2014-07-10 - Protokoll NRW Vorstand

Tracker Tickets/Anfragen beantworten/Queue aufräumen und so
Umläufe
LaVo Klausur
Koordination Bus, zusammen mit dem Utzer und mit fettestem Dank an Aki als Reiseleitung
Mails mit Werbung zum Bus
aBPT
AG Sturktur
UG Struktur
KoMa Treff
Gespräche/Dinge/Foo

Sasa Raber

Pressefoo (Telefon und Mailanfragen, Vernetzung Bundespresse)
Besprechung Gamescom
ÖA-Sitzung (mehr oder weniger ausgefallen wegen WM)
LaVo-Klausurtagung
aBPT (Mediatorenteam+Orga Camping)
KMV Münster
Mumble Progressive Plattform

Daniel Rasokat

Diverse Tickets / FAT Tickets
Stammtische Neuss und Meerbusch
#aBPT
Kontakt diverse Immoblienfirmen
Besichtigung Ladenlokal
Kontakt BEO
PG BEO Mumble
LaVo Klausur
Gründungsmumble Progressive Plattform

Berichte Statistik

Mitglieder

09.07.2014 - 5.293/ 2255 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

09.07.2014 - Stephy ?

GLS - Giro-Konto

09.07.2014 - 1.758,14 €

GLS - Zinsertragskonto

09.07.2014 - 37,43 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

09.07.2014 - 83.911,97 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

09.07.2014 - 189.227,26 €

Davon sind

Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 €

Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

28.010,17 €

Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: -1914,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2344,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 3546,57 €
vKV Recklinghausen: -116,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: 383,15 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #115479 Einstellung aller Zahlungen bzgl. Nebenkosten Satelliten und Kündigung aller Verträge

Datum:

26. Juni 2014

Antragsteller:

xpac

Antrag:

Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich (bzw. stelle fest :D), dass mit Wirkung sofort alle Zahlungen einzustellen sind, die Nebenkosten der Satelliten-Geschäftsstellen betreffen. Im beschlossenen Budget waren diese eh nur bis Ende Mai geplant, mittlerweile ist Ende Juni und eine Klärung, wer diese Kosten in Zukunft übernimmt, ist nach meinem Kenntnisstand unklar. Nach aktueller Beschlusslage gibt es afaik keinen Beschluss, der die Schatzmeisterei berechtigt, weiter Gelder zu überweisen. Außerdem beantrage ich, dass $zuständigerLaVo sich darum kümmert, dass alle Verträge, die diese Nebenkosten betreffen (Internet, Strom, bla) gekündigt oder ggf. an lokale Piraten in Räten/etc. überschrieben werden, damit dort keine Kosten mehr anfallen. Weiterhin ist bitte zu klären, wer die zwangsweise noch auflaufenden Kosten übernimmt, da die Verträge ja in der Regel alle Kündigungsfristen haben. Teil 1: Zahlungen einstellen

Ja:
Nein:
Enthaltung:

Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeisterei (xpac) Teil 2: Verträge kündigen/überschreiben

Ja:
Nein:
Enthaltung:

Umsetzungsverantwortlich: Christian Gebel Teil 3: Entscheiden, wer weiter anfallende Kosten trägt und auf welchen Budgetposten diese gehen.

Hier kein Ja/Nein.

schatzmeisterteam@lists.piratenpartei-nrw.de

Umsetzungsverantwortlich: LaVo

Diskussion:

Stahlrabe fragt nach der Zuständigkeit in der Sache. Sasa hat die Satelliten an Christian übergeben. Er sieht die Frage nach den Satelliten im Zusammenhang mit der geplanten Landesgeschäftsstelle. Sasa merkt an, dass das Thema bereits in den letzten Sitzungen angesprochen wurde und es angedacht war, bei den einzelnen Satelliten anzufragen wie der Stand der Dinge ist. Vorallem weil bei vielen nun auch kommunale Mandatsträger vorhanden sind und dort sicher schon einige Dinge in Planung sind. Krefeld meldet sich als Beispiel, dass dort die kommunalen Mandatsträger zwar Räume zugewiesen bekommen haben, das Satelliten-Büro aber für z.B. Schulungen genutzt werden. Nebenkosten wie Internet, Strom etc. wären von Krefeld wahrscheinlich tragbar, sollten die Zahlungen jedoch komplett eingestellt werden, müsste die Stelle geschlossen werden. Christian fände dies sehr schade. Krefeld würde sich wünschen, dass die betroffenen Vorstände direkt informiert würden. Bei Umschreibung der Verträge, würden die betroffenen Büros ja zwangsläufig angesprochen werden. Stephy hofft, dass einige Vorstände in den nächsten Lavo-Sitzungen anwesend sind und man dies so direkt besprechen könnte. Das Budget für 2015 wird zum 30.11. beschlossen, wobei auch das weitere Bestehen der Satelliten beschlossen wird. Es wird überlegt, die Zahlungen bis zur Festsetzung des neuen Budgets fortzuführen. Jens hält dagegen, da die Einstellung der Zahlungen bereits lange beschlossen ist und jetzt umgesetzt werden sollte. Maja spricht sich auch dafür aus, die betroffenen Satelliten umgehend zu informieren und alles weitere anzugehen. Stephy schlägt vor die bis dahin entstandenen Kosten intern mit den KVs zu verrechnen. Christian will die KVs anschreiben und die KV-Beschlüsse zur internen Verrechnung bis Ende nächster Woche einzuholen.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Anmerkung des Vorstands

