BY:Vorstandssitzung/2015-01-08

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

08.01.2015

Start

20:31 Uhr

Ende

21:24 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Nikki 'Dyfa' Britz

Protokollant

Verschiedene

Anwesend

Nikki 'Dyfa' Britz

Astrid Semm

Klaus Jaroslawsky

Dorothea Beinlich

Thomas Knoblich

Olaf Konstantin Krueger

David Krcek

Marion Ellen

Benedikt Pirk

Gäste

* Wolfgang

* Benutzer:paifgx
* Dietmar
* scarnet
* Thomas Blechschmidt
* Hilmar Vogel
* Detlef Netter
* Stefan Warsinke
* Bim
* Jens Stomber ab 21:15h

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Es gibt derzeit technische Probleme mit der Umsetzung des Protokolls im Wiki.

• Schriftlich: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-12-11
• Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/12/Mumble-2014-12-11-LaVo-BY.mp3
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

• LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 12.12.2014 bis 8.1.2015)
  • Gutes Neues Jahr, Erfolg und Gesundheit in 2015 vom Landesvorstand Bayern an alle PIRATEN!
  • Urlaubszeit (Weihnachten und Neujahr, bis KW02).
  • Themen allgemein: Netzneutralität, Datenschutz, freies WLAN, TTIP, Pegida.
  • 6.1., Erlangen, Dreikönigstreffen 2015: Feier zum 8. Gründungstag und Neujahrsempfang der @PiratenBayern mit 60 PIRATEN; Reden vom Bundesvorsitzenden, PolGF Bund, LaVor BY, stv. LaVor BY, PolGF BY, PolGF Hessen und Kommunal-PIRATEN aus BY; Themen sind Datenschutz, Freihandelsabkommen, Aspekte der Digitalen Revolution.
  • 16.12., LGS MUC, Strategie-Workshop: drittes Real Life-Treffen des Teams; Diskussion eines Verfahrensvorschlags, wie eine Strategie entwickelt werden kann; Workshop wurde aufgezeichnet (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron).
  • 20.12., Regensburg, Bundesaktion "Weihnachten statt Angst": Info-Stand der PIRATEN in Regensburg mit Verstärkung durch LaVor BY und PolGF BY, insg. zehn PIRATEN vor Ort; thematische Schwerpunkte OpenAntrag, "Volksbegehren für eine unabhängige Justiz in Bayern", TTIP; trotz eisiger Kälte gute Stimmung; prima, dass die PIRATEN außerhalb der Wahlkampfzeit Präsenz zeigen.
  • 22.12. und 5.1., MUC: "Solidaritätskundgebung für ein buntes München".
  • Jahresplanung 2015 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist in der Abschlussphase.
  • 24./25.01.2015, München, Bundesveranstaltung PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden": Orga läuft auf Hochtouren mit Martina Flasch/@Drachenrose (Bundespresse), David Krcek/@switch2mac (verantw. LaVo BY), Nadine Englhart/@NEnglhart (Presse BY); Flyer (EN/DE) fertig, Website online; http://pirate-secon.org/ (Ansprechpartner Secon: Alexander Kohler/@alexkohler1). -> BITTE TEILNAHME ÜBER WEBSITE ANMELDEN! Danke.
  • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": lautlos, 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
• TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
  • [Presseschulung] 13.12., Düsseldorf, PiKo NRW-Intensivschulung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für Kommunal-PIRATEN; Teilnahme und Vorträge PolGF BY.
  • 8.1.2015, Team PolGF BY und SG Presse BY, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung.
• TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
  • 20.1.2015, 19:00 Uhr, Rosenheim: Neujahrsempfang der Stadt Rosenheim; Teilnahme PolGF BY.
  • Ende Februar, Schwabenplenum 2015.1, Neu-Ulm: In Vorbereitung, Themen Energiepolitik, Drogenpolitik/Cannabis (Ansprechpartner: Thomas Blechschmidt).
  • Team PolGF BY und SG Presse BY, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 22.01.2015, 19:45 Uhr.
• Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Dreikönigstreffen in Erlangen

Zum Nachschauen (vielen Dank an Ron!!): http://media.piratenpartei-bayern.de/2015/01/07/dreikoenigstreffen-piraten-bayern-2015/

Zum Nachlesen: http://www.nordbayern.de/region/erlangen/piraten-pladieren-fur-werteorientierte-digitalpolitik-1.4114251 http://hrbruns.com/2015/01/07/datenschutz-bleibt-basisthema-der-piraten/

Weiteres in Kürze im Vorstandsblog.

