BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/GV2013.1/Protokoll

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Protokoll der Gebietsversammlung Treptow-Köpenick 2013.1

Allgemein

Ort: JuJo (Jugendclub Johannisthal), Winckelmannstraße 56, 12487 Berlin

Datum: 23.06.2013

Start: 14.15 Uhr

Ende: 17:45 Uhr

Anwesend

• ThomasP
• Nora K.
• Mario (nicht akkreditiert)
• Steven
• Michael
• Thomas
• Daniel
• Tino
• Andreas
• Frank Thiesen

TO Gebietsversammlung Treptow-Köpenick 2013.1

Begrüßung und Formalien

• Grisu eröffnet die Gebietsversammlung
• Versammlung beschließt:
  • Zulassung von Gästen: mehrheitlich angenommen in offener Abstimmung
  • Zulassung von Aufnahmen: mehrheitlich angenommen in offener Abstimmung
  • Zulassung von Pressevertretern: mehrheitlich angenommen in offener Abstimmung

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung: René und Nora

Protokoll: Daniel Senff

Wahlleiter: Mario

Wahlhelfer: Grisu, Tino

Wahl- und Geschäftsordnung vom LV: mehrheitlich angenommen in offener Abstimmung

Abstimmung der Tagesordnung

• Vorstellung der alternativen Tagesordnung von Daniel
• Abstimmung über modifizierte Tagesordnung
• modifizierte Tagesordnung wurde angenommen in offener Abstimmung

Vorstellung und Begrüßung der Anwesenden

• Haben neue Mitglieder anwesend und stellen uns kurz vor.

2. Tätigkeitsbericht des Gebietsbeauftragten

2.1 Rechenschaftsbericht des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten

Steven Franke

• 10 Monate Gebietsbeauftragter, vorher Stellvertretender
• Anfangszeit noch viel aktiv gewesen, die letzten Monate nicht mehr aufgrund von Uni
• AV mitorganisiert
• ein Artikel im Dörferblick
• Direktkandidaten unterstützen, solange noch in Berlin
• stellt sich nicht zur Wiederwahl, da Praktikum in München
• Finanzen
  • 233€ vom LV bekommen
  • AV 97€ für Catering und Betreuung
  • Fest der Demokratie, Klärung über Gordon: ~100€
  • bleiben: ~130€ für Wahlkampf
  • genauer siehe Wiki:

• Eichhörnchen: Zwischenfrage von Grisu, wie Finanzierung von Direktkandidatenplakaten geplant ist.
  • Finanzierung soll über Wahlkampfkasse erfolgen, aber noch unstimmig ob finanzierbar. Diskussion auf später verschoben.

2.2 Entlastung des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten

• Frage, ob die Versammlung Steven entlastet
• Versammlung stimmt mehrheitlich zu in offener Abstimmung
• Steven ist entlastet

3. Neuwahl eines Gebietsbeauftragten

• VL verließt Rechte und Pflichte der Position des Gebietsbeauftragten
• Sollen Regeln geändert werden?
  • Gebietsmerkmal im LQFB als inhaltliche Position?
    • Geht um Umsetzung
  • Recht auf Weiterdelegation und Ernennung von weiteren Aufgaben?
    • Beauftragung verteilen möglich
  • Änderung der Aufgaben nicht notwendig, Details könnte man irgendwann mal aktualisieren aber Unterschied Realität zu Theorie nicht groß

Kandidatenvorstellung

• Nora König
  • sieht sich inhaltlich, zeitlich in der Lage den Job zu machen
  • Herausforderung
  • Koordination, Kontakt mit dem Vorstand
  • Zeit: schwierig in Stunden zu fassen, 2-3 Abende die Woche, mehr wird schwer
  • will Ansprechpartner im Bezirk sein
  • Fragen
    • Studium in Berlin, bleibst du im Bezirk?
      • ja, TU, aber Bewerbung noch nicht durch, bzw. angenommen

Wahl

• Geheime Wahl
• Modalitäten:
  • nur ja/nein möglich
  • gewählt bei mehr ja als nein
  • Enthaltung wird nicht mitgezählt