Budget: 5 - Satelliten

Finanzantrag - #115779 Wahlkampfunterstützung für die Landtagswahlen 2014

Datum:

30. Juni 2014

Antragsteller:

Andreas Graaf-von der Ahe

Antrag:

Der Vorstand des Landesverband Nordrhein-Westfalen möge beschließen zur Erstattung von Auslagen, die NRW Piraten zur Unterstützung der diesjährigen Landtagswahlkämpfe in Sachsen (31.08.2014) und in Thüringen und Brandenburg (beide 14.09.2014) tätigen, ein Budget von 2014,00 Euro zur Verfügung zu stellen. Folgende Modalitäten gelten für Erstattungen aus diesem Budget: - alle Verzichtsspenden, die durch Verzicht auf Erstattung aus diesem Budget bis zum 28.09.2014 geleistet werden, erhöhen das Budget und werden mit diesem in voller Höhe verrechnet. Einzelne Verzichtsspenden können dementsprechend nie höher sein, als das am jeweiligen Zuwendungszeitpunkt verfügbare Budget. Es könnte bis dahin auch durch zweckgebundene Spenden gestiegen sein, diese nimmt der LV unter dem Stichwort "1000 Hände" auf den bekannten Wegen entgegen. - Anträge auf Erstattung werden NUR im Zeitraum 29.09.2014 bis 12.10.2014 angenommen und am 13.10.2014 in der Weise bearbeitet, dass das zur Verfügung stehende Budget proportional auf alle diese Anträge verteilt wird. D.h. jedem Antrag auf Erstattung wird mit dem selben Prozentsatz stattgegeben. Es besteht also nur dann ein Anspruch auf volle Erstattung, wenn das Budget dafür ausreichen wird. Nach dem 12.10.2014 werden keine Anträge mehr angenommen; es besteht für solche Anträge kein Erstattungsanspruch.

Diskussion:

Es wird nach dem aktuell zur Verfügung stehenden Budget gefragt. Stahlrabe informiert, dass 2.000 EUR so ziemlich das an Budget darstellt, was für 2014 noch als Spielraum zur Verfügung steht. Der LaVo finde die Idee hinter diesem Antrag sehr unterstützenswert. Lt. Schatzmeisterei wären von 20 TEUR Reserver-Budget noch gut 10 TEUR vorhanden. Stephy möchte zusätzlich aktiv zu Spenden (gerne auch nicht zweckgebunden, für mehr Verwendungsmöglichkeiten) aufrufen. Die benötigten Unterschriften müssen unbedingt eingeholt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: at, Jens, Daniel, Maja, Sasa, Claudia, Stahlrabe, Stephy
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: siehe Antrag
Budget: 21 - Reserve

Sonstiger Antrag - #115911 Durchführungsanordnung Verwaltung an Untergliederungen des LV NRW

Datum:

2. Juli 2014

Antragsteller:

Piratenschlumpf

Antrag:

