2009-12-23 - außerordentliche Vorstandssitzung

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Sitzung des Bundesvorstandes am 2009-12-23
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Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.



Tagesordnung/Protokoll

Beginn: 19:00 Ende: 20:20

Versammlungsleiter: Bernd

Auf die Protokollführung wird verzichtet, Bernd wird beauftragt, einen Ergebnisvermerk anzufertigen.

Bestimmung von Ort und Zeit des BuPT 2010.1

Ergebnisvermerk der außerordentlichen Sitzung vom 23.12.2009:

Auf Bitten des Mitglieds des Bundesvorstands Thorsten Wirth wird am Nachmittag des 23. Dezember 2009 eine außerordentliche Sitzung des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland einberufen. Hintergrund der Bitte ist die Kritik des LV Nordrhein-Westfalen an der Festlegung des Zeitpunkts für den nächsten Bundesparteitag 2010.

Ihr Einverständnis zur außerordentlichen Sitzung geben:

  • Thorsten Wirth
  • Jan Simons
  • Aaron Koenig
  • Bernd Schlömer
  • Andreas Popp

Jens Seipenbusch entschuldigt sich für die Sitzung; er gibt Vorstands-intern bekannt, eine Beschlussfassung des Bundesvorstands zu diesem einzigen Tagesordnungspunkt mitzutragen. Nicole Hornung konnte aufgrund der engen Zeitplanung nicht erreicht werden.

Dies ist falsch. Weiteres in der Sitzung am 7.1.2010. --JensSeipenbusch


Der Bundesvorstand betrachtet sich als beschlussfähig in dieser Angelegenheit.

An der öffentlichen Telefonkonferenz nehmen unter anderem aktiv teil:

  • Vertreter des LV Nordrhein-Westfalen
  • Vertreter des LV Niedersachsen
  • Vertreter des LV Baden-Württemberg
  • Vertreter des LV Hessen
  • Vertreter des LV Hamburg
  • Vertreter des LV Rheinland-Pfalz
  • Vertreter des LV Thüringen
  • Vertreter des LV Bayern
  • Vertreter des BezV Schwaben
  • Vertreter des BezV Unterfranken

Die Mitglieder des Bundesvorstands bitten die Kritiker zu der Wahl des Zeitpunkts Stellung zu nehmen. Insbesondere Vertreter aus NRW, Hessen und Niedersachsen bitten nachdrücklich um alternative Festlegung. Der Vorstand diskutiert angeregt mit den Vertretern der Landesverbände.

Folgende Beschlussvorschläge werden getätigt:

a) Verlegung des BPT auf einen Zeitpunkt nach der Landtagswahl in NRW:

Abstimmungsergebnis: 2x Nein (Bernd Schlömer, Andreas Popp), 2x Ja (Jan Simons, Aaron Koenig), 1x Enthaltung (Thorsten Wirth)

b) Beibehaltung von Ort und Zeit des BPT:

Abstimmungsergebnis: 2x Nein (Jan Simons, Aaron Koenig) 2x Ja (Andreas Popp, Bernd Schlömer), 1x Enthaltung (Thorsten Wirth)

c) Vor-Verlegung des BPT:

Abstimmungsergebnis: 2x Nein (Andreas Popp, Bernd Schlömer), 2x Ja (Jan Simons, Aaron Koenig), 1x Enthaltung (Thorsten Wirth)

Der Bundesvorstand diskutiert angeregt die Abstimmungsergebnisse. Verschiedene Alternativen zu Ort und Zeit werden vorgeschlagen. Der Versammlungsleiter stellt einen Vorschlag aus dem Auditorium zur Beschlussfassung.

d) Der Bundesvorstand möge beschließen, den nächsten BPT im Zeitraum 13. Mai 2010 - 16. Mai 2010 in Bingen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: 2x Nein (Andreas Popp, Thorsten Wirth) 3x Ja (Jan Simons, Aaron König, Bernd Schlömer)

Der Vorschlag wird angenommen. Jan Simons erklärt sich bereit, die notwendigen Vorbeitungsarbeiten zu übernehmen.


gez. Bernd Schlömer


Persönliche Stellungnahme von Bernd Schlömer:

