SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2014-10-14

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 07.10.2014
Zeit: Dienstag, 14. Oktober 2014, ab 21:00 Uhr
Nächstes Treffen: 28.10.2014
40 Protokoll von Alle
Anwesend: Ostpirat, dieFoxi, Alchymist, 4staradmiral – und du! Lies das Protokoll live mit!

Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames

TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

  • tatsächlicher Beginn: 21:17 Uhr
  • Beschlussfaehigkeit (Anzahl) = 4/4

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)

TOP 2 Berichte

Werner

  • Persönliche Gespräche mit Mitgliedern wg. PM workflow;
  • Versuch Struktur in die Aktionen z Bürgerbegehren zu bringen / s. u. unter Top 3

Sebastian

Maxi


Hartmut

  • Mails geschrieben
  • Teilnahme Auftakttreffen Bürgerbegehren am 13.10.

Es ist: 21:22 Uhr

TOP 3 Informationen

  • Unterschriftensammlung z Bürgerbegehren Katholikentag Finanzierung
    • Verantwortlichkeiten und Aufgabenteilung
    • Planung Veranstaltungen / Infostände z Bürgerbegehren Katholikentag Finanzierung
    • Flyer? / Flyern??
    • PM dazu?
    • Artikel auf WEB Site?
    • http://keinemillion.piraten-leipzig.de
      • wird dann noch einemillion.org
    • Der Vorstand sollte hier festlegen, wer die Seite gestaltet.
      • Hartmut machts
      • Lily sucht das Template aus - bitte auf Copyright achten -
    • Buttons machen, Buttonmaschine besorgen (Martin anfragen?) <- Buttonmaschine vom Martin steht derzeit bei mir (Raidrion)
  • Pressebauftragung
    • Nach der Niederlegung der Pressebeauftragung von Jan am heutigen Tage / s. Mail an Vorstand / muss die Pressebeauftragung neu ausgeschrieben werden - näheres im TOP 7
  • Plakat von der Stadtratswahl - in ganz Leipzig
    • dürfen nun abgerissen werden
    • müssen bis 19.10.2014 entfernt werden
    • bitte alle Plakate abreissen, was weg ist, kostet keine Strafe.
    • Es mögen sich Abhängrunden bilden!
    • Das Abhängen ist nach unserem Wissen ab sofort - unverzüglich - möglich

Es ist: 21:44 Uhr

14-tägige Termine des KV

geplante Stammtische

23.10.2014, 19:30 Uhr, Ort: Rumpelkammer, Dresdner Str. 25, 04103 Leipzig 06.11.2014, 19:30 Uhr, Ort: Puschkin, Karl-Liebknecht-Straße 74, 04275 Leipzig

geplante Arbeitstreffen

[1]

16.10.2014, 19.30 Uhr, Thema: WK9 - Wahl Nachbesprechung, Ort: Hopfenspeicher, Oststraße 38, 04317 Leipzig 30.10.2014, 19.30 Uhr, Thema: Wie weiter im KV?, Ort: Hopfenspeicher, Oststraße 38, 04317 Leipzig

Presse


    • Weiteres:

n/a

Es ist: 21:49 Uhr

TOP 4 Offene Baustellen

Es ist 21:50 Uhr

TOP 5 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_07_01K: Vorstandsbeschluss (Korrektur)
Beantragt von: 4staradmiral

Antragstext: Der Vorstand nimmt die Spende von Matthias Stein zum "Neustädter Frühstück" 2014 an.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_07_01K: Vorstandsbeschluss (Korrektur)
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Alchymist, 4staradmiral, dieFoxi, ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: Matthias hat den Betrag von 60,00 Euro überschritten und möchte 13,42 Euro spenden.

Anme. d. Schatzmeisters: Irrtümlicherweise hatte ich im Beschluss: KV-LE_2014_10_07_01 CSD2014 geschrieben.


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_01: Vorstandsbeschluss
Beantragt von: Vorstand

Antragstext: Der Vorstand beschließt, seine wöchentlichen Vorstandssitzungen nunmehr 14-tägig einzuplanen. Der Termin wird von Sitzung zu Sitzung bestimmt.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_01: Vorstandsbeschluss
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  1. 15yes.png: dieFoxi, 4staradmiral, Alchymist, ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Keine Wahlkämpfe mehr in absehbarer Zeit. Wichtiges kann über Umlaufbeschluss gemacht werden.


