HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-02-07

Vorstandssitzung am 07.02.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Bereitstellung eines bidirektionalen Audio-Telekommunikations-Tools (Skype, Telko o. ä.) Berndderdrummer 19:00, 27. Jan. 2013 (CET) sofern dies ohne großen Aufwand bis 19:40 Uhr umsetzbar ist.
   1. zur nächsten vosi wird noch mal mit einer geeigneten technik gearbeitet. die umsetzung heute über den hessischen telkoserver hat sich als nicht geeignet herausgestellt. nico fragt mal über die liste ab, wie groß im kv der bedarf wäre.
2. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico vorgschlagen (einstimmig angenommen)
3. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Robert vorgeschlagen (einstimmig angenommen)
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Nico, Robert, Manuel, Jörg, Christian, Richard (kam später) abwesend: TC
   2. Vorstand ist beschlussfähig
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Kein vergangenes Protokoll mehr offen

Dringendes

Erste Schritte

1. Vorsitzende: Übergabe Bernd/Nico, Kontakt zu LV
   1. Bernd hat soweit alles an Manuel übergeben.
   2. Es fehlt noch die EC-Karte vom KV-Konto sowie die PIN
2. Schatzmeister: Übergabe Tobi/Bernd, Mitteilung an Bank, Kontakt zu LV-Schatzmeister und Rechnungsprüfern
   1. Haben am kommenden Samstag ein Treffen
3. Generalsekretär: Übergabe Kristof/Robert/Bernd, Kontakt zu LV-GenSek
   1. Braucht noch die Daten für die Mitgliederverwaltung und die PGP-Schlüssel für die Emails
4. Vorstandsfoto anpassen
   1. Aktuell fehlt noch Nico auf dem Foto, wird bei Gelegenheit, wenn alle Vorstandsmitglieder anwesend sind erneuert und auf die HP gestellt.
5. Beschluss der Geschäftsordnung oder einer überarbeiteten Version (z.B. Alternative 1 ) davon - siehe auch Themenblock II
   1. Abstimmungen siehe GO-Anträge weiter unten
   • Zusammenfassung aller Anträge unter GO Anträge
6. Vorbereitung KPT am 16.03.2013 Orga-Pad

Umsetzen von Beschlüssen des "alten" Vorstandes

1. Auslagen von Bernd Fachinger zur Einladung Beschluss
   1. Wenn die Belege dem neuen Schatzmeister vorliegen wird die Überweisung getätig
2. Was war der letzte Stand mit der Gebühr für den CSD 2012 Beschluss
   1. Neuer Beschluss dazu siehe Unten, Rechnung liegt seit 03.10.2012 vor.
   2. Unter den Überschriften zu den Beschlüssen im wiki gibt ein link Auskunft über den Status. Falls ihr die Tabellen so weiterführen wollt, muss ich sehen, wie ihr Schreibzugriff darauf bekommt. Berndderdrummer 09:38, 3. Feb. 2013 (CET)

Umsetzen von Beschlüssen des aKPT 2013.1

Beschluss	Maßnahme	zuständig
Entlastung Vorstand verschieben	auf TO des nächsten KPT vormerken	Jörg
Punkt 11 des Kommunalprogramms der Piratenpartei Wiesbaden wird ersatzlos gestrichen.	Wird schon bearbeitet	Robert
Die Mailingliste des Kreisverbandes Wiesbaden wird schnellstmöglich in das Sync-Forum der Piratenpartei aufgenommen und dort dauerhaft vorgehalten.	Habe mich in das Thema jetzt etwas intensiver eingelesen, Sync soll ja gemacht werden. Wollte aber noch den 07.02. abwarten. Vorhaltezeit muss dann zum nächsten KPT per Antrag noch angepasst werden. Noiz1709 Ich kümmere mich dann auch um einen neuen Antrag für den KPT	Nico Noiz1709
Der neu gewählte Vorstand wird aufgefordert, den ordentlichen Kreisparteitag des Jahres 2013 gemäß § 11 Abs. 4 der Satzung des Kreisverbands für spätestens Ende März 2013 einzuberufen.	Fristgerechte Einladungen; mehrfacher Aufruf Anträge zu formulieren und einzureichen (fristgerecht); Organisation von Technik, Catering, Presseeinladungen, Deko, etc.	gesamter Vorstand + Beauftragung
Die Piratenpartei Wiesbaden strebt an, zu den anstehenden Wahlen des Hessischen Landtages und des Deutschen Bundestages eigene Direktkandidaten aufzustellen.	Für Direktkandidaturen bedarf es einer Aufstellungsversammlung, zu der mit 6-Wochen-Frist separat eingeladen wird. Bei der Landtagswahl sind die Wahlkreise zu beachten (30/31), Bundestagswahl (179). Sie entscheiden offenbar über den Kreis der Stimmberechtigten. Am 16.03. somit "nur" KPT, keine Aufstellungsversammlung. Vgl. auch AG Wahlen	Jörg
Der Kreisparteitag missbilligt die Rücknahme der Kandidatur zur OB-Wahl 2013 durch die Vertrauensleute Bernd Fachinger und Michael Göttenauer.	Pressemitteilung (oder lieber froh sein, dass die Geschichte in der Presse bereits abgehakt ist, und wie mehrfach angekündigt nach vorne statt zurück schauen) --> Eher das zweite.	--

