SN:Kreisverband/Leipzig/Vorstand/Umlaufbeschlüsse
Inhaltsverzeichnis
Laufende Umlaufbeschlüsse
- Text:
- Der Kreisvorstand beschließt die Freigabe von 1200€ für Wahlwerbung der Kandidaten Stadtratswahl 2024 im sachsen-fernsehen.
: Alchymist 19. Apr. 2024, Marcel S. Henselin 18. Apr. 2024, Thomas Köhler 19. Apr. 2024
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
- Text:
- Der Kreisvorstand beschließt die Freigabe von 200€ für Werbemittel, welche zentral über den LaVo beschafft werden.
- : Alchymist (Diskussion) 27. Mar. 2023 (CEST) , Marcel S. Henselin 24. Mar. 2023 (CEST), Thomas Köhler 28. Mar. 2023 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Kreisvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds gemäß Mitteilung vom 20.12.2022 (persönliche Daten aus Gründen nicht hier im Wiki).
- : Alchymist (Diskussion) 29. Dec. 2022 (CEST) , Marcel S. Henselin 20. Dec. 2022 (CEST), Thomas Köhler 29. Dec. 2022 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Die Piratenpartei Leipzig beteiligt sich mit maximal 500,00 € an der Finanzierung der Kunstaktion und übernimmt die Kosten der Herstellung von Videomaterial "#Free Assange - #anythingtosay", vom 06. - 10. August 2022, auf dem Augustusplatz Leipzig. Die Summe ist für die Herstellung professionellen Videomaterials zweckgebunden.
- : Thomas Köhler 09. Aug 2022 (CEST), Marcel S. Henselin 16. Aug 2022 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Kreisvorstand beschließt, Andreas Roth (AnRo) erhält die Administrator-Rechte für die redmine-Instanz.
- : Alchymist 7. Jul. 2022 (CEST) , Marcel S. Henselin 7. Jul. 2022 (CEST), Thomas Köhler 06. Jul 2022 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Kreisvorstand beschließt die Aufnhame eines neuen Mitglieds gemäß E-Mail vom 31.05.2022 (persönliche Daten aus Gründen nicht hier im Wiki). Auf ein persönliches Gespräch vor dem Aufnhamebeschluss kann im vorliegenden Fall verzichtet werden, da die aufzunehmende Person öffentlich bekannt ist. Ein Gespräch wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachgeholt.
- : Alchymist (Diskussion) 10:56, 5. Jun. 2022 (CEST) , Marcel S. Henselin 11:00, 5. Jun. 2022 (CEST), Thomas Köhler 10:11, 31. Mai 2022 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der kommissarische Kreisvorstand beschließt einen außerordentlichen Kreisparteitag zur Neuwahl eines regulären Kreisvorstands durchzuführen. Der Kreisparteitag soll am 03.04.2022 von 11-16 Uhr im Kleinen Saal der VILLA Leipzig (Lessingstr 7, 04109 Leipzig) stattfinden. Für den Kreisparteitag wird ein Budget von 200 EUR angesetzt. Die Einladung erfolgt per E-Mail bzw. postalisch.
- : izzyrock, Andreas Roth, Jens Hänsch
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Im Beschluss "Durchführung einer hybriden Aufstellungsversammlung zur BTW 2021" vom 04.03.2021 befand sich ein Tippfehler. Die Verstanstaltung wird am 24.04.2021 um 19:30 durchgeführt.
- : izzyrock, arthysterian4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der kom. Vorstand beschließt eine hybride Aufstellungsversammlung zur Wahl von Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 durchzuführen. Die hybride Veranstaltung besteht aus zwei Teilen: der erste Teil, in dem Versammlungsämter gewählt werden und die Kandidatenvorstellung stattfindet, wird online in einem digitalen Raum mit der Videokonferenzsoftware BigBlueButton durchgeführt; der zweite Teil der Veranstaltung ist die postalische Wahl (Briefwahl) der Direktkandidaten. Der Onlineteil der Aufstellungsversammlung wird am 21.04.2021 um 19:30 im BBB-Raum https://meet.piratensommer.de/b/izz-z7o-4xu-cox stattfinden.
- : izzyrock, 4staradmiral (Diskussion), arthysterian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der kom. Vorstand beauftragt den Stadtrat der Piraten Leipzig Thomas Köhler mit der Betreuung der Accounts der Piraten Leipzig auf Facebook und Twitter. Dies betrifft ausschließlich das Teilen von piratigen Inhalten (z.B. Posts der Europaabgeordneten der Piraten, der Piraten Deutschland, Piraten Sachsen, und anderer offizieller Piraten-Acccounts) und das Posten von Terminhinweisen. Zu diesem Zweck wird Thomas Köhler auf Faccebook und Tweetdeck entsprechend freigeschaltet.
- : izzyrock, 4staradmiral (Diskussion), arthysterian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Beauftragung gilt bis zur Wahl eines ordentlichen Kreisvorstands.
- Text:
- Der kom. Vorstand beschließt die Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Wahl von Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 für die Wahlkreise Leipzig I und II. Die Aufstellungsversammlung wird am 08.01.2021 ab 17 Uhr im Soziokulturellen Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, 04109 Leipzig, durchgeführt. Die Einladung erfolgt per E-Mail bzw. postalisch.
- : izzyrock, arthysterian (Diskussion), 4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beginn des außerordentlichen Kreisparteitags 21.1 verschiebt sich entsprechend nach hinten.
- Text:
- Der kom. Vorstand beschließt die Durchführung eines außerordentlichen Kreisparteitags am 08.01.2021, 17 - 22:00 Uhr, im Soziokulturellen Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, 04109 Leipzig. Dafür wird ein Budget von maximal EUR 150 beschlossen. Die Einladung erfolgt per E-Mail bzw. postalisch.
- : 4staradmiral (Diskussion), izzyrock, arthysterian (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dieser Umlaufbeschluss wurde zur Klarstellung des in der Sitzung gefassten Beschlusses erstellt. Es handelt sich um einen außerordentlichen Kreisparteitag.
- Text:
- Der kommissarische Kreisvorstand beschließt das noch in der Garage befindliche Material des Kreisverbands entsorgen zu lassen. Hierfür werden pauschal 357,00 € inkl. MwSt. veranschlagt und durch den kommissarische Kreisvorstand genehmigt.
- : 4staradmiral (Diskussion), izzyrock, arthysterian (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mit Entsorgung des in der Garage verbliebenen Eigentums der Piratenpartei Kreisverband Leipzig erlischt der Nutzungsvertrag mit dem Garageneigentümer/-besitzer. /
- Text:
- Der Kreisvorstand beschließt ein SSL-Zertifikat mit einer Laufzeit von 2 Jahren und 2,99 € im Monat für die Domain piraten-leipzig.de zu bestellen.
- : 4staradmiral (Diskussion), arthysterian (Diskussion), izzyrock
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Kreisvorstand beschließt am 06.03.2020 von 17-22 Uhr einen Kreisparteitag mit Vorstandswahl durchzuführen. Zur Durchführung wird ein Budget von max. 250€ für Raummiete, Reisekosten für VL/WL, Versorgungen und Administration bereitgestellt.
- : PauLEipzig (Diskussion), arthysterian (Diskussion)4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Die OBM-Kandidatin wird mit einem (datensicheren) Smartphone ihrer Wahl ausgestattet, damit sie unmittelbar aus dem Wahlkampf berichten, auf Anfragen schnell reagieren kann und auch sonst flexibel ist. Da der Wahlkampf von uns in Ermangelung eines größeren Budgets vorwiegend digital geführt werden wird, ist diese Ausgabe gerechtfertigt. Die Möglichkeit der Leihe eines solchen Geräts wurde erwogen, jedoch sind Leihkosten vergleichbar hoch und zudem die Datensicherheit nicht gewährleistet. Zur Finanzierung sollen die von mir für meine Arbeit eingeworbenen Spenden in Höhe von 200 Euro verwendet werden, die wir ansonsten rückerstatten müßten.
- : arthysterian (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion) 09:24, 17. Dez. 2019 (CET) 4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bitte nach erfolgtem positiven Beschluss so schnell wie möglich umsetzen.
- Text:
- Der Kreisverband Leipzig unterstützt den OBM-Wahlkampf der Kandidatin Ute Elisabeth Gabelmann mit 1000 Euro. Der Abruf der Gelder erfolgt zu den bisher üblichen Konditionen.
- : arthysterian (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion) 09:24, 17. Dez. 2019 (CET) 4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Paul = 1000€, übliche Konditionen = vorherige Anmeldung der Ausgabe beim Schatzmeister
- Text:
- Der Vorstand beschließt bis zu 250€ für die Beschaffung von Werbe-/Infomaterialen für den CSD und weitere Veranstaltungen bereitzustellen.
- : PauLEipzig (Diskussion) 4staradmiral (Diskussion) arthysterian (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Notfalls auch auf anderen Wegen als über den PShop. Kommunikation/Koordination wegen Bestellung über Susanne.
- Text:
- Der Vorstand beschließt die Bereitstellung eines Fahrtkostenbudgets für die Wahlkampfstände und Aktionen vom 23.5. bis 25.05.2019, in Höhe von maximal 150 EUR.
- : 4staradmiral (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen mir zum Wahlkampfzweck das Twittern über Twitter-Account des KV Leipzig zu ermöglichen.
- : PauLEipzig (Diskussion), Arthysterian
- : 4staradmiral
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zugang bis 25.05.19, Abgestimmt über TelKo
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen für die Veranstaltung "Selbstverteidigung im Internet" die Raummiete für den in der Villa vorbstellten Raum in Höhe von 100€ zu übernehmen.
- : arthysterian (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion)
- :
- : 4staradmiral
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Abgestiimt über Telko
- Text:
- Der Vorstand beschließt die Kostenübernahme für Produktion und Versand von 7.500 Flyern, Format Din lang, zur Wahlwerbung für die Stadtratswahl 2019 in Leipzig in Höhe von 270,00 €. Die Flyer werden bei cewe Print gedruckt. Das Geld wird von mir vorgestreckt.
- : PauLEipzig (Diskussion), 4staradmiral (Diskussion), arthysterian (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt die Kostenübernahme für Wahlkampfzwecke der Kandidaten in den Wahlkreisen bis zu einer Höhe von Maximal 3500 EUR insgesamt. Dabei ist jede Maßnahme, jede Bestellung und jeder Kauf vor der Beauftragung mit dem Vorstand auf geeignetem Wege abzusprechen.
