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Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
- 2 TOP 5: Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
- 3 Anträge zum BPT171
- 3.1 TOP 6.1: Wahlprogrammanträge
- 3.1.1 Rootanträge (0 / 0 / 0)
- 3.1.2 Arbeit und Soziales (6 / 3 / 0)
- 3.1.3 Außenpolitik (4 / 2 / 2)
- 3.1.4 Bildung und Forschung (4 / 4 / 0)
- 3.1.5 Demokratie (3 / 3 / 0)
- 3.1.6 Europa (1 / 1 / 0)
- 3.1.7 Familie und Gesellschaft
- 3.1.8 Freiheit und Grundrechte
- 3.1.9 Gesundheit (3 / 1 / 1)
- 3.1.10 Innen- und Rechtspolitik (5 / 0 / 1)
- 3.1.11 Internet- und Netzpolitik
- 3.1.12 Kunst und Kultur
- 3.1.13 Umwelt und Verbraucherschutz
- 3.1.14 Wirtschaft und Finanzen
- 3.1.15 Ohne Gruppe
- 3.2 TOP 7: Satzungsänderungsanträge
- 3.3 TOP 9: sonstige Anträge
- 3.4 Legende
- 3.1 TOP 6.1: Wahlprogrammanträge
Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2017.1
- Tagesordnung im letzten aktualisierten Stand
TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand Pakki und Kristos TOP 2 Wahl der Versammlungsämter TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung TOP 4 Beschluss der Tagesordnung Tagesordnung 1 mit Modifikation Antragsreihenfolge: Nicht Alphabetsiche Kapitel, sondern routirent TOP 5 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten TOP 6 Programmanträge TOP 6.1 Wahlprogrammanträge WP095 - Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar (Isländisches Programm) Antragskategorien laut Antragsportal und chronologisch nach Antragsnummern in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen Arbeit und Soziales Außenpolitik Bildung und Forschung Demokratie Europa Familie und Gesellschaft Freiheit und Grundrechte Gesundheit Innen und Rechtspolitik Internet und Netzpolitik Kunst und Kultur Umwelt und Verbraucherschutz Wirtschaft und Finanzen Keine der Gruppen TOP 6.2 Grundsatzprogrammanträge GP001 GP002 GP003 GP004 TOP 7 Satzungsänderungsanträge SÄA 001 SÄA 002 SÄA 003 SÄA 004 SÄA 005 SÄA 006 TOP 8 Aussprache zu aktuellen Ereignissen (Begrenzt auf eine Stunde) TOP 9 Sonstige Anträge SO 001 SO 002 SO 003 TOP 10 Positionspapiere PP001 PP002 PP003 TOP 11 Schließung der Versammlung und Abbau
TOP 5: Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
Verfahren: $10a Spitzenkandidaturen zur Bundestagswahl
Kandidierende:
- Anja Hirschel (Twitter: @AnjaHirschel
- Rene Pickhardt (Twitter: @Renepickhardt
- Sebastian Alscher (Twitter: @sebulino
Abstimmung: Diese Liste wird mit einer Gegenstimme mehrheitlich gewählt
Anträge zum BPT171
TOP 6.1: Wahlprogrammanträge
In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:
- 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
- 2: angenommen
- 3: zurückgezogen / nicht behandelt
Rootanträge (0 / 0 / 0)
- Keine vorhanden
Arbeit und Soziales (6 / 3 / 0)
- WP085 mit Modul 7.1.2.1 durch Modul 2, WP086 (mit Modul 7.1.4.1 durch Modul 2 konkurrierend
- WP014 - - Präambel zu Arbeit und Soziales
- WP053 - - Maschinen müssen unser Sozialsystem sichern und ausbauen
- WP109 - - Sockeleinkommen aus Freigeld
Außenpolitik (4 / 2 / 2)
- WP018 - nicht da - Programmantrag Europa
- WP019 "keine Behandlung" - - Einrichtung und Betrieb von Flüchtlingslagern unter deutscher Schirmherrschaft
WP021 {{ }} - {{ }} - Einrichtung eines Strategischen Analyse Zentrums
- Wurde zurückgezogen
- WP025 - - Bildung im Globalen Süden stärken
Bildung und Forschung (4 / 4 / 0)
- WP010 - - Freier Zugang zu Bildung und Wissenschaft
- WP052 - Enthaltung - Open Access
- WP074 - Enthaltung - Digitale Vernetzung und Infrastruktur in der Bildung
- Es gibt wohl schon so etwas? Überarbeitung folgt...
- Der geänderte Antrag wurde angenommen.
