LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/07-Juli/2015-07-15 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 15.07.2015
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bericht PresseTeam
- 1.9 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.10 Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 1.11 Aktuelle Lage
- 1.12 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.13 WK LTW16
- 1.14 Anträge, 1x vertagt
- 1.15 Eilanträge
- 1.16 Anträge
- 1.17 Umlaufbeschlüsse
- 1.18 Anfragen
- 1.19 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.20 Sonstiges
- 1.21 nächste Sitzung
- 1.22 Sitzungsende
Protokoll vom 15.07.2015
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 15.07.2015 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 20.30 Uhr
- Beginn der Sitzung: 20.40 Uhr
Anwesende
- Rainer
- Holger
- Zora
- Ernst
- Denis
- Maik (ab 21:00 bis 16.07.2015 0:25)
Abwesende
- Andrea, entschuldigt (versucht ins Netz zu kommen)
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll: Ernst
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- WK LTW16
- Anträge, 1x vertagt
- Anträge
- Umlaufbeschlüsse
- Anfragen
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
- Sonstiges
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja
- Bericht der Presse wird vorgezogen
Bericht PresseTeam
- Tensor berichtet:
- MS vs: Moodle, gab probleme mit dem Umfang der Presseumfang. Text
- Bundespresse zu Griechenland nichts -- traurig
- Mail klappt, inzwischen viele Mails erhalten
- Denis: Punkte: Feedback - 2 Mitglieder sind ausreichend, auch eine machbar? -- Mit Maik und Denis läuft das auch schneller! -- O.K.
- Tensor: Das Störfeuer kommt aus den eigenen Reihen.
- Denis: Cool bleiben ;)
- Konsens.
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 29. Juni 2015
- Protokoll verifiziert
Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 2015/02/27/001 Pavillon für Halle in Drobitz einlagern
- Wurde nicht übergeben. (29.06.15)
- Wurde noch nicht an Landesverband übergeben. (15.07.2015)
- Rainer: ist in Arbeit -- Diplomatie angesagt. -- Umsetzung vor August denkbar.
- 2015/04/23/U002 Budget AV Landtagswahl 2016 Versammlungsraum: 400€
- Ernst: ... nur aus dem Kopf: Ca 96,- € wurden geleistet (ungesichert, muss ich prüfen!)
- 2015/04/27/U001 Zuschuss Freifunkprojekt Wittenberg: 250 €
- Ernst: Rechnung wurde eingereicht. Unklarheit bei Formular Auslagen -- Absprache mit Wittenberg nötig
- Antragsteller anwesend.
- 2015/04/21/002 Schlüssel zur LGS
- Holger: Schlüssel sind abholbereit.
- 2015/04/21/003 FK, Material - Budget: 111,00 €
- Ernst: ca. die Hälfte wurde eingereicht.
- 2015/04/29/003 Unterstützung Stadtratswahl Stendal
- Ernst: Umgesetzt noch nicht, Antrag mit Kostenliste fehlt noch.
- Ernst zwischendrin: Antrag für die Verlängerung der Antragsfrist für Salzwedel. .... ist nun gestellt.
- Wird später in der Sitzung nochmal aufgegriffen/TOP Eilanträge
- 2015/04/29/004 Unterstützung Bremer Landtagswahl: 1000€
- abgeschlossen
- 2015/05/13/002 Budget Reisekosten Versammlungs- & Wahlleitung AV
- wurde umgesetzt
- 2015/04/21/001 Budget Soziale Netzwerke: 100 €
- Ernst: bisher keine Kosten eingereicht. -- 100 € wurden bereitgestellt.
- Torsten: macht die Werbung bereits. -- Rene sollte sich äußern -- Kann abgerechnet werden.
- Absprechen
- 2015/05/27/003 Reisekostenbudget, Teilnahme Große Marina Kassel: 720 €
- Ernst: noch in Umsetzung. Kein Antrag bisher gestellt.
