BE:Gebietsversammlungen/Lichtenberg/2015.1/Protokoll

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Ort & Zeit


Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung und Formalia
1.1 Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse
1.2 Wahl der Versammlungsleitung
1.3 Wahl der Wahlleitung
1.4 Wahl der Protokollierenden
1.5 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
1.6 Abstimmung über die Tagesordnung
2. Berichte und Diskussionen
2.1 Arbeit der Crews
2.2 Arbeit der Fireteams
2.3 Arbeit der Fraktion
2.4 Arbeit der Beauftragten (Finanzen, Bezirksliquid (Orga/Administration), IT)
2.5 Sonstige Themen und Diskussionen
3. Wahlen
3.1 Beauftragung für Finanzen
3.2 Beauftragung für Post- und Mailbearbeitung
4. Sonstige Anträge
5. Akkreditierung Bezirksliquid Lichtenberg
5.1 ordentliche Teilnehmer*innen
5.2 außerordentliche Teilnehmer*innen
5.2.1 Vorstellung der Kandidat*innen
5.2.2 Abstimmung über den Teilnahmewunsch
6. Sonstiges / Verschiedenes
7. Anekdoten und Eichhörnchen

Protokoll

Eröffnung und Formalia

  • LaVo-Mitglied Marcel eröffnet die Versammlung
  • 4 Akkreditierte, damit beschlussfähig
  • 2 Gäste, 1 LaVo-Mitglied
  • frist- und satzungsgerecht eingeladen


Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse

  • laut Satzung generell zugelassen


Wahl der Versammlungsleitung

  • Freiwillige: Michael Konrad
  • keine Befragung erwünscht
  • Wahl: einstimmig dafür
  • Michael Konrad ist Versammlungsleiter


Wahl der Wahlleitung

  • Freiwillige: Würfel
  • keine Befragung erwünscht
  • Wahl: einstimmig dafür
  • Würfel ist Wahlleiter


Wahl der Protokollierenden

  • Freiwillige: Corinna Sauter, Oliver Rasch
  • keine Befragung erwünscht
  • Wahl Corinna: einstimmig dafür
  • Wahl Oliver: einstimmig dafür
  • Corinna und Oliver sind Protokollanten


Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

  • keine Änderungswünsche
  • es gilt die Berliner Geschäfts- und Wahlordnung


Abstimmung über die Tagesordnung

  • keine Änderungswünsche
  • Abstimmung über Tagesordnung: einstimmig angenommen


Berichte und Diskussionen

Arbeit der Crews

  • Crew Leuchtturmspitze:
    • neuer Maat Erik, wird derzeit noch unterstützt
    • Käpt'n ist weiterhin Würfel
    • TO-Punkt "Neues aus der Fraktion" nun immer am Ende der Crewsitzung, dadurch anschließend weitere Diskussionen möglich
    • Arbeit der Crew soll politischer werden, auch im Hinblick auf die Wahl in 2016
    • zwei neue Mitglieder
    • regelmäßig zwischen 5 und 12 Piraten bei der Crewsitzung


  • Crew Prometheus:
    • halb Lichtenberg, halb Xhain
    • keiner für Bericht anwesend


Arbeit der Fireteams

  • Fireteam Orga:
    • eine der aktivsten Arbeitsgruppen im Bezirk
    • regelmäßige Treffen (monatlich), immer 1. Freitag im Monat, 20 Uhr, Nöldner Bistro
    • Organisation von Ständen auf Festen und dieser, wenn auch sehr kurzfristig, Gebietsversammlung
      • nächstes Fest: 1. Mai Bunte Platte, Nähe S Hohenschönhausen
    • Inventur und Organisation des Bezirkslagers