- WP076 - - Wahlprogramm Bildung 2017 - BUND
Demokratie (3 / 3 / 0)
- Nette Idee aber Toolneutral wie WP036 in Anbetracht des aktuellen Supports deutlichst sinnvoller.
- WP036 - - Eine offene Plattform zur Kommunikation mit den Vertretern im Parlament
- Korrektur des Textes ... von "unsere" in "alle Abgeordnete"
- Änderung wurde angenommen
Europa (1 / 1 / 0)
- WP083 - - Vision Europa
Familie und Gesellschaft
- WP033 - - Name des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von Diskriminierung befreien
- WP034 {{ }} - {{ }} - Geschlechtsabhängige Ungleichbehandlung bei Hilfsangeboten für Gewaltopfer entgegenwirken. Artikel 3 Grundgesetz würdigen und die gesamte Gesellschaft abbilden.
- WP040 - nicht da - Prämabel Jugendprogramm
- WP041 - nicht da - Kinder- und Jugendrechte ins Grundgesetz(GG)
Konkurrierend WP042, WP043, WP044
- WP045 - nicht da - Klagerecht von Kindern und Jugendlichen und rechtliche Beratung von jungen Erwachsenen
- WP046 {{ }} - {{ }} - Mehr Freiheit für unsere Jugend
- WP047 {{ }} - {{ }} - Jugendsozialarbeit an Schulen (Schulsozialarbeit)
- WP049 {{ }} - {{ }} - Regelmäßige Kinder und Jugendkonverenz bei der Bundesregierung:
- WP051 {{ }} - {{ }} - WP-Antrag QUEER-Politik
- WP055 {{ }} - {{ }} - Familienförderung dort, wo Kinder sind
Freiheit und Grundrechte
- WP048 - - Jung und Erwachsen
- Wurde auf der Versammlung eingeschränkt
Gesundheit (3 / 1 / 1)
- Formal von der Antragskommission abgelehnt worden
- WP007 "nicht behandelt" - - Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Begutachtung der Pflegegrade
- WP038 - nicht da - Transparenz in der Gesundheitspolitik
Innen- und Rechtspolitik (5 / 0 / 1)
- WP001 - - Strafrechtliches Mittelalter überwinden (I) - Abschaffung §103 StGB
- WP013 - nicht da - Schluss mit Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung
- Überarbeitung erfolgte ...
- WP017 - nicht da - Asyl, Migration und Konfliktprävention begleiten
WP020zurückgezogen - entfällt - Gesellschaftlicher Pflichtdienst- WP024 - - Trennung von Staat und Religion
- WP039 - nicht da - Verbot der direkten ausländischen Finanzierung von Religionsgemeinschaften oberhalb eines bestimmten Bemessungsbetrages
- Abstimmung: Auf GO Antrag nicht Behandlung beschlossen
- WP063 - nicht da - Innere Sicherheit
- WP081 {{ }} - {{ }} - Bundesnachrichtendienst grundreformieren
- WP088 {{ }} - {{ }} - Der Polizeibeauftragte des Bundestages
- WP090 {{ }} - {{ }} - Asyl, Migration, Integration
- WP091 {{ }} - {{ }} - Datensicherheit in den Sicherheitsbehörden stärken
Internet- und Netzpolitik
- WP005 - - Bundesweite einheitliche Genehmigung für Micro-Trenching.
- Ja: 109 - 68,6 %
- Nein: 50
- Konkurrierend WP011 und WP062:
- WP031 - nicht da - Diebstahl an der Gesellschaft stoppen
- Konkurrierend WP032 und WP057 wurde aufgehoben
- WP032 - Enthaltung - Unbegrenztes Datenvolumen bei Mobilem Internet
- WP057 - - Freien Zugängen zu Datennetzen
- Und? Was folgt als Forderung hieraus (mit 72:38 keine 2/3 Mehrheit erreicht)
- Konkurrierend WP054 und WP078
- Im Approval WP054 gegen WP078 gewonnen, und anschließend WP054 einstimmig beschlossen
- WP056 - - Mauer der digitalen Spaltung überwinden!
- WP058 {{ }} - - Aufbau von Freifunknetzen
WP059 - - Aufbau von Freifunknetzen- WP060 - - Bereitstellung von Internetzugängen
- WP061 - - Netzneutralität
- WP065 {{ }} - {{ }} - Digitale Infrastruktur
- WP066 {{ }} - {{ }} - Cloud Kennzeichnung
- WP067 {{ }} - {{ }} - Förderung von freier Open Source Software
- WP077 {{ }} - {{ }} - Netzpolitik
- WP080 {{ }} - {{ }} - TeraBit
- WP087 {{ }} - {{ }} - Leistungsschutzrecht
- WP089 {{ }} - {{ }} - Depublikation
- WP092 {{ }} - {{ }} - JugendMediendienstestaatsvertrag
Kunst und Kultur
- Beide Konkurrierend:
- WP069 {{ }} - - e-Sport ist Sport!
