertreten waren. "„Hier auf dem Festival ist ja unsere Kernklientel“, sagte Roman Kremer, der örtliche Direktkandidat der Piratenpartei für den Landtag. Die Politik-Frischlinge freuten sich über zahlreiche Gespräche mit den Festivalbesuchern während der lauten Tage." Sein Workshop hingegen h#tte nicht den erhofften Erfolg gehabt.

2010-06-12

  • B.Z. Berlin: Sollte Berlin das Wahlrecht ab 16 einführen? Der Kommentator plädiert für ein Wahlrecht ab 16 Jahren auf Landesebene und fühlt sich durch Erfahrungen in anderen Ländern bestätigt - und: "Bei einer bundesweiten Testwahl mit unter 18-Jährigen im Jahr 2009 stimmte die große Mehrheit der minderjährigen Wähler für eine der Bundestagsparteien. Wenn auch mit gewissen Abweichungen. So wurde die Piratenpartei mit 8,7 Prozent fünftstärkste Partei - vor der FDP."

2010-06-10

  • Telepolis: Kandidatin des Neofeudalismus Die Kandidatin der Linkspartei für das Bundespräsidialamt, Lukrezia Jochimsen, sei "die Ursula von der Leyen der Linkspartei": Sie "befürwortet den Einsatz des Strafrechts gegen Bagatell-Urheberrechtsverletzungen weil sonst der "Respekt" vor dem "Geistigen Eigentum" schwinden könnte". "Offenbar auch wegen der Erfolge der Piratenpartei klingt das bei manchen Linkspartei-Politikern mittlerweile ein bisschen anders: So verlautbarte etwa Petra Sitte im März dieses Jahres, dass "Mashups, Remixes und die Nutzung von Tauschbörsen [...] nicht kriminalisiert werden" dürften." (Link im Original)
  • news.de: Mit Google die Zukunft sehen Die aus Suchanfragen generierten Prognosen seien erstaunlich zutreffend. "Durch einfaches Zählen hat Google auch das Ergebnis der letzten Bundestagswahl prognostiziert. Und das mit einer erstaunlich geringen Abweichung zum amtlichen Endergebnis - bis auf die Zahlen für die Piratenpartei, die laut Google über zehn Prozent gekommen wären."
  • golem.de: GEZ-Reform: Massive Kritik am neuen Gebührenmodell Linke und FDP werden zitiert - schade: "Von der Piratenpartei gibt es keine aktuelle Stellungnahme zur Haushaltsgebühr." Aber immerhin: "In früheren Erklärungen traten die Piraten für die Auflösung der GEZ ein. (...)"

2010-06-09

2010-06-08

  • myheimat.de: Hessentagsimpressionen am 28.05.2010 Beim Hessentag in Stadtallendorf waren die etablierten Parteien in einem Zelt untergebracht. "Für kleine Parteien ist dort aber kein Platz. Darum saßen Mitglieder der Piratenpartei in einem Stand an der Hessentagsstraße vor der Kirche St. Michael."

2010-06-07

2010-06-05

2010-06-04

2010-06-03

2010-06-02

  • Märkische Allgemeine: Piraten veranstalten Bürgermeister-Casting Die Piraten in Potsdam verteilen 10.000 Postkarten, auf denen die Bürger sich einen Bügermeister-Kandidaten wünschen können. Bei einem "Casting" wird aus diesen Wünschen der Kandidat der Piraten gekürt.

2010-06-01

  • Schweriner Volkszeitung: Die Nachwuchspolitiker In Rostock gründet sich gerade u.a. eine Piraten-Hochschulgruppe

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Blogs

Juni 2010

2010-06-14

  • See-Online.info: Guten Morgen Bodensee! U.a. wird die Frage aufgeworfen, ob das Wahlprogramm der Piraten in Baden-Württemberg zu deren Kandidatin passt, die vor Verabschiedung des Programms gewählt wurde.