Der Landesvorstand stellt fest: Falls Mitgliedsbeiträge und Beitragsminderungen gemäß Bundessatzung Abschnitt B §5 (4) und (5) an die zuständige Gliederung entrichtet wurden oder generell die Mitgliedsdaten betreffende Informationen/Anträge (Mitgliedsanträge, Austritte, Änderungen von Mitgliedsdaten etc.) in einer Untergliederung im LV NRW eingereicht werden, so ist aufgrund der technischen und buchhalterischen Prozesse in Landes- und Bundesverwaltung notwendig, das die Untergliederung entsprechende Information bzw. Änderungen, Dokumente (wie Mitgliedsanträge, Austritte, Minderungsanträge, Änderungen etc.) sowie Mitgliedsbeiträge in voller Höhe unverzüglich an den Landesverband (alternativ an das bundesweite zentrale Beitragskonto), insbesondere an die Mitgliederverwaltung bzw. die Schatzmeisterei mitteilt bzw. weiterleitet oder Änderungen von Mitgliedsdaten im Verwaltungsportal -soweit möglich und gewünscht- selbst vornimmt. Leitet eine Untergliederung vereinnahmte Mitgliedsbeiträge weiter, so besteht ein Anspruch der Untergliederung, das die Schatzmeisterei NRW diese aufteilt und der Untergliederung unverzüglich ihren satzungsgemäßen Anteil überweist - nach Absprache ggf. möglichst zeitgleich. Der Landesvorstand weist hiermit seine Untergliederungen und virtuellen Kreisverbände zur oben angegebenen Zusammenarbeit mit der Mitgliederverwaltung und der Schatzmeisterei an - die Festlegung von Details der entsprechenden Prozesse liegt im Entscheidungs- und Verantwortungsbereich von Generalsekretärin bzw. Schatzmeisterin. Der Landesvorstand stellt fest, dass er zur Wahrung und Erfüllung seiner satzungsgemäßen und gesetzlichen Pflichten unter anderem durch Bundessatzung Abschnitt B §9, zum Abwenden von schweren Schaden (Gefährdung des Rechenschaftsberichts) sowie zur Sicherstellung des politischen Teilhabe der Mitglieder (z.B. Gewährleistung der Stimmberechtigung auf Landes- und Bundesparteitagen bei Beitragszahlung an Kreis / Ortverband) berechtigt ist, solche allgemeine Regelungen für Verfahren zwischen Verwaltung / Schatzmeisterei und der Untergliederung zu treffen.

Beschreibung:

Es gibt unterschiedliche Wünsche über die Verfahrensweisen in einigen Untergliederungen. Schliesslich enden aber alle Verwaltungsprozesse in den Bundesdatenbanken - sowohl in der Mitgliederverwaltung als auch in der Buchhaltung - und müssen auch dort korrekt verarbeitet werden. Auch in zwischen Untergliederungen und der Verwaltung des LV NRWs müssen daher Prozesse eingehalten werden, die zu den Bundesprozessen passen (und selbstverständlich satzungsgemäß sind und bleiben). So ist z.B. aufgrund Bundessatzung Abschnitt B §6 (1) sowie Bundessatzung Abschnitt B § 8 ist der Landesverband NRW verpflichtet, Mitgliedsbeiträge satzungsgemäß auf über- und untergeordnete Gliederungen aufzuteilen und sogar den Bundesanteil pro Quartal abzuführen. Die Weiterleitung von Mitgliedsbeiträgen an den LV (insbesondere bei unverzüglicher Rückführung des KV-Anteils) ist keine Einschränkung von Bundessatzung Abschnitt B §5 (4) "Der Mitgliedsbeitrag ist an die für das Mitglied zuständige Gliederung zu entrichten", denn die *Entrichtung* kann nach wie vor an den KV erfolgen. Dieser Antrag soll nicht nur die verwaltungstechnischen Prozesse für die Untergliederungen klären sondern auch zur Wahrung der Liquidität von Kreisverbänden beitragen (siehe oben „Leitet eine Untergliederung vereinnahmte Mitgliedsbeiträge weiter…“).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: at, Jens, Daniel, Maja, Sasa, Claudia, Stahlrabe, Stephy
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #116347 NÖ-Teil

Datum:

8. Juli 2014

Antragsteller:

Maja

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen in seiner Sitzung am 10.07.2014 einen Nicht-öffentlichen Teil zu haben.

Beschreibung:

u.A. Personalfoo etc.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: at, Jens, Daniel, Maja, Sasa, Claudia, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung: Stephy

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #116086 Kommunales Vernetzungstreffen

Datum:

3. Juli 2014

Antragsteller:

Jens

Antrag:

Hiermit beschliesst der Landesvorstand NRW die Zahlung an 650,00 Euro an die PiKo-NRW. Dabei handelt es sich um eine Teil-Kostenübernahme für die Ausrichtung des Kommunal-Mandatsträger-Treffen #KoMaTreff am 5.+6.7. in Düsseldorf. Bei den 650 Euro handelt es sich um die Hälfte der Location-Kosten. Die andere Hälfte, sowie Catering und Dozentenkosten, incl der Fahrtkosten, werden von der PiKo getragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Stephy, Stahlrabe, Claudia, Sasa, Maja, Daniel, Jens, at
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: 19 - solidarisches Werbemittelbudget

Finanzantrag - #116424 Finanzantrag Barcamps

Datum:

9. Juli 2014

Antragsteller:

Marc aka artgerecht

Unterstützer: gagariana, pakki

Antrag:

Servus geschätzter Vorstand, hiermit beantrage ich für zwei anstehende Barcamps ein Budget von insgesamt 300,00 €. Das Budget soll für Arbeitsmittel und Verpflegungskostenmehraufwand der Teilnehmer verwendet werden.

