SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2014-10-28

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 14.10.2014
Zeit: Dienstag, 28. Oktober 2014, ab 21:00 Uhr
Nächstes Treffen: 11.11.2014
40 Protokoll von Alle
Anwesend: Ostpirat, Alchymist, 4staradmiral – und du! Lies das Protokoll live mit!

Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames

TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

  • tatsächlicher Beginn: 21:22 Uhr
  • Beschlussfaehigkeit (Anzahl) = 3/4

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)

TOP 2 Berichte

Werner

  • berufl. bedingt nichts

Sebastian

  • dieses Pad erstellt & angepasst
  • zur Vorstandssitzung eingeladen (Mailingliste, Twitter)
  • Vorstandssitzung vom 14.10.2014 im Wiki angelegt
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig aktualisiert
  • Plakate abhängen am 16., 17., 18.10. und 21.10.2014
  • E-Mails: u.a. an die Villa (10.01.15)
  • Sammelüberweisung angelegt und Überweisungen eingegeben.
  • Überweisungen ausgeführt
  • Schatzmeisterkram
  • einzelne Plakate eingesammelt

Maxi

  • nicht anwesend

Hartmut

  • Post bearbeitet, Überweisung freigegeben, E-Mails geschrieben bzw. beantwortet

Es ist: 21:42 Uhr

TOP 3 Informationen

(TOP vorgezogen) - 21:22 Uhr

http://www.einundleipzig.de/ortsteil-freikaufen/

Ursprüngliches Ziel des Projektes ist es, Gentrifizierung anhang von statistischen Daten nachzuverfolgen. Eingenommenes Geld soll verwendet werden um weitere Daten aus anderen Quellen zu besorgen und für Arbeitsmaterial - nicht unbedingt um Daten von der Stadt zu kaufen. Es gibt einen Kooperationsvertrag zwischen Initiative, Stadt und Uni. Stadt hat Daten zur Binnenwanderung zusammengestellt. Daten werden unter CC-BY-NC Lizenz veröffentlicht. Ende der Aussprache: 21:41 Uhr


  • Unterschriftensammlung z Bürgerbegehren Katholikentag Finanzierung
    • Verantwortlichkeiten und Aufgabenteilung
    • Planung Veranstaltungen / Infostände z Bürgerbegehren Katholikentag Finanzierung
    • Flyer? / Flyern??
    • PM dazu?
    • Artikel auf WEB Site?
    • http://keinemillion.piraten-leipzig.de
      • wird dann noch keinemillion.org
    • Der Vorstand sollte hier festlegen, wer die Seite gestaltet.
      • Hartmut machts
      • Lily sucht das Template aus - bitte auf Copyright achten -
    • Buttons machen, Buttonmaschine besorgen (Martin anfragen?) <- Buttonmaschine vom Martin steht derzeit bei mir (Raidrion)
      • Lily machts

Es ist: 21:50 Uhr

14-tägige Termine des KV

geplante Stammtische

06.11.2014, 19:30 Uhr, Ort: Puschkin, Karl-Liebknecht-Straße 74, 04275 Leipzig 20.11.2014, 19:30 Uhr, Ort: noch nicht festgelegt

geplante Arbeitstreffen

[1]

30.10.2014, 19.30 Uhr, Thema: Wie weiter im KV?, Ort: Hopfenspeicher, Oststraße 38, 04317 Leipzig 13.11.2014, 19.30 Uhr, Thema: Auswertung Landesparteitag, Ort: Hopfenspeicher, Oststraße 38

