LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/08-August/2015-09-25 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
< LSA:Landesverband | Organisation | Vorstand | Sitzungen | 2015/08-August
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 25.09.2015
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.11 Bericht PresseTeam
- 1.12 WK LTW16
- 1.13 Anträge
- 1.14 Umlaufbeschlüsse
- 1.15 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.16 Anfragen
- 1.17 nächste Sitzung
- 1.18 Sitzungsende
Protokoll vom 25.09.2015
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Vorstandssitzung am 25.09.2015 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21:22 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015-09-25
Anwesende
- Zora
- Ernst
- Dschud
- Holger
Abwesende
- Denis, arbeiten
- Andrea, krank
- Rainer
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Dschud
- Prokotoll: Ernst
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- WK LTW16
- Anträge
- Umlaufbeschlüsse
- Anfragen
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 24.08.2015
- Protokoll verifiziert
Aktuelle Lage
- Mitglieder: Stand: 25.09.2015
- KV Börde 32
- RV Altmark 30
- VKV Anhalt-Bitterfeld 16
- VKV Burgenlandkreis 20
- VKV Dessau 18
- VKV Halle 72
- VKV Harz 40
- VKV Jerichower Land 5
- VKV Magdeburg 52
- VKV Mansfeld-Südharz 7
- VKV Saalekreis 27
- VKV Salzlandkreis 17
- VKV Wittenberg 18
- sonstige 3
- schwebende 1
- Gesamt: 357
- Stimmberechtigt: 69
- Kontostand:
- Sparkonto 96.258,60€
- Girokonto 5.649,81€
- Kasse: 81,23€
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Andrea http://www.andrea-bogner.de/landesvorstand/taetigkeiten/taetigkeitsbericht-2/
- Maik Wiki unter Dschud http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dschud/Vorstandstaten#T.C3.A4tigkeitsbericht_als_stellvertretender_Landesvorsitzender
- Denis:
- Einladung LPT 2.2015 verschickt
- Stammtisch Harz Einladung verschickt
- 18.09.2015 Stammtisch Harz in Wernigerode besucht
- Infostände in Halle/Saale besucht 10.09. u. 19.09.
- Infostände in Halle/Saale bei der Facebook-Seite Halle veröffentlicht
- Ein- & Austritte bearbeitet
- DSV- Einsicht im CRM bekommen
- Piratenwiki Hauptseite unsere Termine unter “Aktuelles“ hinzugefügt
- 29.08.2015 - 2. Arbeitstreffen "WP LTW16" besucht
- Text zum Aufruf für Unterstützungsunterschriften auf den Facebook-Seiten: LV, Halle, Harz veröffentlicht
- 15.09. Teilnahme GenSek-Mumble
- Seite "Spenden und Hilfe für Flüchtlinge" auf der Harz-Seite erstellt: https://piratenpartei-harz.de/spenden-und-hilfe-fuer-fluechtlinge/
- Ernst https://www.google.com/calendar/render?tab=lc&pli=1#main_7
- Holger
- Eröffnung Bebertal
- Kontakte gepflegt, neue Kontakte aufgebaut
- Rainer
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin2
Bericht PresseTeam
keiner da
WK LTW16
1. Koordination und Strategie
- Ausschreibung Wahlkoordination raus am 21.07.2015
- bisher keine Bewerbung
- Kristos hört sich um
- Ernst: von Harry steht die Zusage zur Unterstützung, aber ohne Leader
2. Unterstützungsunterschriften
- 24.08.2015:
- 25.09.2015:
- Infos auf Webseite: https://www.piraten-lsa.de/piraten-in-den-landtag
3. Koordinations-Treffen RLP, BaWü & LSA
- Mumble: BaWue - Wahlkampf - Do, 17. September 19:30 Uhr https://ltw.piratenpad.de/43
- Stand Video? Thema (länderübergreifend) nachgereicht?
- Torsten war in Berlin - positiver Kontakt
- Künstler braucht Texte, darauf werden die Videos aufgebaut
- Thema: Schulpolitik - Schließungen - Weg und Folgen.