Beschreibung:

Für den 26.07.2014 ist ein Barcamp der Kreativen NRW geplant, was zur Neustrukturierung und Professionalisierung der Kreativen dienen soll. Als Veranstaltungsort ist das Wahlkreisbüro in Neuss vorgesehen. Für den 8.-9. August steht das Barcamp der SG-Gestaltung an. Je nach Teilnehmeranzahl ist hier ebenfalls das Büro in Neuss, alternativ die Berti angedacht.

Diskussion:

Stahlrabe übernimmt den Antrag. Stephy und Sasa halten den Betrag für die Durchführung von Barcamps für zu hoch angesetzt. Stahlrabe hält kurz Rücksprache mit dem Antragssteller. Der Betrag soll auf 200 EUR reduziert werden (100 EUR pro Veranstaltung).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: at, Jens, Daniel, Maja, Claudia, Stahlrabe, Stephy
Dagegen:
Enthaltung: Sasa

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: 15 - sonstige Veranstaltungen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #114583 Finanzantrag vKV Paderborn

Datum:

19. Juni 2014

Antragsteller:

Samy

Unterstützer: Arndt Heuvel, Lutz Martiny

Antrag:

Hallo Vorstand, ihr habt vor einiger Zeit für die BTW 2013 Geld aus dem Budget des vKV Paderborn genehmigt: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-17_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.#90837:_Finanzantrag:_vKV_Paderborn Leider sind die Ausgaben damals im Wahlkampf höher geworden, daher liegen jetzt noch einige Belege von mir in der Schatzmeisterei, aber leider ohne passenden Finanzantrag - denn der obige ist ausgeschöpft. Ich bitte daher darum, aus dem Budget des vKV Paderborn einen Betrag in Höhe von 434,75 Euro zu genehmigen. Davon wurden Postkarten, Plakate, Krepp, Farben und Flyer bezahlt. Lieben Gruß Samy

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Maja, Stahlrabe, jens, Claudia, Sasa
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
virtueller Kreisverband: vKV Padernborn

Sonstiger Antrag - #97711 Wiederaufnahme eines Mitglieds

Datum:

24. Juni 2014

Antragsteller:

Claudia

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Wiederaufnahme des folgendes Mitglieds: ein Mitglied (Name aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Claudia, pakki, Stahlrabe, DanielSan, Maja, Sasa
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #114844 Nachsendeauftrag Postfach

Datum:

22. Juni 2014

Antragsteller:

Claudia

Antrag:

Ich beantrage ein Budget in Höhe von max. 65€ zur Einrichtung einer Weiterleitung der Briefpost aus dem Postfach in die Berti

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Claudia, Maja, Stahlrabe, jens, Sasa
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: irgendwas mit 3

Finanzantrag - #115121 Budgeterweiterungsantrag zu #107387

Datum:

23. Juni 2014

Antragsteller:

Andreas Schulte

Unterstützer: Thomas Lohmann, Michael Höhne, Pia Hermans

Antrag:

Wir bitten den Finanzantrag #107387 im Nachtrag von 500€ auf jetzt 701,72€ zu erhöhen. Grund der Erhöhung: Missverständnisse bei dem zur Verfügung stehenden Budget, Wir halten die Ausgaben auch in dieser Höhe jedoch für sinnvoll und richtig.

Beschreibung:

Dem Antrag liegt ein Vorlagenbeschluss laut Mumblesizung vom 20.06.2014 zugrunde. Protokol: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2014-06-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#TOP_2:_Finanzantrag_auf_Budgeterweiterung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Stahlrabe, Maja, jens, Claudia, Sasa
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
virtueller Kreisverband: vKV Warendorf

Sonstiger Antrag - #115435 Postfach

Datum:

25. Juni 2014

Antragsteller:

Claudia

Antrag:

Der Vorstand beauftragt Daniel Sandmeier mit der Leerung des Postfaches und der Weiterleitung der Post in die Berti bis der neu eingerichtete Nachesendeauftrag greift.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Maja, Sasa, pakki, Claudia, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #114523 Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014

Datum:

29. Juni 2014

Antragsteller:

Maja

Antrag:

Der LaVo NRW möge beschließen 500€ für die Teilnahme der Piratenpartei an der Demo Freiheit statt Angst in Berlin Ende August zuzusteuern.