• Fragen: keine Fragen
• Der Wahlgang wird eröffnet: 14:57

• Wahlgang beendet: 15:02
• 8 Stimmzettel: 7/0/1
• Nora nimmt die Wahl an

4. Piraten im Bezirk

4.1 Kapitäne der Crews stellen ihre Crews vor

• Hauptmann-Von-Köpenick-Crew
  • Thomas stellt vor
  • seit 2009, mit Pause seit 2011
  • Treffen jede zweite Woche im Glückstern, Schöneweide
  • Freitag angenehm für arbeitende Bevölkerung
  • Im Winter waren es wenige Besucher, aktuell 4-6 regelmäßig
• Molecule Crew
  • Dienstag, 19:00 im Café Provinz Alt-Treptow
  • viel Bezirksthemen, aber offen für Themenvorschläge
  • ab und zu Antragswürfeln
  • 4-6 Mitglieder meistens

4.2 Die Fraktion in der BVV stellt sich vor

• René stellt vor, als Einziger anwesend von der Fraktion
• Fraktionsgründung Sept 2011
• 2 Jahre dabei, diverse Anträge gestellt und auch durchbekommen
• Übersicht der Anträge auf Webseite: http://www.pf-tk.de
• Fragen:
  • Persönliche Erfolge:
    • Anträge für Transparenz
    • Zuständigkeiten der Bezirke und Senat häufig schwierig
  • Wie läuft die Zusammenarbeit mit der AGH-Fraktion?
    • Thema Transparenz gut, ansonsten könnte immer besser sein
  • Vorteile der Vernetzung über Monika Belz, Referentin in AGH-Fraktion
    • Nora wirft ein: Ausgewogen, Nachteile in Zeit, Vorteile in kürzeren Wegen
  • Negativbeispiele für Zusammenarbeit AGH-Fraktion zu BVV-Fraktion
    • ÖPNV oder andere bezirksübergreifende Themen sind schwer zu koordinieren
  • Wünschst du dir mehr Autonomie für die Bezirke?
    • Renés Meinung: ja
  • Wie lange sind Fraktionssitzungen?
    • Mit entsprechender Vorarbeit 2 Stunden
    • 2-3 mal im Monat, Montag fest für BVV-Sitzung Vorarbeit
  • Wie Kommunikation zwischen Fraktionsmitgliedern?
    • Redmine für Formalfoo
    • Mailingliste, Telefon
    • Dokumentation von Ausschusssitzungen, jeder sollte Dokumentation lesen
• Eichhörnchen:
  • Vernetzung, Orga, OpenLV, Teppich und Findbarkeit von wirkenden Piraten
  • Mediale Wirkung vs konkrete Leistungen
  • http://www.piratenwirken.de

4.3 Das BVV-Squad stellt sich vor

• Michael und Nora stellen vor
• Gegründet als Unterstützung zur BVV aus der Basis vor einem Jahr
• Besprechung über Anträge der Fraktion, aus der BVV und eigene
• nehmen Bürgeranfragen auf
• an einigen Anträgen mitgearbeitet, manche sogar erfolgreich
• Eichhörnchen: TVO-Anträge
  • Beschluss TVO in Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen, da Anbindung an Flughafen BER
  • geht über mehrere Bezirke, daher wieder schwierige uneinige Planung
  • Diskussion über Verlauf und Querungen, Brücken oder Tunnel? Schallschutz, Zu- und Abfahrten in Wohngebieten?
  • TVO verhindern? Es werden keine Mittel eingestellt, reicht nicht mal für Planungsphase

5. Wahlkampfkoordination

Antrag: TK04: Wahl eines Wahlkampfbeauftragten

TK04: Wahl eines Wahlkampfbeauftragten

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge folgendes beschließen:
Es sollen auf Bezirksebene mindestens eine Person gewählt werden, die sich um die Orga des Wahlkampfes kümmern, die sogenannten Wahlkampfbeauftragten des Bezirkes. Die Personen halten den Kontakt zum Wahlkampfbeauftragten des LV und zu den anderen Bezirken. Sie koordinieren die Aktionen im Bezirk Treptow-Köpenick und vernetzen die Menschen/Mitglieder/Helfer_innen dort miteinander, wo es nötig ist. Der/die Wahlkampfbeauftragte(n) erarbeiten einen Plan wie die Wahlkampfstrategie des LV's in Treptow-Köpenick konkret umgesetzt werden kann und diskutieren diese mit den lokalen Piraten.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK04_-_Wahl_eines_Wahlkampfbeauftragten

