BY:Vorstandssitzung/2013-04-04
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 04. April 2013.
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Stefan 'Sekor' Körner
- Christina Grandrath
- Bruno Kramm
- Mark Huger
- Franz Rauchfuss
- Nikki Britz
- Astrid Semm
Gäste:
- Taxx
- Leakadealer (Zuhörer)
- Roland Köhler (Zuhörer)
- Heiko Taubert
- Wolfgang
- Detlef Netter (Zuhörer)
- Klaus
- Du?
Sitzungsleitung: Christina Grandrath
Protokoll: Stefan 'Sekor' Körner
Beginn: 20:31
Ende: 21:28
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Stefan 'Sekor' Körner
- Zukunftsdialog Bayern - dann leider doch ohne Gäste
- Bürger gegen Drogen in Cham
- KV-Gründung Günzburg
- Meet'n talk in der Boazn
- Christina Grandrath
- Medienpolitischer Kongress Würzburg
- Wahlkoordinatorenmumble
- Anti-Nazi-Kundgebung Nürnberg
- UU sammeln
- Stammtisch Nürnberg
- Tagesgeschäft
- Bruno Kramm
- Beauftragten Mumble
- Demo Berlin gg. LSR
- Vorbereitungen zu "Solutions for a creative planet"
- Treffen mit Mario Sixtus, Seemann (Planungsgespräch zukünftige Aktionen vs. LSR)
- Treffen mit Constanze Kurz und Frank Rieger (CCC, zu K-Wertmark und "Solutions..." Konferenz)
- Gespräch mit Olaf Zimmermann (Dt.Kulturrat zu UrhR)
- Diskussionpodium digitale Linke zu VGs
- Interview Deutsche Welle
- Würzburg Medienpolitischer Kongress
- Interview Mainpost
- Oberfrankenstammtisch
- Videoproduktion zu Bestandsdatenauskunft
- Mark Huger
- Podiumsdiskussion an Fachoberschule
- Treffen mit ZDF+BR+D-Radio wegen BPT
- Einladung LPT
- KPT Nürnberger Land (Akkreditierung und Versammlungsleitung)
- Diverses
- Franz Rauchfuss
- Stammtisch Bad Tölz
- Infostand Geretrsried
- Bürgerversammlung Bad Tölz
- Tagesgeschäft
- Nikki Britz
- Mumble zu Bestandsdatenauskunftflyervorbereitung
- SG Presse Telko
- Funkraum ist fertig
- Multiples Kleingerümpel
- Astrid Semm
- Umlaufbeschluß Verwaltungsleiter (Nachfolge Markus Heinze)
- Umlaufbeschluß Redmine-Vorstandsdatenbank (Nachfolge Michael Bachinger)
- Umlaufbeschluß Beauftragung SG Recht
- Umlaufbeschluß Beauftragung LPT Orga
- SG Presse Telko
- Bestandsdatenauskunftsflyervorbereitungsmumble
- Tagesgeschäft
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 94.203,82 und 50.076,32 EUR
- davon frei verfügbar: ca. 0 EUR
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 6560
- Mitglieder stimmberechtigt: 915 (13.95%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 5645 (86.05%)
Infos aus den Bezirken
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vor allem dann, wenn ihr nicht wisst, ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!
Mittelfranken
- Endspurt UU, Infostand am 30.03. ca 70 Unterschriften in 6h
- Anti-Nazi-Kundgebung 30.03.
- Vorbereitung Demo gegen Bestandsdatenauskunft am 14.4. in Nbg
Niederbayern
keiner da
Oberbayern
- Vortrag zur Informationsfreihheitssatzung in der LGS am 21.03.