Beschreibung:

Ergänzung zum Antrag an den LV vom 18.06.14: http://wiki.piratenpartei.de/2014-06-19_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23114523_Finanzielle_Beteiligung_an_der_Teilnahme_der_Piratenpartei_an_der_FsA_2014

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: (persönlich auf dem aBPT abgestimmt:) Maja, pakki, Jens, Stephy, Christian, Sasa, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: 21 - Reserve

Sonstiger Antrag - #115657 Aufnahme eines neuen Mitglieds

Datum:

30. Juni 2014

Antragsteller:

Claudia

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme des folgenden neuen Mitglieds: ein neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür:
Dagegen: Maja, at, jens, Claudia, pakki
Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #115822 Budget für BVG-/BVerwG-Prozess wegen Ratsfraktion Bad Salzuflen

Datum:

29. Juni 2014

Antragsteller:

at

Antrag:

Hiermit beantrage ich in Absprache mit dem übrigen Landesvorstand und den betroffenen Ratsmitgliedern: Der Landesvorstand möge aus seiner Reserve ein Budget von 5000,-- EUR zur Deckung der zu erwartenden Kosten von Rechtsstreiten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bereitstellen. Ziel der Klage ist die höchstrichterliche Feststellung, dass die Ratsmitglieder unserer Partei in Bad Sulzuflen entgegen der Ansicht des dortigen Bürgermeisters eine Fraktion bilden dürfen. Gleichzeitig soll der Landesvorstand den Verwaltungsrechtler Meinhard Starostik mit Vertretung unserer Interessen vor den genannten Gerichten beauftragen. Sollten die Kosten die Schätzung des Juristen deutlich überschreiten, ist zum weiteren Vorgehen ein gesonderter Beschluss zu fassen. Auch im Fall des Prozessgewinns können nach Aussage des Anwaltes erhebliche Teile der Kosten beim Landesverband verbleiben. Die Piraten vor Ort haben uns ihre Unterstützung im vollen Rahmen ihrer Möglichkeiten zugesichert.

Beschreibung:

In Bad Salzuflen werden einem als Pirat in den Gemeinderat gewählten Ratsmitglied und einem nach der Wahl der Piratenpartei beigetretenen Ratsmitglied die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verwehrt, da diese beiden Mitglieder derselben Partei vorgeblich nicht die gleichen inhaltlichen Ziele verfolgten. Wir halten den rechtlichen Ermessensspielraum des Bürgermeisters in dieser Frage für deutlich überschritten und in dieser Ausprägung für nicht mit demokratischen Grundsätzen vereinbar. Deshalb wollen wir unseren Vertretern im Rat von Bad Salzuflen zu ihrem Recht verhelfen, ein gemeinsame Fraktion zu gründen. Wir halten die Klärung dieser Frage auch unabhängig vom konkreten Fall für essentiell für unsere kommunalpolitische Arbeit. zu #115403 - Antrag an den LaVo zur Kostenübernahme

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: (mündlich auf dem aBPT) pakki, at, Jens, Stephy, Maja, Stahlrabe, Sasa
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Budget: 21 - Reserve

Finanzantrag - #115763 Bereitstellung von Finanzmittel für RAM Erweiterung

Datum:

30. Juni 2014

Antragsteller:

Tim Reuter i.A. der AG Technik

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen Finanzmittel für die RAM Erweiterung bereitzustellen.

Beschreibung:

Nach der erfolgreichen Erweiterung unseres Blade-Centers mit zwei weiteren Einschüben sollte der RAM aufgerüstet werden, damit alle vier Einschübe die gleichen Ressourcen zur Verfügung haben und die vorhandene Last verteilt und die Ausfallsicherheit gewährleistet werden kann. Dies war im Vorfeld genannt worden. Für die beiden neuen Blade-Einschübe werden jeweils 12 RAM Speichermodule mit je 8GB benötigt. KINGSTON 8GB DDR3 1333MHz ECC CL9 DIMM Intel
Einzelpreis: 85,98€ inkl. MwSt. je RAM-Modul
12 Module je Blade-Einschub: 1031,76€ inkl. MwSt.
24 Module Gesamt: 2063,52€ inkl. MwSt.
Gesamtkosten: 2063,52€ inkl. MwSt.
Bestellung erfolgt durch die AG Technik NRW selbst.

