BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-02-04

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Fraktionssitzung

  • Termin: 04.02.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: Hr. Wöhrmann

Formalia

Gast von der Zukunftswerkstatt Balzerplatz

  • http://balzerplatz.wordpress.com/2013/01/09/einladung-zur-zukunftswerkstatt-im-freizeithaus-balzerplatz/
  • Herr Wöhrmann ist anwesend und berichtet von dem Projekt vor Ort
    • am 19.01. fand die Zukunftswerkstatt Balzerplatz statt
    • insgesamt 16 Anwesende (davon 6 Kinder/Jugendliche) - Selbstkritik: es wurde nicht ausreichend für die Veranstaltung geworben
    • bei den Anwesenden gab es Interesse sich beteiligen - Fazit ist jedoch leider: dass die Anwesenden die Idee selbst nicht initiieren werden
    • Ein Vorschlag von Kindern und Jugendlichen ist bspw. eine monatliche Disko, die von den Kindern und Jugendlichen selbst organisiert wird
    • Zukünftiger Träger soll die bereits genutzten und entstandenen Strukturen weiter nutzen und vertiefen
  • Wie wird die Einrichtung angenommen und bei den Bürger*innen aufgefasst?
    • Bei einigen wenigen Gesprächen mit Bürger*innen gibt es teilweise "Irritationen" bzgl. der Einrichtung, insgesamt hat der Kiez die Einrichtung jedoch angenommen
    • Kooperationen mit der Klingenberg-Schule
      • Workshops in Kooperation mit Polis zu Rassismus, Mobbing und Diskriminierung
      • Film "Kriegerin" (http://de.wikipedia.org/wiki/Kriegerin) wird den Schüler*innen gezeigt (Film zu autonomen Nationalisten) und dann darüber gesprochen
      • Einführung eines Klassenrates (Mitbestimmung gestalten) - Schüler*innen sollen lernen aus ihrer Rolle als Schüler*innen heraus zu treten
  • Kooperation mit anderen Schulen? Oder gibt es weitere Planungen?
    • Kooperation mit verschiedenen AGs an der Klingenberg-Schule (bspw. Film-AG)
      • Ziel: Herstellung eines Spielfilms, der in Kinos im Bezirk gezeigt werden soll (Inhalt: Tierversuche lösen eine Seuche aus)
  • offene Jugendarbeit: Outreach ist im/am Haus
  • Nutzung der Einrichtung: AWO, Feste von Anwohner*innen, Hochzeiten, Karnevalsfeiern, Tischtennisturniere
  • Der Aufzug in der Einrichtung ist mittlerweile auch intakt
  • Konzept zur Galerie (mit Ausstellung von Werken von Anwohner*innen)
  • Steffen:
    • JHA hat wenig Einfluss auf die europaweite Ausschreibung, die wohl im März kommt
      • unterliegt jetzt der Abteilung von BzStR Gräff
    • Evt. kommt doch eine Art neue Jury, die in dem Verfahren mitreden wird
    • Sehr wahrscheinlich wird wieder - trotz europaweiter Ausschreibung - ein Träger aus der Region sein
  • Wie kann sichergestellt werden, dass dem Wunsch bei den Nutzern und den Anwesenden bei der Zukunftswerkstatt, die bestehenden Strukturen unter dem neuen Träger zu erhalten, Nachdruck verliehen werden kann und in das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren einzubeziehen?
    • Über den JHA?
    • Über Zielvereinbarungen, die der Bezirk definiert?
  • Diskussion um den beschlossenen Antrag http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/to020.asp?TOLFDNR=34636&options=4 und die Umsetzbarkeit der Maßnahmen

Bürgerhaushalt

Koordinierungsrunde Bürgerhaushalt

  • Micha war vor Ort
  • https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-31
  • STZ stellen ihre Aktivitäten und Veranstaltungen vor
    • bspw. STZ Hellersdorf-Süd mit acht Standorten
  • BzBm: am 14.02. wird es vielleicht eine Medienpartnerschaft mit einem Radiosender (Berliner Rundfunk) geben
  • Zugriffe auf die Website mischen-sie-mit.de:
    • 07/2012: 360
    • 12/2012: 3030
  • Abstimmungstool: ist seit 31.01. nutzbar
    • Abstimmungscounter soll in den Statistikbalken eingefügt werden
    • Möglichkeit der Sortierung nach den meisten erhaltenen Stimmen