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Teilnahme an Fraktionssitzungen
   2. Teilnahme an einer LaVoSi
      1. Auf den LVor-Sitzungen wird Austausch gewünscht (findet jedoch nicht immer statt)
2. Stellvertretender Vorsitzender
   1. nichts Neues
3. Schatzmeister
   1. Vorschlag: Schatzmeisterausgaben, Bank + Kasse - zweckgebundene Spenden - bewilligte Budgets - verfügte Budgets = verfügbare Mittel
   2. Schatzmeister arbeitet sich noch ein, aktuelle Zahlen liegen noch nicht vor.
   3. Kontostände
      • Bankkonto:
      • Kasse:
   4. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Verbindlichkeiten:
   5. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
      • Lfd. Ausgaben des Jahres:
      • Online Kassenbuch (Stand 05.2012)
4. Generalsekretär
   1. Mitgliederzahl: 129 (laut Akkreditierungsliste vom 26.01.2013)
   2. Arbeitet aktuell noch an den Wahlunterlagen des KPT und arbeitet sich noch ein.
   3. Wurde von Kristof in die Verwaltung der Mitgliedsanträge eingewiesen
5. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • nichts neues
2. AG Medien (Nico)
   • Im ersten Quartal Treffen der AG um einen Zwischenstand der verwendeten Medien zu erarbeiten.
   • Medien die momentan wenig bis garnicht genutzt werden können wieder mal aufgeräumt bzw. eingestellt werden.
3. AG Meinungsbild (Günni)
   • laut Wiki inaktiv
4. AG Piraten vor Ort (Günni) laut Wiki in Gründung (Stand 08-2012)
   • noch hat kein anderer sein Interesse bekundet, Status bleibt in Gründung
   • Darunter fallen auch Infostände, zu deren Organisatoren und deren Besetzung ich fast immer zähle
5. AG Presse (Kristof, Bernd, Dominik)
   • ohne Wiki-Seite
   • (neuen) Pressesprecher fragen, ob AG weiter bestehen soll
6. AK ÖPNV (Hendrik)
   • Michael und ich haben uns am Donnertag getroffen und einige Modelle rechnerisch durchgespielt. Wir wollen ein nächstes Treffen einberufen und mit der AG drei antragsreife Vorschläge erarbeiten.
7. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   • vorerst Schwerpunkt auf Meinungsbilder
   • würde gerne nach dem klasse Abend "Finanzkrise / Euro" im Abstand von 8 Wochen aktuelles Thema aufgreifen und organisieren (HJT)
8. PG PddE/Westend (Richard)
   • richard nicht anwesend
9. PG OB-Wahl.2013 (Günni)
   • wird am 24.02.2013 aufgelöst
   • Aktion Plakatieren könnte trotzdem stattfinden
10. PG Wiesbaden Flyer (Günni)
    • ohne Wiki-Seite
    • ruht bis nach dem KPT (16.03.2013)
    • da an diesem neue Inhalte ins Programm aufgenommen werden sollen

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   • nicht anwesend
2. Ortsbeirat (Markus)
   • nicht anwesned
3. Mandatsträger Regionalversammlung Südhessen
   • Kristof: Nichts neues

Themenblock II: Themen

organisatorische aKPT Nachlese

1. Finanziell
   1. Was ist das Ergebnis der Getränkespenden?
      1. ----> Christian liefert die zahlen noch nach.
   2. Gab es sonstige Kosten, die man in Zukunft beachten muss?
      1. gibt nichts --> Gunnar schaut noch mal in die Bestätigung der Saalnutzung vom Treffpunkt Aktiv, ob irgend welche Kosten entstehen
2. Organisatorisch
   1. Wie war die Auf-/Abbauorga?
      1. Streaming-Equipment kam etwas später, könnte besser organisiert sein.
   2. Welche Technik muss nächstes mal besonders bedacht werden?
      1. Siehe Auf und Babbau, sowie W-LAN
3. Sonstiges
   1. Weitere konstruktive Kritik, Lob, Anmerkung
      1. Lob: Nico fand den Stream toll! Sollte auch für die kommenden KPT genutzt werden

Aufgabenverteilung im Vorstand

Geschäftsordnung

• § 2 6. Aufgaben der Beisitzer?
• § 3 1. Welche Mehrheit: relative, einfache, absolute, qualifizierte? Sollen bei 3 von 7 anwesenden Vorständen 2 alles entscheiden können?
• § 4 7. Der Sitzungsleiter erteilt bzw. entzieht das Wort und führt nötigenfalls eine Rednerliste.
• § 8 2. Haben wir sowas? Wollen wir sowas?