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
durch den Budgetbeauftragten Daniel Neumann

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: 7.3 Technik & Infrastruktur - Anschaffungen / Ersatzbeschaffungen

Finanzantrag - #116085 Zahlung der Lazou-Rechnung

Datum:

3. Juli 2014

Antragsteller:

Jens

Antrag:

Hiermit beschliesst der Landesvorstand die Zahlung von 700,00 Euro an die Band Lazou für ihre Auftritte beim letztjährigen Sommerfest und der BTW-Wahlparty im ZAKK. Rechnungen liegen bereits vor:

Beschreibung:

Wir hatten damals zwar darüber gesprochen, dass wir die Band buchen, aber der Beschluss dazu fehlt. Deshalb dieser Antrag.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: jens, Maja, Stahlrabe, Claudia, at, pakki
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: 21 Reserve

Finanzantrag - #116086 Kommunales Vernetzungstreffen

Datum:

3. Juli 2014

Antragsteller:

Jens

Antrag:

Hiermit beschliesst der Landesvorstand NRW die Zahlung an 650,00 Euro an die PiKo-NRW. Dabei handelt es sich um eine zweckgebundene Spende für die Ausrichtung des Kommunal-Mandatsträger-Treffen #KoMaTreff am 5.+6.7. in Düsseldorf. Bei den 650 Euro handelt es sich um die Hälfte der Location-Kosten. Die andere Hälfte, sowie Catering und Dozentenkosten, incl der Fahrtkosten, werden von der PiKo getragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: jens, maja, at, Claudia, pakki
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
ACHTUNG: Ticket kam vom Schatzi Team zurück und steht nun auf der TO für die Sitzung am 10.07.

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: 15 sonstige Veranstaltungen

Finanzantrag - #116172 Erlass offene Restbeträge Mitgliedsbeitrag

Datum:

4. Juli 2014

Antragsteller:

Claudia

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, dass offene Restforderungen von 1€ bis max. 2€ aus den Jahren 2011 - 2013 erlassen werden.

Beschreibung:

Der Aufwand, um solch geringe Beträge beizutreiben steht in keinem Aufwand zum zu erwartenden Erfolg und würde u.U. Mitglieder vergrätzen, welche bereits gezeigt haben, dass sie der Partei verbunden bleiben wollen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Maja, Claudia, at, stahlrabe, pakki
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

Hilfe beim UU sammeln in Brandenburg #115787/Maja

Wie ihr ja schon wisst, brauchen wir Brandenburger Piraten 2.000 Unterstützer Unterschriften für die Landesliste. Da wir personell aber nicht gut ausgestattet sind, ist jede helfende Hand willkommen! Dies müssen wir bis 28.07 an den Landeswahlleiter überreichen! Grober Stand: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014/UUStats (dürften aber nur grob sein..) im Vernetzungspad https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/UU-Vernetzung erfahrt ihr, wann und wo wir sammeln. Und im Webblog erfahrt ihr, wo man die gesammelten UUs hinschickt und wer die Piratenansprechpartner sind... mfg Mathias Täge @mtaege https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Mtaege

Wenn ihr helfen wollt, hier mal reinhören: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2014/07/08/922-lv-brandenburg-brauch-unsere-hilfe/

Kugelschreiber/Maja

Kulis, die im Wahlkampf zu spät geliefert wurden, liegen bei Artgerecht. Er hatte Sachsen angefragt, ob sie die haben wollen, die haben sich nur nicht zurück gemeldet. Der Bund könnte diese evtl. abkaufen. Sachsen und andere LVs im Wahlkampf würde uns die Kosten der Kullis auch erstatten. Unsere (v)KVs fragen ebenfalls an. Der LaVo sieht die Kullis im aktiven Wahlkampf am besten eingesetzt. In diesem Zusammenhang wird angefragt, was mit den Plakaten der #btw13 geschehen soll. Einlagerung bis 2017 würde lt. Jens keinen Sinn machen. Auch diese sollen evtl. an die wahlkämpfenden LVs gehen, wenn sie dort Verwendung finden.

LPT Datum/Maja

Der LPT am Wochenden des 30.08. überschneidet sich mit anderen Veranstaltungen, u.a. der FsA-Demo. Das Datum ist allerdings aus organisatorischen Gründen notwendig und kann daher nicht verlegt werden. Außerdem ist der Termin bereits vor 3 Wochen bekannt gegeben worden und lt. Jens haben sich einige Teilnehmer darauf bereits eingestellt (z.B. Hotelreservierungen/bereits eingereichte Urlaubstage). Frist für die Einreichung der Anträge ist der 18.07.