- : 4staradmiral (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion), arthysterian (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Absprache muss in jedem Fall erfolgen, damit jeder ein faires Budget erhält. Zulässig sind nur Maßnahmen im Sinne des Stadtratswahlkampfes. Fahrt-, Übernachtungs- und Verpflegungskosten sind ausgeschlossen.
- Text:
- Der Vorstand beschließt ein Budget von maximal 100 EUR für Werbemaßnahmen - in digitaler Form (Facebook) - für die am 23.3.2019 stattfindende Demo.
- : 4staradmiral (Diskussion), Arthysterian (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Aufwandverzichtsspende angedacht.
- Text:
- Der Vorstand beschließt am 10.03.2019 eine Aufstellungsversammlung zur Stadtratswahl Leipzig 2019 durchzuführen und maximal 200 EUR für Einladungen, Raummiete für das Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, 04109 Leipzig und eventuelle Fahrtkosten externer Versammlungsteilnehmer (Wahlvorstand, Versammlungsleitung) auszugeben.
- : 4staradmiral (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion), arthysterian (Diskussion) 21:22, 15. Jan. 2019 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt am 12.01.2019 die Aufstellungsversammlung zur Stadtratswahl Leipzig 2019 mit angeschlossenem Programmparteitag durchzuführen. Maximal 200 EUR für Einladungen, Raummiete für das Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, 04109 Leipzig und eventuelle Fahrtkosten externer Versammlungsteilnehmer (Wahlvorstand, Versammlungsleitung) sind auszugeben.
- : PauLEipzig (Diskussion) 10:00, 29. Nov. 2018 (CET),Arthysterian (Diskussion) 12:16, 29. Nov. 2018 (CET) 4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der kommissarische Vorstand beschließt die Summe von maximal 120 EUR für Einladungen, Raummiete für das Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, 04109 Leipzig und eventuelle Fahrtkosten externer Versammlungsteilnehmer (Wahlvorstand, Versammlungsleitung) auszugeben.
- : 4staradmiral (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der kommissarische Vorstand beschließt am 21.06.2018 ab 19:30 Uhr zu einem außerordentlichen Kreisparteitag einzuladen. Zweck der Versammlung ist nur die Neuwahl eines Kreisvorstands, gemäß Satzung §8 Abs. 5). Veranstaltungsort ist vorzugsweise das Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, 04109 Leipzig oder ein ähnlicher Veranstaltungsort.
- : 4staradmiral (Diskussion), Alchymist (Diskussion) 10:56, 1. Jun. 2018 (CEST), PauLEipzig (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Anfrage an die Villa gestellt, schriftlicher Auftrag steht noch aus.
Dies erfolgt aufgrund des Rücktritts des Kreissschatzmeisters und der Einsetzung des kommissarischen Vorstands. Nachzulesen hier: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2018-05-16
Tagesordnung TOP 1 - Eröffung der Veranstaltung durch den kommissarischen 1 V TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 3 - Wahl des Wahlleiters TOP 4 - Prüfung der Finanzen TOP 5 - Entlastung des alten Vorstands TOP 6 - Wahl des Vorsitzenden TOP 7 - Wahl des stellv. Vorsitzenden TOP 8 - Wahl des Schatzmeisters Top 9 - Wahl der Beisitzer TOP 9 - Ende der Veranstaltung
- Text:
- Der Vorstand beschließt einen Werbebanner auf http://www.csd-leipzig.de mit maximaler Größe von 170p x170p mit einem maximalen Betrag von 200 EUR, aus https://wiki.piratenpartei.de/Grafiken/Banner zu schalten.
- : 4staradmiral (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion), Magister
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vorschlag Werbebanner: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Piratenbanner_150x150.png - Wer einen besseren Banner hat, nur her damit.
- Text:
- Der Vorstand beschließt dem CSD Leipzig in diesem Jahr mit 100 EUR zu unterstützen.
- : 4staradmiral (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion), Magister, Alchymist (Diskussion) 16:45, 9. Apr. 2018 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Siehe E-Mail von der CSD Orga.
- Text:
- Der Vorstand beschließt den auf dem KPT genannten Domainnamen für 11,88 EUR jährlich zu registrieren.
- : PauLEipzig (Diskussion), Magister
- :
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Sebastian legt den Betrag für den KV aus. Die Registrierung erfolgt auf dem vorhandenen Webspace.
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei KV Leipzig beschließt die Kundgebung (falls Genehmigung erfolgt) des LV Sachsen mit folgendem Material zu unterstützen:
- Fahnen
- Plakatträger (falls vorhanden)
- Infomaterial zu den Themen Überwachung, Digitales, Demokratie
- : PauLEipzig (Diskussion), Magister, 4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Übergabe der Materialien bereits zwischen Sebastian und Knut telefonisch vereinbart.
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei KV Leipzig beschließt die Einladung zum Kreisparteitag mit dem Schwerpunkt Kommunalwahl 2019 und nachstehenden Eckpunkte:
- Als Termin wurde per Umfrage ermittelt der 11.02.2018 ermittelt und mit der letzten Vorstandssitzung beschlossen.
- Für den Termin werden bis zu 120 EUR für Raummiete und zusätzlich maximal 50 EUR für Einladungen bereitgestellt.
- Es werden außerdem 200 ERU für Reisekosten zurückgestellt, falls Beauftragungen im Sinne WahlG nicht durch KV Leipzig abgedeckt werden können.
- Die Einladungsfrist zum KPT gemäß Satzung des KV beträgt 4 Wochen (§ 8 - Der Kreisparteitag).
- : 4staradmiral (Diskussion), Magister, PauLEipzig (Diskussion), Alchymist (Diskussion) 12:43, 6. Dez. 2017 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://piraten-leipzig.de/kreisverband/satzung/#_8_Der_Kreisparteitag
Mit der Einladung wird veröffentlicht:
- Tagesordnung Kreisparteitag
- Link zur Antragsseite für Satzungs- und Programmänderungen
- Hinweis auf Mailingliste
- Hinweis auf Spendenmöglichkeit
- Hinweis auf Fristen und weiterführende Informationen (sh. Links oben)
Mit der Einladung werden geeignete Räumlichkeiten verbindlich gebucht und evtl. Beauftragungen im Sinne WahlG ausgesprochen.
- Text:
- Im Rahmen des bereits beschlossenen Budgets für die Cabrio-Rallye benötige ich folgendes: + bis zu 130 Euro für Automiete + 70 Euro Automagnete mit Wahlkampflogo + bis zu 70 Euro Benzin + bis zu 50 Euro Teilnahmegebühr Gesamtbetrag: 320 Euro Der Vorstand beschließt diese Aktion im Rahmen des Beschlusses #KV_LE_2016_11_15_01 (Budget für Direktkandidaten) zu genehmigen.
- : PauLEipzig (Diskussion)
- : 4staradmiral (Diskussion)
- : Heiko
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Beschlusswortlaut: "Der Kreisverband stellt jedem Direktkandidaten der Wahlkreise Leipzig I und Leipzig II für die Bundestagswahl 2017 ein eigenes Budget zur Verfügung. Die Höhe des Budgets ist nach Rücksprache mit dem Kreisschatzmeister festzulegen, sollte sich aber an einem Betrag um 1000 Euro pro Kandidat orientieren" (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2016-11-15)
- Text:
- Der Vorstand beschließt, die im Antrag für den CSD genehmigten Werbemittel in Höhe von 60€ für eine Bestellung im P-Shop zu nutzen.
- : PauLEipzig (Diskussion), Magister, 4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bestellung durch Paul; Lieferadresse Paul, da Material für den Stand zum CSD schon dort lagert und somit alles an einem Ort verfügbar ist.
- Text:
- Der Vorstand beschließt, für den CSD Leipzig ein Reise- und Sachkostenbudget in Höhe von 250 EUR zur Verfügung zu stellen.
- : 4staradmiral (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion)
- : Magister (Anmerkung: leider wieder die Trauung drin, daher muss ich den Antrag ablehnen)
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Diese Summe basiert auf der Verfügbarkeit von 2 x 50€ zweckgebundener Spenden und 100€ Zuschuss des Landesverbandes zusammen. Somit trägt der KV Leipzig lediglich 50€ aus seinen eigenen Mitteln bei, die ich als Antragsteller für die politische Arbeit in unserem Einzugsbereich als notwendig und vertretbar erachte.
Von den 250€ sollen finanziert werden: 100€ Reisekosten für die Anreise der Mitglieder des KV Chemnitz, 60€ für Werbemittel aus dem Piratenshop (Flyer, Aufkleber, Kondome), 40€ für Verbrauchsmittel (Süßigkeiten, Give-aways um Menschen an den Stand zu locken) sowie 50€ für die Unterstützung der Pastafari-Trauungen (die direkt neben dem Piratenstand stattfindet, deren Urkunden auch das Piratenpartei-Signet enthalten, die von zwei Mitgliedern des KV Leipzig durchgeführt werden).
Ich (Paul) habe mit Sebastian besprochen, den ursprünglichen Antrag auf Grund der geänderten Finanzierungsmöglichkeiten auf einen Betrag von 250€ zu erhöhen und hab als Änderung die Verwendung der Mittel spezifiziert.
- Text:
- Der Vorstand beschließt eine Standgebühr in Höhe von 100 € and die Veranstalter des CSD zu überweisen.
- : 4staradmiral (Diskussion), Alchymist (Diskussion) 18:01, 24. Jun. 2017 (CEST), PauLEipzig (Diskussion), Magister
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dies ist für uns die allerletzte Möglichkeit, überhaupt noch Unterschriften zur Bundestagswahl einzusammeln. Der CSD in Chemnitz war diesbezüglich sehr erfolgreich, obwohl dies nur eine kleine Veranstaltung im Gegensatz zu unserer ist. Von daher verspreche ich mir vom Leipziger CSD einen noch viel größeren Output
- Text:
- : PauLEipzig (Diskussion)
- : 4staradmiral (Diskussion)
- : Alchymist (Diskussion) 18:01, 24. Jun. 2017 (CEST), Magister
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Da wir sowohl für den Stand als auch für die Trauungsaktion, die wir in diesem Jahr wieder durchführen wollen, sicherlich noch die ein oder andere Kleinigkeit brauchen, und außerdem auch ggf. wieder Helfer aus Chemnitz erwartet werden, beantrage ich außerdem ein Reise- und Sachkostenbudget von maximal 200 € für Ausgaben zum CSD.