---> Wird auf die nächste VoSi verschoben, wenn die Punkte genauer ausformuliert sind (einstimmig beschlossen)

Beauftragungen und Ansprechpartner

1. Finanzen - Christian
   1. Konten und Kasse
   2. Online-Kassenbuch - Technik Kristof
   3. Spenden
2. Datenschutzbeauftragter - Michael G.
3. Design Ansprechpartner Günni und Tobi
4. Materialverwaltung - Richard
5. Medien
   1. Kamerakarte - AG Kamera
   2. Mailinglisten - Nicolas, Richard, Dominik
   3. Vorschlag: Mitteilungsliste
   4. Piratengedanken
   5. Webseite - Kristof
   6. Wiki - Günni, ?
6. Meinungsbildung
   1. Virtuelles Meinungsbild (vMB) Hessen - Bernd, Nicolas, Jörg
   2. Virtuelles Meinungsbild (Questionaire) Wiesbaden - Kristof, Nicolas, Jörg
7. Mitgliederverwaltung/Neue Mitglieder - Jörg
8. Postfach - 1. Markus, 2., 3.
9. Presse
   1. Pressesprecher
   2. Pressemitteilungen Dominik (arbeite gerne mit, aber bitte wie gehabt nur in zweiter Reihe eines Presseteams) Unterstütze Dominik gerne HJT
   3. Pressespiegel - Kristof
10. Soziale Netzwerke
    1. Facebook - Nicolas
    2. Google+ - Nicolas
    3. Twitter - Tobias C.
    4. Youtube - Tobias E.
11. Veranstaltungen
    1. Bürgerhäuser - Günni, ?
    2. Infostände - Günni, ?
    3. Kalender I+II - Kalender 1: Vostand - Kalender 2: Günni, ?
    4. Stammtisch - Günni, ?
12. Wahlen - Bernd

Gibt es hierzu eine Alternative? Ob man unbedingt den "Bock zum Gärtner" machen sollte? (HJT)

Kommunikation mit verschiedenen Gremien

1. Fraktion / Ortsbeirat
   1. Wie stellen wir uns die Kommunikation mit der Fraktion / dem Ortsbeirat in beide Richtungen vor?
      1. Was können wir dafür tun?
      2. Was erwarten wir von den Mitgliedern der Fraktion / dem Ortsbeirat?
   2. Gemeinsamer Termin mit der Fraktion am 25.02.2013 um 19:30 Uhr im Rathaus
   3. Regelmäßige Teilnahme an Fraktionssitzungen (Rotationsprinzip?)
2. Landesvorstand
   1. Wie stellen wir uns die Kommunikation mit dem LaVo in beide Richtungen vor?
      1. Was können wir dafür tun?
      2. Was erwarten wir von den Mitgliedern des LaVo?
   2. Regelmäßige Teilnahme an LaVo-Sitzungen (Rotationsprinzip?)

--> Aus Zeitgründen verlegt auf die nächste Vorstandssitzung

IPD13 am 25.02.2013

Wollen wir dazu etwas veranstalten? Irgendwen unterstützen?

Aufstellungsversammlungen

• Um die Umstände und den Aufwand der AVen für Direktkandidaten einschätzen zu können, brauchen wir Informationen von außen.
• 16./17.02.2013 Grünberg
• 23./24.03.2013 Lollar
• Mitfahrgelegenheiten

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0
alternativ: HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschlüsse

1. 1. Google-Doc wird erst mal wieder bestehen.

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Entwürfe für Beschlussbaustein

MUSTER 1

AB-13-xxx: Umlaufbeschluss: Einbindung von ob2013.de beenden
Vorsitzender	Stellv. Vorsitzender	Schatzmeister	Generalsekretär	Beisitzer	Beisitzer	Beisitzer	Ergebnis
Manuel Wüst	Robert Krause	Jörg Sobek	Christian Leonhardt	Tobias Cieplik	Nicolas Dorwig	Richard Elsner
Der Beschluss AB-13-xxx ist angenommen.

MUSTER 2

AB-13-xxx: Umlaufbeschluss: Der Kreisparteitag 2013.2 findet am Samstag, den 16. März 2013 statt.
Position	Name	Abstimmung	Ergebnis
Vorsitzender	Manuel Wüst
Stellv. Vorsitzender	Robert Krause
Schatzmeister	Christian Leonhardt
Generalsekretär	Jörg Sobek
Beisitzer	Tobias Cieplik
Beisitzer	Nicolas Dorwig
Beisitzer	Richard Elsner
Der Beschluss AB-13-xxx ist angenommen.

[Umlaufbeschluss] Einbindung von ob2013.de beenden

[Umlaufbeschluss] Einbindung von ob2013.de beenden

Text

Ich beantrage folgenden Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Wiesbaden im Umlaufverfahren: Die raumgreifende Einbindung von Inhalten und Werbebannern der Seite ob2013.de auf der Seite des Kreisverbands piratenpartei-wiesbaden.de wird schnellstmöglich beendet.

