HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Beschlüsse

Allgemeine Beschlüsse

2021

30.06.2021

AB-21-001 Antrag zum Beschluss der GO des Vorstandes [angenommen]

07.2021

AB-21-002 Umlaufbeschluss: Verschiebung der Vorstandssitzung vom 28.07.2021 auf den 04.08.2021 [angenommen]

xx.xx.2021

AB-21-003

2013

24.01.2013

AB-13-001 Offener Brief an den Vorstand und die Öffentlichkeit [angenommen]

AB-13-002 Übernahme mehrerer Anträge an den aKPT durch den Vorstand [angenommen]

07.02.2013

AB-13-003 [Umlaufbeschluss] Einbindung von ob2013.de beenden [angenommen]

AB-13-004 [Umlaufbeschluss] Termin KPT 2013.2 [angenommen]

AB-13-005 Administration der Website [angenommen]

AB-13-006 PMs auf WI ML [angenommen]

AB-13-007 Auflösung des Paypal-Konto [angenommen]

AB-13-008 Aufhebung des Vorstandsbeschlusses „Unterstützung OB-Wahlkampf“ [abgelehnt]

AB-13-009 Beauftragung Vertretung Kreisschatzmeister [angenommen]

AB-13-010 Beauftragung Online-Kassenbuch nachtragen [angenommen]

AB-13-011 Änderung des Kreisverbandskontos bei der Skatbank [angenommen]

AB-13-012 Beauftragung zur Erstellung des Jahresabschlussberichts für 2012 [angenommen]

AB-13-013 Termin Aufstellungsversammlungen [angenommen]

AB-13-014 [UMLAUFBESCHLUSS] Aufnahme eines neuen Mitglieds [angenommen]

AB-13-015 [UMLAUFBESCHLUSS] Ermäßigung eines Mitgliedsbeitrages [angenommen]

07.03.2013

AB-13-016 Dokumentation von Beschlüssen [angenommen]

'AB-13-017 Medium für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen I [angenommen]

AB-13-018 Medium für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen II [abgelehnt]

AB-13-019 Ausschluss von PersonXYZ von der Wiesbaden Mailingliste [abgelehnt]

2012

12.01.2012

AB-12-001 Übertragung von Aufgaben des GenSek: 3:0:0 angenommen

AB-12-002 Änderung der GO: Führung des Online-Kassenbuchs als Aufgabe des Schatzmeisters

AB-12-003 Änderung der GO: Einzelheiten siehe Protokoll

AB-12-004 Neue GO nach KPT

06.03.2012

AB-12-005 Änderung der GO: Erweiterung des §6 um Absatz 5

11.03.2012

AB-12-006 Umlaufbeschluss: vMb zu Rhein-Main-Hallen

05.04.2012

AB-12-007 Anhang zum KPT-Protokoll

AB-12-008 Aufnahme von Neumitgliedern

AB-12-009 Virtuelles Meinungsbild zum Thema Stadtbahn

19.04.2012

AB-12-010 Antrag eines Neumitglieds auf Beitragsminderung

12.07.2012

AB-12-011 Versand der neuen Mitgliedsausweise mit der nächsten Einaldung zum KPT

AB-12-012 Beauftragung von Andi Scheuermann als neuer Pressesprecher des KV Wiesbaden

[...]

2011

06.01.2011

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13.01.2011

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03.02.2011

AB-11-001 Markus Kairies wird offizieller Umweltpolitiosche Sprecher des KV = Einstimmig

16.02.2011

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03.03.2011

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10.03.2011

AB-11-002 Aktion mit dem Gläsernen Mobil findet nicht statt. 0:1:4 AB-11-003 Es wird ein Aktiven Mailverteiler für die Aktiven Mitglieder des Kreisverbandes eingerichtet. Kristof kümmert sich um die Wartung = 4:0:1

17.03.2011

AB-11-003 Flyer 5%-Hürde Inlay A 6 lang = 1:0:4 abgelehnt Inlay A 6 normal = 4:2:0 angenommen Der vorgelegte Text wie bekannt mit einer anderen Überschrift "Es gibt keine 5% Hürde!". Der Vorstand beauftragt mit der optischen Gestaltung und Umsetzung Tobi =einstimmig

AB-11-004 Die Störer Idee wird aus zeitlichen Gründen verworfen 4:1:1

AB-11-005 Petition zum Abschalten der AKWs = 5:1:0

24.03.2011

AB-11-006 Jörg stellt den Antrag die von ihm gestellten sonstigen Anträge auf dem KPT als Antrag des Gesamtsvorstand gestellt werden.= 1:0:4 = Abgelehnt

AB-11-007 Die Aktivenliste wird auf Grund Intransparenzgefahr abgeschafft =5:0:0 angenommen

