LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/02-Februar/2016-02-15 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 15.02.2016
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 1.10 Aktuelle Lage
- 1.11 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.12 Bericht PresseTeam
- 1.13 Anträge
- 1.14 Umlaufbeschlüsse
- 1.15 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.16 Sonstiges
- 1.17 nächste Sitzung
- 1.18 Sitzungsende
Protokoll vom 15.02.2016
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 15.02.2016 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21.34 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/c7-Vorstandssitzung-2016-02-15
Anwesende
- Ernst
- Angelika
- Denis
- Holger
Abwesende
- Andrea, entschuldigt
- Maik, entschuldigt
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll: Ernst
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Anträge
- Anträge aus LaVoSi 01.02.2016
- Anträge, 1x vertagt
- Anträge 15.02.2016
- Umlaufbeschlüsse
- Umlaufbeschlüsse aus LaVoSi 01.02.2016
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
- Sonstiges
- Sonstiges aus LaVoSi 01.02.2016
- Sonstiges 15.02.2016
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 01. Februar 2016:
Leider gab es einen Ausfall in der BundesIT. Das Pad-Protokoll der letzten Sitzung hat dadurch nicht überlebt. Fürs Protokoll werden die Anträge aus der letzten Sitzung hier verifiziert und Informationen aufgenommen. Pad der letzten Sitzung: https://vorstand-lsa.piratenpad.de/0c-Vorstandssitzung-2016-02-01
Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 2015/04/21/003 FK, Material - Budget: 111,00 €
- nicht voll ausgeschöpft
- 2015/05/27/005 Anschaffung Verbrauchsmaterialien StT Halle-Mitte: 50 €
- bisher kein Abruf
- 2015/07/15/001 Rahmenbudget Wahl-Video: max. 3000 €
- Teile davon bezahlt; RLP übernimmt vielleicht.
- 2015/08/24/005 Budget Büroausstattung LGS: 700,- €
- Regal fehlt immer noch; Rest ist da.
- 2015/11/23/001 Ausschreibung Pressebereich
- Vorlage
- wer machts und bis wann: Zora übernimmt
- 2015/11/27/U002 Freifunk LGS
- Material angeschafft, jedoch noch nicht montiert
- 2015/10/26/004 Mailinglisten aufräumen
- automatisch mit Umzug (Spittel zieht einfach nicht mit, s.u. und ist ab März weg)
- 2015/10/26/005 Teilnahme des LV LSA am zentralen Mahnwesen
- in Umsetzung
- 2015/10/07/U002 RK-Budget für die Großdemo gegen TTIP, CETA: 250 €
- in Umsetzung
- 2015/10/19/U002 Umzug Mailinglisten
- Rundmail am 28.10.2016 ("Putzkolonne")
- diverses Feedback, Tenor: "Kann weg"
- bleibende/umziehende ML's: Vorstand (offen/intern), Aktive, Ankündigungen
- ohnehin zum Bund: SG AV
Aktuelle Lage
* Mitglieder:
- KV Börde 30
- RV Altmark 24
- VKV Anhalt-Bitterfeld 16
- VKV Burgenlandkreis 20
- VKV Dessau 16
- VKV Halle 67
- VKV Harz 37
- VKV Jerichower Land 5
- VKV Magdeburg 53
- VKV Mansfeld-Südharz 7
- VKV Saalekreis 25
- VKV Salzlandkreis 17
- VKV Wittenberg 18
- sonstige 3
* gesamt: 338
- davon stimmberechtigt 13
- zzgl. schwebend 2
* Kontostand:
- Sparkonto: 80.625,54 €
- Girokonto: 4.697,73 €
- Kasse: 69,00 €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Denis: Bearbeitung Ein- und Austritte
- Ernst https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin/
- Holger: Sicherung Besetzung Geschäftsstelle, Gespräche
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin2
Bericht PresseTeam
- Tensor:
- kommt gerade aus schlimmer Veranstaltung. -- Prof. aus Leipzig meint, LSA „auf Trab“ zu bringen.?? -- fraglich. - Presseteam stellt gerade neue Regeln auf - Mangel an Texten, Texte sind gefragt. -- bitte um Teilnahme - Veranstaltung in Leipzig („Lesen gegen Überwachung“) war befruchtend - Texte zu Themen, die gefragt sind - Holger gibt Tensor Link über Veranstaltung (für PM oder sonstiger Beitrag für Webseite) - Tensor bittet um eigene Stichpunkte, kann dann noch bearbeitet werden
Anträge
Anträge aus LaVoSi 01.02.2016
Eilantrag:
- Abstimmung
- Maik - J
- Ernst – J
- Holger - J
- Angelika - J
Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Text
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Dieser Antrag wurde in dieser Sitzung verifiziert. Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 01.02.2016 gefasst.