Begründung

Nachdem inzwischen klar ist, dass die OB-Wahl 2013 ohne Piratenkandidaten stattfinden wird, ist ob2013.de für den Kreisverband keine prioritär zu bewerbende Seite mehr. Als Eyecatcher auf der KV-Seite sollte nicht mehr diese teilweise veraltete Seite, die nurmehr den Charakter eines privaten Blogs hat, sondern vielmehr die originär auf der KV-Seite erscheinenden aktuellen Meldungen wie Pressemitteilungen, Piratengedanken etc. dienen. Der Betreiber von ob2013.de, Hans-Jörg Tangermann, hat dies auf der Mailingliste ausdrücklich befürwortet.

Antragsteller

Dominik A.

Diskussion

#AB-13-003 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: [Umlaufbeschluss] Einbindung von ob2013.de beenden

Text:

Ich beantrage folgenden Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Wiesbaden im Umlaufverfahren: Die raumgreifende Einbindung von Inhalten und Werbebannern der Seite ob2013.de auf der Seite des Kreisverbands piratenpartei-wiesbaden.de wird schnellstmöglich beendet.

1. : Christian, Jörg, Manuel, Nico, Richard, Robert, Tobias
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof nimmt die Einbindung raus.

[Umlaufbeschluss] Termin KPT 2013.2

[Umlaufbeschluss] Termin KPT 2013.2

Text

Der Kreisparteitag 2013.2 findet am Samstag, den 16. März 2013 statt.

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Der Vorstand

Diskussion

#AB-13-004 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: [Umlaufbeschluss] Termin KPT 2013.2

Text:

Der Kreisparteitag 2013.2 findet am Samstag, den 16. März 2013 statt.

1. : Christian, Jörg, Manuel, Robert
2. : -
3. : TC, Nico

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einladungsschreiben und Ankündigung über die ML wird vorbereitet und rausgeschickt.

Beenden inaktiver Gruppen im Wiki

Beenden inaktiver Gruppen im Wiki

Text

Der Vorstand möge beschließen und veranlassen: Alle Gruppen, zu denen zu dieser VoSi keine Meldung über geplante Aktivitäten vorliegen, werden auf beendet gesetzt. Dieser Status kann bei Bedarf später wieder zurückgenommen werden, sorgt aber erstmal für mehr Übersicht.

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Jörg

Diskussion

--> Antrag zurückgenommen.

Administration der Website

Administration der Website

Text

Der Vorstand möge beschließen Kristof weiter mit der Administration und Weiterentwicklung der bestehenden Website zu beauftragen.

Begründung

Weil er es gerne macht

Antragsteller

Kristof

Diskussion

• Beschluss ist unnötig. Es gab bereits von einem Vorgänger Vorstand einen Beschluss dazu. So lange dieser Beschluss nicht aufgehoben wird, ist der erste noch gültig. --Toi-Elbi 07:42, 1. Feb. 2013 (CET)
• Kristof besteht aber darauf, dass der Antrag abgestimmt wird, da neuer Vorstand

#AB-13-005 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Administration der Website

Text:

Der Vorstand möge beschließen Kristof weiter mit der Administration und Weiterentwicklung der bestehenden Website zu beauftragen.

1. : Nico, Manuel, Christian
2. : -
3. : Richard, Jörg, Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Pressemitteilungen auf Mailingliste

PMs auf WI ML

Text

Der Vorstand möge beschließen, alle in Zukunft erstellten Pressemitteilungen gleichzeitig mit deren Veröffentlichung bzw. Versendung an den Presseverteiler, auf der Wiesbadener Mailingliste publik zu machen.. Pressemitteilungen werden im Betreff mit dem Tag [PM] gekennzeichnet

Begründung

Weil in der Vergangheit Pressemitteilungen nicht über das "wichtigstes internes Kommunikationsmedium" (Quelle: PM zum aKPT) der Wiesbadener Piraten bekannt gegeben wurden. Als Vorbild ist der Landesverband Hessen zubetrachten, der all seine Pressemitteilungen auf die Mailingliste PPH kund tut. Anmerkung: Nutzen eines Tag [PM] im Betreff hilft bei der Filterung.

Antragsteller

Günni --> Übernommen von Manuel

Diskussion

#AB-13-006 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: PMs auf WI ML

Text:

Der Vorstand möge beschließen, alle in Zukunft erstellten Pressemitteilungen gleichzeitig mit deren Veröffentlichung bzw. Versendung an den Presseverteiler, auf der Wiesbadener Mailingliste publik zu machen.. Pressemitteilungen werden im Betreff mit dem Tag [PM] gekennzeichnet

1. : Nico, Richard, Manuel, Christian, Robert, Jörg
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschlussbaustein

Beschlussbaustein

Text

Der Vorstand möge für die Zukunft eine Beschlussbaustein-Vorlage bestimmen, welche fortan verwendet wird.