2010-06-13

  • F!XMBR: Der innere Reichsparteitag des ZDF #2 Die Kritik an der verbalen Entgleistung einer ZDF-Sportmoderatorin sei "[f]ür die Rechtsausleger der Piratenpartei (...) natürlich wieder ein gefundenes Fressen" gewesen: "Sie verteidigten Katrin Müller-Hohenstein mit Link zur Wikipedia und zum Wiktionary." Darin zeige sich "das übliche Problem der Piraten (...): Keinerlei Geschichtsbewusstsein, keinerlei gesellschaftliche Verantwortung, Wissen wird per Google aus dem Internet gesucht. (...)"

2010-06-12

2010-06-11

2010-06-10

  • See-Online.info: Guten Morgen Bodensee! Die Kolumnistin fragt u.a. nach WLAN beim Baden-Württemberg-Landesparteitag und nach Piraten-Merchandising-Artikeln.

2010-06-06

2010-06-05

2010-06-03

2010-06-02

2010-06-01

  • F!XMBR: Bitte nicht Ursula von der Leyen Sie sollte nicht Bundespräsidentin werden, da dies "ein Affront gegenüber einer ganzen jungen Generation" wäre. Gegen ihr Netzsperrengesetz hätten 130.000 Menschen unterschrieben, 25.000 hätten auf der "Freiheit statt Angst"-Demo gegen ihre Politik demonstriert: "Die Piraten waren in aller Munde, der Erfolg der Piratenpartei ist auch eng mit dem Namen Ursula von der Leyen verbunden."

Mai 2010

2010-05-30

2010-05-28

2010-05-27

  • casudo.de: Politische Zensur im Internetcafé Im Internetcafé des Saturn-Elektronikmarktes in Hamburg wird u.a. die Internetpräsenz der Piraten von einem Filter gesperrt.

2010-05-21

2010-05-20

  • Carta: Netzlese Hinweis auf den Artikel Die Partei des unendlichen Reichtums der "zeitrafferin": "Julia Seeliger beschreibt ohne Polemik den aktuellen Zustand der Piratenpartei unter anderem unten den Gesichtspunkten: Politische Einordnung, Gender-Frage, prominenten Köpfen, welche Rolle die Partei in der aktuellen Debatte spielt … und fragt, ob sie die Partei des “schillernden Avantgarde-Populismus” werden könnte. (...)"

2010-05-18

2010-05-17

2010-05-15

2010-05-11

  • petanews: Piratenpartei verfehlt Ziele bei der Landtagswahl in NRW Das Wahlergebnis der Piraten sei zwar enttäuschend, aber sie habe politischen Erfolg gehabt, indem sie die etablierten Parteien "für Themen wie Urheberrecht und Netzpolitik sensibilisiert" habe und damit ihren Höhepunkt bereits überschritten haben könnte. "Die Partei selbst wird jedenfalls an die Ziele festhalten und auch in Zukunft weiter am Erfolg arbeiten."
  • Opinio: Wahl-Nachbetrachtung: Kleinvieh hätte auch Mist gemacht Teaser: "43.500 Stimmen hätten genügt, um die Regierungsmehrheit zu erlangen. Stattdessen wanderten 500.000 Stimmen in den Papierkorb." Ohne Fünfprozenthürde hätten die Piraten fast drei Parlamentssitze errungen. "Die Piraten sind offenbar nicht nur die „Internet-Fachpartei“, sondern das Sammelbecken für Jungwähler, welche die etablierten Parteien allesamt zu spießig finden."

