BY:Vorstandssitzung/2016-06-09

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
09.06.2016
Start
20:33 Uhr
Ende
21:14 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Maximilian Winkler
Pictogram voting keep-light-green.svg Klaus Jaroslawsky
Pictogram voting delete.svg Dorothea Beinlich (entschuldigt)
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich
Pictogram voting delete.svg Olaf Konstantin Krueger (entschuldigt)
Pictogram voting delete.svg David Krcek (entschuldigt)
Gäste
Klaus Segatz
NetterPC



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 27.05.2016 bis 09.06.2016)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Überwachung, WLAN, Störerhaftung/Bundestag.
      • Piratenpartei: Marina Kassel 2016.1, AGH-Wahl Berlin, LPTBY161/AV, BPT162, Bundestagswahlkampfteam.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme, Verzögerung beim Lektorat, wegen Schul-/Sommerferien neue Terminierung auf August (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • -
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 1.-3.7., Marina Kassel 2016.1, Kassel; Teilnahme LaVo BY.
    • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel; Teilnahme LaVo BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag BY 2016.1/Aufstellungsversammlung für Bundestagswahl, Fürth: Teilnahme LaVo BY.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR (verschoben wegen Terminkonflikten in NRW).
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Volksbegehren gegen CETA
    • Grüner Polizeikongress im Landtag
    • KPT München Stadt
    • Arbeitstreffen
    • $DINGE
  • Klaus Jaroslawsky
    • KPT München
    • Schiedsgerichtskram
    • Verhandlung am LSG-SH wegen KV Landshut
    • ReBes gedruckt und gebunden
    • Arbeitstreffen
  • Thomas Knoblich
    • BDSB Treffen in Zweibrücken
    • KPT Augsburg
    • LaVo-Letter mit falschem Datum für den LPT verschickt!
      • richtig ist natürlich der 4.-6.11
    • diverse Mumbletermine
    • Tickets
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 8.6. (Meeting X./#36/2016.23).
      • "Team PolGF Bund", Mumble: 31.5. (Sitzung X./#36/2016.22).
      • BuVo-Sprechstunden: 30.5. X./#43, 6.6. X./#44.
      • Bezirksvorständemumble: 6.6./#18.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Mit-Organisation der Themenwochen "Digitale Infrastrukturen", Mumble: 6.6. #37.
      • SG Presse BY, Mumble: 6.6.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1708
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1080 (63,23%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 217
  • Schwebende Mitglieder: 9
  • Offene Mitgliedsanträge:
  • 1-Euro-Piraten: 9

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • KPT16.1 vom 05.06.2016 mit Vorstandswahlen KV-Ansbach
    • Neuer Vorstand, 1.V = Ralf Engelhardt, 2.V = Oliver Wunner, Schatzmeister = Dr. Tilko Dietert, Beisitzer = Michail Girnus
  • 11.06.2016 Kleines Verwaltungstreffen
    • Gs-MFR, Beginn 11.00 Uhr
  • Beteiligt sich an einem CETA Ratschlag zentral in Nürnberg und weiteren kleineren Ablegern in den restlichen KVs; versucht am Aktionstag im ganzen Bezirk mobil zu machen
    • Für den 13./14. Juli ist eine Pressekonferenz zum Aktionstags am 16. Juli geplant, auf der wir selbstverständlich vertreten sein werden; Hilfe vom Team PolGef erwünscht!
    • Für die Demo in München am 17. September sollen Busse aus Nürnberg/Mittelfranken organisiert werden; hat der LV Mittel zur Verfügung? Sonst machen das am Ende die Grünen o.A....
  • wir hatten vergangene Woche Mittwoch ein "Planungstreffen" mit allen unseren KVs; Protokoll gibts hier: https://vorstandmfr.piratenpad.de/223
    • Für unseren Themenmonat würden wir gerne Hilfe annehmen, wenn jemand helfen möchte. Gerne kann der LV oder andere auch Bezirke unsere Idee übernehmen; Propagiert werden soll über 1 Monat hinweg ein möglichst tagespolitisches, regionales und nicht wahlkampfspezifisches Thema; wir haben uns für "Sicherheit" entschieden; falls es dazu schon Material oder Arbeiten gibt, würden wir uns gerne beteiligen und austauschen
  • Mittelfranken möchte die parteiinterne politische Bildung födern und wird sich Gedanken über eine turnusmäßige Diskussionsrunde machen; Ziel soll auch eine Professionalisierung für den Wahlkampf sein
  • Wir wollen evtl. eine Mahnwache vor der türkischen Botschaft in NBG abhalten, angelehnt an Berlin; gibt es da schon andernorts Erfahrungen oder Versuche?

Niederbayern

  • Niederbayerische Mailinglisten haben zZ wenig Traffic.
    • Überlegung die "Regionallisten" abzuschalten und die Niederbayern-ML ins Discourse umzuziehen.
    • Es wird dazu eine Lime Survey Umfrage bei den niederbayerischen Mitgliedern geben.

