LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/06-Juni/2015-06-29 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 29.06.2015

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 29.06.2015 im NRW-Mumble

  • offizieller Beginn: 20.30 Uhr
  • Beginn der Sitzung: 20.38 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015-06-29

Anwesende

  • Andrea
  • Rainer
  • Denis
  • Zora
  • Ernst
  • Holger ab 20:50
  • Maik ab 21.27

Abwesende

  • Maik -- noch mit Kindern (bis 21:30)
  • Holger -

Sitzungsleitung / Protokollführung

  • Leitung: Zora
  • Prokotoll: Ernst

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
  2. Aufzeichnung der Sitzung
  3. Vorstellung der Tagesordnung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Zulassung von Gästen
  6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  7. Aktuelle Lage
  8. Berichte der Mitglieder des LaVo
  9. Bericht PresseTeam
  10. Anträge
  11. Umlaufbeschlüsse
  12. Wahlkampf LTW 2016
  13. Anfragen
  14. Sonstiges
  15. nichtöffentlicher Sitzungsteil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

Gaeste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

ja

Bemerkungen zum letzten Protokoll

Aktuelle Lage

  • Mitglieder: Stand: 29.06.2015
    • KV Börde: 32
    • RV Altmark: 30
    • VKV Anhalt-Bitterfeld: 16
    • VKV Burgenlandkreis: 22
    • VKV Dessau: 18
    • VKV Halle: 71
    • VKV Harz: 40
    • VKV Jerichower Land: 5
    • VKV Magdeburg: 53
    • VKV Mansfeld-Südharz: 7
    • VKV Saalekreis: 27
    • VKV Salzlandkreis: 17
    • VKV Wittenberg: 18
    • sonstige: 3
    • Gesamt: 359
    • schwebende: 3

* Kontostand:

    • Sparkonto 95.599,95 €
    • Girokonto 2.218,00 €
    • Kasse 98,18 €

Berichte der Mitglieder des LaVo

Bericht PresseTeam

  • Tensor:
    • hatte in der Bundespresse eine Anfrage gestellt und war dort nun zum klären.
    • Sehr viel ist nicht passiert bisher. Kommentare nicht so gut.
    • Welche Gestaltungsmöglichkeiten - Vogelfutter umdrehen, Wahl in Petersberg, die Verwaltung dort drängt auf Zurückhaltung. -- Ordnungsgemäße Wahl sinnvoller. -- sollte bespielt werden.
    • Bundespresse nicht schnell. -- Hackerangriff ging nicht raus. --
    • FB nicht das Medium. => ist Rene dort und macht er sehr gut.
  • Denis: Wenn du ein Thema aufgreifen möchtest, bitte aktiv werden.
  • Nicht mein Ding (Tensor) -- Grundkonsens sollte vorhanden sein. - Keine PM solo rausgeben.
  • Klärung Presse-ML-lsa
  • presse@ würde evtl. auch an Rene gehen
  • Entwurf Ablauf von Denis einarbeiten
  • Denis berichtet von Renes Aktivitäten.
  • Täglich kommen Beiträge rein. Auch Anträge und Gezwitscher


Überprüfung Beschlüsse


Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.06.2015 #2015/06/29/001: Beauftragung Materialerfassung LV & Sammelbestellungen Wahlkampf LTW16
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand beauftragt A. Saidi für die Materialerfassung und für Sammelbestellungen des LV LSA.


Begründung
Es ist gemeinsam mit Mitgliedern der Regionen festzustellen, welche Materialien im LV vorhanden sind. Sammelbestellungen müssen koordiniert werden. Diese bringen einen Mehrwert für den LV.
Diskussion
  • Tel. ist hinterlegt
  • Toll -- Gliederungsaccount ist vorhanden.
  • Anfrage: Gewinnanteile?
  • Antwort: der Gesammtgewinn des Pshop geht in die Parteienfinanzierung ein. Daraus ergibt sich auch ein Mehrwert für den Landesverband.
  • Frage: alte Flyer? - Problem? Eventuell sind alte Köpfe abgebildet welche nicht mehr verwendet werden (dürfen) sollen oder so? -- später klären, jedoch wichtig


Abstimmung

Andrea
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Maik
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Kommentar: nicht anwesend
Ernst
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Denis
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Holger
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Rainer
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Angelika
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  • Antrag wurde angenommen.

Umsetzung

AntragstellerIn ist anwesend


Sprung zum Bericht: Presse

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 17.06.2015 #2015/06/29/002: Unterstützung CSD Magdeburg 2015
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand beschließt, den CSD in Magdeburg zu unterstützen. Ansprechpartner der PIRATEN ist (noch einzusetzen).