Termine der Stadtteilzentren zum Bürgerhaushalt

Beginn der Abstimmungsphase zum Bürgerhaushalt

  • uns erreichen Anfragen und Bitten zur Unterstützung von einzelnen Vorschlägen, etwa:
    • http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/172
    • Machen wir bei sowas generell mit? Und wenn ja, wie (Weiterleiten auf MLs? Blogposts? ...)?
      • wir machen da nicht mit
      • wir sollten aber dazu noch mal eine Stellungnahme/Blog-Beitrag schreiben (im Ticket steht jetzt quasi schon die Basis-Argumentation) - geschieht zusammen mit dem Blog-Beitrag zur Abstimmungsphase

Blog-Beitrag zur Abstimmungsphase

  • zur Abstimmung(-sphase) einen Blogbeitrag schreiben
    • dazu ein Kommentar, warum wir nicht einzelne Vorschläge unterstützen (siehe vorheriger Unterpunkt)
    • über Twitter und Facebook verteilen

BHH 2016/17

  • wir sollten den BHH 2014/15 evaluieren, unsere Erkenntnisse zusammen führen und dann Vorschläge zur Verbesserung / Erweiterung des Verfahrens in den zukünftigen Prozess einbringen
    • Welches Format soll das ganze haben?
    • Wie kann der Zeitrahmen aussehen?
    • Wo wollen wir mit dem BHH hin und sind wir zufrieden wie er bisher gelaufen ist?
    • Ist der BHH als Mittel der politischen Partizipation aber auch der Bildung wirksam geworden? (siehe Sitzung 18.02.2013)
    • Micha fragt im BzBm Büro nach, ob es möglich ist die registrierten Nutzer anzuschreiben

Termine

  • Vertretung für: 27.02.2013 18.00 Uhr AS Rechnungsprüfung, Eingaben & Beschwerden
    • Marcel ist im Urlaub
    • Steven und Steffen können nicht - Micha macht ein Ticket für Volker
  • Vertretung für: 11.02.2013 17.00 Uhr AG BVV-Live
    • Steffen ist am Balzer Platz
    • Steven geht hin

Berichte

Stolperstein

  • Koordninator hat jetzt geschrieben
    • im laufe der Woche möchte er mit mir noch mal Kontakt aufnehmen
    • Infos die bereits bekannt sind:
      • Verlegung der Stolpersteine soll Ende März stattfinden
      • unsere angebotene Unterstützung wird positiv aufgenommen

Treffen von Die Linke mit MSO zum Thema "interkulturelles generationsübergreifendes Zentrum (IGZ) für Marzahn-Hellersdorf"

Einwohnerversammlung Hellersdorf-Nord

  • Steffen war vor Ort im Rathaussaal und berichtet kurz, was Themen waren (ausgewählt):
    • Top-Thema: steigende Mieten
      • @Marcel: wie steht es um das Mietenbündnis und die Mietenbremse?
    • Helle Mitte
      • Abstieg Kanstanienallee
      • Abwertung Helle Mitte selbst (Abwanderung von Gewerbe, nicht konkurrenzfähig zu Eiche)
    • Dokumentation Helle Mitte 2012
      • temporäre Kunstprojekte dokumentiert
    • Bürgerämter
      • Wie weit kann man Termine im voraus beim Bürgeramt beantragen? (Herr Richter hat die Frage zur Beantwortung mitgenommen)
      • Wartezeiten sind deutlich gesunken
      • Terminvergabe und SMS-Dienst funktionieren gut
    • IGA 2017

Verfahrensfragen BVV / Ausschüsse

  • Vertagung einer Drucksache (durch die einreichende Fraktion) in den Ausschüssen
    • die einreichende Fraktion kann eine Drucksache vertagen (es soll nicht darüber abgestimmt werden – soll auch Teil der GO-Beratungen werden)
  • Kenntnisnahmen werden nicht abgestimmt (nochmaliger Hinweis an die Ausschussvorsitzenden)

BVVT12

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Stiftungspreis 2013

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/151
  • Gibt es was neues?
    • leider hat Steven es letzte Woche aus beruflichen Gründen nicht geschafft, sich mit Martin Kleinfelder in Verbindung zu setzen (Ticket verlängert)

Orga-Foo

Struktur der PMs auf die MaHe-ML

  • einheitlicher Stil, Übersichtlichkeit, Ansprache, Anspruch, ...
    • Hinweise werden entgegen genommen
      • Was geht? Was geht nicht?
      • Was hilft? Was hilft nicht?
      • Ist schwierig, übersichtlicher und schöner sieht es natürlich immer als Anhang aus
      • wird dann einheitlich angezeigt
  • Verbesserungsvorschläge:
    • (Kurz)links zu den Pressemitteilungen auf dem Blog direkt über dem jeweiligen Artikel in der e-mail
    • Sprechender Mail-Betreff (z.B. "PM der Fraktion: Überschrift/Titel")
  • @Konstanze: wie sieht der aktuelle Presseverteiler aus?