4. Kandidaten auf Kandidaten-Webseite?
- Holger Dragon -
- Ernst Romoser -
- Olaf Lincke -
- Torsten Tominski - ja
- Denis Mau
- Rene Schernikau
- Thomas May
- Marc Blanck
- Steven Oberstein
- Alexander Harms
- Jennifer Zeidler
- Ingolf Müller
5. Wahlkampftour-Plan LSA
- Pad zum Eintragen: https://gensek-lsa.piratenpad.de/23
6. Wahlprogramm LTW16
- Anträge zum LPT15.2
- nach LPT => wer übernimmt Vorlage und Druck?
- Wahlprogramm vorbereiten
7. WK - Direktkandidaten
- Anfrage:
- Wahlkreisbewerbungen Landtagswahl 2016 [PIRATEN]
- "Sehr geehrte Damen und Herren, zur Landtagswahl 2016 erarbeite ich im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt eine Informationsgrafik, die über die einzelnen Wahlkreiskandidaten zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 informieren soll. Einige Parteien haben bereits ihre Wahlkreiskandidaten der Öffentlichkeit vorgestellt. Bislang konnte ich dazu auf Ihrer Seiten noch keine Angaben finden. Sollten die Bewerberinnen und Bewerber der PIRATEN bereits feststehen, würde ich mich sehr über eine Nachricht freuen. Andernfalls würde ich Sie gerne darum bitten, mich nach Möglichkeit früh über die Kandidaturen zu informieren. Für Rückfragen stehe ich Ihnen natürlich jederzeit gerne zur Verfügung!
Mit freundlichem Dank und Gruß! G.S."
- Antwort: "Sehr geehrter Herr S., vielen Dank für Ihr Interesse. Die PIRATEN Sachsen-Anhalt haben im Mai 2015 ihre Landesliste, jedoch noch keine Direkt(Wahlkreis-)kandidaten für die Landtagswahl 2016 gewählt."
Anträge
Antragsteller
A. Saidi
Text
Der Landesvorstand beauftragt Lily aus Sachsen sich beim LPT15.2 als Versammlungsleitung aufzustellen.
Begründung
Kompetente Versammlungsleitung ist wichtig.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Angelika schreibt VL an
Antragsteller
A. Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt, Reisekosten der Versammlungsleitung in Höhe bis 100 € zu übernehmen.
Begründung
Ohne Versammlungsleitung läuft nix.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Antragsteller
möchte anonym bleiben
Text
Der Landesvorstand beschließt, den Beschluss 2015/08/05/U002 aufzuheben.
Begründung
Da dieser Beschluss nachweislich gegen einen Beschluss der Gründungsversammlung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt verstößt.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
- Der Antragsteller wurde gebeten, den Nachweis vorzulegen. Dieser verweist auf die Abstimmung während der Gründungsversammlung:
- Protokoll Gründungsversammlung - Abstimmung bezügl. Logo
- Beschlussdokumentation - kein Beschluss bezügl. Logo
- Satzung - keine Verankerung in der Satzung
Umsetzung
Maik schreibt den Antragsteller an.
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Denis Mau
Text
Der Landesvorstand beschließt die Kostenübernahme von ca. 150 € für:
- Kondombriefchen 100 x 0,50 €
- Feuerzeug mit Flaschenöffner 100 x 0,60 €
- Positionspapiere black 40 x 0,80 €
Begründung
Infostand Halle am 10.09., 19.09, 28.09. und darüber hinaus.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
umgesetzt
Antragsteller
Ernst Romoser
Text
Der Vorstand beschließt, das Budget zum Bundesverwaltungstreffen um 250,- € zu erhöhen.