2010-05-10

  • Carta: Antrag auf Umbenennung der Piratenpartei Teaser: "Aufgrund des Wahlergebnisses in Nordrhein-Westfalen beantrage ich die sofortige Umbenennung der Piratenpartei in Digitale Demokratische Partei (DDP)." Als "Piratenpartei" werde es nie gelingen, ernst genommen zu werden.
  • F!xmbr: Nach der NRW-Wahl Die Tendenz bei den Piraten zeige "eindeutig nach unten", sie sei "in der Bedeutungslosigkeit angekommen (...). Die Piratenpartei wird niemals die Nachfolge der Grünen übernehmen, sie werden eine kleine Splitterpartei bleiben. Das kann man schade finden, es ändert aber nichts an der Tatsache."
  • jetzt.de klausensblog: klau|s|ens erinnert an die über 40 % nichtwähler - www.klausens.com "die leute gehen nicht mehr wählen. und die leute, die wählen gehen, die finden zu über 6 % prozent ihre stimmen in der veröffentlichten publizität nicht wieder. ich weiß nicht, wer diese über 6 % sind. ich weiß nicht, z.b., wie viele stimmen die piratenpartei bekam."

2010-05-09

  • blog.tagesschau.de: Die Anderen "Im Moment ist der Zwischenstand ungefähr so: NPD 0,7 Prozent, Republikaner 0,3 Prozent, Piratenpartei 1,5 Prozent und Pro NRW 1,3 Prozent."

2010-05-08

  • Carta: Netzlese: Piraten – entern oder kentern? Teaser: "Die Piratenpartei hat keine gute Presse. Die Zeit etwa glaubt, die Piraten hätten sich überlebt, weil andere Parteien längst netzfreundlicher geworden seinen. Falsch, meint Jörg Tauss und kritisiert seinen ehemaligen Parteivorsitzenden." Darauf folgt Tauss' Kommentierung des Artikels im Zeitmagazin.

2010-05-03

2010-05-02

April 2010

2010-04-29

  • ZDNet Lab Notes > Security: Internetzensur: Junge Union rebelliert gegen die CDU Der Autor findet es "erstaunlich", dass die Junge Union in Sachen Internetsperren gegen die CDU aufbegehrt: "Schließlich ist man gewohnt, dass die CDU-Parteijugend in ihren Veröffentlichungen auf einer Linie mit der eigenen Parteiführung ist - und nicht mit der Piratenpartei."

2010-04-23

  • vorwärts.de Blogs: Die SPD hat in den letzten Jahren jedes Vertrauen verspielt Ein ehemaliger SPD-Wähler über seine Enttäuschung über die Politik der Sozialdemokraten. Durch diese liefen der SPD ihre Mitglieder davon, enttäuschte SPD-Wähler würden nun entweder aus Protest die "Linke" wählen oder zu Wechselwählern mutieren: "Heute Linke, morgen die Grünen, und die Piratenpartei ist auch auf der Bildfläche erschienen. Der ehemalige SPD-Wähler hat keine politische Heimat mehr, er ist orientierungslos."

2010-04-20

  • vorwärts.de Blogs: Werkstatt für progressive Netzpolitik Zur Internet-Enquetekommission. Teaser: "Eins vorweg: Die Gründung der Piratenpartei und vor allem die massiven Proteste gegen die Netzsperren, unter anderem durch knapp 135.000 Unterstützer einer Online-Petition, haben Spuren im politischen System hinterlassen. Die digitale Entwicklung ist endgültig auf die politische Tagesordnung gesetzt worden."

2010-04-16

  • netzpolitik.org: Will die Piratenpartei Freie Software? Die AG FLOSS habe zum Bundesparteitag 2010 einen Antrag zur Änderung des Parteiprogramms in Hinblick auf die Förderung Freier Software eingebracht, der erstmals eine Positionierung zeigen würde: "Daran werden wir sehen, was die Piratenpartei bezüglich Freier Software will. Geht es der Piratenpartei nur darum, Software kostenlos zu verwenden? Oder geht es ihr um die gesellschaftenlichen und politischen Aspekte von Freier Software, wie z.B., dass die Gesellschaft die Kontrolle über eines ihrer wichtigsten Werkzeuge hat?"

