LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/05-Mai/2015-05-13 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
< LSA:Landesverband | Organisation | Vorstand | Sitzungen | 2015/05-Mai
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 13.05.2015
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Umsetzung Beschlüsse
- 1.10 Aktuelle Lage
- 1.11 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.12 Anträge 1x vertagt
- 1.13 Anträge
- 1.14 Umlaufbeschlüsse
- 1.15 Anfragen
- 1.16 Sonstiges
- 1.17 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.18 nächste Sitzung
- 1.19 Sitzungsende
Protokoll vom 13.05.2015
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Vorstandssitzung am 13.05.2015 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 20.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 20.09 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-13-05-2015
Anwesende
- Andrea
- Denis
- Rainer
- Ernst
- Zora
- Holger, ab 20.26
Abwesende
- Maik
- Holger -- kommt später
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll:Ernst
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Umsetzung Beschlüsse
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Anträge, 1x vertagt
- Anträge
- Umlaufbeschlüsse
- Anfragen
- Sonstiges
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 29. April 2015
- Protokoll verifiziert
Umsetzung Beschlüsse
- 2014/10/06/004 Wahlklageverfahren
- Ausgaben: keine 500 € -- derzeit schaut aus, als ob gewonnen
- 2014/10/20/008 Finanzielle Unterstützung Wahlkampf Bürgerschaft Hamburg: 2.342,00 €
- Stand: überwiesen/umgesetzt
- 2014/10/20/U002 Umlaufbeschluss - Reisekostenantrag Verwaltungstreffen 2014.2 Hannover
- Stand: umgesetzt
- 2014/11/01 Zugangsberechtigung Twitter, Facebook
- Stand: Angebot Altmark zurückgezogen
- 2014/11/03NO Verwaltung Mitgliederdaten und Finanzen
- Stand: in Umsetzung
- 2014/11/20/U002 Umlaufbeschluss - Reisekosten u. Unterkunft Marina Kassel
- Stand: umgesetzt
- 2014/11/20/002 Wahlkampfbudget Altmark: 1.000,00€
- Stand: unsicher; derzeit nicht geklärt
- 2015/01/07/005 vertagter Antrag1 - Buchhaltung an das Schatzmeisterteam
- Stand: umgesetzt -- DMS derzeit nicht in Gebrauch
- 2015/01/19/U001 Umlaufbeschluss: 400€ Budget OB-Wahlkampf in Salzwedel
- Stand 27.02.2015: kein Abruf
- Stand 07.04.2015: kein Abruf, keine Nachbeantragung zum Budget
- Stand 13.05.2015: Freifunk und RK. Frage: ist Freifunk Wahlkampf?
- Christian: Kommunikation schon vorher geschehen.
- Ernst: Ausgaben nur vollständig belegt, wenn Rechnung und Beschluss dem Schatzmeister übermittelt.
- Wird gesondert nochmals behandelt.
- 2015/01/29/002 Budget 2500,-€ / Innenausstattung LGS
- Ausgaben: 1047,07 €
- 2015/02/10/U001 Umlaufbeschluss: Budget 150 € Kleinkram LGS
- Ausgaben: 128,12 €
- 2015/02/10/004 Jahresstart-Budget 200€ Themenbeauftragte
- Stand: noch keine Ausgaben
- 2015/02/27/001 Pavillon für Halle in Drobitz einlagern
- Stand: StT Halle-Mitte mag nicht.
- Rainer: Werde mal nachhaken & das Pavillon nach Drobitz bringen. Tel. wird übermittelt.
- 2015/02/27/005 RK Unterstützung LGS 66,66€
- Abruf bisher: umgesetzt - nicht voll ausgeschöpft.