- Text:
- Der Vorstand beschließt, zur Durchführung des am 29.06.2017 stattfindenden Infostands, die Zahlung der Gebühren der Stadt Leipzig in Höhe von 24,09 EUR zu leisten.
- : 4staradmiral (Diskussion), Alchymist (Diskussion) 18:01, 24. Jun. 2017 (CEST), PauLEipzig (Diskussion), Magister
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt, zur Durchführung des am 25.05.2017 stattfindenden Infostands, die Zahlung der Gebühren der Stadt Leipzig in Höhe von 24,09 EUR zu leisten.
- : 4staradmiral (Diskussion), PauLEipzig (Diskussion), Magister, Alchymist (Diskussion) 19:11, 18. Mai 2017 (CEST)
- : 0
- : 0
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Für den CSD 2016 wurden durch Umlaufbeschlüsse 200€ Geld gewährt. Für die Teilnahme der Orange Pearl sind die tatsächlichen Kosten aber höher. Sie betragen 364,80€. Der Vorstand möge beschliessen diese Kosten anzunehmen.
- : PauLEipzig (Diskussion), Alchymist (Diskussion) 08:20, 26. Mär. 2017 (CEST), 4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: [Alchymist: sofern Heikos Info zutrifft, dass die zusätzlichen Kosten zurückgespendet werden]
- Text:
- Der Vorstand beschließt unter noch zu definierenden konkreten Regeln Susanne (@arthysterian) den administrativen Zugang zu piraten-leipzig.de zu gewähren. Dieser Zugang kommt einer Beauftragung zur Webseitenbetreuung gleich und beinhaltet die Veröffentlichung von Beiträgen im Namen des Kreisverbands.
- : PauLEipzig (Diskussion); Alchymist (Diskussion) 08:20, 26. Mär. 2017 (CEST), 4staradmiral (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vorschlag für Workflow: https://piratenleipzig.piratenpad.de/PMWorkflow
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei KV Leipzig nimmt den Mitgliedsantrag von SR85 an.
- : --AndreasRomeyke (Diskussion) 12:41, 26. Nov. 2016 (CET); 4staradmiral (Diskussion) 20:02, 3. Dez. 2016 (CET);Alchymist (Diskussion) 07:52, 4. Dez. 2016 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei KV Leipzig lädt ein und nimmt teil an der Großdemo in Leipzig am Sa, den 17.9.2016. Für Flyer und Aktionen werden 50€ bereitgestellt.
- : AndreasRomeyke, 4staradmiral (Diskussion), Alchymist (Diskussion) 18:23, 5. Sep. 2016 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei KV Leipzig lädt ein:
- Aufstellungsversammlung Kreisvorschläge Stadt Leipzig Bundestagswahl 2017
- Kreisparteitag mit Schwerpunkt Programm
- : 4staradmiral (Diskussion), Alchymist (Diskussion) 18:23, 5. Sep. 2016 (CEST) --AndreasRomeyke (Diskussion) 10:48, 7. Sep. 2016 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Siehe auch http://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag, Bundeswahlgesetz http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/ (32 Monate nach letzter Wahl, 22.5.2016 sh. §21), http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl, Satzung KV: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/Satzung#.C2.A7_10_Bewerberaufstellung_f.C3.BCr_die_Wahlen_zu_Volksvertretungen, Satzung LV Sachsen http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#.C2.A7_8_-_Die_Landesmitgliederversammlung
Mit der Einladung wird veröffentlicht:
- Tagesordnung Kreisparteitag
- Tagesordnung Aufstellungsversammlung
- Hinweis auf Dokumente für Bewerber Kreiswahlvorschlag
- Link zur Antragsseite für Satzungs- und Programmänderungen
- Übersicht über Finanzstatus des KV
- Hinweis auf Mailingliste (neu)
- Hinweis auf Spendenmöglichkeit
- Hinweis auf Fristen und weiterführende Informationen (sh. Links oben)
- Hinweis auf Landesaufstellungsvorschlag
Mit der Einladung werden geeignete Räumlichkeiten verbindlich gebucht, ev. Beauftragungen im Sinne WahlG ausgesprochen.
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei KV Leipzig stellt für die entsprechende Präsentation der Piratenpartei auf dem Leipziger CSD weitere 150 € zur Verfügung.
- : 4staradmiral (Diskussion), Alchymist (Diskussion) 21:54, 20. Mai 2016 (CEST), --AndreasRomeyke (Diskussion) 10:18, 22. Mai 2016 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Orange Pearl steht in den Startlöchern und muss finanziert werden.
- Text:
- Ich beantrage hiermit für die Aktion "(K)Eine Million" eine Mit-Finanzierung der Aktivitäten während des 100. deutschen Katholikentages in Leipzig in Form von Handzetteln. Wir benötigen eine gewisse Anzahl Handzettel (ca. 200 bis 500), um für die Veranstaltungen von "(K)eine Million" zu werben. Hierfür veranschlage ich 100 Euro. Sollte sich die Summe bereits bei Einholung des Angebots minimiert haben bzw. Spendenmittel eingeworben werden können, so werden diese anteilig auf alle Geldgeber umgelegt und die beantragte Summe reduziert sich entsprechend. Eine genaue Kostenaufstellung wird im Nachhinein vorgelegt. Zur Begründung: Warum Katholikentag? Die Piratenpartei hat in ihrem Programm bereits seit längerem die komplette Trennung von Staat und Kirche (laizistischer Staat) vorgesehen. Daher formierte sich im Vorfeld der Stadtratsentscheidung über die Beteiligung von Leipzig am Gesamthaushalt des Katholikentages ein Aktionsbündnis, welches unter anderem ein Bürgerbegehren initiierte. Beteiligt an diesem Aktionsbündnis waren zu dem Zeitpunkt unter anderem die Piratenpartei, die Linke, die Partei, weitere Vereine und Verbände wie der IBKA und die gbs, der Studentenrat der Universität Leipzig sowie unzählige privaten Unterstützer. Um die Dauer des Katholikentages vom 25. bis 29.05.2016 angemessen und kritisch zu begleiten, sollen einige kleine Veranstaltungen organisiert werden, die gleichzeitig humorvoll, aber auch aufklärerisch das Thema Religion in der heutigen Zeit behandeln. Eine dieser Veranstaltungen soll ein Filmabend sein, auf dem ein religionskritischer Film gezeigt wird (geplant: "Dogma" oder "Das Leben des Brian" – abhängig von Kosten), eine andere wird als Höhepunkt eine Nudelmesse sein, welche zeitgleich mit dem Abschlußgottesdienst stattfindet. Warum Leipzig? Der 100. deutsche Katholikentag ist nicht nur ein Leipziger Ereignis, sondern eine bundesweite Veranstaltung. Auch Leipzig wird im nächsten Jahr mit der Ausrichtung eines Kirchentags "auf dem Weg" von einer weiteren solcher Veranstaltungen betroffen sein. Bereits im Vorfeld finanziert auch Leipzig diesen evangelischen Kirchentag in Wittenberg und Berlin mit knapp einer Million Euro. Medienaufmerksamkeit und Erfolg Die Arbeit des Aktionsbündnisses keine Millionen hat bis jetzt dazu geführt, daß die kommunale Unterstützung für den nächsten Katholikentag in Münster von der Stadt Münster abgelehnt wurde. Außerdem hat unser nachhaltiger Widerstand hier vor Ort dazu geführt, daß das erste Mal in der gesamten Geschichte des Katholikentages nicht genug Privatquartiere generiert werden konnten, um die Teilnehmer des Katholikentages unterzubringen. Der Katholikentag wird hier in Leipzig von massiver medialer Berichterstattung begleitet. Bereits in den letzten Tagen und Wochen bin ich als das „Gesicht“ von "(K)Eine Million" wieder angefragt und interviewt worden, darunter von überregionalen Medien wie Deutschlandfunkt und Bayrischem Fernsehen. Mehr Info: http://www.keinemillion.org
- : --AndreasRomeyke (Diskussion) 07:35, 12. Mai 2016 (CEST), Alchymist (Diskussion) 21:54, 20. Mai 2016 (CEST)
- :
- : 4staradmiral (Diskussion)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei KV Leipzig beauftragt Robert L. mit der Teilnahme und Koordination der Teilnahme der Piratenpartei am CSD Leipzig. Der Vorstand fordert alle Leipziger Piraten *ausdrücklich* auf, Robert L. jegliche Unterstützung für diese Aufgabe zukommen zu lassen. Für die Koordination kann Robert L. zeitlich befristet der Zugang zum Twitter-Account @CSD_PiratenLE gewährt werden. Gleichzeitig wird ein eventuell benötigter Betrag in Höhe von 50,00 Euro zur Verwendung durch Robert L. für die Teilnahme beschlossen.
- : --AndreasRomeyke (Diskussion) 12:23, 17. Apr. 2016 (CEST); 4staradmiral (Diskussion), Alchymist (Diskussion) 21:54, 20. Mai 2016 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Bestellung von folgenden Flyern für den Piraten-Stand: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/stop-vds.html Es sollen 500 Flyer (5 Pakete) bestellt werden. Als Budget hierzu wird das Budget verwendet, welches mir zugerechnet wird (140 Euro aus Spende KV Altmark)
- : --AndreasRomeyke (Diskussion) 15:35, 23. Aug. 2015 (CEST); 4staradmiral (Diskussion) 22:19, 26. Aug. 2015 (CEST)
- :
- : Alchymist (Diskussion) 19:38, 23. Aug. 2015 (CEST)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag ging am 23.8. in Umlauf, Zusatzbemerkung ANtragstellerin: "Bitte löst die Bestellung innerhalb der nächsten zehn Tage (bis
einschließlich 23.08.) aus."
Anmerkung Alchymist: Das ganze macht nur Sinn, wenn der Stand sichergestellt ist und der Bestelltermin ist vorbei.
- Text:
- Außerdem beantrage ich die Anwesenheit und Mitarbeit des Vorstandes (vollständig) vor und während der FsA. Da die "Basis" im KV leipzig nur noch aus dem Vorstand und mir besteht, ist hier auch das persönliche Engagement des Vorstands gefragt.
