LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/08-August/2015-08-24 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 24.08.2015

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 24.08.2015 im NRW-Mumble

  • offizieller Beginn: 20.30 Uhr
  • Beginn der Sitzung: 20.40 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung2015-08-24

Anwesende

  • Zora
  • Denis
  • Ernst
  • Holger, ab 21:24 Uhr

Abwesende

  • Rainer, Urlaub
  • Andrea, entschuldigt
  • Holger, erst ca. ab 21:15
  • Maik, evtl. später

Sitzungsleitung / Protokollführung

  • Leitung: Zora
  • Prokotoll: Ernst

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
  2. Aufzeichnung der Sitzung
  3. Vorstellung der Tagesordnung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Zulassung von Gästen
  6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  7. Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
  8. Aktuelle Lage
  9. Berichte der Mitglieder des LaVo
  10. Bericht PresseTeam
  11. WK LTW16
  12. Anträge, 1x vertagt
  13. Anträge
  14. Umlaufbeschlüsse
  15. Anfragen
  16. nichtöffentlicher Sitzungsteil
  17. Sonstiges

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist um 20.40 h noch nicht beschlussfähig. Es wird trotzdem mit der Sitzung begonnen und erst die Punkte ohne Notwendigkeit der Beschlussfähigkeit abgearbeitet.

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

ja

Bemerkungen zum letzten Protokoll

  • Protokoll der Sitzung vom 30. Juli 2015
    • Protokoll verifiziert

Überprüfung Umsetzung Beschlüsse

  • 2015/02/27/001 Pavillon für Halle in Drobitz einlagern
    • Wurde nicht übergeben. (29.06.15)
    • Wurde noch nicht an Landesverband übergeben. (15.07.2015)
    • noch nicht übergeben wird weiter bearbeitet (30.07.2015)
    • Pavillon im Besitz des Landesverbandes: 07.08.2015 = umgesetzt
  • 2015/04/23/U002 Budget AV Landtagswahl 2016 Versammlungsraum: 400€
    • Ca 96,- € - geprüft?
    • 30.07.15: Rechnung als Bild gesehen, Antrag auf Auslagenersatz noch nicht gestellt. Summe 170,++ €
    • 24.08.15: bezahlt/umgesetzt -- Originalrechnung steht noch aus.
  • 2015/04/29/003 Unterstützung Stadtratswahl Stendal
    • Kostenliste eingegangen?
    • 30.07.15: ist noch nichts eingegangen
    • 24.08.15: noch nichts eingegangen
  • 2015/04/21/001 Budget Soziale Netzwerke: 100 €
    • Klärung erfolgt?
    • 30.07.15: noch in Umsetzung
    • 24.08.15: noch in Umstetzung
  • 2015/05/27/005 Anschaffung Verbrauchsmaterialien StT Halle-Mitte: 50 €
    • 30.07.15: weder Rechnung noch Auslagenersatz eingegangen
    • 24.08.15: noch keine Rechnung eingegangen
  • 2015/04/07/002 Budget: Reisekosten Versammlungs- und Wahlleitung LPT 15.1: 400€
    • 24.08.15: umgesetzt
  • 2015/04/20/U001 nachträgliche Anerkennung von Reisekosten LGS
    • 24.08.15: noch nicht beantragt worden
  • 2015/05/27/U003 Reisekosten Absprache mit Praktikant nach Halle: 60 €
    • 24.08.15: umgesetzt
  • 2015/05/28/U001 Umlaufbeschluss - Reisekostenübernahme AV Stendal: 82,80 €
    • 24.08.15: in Umsetzung
  • 2015/06/25/U001 Umlaufbeschluss - Reisekostenantrag Piratenabend Halle/Saale
    • 24.08.15: in Umsetzung
  • 2015/06/30/U001 Reisekosten zum TTIP-Bürgerdialog Leipzig
    • 24.08.15: umgesetzt
  • 2015/07/04/U002 Reisekostenantrag Vorstandstreffen: 65 €
    • 24.08.15: in Umsetzung
  • 2015/07/05/U001 RK-antrag Vorstandstreffen: 100 €
    • 24.08.15: umgesetzt