- UUs --> http://unterschriften.piraten-oberbayern.de/
- WK Orga Übergabe an Wolfgang Britzl und Manèle mit diversen SGs --> https://wiki.piratenpartei.de/BY:Wahl2013/Oberbayern
- Aktionen in OBB zum "Weltwassertag" am 22. März waren erfolgreich, brachten auch Unterstützerunterschriften für die Piratenpartei, vgl. http://piratenpartei-rosenheim.org/?p=393
- Vorbereitungen laufen für Demo "DJs gegen GEMA" kommenden Samstag, 6. April, 16 Uhr, Marienplatz in München; Anwesenheit von Bruno Kramm auf der Abschlusskundgebung ist erbeten; Demo-Verantwortlicher: ValiDOM. http://piraten-oberbayern.de/2013/04/03/2272/
- Dank an Volker und Nikki für Einrichtung des "Funkraums"; PolGF OBB Leakadealer wünscht sich mittelfristig statt der Beschränkung auf die Presseverantwortlichen der sieben Bezirksvorstände eine Erweiterung des Nutzerkreises, beispielsweise auf wichtige Kreisverbände wie etwa München, damit im Wahlkampf/Extremfall nicht alle Pressemitteilungen der Crews/Stammtische/Kreisvorstände erst beim Presseverantwortlichen im jeweiligen Bezirksvorstand auflaufen müssen, um adäquat versandt werden zu können.
Oberfranken
- neues Wahlkampfkoordinations-Mitglied: Daniel Rauh
- Kandidatenschulung geplant / Wahlkampfstruktur aufbauen
- UU-Unterschriften, aktueller Stand -->http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften_2013
- 25.03.2013 Oberfrankenstammtisch (round about 20 Teilnehmer*)
- z.Zt. läuft Umlaufbeschluß zur Teilnahme am PirateStarter, da nächste reguläre Vorstandssitzung erst am 21.04. ist
- im KV Ho/Wun findet am 14.04. Demo gegen Bestandsdatenauskunft statt, beantragtes Ziel der Demo ist das Privathaus von BMI Friedrich (Info: siehe http://goo.gl/t4Y5i )
Oberpfalz
- Dürfen nun Unterstützer-Unterschriften Sammeln
- brauchen noch Unterschriften vom LV beim Wahlkreisvorschlag
- Demo Bestandsdaten in RGBG am 14.4. um 15 Uhr
- 23.4. Tag des Urheberrechts und des Buches: Vorleseaktionen in RGB
- Samstag AV Bundestagskandidat SAD-CHA
- Teilnahme zu Piratestarter noch nicht beschlossen ( spätestens Sonntag )
- Ausrichtung BzPt Oberpfalz am 09.06.2013 mit turnusmaessiger Vorstandsneuwahl beschlossen ( Ausschreibung läuft )
Schwaben
keiner da
Unterfranken
keiner da der Bescheid weiß
Berichte der Beauftragten
Wolfgang (IT)
- in letzter Zeit gesundheitlich ausgefallen, konnte nur Kleinigkeiten erledigen
- bin jetzt wieder daheim, zwar noch nicht ganz fit, müsste aber wieder mehr machen können. Lief aber afaik auch so reibungslos in der IT :)
- Redmine: Gab in letzter Zeit mehrere Änderungen, Tobias veröffentlicht das immer auf der Startseite: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/
- Wordpress: Thomas hat einen Beitrag veröffentlicht, wie man Twitter/YouTube/etc. in unseren Wordpress-Seiten einbinden kann: https://it.piratenpartei-bayern.de/2013/03/27/youtube-videos-tweets-etc-ohne-plugin-in-wordpress-posts-einbinden/
- Backup-Speicher: Ich wurde von Hermann darauf hingewiesen, dass der Backup-Platz langsam knapp wird. Werde das mal klären, ob wir da was einsparen können, falls wir aber in dem Server ne größere Platte o.Ä. brauchen gibts einen Antrag an LaVo.
- Kandidatenportal: Läuft jetzt schonmal auf einem unserer Server, weiß aber nicht genau, wie weit das ist.
- Info von Spinni: Entwickler sucht Hilfe, v.A. bei Erstellung von Karten (SVG-Grafiken etc.) - falls wer helfen kann, bei Daniel Gruber oder Spinni melden
- Funkraum: läuft, siehe Nikkis Tätigkeitsbericht
Benjamin Stöcker Soziale Medien und Webseite
Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 4 April, 16:00 Uhr)
- [http://twitter.com/piratenbayern Twitter]
- Tweets 770(+14)
- Follower 4714 (+35)
- [http://www.facebook.com/PiratenparteiBayern Facebook]
- Likes: 747(+12)
- Best Weekly Reach: 27.000
- Top Post Reached 628
- [https://plus.google.com/107372484616857180837/posts Google+]
- In Circles: 118 (+29)
- Erhaltene +1: 155 (+41)
- [https://flattr.com/profile/piratenbayern Flattr]
- Erhaltene Flattrs: 29 (+16)
- Personen die Geflattrt haben: 12 (+6)
- Einnahmen März: 5,45 €
- [http://piratenpartei-bayern.de Webseite]
- Anzahl Artikel (gesamt): 601 (+3)
- Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 1158(+15)
- Piraten-Kommentare für Webseite : 3
- Zentrale Kirchensteuerdaten für alle!