Imagekampagne/Jens

Bei der letzten PolGF-Sitzung bat der Bundes-PolGF Kristos darum, dass NRW die Koordination einer Imagekampagne übernimmt. Jens wird jetzt ersten Schritte organisieren (Mumble-Sitzungen/Barcamps etc.). Jens wird rechtzeitig dazu über die NRW-Info-ML weitere Details schicken. Er möchte die Arbeit möglichst aus der Basis heraus stemmen. Die Kampagne soll kreativ entwickelt werden, und nicht einfach von extern eingekauft werden. Die Sitzungen der Arbeitsgruppe sollen stets öffentlich sein. Er ruft ebenfalls dazu auf, sich bei Interesse an Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen bei der nächsten Sitzung der AG ÖA zu melden.

Strukturreform #116376

Hallo Vorstand, Die AG Struktur NRW hat ihre Arbeit am Teil 1b der Strukturreform vorerst beendet und wartet nun auf das Feedback vom Verwaltungs- und Schatzmeister-Team. Daher möchten wir nun mit euch in der nächsten LaVo Sitzung über den Entwurf der neuen Strukturordnung ( https://pad.piratenpartei-nrw.de/epl/p/r.FS98yMWZ63FQ5iQl ) reden damit dieser nach dem letzten Feinschliff dann Fristgerecht eingereicht werden kann. Mit freundlichen Grüßen Volker John Claudia sieht es kritisch, dass unter "§5 Aufnahme von Mitglieder - Modul 1b" den Landesparteitag mit einzubeziehen. Jens erläutert die Antragsvorschläge genauer. Kritik, Feedback, Anregungen etc. auf jeden Fall an Volker John

TdpA 2014.2 #116396/AG Events

Für einen zweiten TdpA in diesem Jahr schlägt die AG Events den 1. oder 2. November vor. Das ist das WE nach den NRW Herbstferien. Ein bundesweiter Termin (z.B. BPT) sollte uns da nicht in die Quere kommen, da in vielen anderen Bundesländer noch Herbstferien sind. Bevorzugter RB wäre Düsseldorf, aber dort haben die letzten beiden TdpAs stattgefunden.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-07-01_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events#TdpA_2014.2.2Fwako

Ein Budget von rund € 900,- ist vorhanden.

Jens und Wako werden die Ausschreibung vorbereiten.

Demo am 4. Oktober 2014 > Glücklich ohne Überwachung #116426

Ahoi liebe Landesvorstände, lieber Bundesvorstand, wie vielleicht schon einge von euch mitbekommen haben planen wir derzeit eine Großdemo in Frankfurt am Main. Der Titel der Demo wird > Glücklich ohne Überwachung < lauten. Aus diesem Grund schreibe ich euch an! Wir haben derzeit eine sehr zeitkritische Aufgabe die wir alleine _nicht_ bewältigen können da der Zeitaufwand für unser kleines Team zu groß wäre. Wir brauchen eine Übersicht aller Aktionen zum IDP am 26. Juli 2014 im gesamten Bundesgebiet an denen die Piraten beteiligt sind oder sich Piraten aufhalten werden. Wenn Ihr gerne ein paar mehr Infos zur geplanten Demo hättet schon doch einfach in dieses Pad: https://hessen.piratenpad.de/DECIXde Warum das ganze? Wir wollen auf diesen Aktionen bereits mobilisieren und auf die Großveranstaltung in Frankfurt aufmerksam machen. Es existiert bereits ein Pad in das Ihr die entsprechenden Informationen eintragen könnt: https://gluecklichohneueberwachung.piratenpad.de/Mobilisierungsaktionen Alternativ gibt es die Möglichkeit uns eine Anzahl von Flyern zu nennen die wir euch zur Verfügung stellen und die Ihr an eure KVs / Crews / Aktionsmacher verteilen könnt. Leider gibt es noch _keine_ Ansicht des Flyers da dieser in den kommenden Tagen erst durch Michamo erstellt wird. Entsprechende Informationen wird es aber dann im Pad geben bzw. einen Link unter dem mansich das Dingen anschauen kann. Ich bedanke mich vorab für Eure hilfe und solltet Ihr Fragen haben so bin ich auch per Telefon erreichbar: xxxxxxxxx eine Handynummer schiebe ich nach sobald meine neue SIM eingetroffen ist. Grüße Sascha

Anfrage LaVor Veto/ Jens

Beauftragung an Christopher Lang ist ein Aufreger bei einigen auf twitter, die LaVos haben ein Vetorecht zu dieser BuVo Entscheidung

BW, Sachsen Berlin etc. haben Veto eingelegt, deswegen ist es Thema hier und jetzt:

Ballerstaedt: die Beauftragung ist ein Aufreger auf Twitter, Jens sieht kein Problem mit der ausgesprochenen Beauftragung.