Aktuelle Lage

  • Mitglieder: Stand: 24.08.2015
    • KV Börde: 32
    • RV Altmark: 30
    • VKV Anhalt-Bitterfeld: 16
    • VKV Burgenlandkreis: 22
    • VKV Dessau: 18
    • VKV Halle: 74
    • VKV Harz: 40
    • VKV Jerichower Land: 5
    • VKV Magdeburg: 53
    • VKV Mansfeld-Südharz: 7
    • VKV Saalekreis: 27
    • VKV Salzlandkreis: 17
    • VKV Wittenberg: 18
    • sonstige: 3
    • Gesamt: 359
    • schwebende: 1
  • Kontostand:
    • Sparkonto 90.608,79 €
    • Girokonto 6.830,10 €
    • Kasse 98,18 €

Berichte der Mitglieder des LaVo

  • Denis: Einladung zur MV Börde; Infostand Wernigerrode; WE #stopVDS mit Zora in Drobitz und Ostrau; CSD MD; Anfragen und Dinge erledigt
  • Ernst: CSD und Bereitschaft der LGS, am 03.09. ist in der Messe MD eine Vorstellung des STARK III Programms und dort suche ich Menschen, welche mitgehen wollen, um die Fragen zu fächern
  • Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin2

Bericht PresseTeam

keiner vom PresseTeam anwesend

WK LTW16

1.) Koordination und Strategie

  • Ausschreibung Wahlkoordination raus am 21.07.2015 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Wahlkoordinator_LTW2016
    • bisher keine Bewerbung
    • Anhang der Unterschriften bei Einladung
    • Stand CSD brachte 38 Unterschriften
  • Michm0:
    • Mithilfe aus Sachsen möglich: Lokale Themen ansprechen, Termine innerhalb LSA finden und streuen, z.b. CSD in Halle 12.09.
    • Hilfe z.b. bei Einkauf und Sozial Media; Zentraler Ansprechpartner von außerhalb LSA ist schwer.
    • Wenigstens eine Person wäre in LSA nötig. -- PR funkt in Sachsen und Brandenburg.
    • Fazit: Unterstützung geht, Vollübernahme geht nicht. Schlüsselpositon ist ein Koordinator in LSA selbst.
  • Denis: Vorgaben zu den Werbespots. -- Hohe Auflösung
    • Jeder bringt sich ein, macht was er kann, teilt dies mit und Aktionen weiter bewerben.

Rauchpause bis 21:30 h
Beschlussfähigkeit wurde hergestellt

2.) Unterstützungsunterschriften

  • 30.07.2015:
    • Sind in der LGS -- derzeit noch nicht aktiviert.
    • Einbindung in die Homepage mit Anleitung wäre wünschenswert. Online kann er verteilt werden.
    • Die Kandidaten anschreiben und Unterschriftenformlar senden?
    • Evtl jedem Pirat eine Mail mit PdF Anhang zum selbständigen Sammeln senden?
    • übewiegend positiv; - Erst mal die Kandidaten aktivieren.
  • 24.08.2015:
    • Wiki-Seite erstellt:

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Portal_LTW2016/Unterstuetzungsunterschriften => .pdf nicht im Wiki hochladbar?

    • Denis: über Webseite verlinken, ins Wiki hochladen geht nicht
  • Denis: Unterstützerunterschriften mit direktem Anschreiben?
    • .... Diskussion


Holger ist weg (aus dem Netz geflogen) und wieder da: 21.38 h

3.) Koordinations-Treffen RLP, BaWü & LSA

  • 16.07.2015, Mumble
    • Video wird von allen LV's befürwortet, es werden je LV 2500€ zur Verfügung gestellt
    • länderübergreifend ca. 1 Min., dann letzte halbe Min. länderspezifisch
  • 24.08.2015:
    • wann war letztes Mumble-Treffen der drei LV's?
    • derzeit keine Info

4.) Kandidaten-Infos

  • Kandidaten-Webseite
    • Denis: Marc wird sich einbringen
    • bisher keine Unterstützung der Kandidaten aus der Altmark

5.) 2. Arbeitstreffen WP LTW16

  • Termin: 29. August 2015
  • Einladung muss raus
  • Denis: bin dabei

6.) Wahlkampftour-Plan LSA

Anträge, 1x vertagt

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16.07.2015 #2015/07/30/003: Veröffentlichung Datensätze Umfragen
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Antragsteller

möchte anonym bleiben

Text

Ich beantrage hiermit die datenschutzkonforme Veröffentlichung aller Datensätze aller vom Landesverband durchgeführten und noch vorhandenen Umfragen und aller zukünftigen Umfragen nach Abschluss der Umfrage.


Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 30.07.2015 #2015/08/24/001: Entsendung eines Vertreters der Landes-IT zum Bundesverwaltungstreffen
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand beschließt, den Landes-IT-Beauftragten zum Bundesverwaltungstreffen nach Kiel zu entsenden.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 10.08.2015 #2015/08/24/002: Reisekosten-Budget Bundesverwaltungstreffen: 500.- €
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Antragsteller

Ernst Romoser

Text

Der Landesvorstand beschließt ein Reisekosten-Budget für den Schatzmeister, den Generalsekretär und den Landes-IT-Beauftragten zur Teilnahme am Bundesverwaltungstreffen am 5. und 6. September 2015 in Kiel in Höhe von 500,- €.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 24.08.2015 #2015/08/24/003: LPT15.2 am 03. Oktober 2015 in Magdeburg
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, den Landesparteitag 2015.2 am Samstag, den 03. Oktober 2015 in der Landesgeschäftsstelle Magdeburg einzuberufen.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 24.08.2015 #2015/08/24/004: Unterstützung des #LiMA - Medienkongresses in Berlin
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand beschließt, den #LiMA-Medienkongress zu unterstützen und auf den Landesmedien zu bewerben (Webseite, Social Media).


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 17.08.2015 #2015/08/24/005: Budget: Büroausstattung LGS
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Antragsteller

Ernst Romoser

Text

Der Vorstand beschließt 700,- € zur Anschaffung für folgendes Equipment als Budget zur Verfügung zu stellen: 1 Stahlschrank, 1 Aktenvernichter, sowie Regalsystem für Büro und ersten Schulungsraum und 1 Schaukasten für den Eingangsbereich


Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 02.08.2015 #2015/08/03/U001: Unterstützung Piratencamp Usedom 2015: 90,00 €
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beteiligt sich mit einem Beitrag von 90,00 € am Piratencamp Usedom vom 14. - 16. August 2015.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 05.08.2015 #2015/08/05/U001: "Stop VDS!" Kampagne
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, sich aktiv an der "Stop VDS!" Kampagne der Piraten zu beteiligen und Piraten im Landesverband LSA für die Teilnahme durch Unterschriften-Aktionen und Infostände gegen die Vorratsdatenspeicherung in geeigneter Form zu mobilisieren.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 05.08.2015 #2015/08/05/U002: LSA-Logo im neuen Bundesdesign
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand beschließt, bis zur Entscheidung durch die Mitgliederversammlung zum LPT15.2 das orangene der beiden Logos im neuen Bundesdesign zu benutzen.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.08.2015 #2015/08/14/U001: Wahlwerbematerial-Budget Drogenpolitik: max. 150 €
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, für das Thema Drogenpolitik ein Budget in Höhe von max. 150 € zur Verfügung zu stellen.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.08.2015 #2015/08/14/U002: 2. Arbeitstreffen, Wahlprogramm LTW16
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand beschließt, am Samstag, den 29. August 2015 ab 10 Uhr ein 2. Arbeitstreffen in der Landesgeschäftsstelle Magdeburg zu ermöglichen. Dazu sind alle Piraten und Interessierte herzlich eingeladen!


  • Die Umlaufbeschlüsse 2015/08/03/U001, 2015/08/05/U001, 2015/08/05/U002, 2015/08/14/U001 und 2015/08/14/U002 werden im Block verifiziert:
    • Andrea: nicht anwesend
    • Maik: nicht anwesend
    • Ernst: J
    • Denis: J
    • Holger: J
    • Rainer: nicht anwesend
    • Angelika: J

Anfragen

1. Laut der letzten Vorstandssitzung am 30.07.2015 soll ich mich selbst drum kümmern wer der Berichterstatter vom Schiedsgericht ist. Weis der Vorstand nicht wer Berichterstatter ist?