Man muss unpopuläre Entscheidungen treffen, Hauptsache ist es, man trifft eine Entscheidung. Es tut mir leid, dass Andreas Popp drei Wochen in mühevoller Kleinarbeit viel Engagement gezeigt hat, das sich nunmehr als ergebnislos erweist. Ich hoffe darauf, dass die wertvolle Arbeit von Andi hinreichend Anerkennung findet.--Bernd Schlömer 21:34, 23. Dez. 2009 (CET)

Persönliche Stellungnahme von Thorsten Wirth:

Meine Absicht und der Grund warum ich diese Sitzung initiiert habe war der, dass wir über die Entscheidung von Andreas reden. Dies sollte geschehen um die unterschiedlichen Interessen gemeinsam, gegeneinander abzuwägen. Ich war davon überzeugt das dies für mehr Verständnis gesorgt hätte. Leider ist das gescheitert. Diese Abstimmung gegen Ende der Sitzung war nicht meine Absicht und ich hätte mich gefreut wenn wir es schaffen würden uns freundlicher aufeinander einzulassen und zuhören würden. Mir war es so zum Beispiel nicht vergönnt, zu Beginn der Sitzung zu erklären warum ich diese Sitzung initiiert habe, worauf ich hätte bestehen sollen. -- zack 23:41, 23. Dez. 2009 (CET)

Persönliche Stellungnahme von Jan Simons:

Ich bin ebenso überrascht vom Ergebnis dieser Sitzung, halte das Ergebnis jedoch für den Wahlkampf in NRW für gut. Es tut mir sehr leid, dass die Entscheidung die Augsburger Piraten vor den Kopf stößt, jedoch waren die ursprünglichen Planungen ohnehin so, dass der Parteitag in RLP oder BaWü stattfinden sollte (Bayern ist erst sehr spät von Andi in Rennen aufgenommen worden). Meine Hauptmotivation für Bingen zu votieren ist die, daß wir dort auf einen erfahrenen und lokal etablierten Organisator von Großevents mit viel technischer Infrastruktur zurückgreifen können und das Budget hoffentlich so ausfällt, daß wir uns eventuell sogar noch einen 2. BuPT oder eine Klausurtagung in diesem Jahr leisten können.
Ich möchte dazu anmerken das Bayern bereits vor RLP im Gespräch war und das Bingen die teuerste und kleinste der vorgeschlagenen Locations war. -- AndiPopp 01:08, 30. Dez. 2009 (CET)

Persönliche Stellungnahme von Aaron Koenig:

Mir tut es auch leid, dass Andi und die Augsburger Piraten drei Wochen Arbeit umsonst geleistet haben. Die berechtigten Bedenken der NRW-Piraten hätten besser einige Wochen früher angemeldet werden sollen. Hier ist die Kreativität der NRWler gefragt, wie sie Andis berechtigte Verstimmung wieder auflösen. Die Verlegung des Parteitags nach die NRW-Wahl halte ich dennoch (wie auch bei früheren Vorstandssitzungen bekundet) für absolut richtig, da ein Parteitag mitten im bisher wohl wichtigsten Wahlkampf der Piratenpartei Deutschland unnötig Kräfte abgezogen hätte. Die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, halte ich allerdings für ziemlich grotesk. Daher bin ich dafür, solche Entscheidungen nicht mehr vom Bundesvorstand treffen zu lassen, weil dort wie in diesem Fall eine einzige Stimme den Ausschlag geben kann, sondern ein neues demokratisches Entscheidungsgremium einzuführen, wie in meinem Blogpost angeregt. Ob dies mit dem Parteiengesetz übereinstimmt, sollten unsere Juristen prüfen. Aber ich denke, wenn wir das alle wollen, werden wir auch einen gesetzlich korrekten Weg finden. Zur Not lässt man erst den virtuellen Parteitag informell abstimmen und danach stimmt der Vorstand offiziell ab. Das hätte uns in der Situation vom 23.12. sehr geholfen.
Meine Verstimmung gilt nicht primär den NRWlern, sondern euch lieber Bundesvorstand -- AndiPopp 01:19, 30. Dez. 2009 (CET)