Antragsteller
Text
Der Antrag beinhaltet 8 sonstige Anträge, die auf dem Landesparteitag 15.3 nicht behandelt wurden.
- Zitat Antrag:
Ich beantrage die Einsicht in die Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten zur SMV Sachsen Anahlt und zu LQFB Sachsen Anhalt. Ich beantrage Einsicht in den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten. Ich beantrage eine Einsicht in die Inventarliste des Landesverbands. Ich beantrage die Einsicht in die Protokolle der Parteitage des Landesverbands 2014 - 2015. Ich beantrage die Einsicht/Veröffntlichung in die Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder 2014 und 2015. Ich beantrage die Veröffentlichung aller Audioprotokolle und Audio/Videoaufzeichnungen der Parteitage 2014 und 2015. Sollte dies dem Vorstand nicht möglich sein so sollen mir die Audioaufzeichnungen zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt werden. Ich beantrage eine Stellungnahme der für die IT verantwortlichen Piraten (Vorstand + Beauftragte ) zu den fehlenden SSL-Zertifikaten für die regionalen Seiten und weiteren Angeboten.
Ich beantrage eine Stellungnahme der für die IT verantwortlichen Piraten ( Vorstand + Beauftragte )zum Backupstatus der LandesIT und der fehlenden Transparenz in der technischen Arbeit am Landesserver.- "Antwort LaVo:
- Sehr geehrter Herr Glomm,
- grundsätzlich gilt:
- "§4 Anträge zu Vorstandssitzungen (GO LaVo LSA)
- (2) Die Zulassung von Anträgen bedarf folgender Textform: Der Antragsteller muss mit Namen genannt, der Antragstext deutlich erkennbar, eine :Antragsbegründung zum Antrag muss enthalten sein."
- Allen 8 Anträgen fehlt eine Begründung.
- Es ist Ihnen bekannt, dass die letzte Mitgliederversammlung beschlossen hat, sich mit diesen Anträgen nicht zu befassen.
- Der Landesvorstand hat die Aufgabe, entsprechend u.a. den Beschlüssen der Mitgliederversammlung zu handeln.
- Aus diesem Grunde lehnen wir eine erneute Behandlung dieser Anträge ab.
