2017-09-28 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.09.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 14.09.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • NRW Sommerfest
  • Stammtisch Leverkusen
  • LGS Gerümpel (einräumen, umräumen, wegräumen)
    • Post
  • Sprechstunde
  • Wahlkampfaussprache

Andreas Ronig

Harald Franz

  • Heute Abend bin ich beim Ruhrgebietsstammtisch in Bochum und hoffe, dass ich Netz habe
  • 3 Termine mit Technikern von UnityMedia und dem Bezirksschornsteinfeger, um unseren Anschluss vom Dachboden, in den Keller, in der LGS verlegt zu bekommen.
  • 2 Termine, um den Keller der Hafenpinte auszuräumen und die Folienbeschriftung 2 x "Piratenpartei Nordrhein-Westfalen und Piratenlogo" auf der Wasserseite der Hafenpinte zu entfernen.
  • Abholen von Wahlkampfutensilien, Pavillon, Sonnenschirm etc. von den Piraten Essen und Transport zu den Piraten Düren, die damit mehrere Infostände gemacht haben
  • Infostände in Aachen, Düren und Köln
  • Balkengucken in der LGS
  • Teilnahme an Mumblesitzungen, AGÖA NRW, SG Wahlen, Rhein-Erftkreis, Aussprache BTW17 und andere
  • Ticketbearbeitung und Mails

Manfred Schramm

  • Infostand, Flyern, Parteiprogramm verteilen, Wahlkampf halt
  • Balkengucken im Kreishaus
  • Tickets, Emails, Telefonate
  • polGF-Mumble
  • BTW-Nachbesprechung
  • Vorstandssprechstunde
  • AG ÖA- Mumble
  • Wiki-Gärtnerei
  • Blogbeitrag zum BTW-Ergebnis

Bernd Janotta

  • 2-wöchige Auszeit

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • Sprechstunde
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

Marie Gehling

  • Vorstandssprechi
  • UBs
  • RT

Andrea Deckelmann

  • noch in der alten LGS den Bestand der Akkreditierungsutensilien aktualisiert
  • beim Umzug der LGS geholfen
  • Vorstandsblogbeitrag zum Umzug
  • ein bisschen Wiki
  • Umläufe
  • RT und Mails
  • Vorstandssprechstunden
  • ÖA

Berichte Statistik

  • Mitglieder

28.09.2017 - 3402/1343 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Angaben werden nachgetragen

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
letzter Stand
http://wiki.piratenpartei.de/2017-08-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#03.08.2017
28.09.2017
Verhandlung ist für die zweite Oktoberhälfte terminiert, wo aber noch kein Urteil zu erwarten ist.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #259005 Antrag auf Durchführung des LPT173 in Herne

Datum:

  • 27. September 2017

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten in der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT173 am 02. und 03.12. im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis in Herne durchzuführen.

Beschreibung:

Kostenaufstellung: 

Miete inkl Aufbautag                         900,00
1 Zusatzraum                                 180,00
Tonanlage und Mikrofonie                       0,00 inkl.
Beamer + Leinwand                              0,00 inkl.
Internet/sonstige Technik                    300,00 geschätzt
Hausmeisterkosten                              0,00 inkl.
Zwischen- und Endreinigung                     0,00 inkl.
Sonstiges                                    300,00  
Gesamt                                     1.680,00

Beschreibung:
https://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2017.3_in_Herne
https://twitter.com/wakoatleast/status/913039255492063232

Diskussion:

Ralf: Wenn man dort auch übernachten kann, gibts dann dazu eine Liste?
wako: Ja, ich werde dafür eine Liste machen im Wiki. Eintragungen sollten dann aber auch verbindlich sein.
Bernd: Wieviel Übernachtungsplätze sind das?
wako: Genügend. Ca. 80 sind es.
Masch: Frage an Bernd - Budgettechnisch im grünen Bereich?
Bernd: Ja. Ist aber auch die Obergrenze für zukünftige Parteitage.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #257721 Wahlkampfmaterial aus dem Piratenonlineshop

Datum:

  • 6. September 2017

Antragsteller:

  • Astrid

Unterstützer: Knut, Reinhardt

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR __112,92__ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Oberbergischer Kreis.

Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfmaterial.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Marie, Masch, Ralf, Harald, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 112,92
  • virtueller Kreisverband Oberbergischer Kreis

Sonstiger Antrag - #257744 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 6. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, wako, Masch, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258035 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, Masch, Marie, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258205 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, Masch, Marie, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258389 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, Masch, Marie, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258397 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, Masch, Marie, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258500 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, Masch, Marie, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258515 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, Masch, Marie, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258635 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 21. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Marie, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #255583 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258725 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 23. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, wako, Masch, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258746 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Harald, Ralf, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258834 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258855 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, Harald, Marie, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #258859 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, Harald, Marie, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #257285 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. September 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Marie, wako, Harald, Dennis per DM
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#258131 Alte Webseiten

wako: Eiself hatte uns auf die Seiten aufmerksam gemacht. Es sind alte Seiten aus 2013, nicht mehr gepflegt. Die AG ÖA würde sich freuen, wenn die umgeleitet werden auf ÖA-Seiten.
Masch: Wir werden das auch an die AG Technik weitergeben

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 12.10.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 20:59 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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