- :
- : --AndreasRomeyke (Diskussion) 15:35, 23. Aug. 2015 (CEST); Alchymist (Diskussion) 19:38, 23. Aug. 2015 (CEST); 4staradmiral (Diskussion) 22:19, 26. Aug. 2015 (CEST)
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag ging am 23.8. in Umlauf
Anmerkung Alchymist: Hat Eure Gnaden Stadträtin irgendein Problem? Den Vorstand per Antrag zu einer Veranstaltung herbeizuzitieren, statt um Mitarbeit zu werben, ist voll daneben. Außerdem frage sich Frau Gabelmann, warum es keine Basis mehr gibt.
- Text:
- Bezugnehmend auf den Beschluss #KV_LE_2015_05_31_02 zur Nichtteilnahme CSD Leipzig wird auf ausdrücklichen Wunsch des Antragstellers Robert L. (KV Chemnitz) beschlossen, diesen mit der Koordination der Teilnahme der Piratenpartei am CSD Leipzig zu beauftragen. Mit diesem Beschluss wird der og. Beschluss #KV_LE_2015_05_31_02 aufgehoben. Der Vorstand fordert alle Leipziger Piraten *ausdrücklich* auf, Robert L. jegliche Unterstützung für diese Aufgabe zukommen zu lassen. Für die Koordination kann Robert L. zeitlich befristet der Zugang zum Twitter-Account @CSD_PiratenLE gewährt werden.
- : AndreasRomeyke (Diskussion) 23:21, 7. Jul. 2015 (CEST); 4staradmiral (Diskussion); Alchymist (Diskussion) 18:37, 8. Jul. 2015 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Persönliche Anmerkung Andreas Romeyke: Ich danke Robert dafür, daß er die Verantwortung für die Organisation der CSD-Teilnahme in Leipzig übernimmt, und hoffe dass zukünftig Leipziger Piraten diese Eigeninitiative selbst an den Tag legen (können).
Hinweis: der ff. Antrag ist nicht angenommen, aber inhaltlich überholt
- Text:
- Zur besseren Beteiligung an den CSD-Aktivitäten wird der Vorstand das Paßwort zum Account https://twitter.com/CSD_PiratenLE und den am CSD Beteiligten für die Laufzeit der CSD_Saison 2015 überlassen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 08:38, 5. Jun. 2015 (CEST), Alchymist (Diskussion) 11:20, 7. Jun. 2015 (CEST)
- : --AndreasRomeyke (Diskussion) 21:55, 16. Jun. 2015 (CEST)
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos: Die CSD-Aktivitäten können besser vermarktet werden, wenn sie wie in den vergangenen Jahren auch über Twitter verteilt werden. Da es dafür einen Extra-Account bereits gibt, sollte dieser auch genutzt werden. Die dort aktuell eingetragenen Personen haben signalisiert, in diesem Jahr nicht zur Verfügung zu stehen, weswegen der Account durch andere bespielt werden sollte.
- Text:
- Zur Verbesserung der Beteiligung im KV Leipzig und Verbesserung der Vorstandsarbeit wird eine Umfrage an die Mitglieder des KV LE verschickt.
- : 4staradmiral (Diskussion) 21:26, 30. Jun. 2015 (CEST), Alchymist (Diskussion) 18:06, 1. Jul. 2015 (CEST), --AndreasRomeyke (Diskussion) 23:00, 1. Jul. 2015 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Fragebogen wurde den Vorstandsmitgliedern am 2015-06-27 vorgestellt, Anregungen wurden eingearbeitet.
Teilnahme/Beauftragung CSD 18.7.2015
Übernommen aus Pad zur Vorstandssitzung vom 31.5.2015
Bis zur heutigen Vorstandssitzung (31.5.2015) sollte von Interessierten ein Konzept an Vorstand@ eingereicht werden, damit der Vorstand die Beauftragung ordentlich entscheiden kann.
Es wurde kein Konzept eingereicht.
- Text:
- Es wurde kein Konzept eingereicht, eine Reaktion seitens der Basis aus Leipzig war nicht erkennbar, wenngleich Chemnitzer Unterstützung signalisiert hatten.
- : 4staradmiral (Diskussion) 08:36, 5. Jun. 2015 (CEST) --AndreasRomeyke (Diskussion) 21:52, 16. Jun. 2015 (CEST)
- :
- : Alchymist (Diskussion) 11:20, 7. Jun. 2015 (CEST)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anmerkungen "Gast" im Pad:
Wie bereits von der Basis mitgeteilt, ist der Stand gebucht, Equipment vorhanden und wenn der Vorstand sich jetzt den Termin zur Beteiligung freihalten würde, dann hätten wir auch schon fünf Leute Personal allein aus Leipzig... Ich sehe aktuell das Problem nicht, da einen Infostand hochzuziehen. Termin ist hinlänglich bekannt, wir kriegen von allen Seiten Unterstützung etc. Außerdem gilt piratiges Mandat, von daher sehe ich nicht, daß ein Vorstandsbeschluß möglich ist.
Anmerkung Andreas im Pad:
Stand ist durch Vorstand *nicht* gebucht. Der Vorstand hat signalisiert, daß er mindestens einen Verantwortlichen haben möchte, der sich um die Organisation zum CSD kümmert. Der Vorstand wird diesen Punkt nicht übernehmen und kann allenfalls unterstützend tätig werden. Davon ab, Piratiges Mandat heißt, es gibt eine klar erkennbare Gruppe mit mindestens einem Mitglied, welches sich den Hut aufsetzt. Piratiges Mandat heißt nicht: Vorstand, mach mal.
FSA Tour
Ebenfalls aus Sitzung 31.5.2015 übernommen.
- Text:
- Der Kreisverband Leipzig der Piratenpartei wird die am 19.09.2015 stattfindende Demo "Freiheit statt Angst" vollumfänglich unterstützen.
- : Alchymist (Diskussion) 11:20, 7. Jun. 2015 (CEST)
- : 4staradmiral (Diskussion) 08:37, 5. Jun. 2015 (CEST) --AndreasRomeyke (Diskussion) 21:55, 16. Jun. 2015 (CEST)
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Punkte wurde ja bereits mehrfach besprochen, der Beschluß sollte formal noch nachgeholt werden. Unterstützung wird vor allem im Kontakt zu anderen Gruppen gebraucht, ebenso soll ein Infostand zur Demo durchgeführt werden und ggf. ein Redebeitrag geleistet.
- Text:
- Der Kreisverband Leipzig der Piratenpartei wird die am 19.09.2015 stattfindende Demo "Freiheit statt Angst" nach Kräften unterstützen. Eine finanzielle Beteiligung ist nicht vorgesehen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 08:37, 5. Jun. 2015 (CEST) --AndreasRomeyke (Diskussion) 21:55, 16. Jun. 2015 (CEST)
- :
- : Alchymist (Diskussion) 11:20, 7. Jun. 2015 (CEST)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Alternativantrag zu KV_LE_2015_05_31_04
- Text:
- Andreas hat eine Einladung zum Stammtisch der Piraten des Leipziger Umlands am Montag, 2.2.2015, 19:00 Uhr Torgau erhalten. Das Treffen dient der Vernetzung des Kreisverbandes Leipzig mit seinem Umland und der Verständigung über gemeinsame politische Arbeit. Der Vorstand beschliesst die Reisekosten für Mitglieder des Kreisvorstandes zu übernehmen. Die Abrechnung erfolgt, wie üblich, nach den Grundsätzen der Piratenpartei.
- :
- :
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos: Siehe §15 Bundessatzung, http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung
- Text:
- Der Vorstand des Kreisverbandes Leipzig beschliesst den ff. Punkt aus dem Antrag nach KV_LE_2015_01_25_01 an den
Landesvorstand herauszunehmen:
- Der Landesvorstand sollte überprüfen, ob die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 10.000 € angemessen sind und insbesondere, welche Art von Ausgaben davon bestritten werden sollten. So ist unter dem Punkt 12.3 "Nazifrei" ein Budget von 2.000€ eingeplant. Wenn damit ein Zuschuß zu "Dresden nazifrei" gemeint ist, sollte dies in der Höhe revidiert werden, da die Veranstaltungen zum 13.2. in Dresden vorrangig aus KV-Mitteln des KV Dresden bestritten werden sollten. Veranstaltungen ähnlicher Art in Leipzig und Chemnitz werden in der Regel auch überwiegend lokal finanziert. Ist der Punkt 12.3 anders gemeint, so sollte sich dies auch im Finanzplan widerspiegeln.
- Begründung: Der Landesverband sollte vorrangig in der Landespolitik aktiv sein und nicht eine Leuchtturmpolitik verfolgen. Die Kreisverbände wären bei vernünftiger und gerechter Ausfinanzierung in der Lage vor Ort angemessen auf kommunalpolitische Herausforderungen zu reagieren. Öffentlichkeitsarbeit sollte vor allem dahingehend ausgerichtet sein, die Piratenpartei in allen Belangen landesweit positiv in den Köpfen zu verankern.
- Der Landesvorstand sollte überprüfen, ob die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 10.000 € angemessen sind und insbesondere, welche Art von Ausgaben davon bestritten werden sollten. So ist unter dem Punkt 12.3 "Nazifrei" ein Budget von 2.000€ eingeplant. Wenn damit ein Zuschuß zu "Dresden nazifrei" gemeint ist, sollte dies in der Höhe revidiert werden, da die Veranstaltungen zum 13.2. in Dresden vorrangig aus KV-Mitteln des KV Dresden bestritten werden sollten. Veranstaltungen ähnlicher Art in Leipzig und Chemnitz werden in der Regel auch überwiegend lokal finanziert. Ist der Punkt 12.3 anders gemeint, so sollte sich dies auch im Finanzplan widerspiegeln.
- : --AndreasRomeyke (Diskussion) 22:44, 26. Jan. 2015 (CET); 4staradmiral (Diskussion) 23:14, 26. Jan. 2015 (CET), Raidrion (Diskussion) 23:28, 26. Jan. 2015 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand des Kreisverbandes Leipzig beschliesst an den
Landesvorstand ff. Antrag zu stellen:
Im Zuge der vorläufigen Finanzplanung des Landesverbandes sind dem
Kreisvorstand Leipzig der Piratenpartei Deutschland Landesverband
Sachsen Punkte aufgefallen, die der aktuellen innerparteilichen
Situation und Mitgliederentwicklung nicht genügen.