Begründung
Per Mail kam vom CSD Magdeburg e.V. die Erinnerung zur Anmeldung zum CSD am 22.08.15 in Magdeburg.
Diskussion
  • Ernst: Infostand notwendig
  • Zora: auch Stammtisch MD wurde benachrichtigt und um Mitarbeit gebeten
  • Holger: Motzer ansprechen - Ernst ruft an.
  • Zora: Antrag auf Vertagung
  • Holger: CSD Magdeburg e.V. in LGS einladen.
  • Denis: Interesse bekunden und grundsätzliche Bereitschaft -- Mitglieder anschreiben und Aufruf zur Teilhabe.
  • Andrea: Vertagen und dann Nägel mit Köpfen machen.
Nicht alle für Vertagung - eine Enthaltung


Abstimmung

Andrea
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Maik
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Ernst
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Denis
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Holger
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Rainer
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Angelika
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  • Antrag wurde vertagt.

Umsetzung

Beschluss auch per Umlauf möglich, wenn Teilnahme steht.


Umlaufbeschluesse

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.06.2015 #2015/06/25/U001: Umlaufbeschluss Reisekostenantrag Piratenabend Halle/Saale
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Antragsteller

Denis Mau

Text

Der Landesvorstand beschließt die Reisekostenübernahme für 224 Km ca. 45 EUR für die Teilnahme am Piratenabend 27.06.2015 im Objekt 5 in 06114 Halle Seebener Straße 5 von Denis Mau


Begründung
Ich denke es wäre wichtig wenn viele Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Diskussion
  • Verifizierung


Abstimmung

Andrea
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Kommentar: Umlauf J
Maik
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Kommentar: Umlauf J
Ernst
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Kommentar: Umlauf J
Denis
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Kommentar: Umlauf J
Holger
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Kommentar: Umlauf J
Rainer
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Kommentar: Umlauf J
Angelika
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Kommentar: Umlauf J
  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

verifiziert

  • Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.


Wahlkampf LTW 2016

  • Wahlprogramm
    • 1. Arbeitstreffen - Juli 2015
      • Andrea -- was am 4ten rauskommt - dann handeln
      • Tensor -- zwei Schlachten -
      • Video -- ist in den anderen LVs sehr attraktiv/positiv aufgenommen worden
      • Die Zusammenarbeit mit den LV+s (LTW16) ist positiv
      • Termin für Arbeitstreffen (AT) July 11. oder 18.07. möglich. Für die Basis zur Erarbeitung des Wahlprogrammes
      • Arbeitstreffen in der LGS und gleichzeitig im Pad -- möglich machen.
      • Zora: persönliche Treffen für alle möglich machen ist wichtig
      • Andrea: ebenfalls. Dort werden wir feststellen. wer macht mit und Vorschläge. -- = Effektiv
      • Denis: 11. und 18.07. ist möglich -- Vorschlag zu diesem Termin. -- Denis ist da.!!!!!!
      • Maik: möchte Planung nicht belasten (aktuell immobil)
      • Zora: 18.07. ist in Ordnung.
  • 2. Arbeitstreffen - August 2015?
    • wird dann besprochen
  • Vorarbeit - Pads:

https://piratenpad.de/p/lsaWK2016_Praeambel https://piratenpad.de/p/lsaWK2016_Transparenz https://piratenpad.de/p/lsawk2016_demokratie https://piratenpad.de/p/lsawk2016_Bildung https://piratenpad.de/p/lsawk2016_Datenschutz https://piratenpad.de/p/lsawk2016_Positionspapiere https://piratenpad.de/p/Kommunalpolitik

  • Wahlkoordination
    • Kandidaten-Treffen mit externen Wahlkoordinator in LGS 04.07.15
  • Kandidaten - Infos
  • Zora: Kandidateninfos kommen zögerlich
  • Kandidaten - Präsentation/Webseite(n)
    • Drifter: Kritik an Mitarbeit Kandidaten. Tolle Mitarbeit von Torsten; Webseiten und eigene Repräsentation. Ernst soll sich Glatze wachsen lassen. - Präsentationsseiten haben Priorität, am besten gestern. Beispiel an Torsten orientieren. -- Vorschläge willkommen.
  • Unterstützungsunterschriften (Formulare) werden am Mittwoch von der Landeswahlleiterin abgeholt. 1300 Stück sind angefordert. Dieses Dokument ist von LWL unterschrieben und soll im Original abgeben werden.