Qualität der Mitschrift der BVV

  • wer macht was?
  • letzte Mitschrift: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-24
  • Vor allem bei den Mündlichen Anfragen und den Berichten vom Bezirksamt (da es hier kein Protokoll gibt)
  • Vorschlag: Mitschrift nach Fachbereich
  • Alternativvorschlag: Festlegung wer mitschreibt anhand der Googletabelle während der Fraktionssitzung zur Vorbereitung der jeweiligen BVV-Sitzung
    • Marcel passt die Tabelle soweit an

BVV Live

  • Windows Lizenz für einen Laptop?
    • Micha und Basti haben am Freitag einige Zeit rumprobiert und versucht den Stream zum Laufen zu bekommen - leider erfolglos
    • entweder benötigen wir Hilfe von jemanden der das mit Linux auch kann - oder eben eine Windowslizenz
    • wir kaufen kein Windows!
  • der Laptop ist nicht dauerhaft als Streaminglaptop gedacht
    • war nur als Testumgebung gedacht, um zu sehen ob die Probleme mit dem Streaming auf den bisher genutzten Laptop zurückzuführen sind
    • mittelfristig soll über den BVV-Vorstand ein Laptop für das Streaming angeschafft werden
    • für einen einmaligen Test lohnt ein Lizenzkauf nicht
  • in den Kommentaren zur Anleitung bei Piraten-Streaming gibt es auch eine Anleitung für die Nutzung mit OpenSource-Software: http://www.piraten-streaming.de/?p=1186#comment-848

BVV Sucessstory

  • https://mahe.piratenpad.de/successstory
  • Welche Form:
    • Erlebnisbericht/Tagebuch?
      • "wir haben uns für diesen Weg entschieden und warum"
      • eher die Inhalte/Arbeitsmittel
    • HowTo
      • "Was wir alles tolles haben und alles tolles gemacht haben"
    • Zentrale Frage: Wie haben wir uns organisiert?
      • Tools, Dokumentation, Aufteilung nach thematischen Schwerpunkten, Ablauf/Schwerpunkte der Fraktionsssitzungen (Vorbereitung BVV, ...)
    • Fließtext mit Teilüberschriften zu den Themen oder Schritten
    • als Blogseite (Arbeitsweise)
    • Vorranginger Adressat?
      • Bürger und andere Fraktionen oder alle? (jemand, der nicht vertraut ist mit den Abläufen in einer BVV)
    • lieber ausführlicher

Jahresbericht der BVV-Fraktionen

  • Blogpost - siehe auch https://lqpp.de/be/initiative/show/2370.html
  • Der Bericht soll enthalten
    • Schwerpunkte (Fahrplan)
    • Erfolge
    • Rückschläge (benötigen Konstanze und Micha noch Input - Ticket folgt)
      • etwa angelehnt an den vier Beispielen aus dem Jahresrückblück

Laptoptaschen

  • brauchen wir! lieber Tasche oder Hülle?
    • Micha & Konstanze möchten eher Hüllen
    • Steven macht dann einen Umlaufbeschluss bzw. Beschluss in nächster FraSi

Fragenkatalog BEAK

Anfragenvorbereitung

Antragsvorbereitung

möglicher Antrag aus 0566/VII - weiteres Vorgehen

Grünen-Antrag aus XHain zur Kunst in der Kosten- und Leistungsrechnung

Bewegbarer Schaukasten für Plakate/Selbstdarstellung der Fraktionen oder Bezirksstadträte oder anderer Ämter im Rathaus

  • Vorschlag von Konstanze und Micha
    • Konstanze hat sowas im Rathaus Charlottenburg-Willmersdorf gesehen (dort gab es eine Wand, an der die Schaukästen angebracht sind)
  • etwa ein bewegbarer Schaukasten, welcher im Eingangsbereich des Rathauses HWP8 steht, bewegbar deswegen, damit dieser bei Ausstellungen problemlos für die Dauer der Ausstellung umgestellt werden kann
  • so können Bürger*innen auf einen Blick die Fraktion, Fraktionäre, Stadträte und ihre Zuständigkeiten und Kontaktmöglichkeiten erblicken und sie womöglich im Rathaus wiedererkennen (wenn gewünscht auch gerne mit Bild)
  • Auch können dort Veranstaltungen, wie Tag der offenen Tür, BHH oder andere Informationen der Fraktionen angeschlagen werden.
  • Micha fragt mal beim BVV-Büro nach, ob es eine Möglichkeit zur Umsetzung gibt

Aufruf zur Beteiligung am Equal Pay Day

Ende: 22:57 Uhr

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