Antragsteller

Daniel

• Michael macht es schon, sollte Aufgabe auf festere Beine stellen
• Diskussion:
• Beschluss unnötig, piratiges Mandat reicht
• Meinungsbild: Muss eine Beauftragung erfolgen?
• mehrheitlich negativ
• Antrag TK04 zurückgezogen
• keine Übernahme

Wahlkampfkoordination

• Michael erzählt vom Wahlkampfsquad
• Landesplakate
  • keine Auswahl durch Bezirke möglich
• Wahlplakate aus Wahlkampfzentrale holen, erste August-Woche aufhängen
• Abholung und Lagerung bei Volker
• Provinz nicht für Lagerung der Plakate angedacht, sondern wenn dann für kleines "Wahlkampfgerassel": Flyer, etc

• Großplakate:
• Diskussion: 55€ Antrag beim Tiefbauamt; Plakatkosten + Ständer
• Einwand: keine guten Motive bisher
• Finanzierung durch das Wahlkampfbudget (1500€)
• Meinungsbild: Wollen wir grundsätzlich Großplakate?
  • gemischt mit leichter Tendenz zu ja
• Meinungsbild: Soll ein Motiv mit einem Katzenbild gewählt werden?
  • gemischt mit leichter Tendenz zu nein

• Fragen:
  • Ausleihe von Sprintern für Plakataufhängen?
  • 30-40 Plakate pro Stunde realistisch
  • Aufruf Leute für den Abend zu finden (Wer hat Zeit, wer hat Material?) anschließend gucken wie man es koordiniert, mit dem was uns zur Verfügung steht
  • mindestens 3er Teams
  • Leitern besorgen!
  • Welche Autos?
    • Robben & Wientjes Auto Wochenende 100€
    • Transporter sollen gut gewesen sein, wegen Leitern
    • Ein Auto als Unterstützung der Teams (Koordination per Telefon?) Thomas meint, Transporter als Begleiterauto.
    • Thomas empfiehlt Transporter zu mieten
    • Mario hat Auto mit Anhängerkuppelung, Steven könnte Anhänger stellen.
  • Befestigung?
    • Kabelbinder sind dabei
    • Ausrüstung braucht Leitern,
    • Plakate müssen vorher schon zusammengebunden werden
  • zum Abhängen reicht auch PKW
    • Plakate werden wieder eingelagert
  • Zwei Treffen?!
    • Plakate vorab zusammenbinden?
    • Thomas argumentiert, beim letzten Mal hätte das gut vor Ort funktioniert
    • Bessere Lagerung ohne Kabelbinder
  • Festlegung welches Plakat wo?
    • Aufteilung welche Gruppe welches Gebiet?
    • z.B. Bildungsthemen bei Schule
    • Gleiche Anzahl Plakatmotiven in allen Transportern und dann vor Ort spontan entscheiden welches Motiv
    • Wenn es schon Präferenzen gibt, dann können die ja vorher abgesprochen werden
• Meinungsbild: Am 3. August, wer kann da helfen?
  • positiv mit symbolischem Ja-Zeichen nicht akkreditierter Teilnehmer
• Michael koordiniert Straßenaufteilung im Bezirk für die Teams
• Plakatpositionen mittels Piratenkarte speichern
• Störer sind in Diskussion, aber noch nichts konkret

6. Bezirkskasse und Wahlkampffinanzierung

• Michael stellt Wahlkampffinanzierung vor:
• 1500€ sind vorhanden
  • Voranschlag: Volker will 90k Flyer drucken lassen: ~1300€
    • Kriegen wir 90k gestämmt?
    • Was ist mit Außenteilen des Bezirks?
    • Kein Zeitdruck, wenn gut koordiniert über mehrere Tage
    • Es gibt noch keinen Zeitraum in dem dies erfolgen soll.
  • Voranschlag: 3 Transporter: 300€