Presse

  • Aktuelle Pressearbeit (Bericht der Verantwortlichen)
    • Pressemitteilungen:
      • derzeit keine
    • Presseanfragen:
      • Interviewanfragen von radio blau zum Thema Leuschnerplatz
    • Berichte in der Presse:
      • außer üblicher Weltnest-Kolumne nix
    • Weiteres:

n/a

Es ist: 21:54 Uhr

TOP 4 Offene Baustellen

Es ist 21:54 Uhr

TOP 5 Anträge

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 27.10.2014 #KV_LE_2014_10_28_01: Unterstützungsantrag bei Landesvorstand
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Kreisvorstand möge möglichst sofort untenstehenden Antrag beim Landesvorstand stellen (aus Gründen müßt ihr es tun): Der Kreisvorstand Leipzig bittet den Landesvorstand Sachen, in außerordentlicher Sitzung schnellstmöglich folgenden Antrag zu entscheiden: Wir beantragen im Namen des Kreisverbandes einen Zuschuß in Höhe von mindestens 1.600 Euro und maximal 3.200 Euro. Wir planen, damit ein wissenschaftsjournalistisches Stadtentwicklungs-Projekt zu unterstützen, welches derzeit in einer Kampagne allen Lokalpolitikern Leipziger Ortsteile zum „Freikaufen“ anbietet. Im Einzelnen geht es darum, öffentliche Daten freizukaufen und aufzubereiten, um sie für alle nutzbar zu machen. Dies hatten wir uns auch in unserem Kommunalwahlprogramm 2014 ausdrücklich auf die Fahnen geschrieben. Da wir zudem in einem Kommunalplenum nach der Stadtratswahl Stadtentwicklung als eines der Hauptthemen der kommenden fünf Jahre identifiziert haben, sehen wir hier immense Schnittmengen zu unseren Zielsetzungen. Ausdrücklich bekommt die Partei bzw. der Politiker, der die jeweiligen Ortsteile freikauft, den Bereich in der Parteifarbe eingefärbt. Mehr zu dieser Aktion unter: http://www.einundleipzig.de/ortsteil-freikaufen/ Laut Wikipedia verfügt Leipzig aktuell über 63 Ortsteile. Bei einem Kaufpreis von 50 Euro pro Ortsteil entstehen hier Kosten von 3150 Euro. Sollte diese Summe nicht möglich sein, möchten wir ersatzweise mehr als die Hälfte der Ortsteile freikaufen, um so die Leipzig-Karte überwiegend piratig einzufärben. Hierzu wären mindesten 1.600 Euro notwendig. Einige Ortsteile scheinen schon freigekauft bzw. werden sicher in den nächsten Tagen noch freigekauft werden. Eventuell überschüssige Geld würden wir sofort dem Landesverband zurückerstatten. Wir versprechen uns von diesem Schritt, die Daten auch für uns nutzbar zu machen sowie ein Zeichen für Transparenz und Datenfreiheit zu setzen. Wir lösen damit ebenfalls eines unserer Wahlziele ein. Bitte entscheidet diesen Antrag ausnahmsweise in außerordentlicher Sitzung, da wir anderen Parteien gern zuvorkommen würden und es deswegen nicht bis nach der Vorstandsneuwahl aufgeschoben werden kann. Als Umsetzungsverantwortliche benennen wir Ute Elisabeth Gabelmann.
  1. 15yes.png: 4staradmiral, Alchymist, Ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Es ist 21:59Uhr


TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

keine

Es ist: 21:59 Uhr

TOP 7 Diskussion und Sonstiges

  • Eingang einer "Letzten Zahlungsaufforderung" der Stadt Leipzig über ein Bußgeld von 78,50 EUR (Bußgeldbescheid vom 27.05.14 kenne ich nicht, ist aber rechtskräftig, da Einspruchsfrist lange abgelaufen)
    • Ich habe ein entsprechendes Schreiben verfasst und an die Stadt gesendet.
      • Inhalt: Keine Ahnung welcher Bescheid, wohin, wieso?
      • ein Schreiben der Stadt Leipzig liegt vor
      • Beantwortung wird vorgenommen. (Sebastian)
  • Post vom Semantosoph
    • Simkartenzugangsdaten sind bei Hartmut nun
    • Lily hat die Simkarte
    • Versicherungen an Eides statt aus der Stadtratswahl

Es ist: 22:04 Uhr

Top 8 Termine

  • Langfristig:
  • Mittelfristig

Es ist: 22:05 Uhr

TOP 9 nächste Sitzung

TOP 10 nicht öffentlicher Teil

  • keiner