- 2015/05/27/005 Anschaffung Verbrauchsmaterialien StT Halle-Mitte: 50 €
- kein Abruf (unter Vorbehalt)
Aktuelle Lage
- Mitglieder: Stand: 15.07.2015
- KV Börde: 32
- RV Altmark: 30
- VKV Anhalt-Bitterfeld: 16
- VKV Burgenlandkreis: 22
- VKV Dessau: 18
- VKV Halle: 71
- VKV Harz: 40
- VKV Jerichower Land: 5
- VKV Magdeburg: 53
- VKV Mansfeld-Südharz: 7
- VKV Saalekreis: 27
- VKV Salzlandkreis: 17
- VKV Wittenberg: 18
- sonstige: 3
- Gesamt: 359
- schwebende: 3
- Kontostand:
- Sparkonto 95.608,79 EUR
- Girokonto 1.863,45 EUR
- Kasse 98,18 €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Andrea: Tätigkeitsbericht
- Urlaub: 25. Juli bis 10. August 2015
- Maik: Was in den Geschäftsbereich gehört.
- Denis bestätigt: außerdem viele Mails - Nichtmitglieder gelöscht (lsa adresse). - Presse aufgenommen - und mit Presse kommuniziert. -- IT - wurde an Maik und Denis verknüpft. (y) - OTRS noch fragwürdig. - Feedback zum Samstag.
- Ernst: LGS besucht, Kandidatentreffen, Positionspapier ausarbeiten - Einladung wird uns noch eingehen; bisher eine Idee, keine bereits gefällte Entscheidung;
- Holger: Geschäftstelle gesichert und Jugendarbeit mit AWO eruiert, Pressemenschen kontaktiert, SAW ist interessiert an Pressemeldungen / Personenkontakt angeleiert. Topp!
- Rainer: Orga zur Vorstandsarbeit / Notwendige Unterhaltung & Kontakte mit PP Hamburg - Vorschläge evtl gut. - Personen aus Hamburg integrieren / Mehr Demokratie e.V.-Treffen geplant / Wahlkampf: - Orange Pearl -- Halle Laternen Fest 29.08. -- Anmeldung Fachbereich Sport bis 24.08. --
- benötigt wird: Bootsschein - Holger hat Bootsschein - super!
- Angelika: Tätigkeitsbericht
WK LTW16
Koordination und Strategie
- Zora: es fehlt an Transparenz, Orga wird nicht wahrgenommen
- Ernst: + Ja, brauchen Wahlkoordinator & öffentliche Schnittstelle für Kandidaten zu Koordination ... Obi - Miete? - nachfragen.
- Rainer: Wahlkampf vor den Wahlen - Schilder mit Dauerpräsenz
- Zora: ihr redet gerade AM Thema vorbei. Brandenburg bietet bei der Wahlkampfkoordination Hilfe an.
- Fehlende Kommunikation
- Anregung: "AG Wahlkampf" sucht Koordinator. -- Erst nach Gründung einer AG/PG einen Koordinator suchen.
- fehlendes Mitmachen von Kandidaten
- Termine bitte ausmachen statt festsetzen und mitteilen
- fehlender Austausch innerhalb des Verbandes
- fehlende Mitglieder, die am Wahlkampf u. insbesondere an Vorbereitung/Orga interessiert sind und ihre Idee einbringen
Das Problem wurde erkannt und wird versucht zu lösen; dazu wurden zunächst (innerhalb des LaVo) die Zuständigkeiten neu besprochen, entspr. Antrag liegt vor (2015/07/15/003).
Unterstützungsunterschriften
- 1.300 Stck. wurden von Landeswahlleiterin abgeholt
- .pdf-formular erstellt
- Aufruf starten & auf allen Medien streuen (mit Handlungshinweis)
- auf die Straße gehen!
- auf Stammtische mitnehmen
- an Mitglieder senden
Koordinations-Treffen RLP, BaWü & LSA, 02.07.2015, Mumble
- Tensor:
a) Als Themen haben sich herauskristallisiert (Kopie aus PAD) => Pad ist gesperrt? b) Produktion eines Fernsehspots (90 sec) bzw. längerer Spots, die über YouTube bereit gestellt werden sollen, forcieren. Dafür werden dringend Drehbücher gesucht! c) Aufstellplätze für Großplakate sichern. Dafür werden passend Slogans und Idee gesucht.
Kandidaten-Treffen, 04.07.2015, LGS Magdeburg:
- wer war da? - ca. 70% der Kandidaten
- was wurde getan? - Harry Vorstellung - Erfahrungsberichte - Austausch
- was sind die Ergebnisse?