Begründung
Die Reisekosten und Verpflegungsmehraufwand für die teilnehmenden Landesverbandsmitglieder sind sonst nicht bzw. nur unzureichend anrechenbar.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Kommentar: Umlauf J
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Antragsteller
Denis Mau
Text
Der Landesvorstand beschließt die Kostenübernahme von ca. 210 € für:
- Flyer STOPVDS 100 STK. = 4,90 €
- Aufkleber Grumpy 0,15 € x 50 STK. = 7,50 €
- Aufkleber REFUGEES WELCOME 0,03€ x 100 STK.= 3,00 €
- Druckverschlussbeutel Hanf 100St. x 10 - 1000 Stk. 10,00 €
- Feuerzeug mit Flaschenöffner 100 x 0,60 € = 60,00 €
- Positionspapiere black 100 x 0,80 = 80,00 €
- Kondombriefchen 100 x 0,50 = € 50,00 €
Begründung
Der Infostand am 10.09. hat gezeigt, dass doch noch Interesse an der Piratenpartei besteht. Wir haben evtl. sogar ein neues Mitglied gewonnen? Leider wurden wir von einem starken Regenschauer überrascht. Da wir nur zu zweit waren, konnten wir nicht schnell genug das Material in Sicherheit bringen. Wir konnten sehr viele Gespräche führen. Um am 19.09. sowie am 28.09. in Halle noch Material auf dem Tisch anbieten zu können, benötigen wir noch das o.g. Material.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
umgesetzt
Antragsteller
A. Saidi
Text
Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, die Kosten für den Druck von Aufklebern nach der Vorlage von Drifter https://www.piraten-lsa.de/wp-content/uploads/2015/09/keep_calm_and_hasel_off_1280_sw_punkte3.png in Höhe von max. 100 € zu übernehmen. Für die Auftragserteilung ist Drifter zuständig.
Begründung
Herr Haseloff ist die Beste wo gibt auf Planet Sachsen-Anhalt und blinder Gehorsam Pflicht und Ehre eines jeden Einwohners. Dieser Aufkleber soll ihn im Wahlkampf unterstützen und unsere bedingungslose Liebe zu ihr ein Zeichen voller Herzlichkeit und Wärme symbolisieren.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
- Die Umlaufbeschlüsse 2015/09/03/U001, 2015/09/03/U002, 2015/09/10/U001, 2015/09/10/U002 werden im Block verifiziert:
- Andrea: nicht anwesend
- Maik: J
- Ernst: J
- Denis: nicht anwesend
- Holger: J
- Rainer: nicht anwesend
- Angelika: J
Umläufe verifiziert.
nichtöffentlicher Sitzungsteil
Nichtöffentliche Behandlung auf Wunsch der antragstellenden Person.
22:00 Ende des nichtöffentlichen Teils -- Öffentlichkeit wieder hergestellt.
Anfragen
Alle Anfragen, die in Vorstandssitzungen bereits behandelt wurden, werden nicht wiederholt behandelt und können in den entspr. Protokollen nachgelesen werden.
Anfragen werden bis auf weiteres Verschoben.
- Abstimmung:
- Ernst: J
- Maik J
- Angelika: J
- Holger: J
- Wann werden die aktuellen Kontostände der „virtuellen Konten“ veröffentlicht?
- Wie ist der Stand der Kandidatenseite zur Landtagswahl? Unterstützen die Kandidaten die IT dabei?
- Bitte teilt den Piraten im Land mit welche Anfragen, Anträge und Verfahren ihr als sinnlos erachtet und warum ihr diese Einteilung vornehmt? Weiterhin gebt den Piraten bekannt nach welchen transparenten und auch nachvollziehbaren Verfahren ihr eine Einteilung in sinnlos vornehmt. Wo findet man die Abstimmung darüber?
- Ist der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt der Meinung dass zum Tätigkeitsgebiet des Kreisverbandes Börde auch die Stadt Magdeburg gehöhrt?
- Welche Parteiarbeit haben die einzelnen Vorstandsmitglieder in den letzten 4 Wochen vor der Vorstandssitzung gemacht?
- Wie will der Vorstand den Wahlkampf stemmen?
- Würde sich der Vorstand nicht manche Nachfrage ersparen wenn er die Anfragen gleich richtig und profesionell beantworten würde?
nächste Sitzung
Fester Rhythmus für Vorstandssitzungen wird ermittelt und mitgeteilt.
Sitzungsende
22:07. Sitzungsende