• Bezirksbudget: 220€
• Hinweis: Planung der nächsten GV im Finanzbudget berücksichtigen

7. Bezirksprogramm

Antrag: TK02: Einführung eines Bezirksprogramm

TK02: Einführung eines Bezirksprogramm

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge folgendes beschließen: Auf einer Gebietsversammlung beschlossene inhaltliche Anträge, die die Politik des Bezirks betreffen, sollen in einem Bezirksprogramm zusammengefasst, gebündelt und thematisch gegliedert werden. Dieses Programm ist zeitlich ungebunden und beschreibt strategische sowie programmatische Ziele unserer Politik im Bezirk. Das Dokument soll öffentlich sein und nach Lektorat mindestens einer weiteren Person veröffentlicht werden. Die erste Version des Dokuments muss auf der nächsten Gebietsversammlung beschlossen werden und ist bis dahin lediglich eine Zusammenfassung bisheriger Anträge. Zukünftige Programmanträge an die Gebietsversammlung werden implizit auch Änderungsanträge an das Bezirksprogramm.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK02_-_Einf%C3%BChrung_eines_Bezirksprogramm

Antragsteller

Daniel

• Fließtext für inhaltliche Anträge im Bezirk
• piratiges Mandat kann reichen
• Meinungsbild: Wollen wir einen Fließtext mit inhaltlichen Zusammenfassung von Bezirksprogramm?
  • durchweg positiv bei einer Enthaltung
• Abstimmung:
  • 2/4/1
  • offene Abstimmung mehrheitlich abgelehnt

Antrag: TK03 Beauftragung Bezirksprogramm

TK03 Beauftragung Bezirksprogramm

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge folgendes beschließen: Die Gebietsversammlung beauftragt eine Person mit dem Zusammenstellen der Beschlusszusammenfassung basierend auf den programmatischen Anträgen der bisherigen Gebietsversammlungen, aus der ein beschlossenes Bezirksprogramm hervor gehen kann. Beauftragte genießen dabei Freiheit zur thematische Gliederung, sind jedoch angewiesen, nach Beendigung der Aufgabe, das Bezirksprogrammdokument öffentlich im Bezirk zur Diskussion zu stellen und auf Änderungswünsche einzugehen. Antragstexte sollen in den Fließtext des Bezirksprogrammdokumentes übertragen werden, ohne inhaltliche Änderungen zu erfahren. Dies sollte im Zweifelsfall gemäß den Grundsätzen, der Antragskommissionen der Bundesparteitage erfolgen. Die Beauftragung läuft über die Dauer bis zur nächsten Gebietsversammlung und muss dann verlängert oder neu gewählt werden. Auf der nächsten Gebietsversammlung ist ein Tätigkeitsbericht abzulegen.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK03_-_Beauftragung_Bezirksprogramm

Antragsteller

Daniel

• Vorschlag eines Prozesses
• Diskussion zusammen mit TK02
• Thomas: Unterstützung ja, aber offizielle Beauftragung braucht es nicht
• Nora: TK03 weglassen wäre ein Kompromiss
• Daniel zieht TK03 zurück

8. Gebietsmerkmal für Landesinstanz von LiquidFeedback

Antrag: TK10: Gebietskennzeichen im Berliner LiquidFeedback

TK10: Gebietskennzeichen im Berliner LiquidFeedback

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge folgendes beschließen: Um den innerparteilichen Meinungsbildungsprozess im Bezirk auch zwischen den Gebietsversammlungen fortzuführen und die Arbeit der Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick kritisch zu begleiten, beschließt die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick die Nutzung der Berliner Liquid Feedback Instanz (https://lqpp.de/be/) unter der Verwendung eines Gebietskennzeichens für den Bezirk entsprechend § 11, Abs. 8 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin. Alle für den Betrieb der Berliner Liquid Feedback Instanz gültigen Dokumente, wie dieNutzungsbedingungen oder die Datenschutzerklärung werden unverändert übernommen. Änderungen an solchen Dokumenten entfalten ihre Gültigkeit auch immer auf alle dem Gebietskennzeichen zugeordneten Themenbereiche, Themen, Initiativen und Nutzer. Der Landesvorstand wird gebeten, in der Berliner Liquid Feedback Instanz ein Gebietskennzeichen für den Bezirk Treptow-Köpenick einzurichten bzw. die zuständigen Administratoren damit zu beauftragen.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK10_-_Gebietskennzeichen_im_Berliner_LiquidFeedback