Im einzelnen wird beantragt:
- Der Landesvorstand möchte die Mitgliederzahlen und die Zahlerquoten für das kommende Jahr deutlich konservativer auslegen. Für eine vernünftige Finanzplanung sollte er eine vorsichtige Abschätzung vorlegen, wieviele Mitglieder in den kommenden Monaten ihren Mitgliedsbeitrag überweisen würden. Dazu sind die nicht mehr arbeitsfähigen KVs gesondert auszuweisen.
- Begründung: Im Zuge der schlechten Wahlergebnisse und sonstiger Einflussfaktoren ist ein Rückgang an aktiven Mitgliedern spürbar. Wenn eine vorsichtige Schätzung der Mitgliederzahlen und -Beitragszahlungen vorliegt, kann in zB. 3 Monaten eine Überprüfung des Ist-Zustandes mit dem geschätzten Wert vorgenommen und die Finanzplanung aktualisiert werden. Dies ist insofern notwendig, da der Landesverband und die noch leistungsfähigen KVs ihre Mitgliederbasis stabilisieren und wieder aufbauen sollten.
- Der Landesvorstand sollte die finanzielle Belastung (knapp 10,8% der Ausgaben) durch die Landesgeschäftsstelle prüfen und einen geordneten Rückbau anvisieren. Nach aktueller Kenntnislage erlaubt die Laufzeit des Mietvertrages keine kurzfristige Kündigung.
- Begründung: Da die Belastung durch die Geschäftsstelle mit 12.600 € einen der größten Ausgabeposten darstellt sollte der Landesvorstand prüfen, ob die Größe und Lage der Landesgeschäftsstelle der aktuellen Bedeutung der Partei und der Nutzung durch den Landesverband angemessen ist.
- Der Landesvorstand sollte ebenso prüfen, ob die Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle mit der tatsächlichen Nutzung übereinstimmt. Der Landesvorstand sollte dazu darlegen, wie hoch die Nutzungsanteile zwischen reinem Landesgeschäftsstellenbetrieb, Veranstaltungen auf Landesebene auf der einen und Nutzung der Geschäftsstelle für die Zwecke des Kreisverbandes Dresden und Dritter (zB. Stadträte. andere Vereinigungen) aussehen. Der Landesvorstand sollte darlegen, inwieweit Einsparpotentiale (zB. Nebenkosten) vorhanden sind und wie diese stärker genutzt werden könnten.
- Begründung: Da die Belastung durch die Geschäftsstelle mit 12.600 € einen der größten Ausgabeposten darstellt sollte der Landesvorstand prüfen, ob die Vereinbarung zwischen Kreisverband Dresden und Landesverband noch ausgewogen ist und der Kreisverband Dresden stärker an der Finanzierung beteiligt werden sollte oder Kosten gesenkt werden können.
- Der Landesvorstand sollte überprüfen, ob die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 10.000 € angemessen sind und insbesondere, welche Art von Ausgaben davon bestritten werden sollten. So ist unter dem Punkt 12.3 "Nazifrei" ein Budget von 2.000€ eingeplant. Wenn damit ein Zuschuß zu "Dresden nazifrei" gemeint ist, sollte dies in der Höhe revidiert werden, da die Veranstaltungen zum 13.2. in Dresden vorrangig aus KV-Mitteln des KV Dresden bestritten werden sollten. Veranstaltungen ähnlicher Art in Leipzig und Chemnitz werden in der Regel auch überwiegend lokal finanziert. Ist der Punkt 12.3 anders gemeint, so sollte sich dies auch im Finanzplan widerspiegeln.
- Begründung: Der Landesverband sollte vorrangig in der Landespolitik aktiv sein und nicht eine Leuchtturmpolitik verfolgen. Die Kreisverbände wären bei vernünftiger und gerechter Ausfinanzierung in der Lage vor Ort angemessen auf kommunalpolitische Herausforderungen zu reagieren. Öffentlichkeitsarbeit sollte vor allem dahingehend ausgerichtet sein, die Piratenpartei in allen Belangen landesweit positiv in den Köpfen zu verankern.
- Unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuschüße für die einzelnen KVs vermerkt. Die Höhe der Zuschüße sollte für die KV auf mindestens 1000€ erhöht werden. Die Finanzlage des KV Leipzig ist derzeit so prekär, daß ein (Wieder-)Aufbau unter den derzeitigen Umständen sehr schwierig wird. Ähnlich sieht es in anderen KVs aus, deren Mitgliederbasis nicht nur auf dem Papier gebröckelt hat. Der Landesvorstand sollte sich dabei auf die KVs konzentrieren, die nicht nur noch auf dem Papier bestehen.
- Begründung: Am Beispiel Leipzig sollte deutlich werden, wie wichtig funktionierende KVs für das Überleben des Landesverbandes der Piratenpartei ist. Als mit 535000 Einwohnern größte Stadt Sachsens spiegelt Leipzig mit derzeit 8-10 aktiven Piraten nicht das eigentlich vorhandene Piratenpotential wieder, das Leipzig haben könnte. Wenn es dem KV Leipzig nicht gelingt, seine Mitgliederbasis zu festigen (von auszubauen ganz zu schweigen), so wird dem Landesverband mit den nächsten Wahlen die Vor-Ort-Infrastruktur fehlen, >500.000 potentielle Wähler zu mobilisieren. Für eine stabile Mitgliederbasis müssen wir aber in Vorschußleistungen gehen, die wir mangels Masse zur Zeit nicht finanzieren können. Die Lage läßt sich von Leipzig auf andere KVs abstrahieren.
- Ebenfalls unter dem Punkt "Zuschuß" ist ein Zuschuß in Höhe von 150€ an den Ortsverband Dresden-Neustadt aufgeführt. Dieser ist nicht zu begründen, da für den Ortsverband nach dem Subsidaritätsprinzip der KV Dresden zuständig ist. Anders gelesen würde dies bedeuten, daß der Gesamtkreisverband Dresden statt zur Zeit 400€ insgesamt 400+150=550€ Zuschuß bekommt. Dies verletzt das Gleichheitsprinzip, der Betrag sollte daher gestrichen werden.
- Begründung: Der Ortsverband Dresden-Neustadt ist eine Untergliederung des Kreisverbandes Dresden. Mit den Zuschüssen für den Kreisverband ist die Finanzierung des Ortsverbandes aus den Mitteln des Landes abgegolten.
- Auch unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuwendungen an die Jugendorganisationen JuPis und Grüne in Höhe von je 150€ aufgeführt. Diese sind zu streichen.
- Begründung: Angesichts der schlechten finanziellen Lage und der aktuellen Mitgliederentwicklung wäre es sinnvoller die genannten Gelder subsidar vor Ort einzusetzen. Wenn dadurch mehr junge Piraten gewonnen werden, profitierten dann auch die Jugendorganisationen. Umgekehrt ist dies nicht zu erwarten, da Jupis und Grüne in den letzten Monaten ihren Mitgliedern die Piratenpartei eher nicht empfehlen wollten.
- Unter dem Punkt "SaxnIt" sind für den Betrieb der SMV zwei Punkte aufgeführt. Auch hier ist näher darzulegen, wie sich die Kosten in Höhe von 4320€ dafür zusammensetzen. Insbesondere sollte der Landesvorstand offenlegen, welche Vereinbarungen für den Fall des Nichtbetriebes, des Betriebsausfalls und im Fall von Rechtsverletzungen getroffen wurden.
- Begründung: Für die Mitglieder ist nicht ersichtlich, worin die Leistungen bestehen, die über das Budget "SMV" abgerechnet werden. Der Betrieb der Server dürfte allein die hohen Kosten nicht rechtfertigen. Die Entwicklung der Software darf mittlerweile als abgeschlossen gelten. Wenn es sich um zu erfüllende vertragliche Vereinbarungen handelt, so sind die Bedingungen im Zuge der Nachvollziehbarkeit offenzulegen. Auch hier gilt, jeder eingesparte Euro sollte dem Erhalt und Ausbau der Mitgliederbasis in ganz Sachsen zu gute kommen.
- Das Thema "Veranstaltungen" kommt unseres Erachtens zu kurz. Zum einen ist dort die Häkelcon aufgeführt, die inhaltlich aber dem Bund zuzurechnen ist. Zum anderen wird dort für politische Veranstaltungen, wie Podiumsdiskussionen, Plenen, Barcamps so gut wie kein Geld reserviert. Da aber gerade thematische Veranstaltungen zur Landespolitik, insbesondere zu Bildungspolitik, zu kulturellen Förderung, zu Infrastukturaufgaben, zu Innen- und Sicherheitspolitik besonders geeignet sind, die Piraten ins Gespräch zu bringen, sollte hier eine Korrektur vorgenommen werden, die es ermöglicht 6 größere Veranstaltungen im Jahr zu organisieren (gesamt ca. 10.000€).
- Begründung: Veranstaltungen, die von Piraten für Menschen in Sachsen organisiert werden sind eine der Möglichkeiten Landespolitik aktiv zu gestalten. Da der Landesvorstand es ermöglichen sollte, in der Landespolitik mitzumischen, sollte er auch die Rahmenbedingungen entsprechend setzen.
- Im Haushaltsplan wird nicht ersichtlich, wo der Unterschied zwischen dem Topf SGÖ und dem der Öffentlichkeitsarbeit besteht. Dem sollte Abhilfe geschehen.
- Begründung: Unter SGÖ wird wohl "Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit" verstanden. Da der Topf Öffentlichkeitsarbeit bereits 8,6% der Ausgaben umfasst sollte dieser Teil angemessen umgeschichtet werden.
- Für den Haushaltsplan sollte zum besseren Verständnis eine Tortengrafik veröffentlicht werden, in dem je die erwarteten Ausgaben und die Einnahmen dargestellt werden.
- Begründung: In der textuellen Darstellungen sind die Relationen der verschiedenen Töpfe nicht gleich ersichtlich. Im Sinne der Nachvollziehbarkeit ist eine Visualisierung besser geeignet die Schwerpunkte des Finanzplanes zu erkennen.