- Transparente Informationen, für die Sie keinen Antrag benötigen, sondern allen Mitgliedern (und darüber hinaus) zur Einsicht zur Verfügung stehen:
- Inventarliste:http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Material_2015#Materiallager_LV_LSA
- Protokolle Parteitage des Landesverbands 2014 - 2015 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung
- Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder 2014 und 2015 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen
http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Historie
- Begründungen wurden nachgereicht:
Dient der innerparteiliche Transparenz. Tätigkeitsberichte: Die Tätigkeitsberichte sollten nach Aussagen der Vorstandsmitglieder nachgereicht werden - dies ist offenbar bisher nicht passiert. Aufzeichnungen: Die Audioaufzeichnungen der Vorstandssitzungen sowie die Aufnahmen zu Parteitagen sollten transparent veröffentlicht werden. *Hinweis mit Audioaufzeichnungen sind alle Audioaufzeichnungen der öffentlichen Versammlungen/Sitzungen/Treffen gemeint. SSL-Zertifikate: Der derzeitige Status ist eher peinlich und bisher wurden keine Gründe genannt die eine Umsetzung verhindern sollten ( ausser fehlendes technisches Wissen der Verantwortlichen) LandesIT:
Nach den letzten Aussagen gab es kein vollständiges Backup der Daten auf dem Server des Landesverbands. Eine ausreichende Sicherung der Daten sollte in jedem Fall zwingender Teil der Aufgaben der IT Beauftragten sein. Sofern es noch immer kein Backup geben sollte wird vielleicht ausgeführt warum dies nicht gemacht wird oder warum man darauf verzichten möchte. Bisher ist nur bekannt das die Verantwortlichen sich nicht technisch nicht in der Lage sehen ein Backup anzufertigen.
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
- Inventarliste:
http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Material_2015#Materiallager_LV_LSA
- Protokolle Parteitage des Landesverbands 2014 - 2015 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung
- Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder 2014 und 2015 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen
http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Historie
- Inventarliste LGS http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Landesgeschaeftsstelle2015/Inventarliste#Einrichtung_R.C3.A4ume
- GO LSA §8 Abschließendes
(1) Die auf der Landesmitgliederversammlung nicht behandelten Anträge verfallen, d.h. sie müssen erneut beim Landesvorstand für die nächste Landesmitgliederversammlung eingereicht werden.
- Der Beschluss bedeutet nicht, dass sich dem einen oder anderen Thema nicht nochmal gewidmet wird.
- Dieser Antrag wurde in dieser Sitzung verifiziert. Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 01.02.2016 gefasst.
Anträge, 1x vertagt
Antragsteller
Text
Vorschlag zur Vertagen
- Abstimmung:
- Maik - Enthaltung
- Ernst -- Enthaltung
- Zora – Dafür
- Holger – Dafür
- Drifter ist da: Beschreibung erbeten. Hat erklärt. - Ernst: Bedenken wegen strafrechtlicher Relevanz bei Exit Node.
Ein weiterer Besprechungstermin zum Antrag wird gemacht, dann nähere Diskussion mit fachlich bewanderten Mitgliedern.
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
* Antrag wurde zurückgezogen
- 1. Vertagung 04.01.16
- Dieser Antrag wurde in dieser Sitzung verifiziert. Der Rückzug des Antrages wurde in der Sitzung am 01.02.2016 durch den Antragsteller bekannt gegeben.
Anträge 15.02.2016
Antragsteller
Text
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Eilantrag:
- Abstimmung:
- Ernst N
- Denis J
- Holger N
- Angelika N
Ergebnis: nicht angenommen
- Vorschlag Ernst: Maik stellt den Antrag in nächster Sitzung vor.