- GEZ? Ich will Datenschutz, Vielfalt und Transparenz von Dir!
- SPD: “Der Rückschritt geht nicht schnell genug”
Tina (Kultur)
- 21.3. Kulturkonferenz-Mumble mit incredibul aus Mannheim und Chris aus Stuttgart. Es kam der Wunsch aus Ba-Wue Seite auf, dass Bayern eine eigene Kulturkonferenz bekommt, da wir inhaltlich kaum Ueberschneidungen haben ¯\_(ツ)_/¯
- Anstehende Festivitaeten/Empoerungsgelegenheiten: 23.4. Tag des Buches und des Urheberrechts (Buecher verschenken? Podiumsdiskussionen? Oeffentliches Vorlesen?), 12.5. Internationaler Museumstag (Digitalisieren statt neue Lager bauen - Geschichte wird nicht weniger), 21.5. Tag der kulturellen Vielfalt (liebster Bruno, koenntest du da vll bundesweit was anleiern, dass wir uns da einklinken beim Kulturrat? Ich mach dann Bayern) 14.-16.6. Tag(e) der Musik (CC-Musik featuren? DJs gegen GEMA? Dubstep statt Jesus?)
Pressesprecher
- Aktuell viel mit BPT Neumarkt zu tun (Orga Pressezentrum, Catering ,Getränke, etc.)
- Funkraum Bayern funktioniert. Erste User angelegt. Infos bei mir! (P.S.: Flausch an Nikki)
- Orga Pressetermin Neumarkt Vorab zu BPT
- ATM wenig los in der bayerischen Politik.
- Input und Arschtreten grundsätzlich erwünscht!
TOP Rücktritt stellv. Schatzmeister
Der stellvertretende Schatzmeister des Landesverbands, Thorsten Forkel, hat am 25.03.2013 seinen Rücktritt von diesem Amt aus persönlichen Gründen erklärt.
Stefan fasst die Ereignisse kurz zusammen. Thorsten hat ihm gegenüber bestätigt, dass es Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Kassenführung im KV Freising gegeben habe. Darauf erklärte Thorsten seinen Rücktritt vom Amt des Stellv. Schatzmeisters. Eine Sichtung ergab, dass im Landesverband keine Unregelmäßigkeiten zu erkennen sind.
Protokoll des KV Freising: http://wiki.piratenpartei.de/Landkreis_Freising/Vorstandssitzung/2013-03-28
Anträge
Den LPT 2013.2 in Gemünden auf einen Tag verkürzen
- Beantragt am
- 03.04.2013
- Nummer
- 68
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Florian Deissenrieder
- Betrifft
- Den LPT 2013.2 in Gemünden auf einen Tag verkürzen
- Text
- Der Landesparteitag 2013.2 in Gmünden möge auf einen Tag verkürzt werden.
Damit findet er nur am 27. April 2013 von 10:00 bis ca. 20:00 Uhr.
Der Termin am 28. April 2013 möge abgesagt werden. Beziehungsweise falls eine komplette Absage rechtlich nicht möglich ist möge kommuniziert werden, dass am zweiten Tag nichts mehr statt findet.
Begründung
Die Einreichungsfrist für Anträge endet 14 Tage vor dem LPT, damit in ca. einer Woche am 12. April. Aktuell existiert noch keine Antragsfabrik http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.2/Antragsfabrik Es ist nicht ersichtlich ob überhaupt schon Anträge eingereicht wurden.
Aber selbst wenn noch viele Anträge eingereicht werden ist damit zu rechnen dass wir am ersten Tag fertig werden. Dafür spricht unsere inzwischen sehr konstruktive Diskussionskultur auf Landesparteitagen (siehe Unterhaching) und die Tatsache das ein Großteil der eingereichten Anträge auf bereits verabschiedeten Positionspapieren beruhen wird.
Als Vorteil sehe ich Kostenersparnis. Zum einen für den LV, zum anderen für die Basis. (keine Übernachtung, keine Anreise zum 2. Tag).