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_02: Beauftragung Bürgerbegehren
Beantragt von: Lily

Antragstext: Der Vorstand beschließt, die Beauftragung von Jan Zimmermann und Kathy Weiss als Kontaktpersonen zum Bündnis zum Bürgerbegehren aus formalen Gründen zu beenden.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_02: Beauftragung Bürgerbegehren
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  1. 15yes.png: dieFoxi, Alchymist, 4staradmiral
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: ostpirat

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: Das Bürgerbegehren wurde durch zwei Piraten eingereicht. Ein "Bürgerbündnis" wie im Falle der Privatisierungsbremse gibt es aktuell nicht. Es ist nicht nötig, daß weitere zwei Piraten gebraucht werden, um Kontakt zu zwei Piraten zu halten. Die Einreicher des Bürgerbegehrens (namentlich Ute Elisabeth Gabelmann und Jan-Paul Helbig) halten regelmäßig Kontakt zu Vorstand und KV. Sollte daher überhaupt eine Beauftragung nötig sein, kann Paul, der sowieso involviert ist, diese Funktion übernehmen.

Anmerkung der Antragstellerin: Daß es zum Zeitpunkt der Beauftragung kein Bürgerbegehren und erst recht kein Bündnis gab, hätte durch einen Anruf herausgefunden werden können. Insofern war die Beauftragung in sich bereits widersinnig.


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_03: Vorstandsbeschluss
Beantragt von: Lily

Antragstext: Der Vorstand beschließt, künftig Menschen, deren Arbeit, Verhalten oder Person absehbar Gegenstand der Vorstandberatung sein werden, im Vorhinein explizit zur Sitzung einzuladen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_03: Vorstandsbeschluss
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: 4staradmiral, Alchymist, ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: dieFoxi

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: 4staradmiral

Zusatzinfos: Ist für mich persönlich eine Frage der Höflichkeit und Transparenz. Viele schauen nicht ins Vorstandspad. Mit einer kurzen Einladung kann hier die Einbindung sichergestellt werden. Wer dann nicht erscheinen kann, kann sich zumindest vorher im Pad-Chat äußern oder hat noch Zeit für eine Stellungnahme-Mail an den Vorstand o.ä.


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_04: Plakate zur weiteren Verwendung
Beantragt von: Matthias Stein

Antragstext: Der Kreisverband der Piraten Leipzig überlässt der Initiative Gemeinsam länger lernen in Sachsen, vertreten durch den Gemeinsam länger lernen in Sachsen e.V., alte Wahlplakate für die Bekanntmachung und Bewerbung des Vorhabens. Die Anzahl der Plakate beläuft sich auf 100 Stück. Es ist seitens des Vereins sicher zu stellen, dass die überklebten Plakate klar der Initiative Gemeinsam länger lernen in Sachsen zuzuordnen sind.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_04: Plakate zur weiteren Verwendung
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  1. 15yes.png: dieFoxi, Alchymist, 4staradmiral, ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_05: Kommissarische Wahrnehmung der Funktion des Pressebeauftragten
Beantragt von: Der Vorstand

Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes der Piraten Leipzig beauftragt hiermit Ute Elisabeth Gabelmann (Piratenlily) bis auf Weiteres mit der Wahrnehmung der Funktion der Pressebeauftragten des KV Leipzig. Die Stelle der / des Pressebeauftragten wird umgehend ausgeschrieben. Mit der Bestellung des Pressebeauftragten erlischt das Amt der kommissarischen Beauftragten.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_10_14_05: Kommissarische Wahrnehmung der Funktion des Pressebeauftragten
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: dieFoxi, Alchymist, Ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4staradmiral

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Ende 22:16


Es ist 22:03 Uhr


TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

keine

Es ist: 22:03 Uhr

TOP 7 Diskussion und Sonstiges

  • Eingang einer "Letzten Zahlungsaufforderung" der Stadt Leipzig über ein Bußgeld von 78,50 EUR (Bußgeldbescheid vom 27.05.14 kenne ich nicht, ist aber rechtskräftig, da Einspruchsfrist lange abgelaufen)
    • Ich habe ein entsprechendes Schreiben verfasst und an die Stadt gesendet.
      • Inhalt: Keine Ahnung welcher Bescheid, wohin, wieso?
  • Der Pressepirat hat seine Beauftragung nieder gelegt.
    • "[...] hiermit lege ich sämtliche Beauftragungen, die ich vom Vorstand des KV Leipzig erhalten habe mit sofortiger Wirkung nieder. Dürfte Presse+Katholikentag betreffen."
    • Eine Ausschreibung zur Beauftragung Presse wird benötigt
    • Ein kommissarischer Pressepirat wird bestimmt -> Sprung in den TOP 5 zurück

Es ist: XXXX Uhr

Top 8 Termine

  • Langfristig:
  • Kurzfristig:

Es ist: 22:17 Uhr

TOP 9 nächste Sitzung

TOP 10 nicht öffentlicher Teil

  • keiner nach technischen Problemen