  • Antwort: Wer Informationen über das Landesschiedsgericht haben möchte, möge sich bitte an das Landesschiedsgericht selbst wenden. Diese Vorgehensweise entspricht sowohl einer gewissen Logik als auch Handlungs-Normalität.


2. Wo sind die aktuellen Kontostände der „virtuellen Konten“ veröffentlicht?

  • Antwort: derzeit gar nicht


3. In welchen Regionen finden noch regelmäßige Stammtische statt und wie läuft die Zusammenarbeit und Vernetzung?

  • Antwort: Überall dort, wo Piraten Stammtische durchführen (z.B. Börde, Altmark, Magdeburg, Halle oder im Mumble). Es gibt keine Meldepflicht für Stammtische. Wo Zusammenarbeit und Vernetzung gewünscht ist, unterstützen wir.


4. Welche Regionen und wie viel Stammtische außerhalb des eigenen Wirkungskreises hat der Vorstand in der vorherigen und der aktuellen Amtszeit besucht? Wo sind die Berichte oder Protokolle dazu zu finden?

  • Antwort: Rechenschaft darüber geben die jetzigen Mitglieder des Landesvorstandes zu gegebener Zeit vor der Mitgliederversammlung ab. Rechenschaftsberichte vorheriger Amtszeiten sind durch die Mitgliederversammlungen entlastet.


5. Wie hoch waren die Spendeneinahmen des LV im ersten Halbjahr 2015?

  • Antwort: ca 4000,- €, ohne Anspruch auf Korrektheit.


6. Gibt es Auswirkungen der Einnahmeseite des Landesverbandes, an Spenden und Beiträgen, auf den innerparteilichen Länderfinanzausgleich?

  • Antwort: Ja, die gibt es. Die Einnahmen des Landesverbandes müssen über der Parteienfinanzierung des Landes sein um in den Länderfinanzausgleich der Partei zu fallen. Für 2016 ist der Verband LSA hier nicht begünstigt, da 2014 die Eigeneinnahmen darunter lagen.


7. Hat der Vorstand sich den schon Gedanken darüber gemacht welches die Gründe sein könnten das es nur eine sehr geringe Beteiligung bei der Piratenparteiarbeit im Landesverband gibt?

  • Antwort: Ja, den und weitere Gedanken hat sich der Vorstand gemacht. Gern würde sich der Vorstand dahingehend mehr bemühen, muss aber momentan permanent seine ehrenamtlichen Ressourcen (z.B. Zeit) gehäuften und oftmals sinnlosen Anfragen, Anträgen, Verfahren u.ä. opfern.


8. Ein Vorstandsmitglied hat in einem öffentlichen Forum die Behauptung aufgestellt das wohl ein Parteimitglied in Besitz einen geklauten Pavillons ist. Zitat: „dann kommt gleich der Grosskotzkaiser mit geklautem Pavillon um die Ecke und brüllt…“. Wenn der Pavillon geklaut ist, wie behauptet, wurde Strafanzeige gestellt und wie ist der Status der Anzeige?

  • Antwort: Die Behauptung, bei dem sog. "Grosskotzkaiser" handle es sich um ein Parteimitglied, möge belegt oder unterlassen werden.


9. a) Was hat der Vorstand unternommen, auch mit Blick auf den Wahlkampf, die Veranstaltung FsA zu organisieren?

  • Antwort: Es wurde mehrmals dazu aufgerufen, Vorschläge gemacht und selbst Veranstaltungen durchgeführt.


b) Wie sieht der Vorstand die Behauptung das die FsA geeignet gewesen wäre die Piraten im Landesverband zu mobilisieren?

  • Antwort: Als solche.


c) Wieso sind Pferdeveranstaltungen so wichtig das darüber minutenlang bei Vorstandssitzungen geredet wird aber die FsA lapidar als „im Sande verlaufen“ abgehandelt wird?

  • Antwort: Die Länge eines Beitrages entspricht der Quantität, nicht der Qualität. Da der Anfragesteller offensichtlich anwesend war, hätte dieser gern eine durch ihn selbst organisierte Veranstaltung dem Landesvorstand bekannt geben können. Dieser hätte ihn in jedem Falle unterstützt.