Pause bis 22.40 h

Anfragen


  • CSD Magdeburg e.V. - Erinnerung: Anmeldung zum CSD 22.08.2015, Alten Markt
    • ist schon oben behandelt.

Sonstiges

  • Bericht Marina Kassel (12.-14. Juni 2015)
    • Zora: Mehrere Slots wurden aufgeteilt zwischen Zora und Ernst. Beide: Teilnahme Demo FsA durch Kassel. Teilgenommen an: Strategie, Texte/Presse, Recht, Pshop, #vogelfutter, Digitaler Wandel/Realitätscheck - bitte Audio anhören.
    • Ernst: bitte Audio nachhören :) Antrag zum SM-Club: https://schatzkiste.piratenpad.de/BPT2015
    • Orange-Pearl ist für Wahlkampf gebucht. (auch für BW und RLP)



  • Bericht Piratenabend Halle (27. Juni 2015)
    • Zora: 6ter Geburtstag in Halle gefeiert.
    • Rainer: Außer mir, 2 weitere Anwesende aus Halle. Hätte gerne mehr Menschen aus Halle gesehen/kennen gelernt, war aber gut. Wird monatlich wiederholt. Werde aktiv neue Mitglieder bewerben. "Geburtstagsfeier" mit Torte von Zora. Schöner und langer Abend.


  • Beauftragung Leitung LGS, Ausschreibung: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b9/Ausschreibung_Leiter_LGS.pdf
    • es liegt derzeit 1 Bewerbung vor
      • Beauftragung steht aus. -- Vorschlag Zora. neue Ausschreibung.
      • Rainer: warum nehmen wir den Bewerber nicht?
      • Andrea: hat viele Jobs - ob er es das packt?
      • Zora: muss geklärt werden
      • Andrea: nochmals mit Holger sprechen. Dann weiter sehen.



  • 02.07.2015 um 18.30 Uhr in der Messe Leipzig - TTIP Bürgerdialog in Leipzig - Transatlantisches Freihandelsabkommen - Chance oder Risiko?
    • Holger fährt hin und nimmt gern noch Menschen mit
    • Input der Europäischen Kommission, anschließend offene Gespräche in Themenräumen
    • Themen:
1. Demokratie, Transparenz, Legitimität – wie TTIP verhandelt wird
2. Handel, Investition, Wettbewerb – Chancen und Risiken von TTIP
3. Umwelt-, Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz – Standards und Normen in TTIP


  • 10. bis 12. Juli Cannabis XXL - Zenithallte Nord in München (von Michmo)


  • FsA-Demos http://www.freiheitstattangst.de
    • Sachsen-Anhalt sollte daran mitwirken.
    • Denis: Mit den Grünen bereits Kontakt aufgenommen.
    • Zora: Anleitung zur Anmeldung/Organisation von Demos auf der FSA Seite vorhanden.
    • Ernst: Lächeln ist ganz wichtig :)
    • Rainer: Auch gemeinsame Veranstalltung mit NGOs ist machbar.



  • Petition gegen VDS
    • Mail von Sekor: "Hallo zusammen, wir wollen auf die Straße gehen! Wir wollen eine Massenpetition gegen die Vorratsdatenspeicherung starten. Ziel ist es, bis zum Ende der Sommerpause des Bundestags im September 100.000 Unterschriften gegen die VDS zu sammeln! Wir wollen damit einen Beitrag zum Widerstand gegen die VDS leisten und gleichzeitig die Piratenpartei wieder etwas mehr sichtbar machen. Wir würden uns darüber freuen, wenn wir dieses Ziel gemeinsam erreichen! Formulare, Flyer und so weiter müssen wir erstellen, Details kommen, Hilfe ist wie immer gerne gesehen. Für Fragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung. Beste Grüße, Stefan"
    • Link zum Formular wird eingebaut.
    • Einbau (nach Sitzung): https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf


23:27 öffentlicher Sitzungsteil geschlossen, gehen in den NÖ Sitzungsteil

nichtöffentlicher Sitzungsteil

ja, gibt es

nächste Sitzung

TErmin der nächsten Situng wird ins Protokoll eingefügt

Nachtrag zum Protokoll: Die nächste LaVoSi findet am Mittwoch, den 15. Juli 2015, 20.30 Uhr statt.

Sitzungsende

00:10 h Wiederaufnahme öffentlicher Sitzungsteil - Ende der Sitzung 00.10 h

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