  • Fireteam Liquid:
    • existiert noch, hat aber gerade nichts zu tun


Arbeit der Fraktion

  • wir haben eine Fraktion in der BVV Lichtenberg
  • neuen Fraktionsvorstand gewählt: Steffen und Yuri
    • tagt getrennt vor der Fraktionssitzung
  • Turnus der Fraktionssitzungen nun abwechselnd zur Crewsitzung der LTS
  • Strategiekonferenz letzten Sommer fand statt
    • Themenschwerpunkte: Schulpolitik, Flüchtlingspolitik, OpenAntrag
  • Wie wird OpenAntrag genutzt?
    • viele Themen, die nicht unbedingt mit Lichtenberg zu tun haben
    • wird noch nicht häufig genutzt, fehlt wohl auch an Werbung
  • aktuelle Themen:
    • Investitionsplanung 2015-2019 steht noch an
    • Parkraumbewirtschaftung: ob sie in Lichtenberg eingeführt werden soll, Gutachten steht an
    • Verfahren zur Vergabe der Stadtteilzentren
  • neue Bürgermeisterin Fr. Monteiro (SPD), Zählgemeinschaft geht weiter
  • Personalwechsel bei der Linksfraktion und der Grünenfraktion
  • Gibt es einen Schulentwicklungsplan?
    • ja, gibt es
    • wachsender Bezirk, viele neue Familien
    • außerdem aktuell: Sanierung von Schulen, neue Standorte mit modularen Ergänzungsbauten
    • Fr. Beurich (Schulstadträtin) kann auch nicht in die Zukunft gucken
    • Zahlen in 4 Jahren nicht bekannt, aber Neubau dauert halt so lange
    • vor einigen Jahren wurden viele leere Schulgebäude abgerissen
    • ein Gebäude wurde der Kappe e.V. überlassen
      • Versprechen, dass es per Erbbaupacht übernommen werden kann, hat sich verzögert
      • inzwischen wird es wieder selbst gebraucht, Vertrag wurde nicht verlängert
      • Protest des Vereins
      • Teil der Schule wurde an anderen Verein untervermietet, ist nicht zulässig
      • teilweise parteipolitische Entscheidungen
  • beim Girls' Day nimmt die Fraktion dieses Jahr wieder teil
    • Orga passiert gerade, nächstes Treffen 03.03., 16.30 Uhr, Fraktionsbüro


Arbeit der Beauftragten (Finanzen, Bezirksliquid (Orga/Administration), IT)

  • Beauftragung Finanzen:
    • Bericht zur GVLiho2015.1 (Langfassung): http://wiki.piratenpartei.de/BE:Lichtenberg/Beauftragungen/Finanzen/Corinna_-_Bericht_zur_GVLiho2015.1
    • Altlasten sind noch immer nicht vollständig abgearbeitet (Zuarbeit fehlt)
      • teilweise fehlen Belege, Beschlüsse, ... um eine Erstattung durchführen zu können
    • einige Arbeit im Wiki, z.B. Finanzantrag überarbeitet
      • Tutorials müssen noch überarbeitet werden
    • Verfahrensproblem mit den Wiki-Finanzanträgen
      • weitestgehend eingefangen durch Vergrößerung des frei verfügbaren Budgets des Finanzbeauftragten
    • seit einiger Zeit kann nicht mehr gebucht werden, wird nachgeholt
    • Archivierung der Belege ist noch nicht abgeschlossen, Belege teils schon eingescannt
    • Spendensammlung
      • bisher keine Rückmeldung vom Schatzmeister
    • Bußgeld wegen falsch gehängter Plakate
      • wurde noch immer nicht abgebucht
    • Bankkarte
      • wurde beantragt, kam auch, jedoch zweimal
    • Bezirkslager
      • zweite Mietzeit fixiert, bis zum 18.05.2015
    • Schatzi-Squad
      • u.a. Organisation der Termine
    • Fundraising-Seminar
      • Nachbereitungstreffen war geplant, hat jedoch noch nicht stattgefunden
    • Zahlen
      • Kontostand: 1325,92 EUR (Stand: 23.02.2015)
    • Lange Liste an noch offenen Aufgaben....siehe Bericht-Langfassung
    • Es gibt keine Bezirksbudgets mehr
      • könnte wohl wieder kommen, ist jedoch (noch) nicht geklärt
      • wird beim nächsten Schatzi-Squad von Corinna angesprochen
      • für Lichtenberg ist das erstmal nicht dramatisch, wir haben zwar nicht viel, aber auch nicht viel zu tun
    • 25k-Spendenkampagne
      • Geld wurde wohl erreicht, ist aber derzeit noch nicht verbucht
    • Erstattung der Kontoführungsgebühren
      • LV hat sonst immer die Kontoführungsgebühren erstattet, ist bislang noch nicht erfolgt


  • Beauftragung Bezirksliquid-Administration:


  • Beauftragung Bezirksliquid-Orga:
    • Beauftragter nicht anwesend


  • Beauftragung IT:
    • Beauftragte nicht anwesend
    • Umzug auf Landes-IT geplant, aber die betreffenden Leute kommen nicht zusammen