2010-04-14

  • Freidenker: ACTA – Geheimabkommen wird zu Politikum Es sei "nicht verwunderlich, dass entschiedenste Ablehnung (von ACTA) seitens der Piratenpartei kommt, deren Kernforderungen nach Datenschutz und Liberalisierung des Urheberrechts dem Abkommen komplett entgegenlaufen." Die Entstehung von Piratenparteien in den betroffenen Ländern zeige "die allmähliche Formierung einer Gegenbewegung".

2010-04-13

  • Carta: Copy.Right.Now! Plädoyers für ein zukunftstaugliches Urheberrecht Einleitungstext eines Readers von Heinrich-Böll-Stiftung und iRights.info Es werden darin unterschiedliche Zukunftsszenarien entworfen. "Wem diese Vorschläge zu radikal erscheinen, sei daran erinnert, dass eine Rechtsordnung immer auf der Anerkennung durch jene beruhen muss, deren Leben sie regulieren will. (...) Ob die Lösungen, die die Piratenpartei vorschlägt, den Interessen der beteiligten Stakeholder gerecht werden, ist mindestens umstritten. Der „Pirat” Jens Seipenbusch und der grüne Netzpolitiker Jan Philipp Albrecht erörtern in diesem Band ihre Gemeinsamkeiten und Differenzen."

2010-04-07

  • WDR.de Landtagsblog: Piratenpartei: Wahlbeteiligung klein halten Der Blogger unterstellt den Piraten scherzhaft, sie hätten ihren Counter zur NRW-Wahl absichtlich falsch eingestellt, um eine niedrige Wahlbeteiligung zu erreichen und damit ihre Chancen auf den Einzug in den Landtag zu erhöhen.

März 2010

2010-04-09

  • Kontextschmiede: Parteien, politische Partizipation & Piraten Teaser: "Wo kommen eigentlich Parteien her? Was motiviert Menschen, sich zu politischen Gruppierungen zusammenzuschließen oder sich als Wähler mit diesen Gruppierungen zu identifizieren? Und was hat das alles mit Seeräubern zu tun?" Anhand der Cleavage-Theorie versucht der Autor, die aktuelle Parteienlandschaft zu erklären, auch das Phänomen Piratenpartei, in der sich "gerade jene Menschen zu engagieren, die sich bislang als unpolitisch betrachtet haben, manchmal tatsächlich Nichtwähler waren und mit dem Slogan "Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen geblieben" gegen das Establishment antreten."

2010-03-25

  • Drogerie (taz.de): Scheue Piraten "Die Piratenpartei hält sich drogenpolitisch bedeckt. Wo soll das noch hinführen?" Die AG Drogen stehe mit ihren Positionen für eine Liberalisierung der Drogenpolitik zwar nicht allein da, allerdings hätten viele Piraten Angst vor negativer Presse. Ferner sei noch unklar, ob und in welche Richtung sich die Partei programmatisch öffnen und entwickeln werde.

2010-03-19

  • Böss in Berlin (Welt online): Datensammler – Guter Staat, böse Unternehmen? Internetnutzer und Politiker seien zunehmend verunsichert über die Datensammelwut von Unternehmen. Als umstrittener Datensammler hätte der Staat allerdings ein Glaubwürdigkeitsproblem in netzpolitischen Fragen, dennoch bestehe Hoffnung: "Die Erfolge der Piratenpartei haben die etablierten Parteien darauf aufmerksam gemacht, dass das Web für die nachwachsenden Wählergenerationen von großer Bedeutung ist. Deswegen bauen jetzt alle ihre Kompetenzen aus, um die Flatrate-Generation nicht zu verlieren. Wenn Merkel sich den ein oder anderen Internet-Freak zum Berater macht, dürfte sich das bald positiv auf die Äußerungen auswirken, die aus den Reihen ihrer Ministerien kommen."

2010-03-18

  • Philibuster: Zwischen Eintracht und Zwietracht "Die Piratenpartei und das Übel der Gender-Frage oder warum die Fähigkeit Kompromisse einzugehen eine politische Königsdisziplin ist - ein Kommentar."