- WP094 - - Anerkennung und Förderung von "eSport" auf nationaler Ebene
- Im Aproval 94 gegen 69 gewonnen und in abschließender Abstimmung 94 ebenfalls gewonnen!
Umwelt und Verbraucherschutz
- WP008 - - Erweiterung des Grundgesetzes um das Nachhaltigkeitsprinzip
- Konkurrend WP016 und WP028 wurde aufgehoben...
- WP016 - - Tierschutz in der Nutztierhaltung
- WP026 - Enthaltung - Energiepolitik
- WP028 - Enthaltung - Umgang mit der Natur
- WP050 {{ }} - {{ }} - Nachhaltigkeit in Umwelt und Natur
- WP070 - - Gegen die geplante Obsoleszenz
- WP072 {{ }} - - Kies-Euro
- Überarbeitung: NRW Passus wird entfernt...
- WP075 {{ }} - {{ }} - Recht auf Reparatur
- WP084 {{ }} - {{ }} - Privatheitsschutz für smarte Geräte
Wirtschaft und Finanzen
- WP009 - ok - Wirtschaftsprogrammpunkte der Piraten
- Überarbeitung folgt: Vermögenssteuer udn Managergehälter raus
- WP071 - Enthaltung - Lebensmittelverschwendung begrenzen
Ohne Gruppe
- WP002 Vorlage:Zurueckgezogen - - Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken
- Nach GO Antrag Auszählung, dieser abgelehnt und Antragssteller zog Antrag zurück
- WP012 - - Für einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr
- WP029 ist besser
- Antrag wurde modifiziert... Regel von OpenData...
- WP027 (Modul 1) - Enthaltung - Elbvertiefung und Fehmarnbelt-Querung
- WP029 - - Austausch Wahlprogrammanteil "Bauen und Verkehr"
- Alle Module angenommen, das ist gut so.
- WP030 {{ }} - {{ }} - Einführung einer Präambel zum Wahlprogramm
- WP064 {{ }} - {{ }} - Autobahnen raus aus den Innenstädten
- WP068 {{ }} - {{ }} - Drohnen werden zum Transportmittel
- WP073 {{ }} - {{ }} - Die Piratenpartei als Partei des digitalen Wandels
- WP082 {{ }} - {{ }} - Präambel für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017
- WP095 - nicht da - Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar
TOP 7: Satzungsänderungsanträge
- SÄA001 - - Erhöhung des Mitgliedsbeitrags und Festlegung Minderung auf 12€
- SÄA002 nicht rangekommen - {{ }} - Aufhebung der Doppelmitgliedschaft
- SÄA003 nicht rangekommen - {{ }} - Absenkung des Mindestalters für die Mitgliedschaft auf 12 Jahre
- SÄA004 nicht rangekommen - {{ }} - Frist für Änderungsanträge 2 oder 3 Wochen
- SÄA005 nicht rangekommen - {{ }} - Schaffung einer Redaktionskommission
- SÄA006 nicht rangekommen - {{ }} - Verbesserung der Antragsqualität
TOP 9: sonstige Anträge
- SO001 nicht rangekommen - {{ }} - Unvereinbarkeitserklärung CDU
- SO002 nicht rangekommen - {{ }} - Meinungsbildungs-und Beschlussprozesstool für die Piratenpartei Deutschland
- SO003 nicht rangekommen - {{ }} - Konsolidierung der progressiven Parteien
- SO004 nicht rangekommen - {{ }} - Arbeitsgruppe "Sozialliberale Zusammenarbeit"
- SO005 nicht rangekommen - {{ }} - Bündelung der sozialliberalen Kräfte in Deutschland
- SO006 nicht rangekommen - {{ }} - Wahl von BEO-Verantwortlichen beim nächsten BPT
- SO007 nicht rangekommen - {{ }} - Einsatz der BEO-Software zur Vorbereitung von Bundesparteitagen
- SO008 nicht rangekommen - {{ }} - Kampagnen zu Wahlkampfthemenstories erstellen
Legende
dafür dagegen Enthaltung EnthaltungTextAntrag zurückgezogen * Antrag nicht mehr behandelt