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Der Antrag wird vertagt, der Antragsteller bringt in Erfahrung wie hoch die Ersparnis für den LV tatsächlich wäre.
Umlage der staatl. Teilfinanzierung innerhalb Bayerns
- Beantragt am
- 04.04.2013
- Nummer
- 69
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- GeldPirat
- Betrifft
- Umlage der staatl. Teilfinanzierung innerhalb Bayerns
- Text
- Der LV Bayern hat vor kurzem vom Bundesverband aus dem Bundesanteil der staatl. Teilfinanzierung 2012 einen Betrag von 43.735,53 Euro erhalten und einen weiteren Betrag von 10.345,89 Euro aus der Umverteilung von Landesmitteln. Der Landesverband Bayern möge die Summe von 54.081,42 Euro nach dem geltenden Schlüssel in den nächsten Tagen anteilsmäßig an die sieben Bezirksverbände weiterleiten.
- Der geltende Schlüssel ergibt untenstehende Tabelle, die auch auf https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdFNZTmRtelJrZ2NtakpKZC0xbFJadHc#gid=1 zu finden ist.
- Diesen Antrag hatte ich letztes Mal bereits eingebracht und er war auch einen Tag später als Umlaufbeschluss angenommen worden. Leider ist mir dabei jedoch ein Fehler unterlaufen. Der angwewandte Schlüssel war der, der zuletzt für die Verteilung auf Bundesebene galt. Ich bitte dafür vielmals um Entschuldigung. Franz wurde von mir rechtzeitig informiert, so dass es nicht zu einer versehentlichen Auszahlung falscher Beträge gekommen ist. Wird dieser Antrag hier angenommen, so ersetzt er den Beschluss 66 vom 21.03.2013.
- Vorbehaltlich der Kontrolle durch den Schatzmeister und der Richtigkeit der beiden genannten Zahlungen durch den Bundesverband. Im Falle von Abweichungen kann oben geannntes google Dokument verwendet werden die korrekten Beträge zu berechnen.
- Einzelstimmen
| Gliederung | Sockel | Fläche ha | Einwohner | Einwohner pro km² | dafür Mittel | Mitglieder | dafür Mittel | Gesamt |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Bayern | 10.816,28 | 10.816,28 € | ||||||
| Oberbayern | 2.568,87 | 1.752.980 | 4.430.706 | 252,75 | 2.667,24 | 2.806 | 5.405,69 | 10.641,79 € |
| Niederbayern | 2.568,87 | 1.032.893 | 1.192.543 | 115,46 | 1.218,38 | 368 | 708,94 | 4.496,19 € |
| Oberpfalz | 2.568,87 | 969.022 | 1.081.536 | 111,61 | 1.177,80 | 506 | 974,80 | 4.721,47 € |
| Oberfranken | 2.568,87 | 723.147 | 1.067.408 | 147,61 | 1.557,65 | 466 | 897,74 | 5.024,25 € |
| Mittelfranken | 2.568,87 | 724.488 | 1.719.494 | 237,34 | 2.504,58 | 1.039 | 2.001,61 | 7.075,06 € |
| Unterfranken | 2.568,87 | 853.141 | 1.314.910 | 154,13 | 1.626,45 | 577 | 1.111,58 | 5.306,89 € |
| Schwaben | 2.568,87 | 999.347 | 1.789.294 | 179,05 | 1.889,43 | 800 | 1.541,18 | 5.999,48 € |
| Summe | 28.798,36 | 7.055.018 | 12.595.891 | 1.197,94 | 12.641,53 | 6.562 | 12.641,53 | 54.081,42 € |
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Beauftragung Verwaltungsleiter
- Beantragt am
- 20.03.2013
- Nummer
- 63
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Astrid Semm
- Betrifft
- Beauftragung Verwaltungsleiter
- Text
- hiermit beantrage ich, Thomas Knoblich mit der Leitung der Verwaltung zu
beauftragen.
Begründung: Er hat sich um den Job beworben, ist schon seit längerem im Verwaltungsteam und kann das mit Sicherheit.