2010-03-15

  • be24.at: Ist die Zeit reif? Piratenbank statt Privatbanken! Der Autor verfolgt seine Idee, "(e)ine Alternative Partei (die Piratenpartei) mit einem alternativem Parteiprogramm einfach zu adaptieren für Finanzen & Banken. Quasi eine "PiratenBank"!"

2010-03-13

2010-03-10

2010-03-07

  • Carta: Warum wir die Kulturflatrate vielleicht doch noch brauchen Da es einer Lösung für die Urheberrechtsfrage im Internet bedürfe, appelliert der Autor "an alle, über eine Flatrate für Zweitverwertungen noch einmal nachzudenken!" In seiner Auseinandersetzung behauptet er, die Nutzer "weigern sich, das Dilemma der Urheber zur Kenntnis zu nehmen. Sie sagen, sie würden die Werke der Urheber nicht oder nur selten nutzen. Oder sie verweisen (wie die Piratenpartei) kaltschnäuzig darauf, dass das kostenlose Nutzen von Inhalten ja nicht die Urheber, sondern nur deren steinreiche Verwerter treffe."

2010-03-04

2010-03-02

  • zoolamar.com: Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig "Vor allem macht das Urteil deutlich, dass ziviler Ungehorsam wirksam ist. Vom CCC bis zur Piratenpartei hat das Thema mobilisiert und Vereine, Bürgerrechtsbewegungen und Einzelkämpfer auf den Plan gerufen."
  • Spreerauschen.net: Stefan Enderle: In den Giftschränken der Medien verschwinden Themen, die zu heikel sind (1) Interview mit dem Medienkritiker Stefan Enderle: Durch das Internet entstehe eine neue Öffentlichkeit, die den etablierten Medien etwas entgegensetzt: "Die Kraft der Masse. Die Kraft der kritischen Masse um genau zu sein. Noch hält sich diese Kraft im Rahmen, wobei man sagen muss, dass der Erfolg der "Piratenpartei" bei den Bundestagswahlen im vergangenen Jahr bereits einen deutlichen Eindruck von dem vermittelt hat, was mit dem Medium Internet -schon jetzt- machbar ist."

Februar 2010

2010-02-28

  • Kontextschmiede: Wozu noch Feminismus in Blogs? Eine Frage der Perspektive Im Nachtrag nimmt der Autor Bezug auf die Diskussion um die Piratinnen: "Auch wenn ich per­sön­lich Gründe für und wider den Stein des Ansto­ßes nach­voll­zie­hen kann, ein geschlos­se­nes Forum in der Pira­ten­par­tei als Schutz­raum für eine Dis­kus­sion unter Frauen ein­zu­rich­ten, so hoffe ich doch mich mit die­sem Arti­kel ein­deu­tig gegen die Annahme aus­ge­spro­chen zu haben, irgend­et­was in unse­rer Gesell­schaft und sei es auch die Pira­ten­par­tei, sei »Post-​​Gender«."

2010-02-25

2010-02-20

  • F!XMBR: Die total hippe SPD macht jetzt Netzpolitik Der neu gegründet Gesprächskreis Netzpolitik der SPD mache die Partei kein bisschen glaubwürdiger in Sachen Netzpolitik, da sie in der Regierungsverantwortung zahlreiche Gesetz in Richtung Überwachungsstaat verabschiedet habe und mit Brigitte Zypries und Sascha Lobo gleich zwei Negativbeispiele der Netzpolitik als Mitglieder in ihrem Gesprächskreis habe. "Über die Piraten mag man denken, was man will – aber zumindest sind sie beim Thema Netzpolitik weitestgehend glaubwürdig. Damit ist die kleine Ein-Themen-Partei der großen SPD genau einen Schritt voraus."