Meinungen: Claudia schließt sich Jens Meinung an, Stephy auch. Meinungsspiegel aus dem Sprecherraum: Vetorecht wird hier ausgereizt, muss nicht sein

Soll der LaVo NRW von seinem Vetorecht Gebrauch machen?

Dafür: 
Dagegen: at, Jens, Daniel, Maja, Claudia, Stephy
Enthaltung: Sasa

Stellungnahme zu Fraktionsbildungen bzw. Beitritten zu Fraktionen in den örtl. Räten #116427

Lieber Vorstand, ich bitte unter Pkt. Sonstges in der nächsten LAVO - Sitzung den Vorstand um eine generelle Stellungnahme zu Fraktionsbildungen bzw. Beitritten zu Fraktionen in den örtl. Räten. In meinem Fall speziell zur Partei "Die Linke" . Wie euch sicher nicht entgangen ist haben wir in GE zur Zeit einige Differenzen, ausgelöst, weil ich als Ratsmitglied eine Stimmgemeinschaft mit gemeinsamer Liste für Gremien und Ausschüsse mit den Linken gebildet hatten und ich für diese Liste gestimmt habe. Auf Grund dieser gemeinsamen Liste bin ich gewählt durch den Rat in den Kreispolizeibeirat und in den Aufsichtsrat der Sparkasse GE. Nun ist man hier der Meinung das gehe garnicht mit den Linken eine gemeinsame Liste zu machen, geschweige denn eine gemeinsame Fraktion. Gerne würde ich dazu die offizielle Auffassung meines LAVO kennenlernen. Mir ist bekannt, das es in mehreren KV ähnliche Probleme gibt, deshalb halte ich eine grundsätzliche Aussage von euch zur gesamten Beitrittsproblematik für angebracht. Mit freundlichen Grüßen Jürgen Hansen

Diskussion: Maja/Stahlrabe schwierig, dass hier als LaVo zu entscheiden, Jens: Ihr müsst das für euch kommunal entscheiden, ist von Ort zu Ort sehr unterschiedlich.

At: bei großen Bedenken gibt es noch Möglichkeiten, über Vernetzung oder Schiedsgerichte

Frage zu Gelsenkirchen aus dem Zuhörerraum: Habt ihr das auf dem Schirm?

ja, haben wir.

Thema

Nächster Termin

24.07.2014 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

23:17 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

2014-07-10 - Protokoll NRW Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Berichte Statistik

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #115479 Einstellung aller Zahlungen bzgl. Nebenkosten Satelliten und Kündigung aller Verträge

Finanzantrag - #115779 Wahlkampfunterstützung für die Landtagswahlen 2014

Sonstiger Antrag - #115911 Durchführungsanordnung Verwaltung an Untergliederungen des LV NRW

Sonstiger Antrag - #116347 NÖ-Teil

Finanzantrag - #116086 Kommunales Vernetzungstreffen

Finanzantrag - #116424 Finanzantrag Barcamps

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #114583 Finanzantrag vKV Paderborn

Sonstiger Antrag - #97711 Wiederaufnahme eines Mitglieds

Finanzantrag - #114844 Nachsendeauftrag Postfach

Finanzantrag - #115121 Budgeterweiterungsantrag zu #107387

Sonstiger Antrag - #115435 Postfach

Finanzantrag - #114523 Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014

Sonstiger Antrag - #115657 Aufnahme eines neuen Mitglieds

Finanzantrag - #115822 Budget für BVG-/BVerwG-Prozess wegen Ratsfraktion Bad Salzuflen

Finanzantrag - #115763 Bereitstellung von Finanzmittel für RAM Erweiterung

Finanzantrag - #116085 Zahlung der Lazou-Rechnung

Finanzantrag - #116086 Kommunales Vernetzungstreffen

Finanzantrag - #116172 Erlass offene Restbeträge Mitgliedsbeitrag

Sonstiges

Hilfe beim UU sammeln in Brandenburg #115787/Maja

Kugelschreiber/Maja

LPT Datum/Maja

Imagekampagne/Jens

Strukturreform #116376

TdpA 2014.2 #116396/AG Events

Demo am 4. Oktober 2014 > Glücklich ohne Überwachung #116426

Anfrage LaVor Veto/ Jens

Stellungnahme zu Fraktionsbildungen bzw. Beitritten zu Fraktionen in den örtl. Räten #116427

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