Antragsteller
Text
Die Piratenpartei macht sich für Meinungsfreiheit und ungestörte Kommunikation stark. Leider ist es immer wieder nötig, dies dennoch auf den eigenen Medien einzuschränken. Die Gründe dafür sind vielfältig und können zum Beispiel sein: die gemeinsame Arbeit zu verbessern, Menschen und Nerven zu schützen, sich dem politischen Gegner nicht komplett auszuliefern, und viele mehr, oft sehr individuell für den jeweiligen Vorgang. Es sprechen aber auch genügend Gründe dafür, diese Einschränkungen regelmässig zurückzunehmen, hier auch dazu eine Auswahl: Menschen, Einstellungen, Verhaltensweisen und moralische Grundlagen können sich ändern, es wird stets auch das eigene Sichtfeld eingeschränkt und es ist letztlich einfach konträr zur Meinungsfreiheit. Eine SuperDuperAlleProblemeSindWegLösung dafür wird sich kaum finden lassen, dennoch kann das hier beschriebene Vorgehen ein Schritt in die richtige Richtung sein: - regelmässig zum 02.02. werden alle diesbezüglichen Einschränkungen aufgehoben (02.02., weil gerade zeitnah & weil Dialog ab 2 beginnt) - dies wird im Vorfeld und begleitend auf den entsprechenden Kanälen kommuniziert (Bsp: “Wir setzen aktuell alle Moderationen zurück. Daher besteht die Gefahr, dass es hier in den nächsten Tagen gehäuft zu Shitstorms und Trollereien kommt. Es kann aber auch sein, dass genau dies ausbleibt, was zeigt, dass wir alle etwas dazu gelernt haben, medien- kompetenter geworden sind und die Welt wieder ein kleines Stückchen besser geworden ist.“) - für 2016 kommt dieser Antrag leider etwas zu spät, daher soll er ab dem Tag der Beschlussfassung umgesetzt werden - gerne darf diese Umsetzung häufiger als einmal im Jahr erfolgen – der Antrag zielt nur auf ein „mindestens“ - leider kann diese Regelung sogar zur Begründung von Sperren hinzugezogen werden, wenn: belegt werden kann, dass Person X leider nicht zum ersten Mal gesperrt wurde und nur aufgrund dieser Regelung wieder entsperrt wurde; man diese Regelung als Ausrede benutzt, um leichtfertig Sperren auszusprechen, a la "wird ja wieder entsperrt" - dieser Antrag soll auch weiterhin diskutiert und kritisiert werden, so dass eine evtl reifere Version zum nächsten LPT den Weg in die Landessatzung finden kann. (der Antragsteller hat überhaupt gar kein Problem damit, wenn dieser Antrag dafür übernommen wird^^)
Der Antrag wurde auf der landesweiten Aktiven ML und im Adhocracy vorgestellt. Die einzigen Anmerkungen bezogen sich darauf, dass Sperren und Moderation am besten gar nicht sein sollten. Dies steht diesem Antrag an sich nicht entgegen, da das beantragte Procedere nur wirksam wird, wenn gesperrt o.ä. wird.
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschlüsse aus LaVoSi 01.02.2016
Antragsteller
Text
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Antragsteller
Text
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Antragsteller
Text
Auf dem Server des Landesverbandes wurde vor laaaaanger Zeit mal ein Wiki-Mirror angelegt, welcher das Wiki des Bundesverbandes spiegelt: http://wikimirror.piraten-lsa.de/ Es gibt immer wieder Änderungs- und Löschanfragen diesbezüglich (aktuell liegen 3 vor).
Da der Server ohnehin im März abgeschaltet wird, der Mirror wohl kaum zum Bund umziehen wird (die haben das Original^^) und es nur unnütze Arbeit macht, diesbezügliche Anfragen einzeln zu bearbeiten, können wir das Ding auch gleich ganz löschen. An sich wäre das mMn sogar im Beschluss, umzuziehen schon drin und bräuchte keinen extra-Beschluss, aber falls die Haare zu spalten alle sind und die Korinthen ausgehen, könnte sich manch jemand solch einen Beschluss herbeisehnen.^^
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Die Umlaufbeschlüsse 2016/01/07/U001, 2016/01/11/U001 und 2016/01/11/U002 werden im Block verifiziert:
- Maik J
- Ernst J
- Holger J
- Angelika J
- Diese Umlaufbeschlüsse wurden in dieser Sitzung erneut verifiziert. Die Verifizierung erfolgte zuvorderst in der Sitzung vom 01.02.2016.
nichtöffentlicher Sitzungsteil
Ende 22:50 NÖ Teil OM und diverse Dinge
Sonstiges
Sonstiges aus LaVoSi 01.02.2016
- Wahlklage gegen Gemeinde Petersberg/Saalekreis, Kommunalwahl 2014/Gemeinderat
- Termin mündl. Verhandlung: 29. Januar 2016, 10.30 Uhr, Sitzungssaal 1.063
- Richterin schloss sich nach eingehender Prüfung dem 1. Urteil an: Wahl ist ungültig, Neuwahlen in die Wege zu leiten.