- Koordinator ohne Bezug zu Kandidaten
- Vorschlag Erstwählerlisten: Zugriff mit Hinweis auf Datenschutz
- Kondomaktion, Leuchtplakate, um Alleinstellungsmerkmal herzustellen. -- Störeraktionen
- Themenfestsetzung, Kernthematik, Alleinstellungsmerkmal
- Flyer-Aktion werden nicht so favorisiert
Kandidaten-Infos
- von Einigen fehlen noch immer Angaben, die wir zur Koordination benötigen, bzw. zur Vorstellung unserer Listenkandidaten
- alle haben name.name@piraten-lsa.de-Adressen?
- alle mehrfach angeschrieben - Feedback: NULL
Einverständnis
- von Tina O. zur Nutzung noch reichlich vorhandener Plakate und Flyer mit ihrem Bild eingeholt:
- wir dürfen diese gern für den WK LTW16 und darüber hinaus nutzen :)
Anträge, 1x vertagt
Antragsteller
A. Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt, den CSD in Magdeburg mit einem Infostand zu unterstützen. Dafür wird ein Budget in Höhe von 100 € bereitgestellt.
Ansprechpartner der PIRATEN ist Denis Mau.
Begründung
Per Mail kam vom CSD Magdeburg e.V. die Erinnerung zur Anmeldung zum CSD am 22.08.15 in Magdeburg.
Diskussion29.06.15
- Ernst -- Infostand notwendig
- Zora - Stammtisch MD wurde benachrichtigt und um Mitarbeit gebeten
- Holger: Motzer ansprechen - Ernst ruft an.
- Zora: Antrag auf Vertagung --
- Holger: CSD Magdeburg e.V. in LGS einladen.
- Denis: Interesse bekunden und grundsätzliche Bereitschaft -- Mitglieder anschreiben und Aufruf zur Teilhabe.
- Andrea: Vertagen und dann Nägel mit Köpfen machen.
- Nicht alle für Vertagung - eine Enthaltung
15.07.15
- Ernst: kommt hin.
- JeZc gibt wichtige Infos! Keiner wirklich informiert.
- Maik: eher statische Veranstaltung
- Denis: Stände sind vorhanden
- Antrag Beschluss um Umlauf?
- Denis: Jezt Budget beschliessen?
- Zora: Umgestaltung des Antrages?
- JeZc: Piraten müssen da stehen! Aufruf starten!
- Denis: ... einer muss anfangen
Abstimmung
Andrea
Kommentar: abwesend
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- am 29.06.2015 vertagt
Eilanträge
- Abstimmung:
- Andrea abwesend
- Maik: N
- Ernst: N
- Denis: N
- HolgerN
- Rainer: N
- Angelika: N
- Ergebnis: Behandlung abgelehnt, da Klärung bereits in Arbeit
Antragsteller
Andreas Morcinek
Text
Der Landesvorstand beschließt, ein Budget in Höhe von (Summe einzusetzen) für die Kosten zur Entsorgung von 500 Wahlplakaten aus Magdeburg bis spätestens 31.07.2015
zu übernehmen.
Begründung
Wenn bis zum 24.07.2015 eine kostenfreie Entsorgung bzw. Lagerung an einem anderen Ort möglich wird, ist diese zu bevorzugen. Die Plakate müssen bis spätestens 31.07.2015 aus dem Lagerort (Keller meiner Privatwohnung) entfernt sein. Die Adresse meiner Privatwohnung in Magdeburg ist mit Absicht nicht teil des Antrages, wird aber bei Bedarf bekanntgegeben.
Diskussion- Abholung ist bereits organisiert
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
- Abholung ist bereits organisiert
- Antrag wurde als Eilantrag abgelehnt
- Abstimmung:
- Andrea: abwesend
- Maik: J
- Ernst: J
- Denis: J
- Holger: J
- Rainer: J
- Angelika: J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Ernst Romoser
Text
Der Landesvorstand beschließt die Verlängerung der Antragsfrist zur Einreichung der Wahlkampfkosten für den Wahlkampf Bürgermeisterwahl 2015 Salzwedel bis 30.08.2015.
Begründung
Die Antragsberechtigte hat erst spät erste Mails gesendet. Die Möglichkeit der Anspruchnahme für Wahlkampfbeteiligung durch den LV sollte offen bleiben.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: abwesend
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde abgelehnt.