Sonstige Themen und Diskussionen

  • Liquid-Umzug in die SMV?
    • Gebietskennzeichen müssen dafür eingerichtet werden
  • Wie können Personen stimmberechtigt sein, die formal nicht stimmberechtigte Piraten mit Wohnsitz im Bezirk sind?
    • Bsp. Fraktionäre, die ausgetreten sind und in anderem Bezirk wohnen
  • Sonderwege sind generell möglich
    • fraglich ist, ob man es automatisieren kann
    • Berichte können ausgegeben werden
      • stimmberechtigte Accounts; zu löschende Accounts
      • enthalten aber keine Gebietskennzeichen
  • fraglich ist, ob über Landes-Akkreditierung auch gleichzeitig die Bezirksakkreditierung ablaufen kann
  • soll in diesem Jahr gelöst werden
  • Befürchtung, dass unser Bezirksliquid abgeschaltet wird, wenn wir es für das Wahlprogramm brauchen
  • Server soll irgendwann abgeschaltet werden, Zustimmung auch von den anderen Landesverbänden (laufen auf gleicher Instanz)
    • ggf. auf anderen Server umziehen, der wesentlich günstiger ist
    • Problem: keine Updates für das Liquid
  • wir in Lichtenberg brauchen langsam eine klare Aussage


[Pause bis 15:55 Uhr]

Wahlen

Beauftragung für Finanzen

  • Beauftragung läuft am 09.03.2015 ab
  • Freiwillige: Corinna Sauter
  • keine geheime Abstimmung
  • Wahl: Einstimmig angenommen
  • Corinna nimmt die Wahl an


Beauftragung für Post- und Mailbearbeitung

  • gab es bisher nicht
  • Zur Erfüllung der formalen Vorschriften ist es offensichtlich notwendig hier eine Beauftragung auszusprechen
  • Seltsam ist, dass es für andere Personen und andere Bezirke eine solche Beauftragung nicht notwendig ist
  • Vermutung von Marcel: Legitimation für Handlungen, dafür Beauftragungen notwendig


Antrag 001 - Beauftragung für Post und Mails

Antragsteller*in: Animaresk (Diskussion) 21:59, 21. Feb. 2015 (CET)

Antragstext:

Die Gebietsversammlung wählt eine*n 'Beauftragte*n für Post und Mails', im Folgenden Beauftragte*n genannt, und überträgt ihr*ihm stellvertretend für die Piraten Lichtenberg die Aufgabe der Bearbeitung des ein- und ausgehenden Post- und Mailverkehrs. In die Verantwortung der*des Beauftragten fallen insbesondere:

  • Die regelmäßige Sichtung der eingehenden Post über das Dokumentenmanagementsystem (DMS) und der eingehenden Mails an lichtenberg@berlin.piratenpartei.de über das OTRS.
  • Die Information über eingehende Post an die aktiven Piraten im Bezirk, z.B. über die Bezirksmailingliste und das Fireteam Orga.
  • Die stetige Zusammenarbeit mit den aktiven Piraten im Bezirk Lichtenberg.

Die*der Beauftragte wird für die Dauer von maximal vierhundert Tagen gewählt. Die Amtszeit endet spätestens mit der Wahl einer*s neuen Beauftragten. Die Wiederwahl ist zulässig.

Antragserläuterung:

Für die Bearbeitung der Post ist einerseits Zugriff auf das Dokumentenmanagementsystem (für die Briefpost) und andererseits auf das OTRS (für die Mailadresse) notwendig. Seitens des LV wird gefordert, dass für den Zugriff auf diese Tools eine Beauftragung vergeben sein muss. In anderen Bezirken übernehmen das die Gebietsbeauftragten.

  • einstimmig beschlossen
  • Wahlleiter ist nun Marcel, da Würfel selbst kandidiert
  • Wahl eines Beauftragten
    • Freiwillige: Würfel und Marvin (in Abwesenheit)
    • Befragung nicht erwünscht
    • geheime Wahl nicht erwünscht
    • Wahl Würfel: einstimmig angenommen
    • Wahl Marvin: einstimmig enthalten
    • Würfel ist gewählt
    • Würfel nimmt die Wahl an


Sonstige Anträge


Antrag 002 - Weiterführung des Bezirkslagers

Antragsteller*in: Animaresk (Diskussion) 13:53, 23. Feb. 2015 (CET)

Antragstext:

Die Gebietsversammlung beschließt, den bestehenden Lagerraum bei Pickens Selfstorage nach Ablauf der derzeitigen Mietzeit um weitere 12 Monate zu verlängern und dafür als Budget 700,00 Euro aus dem Bezirksbudget bereitzustellen.

Antragserläuterung:

Am 18.05.2015 endet die 6-monatige Mietzeit für des Bezirkslager. Es hat sich bewährt und es gibt keine Alternativen. Die Miete beträgt normalerweise 71,00 € pro Monat, jedoch erhalten wir wieder bei Vorauszahlung einen Treuerabatt von 20 Prozent. Final belaufen sich die Kosten also auf monatlich 56,80 €. Bei einer Verlängerung von 12 Monaten möglicherweise sogar einen höheren Rabatt. Insgesamt wird es also nicht mehr als 700,00 Euro kosten.