10. Wer war LPT-Verantwortlicher vom Vorstand beim LPT 2012.1? Die Frage habe ich in einen Pastebin eines Parteimitgliedes gefunden und sie soll im Original vom Vorstandsmitglied Angelika Saidi sein. Eine Antwort habe ich nicht gefunden und es wäre schön wenn eine Beantwortung nun möglich ist weil ihr ja besser sein wollt als die alten Vorstände.

  • Antwort: Alle Informationen der Verantwortlichen finden sich hier:

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1

Sonstiges

  • Einladung zum Pressegespräch - CSD Magdeburg
    • Bericht Teilnehmer Holger Dragon:

"Am Freitag dem 31.07.2015 fand in den Räumlichkeiten des CSD in Magdeburg ein Pressetermin zum diesjährigen Christopher Street Day statt. Anwesend in den besagten Räumlichkeiten waren neben Mathias Fangohr, Miriam Lindner und Grit Merker vom CSD Magdeburg e.V. noch die beiden Schirmfrau-herr des diesjährigen CSD, Juliana Luisa Gombe (Magdeburgerin des Jahres 2014) und Sören Herbst MdL. Ausserdem waren auch Holger Dragon von der Piratenpartei Deutschland LV LSA und Rainer Schwengel von der Magdeburger Volksstimme zugegen. Mit einer erneuten Aktionswoche wollen in Magdeburg Schwule, Lesben und Transsexuelle sowie ihre Unterstützer für mehr Akzeptanz, Toleranz und für diskriminierungsfreie sexuelle Selbstbestimmung in der Gesellschaft werben. Deshalb sind ab dem 14.08.2015 Talkrunden, Informationsveranstaltungen und Filmabende geplant. Krönender Abschluss wird am 22.08.2015 die grosse Parade durch die Innenstadt sein. Der Demonstrationszug endet auf dem Alten Markt, wo sich ein grosses Fest zum CSD anschliesst."

  • VDS-Kampagne
    • 12.08.2015 Infostand #stopvds in Wernigerode, Harz
    • 15.08.2015 Infostand #stopvds in Ostrau, Saalekreis
    • wieviel Unterschriften konnten gegen die VDS bisher gesammelt werden?

15+40+?

  • FsA in LSA
    • 16.08.2015 Mahnwache mit kreativer Mitmach-Aktion in Drobitz, Saalekreis
  • Sondierungstreffen Initiative "WIR-LSA"

https://wir-lsa.titanpad.com/6

    • am 21.08.2015 im Landtag:

Treffen hat auf Initiative des Initiators der Bewegung bei den Grünen im Landtag LSA stattgefunden. Geladen waren Linke; Grüne; FDP; FW und Piraten. Nach Aufzählung der Vernetzung von "Grundschulen vor Ort" und der Notwendigkeit einer Veränderung in der Politischen Landschaft, kam der Vorschlag eine klare Koalitionsaussage zwischen den anwesenden Parteien zu treffen, um SPD und CDU für den Wähler in die Opposition senden zu können. Die Grünen haben verneint, Die Linken halten sich bedeckt, die FDP eher negativ (Vertreter war wie ich nicht entscheidungsbefugt) FW dafür und nach dem Treffen wurde der Vorschlag für gemeinsame Treffen mit den FW aufgenommen, um mit der Basis genaueres besprechen zu können.

  • CSD Magdeburg, 22. August 2015
    • Unterstützung & Teilnahme Piraten LSA, Piraten LSA erfolgreich, Präsenz ist wichtig.
  • Spam-Mails über piraten-lsa-mail-adresse (A. R.)
    • geklärt?
    • Adresse war lange nicht mehr genutzt (gekapert?) -- ist bereinigt.
  • Hinweis: Nutzung Fotos (von ÖA Bund)

wurde geändert

  • zur Info: Kreisparteitag KV Börde
    • wann: Mittwoch, den 23. September 2015 - 18.30 Uhr
    • wo: Landesgeschäftsstelle in Magdeburg

Pause 22.32 h - 22.40 h

nichtöffentlicher Sitzungsteil

Ja, gibt es: 22:40 h - 23:02 h

23.02 h Öffentlichkeit wieder hergestellt

nächste Sitzung

wird nachgetragen, Terminfindung läuft

Sitzungsende

23:03 h - Danke an alle Teilnehmenden!