Anträge
Antragsteller
9ooolux
Text
Der Vorstand möge beschliessen, dass Gelder im Rahmen einer VorWahlwerbevideo-Kampagne zu Testzwecken zur Verfügung stehen. Es soll einem Künstler zur Verfügung gestellt werden, der uns ein Stop-Motion Video produziert (Zeichnung – Fotografie - Film), welches mit aktuellen Themen der Piratenpartei Sachsen-Anhalt gefüllt werden soll. Inhaltlich soll dieses Video zum Thema Freifunk against VDS beitragen. Der Vorstand möge ein maximales Budget von 4.000 Euro zur Verfügung stellen, wenn ~ 25.000 Euro für den Wahlkampf zur Verfügung stehen. Weiterhin soll versucht werden, mit diesem Video Spendengelder einzunehmen. Der Vorstand möge ein minimales Budget von 2.500 Euro zur Verfügung stellen, wenn das Budget nicht im Ansatz erreicht wird.
Begründung
Wir positionieren uns im Wahlkampf diesmal mit Rücksicht auf Mutter Natur. Totholz als Wahlplakate an Straßenlaternen werden von der Bevölkerung als Wahlentscheidung immer weniger wahrgenommen. Ein Großteil der Bevölkerung hat den Zugang zur digitalen Öffentlichkeit hergestellt und informiert sich via Web. Ausstrahlungen in TV und „Socialmedien“ sollen die Zuschauer anregen, unser Themenspektrum kennenzulernen. Ebenso wird sichergestellt, dass die Zuschauer auf unsere piraten-im-landtag.de Homepage gelenkt werden. Es wird ausserdem die Nähe zu zwei weiteren Landesverbänden gesucht: 1. Die Kosten zu minimeren 2. Dieses Wahlwerbevideo in 3 Landesverbänden austrahlen zu können, mit Rücksicht auf spezifische Landesthemen.
Diskussion- nicht Lefloid sondern Maniac!
- abhängig von anderen LVs, die auch Wk haben
- wir müssen zuerst für uns entscheiden, statt alles von den anderen abhängig zu machen. - Wenn die das auch machen, dann dreht sich alles im Teufelskreis & nix geht.
- Hund: Spot muss laufen. -
- Was da rein soll ?????
- Wie ist die Endscheidung zum Thema gekommen?
- Vor Auftrag solle Konsens über Theme(n) bestehen.
- Proiritäten setzen.
- Denis: Die Themen sollten am Samstag besprochen werden.
- Frage Carf: Was ist mit "zu Testzwecken" gemeint?
- Vorab-Wahlkampf.
- "Inhaltlich soll dieses Video zum Thema Freifunk against VDS beitragen."
- wer hat diesen Spot-Inhalt wie entschieden? ist dies nicht vielmehr noch in Klärung mit den (&anderen) LV's?
- Maik: Antrag auf Vertagung & Drifter einladen
- Abstimmung Vertagung:
- Rainer: J
- Denis: J
- Maik: J
- Holger: J
- Ernst: J
- Angelika: J
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde vertagt.
Zusatzinfos
- Maik nimmt Kontakt mit Antragsteller auf, um Details zu klären. Erledigt.
Antragsteller
9ooolux
Text
Der Vorstand möge sich zu einer Wahlwerbevideo-Kampagne bekennen und ein in ihrem Rahmen zur Verfügung stehendem Budget autonom zustimmen.
Begründung
most likely because of the funds.
Diskussion- Holger: eben besprochen minimal 2500,- €
- Denis: ohne Drehbuch ist natural. ;)
- Zora: Künstler ist speziell, macht Zeichentrick-Videos, Sachverhalte werden leicht erklärt dargestellt
Abstimmung
Andrea
Kommentar: abwesend
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Maik informiert Anstragsteller.
Antragsteller
A. Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt, seine Geschäftsordnung wie folgend zu ändern:
- § 10 - Zuständigkeitsverteilung
- Punkt 3 - Hinzufügung
- Vertretung der Partei nach innen, Koordination Programm- und Richtungsdiskussion innerhalb des Verbandes/politische Geschäftsführung/Innerparteiliche Meinungsbildung (z.B. LQFB, SMV, LimeSurvey): Andrea Bogner, Maik Sandmüller, Denis Mau, Ernst Romoser
- Punkt 7 - Hinzufügung
- Laufende Meldungen für das Finanzamt und andere Behörden und Träger, behördliche Kontakte und Genehmigungen (z.B. Infostände, Plakatiergenehmigungen, Veranstaltungen): Ernst Romoser, Holger Dragon
- Punkt 21 - Änderung Zuständigkeit
- Koordination Wahlen: Rainer Fogel (1), Andrea Bogner (2)
Begründung
Vorstandsehrenamtsarbeit besser gestalten.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: abwesend
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Antragsteller
Christian Glomm
Text
Der Landesvorstand beschließt, die Praxis der Umlaufbeschlüsse weitgehend einzustellen und auf Umlaufbeschlüsse als Standardlösung zu verzichten, um die Beteiligung im Landesverband zu ermöglichen.