Sicherheitskonferenz in München

• 24.-25. Januar in München
• Weitere Infos siehe: http://pirate-secon.org/

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2397358
• Alle Schatzmeister sind informiert ihr Kassenprotokoll zum 31.12.2014 anzufertigen
• Im Laufe des Januar müssen alle Buchhaltungsdaten 2014 bei den Bezirken oder dem LV sein
• Tool für Rundmails und personalierten Mails mit hierarchischer Benutzerverwaltung ist bald fertig
  • soll auch vom Gensek Tool aus automatisch verwendet werden können
• fehlende Unterlagen des KV Landshut machen wohl doch Ärger bzgl. ReBe 2013
  • siehe Hinweis im ReBe, letzte Seite, des LV Bayern: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/79/Rechenschaftsbericht_2013_LV_Bayern.pdf

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 5219
• Mitglieder stimmberechtigt: 115
• BEO verifiziert in Bayern: 228
• https://vorstandbayern2014.piratenpad.de/Adressen
• Zahlerquote: https://piratenpartei-bayern.de/mitgliedszahlen-und-zahlerquoten/ (2014, LV Bayern auswählen, untere Graphik)
• Verwaltungsmumble für Schatzmeister und Mitgliederverwalter am 13.01.15 https://events.piratenpartei-bayern.de/events/view/9581

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wisst, ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

• Geburtstagsfeier 5-Jahre KV-Nürnberg 17.1. ab 14.00 in der GS Mittelfranken

Niederbayern

• Stammtische Passau, LA, Straubing
• Einladung zum BzPT am 25. 1. 2015 erfolgt.
• Bereinigung Mitglieder-DB (folgt noch)
• Umfrage bezgl. Fördertopf bei den Basismitgliedern wurde ausgewertet und ein entsprechender Antrag eingereicht, aber vom LaVo abgelehnt.
  • https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1528
• Weihnachtsfeier HSG Passau
• am 15.01.15 Gründungstreffen des Bündnis “STOP TTIP – Bündnis Rottal-Inn” in Pfarrkirchen
• 31.01.15 in Passau angemeldete Demo gegen Rechts mit Fokus auf Pegida

Oberbayern

• Nicht viel los über die Weihnachtsfeiertage
• Demos gg. Pegida, Kundgebung mit über 12.000 Leuten in München
• Letzten Montag knapp 2000 Gegenkundgebungsteilnehmer
• Nächsten Montag 12.1. Gegendemo gg. Bagida ( Bayern gegen die Islamisierung des Abendlandes ), Mail kommt auf die Mailingliste

Oberfranken

• Einarbeitungsphase so gut wie abgeschlossen
• Teilnahme am Dreikönigstreffen
• Fortbildung auf Schloß Schney 16. - 18.1.15
• Abholung des 3D-Druckers vom Ex-Schatzi morgen (Fr., 9.1.15)

Oberpfalz

• 20.12.2014: Weihnachten statt Angst/REG - gut sichtbar, danke an die Lavos für den Support
• 30.12.2014 KPT Neumarkt - ...
• 04.01.2015 KPT Amberg - Zusammenlegung mit KV Neumarkt wurde von Anwesenden positiv gesehen (keine Vorstandsneuwahl, Konto aufgelöst, Verwaltung wird an Bezirk gehen)
• Mitgliedermotivation: Neujahrsschreiben in Vorbereitung
• Archivierung von Altbeschlüssen (escaP)
• 31.01. (erstes öffentliches) Präsenztreffen in Cham mit anschl. Gebietsversammlung