- Der Landesvorstand möchte die Mitgliederzahlen und die Zahlerquoten für das kommende Jahr deutlich konservativer auslegen. Für eine vernünftige Finanzplanung sollte er eine vorsichtige Abschätzung vorlegen, wieviele Mitglieder in den kommenden Monaten ihren Mitgliedsbeitrag überweisen würden. Dazu sind die nicht mehr arbeitsfähigen KVs gesondert auszuweisen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 12:21, 26. Jan. 2015 (CET), Raidrion (Diskussion) 22:16, 26. Jan. 2015 (CET) --AndreasRomeyke (Diskussion) 22:44, 26. Jan. 2015 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschlusstext wurde aus einem Vorschlag von mir verwendet, der eigentlich erst zur Diskussion stand. Antragsteller ist daher Hartmut Thomas. Da die Zeit drängt, gibt es einen Abänderungsantrag, der die missverständliche Passage entfernt. --AndreasRomeyke (Diskussion) 22:44, 26. Jan. 2015 (CET)
- Text:
- Die Piratenpartei Leipzig unterstützt die Aktion "AufRECHT bestehen" der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V., inklusive ihrer Protestveranstaltung am 2.10.2014.
- : Alchymist (Diskussion) 17:16, 26. Sep. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 17:34, 26. Sep. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:06, 26. Sep. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 19:27, 27. Sep. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beauftragt Ute Elisabeth Gabelmann in ihrer Eigenschaft als Wahlkampfkoordinatorin und designierte Stadträtin damit, zum Zwecke der Unterstützerunterschriftensammlung alle aktuell im Wahlkreis 9 wohnenden Mitglieder telefonisch zu kontaktieren.
- : Alchymist (Diskussion) 10:32, 3. Aug. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 22:28, 3. Aug. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 00:16, 4. Aug. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Laut Stand März 2014 sind 18 Mitglieder des Kreisverbandes im Wahlkreis 9 gemeldet. Dies würde nach aktuellem Stand bequem ausreichen, um uns solide einen Platz auf dem Wahlzettel zu sichern. Da wir es nicht mehr schaffen, diese Menschen anzuschreiben und es nur für ein allgemeines Mailing reichen wird, verspreche ich mir von einer moderaten persönlichen Ansprache einen gewissen Schub. Zudem können in solchen Telefonaten gleich Akzente gesetzt werden und ggf. die Mitglieder reaktiviert werden.
- Text:
- Die Piratenpartei Leipzig unterstützt die Protestaktion "Besetzung des Rektorats der Universität Leipzig" gegen die Schließung der Theaterwissenschaften, und unterstützt die Forderungen der Studierenden.
- : Martyschka (Diskussion) 12:36, 14. Jul. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 13:09, 14. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 13:12, 14. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:40, 14. Jul. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Forderungen hier (Text nicht Teil des Antrages:
1. Nehmen Sie die Stellenstreichungen zurück, die das Institut für Theaterwissenschaft Leipzig in seiner Existenz gefährden!
2. Treten Sie in einen konstruktiven, offenen Dialog über die Zukunft unserer Universität, mit VertreterInnen der Institute, der Studierendenschaft, der universitären Gremien und der Politik!
3. Wir fordern eine studentische Mitbestimmung über die Zukunft unserer Universität! Untergraben Sie nicht die demokratischen Studierenden-Gremien der Universität!
4. Es ist schädlich und undurchdacht den Zufall entscheiden zu lassen! Diskutieren Sie öffentlich die Kriterien für etwaige strukturelle Entscheidungen und universitäre Profilbildung!
5. Das Rektorat sollte auch die Interessen der Studierenden vertreten. Nehmen Sie die Verantwortung ihres Amtes wahr und stellen Sie sich hinter die Studierendenschaft!
6. “Geist” ist nicht zählbar, wiegbar oder messbar! Legen Sie an die Geisteswissenschaften andere Maßstäbe an, als sie etwa für Naturwissenschaften gelten!
7. Schaffen Sie langfristige Stellen! Nur so kann die traditionsreiche Geisteswissenschaft an der Universität Leipzig bestehen bleiben!
8. Erhalten Sie die Fächervielfalt an der Universität Leipzig!
- Text:
- Der KV Leipzig lehnt eine finazielle Unterstützung des Katholikentages durch die Stadt Leipzig und/oder den Freistaat Sachsen und/oder sonstige öffentliche Mittel strikt ab. Staat und Religion sollten gemäß unserem Verständnis und des Programms der Piratenpartei strikt getrennt sein. Schon die bestehenden Staatsleistungen an die christlichen Kirchen (ca. 200 Mio. € p.a. alleine an die katholische Kirche) sind nicht mehr zu rechtfertigen. Daher unterstützt der KV Leipzig alle Aktionen, die sich gegen die finanzielle Unterstützung des Katholikentages durch staatliche Stellen wendet. Er ruft seine Mitglieder und die Öffentlichkeit zu finanzieller und ideeller Unterstützung solcher Aktionen auf. Er fordert außerdem alle Stadträte auf, eine finanziellen Unterstützung des Katholikentages 2016, insbesondere vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Stadt Leipzig, abzulehnen.
- : Alchymist (Diskussion) 00:01, 14. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 05:39, 14. Jul. 2014 (CEST) , Martyschka (Diskussion) 08:05, 14. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:44, 14. Jul. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: In der nächsten Woche soll der Leipziger Stadtrat einen Zuschuß von einer
Million Euro für den Katholikentag 2016 (zusätzlich zu den
erwarteten 3 Millionen, die der Freistaat Sachsen geben soll) genehmigen.
Die Giordano-Bruno-Stiftung möchte am nächsten Mittwoch (wenn die Abstimmung im Stadtrat ansteht), eine größere Aktion fahren: „Daher haben wir vor, am Mittwoch vor dem Rathaus unseren Protest gegen diese Privilegierung zum Ausdruck zu bringen. Hierbei möchten wir anknüpfen an eine entsprechende Aktion während des Regensburger Katholikentages im Mai 2014: Wir habe eine knapp drei Meter hohe Moses-Skulptur anfertigen lassen. Diese hält eine 3. Steintafel in der Hand, auf der geschrieben steht: "11. Gebot: Du sollst Deinen Kirchentag selbst bezahlen!" Die Skulptur steht auf einem Wagen und wird von uns am Mittwoch (ggf. auch schon am Dienstag, die Planung läuft gerade) vor das Rathaus gefahren. Dazu möchten wir Flyer verteilen und einen Öffentlichen Brief an alle Ratsmitglieder verschicken.“
- Text:
- Der Vorstand beschließt, die Postanschrift des Kreisverbandes auf die Adresse des Vorstandsmitgliedes Hartmut Thomas (Brockhausstraße 59, 04229 Leipzig) festzulegen.
- : Alchymist (Diskussion) 21:31, 8. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 21:33, 8. Jul. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 21:34, 8. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt, juristisch prüfen zu lassen, ob die Bedingungen der Neuwahl des Wahlkreises 9, wie sie von der Stadt Leipzig mitgeteilt wurden, korrekt sind. Des weiteren wird die Prüfung einer Haftung der Stadt Leipzig für die der Partei entstehenden Wahlkampfkosten der Neuwahl in Auftrag gegeben.
- : Alchymist (Diskussion) 23:20, 19. Jun. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 23:24, 19. Jun. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 23:29, 19. Jun. 2014 (CEST)
Georg (Diskussion) 23:44, 19. Jun. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 10:05, 20. Jun. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt, am 19.07.2014 ab 16:30 Uhr die Aufstellungsversammlung zur Aufstellung von Kandidaten für die Neuwahl des Wahlkreises 9 für den Leipziger Stadtrat durchzuführen. Parallel bzw. anschließend wird ein Kreisparteitag durchgeführt. Für den Versand der Einladungen wird ein Budget von maximal 150 € bereitgestellt.
- : Alchymist (Diskussion) 23:20, 19. Jun. 2014 (CEST, 4staradmiral (Diskussion) 23:26, 19. Jun. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 23:31, 19. Jun. 2014 (CEST), Voltaire07 (Diskussion), Ostpirat (Diskussion) 10:05, 20. Jun. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt die Bildungsdemo: "Kürzer geht´s nicht! Bildung braucht Zukunft", am 25.06.2014 um 13:00 Uhr auf dem Augustusplatz mit maximal 150 Euro zu unterstützen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 22:17, 26. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 22:44, 26. Mai 2014 (CEST), Voltaire07 (per Twitter zugestimmt), Ostpirat (Diskussion) 20:32, 27. Mai 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt Kabelbinder für die Stadtrats-, Europa- und Landtagswahl im Wert von max. 60,00 Euro inkl. MwSt. zu beschaffen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 18:32, 19. Mai 2014 (CEST)Voltaire07, Ostpirat (Diskussion) 06:33, 20. Mai 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 09:51, 20. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 16:49, 20. Mai 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kabelbinderangebot 7,5*450mm(42€/500)
- Text:
- Der Vorstand beschließt Reisekosten der Versammlungs- und Wahlleitung in Höhe von 100 Euro für die An- und Abfahrt zum KPT bzw. der AV zu übernehmen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 19:25, 9. Mai 2014 (CEST); Alchymist (Diskussion) 22:23, 9. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 00:50, 10. Mai 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 07:43, 10. Mai 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt im Rahmen des Kommunal- und Europawahlkampfs 10.000 Flyer in der Zeitung "Student!" verteilen zu lassen. Hierfür wird ein Betrag von max. 450 Euro bewilligt.
- : 4staradmiral (Diskussion) 18:22, 2. Mai 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 19:32, 2. Mai 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 21:24, 2. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 18:06, 5. Mai 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hierfür sind Gesamtkosten von 390 Euro kalkuliert.
Wenn der Schatzi weiß woher er das Geld nimmt, bin ich dafür (Alchymist).
- Text:
- Der Vorstand beschließt im Rahmen des Kommunalwahlkampfs für den Plakatdruck max. 550 Euro für die Plakate von Maren Müller auszugeben.
- : 4staradmiral (Diskussion) 18:22, 2. Mai 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 19:32, 2. Mai 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 21:24, 2. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 18:06, 5. Mai 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Betrag wurde bzw. wird zweckgebunden gespendet.