30.03.2011

AB-11-008 Antrag auf Aufnahme einen neuen Mitglieds = 5:0:0 einstimmig

14.04.2011

AB-11-009 wer ist dafür der Bundesbeauftragten anstatt des Ausgefüllten Formulars die von Bernd genannten Punkte zukommen zu lassen? Der Umlaufbeschluss wurde in der Vorstandssitzung vervollständigt. = 4:3:0 Damit bekommt die Beauftragte vom BuVo die Tips von Bernd

AB-11-010 Tobi erhält den Postfachschlüssel von Jörg. = 6:0:0 angenommen

28.04.2011

AB-11-011 Antrag: die Mandatsträger an das hintere ende der TO verschieben = 5:2:0 angenmommen

AB-11-012 Michael stellt den Antrag, dass Karl allen Mitgliedern eine Email schickt in der zur regelmäßigen Mitarbeit aufgefordert wird. Der Text der E-Mail zur kommt von Michael oder Hendrik = 6:1:0

UB-11-001 Aufnahme zwei Mitglieder = angenommen

UB-11-002 Rundmail zur Fraktionsgründung =angenommen

AB-11-013 Materialverwaltung auf der Webseite im Inpresum = 6:1:0 angenommen

25.05.2011

AB-11-014 01.11.2011 Veranstaltung "Die neuen Rechten in Europa - zwischen Neoliberalismus und Sozialrassismus" in der Alten Mensa Uni Mainz. Hendrik bittet, eine Teilnahme der Fraktion auf der VS zu diskutieren. Der Vorstand beschließt, dass die Fraktion nicht daran teilnehmen sollte = 4:0:1 Angenommen mit einer Gegenstimme

AB-11-015 Meinungsbild: "Ist der Vorstand dafür Piraten in Aufsichtsräte zu schicken, vorausgesetzt es sind fähige Leute dabei" =3:2:0 knapp angenommen

AB-11-016 Ergänzung AB-11-015: Kristof kümmert sich um einen entsprechenden Text und bittet Karl die an die Mitglieder zu versenden = 5:0:0

AB-11-017 Infostand PddE: Der Vorstand beschließt, dass wir mit auf das Plakat für den 04.06. komm = 5:0:0

09.06.2011

AB-11-018 Der Vorstand ist sich einig Flyer neue Flyer zu drucken = 6:0:0

AB-11-019 Parteiinterne Treffen = 4:0:1 angenommen mit einer Gegenstimme

AB-11-020 Dankschreiben mit Newsletterankündigung = 4:1:0 angenommen mit einer Enthaltung

AB-11-021 Entferung von Mandatsträgertreffen aus dem Protokoll = 1:2:2 abgelehnt

30.06.2011

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14.07.2011

AB-11-022 Schenkung von Plakatträger an NDS - 7:0:0 angenommen

28.07.2011

AB-11-023 Planung für aKPT am 17.09. erst mal aussetzen und warten bis eine Urabstimmung im RTK stattgefunden hat und das ergebnis feststeht. 4:0:0 angenommen

11.08.2011

AB-11-024 Kristof hat sich bereit erklärt den Posten des Pressesprechers zu übernehmen. Der Vorstand möge Kristof zum Pressesprecher bestellen. 5:0:0 angenommen

AB-11-025 Kristof stellt den Antrag, dass die PG Liederbuchverteiltung auf Grund der bereits verteilten Bücher eingestellt wird. 1:0:4 abgelehnt

AB-11-026 Der Vorstand möge beschließen, die außerordentlichen Kreisparteiteitage mit den Themen: Beschluss Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat im Einzelfall (Kristof) einerseits und der Erweiterung des Kreisverbandes Wiesbaden und RTK andererseits, einzeln abzuhalten. Somit wären zwei Termine notwendig und Thema 1 ASAP behandelt werden kann. 3:0:2 angenommen

AB-11-027 Gegenantrag: Der Vorstand möge bechließen, dass zu einem aKPT eingeladen wird auf dem beide Themen behandelt werden. Dieser Termin sollte nach einer erfolgten Abstimmung im RTK bezüglich der Erweiterung des KVs stattfinden. Termin 08.10. 5:0:0 angenommen

AB-11-028 Kristof beantragt: Der Vorstand möge beschließen, dass Material an die JuPis verleiht werden. Bernd P. kümmert sich um die Orga und hat damit die Verantwortung. 5:0:0 angenommen

AB-11-029 Der Vorstand möge beschließen, die Vorstandsstizungen bis auf weiteres nur noch alle 4 Wochen abzuhalten bevorzugs sind hierbei Termine in den ersten beiden Wochen. 2:1:2 abgelehnt

08.09.2011

AB-11-030 Kristof beantragt die PG Liederbuchverteilung zu schließen. 3:2:0 angenommen mit 2 Enthaltungen

15.09.2011

AB-11-031 Fraktionsanschreiben wg. abgeordnetenwatch.de. 5:0:0 angenommen

22.09.2011

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13.10.2011

AB-11-032 Neuwahlen Vorstand 1:0:4 abgelehnt

22.12.2011

AB-11-033 Änderung der GO 3:0:0 angenommen