Schwaben

• Winterschlaf...
• BzV nimmt Aktivitäten erst nächste Woche wieder auf
• KV Neu-Ulm hat neuen Vorstand
• KV Augsburg hat neuen Vorstand
• KV AIC-FDB hat keinen Vorstand gewählt, aber auch keinen Auflösungsbeschluss gefasst
• Nächstes Schwabenplenum am letzen Februarwochende geplant (wegen BzVV-Treffen am 13./14.02 und LPT am 20./21.02 in Deutsch-Südwest, Themen bisher Energiepolitik & Geplantes Gaskraftwerk Leipheim, Cannabis, ggf. zu TTIP, TiSA: Entwicklungen nach NAFTA am Beispiel Argentiniens, Verkehrspolitik, Bahnausbau Ulm-Augsburg? weitere Themenvorschläge gern gesehen...)

Unterfranken

Heute keiner da. Alle im Winterschlaf.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Heute keiner da. In den Videoaufzeichnungen vom Dreikönigstreffen sind die Vorträge von Gabi Berg und Michael Bengl, die sehr sehenswert sind. http://media.piratenpartei-bayern.de/2015/01/07/dreikoenigstreffen-piraten-bayern-2015/

Bericht Junge Piraten

• Veranstaltung letzten Monat zum BGE in Nürnberg
• 8. Februar Landesmitgliederversammlung in Regensburg, Nürnberg oder München

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

• Hatten einen Cracker auf einer unserer Test-VMs. escaP analysiert das Backup der Maschine. VM solange offline (Test-System, also nicht so wild).
• Ansonsten über die Feiertage vergleichsweise ruhig, aber so langsam ziehts jetzt wieder an

Datenschutz

Nicht da.

SG Recht

Läuft Am Dreikönigstreffen hat die SG Recht sich endlich persönlich kennengelernt, alles auf dem Weg.

Pressesprecherin

Läuft. 12.12.: PM Autismus-Beiräte 29.12.: PM Dreikönigstreffen 07.01.: PM Pirate-Secon Ansonsten: Diverses, Kleinkram, Dinge

Themenbeauftragte

Energiepolitik / Thomas Blechschmidt

Aktuell nicht viel Neues. Gute Idee bei der Watsch'n der Woche. Wer war das?

Kulturpolitik / Fritz Effenberger

Text für Homepage eingereicht

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Wiederauffüllung Handgeld

Beantragt am

07.01.2015

Nummer

LaVo9/2015/001

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Astrid Semm, Nicole Britz

Text

Für das Dreikönigstreffen entstanden Kosten in Höhe von 126,30 EUR für den Sekt. Wir beantragen die Wiederauffüllung des Handgeldes. (100 EUR Astrid, 26,30 EUR Nikki). Eine Rechnung liegt vor. Das Geld soll Markus Herrmann (KV Erlangen) erstattet werden, da er den Betrag ausgelegt hat. Die Auslagenformulare nach den Vorgaben der Schatzmeister werden ausgefüllt.

Begründung

Da die Kosten für die Veranstaltung von vorneherein nur in sehr niedriger Höhe erwartet wurde, wurde auf die Beantragung eines Budgets verzichtet.

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Anträge zum Fördertopf Präsentation:

• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1528
• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1511
• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1527
• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1529
• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1530

Sonstiges

Treffen der Internationalen Koordination am 17./18. Januar in Prag: https://ic.piratenpad.de/Anmeldung-Treffen-Prag-Jan2015

Fragen an den Landesvorstand

Antrag Niederbayern

Der Antrag des BzVor Niederbayern ( https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1528 ) war eigentlich modular zu verstehen. Es wird darum gebeten, die einzelnen Module nochmals abzustimmen und auch mit dem Vorstand der Niederbayern zu diskutieren.

Zahlen ins Wiki

trägt die aktuellen Zahlen bitte auch mal wieder jemand im Wiki ein? http://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder wenn ich Zeit dafür habe

Nächstes Treffen

• Datum: 22.01.2015
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.