- Text:
- Der Vorstand beschließt die Reisekosten des Kreisvorsitzenden zum 2. Landesparteitag der Piratenpartei in Sachsen am 3. Mai in Dresden im Gewerkschaftshaus, Schützenplatz 14, 01067 Dresden für die Fahrt Leipzig - Dresden - Leipzig bis zu einer Höhe von 40.- € zu erstatten. Der Kreisvorsitzende wird als Vertreter des KV Vorstandes am Landesparteitages teilnehmen, Unterlagen vom Landesvorstand abholen sowie übergeben und Gespräche mit dem Landesvorstand führen.
- : Ostpirat (Diskussion) 21:24, 2. Mai 2014 (CEST) , Alchymist (Diskussion) 21:41, 2. Mai 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 21:46, 2. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 18:06, 5. Mai 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Betrag wird zweckgebunden gespendet.
- Text:
- Hiermit beantrage ich beim Kreisvorstand, für den Infostand zum Thema Streetart am 26.4. 100 € für die Beschaffung von weißer Wandfarbe und bunter Sprühfarbe bereitzustellen.
- : Martyschka (Diskussion) 19:25, 23. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 09:56, 24. Apr. 2014 (CEST)Voltaire07 14:19, 4staradmiral (Diskussion) 23:23, 24. Apr. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt, zusätzlich zu 500 bereits beschlossenen, weitere 272 Einkaufswagenchips im Shop der Piratenpartei zu bestellen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 23:27, 22. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 23:34, 22. Apr. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 14:55, 23. Apr. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 19:25, 23. Apr. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eine Zusage auf eine zweckgebundene Spende liegt vor.
- Text:
- Der Vorstand beschließt, die Bestellung von 100 Exemplaren des Kompass:2014.2 (http://wiki.piratenzeitung.de/index.php?title=Kompass:2014.2) zu 30 Euro.
- : 4staradmiral (Diskussion) 23:27, 22. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 23:34, 22. Apr. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 14:55, 23. Apr. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 19:25, 23. Apr. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eine Zusage auf eine zweckgebundene Spende liegt vor.
- Text:
- Der Vorstand beschließt das Budget von 380 € für Flyer, Give-aways inkl. Zubehör sowie dazugehöriges Porto um 500 € zu erhöhen.
- : Martyschka 18:56, 1. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat 21:43, 1. Apr. 2014 (CEST), 4staradmiral 21:52, 1. Apr. 2014 (CEST), Alchymist 06:44, 2. Apr. 2014 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einen großen Teil (ca. 40%) der Ausgaben haben wir bereits vom LV zurück bekommen. Das muss reichen bis zur Landtagswahl. (!)
- Text:
- Der Vorstand beschließt, Zwecks Wahlwerbung, eine Anzeige (B 185 mm x H 68 mm) im Schönefelder Boten für Ende April 2014 (Nr. 18 für Mai / Juni) mit max. 120 € Kosten zu schalten.
- : 4staradmiral 10:19, 11. Mär. 2014 (CET)
Voltaire07 10:29, 11. Mär. 2014 (CET), Ostpirat 18:49, 11. Mär. 2014 (CET), Martyschka 08:36, 13. Mär. 2014 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt, Ute Elisabeth Gabelmann damit zu beauftragen Briefe, in Bezug auf die Unterstützungsunterschriftensammlung im Auftrag des Vorstandes an die Leipziger Piraten zu versenden. Sie wird die ihr zur Verfügung gestellten Daten nur für diesen Zweck verwenden.
- : Voltaire07 21:26, 12. Mär. 2014 (CET), 4staradmiral 22:57, 12. Mär. 2014 (CET), Alchymist 07:08, 13. Mär. 2014 (CET), Martyschka 08:36, 13. Mär. 2014 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ute Elisabeth Gabelmann erhält vom, Schatzmeister mit GenSek Aufgaben (Sebastian Czich) eine entsprechende Unterweisung.
- Text:
- Der Vorstand beschließt für die Unterschriftenaktion, die ab 18.02.2014 durchgeführt werden wird folgende weitere Aktion: Es wird ein Bus für den Transport von Unterschriftsleistungswilligen für die Unterschriften zur Kommunalwahl im Neuen Rathaus (Amt Statistik & Wahlen) angemietet. Kosten: ca. 450 € - 600 €
- : Ostpirat 01:02, 9. Mär. 2014 (CET), Georg Dehn 9:47, 9. Mär. 2014 (CET), 4staradmiral 12:05, 9. Mär. 2014 (CET), Martyschka 19:59, 9. Mär. 2014 (CET), Alchymist 14:06, 10. Mär. 2014 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt an der am 6. April 2014 stattfindenden alljährliche Veranstaltung „Rein in den Frühling“ vor der Oper teilzunehmen und einen Infostand zu betreiben.
- : 4staradmiral 21:10, 26. Feb. 2014 (CET), Alchymist 21:53, 26. Feb. 2014 (CET), Martyschka 23:42, 26. Feb. 2014 (CET), Ostpirat 06:01, 27. Feb. 2014 (CET)
Georg 10:15, 27. Feb. 2014 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir müssen uns rasch bei Herrn Reech, Tel. 0341 492 1719 melden, da die Planung wohl schon abgeschlossen ist. Der Hinweis kam von der LVB.
Seit wann brauchen wir für einen Infostand einen Vorstandsbeschluss? - da reicht piratiges Mandat (Alchymist) - aber nicht wenn es was kostet (Sebastian)
- Text:
- Der Vorstand beauftragt Sebastian Czich eine Mailingliste für den Leipziger Kommunalwahlkampf zu erstellen.
- : Alchymist 19:20, 18. Feb. 2014 (CET), Ostpirat 19:21, 18. Feb. 2014 (CET), Martyschka 19:43, 18. Feb. 2014 (CET)
- :
- : 4staradmiral 20:35, 18. Feb. 2014 (CET)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lily möchte diese weitestgehend verwalten.
- Text:
- Die bis zum 31.01.2014 23:59 Uhr über www.offenesleipzig.de eingegangenen Anträge gelten als eingereicht für den Kreisparteitag am 15.2.2014, sofern von einem Mitglied der Piratenpartei eingereicht. Anträge die von Nichtpiraten eingereicht wurden, werden von Sven Windisch übernommen und zum Kreisparteitag vorgestellt.
- : Voltaire07, 4staradmiral 15:15, 29. Jan. 2014 (CET), Ostpirat 17:24, 29. Jan. 2014 (CET), Alchymist 18:11, 29. Jan. 2014 (CET), Martyschka 21:51, 29. Jan. 2014 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sven hat seine Bereitschaft alle Anträge zu übernehmen dem Vorstand pauschal schriftlich mitgeteilt.
- Text:
- Der Vorstand ändert den in der Vorstandssitzung gefassten Beschluss eines Kreisparteitags mit Aufstellungsversammlung Nr. KV-LE_2013_12_17_01 ab. Neues Datum des Kreisparteitages und der Aufstellungsversammlung ist: 15.02.2014 9:00 Uhr wie gehabt in der Villa, Lessingstr. 17, Leipzig.
- : Ostpirat 21:09, 18. Dez. 2013 (CET), Alchymist 17:25, 20. Dez. 2013 (CET), Georg 19:25, 20. Dez. 2013 (CET), 4staradmiral 19:41, 20. Dez. 2013 (CET), Martyschka 00:01, 21. Dez. 2013 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Villa frei. Einladung bis 2.1.2014 abschicken.
- Text:
- Der Vorstand ändert den in der Vorstandssitzung gefassten Beschluss eines Kreisparteitags mit Aufstellungsversammlung Nr. KV-LE_2013_12_17_01 ab. Neues Datum des Kreisparteitages und der Aufstellungsversammlung ist: 22.02.2014 9:00 Uhr.
- :
- : Ostpirat, Alchymist 17:25, 20. Dez. 2013 (CET), Georg 19:25, 20. Dez. 2013 (CET, 4staradmiral 19:41, 20. Dez. 2013 (CET), Martyschka 00:01, 21. Dez. 2013 (CET)
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Kein Ort. Einladungen bis 8.1.14 abschicken.
- Text:
- Es wird beantragt im Namen der Piratenpartei Kreisverband Leipzig die im Pad https://piratenleipzig.piratenpad.de/Einwohneranfragen unter dem Thema Haushaltstransparenz erstellte Einwohneranfrage an die nächste Ratsversammlung zu stellen.
- : 4staradmiral 13:32, 25. Nov. 2013 (CET), Martyschka 13:43, 25. Nov. 2013 (CET), Ostpirat 14:13, 25. Nov. 2013 (CET), Alchymist 15:01, 25. Nov. 2013 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschluss muss erfolgen, weil der KV die Anfrage in eigenem Namen stellen soll. Das Einreichen der Einwohneranfrage übernimmt der Antragsteller. Der Umlaufbeschluss ist notwendig, weil die Frist für die Einreichung vor der nächsten Vorstandssitzung endet.
- Text:
- Es wird beantragt für die Wahlparty zur Bundestagswahl am 22.09.2013 50€ für die Verpflegung (Nahrung und Getränke) und notwendige Dinge für die Zubereitung und Einnahme (z.B. Holzkohle und Pappteller) bereitzustellen.
- : 4staradmiral 00:01, 20. Sep. 2013 (CEST)Alchymist 08:48, 20. Sep. 2013 (CEST), Ostpirat 09:36, 20. Sep. 2013 (CEST), thctutnichtweh 10:58, 20. Sep. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Um jeden Menschen unabhängig vom sozialen Stand eine angenehme Atmosphäre mitzugeben, sollte ein Teil der Versorgung durch die Gemeinschaft erfolgen. Es muss sich auch noch jemand finden, der es holt/einkauft.
- Text:
- Es wird beantragt die angebotenen Flaggen eines Parteimitglieds für 95,00 € für die Nutzung im KV zu kaufen.
- : Voltaire07* 4staradmiral 21:14, 11. Sep. 2013 (CEST), Ostpirat 21:40, 11. Sep. 2013 (CEST), Martyschka 22:18, 11. Sep. 2013 (CEST)
- : Alchymist 08:05, 12. Sep. 2013 (CEST)
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es handelt sich um folgende Flaggen:
2 x Großflaggen
3 x Normalflaggen
1 x JuPi-Flagge
1 x Autoflagge mit Befestigungsteil
- Versehentlich ins falsche Feld eingetragen. Beim Stammtisch am 12.09.13 besprochen.