Antragsteller

Daniel

• Einführung eines Gebietskennzeichens
• laut Liquid Democracy, siehe Berliner Satzung
• Wir wollen das Gebietskennzeichen
• Volkers und Monis Segen
• Diskussion/Fragen:
  • SMV in LV Berlin am Horizont, nicht vor der BTW, aber irgendwann
  • Integration im LQFB nicht aufwendig, System könnte bei SMV wahrscheinlich übernommen werden
  • Umsetzung durch Berliner IT, nicht durch uns (Bezirk)
  • Aufgaben des Gebietsbeauftragten? Den ITlern in den Hintern treten.
  • Mario hält auf dem Laufenden
• Abstimmung:
  • einstimmig positiv

Antrag: TK11 Themenbereiche Bezirksliquid

TK11 Themenbereiche Bezirksliquid

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Im Bezirksliquid werden folgende Themenbereiche eingerichtet: a)

• Allgemein
• Liquid Feedback Systembetrieb

oder b)

• Bezirksthemen
• BVV
• Der Ganze Rest

oder c)

• Bezirksprogramm
• Meinungsbilder zu BVV-Anträgen
• Sonstige Anträge
• Liquid Feedback Systembetrieb

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK11_-_Themenbereiche_Bezirksliquid

Antragsteller

Daniel

• Vorlage für Themengebiete in der neuen Untergliederung mit Gebietskennzeichen
• 3 Varianten, Minimum, Squad-Variante, René-Variante
• Diskussion/Fragen:
  • Nora: a) ausreichend, die anderen überflüssig
• Abstimmung modular:
  • die Besten 2 aus offenem approval
  • a) gegen c)
  • einstimmig für a)
• Abstimmung Variante a)
  • TK11 in Variante a) mehrheitlich angenommen in offener Abstimmung

9. Bezirksprogrammanträge

Antrag: TK01: Temporale Forschung im Bezirk

TK01: Temporale Forschung im Bezirk

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge folgendes beschließen: Die Piratenpartei spricht sich für eine intensive Erforschung von Zeitreisen im Bezirk aus, mit dem Ziel, diese noch in diesem Jahrzehnt Realität werden zu lassen. Wir sehen die Chancen für den Wissenschaftsstandort Treptow-Köpenick. Einerseits im welt- und epochenweiten Renommee bei erfolgreicher Durchführung von Zeitreisen, andererseits auch in disziplinübergreifenden Forschungsinitiativen und -kooperationen der lokalen Hochschulen in physikalischen, technischen, bis hin zu philosophischen Fachbereichen. Chancen in Infrastruktur, Tourismus, Geschichte und Gesellschaft.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK01_-_Temporale_Forschung_in_Treptow-K%C3%B6penick

Antragsteller

Daniel

• Verbesserung des Wirtschaftsstandortes, Chancen in verschiedenen Aspekten für den Bezirk
• Wahlkampfthema
• Hoverboard-Kiting ermöglicht Rasenbetreten und damit Revolution in Deutschland
• Boardsteinkarten beseitigen, Inklusion
• Abstimmung:
  • mehrheitlich positiv in offener Abstimmung

Grisu geht 17:00

Antrag: TK05: Freier Zugang zum Müggelsee

TK05: Freier Zugang zum Müggelsee

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich dafür ein, dass die Zugänglichkeit des Ufers des Müggelsees im Sinne der Erholung der Berliner und seiner Gäste erhöht wird.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK05_-_Freier_Zugang_zum_M%C3%BCggelsee

Antragsteller

René

• Mehr Zugang zum Müggelsee
• Diskussion/Fragen
  • Reicht der bisherige Zugang nicht? Zugang ist vielerorts vorhanden.
  • Antrag geht nicht auf Friedrichshagen ein, worauf er eigentlich abzielt.
  • Mehr Zubau verhindern? Bereits gängige Leitlinie des Bezirks
  • Rettet den Antrag nicht

Meinungsbild: Soll Zubau-Verhinderung aufgenommen werden?