Begründung

Die TO und das Protokoll werden/sind ohne diese Bestimmung sehr unübersichtlich.

Antragsteller

Tobias

Diskussion

--> Verschoben auf die kommende TO. Günni erstell noch mal ein neues Modul (Mischung aus Modul 1 und 3)

Auflösung des Paypal-Konto

Auflösung des Paypal-Konto

Text

Der Vorstand möge beschließen, das Paypal-Konto des Kreisverbandes zu löschen und die Verlinkung auf der Webseite zu entfernen.

Begründung

Im Jahr 2012 ist kein Geldeingang auf dem Konto zu verzeichnen. Der ursprüngliche Versuch Spenden über Paypal zu generieren ist somit gescheitert. Durch die Auflösung des Kontos wird der Schatzmeister entlastet.

Antragsteller

Tobias

Diskussion

#AB-13-007 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Auflösung des Paypal-Konto

Text:

Der Vorstand möge beschließen, das Paypal-Konto des Kreisverbandes zu löschen und die Verlinkung auf der Webseite zu entfernen.

1. : Nico, Jörg, Manuel, Robert, Christian
2. : Richard
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof löscht den PayPal-Account

Aufhebung des Vorstandsbeschlusses „Unterstützung OB-Wahlkampf“

Aufhebung des Vorstandsbeschlusses „Unterstützung OB-Wahlkampf“

Text

Der Vorstand möge beschließen den Umlaufbeschluss zur Reservierung von 500 EUR für den OB-Wahlkampf aus der Amtszeit des Vorgängervorstandes aufzuheben.

Begründung

Es gibt keinen OB-Wahlkampf. Das Geld kann so nicht für andere Projekte verplant werden.

Antragsteller

Tobias

Diskussion

#AB-13-008 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Aufhebung des Vorstandsbeschlusses „Unterstützung OB-Wahlkampf“

Text:

Der Vorstand möge beschließen den Umlaufbeschluss zur Reservierung von 500 EUR für den OB-Wahlkampf aus der Amtszeit des Vorgängervorstandes aufzuheben.

1. : -
2. : Manuel und Jörg
3. : Richard, Nico, Christian, Robert

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Abgelehnt, da erst mal abgewartet werden soll, ob nicht vielleicht doch noch Plakate oder ähnliches Im Rahmen der OB-Wahl erstellt werden, auch wenn wir nicht direkt kandidieren.

Beauftragung Vertretung Kreisschatzmeister

(Nur abzustimmen, wenn der GO-Passus zur Vertretung gegenüber Banken angepasst wurde)

Beauftragung Vertretung Kreisschatzmeister

Text

Der Vorstand möge beschließen, Tobias Elsenmüller als Vertretung für Christian Leonhardt einzusetzen.

Begründung

Tobias Elsenmüller ist durch seine 1 ¾ Amtszeiten sehr erfahren und kann den Kreisschatzmeister so besser unterstützen. Außerdem wäre er in der Übergangsphase dazu berechtigt das Kreisverbandskonto zu führen.

Antragsteller

Tobias

Diskussion

#AB-13-009 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Beauftragung Vertretung Kreisschatzmeister

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Tobias Elsenmüller als Vertretung für Christian Leonhardt einzusetzen.

1. : Nico, Richard, Manuel, Robert, Christian
2. : Jörg
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung Online-Kassenbuch nachtragen

Beauftragung Online-Kassenbuch nachtragen

Text

Der Vorstand möge beschließen, Tobias Elsenmüller damit zu beauftragen das Online-Kassenbuch nachzutragen (bis 01.01.2013)

Begründung

Formalfoo

Antragsteller

Tobias

Diskussion

#AB-13-010 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Beauftragung Online-Kassenbuch nachtragen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Tobias Elsenmüller damit zu beauftragen das Online-Kassenbuch nachzutragen (bis 01.01.2013)

1. : Nico, Jörg, Manuel, Christian, Robert
2. : -
3. : Richard

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Änderung des Kreisverbandskontos bei der Skatbank

Änderung des Kreisverbandskontos bei der Skatbank

Text

Der Vorstand möge beschließen, eine Änderung (die sich durch den Schatzmeisterwechsel ergeben haben) des Kontos bei der Skatbank zu verschieben bis auf dem ordentlichen Kreisparteitag ein neuer Vorstand für ein Jahr gewählt wurde.

Begründung

Der mit der Änderung des Kontos verbundene Aufwand lohnt wegen zwei Monaten überhaupt nicht.

Antragsteller

Tobias

Diskussion

#AB-13-011 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Änderung des Kreisverbandskontos bei der Skatbank

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine Änderung (die sich durch den Schatzmeisterwechsel ergeben haben) des Kontos bei der Skatbank zu verschieben bis auf dem ordentlichen Kreisparteitag ein neuer Vorstand für ein Jahr gewählt wurde.