- Text:
- Es wird beantragt Anti-NPD-Aufkleber bei Flyer Alarm zu bestellen in einer Auflage von 2500 Stück zu einem Preis von ca 35€ (plus evtl. Versandkosten). Weiteres hier: http://688i.blogspot.de/2013/08/anti-npd-aufkleber.html
- : Martin Pistorius 11:00, 4. Sep. 2013 (CEST) 4staradmiral 12:32, 4. Sep. 2013 (CEST) Alchymist 12:33, 4. Sep. 2013 (CEST), Martyschka 13:25, 4. Sep. 2013 (CEST)
Ostpirat
- :
- : Voltaire07
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Betrag (35€) wird von Frank&Frei gespendet (siehe ML Leipzig). Ich mach das heut abend, oder schreibe euch nochmal an, falls der Beschluss bis heute abend noch nicht steht - denn morgen bin ich weg. (thctutnichtweh)
- Text:
- Es werden 100 Exemplare (2 Pakete a 50 Stk) der aktuellen Flaschenpost-Printausgabe für max. 100 € bestellt. Diese sollen an Infoständen und anderen Veranstaltungen gegen Spende abgegeben werden, so dass letztendlich nur geringe Kosten entstehen und ggf. sogar ein Überschuss verbleibt.
- : Martyschka 16:17, 18. Aug. 2013 (CEST) Alchymist 17:21, 18. Aug. 2013 (CEST) 4staradmiral 20:07, 18. Aug. 2013 (CEST)
Voltaire07 9:56, 19. Aug. 2013 (CEST)
Ostpirat 11:05, 26. Aug. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Muss heute vom thctutnichtweh im Pshop bestellt werden.
- Text:
- Der Vorstand möge beschliessen eine Behelfsschaufensterscheibe für die #GS21 in Höhe von max. 100 € zu besorgen und einzusetzen.
- : 4staradmiral 21:20, 23. Jul. 2013 (CEST), Ostpirat 21:52, 23. Jul. 2013 (CEST), Martyschka 22:31, 23. Jul. 2013 (CEST),
thctutnichtweh 23:30, 23. Jul. 2013 (CEST)
Voltaire07 9:28, 24. Jul. 2013 (CEST) Alchymist 10:32, 24. Jul. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der @stellwerk besorgt, setzt ein und spendet.
- Text:
- Es wird beschlossen, dass der KV Leipzig 5000 Flyerpostkarten mit dem Motiv: http://pub.alexkid.de/files/piraten/Postkarte-Nie_Wieder/ für je 0,01 € zzgl. eventueller Versandkosten bestellt.
- : 4staradmiral 00:49, 21. Jul. 2013 (CEST), thctutnichtweh 10:39, 21. Jul. 2013 (CEST), Martyschka 11:05, 21. Jul. 2013 (CEST),Ostpirat 11:31, 21. Jul. 2013 (CEST), Alchymist 14:41, 21. Jul. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Es wird beantragt die evtl. anfallenden Fahrtkosten für Hin- und Rückfahrt zur Marina Sachsen in Meißen am 30.06.2013 in Höhe von ca. 25€ zu übernehmen.
- : thctutnichtweh 17:47, 25. Jun. 2013 (CEST), 4staradmiral 17:49, 25. Jun. 2013 (CEST), Alchymist 17:50, 25. Jun. 2013 (CEST), Martyschka 18:29, 25. Jun. 2013 (CEST), ostpirat
Voltaire07 16:58, 25. Jun. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vom Kreisvorstand Leipzig sind nach bisherigen Erwägungen nur Maxi und Martin evtl bereit hinzufahren. Beide haben wir (insbesondere am Ende des Monats) keine finanziellen Möglichkeiten zur Realisierung. Es wäre aber durchaus notwendig, dass jemensch vom Vorstand anwesend ist. Deshalb erwägen Maxi und ich evtl. mit Sachsenticket hinzufahren.
- Text:
- Am 27.06. wird Mehr Demokratie e.V. in Borna eine Aktion machen bei der es sich anbietet Präsenz zu zeigen und Wahlkampfmaterial zu verteilen. Da sie nix haben wollen sie Material vom KV Leipzig nutzen. Wir haben zwar auch nichts aktuelles, aber das was wir haben stellen wir zur Verfügung. Die Lumpis sollen sich bei raidrion melden und selbsttätig auswählen was sie uU gebrauchen können.
- : thctutnichtweh 17:44, 25. Jun. 2013 (CEST), 4staradmiral 17:49, 25. Jun. 2013 (CEST), Alchymist 17:50, 25. Jun. 2013 (CEST), Martyschka 18:29, 25. Jun. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der zur Zeit für die PR zuständige Pirat sieht sich ausser stande seine Aufgaben derzeit auszuführen. PR ist ein wichtiger Bestandteil der Arbeit des KV Leipzig und darf daher auf KEINEN Fall verwaist werden. Der KV Leipzig beauftragt daher seinen Vorsitzenden die PR Aufgaben bis auf Weiteres wahrzunehmen.
- : Ostpirat, 4staradmiral 09:16, 9. Jun. 2013 (CEST), Alchymist 14:56, 9. Jun. 2013 (CEST), Martyschka 16:57, 9. Jun. 2013 (CEST), thctutnichtweh 17:45, 9. Jun. 2013 (CEST)
Voltaire07 9:16, 10. Jun. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wäre toll wenn das endlich mal irgendwer langfristig und kontinuierlich machen könnte.
- Text:
- Der KV Leipzig stellt ein gemeinsames Budget von bis zu 50 Euro für die Erstattung von Wahlkampfkosten der beiden Bundestagsdirektkandidaten zur Verfügung.
- : Ostpirat 02:42, 13. Mai 2013 (CEST), Alchymist 09:50, 13. Mai 2013 (CEST), thctutnichtweh 18:05, 15. Mai 2013 (CEST)Voltaire07
- : Matthias Jung
- : Martyschka 11:11, 14. Mai 2013 (CEST)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: sprachlich leicht überarbeitet Alchymist Wie kann im nachhinein ein Budget verabschiedet werden, das geht nicht!Matthias Jung
09:50, 13. Mai 2013 (CEST)
- Text:
- Es wird beschlossen: Der KV Leipzig bittet den LV des Landesverbandes Sachsen die Einladung zur Aufstellungsversammlung der Bundestagsdirektkandidaten für die Leipziger Stimmbezirke die am 8. Juni 2013 in Leipzig stattfindet durchzuführen.
- : W.Willeke Martyschka GgDehn14:00, 14. Apr. 2013 (CEST) Alchymist 14:07, 14. Apr. 2013 (CEST) 4staradmiral 15:09, 14. Apr. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: dient der Rechtssicherheit der AV
- Text:
- Es wird beschlossen, die seit Aug. 2012 "hängenden" Mitgliedsanträge umgehend, spätestens bis zum Ende März 2013 abzuschliessen. Die für Mitgliederbetreuung zuständigen KV Vorstandsmitglieder schreiben die Betreffenden dazu umgehend an. Dazu wird der im Piratenpad https://piratenleipzig.piratenpad.de/30 vorgestellte Entwurf (Brief Nummer 2) verwendet.
- : W.Willeke; thctutnichtweh; Alchymist 16:42, 14. Mär. 2013 (CET); 4staradmiral 18:39, 14. Mär. 2013 (CET); Voltaire07
- :
- : Matthias Jung; Maxi Kraft
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Termin Ende März 2013
- Text:
- Es wird beschlossen, die seit Aug. 2012 "hängenden" Mitgliedsanträge umgehend, spätestens bis zum Ende März 2013 nach folgender Vorgehensweise abzuschliessen: Die für Mitgliederbetreuung zuständigen KV Vorstandsmitglieder schreiben die betreffenden um Aufnahme seinerzeit bittenden Personen umgehend an und fragen ob der Wunsch Parteimitglied der Piratenpartei sein zu wollen fortbesteht. Zwecks Rückantwort wird jeweils ein frankierter Rückumschlag beigefügt. Zugleich werden diese Personen auch telefonisch kontaktiert. Sie werden zu Veranstaltungen der Piraten Leipzig eingeladen. Bis Ende März 2013 entscheidet der KV Vorstand auf der Grundlage der Rückantworten sowie der Gespräche mit den Betreffenden über den endgültigen Status der "hängenden" Anträge. Termin :Ende März 2013
- : W.Willeke; S.Czich
- : Max Mustermann
- :
Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Kreisvorstand möge beschließen, den außerordentlichen Kreisparteitag zur Vorstandsneuwahl im Großen Saal der Villa durchzuführen. Begründung: Wie beschlossen habe ich mich um verschiedene Räume bemüht (siehe Orgapad). Die zentrumsnahen Räume haben aber entweder einen zu hohen Preis oder sind bereits ausgebucht. Lediglich die Villa und die alte Handelsbörse sind frei. Da die Villa viel preiswerter ist und wir uns dort auch bereits auskennen, schlage ich sie als Veranstaltungsort vor.
- : Semantosoph 12:48, 22. Jan. 2013 (CET), Alchymist 13:29, 22. Jan. 2013 (CET), Ostpirat 22. Jan. 2013 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Kreisvorstand möge beschließen, die Kosten für den Versand der Einladungen zum außerordentlichen Kreisparteitag bis zu einer Höhe von 125 Euro zu übernehmen. Begründung: Die Papiereinladungen für den außerordentlichen Kreisparteitag müssen spätestens am 25. Januar in die Post. Für die 194 Einladungen benötigen wir Briefumschläge und Porto, da der KV im Moment beides nicht vorrätig hat.
- : Semantosoph 15:48, 23. Jan. 2013 (CET) Alchymist 16:56, 23. Jan. 2013 (CET), Ostpirat 18:10, 23. Jan. 2013 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortlicher: Semantosoph
- Text:
- Der Kreisvorstand möge beschließen, die für heute geplante Vorstandssitzung auf Dienstag, 29.01.2013, 18.00 Uhr zu verschieben. Begründung: Es gibt keinen akuten Beratungsbedarf, aber dafür werden dringend Leute an den Wahlkampfständen gebraucht.
- : Semantosoph 11:59, 24. Jan. 2013 (CET), Alchymist 12:04, 24. Jan. 2013 (CET), Ostpirat 13:45, 24. Jan. 2013 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