• • bei geringer Beteiligung gemischt 2:2
• Abstimmung:
  • mehrheitlich abgelehnt in offener Abstimmung

Antrag: TK06 Lichtverschmutzung allgemein

TK06 Lichtverschmutzung allgemein

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge folgendes beschließen: Der Himmel gehört allen, auch bei Nacht. Und damit das so bleibt, fordern wir eine bezirksweite Einschränkung von vermeidbaren Lichtemissionen. Eine Ausnahmeregelung für Veranstaltungen und Kunstprojekte muss missbrauchssicher gestaltet werden. Auch die Lichtüberflutung der außerstädtischen Landschaft möchten wir im Interesse der Umwelt im Sinne des natürlichen Tages- und Nachtrhythmus von Tier, Mensch und Natur vermindern. Die Piraten des Bezirks sehen dabei Chancen für den Umweltschutz, Tourismus und Verkehrssicherheit.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK06_-_Lichtverschmutzung_allgemein

Antragsteller

Daniel

• Dunkler Himmel
• Sicherheit, Tourismus, Umweltschutz
• Diskussion/Fragen
  • Antrag in BVV Beleuchtung Wuhlewanderweg
  • Thomas: Antrag gut, mehr Forderungen, Bewegsungsmelder, intelligente Straßenbeleuchtung (bei LED Beleuchtung)
  • René: Laternenart eine andere Diskussion, Dresden schaltet jede 2. Laterne nachts ab
  • Daniel: Beleuchtung zB Wege soll nicht pauschal entfernt werden, sondern die emissionssparenste Methode soll zur Diskussion stehen;
  • Frage: Verkehrsteilnehmer vorsichtiger bei schlechterer Ausleuchtung
• Abstimmung:
  • einstimmig angenommen in offener Abstimmung

Antrag: TK07: Mülleimer am Mauerweg

TK07: Mülleimer am Mauerweg

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich dafür ein, dass am Mauerweg im Abschnitt entlang des Britzer Verbindungskanals Mülleimer aufgestellt werden.

Begründung

Geänderter Text, Original: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK07_-_M%C3%BClleimer_am_Mauerweg

Antragsteller

Daniel

• straight forward
• Diskussion/Fragen
  • Generischen Antrag nachlegen?
  • Hundekotmöglichkeiten ebenso
• Abstimmung:
  • mehrheitlich angenommen in offener Abstimmung

Antrag: TK08: Toilettenhaus am Sowjetischen Ehrenmal

TK08: Toilettenhaus am Sowjetischen Ehrenmal

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Die Piratenfraktion der BVV wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass im Bereich des Nordtors des sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park ein kostenlose benutzbares Toilettenhäuschen aufgestellt wird. Vorhandene Toilettenhäuschen sollten zudem geeignet durch dezente Schilder im Ehrenmal ausgewiesen werden.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK08_-_Toilettenhaus_am_Sowjetischen_Ehrenmal

Antragsteller

Sven-Ola

Antrag: Gegenantrag TK08a Toilettenhaus am Sowjetischen Ehrenmal

Gegenantrag TK08a Toilettenhaus am Sowjetischen Ehrenmal

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich dafür ein, dass im Bereich des Nordtors des sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park ein kostenlose benutzbares Toilettenhäuschen aufgestellt wird. Vorhandene Toilettenhäuschen sollten zudem geeignet durch dezente Schilder im Ehrenmal ausgewiesen werden.

Begründung

geänderte Formulierung

Antragsteller

René

Antrag: TK08b: Toilettenhaus am Sowjetischen Ehrenmal

TK08b: Toilettenhaus am Sowjetischen Ehrenmal

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich dafür ein, dass im Bereich des Sowjetischen Ehrenmals, vorhandene Toilettenhäuschen geeignet durch dezente Schilder im und um das Ehrenmal ausgewiesen werden.