Oberbayern

  • Kreisverband München Stadt (KV MUC)
    • Kreisparteitag am 29.05.2016 ohne Neuwahl des Vorstandes
    • der Bezirksverband Oberbayern (BzV OBB) übernimmt komminsarisch die Geschäfte
  • Corso Leopold
  • Cristopher Street Day München
    • Termin am 09./10.07.2016 in München
    • Orga durch Thomas Mayer KV MUC
  • Sommerfest
    • gemeinsames Sommerfest vom KV München-Land, KV München (Stadt) und dem BzV OBB
    • Termin: 23.07.2016
    • Ort Minoa in Neubiberg
      • Nähe U-Bahn Station Neuperlach-Süd
  • KV Landsberg a.Lech
    • Unterlagen für Buchhaltung per E-Mail eingegangen
    • KPT der seit 2015 überfällig ist angekündigt
  • Mailinglisten
    • vakante Mailinglisten werden deaktivert

Oberfranken

  • Keiner da

Oberpfalz

  • Bzpt am 02.07.2016 im Resi in Regensburg
    • Die Akkreditierung beginnt um 11:30 Uhr und der Parteitag um 12:00 Uhr.
    • Das RESI befindet der Blaue-Lilien-Gasse 1 in 93047 Regensburg
  • KV Regensburg arbeitet fleißig am Piratelli Kalender.
  • Sonst ruhig

Schwaben

  • Keiner da

Unterfranken

  • Alle tun großartige Sachen.
  • Nur unsere KV betreiben Arbeitsverweigerrung.

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecherin

  • Hauptaugenmerk: Nachfragen bei Presseberichten wenn Parteiname bei Artikeln zur Störerhaftung „vergessen“ wurde.
  • Bewerben der Youtube Videos mit den Beiträgen der Mandatsträger aus den Lavo Sitzungen (weitere folgen)
  • Auf der Homepage gibt es kleine Veränderungen, mehr ist noch in Planung.
    • Wir haben sie vor einiger Zeit um den Punkt "Events" erweitert, dort findet Ihr Hinweise zu bevorstehenden Ereignissen und wenn möglich auch den Stream Link. Gibt es nach dem Event noch veröffentlichte Redetexte, Artikel, etc fügen wir sie als Update mit ein.
    • Unter "Piratenpolitik" binden wir nun auch die (Audio-) Videos aus den Vorstandssitzungen mit ein, in denen zB Mandatsträger über ihre Arbeit berichtet haben. (Da folgt noch mehr) https://piratenpartei-bayern.de/category/piratenpolitik/
  • Die Social Media Accounts des Landesverbandes wurden vor kurzem um "Instagram" erweitert.
    • Ihr findet den LV dort unter "piratenparteibayern".
  • Ein Youtube Kanal unter dem Landesverbandsnamen "Piratenpartei Bayern" befindet sich ebenfalls im Aufbau:
  • Der Landesverband ist darüber hinaus auf Twitter, Facebook und Google+ vertreten.


  • Allgemeine Hinweise:
    • Die erwähnten Tätigkeiten beziehen sich auf die Arbeit der SG Öffentlichkeitsarbeit, nicht auf die Einzelner. Unter Öffentlichkeitsarbeit ist gemeint: Erzeugen/Bewerben von eigenen Inhalten auf der Homepage, bewerben/erstellen von Inhalten/Aktionen durch die Social Media Accounts des Landesverbandes (Twitter, Facebook, google+, Instagram) Verbreiten von Inhalten/Aktionen anderer Gliederungen (z. B. Bezirke, KVs, Bund, andere LVs), Interaktion mit anderen Gliederungen, Verbreiten von Inhalten/Aktionen von/über Mandatsträger(n), Pressemitteilungen erstellen, Pressekontakte knüpfen.

Themenbeauftragte

Asyl & Migration / Michael Sinclair

Am Samstag 10:30 bis 11:30 vor dem Corso Leopold Frage zu PM bzgl. Netzwerk gegen Rassismus

Thema / Name

Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Selbstauflösung KV Bayreuth

Beantragt am
9. Juni 2016
Nummer
LaVo10/2015/048
Beschlussart
Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Landesvorstand möge feststellen, dass sich der Kreisverband Bayreuth zum 29.05.2016 gemäß § 7b Abs. 1 Landessatzung aufgelöst hat.
Begründung
Am 28.11.2015 wurde der Vorstand des KV Bayreuth durch den Austritt

eines Vorstandsmitgliedes handlungsunfähig. Eine Versuch zu einer Vorstandswahl kam nicht zustande. Am 29.05.2016 war somit der Vorstand mehr als ein halbes Jahr handlungsunfähig, wodurch die Bedingung des § 7b Abs. 1 erfüllt ist. Ein Beschluss zur Verlängerung der Frist wurde von keiner übergeordneten Gliederung gefasst.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Maximilian Winkler Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Wird mangels Beschlussfähigkeit im Umlauf beschlossen


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 23.06.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.