- 2015/02/27/003 Offene-Vorstands-ML
- Uff - später
- 2015/03/10/006 Anteil LSA Kosten Wirtschaftsprüfung 2013
- Stand: umgesetzt
- 2015/03/16/002 Renovierung LGS, Budget: 2500€
- Ausgaben: 1913,45 €
- 2015/03/16/U002(neu) Umlaufbeschluss - Präzisierung Beschluss 2014/12/16/004(alt) Budget Oberbürgermeisterwahl in Wernigerode
- Ausgaben: umgesetzt
- 2015/03/25/002 Global Marijuana March 2015: Kostenübernahme 100€ (PP-Logo auf Druckerzeugnissen)
- Stand: unsicher, wird geprüft
- 2015/04/07/002 Budget: Reisekosten Versammlungs- und Wahlleitung LPT 15.1: 400€
- Stand: noch nicht gänzlich umgesetzt
- 2015/04/07/003 Budget: Kosten LPT 15.1: 250€
- Stand: umgesetzt
- 2015/04/20/U001 nachträgliche Anerkennung von Reisekosten LGS
- Stand: noch in Umsetzung
- 2015/04/20/U002 Beauftragung: Landesdatenschutzbeauftragter
- Stand: Beurkundung im Postweg
- 2015/04/20/U003 Kostenübernahme Banner Global Marijuana March 2015: 30,00 €
- Stand: umgesetzt
- 2015/04/27/U001 Zuschuss Freifunkprojekt Wittenberg: 250 €
- Stand: noch in Umsetzung
Aktuelle Lage
- Mitglieder: Stand: 13.05.2015
- KV Börde: 32
- RV Altmark: 30
- VKV Anhalt-Bitterfeld: 16
- VKV Burgenlandkreis: 22
- VKV Dessau: 18
- VKV Halle: 72
- VKV Harz: 40
- VKV Jerichower Land: 5
- VKV Magdeburg: 53
- VKV Mansfeld-Südharz: 7
- VKV Saalekreis: 27
- VKV Salzlandkreis: 17
- VKV Wittenberg: 18
- sonstige: 3
- Gesamt: 360
- schwebende: 3
- Kontostand:
- Sparkonto 100.599,95 €
- Girokonto 5.668,09 €
- Kasse 305,75 €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Andrea Tätigkeitsbericht
- Denis
- Landesparteitag - Rundschreiben - Brainstorm - Landesverband - Halle Saalekreis Wittenberg extra-
- Ernst:
- auch ein paar Kleinigkeiten
- Holger
- Bügermeisterinwahl in Haldensleben gewonnen. - Begleitet - super Wahrnehmung für die Piraten. Als Partner anerkannt. --
- Rainer
- Thema: Einarbeitung & Analyse, Konsolidierung Halle.
- Angelika Tätigkeitsbericht
Anträge 1x vertagt
Antragsteller
Torsten T.
Text
Der Landesvorstand beschließt, den Admins der Landesverbandauftritte in sozialen Netzwerken, ein Budget in Höhe von 300,00 € jährlich für Werbung freizugeben.
Begründung
Parteiwerbung außerhalb von Wahlen.
Diskussion- Ernst hat nicht mit Antragsteller gesprochen.
- Denis: Mit Facebook
- Ernst: bin zwiegespalten
- Andrea für Vertagung
- Zora: Antrag auf 2. Vertagung
- wird einstimming beschlossen
- Zora: Abstimmung über 1. Vertagung
- Ergebnis: alle dafür zu vertagen
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde vertagt.
Zusatzinfos
- am 13. Mai 2015 2x vertagt
- am 29. April 2015 1x vertagt
Umsetzung
- Nochmals an Ernst zugewiesen
- Ernst nimmt Kontakt zum Antragsteller auf.
Anträge
EILANTRAG
- Abstimmung:
- Andrea ja
- Denis ja
- Ernst ja
- Holger ja
- Rainer ja
- Angelika ja
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Landesliste LTW 2016 am 30. Mai 2015 im Konferenzraum des Kreistages Stendal (Hospitalstraße 1-2, 39576 Hansestadt Stendal) durchzuführen. Ansprechpartner & Orga vor Ort: Rene Schernikau und Olaf Lincke.
Begründung
Der Veranstaltungsort war ausgeschrieben. Es gab 1 Bewerbung.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
EILANTRAG
- Abstimmung:
- Andrea ja
- Denis ja
- Ernst ja
- Holger ja
- Rainer ja
- Angelika ja
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 200 € für Reisekosten der Versammlungs- und Wahlleitung zur Aufstellungsversammlung Landesliste LTW 2016 in Stendal.
Begründung
Es findet am 30.05.2015 die Aufstellungsversammlung für die Landesliste 2016 in Stendal statt. Reisekosten für VL&WL sollen abgerechnet werden können.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
EILANTRAG
- Abstimmung:
- Andrea ja
- Denis ja
- Ernst ja
- Holger ja
- Rainer ja
- Angelika ja
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beauftragt Michael Bauschke (&eine weitere Person) aus Sachsen sich zur Aufstellungsversammlung zur Landesliste LTW 2016 als Versammlungs- und Wahlleitung aufzustellen.
Begründung
Die Aufstellungsversammlung benötigt VL&WL.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
EILANTRAG
- Abstimmung:
- Andrea ja
- Denis ja
- Ernst ja
- Holger ja
- Rainer ja
- Angelika ja
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beauftragt ein PresseTeam für die Öffentlichkeits- und Pressearbeit des Landesverbandes Sachsen-Anhalt. Dieses Team besteht aus Ingolf Müller als Pressesprecher des Landesverbandes sowie Rene Schernikau, überwiegend zuständig für den Bereich "Pflege und Weiterausbau Medien-Kontakte".
Begründung
Diskussion
Eine Ausschreibung fand statt: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Ausschreibungen/2015/Pressesprecher
Es gab 2 Bewerbungen.