Begründung

nur Schilder

Antragsteller

Daniel

Antrag: TK08c: Toilettenhaus am Sowjetischen Ehrenmal

TK08c: Toilettenhaus am Sowjetischen Ehrenmal

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich dafür ein, dass im Bereich des Nordtors des sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park ein kostenlos benutzbares Toilettenhäuschen aufgestellt wird. Mindestens jedoch sollen vorhandene Toilettenhäuschen geeignet durch dezente Schilder im und um das Ehrenmal ausgewiesen werden.

Begründung

Kombi aus A und B

Antragsteller

Thomas

• Diskussion über Formulierung und Inhalt
  • TK08a mit alternativer Formulierung
  • TK08b Nur Schilder, nicht mehr.
  • TK07c Schilder mindestens, mehr wenn möglich
  • TK08a und TK08b werden zurückgezogen, es bleiben TK08 und TK08c

• Diskussion/Fragen
  • Generischen Antrag nachlegen?
  • Keine Provisorien, sondern was Festes
• Abstimmung:
  • TK08 oder TK08c
  • TK08c bekommt Mehrheit
  • TK08c Abstimmung
  • einstimmig angenommen in offener Abstimmung

Antrag: TK13: Ausbau der Straßenbahn in Treptow-Köpenick

TK13: Ausbau der Straßenbahn in Treptow-Köpenick

Text

Der einzelnen Anstriche sollen modular abgestimmt werden. Die Piraten in Treptow-Köpenick sprechen sich für eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs aus. So soll da, wo möglich, schienengebundene Verkehrsmittel eingesetzt werden. So unterstützen wir u.a. folgende Bauvorhaben und fördern deren Umsetzung: a) * Straßenbahnneubau im Groß-Berliner-Damm zwischen Schöneweide und Adlershof b) * Straßenbahnneubau im Sterndamm von Schöneweide in Richtung Neukölln c) * Straßenbahnverlängerung in Rahnsdorf in den Ortskern hinein (als Gegenvorschlag zur Einstellung) d) * Straßenbahn von Sonnenalle über Baumschulenstraße in Richtung Oberschöneweide e) * Straßenbahnexpressstrecke von Ostkreuz über Schöneweide nach Köpenick f) * Straßenbahnverbindung zwischen Falckensteinstraße und Baumschulenweg/Schöneweide entlang Schlesische Straße/Am Treptower Park/Köpenicker Landstraße/Schnellerstraße g) * Beseitigung eingleisiger Straßenbahnabschnitte

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK13_-_Ausbau_der_Stra%C3%9Fenbahn_in_Treptow-K%C3%B6penick

Antragsteller

René

• Stärkung der Straßenbahn im Bezirk
• modularer Aufbau
• Diskussion/Fragen
  • Zu wenig Zeit für Diskussion, Vertagung wird diskutiert
• wurde zurückgezogen, zeitlich zu knapp jetzt

Antrag: TK14: Einbahnstraßenregelung am Treptower Park

TK14: Einbahnstraßenregelung am Treptower Park

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick sprechen sich gegen eine Umwandlung der Straße "Am Treptower Park" zwischen Matthestraße und Bulgarische Straße in eine Zweirichtungsstraße aus. Die vorhandene Nebenfahrbahn soll stets so erhalten bleiben, dass sie bei einer in ferner Zukunft möglichen Wiedereinführung einer Straßenbahn in Treptow genutzt werden kann.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK14_-_Einbahnstra%C3%9Fenregelung_am_Treptower_Park

Antragsteller

René

• Diskussion/Fragen
  • Unsicherheiten im Plenum, zu kurze Erklärung
  • Wunsch keine Anträge 2 Minuten vor Versammlungsende zu beschließen.
• Meinungsbild: Ist der Antrag ausreichend diskutiert?
  • mehrheitlich positiv

Meinungsbild: Wollen wir über den Antrag abstimmen?

• • mehrheitlich positiv
• Abstimmung:
  • wurde zurückgezogen angesichts der fortgeschrittenen Zeit

10. Piratiger Ausklang

VL schließt Sitzung, 17:45