BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-31
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Inhaltsverzeichnis
Steuerungsrunde Bürgerhaushalt
- Steuerungsrunde Bürgerhaushalt am 31.01. mit den Stadtteilzentren im kleinen Ratssaal Alice-Salomon-Platz, Beginn 10.00 Uhr
Verständigung zur Abstimmung in den Stadtteilen am 14.02.2013
- STZ Marzahn Mitte: Veranstaltungen Plakaten an verschiedenen Orten und mit Flyern beworben
- Alle Vorschläge werden auf Tafeln ausgehangen
- BzBm: stellt nocheinmal klar, welche Vorschläge nicht veröffentlicht werden dürfen (siehe Nutzungsbedingungen)
- STZ Hellersdorf Ost: Informationen an die verschiedenen Einrichtungen im Stadtteil zur Abstimmungsphase verteilt
- es wurden fast alle Vorschläge aus dem STZ bereits von der Verwaltung abgelehnt
- stellt die Frage der Sinnhaftigkeit der Abstimmung
- Lösung wäre dann nur, dass durch die Bewertung durch die Bürger weiteres Verwaltungshandeln oder zumindest ein Überdenken in der Verwaltung angeregt werden kann
- BzBm: Sinnhaftigkeit der vorherigen Einschätzung durch die Ämter
- Alle ausgewählten Vorschläge werden jedoch extra nochmal in den Ämtern geprüft und bearbeitet
- Hoffen, dass die Rückmeldung der Ämter die abstimmenden Bürger nicht verwirrt
- Begrüßt, dass verschiedene Vorschläge von verschiedenen Einrichtungen im Bezirk beworben werden
- STZ Kaulsdorf: ab heute abend (31.01.) 20 Uhr ist das Abstimmen im STZ möglich
- weiter geht es dann am Samstag im Edeka
- mobilitätseingeschränkte Bürger sollen auch im Wohnumfeld besucht werden um ihnen das Abstimmen auch dort möglich zu machen
- Kinder- und Jugendbüro: verhaltenes Interesse in der Runde der Sozialarbeiter
- im Rahmen der Hauptbetreuung wird vielleicht an der Abstmmungsveranstaltung teigenommen
- besser sieht die Motivation bei der Abstimmung im Internet aus
- BzBm: erstaunliche Entwicklung in der Nutzerzahl im Beteiligungsportal
- am 14.02. wird es vielleicht eine Medienpartnerschaft mit einem Radiosender (Berliner Rundfunk) geben
- STZ Marzahn Nord: Beteiligung der Selma-Lagerlof-Schule und anderer Einrichtungen im Stadtteil
- rechnen mit 200 Beteiligenden (wollen also 1 % der Bürger*innen vor Ort zur Abstimmung bewegen)
- STZ Marzahn-Süd: Vorbereitungen laufen und STZ blickt dem Abstimmungstag optimistisch entgegen
- STZ Hellersdorf Süd: Einbeziehung einer Kita und auch dort Abstimmen möglich
- insgesamt acht Abstimmungsorte mit jeweils einer Moderationstafel
- insgesamt 50 Vorschläge werden dann ausgehangen und die restlichen Vorschläge sind in einem Ordner
- die Bürger*innen müssen dann wohl zum Anschauen der Ordner gesondert motiviert werden
- 35 x 5 Punkte sind je Standort verfügbar und es sollen notfalls welche vom BzBm Büro oder anderen STZ verteilt werden
- insgesamt acht Abstimmungsorte mit jeweils einer Moderationstafel
- BzBm: das BzBm Büro ist an diesem Tag unterwegs und fahren an diesem Tag mehrmals die Standorte ab
- STZ Marzahn Süd: 3 Standorte zu unterschiedlichen Zeiten
- zur besseren Übersichtlichkeit sollen hier bestimmte Vorschläge ausgewählt werden und die restlichen Vorschläge sollen dann in einem Ordner zu finden sein
- Frage nach der Auswahl der auszuhängenden Vorschläge
- zur besseren Übersichtlichkeit sollen hier bestimmte Vorschläge ausgewählt werden und die restlichen Vorschläge sollen dann in einem Ordner zu finden sein
- BzBm: Kriterium darf nicht der Haushalt sein - denn gerade hier sollen ja andere Gewichtigungen vorgenommen werden
- besser wäre alle aushängen und bspw. ein "best of" in einem Ordner
- Fraktion der Piraten: wir haben mit den Piraten im Bezirk fast 2.000 Flyer zur Vorschlagsphase verteilt und nun wieder 2.000 Flyer zur Abstimmungsphase drucken lassen
Abstimmung im Internet
- Zugriffe auf die Seite:
- 07/2012: 360
- 12/2012: 3030
- Vorschau Abstimmungstool
- Abstimmung hat begonnen und die ersten Stimmen wurden abgegeben
- Abstimmungscounter soll in den Statistikbalken eingefügt werden
- Möglichkeit der Sortierung nach den meisten erhaltenen Stimmen
Verschiedenes
- Übergabe der Vorschläge zur März-BVV
- Termin für Auswertungsveranstaltung: 07.03. 10.30
- Bitte zur Betreuung jedes einzelnen Standortes (vor allem bei mehreren Veranstaltungen)
Ende der Sitzung: 11:20 Uhr