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Rene Schernikau ist seit Beschluss 2014/12/16/003 für das Ressort "Social Media" zuständig: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2014/4._Quartal#2014.2F12.2F16.2F003_Beauftragung_Presse_.2F_Ressort_Social_Media
Umsetzung
gemeinsam hirschen :)
Antragsteller
M. Hünniger
Text
Ich lege Widerspruch gegen Ihre Entscheidung ein.
Begründung
Da die Mitgliedsanträge zwischen März und April gestellt wurden, sowie A. und J. Mitglieder der Piratenpartei sind. Bei A. ist unklar ober er Beitrag bezahlt hat. Bei J. ist alles vorhanden. Mitgliedsnummer und Beitragszahlung. Bei A. S. ist es korrekt er dachte immer er wäre ohne das er ist. Seinen Antrag hat er seit zwei Jahren liegen gehabt. Aber das konnten wir nun klären. Ich bitte nochmals um die Einberufung der Gebietsversammlung vor der Sommerpause.
Diskussion- Rainer: Unterschrift zurückgezogen.
- Denis: Namen überprüft - Ein Teil der Namen nicht existent.
- Ernst: Einzahlungen ohne vorherigen Antrag und ohne Antrag auf verminderten Beitrag erfolgt.
- Zora: Es gab Unterzeichner, deren Mitgliedsanträge erst nach Antrag zur GV eingereicht wurden.
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Rainer spricht mit Antragsteller
Antragsteller
M. Hünniger
Text
Ich beantrage den Kauf von 200 normale Luftballons mit Halter und 100 Kugelschreibern für Halle.
Begründung
Diskussion
- Zora:
- Luftballons&Halter können nach Rücksprache in Drobitz abgeholt werden
- Denis:
- Kugelschreiber noch im Harz vorhanden.
- Christian:
- Inventurliste wurde erstellt. Demnach 12 drehbare Kugelschreiber, 350 Druckkugelschreiber, 302 Ballonstäbe und Ballontütenhalter im Lager Drobitz vorhanden.
- Zora: Bitte um Überprüfung der Liste.
- Rainer: Umschreibung - auf Bereitstellung.
- Zora: Ablehnen - mit Mitteilung, dass das Material in Drobiz zur Verfügung steht.
- Rainer: Nehme Material mit, wenn ich Pavillion in Drobitz abliefere.
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Rainer nimmt Kontakt zum Antragsteller auf.
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Drifter
Text
Der Landesvorstand beschließt, zwei Festplatten (je 2 TB) für die Landes-IT anzuschaffen.
Begründung
Es müssen dringend Backups gemacht werden.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Holger
Kommentar: Umlauf J
Rainer
Kommentar: Umlauf J
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- verifiziert
21:34 - Holger verlässt kurz die Sitzung
- Christian: Backup Lösung anders möglich
- Ingolf: Vielleicht auch mal sprechen.
Anfragen
- Versendung Newsletter und Infomails für die Region Halle
- Kritik, dass dies nicht geschieht
- Denis: Fehlten Angaben. Benachteiligungen ausschließen, Unbrauchbare Formulierungen.
- Zora: Wie viele Personen hatten sich gemeldet?
- Denis: keiner, nur aktive Personen geben Feedback
- Rainer: zuerst Einigung, ob Stammtische Newsletter versenden dürfen.
- Zora: Wenn die Empfänger eines Stammtisches einverstanden sind, mMn - ja
- Christian: Derzeitige Regelung könnte spezifiziert werden.
- Denis: Newsletter generell ja, außer wenn sich jemand dagegen ausspricht. Frage offen: Aufbau des Newsletters, dankbar für Rückmeldung, Mitarbeit gewünscht. (Stichpunkte helfen schon)
- Rainer: Zusammenfassung Newsletter: Grundsatz ja. Themen müssen den Normen entsprechen. Müssen redaktionell geprüft sein.
- Denis: Richtlinie ??
- Christian: Umfrage, mit Frage, ob jemand was dagegen hat?
- Denis: Umfrage anonym, nicht nachvollziehbar.
- Rainer: Abmeldelink in Newsletter einfügen.
- Denis: Derzeit über Abmeldemail möglich.
- Kritik, dass dies nicht geschieht
Sonstiges
- Brainstorming Sonntag, den 10.05.2015 in LGS
- Umfrage1: https://piratenpad.de/p/UmfrageLTWK_1
- Schick
- Wird bis Freitag, den 15.05.2015 möglichst fertiggestellt.
- Umfrage1: https://piratenpad.de/p/UmfrageLTWK_1
nichtöffentlicher Sitzungsteil
- vertrauliche Anfragen&Anträge
23:00 - NO beendet
nächste Sitzung
Mittwoch, d. 27. Mai 2015 - 19.00 Uhr
Sitzungsende
23:01 Ende Tschüss