  • derzeit läuft die Miete bis 18. Mai 2015
  • mit der 6 monatigen Verlängerung geht der Mietvertrag bis November 2015
  • Diskussion, ob nicht gleich für 1 Jahr verlängern
  • dann sind wir freier, wann wir die nächste GV machen
  • Meinungsbild: Wollen wir die Laufzeit auf 12 Monate verlängern?
    • Ergebnis: Mehrheitlich dafür
  • Antragstext wird geändert auf 12 Monate Laufzeit und entsprechende Budgetkorrektur
    • einstimmig angenommen



Antrag 003 - Blog- und Mailumzug auf einen Uberspace

Antragsteller*in: Oliver Rasch

Antragstext:

Die Gebietsversammlung beschließt, dass das Blog "piraten-lichtenberg.de" und zugehörige Mailadressen auf einen Uberspace umzieht. Damit wird der Beschluß der GV 2014.1 Antrag 015 und 016 aufgehoben.

Kosten: 5 EUR/Monat

Umsetzungsverntwortlicher: Oliver Rasch

Zeitrahmen: 60d

Antragserläuterung:

Da es seit geraumer Zeit zu keinem Umzug gekommen ist, wird es Zeit das selbst in die Hand zu nehmen.

  • einstimmig angenommen


[Pause für einige, damit Anträge ins Wiki kommen]


Antrag 004 - Beauftragung für IT

Antragsteller*in: Animaresk (Diskussion) 16:50, 28. Feb. 2015 (CET)

Antragstext:

Die Gebietsversammlung beschließt, die Beauftragung von Heiko Herberg für IT zu beenden und stattdessen Oliver Rasch zu beauftragen. Die Aufgaben entsprechen denen der bisherigen Beauftragung.

Antragserläuterung:

Für den zukünftigen Umzug des Blogs und die Administration wird ein aktiver Admin benötigt.

  • einstimmig angenommen



Antrag 005 - Verlängerung der Beauftragung Bezirksliquid-Administration

Antragsteller*in: Würfel

Antragstext:

Die Beauftragung von Oliver Rasch für die Bezirksliquid-Administration wird um weitere 200 Tage verlängert.

Antragserläuterung:

Die Beauftragung endet eigentlich am 05.11.2015. Wenn wir die Beauftragung darüber hinaus verlängern, sind wir freier, wann wir die nächste GV machen.

  • einstimmig angenommen


Akkreditierung Bezirksliquid Lichtenberg

ordentliche Teilnehmer*innen

  • 3 Menschen werden akkreditiert.


außerordentliche Teilnehmer*innen

  • kein Akkreditierungswunsch


Vorstellung der Kandidat*innen
  • entfällt


Abstimmung über den Teilnahmewunsch
  • entfällt


Sonstiges / Verschiedenes

  • wie wollen wir das machen?
    • Wollen wir überhaupt antreten?
    • Brauchen wir ein Programm für Lichtenberg?
    • Wollen wir das im Liquid abstimmen?
    • Wollen wir gemeinsame Text-Treffen machen?
  • wenn wir keine Kandidaten für eine Liste haben, brauchen wir auch keine Arbeit in ein Programm stecken
  • aus der aktuellen Fraktion würden aktuell 2 Menschen wieder antreten, es ist aber nicht von allen ein Feedback vorhanden
  • eventuell eigene Bezirksplakate
  • Ideen für Fundraising sammeln
  • Berliner Strategiekonferenz Ende April?
  • Meinungsbild: Wer unterstützt die Idee, für 2016 ein Lichtenberger Bezirksprogramm aufzustellen?
    • mehrheitlich dafür
  • Wie kommen wir dahin? (Vorschläge)
    • Anfangsphase: Treffen mit Diskussionen
    • später dann Abstimmungen über LQFB
    • Zeitplan aufstellen
      • wird durch das FT Orga übernommen, nächstes Treffen (erster Freitag, März: 06.03.2015)


Anekdoten und Eichhörnchen

  • Wo ist das Eichhörnchen?!
  • Die Fraktion Piraten Lichtenberg bittet für den Girls' Day um weiblich sozialisierte Personen zur Unterstützung
  • Sonntag 08.03.2015, 11.00 Uhr: Politbrunch in der Alten Mensa


Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung.

Ende: 17:50 Uhr

Bestätigung des Protokolls



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Versammlungsleitung Michael Konrad



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Protokollantin Corinna Sauter



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Protokollant Oliver Rasch


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