2010-02-18

  • netzwertig.com: Deutschland degeneriert in ein Entwicklungsland (Teil 3 von 3) These: Deutschland ist gesellschaftlich nicht auf die Zukunft vorbereitet und wird "in den nächsten Jahren global weiter zurückfallen". Bspw. sei die Piratenpartei "nicht auf die kommende gesellschaftliche Debatte rund um Netzneutralität und andere Internetthemen wie eine Modernisierung des Urheberrechts vorbereitet." Es fehle ihr an qualifiziertem Personal, dass ein überzeugendes Bild in der Öffentlichkeit abgeben könnte.

2010-02-17

  • Womblog: Die Piratenpartei und ihre Pressemitteilungen Kritik an der Pressemitteilung der bayrischen Piraten zur Festtellung ihrer CSU-Justizminsterin, dass man Daten nicht stehlen könne: "Zum einen kann man Daten sehr wohl stehlen, nämlich indem man sie kopiert und dann auf dem ursprünglichen Datenträger unwiderruflich löscht oder diesen gleich selber stiehlt", zum anderen ginge es der Contentindustrie nicht um das Stehlen von Daten, "sondern um Urheberrechts- und Lizenzfragen, die mißachtet werden".

2010-02-16

2010-02-14

  • F!XMBR: Wie die Piratenpartei mit den Daten ihrer Forennutzer umgeht Kommentierung des temporären (?) Umzugs des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server, inkl. Zitate aus demselben dazu. Fazit: "Man kann eigentlich nur hoffen, dass die Piratenpartei eine kleine 2%-Partei bleibt, gute Ansätze, teilweise richtige Forderungen hin und her." Die offen ausgetragenen Machtspiele zeigten: "Die Piraten sind eine stinknormale Partei."
  • Sezession im Netz: Ich war dabei (II) Die Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden aus rechtskonsverativer Sicht: Eifrig fahnenschwenkend dabeigewesen sei "der nichtswürdige, opportunistische Bodensatz unserer Parteienlandschaft, genannt die Piraten-Partei."
  • xtranews: Einmal Server und zurück oder die Kompetenzpartei schlägt zu Kommentierung des temporären (?) Umzugs des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server. Fazit: "Froh dürften die Piraten wohl darüber sein, dass die Medien in diesen Tagen eher ein anderes Narrentreiben vor der Nase haben über das sie berichten werden. (...)"

2010-02-12

  • Carta: Piratenpartei: Mehr als die Autofahrerpartei auf der Datenautobahn Kommentierung der kürzlich erschienenen Analyse der Piratenpartei von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Die Studie versäume, "das tatsächlich Neue an der Piratenpartei zu erkennen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen: Solange »neue Kommunikationswege« nur als neue Seitenarme der alten Kanäle begriffen werden, wird die Tragweite gesellschaftlichen Wandels ignoriert."

2010-02-11

Sandkastengeneral König] Kommentierung des Blogeintrages von Bundesvorstandsmitglied Aaron Koenig.

2010-02-09

  • tutsi.de: CDU für Zensur im Internet: Medienpolitiker lobt Zugangserschwerungsgesetz "Auch wenn sich im Wahlkampf 2009 lediglich die Piratenpartei ausdrücklich gegen Websperren und Zensur im Internet eingesetzt hatte, versuchen Parteien wie die Grünen und vor allem die FDP diesen minimalistischen Teilerfolg im Kampf gegen Zensur für sich reklamieren und dem Wahlvolk als Früchte ihrer eigenen Arbeit zu verkaufen."

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2010-01-19

  • Störungsmelder: Polizei geht gegen Dresden-Plakat vor "“Gemeinsam blockieren”, heißt es auf den Protest-Plakaten gegen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden am 13. Februar. Darunter die Logos von Grünen, Attac, Piratenpartei, der Linken, Gewerkschaften und anderen Gruppen. Doch was für Nazi-Gegner eine Selbstverständlichkeit ist, klingt nach Ansicht der Sicherheitsbehörden nach einem Aufruf zu Straftaten." Plakate und Flyer wurden bei zahlreichen Durchsuchungen bei linken Gruppierungen beschlagnahmt.

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