1. : Nico, Richard, Manuel, Robert, Christian, Jörg
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Beauftragung zur Erstellung des Jahresabschlussberichts für 2012

Beauftragung zur Erstellung des Jahresabschlussberichts für 2012

Text

Der Vorstand möge beschließen, den Jahresabschlussbericht für das Geschäftsjahr 2012 durch Tobias Elsenmüller erstellen zu lassen. Der erstellte Bericht soll mit Christian Leonhardt besprochen und den Rechnungsprüfern zu Prüfung vorgelegt werden.

Begründung

Durch die vorzeitige Amtsniederlegung von Tobias Elsenmüller ist die Aufgabe der Berichtserstellung auf seinen Nachfolger Bernd Fachinger (Vertretung bis zur Neuwahl) und anschließend auf Christian Leonhardt übergegangen. Da Tobias Elsenmüller mit den finanziellen Sachverhalten des letzten Jahres am vertrautesten ist, sollte dieser mit der Aufgabe betraut werden.

Antragsteller

Tobias

Diskussion

#AB-13-012 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Beauftragung zur Erstellung des Jahresabschlussberichts für 2012

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den Jahresabschlussbericht für das Geschäftsjahr 2012 durch Tobias Elsenmüller erstellen zu lassen. Der erstellte Bericht soll mit Christian Leonhardt besprochen und den Rechnungsprüfern zu Prüfung vorgelegt werden.

1. : Nico, Richard, Manuel, Robert, Jörg, Christian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1
alternativ: HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Kostenerstattung Tobias Elsenmüller aus 2012 Teil 1

Kostenerstattung Tobias Elsenmüller aus 2012 Teil 1

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Tobias Elsenmüller, welche bei ihm 2012 angefallen sind gemäß §7 Abs. 3 der GO zu erstatten.Link zur Auflistung: https://docs.google.com/file/d/1uZhtT45Y-51h9d0l9wxK1d3UvUlocJDoK5SGqUxJyq4HROAe-67USrrCjnSHNKbFXDMlVo4yzv9bRFZU/edit?usp=sharing

Betrag

128,39 EUR

Begründung

Die angefallenen Ausgaben von Tobias Elsenmüller, welche durch Ausübung seines Amtes oder Beauftragungen entstanden sind, sollen ihn nicht persönlich belasten. Der §7 Abs. 3 wurde mit in die GO aufgenommen um Aktive zu entlasten und anzuregen auf das Geld zu verzichten.

Antragsteller

Tobias

Diskussion

#FBFB-13-002 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Kostenerstattung Tobias Elsenmüller aus 2012 Teil 1

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Tobias Elsenmüller, welche bei ihm 2012 angefallen sind gemäß §7 Abs. 3 der GO zu erstatten.Link zur Auflistung: https://docs.google.com/file/d/1uZhtT45Y-51h9d0l9wxK1d3UvUlocJDoK5SGqUxJyq4HROAe-67USrrCjnSHNKbFXDMlVo4yzv9bRFZU/edit?usp=sharing

Betrag:

128,39 €

1. : Nico, Richard, Jörg, Manuel, Robert, Christian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget für Einladungsschreiben KPT.2013.1

Budget für Einladungsschreiben KPT.2013.1

Text

Der Vorstand möge ein Budget für die Kosten für die Einladungen zum KPT 2013.2 zu bewilligen

Betrag

bis max 100,00 €

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Jörg

Diskussion

#FBFB-13-003 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Budget für Einladungsschreiben KPT.2013.1

Text:

Der Vorstand möge ein Budget für die Kosten für die Einladungen zum KPT 2013.2 zu bewilligen

Betrag:

bis max 100,00 €

1. : Nico, Richard, Robert, Manuel, Jörg, Christian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Kostenerstattung aKPT Getränke 1.2013 an Günni

Kostenerstattung Getränke aKPT 1.2013 an Günni

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Getränkekosten von Günni, welche bei ihm am aKPT 1.2013 angefallen sind gegen Vorlage eines Belegs.

Betrag

bis 30,00 Euro

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Christian Leonhardt

Diskussion

#FBFB-13-004 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Kostenerstattung Getränke aKPT 1.2013 an Günni

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Getränkekosten von Günni, welche bei ihm am aKPT 1.2013 angefallen sind gegen Vorlage eines Belegs.

Betrag:

bis 30,00 €

1. : Nico, Christian, Jörg, Richard
2. : -
3. : Robert, Manuel

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nur gegen Vorlage eines Belegs!

Budget LTW 2013

Budget LTW 2013

Text

Der Vorstand möge ein Budget für die LTW 2013 beschließen.

Betrag

muss noch ausdiskutiert werden

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Christian Leonhardt

Budget BTW 2013

Budget BTW 2013

Text

Der Vorstand möge ein Budget für die BTW 2013 beschließen.