- Einzelstimmen
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Beauftragung SG Recht
- Beantragt am
- 21.03.2013
- Nummer
- 64
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Astrid Semm
- Betrifft
- Beauftragung SG Recht
- Text
- Wir haben bisher nur eine inoffizielle Rechtsabteilung; ich halte es
aber für sinnvoll, diese auf offizielle Beine zu stellen. Deshalb beantrage ich, eine SG Recht ins Leben zu rufen und Christian Reidel mit der Betreuung der SG zu beauftragen.
- Einzelstimmen
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Beauftragter für Erstellung und Pflege einer Vorstandsdatenbank in Redmine
- Beantragt am
- 20.03.2013
- Nummer
- 65
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Astrid Semm
- Betrifft
- Beauftragter für Erstellung und Pflege einer Vorstandsdatenbank in Redmine
- Text
- Michael Bachinger möchte seine Beauftragung zurückgeben; deshalb
beantrage ich, Tobias Stenzel mit der weiteren Umsetzung der Datenbank zu beauftragen. Datenschutzerklärung sollte vorhanden sein, da er ein Vorstandsamt hat, ich prüfe das aber gern noch einmal genau.
- Einzelstimmen
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Umlage der staatl. Teilfinanzierung innerhalb Bayerns
- Beantragt am
- 21.03.2013
- Nummer
- 66
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Christina Grandrath
- Betrifft
- Umlage der staatl. Teilfinanzierung innerhalb Bayerns
- Text
- Der LV Bayern hat vor kurzem aus dem Bundesanteil der staatl. Teilfinanzierung 2012 einen Betrag von 43.735,53 Euro erhalten und wird in den kommnenden Tagen einen weiteren Betrag von 10.345,89 Euro aus der Umverteilung von Landesmitteln überwiesen bekommen. Der Landesverband Bayern möge die Summe aus beiden Zahlungen nach dem geltenden Schlüssel direkt nach Erhalt der zweiten Zahlung anteilsmäßig an die sieben Bezirksverbände weiterleiten.
Der geltende Schlüssel ergibt untenstehende Tabelle.
Der Antrag wurde nach Rueckstellung bei der Sitzung im Umlauf erneut beantragt
- Einzelstimmen
| Gliederung | Sockel | Fläche ha | dafür Mittel | Einwohner | dafür Mittel | Gesamt |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Bayern | 10.816,28 | 10.816,28 € | ||||
| Oberbayern | 10.816,28 | 1.752.980 | 3.141,08 | 4.430.706 | 4.446,76 | 10.156,70 € |
| Niederbayern | 10.816,28 | 1.032.893 | 1.850,79 | 1.192.543 | 1.196,86 | 5.616,52 € |
| Oberpfalz | 10.816,28 | 969.022 | 1.736,34 | 1.081.536 | 1.085,45 | 5.390,66 € |
| Oberfranken | 10.816,28 | 723.147 | 1.295,77 | 1.067.408 | 1.071,28 | 4.935,91 € |
| Mittelfranken | 10.816,28 | 724.488 | 1.298,17 | 1.719.494 | 1.725,72 | 5.592,77 € |
| Unterfranken | 10.816,28 | 853.141 | 1.528,70 | 1.314.910 | 1.319,67 | 5.417,24 € |
| Schwaben | 10.816,28 | 999.347 | 1.790,68 | 1.789.294 | 1.795,78 | 6.155,32 € |
| Summe | 10.816,28 | 7.055.018 | 12.641,53 | 12.595.891 | 12.641,53 | 54.081,42 € |
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Beauftragung SG Event für LPT-Orga
- Beantragt am
- 24.03.2013
- Nummer
- 67
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Astrid Semm
- Betrifft
- Beauftragung SG Event für LPT-Orga
- Text
- Die SG Event wird unter Federführung von Tobias McFadden beauftragt, nach dem LPT in Gemünden die Organisation des nächsten Landesparteitags zu übernehmen und eine Person zu suchen, die mit der Organisation der weiteren Landesparteitage beauftragt werden kann. Tobias McFadden wird diese Person dann entsprechend schulen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Dieser Antrag wurde gestellt, da Alex Ferstl seine Beauftragung für die Orga der LPT zurückgegeben hat
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
Tina fragt, ob es mehr Themenbeauftragte geben sollte. Spinni fände das ok. Mark verweist darauf, dass es in der Umfrage einen Kern von wichtigen Themen ergeben hat und diese wurden wohl besetzt.