Begründung
Während Anträge an den Vorstand von Nichtvorstandsmitglieder veröffentlicht werden, sind die Umlaufbeschlüsse, die duch Vorstandsmitglieder eingereicht werden, erst nach erfolgreichem Umlaufbeschluss veröffentlicht. Dies insbesondere oft nach Umsetzung des Beschlusses - dies minimiert die Beteiligung erheblich und es ist nicht zu erkennen warum Anträge des Landesvorstands als Anträge erster Klasse behandelt werden während alle anderen Anträge a) eher abgelehnt werden und b) zweitrangig behandelt und stark verzögert behandelt werden.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: abwesend
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
- § 9a - Der Vorstand
- (2) Der Vorstand vertritt den Landesverband nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane.
- (6) Der Vorstand beschließt über alle organisatorischen und politischen Fragen im Sinne der Beschlüsse des Landesparteitages bzw. der Gründungsversammlung.
- (7) Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese angemessen. Sie umfasst u.a. Regelungen zu:
- 6. Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes
- § 1 - Allgemein
- (1) Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung gleichberechtigt gemäß nachfolgender Zuständigkeitsverteilung.
- § 5 - Beschlussfassungen
- (1) Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst.
- (2) Stimmberechtigt sind Vorstandsmitglieder des Landesvorstandes.
- § 5a - Umlaufbeschlüsse
- (1) Umlaufbeschlüsse können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden. Der zu beschließende Antrag ist umgehend allen Vorstandsmitgliedern in Textform per E-Mail zugänglich zu machen. Die Vorstandsmitglieder haben ab Antragstellung 72 Stunden Zeit, über den Antrag abzustimmen.
- (2) Umlaufbeschlüsse werden mit einfacher Mehrheit aller Vorstandsmitglieder gefasst.
- (3) Beschlüsse zu folgenden Anträgen können nicht im Umlaufverfahren, sondern nur in einer Vorstandssitzung gefasst werden:
a) Ausgaben, die 500,- € überschreiten
b) Einberufung eines Landesparteitages oder Plenums
c) Änderung der GO des Vorstandes
- (4) Umlaufbeschlüsse werden binnen 48 Stunden nach Beschlussfassung auf der offenen Vorstandsliste bekannt gegeben und müssen verifiziert werden. Dies soll auf der nächsten Vorstandssitzung und kann im Block geschehen.
- § 5b - Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
Umsetzung
Antragsteller ist anwesend
Umlaufbeschlüsse
Folgende Umlaufbeschlüsse werden im Block verifiziert:
Antragsteller
Holger Dragon
Text
Der Vorstand beschließt Reisekosten für die Reise nach Leipzig/ neue Messe am 02.07.2015 zum TTIP-Bürgerdialog in Höhe von etwa 60,- €.
Begründung
Laut der vorliegenden Einladung, die auch für andere einsehbar war, und ob der mehr als aktuellen Thematik, werde ich an diesem Bürgerdialog teilnehmen.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Kommentar: Umlauf J
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Nehme gern weitere Piraten zur Veranstaltung mit.
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
A. Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt, Reisekosten für A. Saidi zur Teilnahme am BPT 15.1 in Höhe von 162 € zu übernehmen.
Begründung
Diskussion
Werde Wahlhelferin sein. Außerdem findet ein Treffen der Koordination LTW16 der drei Länder RLP, BaWü und LSA statt.
- Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Abreise: 24.07.2015, Rückkehr: 26.07.2015
- Verpflegungspauschale: 42 EUR
- Übernachtungskosten: 120 EUR (2 Übernachtungen)
- Gesamt: 162 EUR
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Dschud
Text
Ich beantrage die Petition "Vorvertrag “Partnerschaft des Landes Sachsen-Anhaltund der Microsoft Deutschland GmbH” kündigen" über Medien des Landesverbandes zu bewerben. So soll der Link dazu auf der Startseite der Landeshomepage und auch auf den sozialen Medien des Landesverbandes veröffentlicht werden. Dies ist die Petition:
https://www.openpetition.de/petition/online/vorvertrag-partnerschaft-des-landes-sachsen-anhalt-und-der-microsoft-deutschland-gmbh-kuendigen
Begründung
Weil die Petition toll ist. Nuff said.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Denis Mau
Text
Der Landesvorstand beschließt die Reisekostenübernahme für 264 Km, inkl. Verpflegungsmehraufwand 12€, ca. 65,00 EUR für die Teilnahme am nichtöffentlichen internen Arbeits-/Vorstandstreffen am 05.07.2015 in 06642 Kaiserpfalz von Denis Mau.
Begründung
Der Landesvorstand LSA sieht die Notwendigkeit eines internen Arbeitstreffens über die interne Vorstandsarbeit.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Kommentar: Umlauf J
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Ernst Romoser
Text
Der Landesvorstand beschließt, die Reisekostenübernahme für 455 Km, ca. 100,00 EUR für die Teilnahme am Vorstandstreffen am 05.07.2015 in 06642 Kaiserpfalz von Ernst Romoser, Andrea Bogner, Holger Dragon & Angelika Saidi.
Begründung
Der Landesvorstand sieht die Notwendigkeit eines internen Arbeitstreffens.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Kommentar: Umlauf J
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Dschud
Text
Hiermit beantrage ich, Ernst Romoser als Themenbeauftragten für Bildungspolitik einzusetzen.
Begründung
Ernst kennt sich sehr tiefgehend in dem Thema aus, kennt viele Kennzahlen, Statistiken etc. und ist auch ausserhalb der Piratenpartei engagiert. Das Thema Bildung wurde von den Mitgliedern des Landesverbandes in der Vergangenheit mehrfach als sehr wichtig eingestuft und wird auch ein wichtiges Thema zur kommenden Landtagswahl sein, bei der Ernst den Landesverband auf einem der vorderen Listenplätze vertritt.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
A. Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt am 18. Juli 2015 in der LGS Magdeburg ein erstes Arbeitstreffen (AT) zum Wahlprogramm, in Vorbereitung zum LPT15.2.
Begründung
Im März 2016 finden Landtagswahlen statt. Wir wollen unser Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 überarbeiten und aktualisieren. Dazu wollen wir uns mehrmalig persönlich Treffen und zusammenarbeiten.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
- Umlauf-Beschlüsse 2015/06/30/U001, 2015/07/03/U001, 2015/07/04/U001, 2015/07/04/U002, 2015/07/05/U001, 2015/07/06/U001, 2015/07/15/U001 werden im Block verzifiert.
- Maik: J
- Ernst: J
- Denis: J
- Holger: J
- Rainer: J
- Angelika: J
Anfragen
1. Lernplattform Moodle in Sachsen-Anhalt
- Mail, anonymisiert:
"Sehr geehrte Frau Bogner, ich bin lehrerende Person .... in ... und am Freitag informiert worden, dass die technische Betreuung der durch das LISA organisierten webbasierten Lernplattform Moodle im neuen Schuljahr nicht mehr im notwendigen Umfang zur Verfügung steht. Dem dafür und für den Bildungsserver eingesetzten Person x.y. wurde die Abordnung ans LISA nicht verlängert. Person würde gerne bleiben. Begründet wurde dieses Vorgehen offiziell nicht (Eine umfangreiche Schilderung, die hier den Rahmen sprengen würde, kann ich gerne telefonisch mitteilen). Moodle wird in 54 Schulen in Sachsen-Anhalt für den Unterricht und die Schulorganisation eingesetzt. ... Das LISA betreibt dafür 54 Server-Instanzen an der Uni in Magdeburg. Die dazu nötige umfangreiche Software-Infrastruktur wurde maßgeblich von einer Person aufgebaut, gewartet und moderiert. .... Die anderen Teammitglieder können diesen Part definitiv nicht ersetzen. So müssen wir davon ausgehen, dass diese Entscheidung das kurz- bis mittelfristige Ende von Moodle in Sachsen-Anhalt bedeuten kann. Bitte setzen Sie und ihre Partei sich dafür ein, dass die zugrunde liegende Entscheidung des Mk überdacht wird. Wir wollen kein Rollback des bisher Erreichten und den Triumpf der Internet-Ausdruck-Fraktion! Entsprechende Widersprüche des LISA blieben wirkungslos. In der Hoffnung auf Erfolg, Unterschrift"
- Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/vorvertrag-partnerschaft-des-landes-sachsen-anhalt-und-der-microsoft-deutschland-gmbh-kuendigen
- Gespräch: stattgefunden
- Umlaufbeschluss zur Bewerbung der Petition: 2015/07/04/U001
- Pressemitteilung auf Webseite
2. "Plakat-Museum" BPT Würzburg
- Mail:
"Moin alle, der BPT wird in einer Halle stattfinden, die erst mal sehr nach Sport aussehen wird. Unsere Idee ist nun, da ein Art "Wahlplakat-Museum" einzurichten, also Wahlplakate der vergangenen Wahlen aufzuhängen, aber nicht quer durcheinander, sondern immer nach Wahlen gruppiert. Welcher LV könnte denn seine "Schätzchen" mitbringen? Und: Für Hamburg und Bremen haben wir ein paar Plakate auf groß drucken lassen. Frage an diese LVs: Könnt Ihr die mitbringen? MfG Michael"
- können wir welche im Auto mitnehmen? - ja, ein paar gute aussuchen und mitnehmen.