Betrag

muss noch ausdiskutiert werden

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Christian Leonhardt

--> Beide Anträge werden zeitnah im Umlauf beschlossen, wenn die genauen Zahlen dem neuen Schatzmeister vorliegen.

Begleichen der Rechnung vom CSD 2012

Begleichen der Rechnung vom CSD 2012

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass die noch offene Rechnung vom Stand beim CSD 2012 bezahlt wird.

Betrag

50,00 €

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Manuel

#FBFB-13-005 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Begleichen der Rechnung vom CSD 2012

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die noch offene Rechnung vom Stand beim CSD 2012 bezahlt wird.

Betrag:

50,00 €

1. : Nico, Christian, Jörg, Robert, Manuel
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nico schickt die Rechnung noch mal per PDF an Christian, damit dieser sich um die Überweisung kümmern kann

Themenblock IIIc: GO-Anträge

Gliederung Politischer Geschäftsführer

Gliederung Politischer Geschäftsführer

Text

Der Vorstand möge beschließen, den Passus zum politischen Geschäftsführer wie folgt anzupassen:
-§2 Abs. 3 wird gestrichen.
-Dafür wird unter §1 Abs. 5 folgendes hinzugefügt: Bei Bedarf kann der Vorstand einen politischen Geschäftsführer benennen. Dem politischen Geschäftsführer obliegt die Aufgabe, die programmatische Entwicklung des Kreisverbands zu fördern und voranzutreiben.

Begründung

Der pol. GF ist aktuell und nach Satzung kein Mitglied des Vorstandes. Damit die Namensnutzung und der Arbeitsraum gegeben werden kann, sollte dieser Punkt aus den Kompetenzen der Vorstandsmitglieder entfernt werden.

Antragsteller

Tobias

Diskussion

Meinungsbild, ob der Posten des polGF nicht besser komplett gestrichen wird --> Antrag positiv für Streichung. --> Antrag wird zurückgenommen und neu gestellt:

Streichung des Politischen Geschäftsführers aus der Satzung

Streichung des Politischen Geschäftsführers aus der Satzung

Text

Der Posten der polGF wird aus der GO gestrichen. (§2/ Absatz 3) die Daruffolgenden Absätze werden entsprechend aufgerückt

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Tobias

Diskussion

# - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Streichung des Politischen Geschäftsführers aus der Satzung

Text:

Der Posten der polGF wird aus der GO gestrichen. (§2/ Absatz 3) die darauffolgenden Absätze werden entsprechend aufgerückt

1. : Jörg, Nico, Manuel, Christian, Robert
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Finanzielle Vertretung

Finanzielle Vertretung

Text

Der Vorstand möge beschließen, den Passus zur finanziellen Vertretung wie folgt anzupassen:
-§7 Abs. 1 wird durch eine Neufassung komplett ersetzt. Diese lautet wie folgt:
-§7 Abs. 1 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten:
-§7 Abs. 1 Nr. 1 Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister.
-§7 Abs. 1 Nr. 2 Als verfügungsberechtigter Vertreter des Kreisschatzmeisters muss vom Vorstand eine geeignete Person bestimmt werden.
-§7 Abs. 1 Nr. 3 Für Eröffnung, Änderung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

Begründung

Durch die einzelne Auflistung der Punkte soll der Abschnitt verständlicher gestaltet werden. Die Änderung zur Schatzmeister-Vertretung soll zur Folge haben, dass eine interessierte Person beauftragt werden kann, um sich mit der Materie zu beschäftigen. Die Änderung zu Nr. 3 stellt lediglich eine Pflichtangabe dar, welche bisher nur nicht in der GO verankert war.

Antragsteller

Tobias

Diskussion

# - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Finanzielle Vertretung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den Passus zur finanziellen Vertretung wie folgt anzupassen:
-§7 Abs. 1 wird durch eine Neufassung komplett ersetzt. Diese lautet wie folgt:
-§7 Abs. 1 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten:
-§7 Abs. 1 Nr. 1 Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister.
-§7 Abs. 1 Nr. 2 Als verfügungsberechtigter Vertreter des Kreisschatzmeisters muss vom Vorstand eine geeignete Person bestimmt werden.
-§7 Abs. 1 Nr. 3 Für Eröffnung, Änderung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

1. : Nico, Manuel, Christian, Robert
2. : Jörg
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

== erweitern Beschluss Durchführung

erweitern Beschluss Durchführung

Text

Der Vorstand möge beschließen, §3 Abs. 7 durch folgende Formulierung zu erweitern:
Dieser berichtet in den folgenden Vorstandssitzungen über den aktuellen Stand.

Begründung

-

Antragsteller

Manuel

Diskussion

1. Dieser Punkt ist unnötig, da beauftrage Personen sowieso dem Vorstand berichten. --Toi-Elbi 17:00, 7. Feb. 2013 (CET)

#(Nummer) - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: erweitern Beschluss Durchführung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, §3 Abs. 7 durch folgende Formulierung zu erweitern:
Dieser berichtet in den folgenden Vorstandssitzungen über den aktuellen Stand.