Kleines Thema oder Infos
- PirateStarter
- Nach nur wenigen Wochen ist es uns gelungen einen Kompromiss zwischen allen 7 Bezirken zu finden, der die Modalitäten des PirateStarter Mission Control Center festlegt --> https://wiki.piratenpartei.de/BY:PirateStarter.
- Entsprechende Anträge laufen zurzeit in allen Bezirksvorständen. Werden alle 7 angenommen, kann PirateStarter beginnen. Technische Vorbereitungen laufen bereits.
- UFR hat soeben dafür gestimmt.
- Finanzratstreffen in Potsdam am 23./24.03.2013, bericht von GeldPirat
- Das von mir in den Finanzrat eingebrachte Modell eines innerparteilichen Finanzausgleichs für die Mittel aus staatl. Teilfinanzierung wird als Satzungsänderungsantrag auf dem BPT in Neumarkt eingebracht werden. Der Schwerpunkt dieses Modells liegt in der Anreizsetzung für die LVs ihre Einnahmen so gut wie nur irgend möglich zu erhöhen. Dies erfolgt durch die Möglichkeit ihre Einnahmen anrechnen zu können auf die erhaltenen 50 Cent pro Landtagswahlzweitstimme (Direktzahlungen von staatl. Mitteln aus den Landeshaushalten). Nur der die Eigeneinnahmen übesteigende Teil der Direktzahlungen muss in einen Umlagetopf eingezahlt werden, der an die Länder ausgezahlt wird, deren Direktzahlungen geringer sind als die Eigeneinnahmen. Der gesamte Bundesanteil an stattl. Teilfinanzierungsmitteln kommt ebenfalls in diesen Topf. Zuerst erhält der BV 15% dieses Topfes, anschließend wird an die LVs verteilt.
- Gelingt es den LVs ihre Einnahmen so zu erhöhen, dass kein einziger LV mehr in den Umlagetopf einzahlen muss, so wird, durch die Steigerung der Gesamteinnahmen der Piratenpartei, der Bundesanteil entsprechend steigen. Da der BV aber immer nur einen fixen Anteil von 15% aus der gesamten Teilfinanzierung erhält, wird es nur noch zu einer Umverteilung des Bundesanteils an die LVs kommen - so das Ziel. Das langfristige Ziel ist es endlich aus der Situation der relativen Deckelung herauszukommen, die dazu führt, dass wir die Ansprüche, die aus unseren Wahlerfolgen der Vergangenheit (0,85 für die ersten 4 Mio Stimmen) und den Einnahmen von natürlichen Personen (0,38 pro erste 3.300,- pro nat. Person), die sich derzeit auf ca. 2 Mio Euro belaufen, gar nicht nutzen können. Statt der 2 Mio Euro erhalten wir nicht mehr, als wir nach §24 (4) 1-7 PartG an Eigeneinnahmen erwirtschaften. Dies waren im Rechenschaftsjahr 2011 (Abrechnungsjahr 2013) ca. 800 TEUR und im Rechenschaftsjahr 2012 (Abrechnungsjahr 2014) werden es etwa 1,2 bis 1,3 Mio Euro sein. Durch unser Stimmekonto Ende 2013 könnte der genannte, aber nicht nutzbare Anspruch 2014 auf 3 oder mehr Mio Euro steigen.
- Deshalb war es mir extrem wichtig ein innerparteiliches Umlagemodell so zu gestalten, dass es nicht primär um die Verteilung des zu Wenigen geht, sondern um die Steigerung des zu Verteilenden.
- Tabellen, die den Mechanismus verdeutlichen und mit denen man selbst zukünftige Szenarien testen kann sind hier zu finden: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdHdKbjgyc0NsYVVwaUFxbVlzbXFtR1E#gid=3
- Zum Spielen sollten die Tabellen mit dem Menüpunkt Datei / Herunterladen als... auf den eigenen Rechner kopiert werden und mit dieser Kopie gearbeitet werden. So stört man sich nicht gegenseitig.
- Astrid dankt allen, die etwas bewegen um den LV voranzubringen.
- Spinni weist auf den nächsten Mumbletermin für die Wahlkampfkoordinatoren am 8.4.2013 hin.
- Volker macht den Vorschlag, den zweiten Tag des LPT für Pressetreffen zu nutzen.
Nächstes Treffen
- Datum: 18.04.2013
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Mumble