3. Pshop - Crowdfunding "Wahlkampfshop": https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Crowdfunding
4. Open-Air-Jugendclub als Veto, Bernburg
- Mail:
Sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Mitarbeiter der Presse und Medien, am 8. Juli 2015 findet ab 15:30 auf dem Bernburger Karlsplatz ein Open-Air-Jugendclub als Veto auch der Salzländer Jugendlichen gegen die Schließung ihrer Freizeittreffs statt. Bitte zeigen Sie Interesse an der Situation junger Menschen im Land Sachsen-Anhalt – kommen Sie vorbei und /oder berichten Sie darüber. Machen Sie das Thema Jugendpolitik zu einem zentralen Bestandteil ihrer Kommunal- und Landespolitik. Freundliche Grüße, D. K., Jugendbildungsreferentin beim Landesjugendwerk der AWO Sachsen-Anhalt e.V."
- was haben wir gemacht:
- was haben wir gemacht:
- Aufruf über FB
- Aufnahme auf Landeswebseite
- Weiterleitung auf ML's
- Dank-Schreiben der Vorsitzenden an Jugendbildungsreferentin
- Kontakt-Aufnahme durch Holger für weitere Gespräche (Thema Jugendpolitik)
nichtöffentlicher Sitzungsteil
Ja, gibt es.
- 0:51 Uhr Ende nichtöffentlicher Sitzungsteil - Öffentlichkeit wieder hergestellt
Sonstiges
- Feststellung: SMV vom 18.04.2015 ist ungültig, da die festgesetzte 100-Tage-Frist (25. Juli 2015) nicht eingehalten werden kann.
- ggf. kann erneut mit einer Akkreditierung beim 2. AT-Wahlprogramm (frühestens) begonnen werden
- besser nach LPT15.2
- GO SMV: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/SMV/GO
- (5) Gültigkeit und Erneuerung der Akkreditierung - Die Gültigkeit der Akkreditierung endet nach 500 Tagen automatisch, sofern sie nicht vorher durch erneute Vorstellung gemäß (2) erneuert wurde.
- (2) Ablauf der Akkreditierung - Ein Mitglied wird akkreditiert, indem das Mitglied sich selbst gegenüber den bei der Versammlung Anwesenden mit bürgerlichem Namen und Mitgliedsnummer persönlich vorstellt und die Identität gegenüber der Leitung der Akkreditierungsveranstaltung nachweist.
- (6) Häufigkeit der Akkreditierungsveranstaltungen - Mindestens alle 100 Tage wird eine Veranstaltung zur Akkreditierung durchgeführt.
- Einladung zu "PPI Pirate Summer" 31.07-09.08.2015 in Piotrowice Nyskie, Polen
- Teilnehmer?
- TTIP Bürgerdialog in Leipzig, 02.07.15
- Teilnehmer: Holger Dragon; war 7 Std. im Stau, trotzdem gute Kontakte geknüpft.
- Wiki-Seite Anträge zum LPT15.2 angelegt
- Wiki-Seite Themenbeauftragte angelegt
nächste Sitzung
Nachtrag am 20. Juli 2015: Die nächste LaVoSi findet am Donnerstag, den 30. Juli 2015 20.30 h statt.
Sitzungsende
01.01 uhr