- Mitgliederhandbuch für Neumitglieder PP
- Infos für LSA weitergegeben bzw. aktualisiert (Logo, Mailadressen, Anschrift, etc.)
- Rainer Fogel wurde aus der GO des LaVo gestrichen (Rücktritt)
- Gebietsversammlung Region Halle/Saale 2016.1
http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Gebietsversammlung/2016.1
- Beschluss der Gebietsversammlung 2015.2, Protokoll-2015.2: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Gebietsversammlung/2015.2/Protokoll
- Ansprechpartner der Piraten Halle wurden persönlich per Mail und Piraten Halle über ihre regionale Mailingliste gebeten (11.01.16), notwendige Daten und Informationen (Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung, etc.) bereitzustellen, die eine Einberufung zur und eine Durchführung der Gebietsversammlung möglich machen.
- Antwort 14.01.16 M. Hünniger: "30.1.2016 15.00 Uhr. Palais S. Termin ist bestätigt."
- Einberufung erfolgte fristgemäß am 15.01.2016
Sonstiges 15.02.2016
- Wahlklage Gemeinde Petersberg/PM https://www.piraten-lsa.de/pressemitteilung-wahl-ungueltig
- Gebietsversammlung16.1 Halle
- Mail des M. Hünniger: "Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir, wie in der Gebietsversammlung beschlossen, die Zugänge für die Socialmedia accounts der Piraten Halle und richten Sie die Adminzugänge wie beschlossen für die Piraten-halle.de Seite wieder ein. Danke. M. Hünniger"
- Antwort wird persönlich versendet.
- Wortmeldung: CG: Beschlüsse der GV Halle? Will der LV die Beauftragung bestätigen?
- Antwort: GV wird derzeit von Rechtsabt. Bund geprüft -- zur nächsten Sitzung evtl. Antwort.
- Wortmeldung: CG: Antrag - soll berückichtigt werden:
„Ahoi mein Landesvorstand, hiermit beantrage ich die Beauftragung für die kommissarischen Geschäfte des Kreisverbandes Börde auszuschreiben. Begründung: Der Vorstand des KV Börde ist nach Satzung des KV Börde dauerhaft beschlussunfähig, eine Beauftragung ist duch die nächsthöhere Gliederung zu berufen. Viele Grüße aus der Altmark Christian Glomm“
- Wortmeldung: CG: Anfrage zur Beteiligung des LV an den Ausgaben zum Wahlkampf der Altmark
- RV Altmark fordert die Zahlung der Ausgaben aufgrund eines Beschlusses des Vorstandes aus 2014 - Antwort: Durch die Aufteilung des Wahlkampfbudget im Haushalt und die vermeindliche Verneinung der Beteiligung der Altmark am Wahlkampfbudget ist die Ausgabe aufgrund der Entscheidung des RV getroffen und nicht durch das WK-Budget des LV gedeckt. Es wäre ungerecht gegenüber den VKV und den LVś wenn diese die explizit in der Altmark anfallenden und entschiedenen Kosten übernehmen würden. Die Systematik des WK-Budget würde damit unterlaufen.
- KV Börde:
- Ernst: Auf dem letzten Stammtisch wurde die Einberufung einer bald möglichen Kreisversammlung besprochen.
- Wortmeldung: CG: BM-Wahl Salzwedel -- Liste der abrechenbaren Wahlkampfausgaben ist nicht angekommen.
- * Ernst denkt er hat damals eine Mail versandt. -- Wird geprüft. Beschluss war explizit auf Kandidat (Jennifer Z.) ausgelegt. Anträge sind von ihr nicht eingereicht worden.
nächste Sitzung
29. Februar 2016 - 21 Uhr
Sitzungsende
Ende 23.14 h Vielen Dank für Eure Teilnahme!