1. : Manuel, Christian, Nico
2. : Jörg
3. : Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Textverbesserung Schatzmeister

Textverbesserung Schatzmeister

Text

Der Vorstand möge beschließen, §2 Abs. 5 durch folgende Formulierung zu ersetzen:
Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Pflege des Online-Kassenbuchs, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen.

Begründung

Verbesserung des Textes

Antragsteller

Manuel

Diskussion

# - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Textverbesserung Schatzmeister

Text:

Der Vorstand möge beschließen, §2 Abs. 5 durch folgende Formulierung zu ersetzen:
Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Pflege des Online-Kassenbuchs, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen.

1. : Nico, Jörg, Manuel, Robert, Christian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufgabenvergabe politischer Geschäftsführer

Aufgabenvergabe politischer Geschäftsführer

Text

Der Vorstand möge beschließen, §2 Abs. 3 durch folgende Formulierung zu erweitern:
Sofern kein politischer Geschäftsführer gewählt wurde fallen diese Aufgaben an den Generalsekretär und den Vorsitzenden, sowie seinen Stellvertreter.

Begründung

-

Antragsteller

Manuel

Diskussion

1. Habe hier mindestens zwei Streitpunkte. Zum einen hat dieser Abschnitt nichts unter "Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder" zu suchen, so lange kein polGf auf einem KPT gewählt wurde. Der zweite Punkt ist, dass bei dieser Formulierung die Aufgaben FIX übertragen werden ohne, dass die betroffenen Personen dies umbedingt wollen.

Daher ist mein Antrag vorzuziehen, dieser lässt großen Spielraum bei der Wahl der Person, so dass Vorstandsmitglieder oder sonstjemand beauftragt werden kann. --Toi-Elbi 17:00, 7. Feb. 2013 (CET)

--> Antrag wurde zurückgezogen

Textverbesserung Aufgaben Vorstandsvorsitzender

Textverbesserung Aufgaben Vorstandsvorsitzender

Text

Der Vorstand möge beschließen, §2 Abs. 1 durch folgende Formulierung zu ersetzen:
Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, gegenüber Bundesverband, Landesverbänden und untergeordneten Gruppierungen sowie die Vorbereitung von Wahlen.

Begründung

-

Antragsteller

Jörg

Diskussion

# - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Textverbesserung Aufgaben Vorstandsvorsitzender

Text:

Der Vorstand möge beschließen, §2 Abs. 1 durch folgende Formulierung zu ersetzen:
Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, gegenüber Bundesverband, Landesverbänden und untergeordneten Gruppierungen sowie die Vorbereitung von Wahlen.

1. : Nico, Jörg, Manuel, Robert, Christian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vermeiden von doppelter Arbeit

Vermeiden von doppelter Arbeit

Text

Der Vorstand möge beschließen, §1 Abs. 4 wie folgt zu erweitern:
Um Doppelte Arbeit zu vermeiden, soll die Absicht, eine Vorstandsmail zu beantworten, allen Vorständen angezeigt werden.

Begründung

-

Antragsteller

Jörg

Diskussion

1. Diesen Antrag finde ich übertrieben, wie soll man die Arbeit an etwas kenntlich machen ohne erweiterte Tools? --Toi-Elbi 17:00, 7. Feb. 2013 (CET)

--> Antrag zurückgenommen

Verbesserung des Textes §7 Abs. 3

Verbesserung des Textes §7 Abs. 3

Text

Der Vorstand möge beschließen, §7 Abs. 3 durch folgende Formulierung zu ersetzen:
Notwendige Kosten und Auslagen, die einem Vorstandsmitglied oder einer beauftragten Person durch Ausübung des Amtes oder des Auftrages erwachsen, werden auf Antrag mit entsprechenden Nachweisen erstattet.

Begründung

Textliche Verbesserung -> einem zu einer

Antragsteller

Manuel

Diskussion

# - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.02.2013: Verbesserung des Textes §7 Abs. 3

Text:

{{{Text}}}

1. : Nico, Jörg, Manuel, Christian, Robert
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock IV: Sonstiges

1. Manuel hatte über die Mailingliste einen Vorschlag für den Valentistag-Flyer vorgestellt. Er erkundigt sich noch mal nach den Modalitäten und ggf. Sammelbestellungen zusammen mit anderen KVs
2. Flyern von Kneipen etc: Im Zweifelsfall immer die Betreiber fragen, ob das geht.

Nächste Vorstandssitzung

21.02.2013 um 19:30 Uhr im Hilde-Müller-Haus

Geschobene Themen

1. GO-Änderungen von Jörg
2. Antrag für die Veröffentlichungen von Piratengedanken
3. Postfachbeauftragter
4. Antrag wegen Beschlussbausteinen
5. Kommunikation mit anderen Ebenen